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heilt. Der Dur{f{uittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen

nft (.) in den leßten sechs Spalten,

daß entsprecender L Sale, fehlt.

Deutscher Reichstag. 63. Sizung vom 1s. März 1991. 1 Uhr.

Am Bundesrathstische: Staatssekretär des Jnnern, Staats- Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner, Kriegs- Minister, eneral der Infanterie von Goßler, Staats- sefreiâr des Reichs-Marineamts, Staats-Minister, Vize-Admiral von Tirpiß, Staatssekretär des Reichs-Schagamts- Freiherr von Thielmann, Staatssekretär des Auswärtigen Amts Dr. Freiherr von Richthofen. j

Qur zweiten Lesung steht die Ergänzung zum Rei chs- haushalts-Etat Für 1901. Die Vorlage enthält außer dem zweiten China-Kredit noch einige kleinere Nahforde- rungen. Für die Erweiterung der Dienstwohnung des Staats- sefretärs des Auswärtigen Amts und zur Ergänzung ihres Inventars, sowie zur Jnstandsezung des Wohngebäudes find 35 000 f im Extraordinarium ausgeworfen.

Abg. Richter (fr. Volksp.) beanstandet diese Forderung. Der geplante Anbau für das Wartezimmer, Kleiderablage und zwei Schlaf- räume fei als nothwendig nicht nahgewiesen. Jedenfalls habe die Forderung noch bis zum nächsten Etat Zeit ; der gegenwärtige Reich8- fanzler set do mit der Wohnung ausgekommen. —

“ Wirklicher Geheimer Legationsrath von Eichhorn: Das Haus war ursprünglich Privateigenthum. Der jeßige Reichskanzler brauchte feine Erweiterung der Wohnung, weil seine Familie eine fleine war, während der heutige Staatssekretär eine zahlreiche Familie hat.

Abg. Dr. Bachem (Zentr.): Geslern schien es doch so, als ob Herr Richter garniht den Wunsch batte, in eine eingehende Debatte einzutreten. Die Angelegenheit eignet sich do ganz befonders zur Prüfung in der Kommission, Herr Richter ging aber darauf nicht ein. Sachlich erscheint mir die Forderung durchaus begründet.

Abg. Richter: Ih habe gestern mit Rücksiht auf die Ge-

shäftslage für die Plenarberathung gestimmt, nicht aber, weil id damit der Regierung ein Vertrauensvotum geben wollte. Die jeßige Art, alles in „Kommissionen zu verweisen, halte d für sachlich absolut niht gerechtfertigt; die Plenar- verhandlung foll doch nicht ledigli Dekoration sein. Wie fonnte Herr Bachem so obne weitéres von der Berechtigung der Forderung überzeugt sein? Nach den erfolgten Erklärungen habe ich übrigens aegen die Genehmigung nichts mehr einzuwenden. _ : “ Abg. Graf zu Limburg-Stirum (d. kons.) stellt sich auf den Standpunkt des Abg. Bachem; die Forderung sei keine übermäßige und das Bedürfniß nachgewiesen; au nach der Erweiterung werde es immer noh an cinem großen Saale fehlen. i;

Abg. Dr. Bachem: Ueber die örtlihen Verbältnifsse war ih für meine Person orientiert, aber ih konnte dasselbe niht für alle Mit-

glicder annehmen.

Nach einer kurzen Erwiderung des Abg. Richter wird

der Titel bewilligt.

Im Etat der Reichsshuld sind 2200 000 # ausgeworfen wr Verzinsung der Mittel, welhe zur Deckung einmaliger Arsgaben auf Grund von Anleihegesezgen durch Ausgabe wm Schaßanweisungen aufgenommen werden; der nah dem Gaänzungs-Etat zu beschaffende Betrag beläuft sih auf 19186 255

Auf cine Anfrage des Abg. Richter erkiärt der

Staatssekretär des Reichs-Schaßzamts Freiherr von Thielmann:

Ich möchte dem Herrn Abg. Richter erwidern, daß der Zeitpunkt ter Ausgabe einer größeren Anleihe und ihr genauer “Betrag am beutigen Tage noch nicht feststeht. Wir haben drei Arten von Krediten, abgesehen von dem Rest älterer Kredite: die bereits bewilligten 152 Millionen aus der China-Vorlage, die ordentliche Anleibe des Etats für 1901 und die Anleihe, welche in dieser Ergänzungsvorlage Ihnen vorgelegt worden ist. Bis zu

welchem Theilbetrage wir diese Anleihen erschöpfen werden, fann beute noch nit bestimmt gesagt werden. Jedenfalls aber müssen wir uns die Möglichkeit offen halten, falls im Laufe des Jahres unsere Truppen und Schiffe aus China noch nicht zeitig genug zurück- gezogen werden fönnen, einen Theil der in der Ergänzungsvorlage ge- dahten Anleihe in diesem Jahre flüssig zu machen. Ob das nun in der Form von Schaßanweisungen geshehen wird oder in Form einer zweiten Anleiheausgabe, das weiß ih noch nicht. Was an mir liegt, werde ih jedenfalls zu verhüten suchen, daß bald bintereinander zwei Anleihen aufgelegt werden.

Zur Justandhaliung des Dienstgebäudes, des Gartens und der Wohnung des Reichskanzlers werden 224 000 s verlangt.

Abg. Graf zu Limburg-Stirum bedauert, daß. man von den alten, spartanischen Sitten und Gebräuchen bezüglich der Herstellung und Auéstattung der Dienstgebäude mehr und mehr abkomme. Er wolle die Forderung nicht beanstanden, giebt aber bei dem bekannten, bistorischen Sinne des Kanzlers anheim, die an sein Arbeitszimmer d knüpfenden historis{en Erinnerungen bei der Neueinrichtung möglichst zu pflegen. N | ,

Abg. Singer (Soz.): In diesem Punkt können wir doch wohl dem Reichskanzler keine Vorschriften machen. Die Forderung selbst gehört in cinen Ergänzungs-Etat niht hinein: der Kanzler konnte sehr wohl vorher das Bedürfniß übersehen und hätte die Forderung dem ordentlichen Etat einverleiben lassen sollen. Die ganze Nach- trags. und Ergänzungs-Ctatswirthschaft fängt an, bedenklich zu werden Es fehlt au an einem geprüften Kostenanschlag; wir haben es nur mt „amtlich aufgestellten Berehnungen von sachverständiger Seite“ zu thun. Das kann dem Reichstage niht genügen. E.

Abg. Dr. Bachem: Auch diese Angelegenheit konnte für uns nur durch einen Referenten der Budgetkommission aufgeklärt werden. Aber auch Herr Singer hat gestern gegen Kommissionsberathung ge- süummt. Jett können wir nicht verlangen, vas hier die Sache mit derselben Gründlichkeit berathen wird, welche allein durch eine Kom- m\ionsprüfung gewährleistet werden kann. (s bleibt jeßt dem Hause {0 einer Ansicht nichts übrig, als der Regierung Vertrauen zu

enken. , Staotssekretär des Thielmann:

L Meine Herren, die Annahme des Herrn Abg. Singer, daß diese borderung bereits mit dem Etat, statt mit dem Ergänzungs-Etat bitte eingebraht werden können,- ist niht richtig. Der Herr Reichs- lanzler trat sein Amt im Oktober des vorigen Jahres an; Fürst Hohenlohe zog jedoch erst eine Reihe von Wochen später aus dem Hause aus, und sämmtlihe Eâitwürfe, Zeichnungen, Pläne, Kostens ans{chläge konnten infolge dessen erst im November in Angriff genommen werden, zu einer Zeit, als der Etat bereits durch den Bundesrath be- ossen und dein Reichstage vorgelegt war. Es ist also in diefer Hinsicht niht das Geringste versäumt worden, und die betreffende Forderung hâtte beim besten Willen niht in den ordentlihen Etat

Reichs - Schayamts, Freiherr von

des Jahres 1901 mehr eingearbeitet werden können. Wenn der Herr"

s Singer das Wort „amtlich" in den Erläuterungen bemängelt, ° möchte ih nur bemerken, daß es Anschläge sind, die von Privat- unternehmern aufgestellt waren und dann von staatlichen, also von

Abg. Singer: Wenn ein Kostenanschlag geprüft werden foü, muß er doch da sein. Er fehlt aber, und so könnte auch die Kommission ihn niht prüfen. Die auss{laggebende regierende Partei hat sich ja jeßt dabin entwidelt, daß fie in Zweifelsfällen immer für die Re- ierung stimmt. Nicht wir haben die Unrichtigkeit der Forderung der

gierung nachzuweiten, sondern dice Negierung hat die Richtigkeit ibrer Forderung nachzuweisen; Herr Bachem kehrt das Verhältniß um. Dafür, daß die Ausführung der Instand}eßung nothwendig in diesem Jahre erfolgen muß, bleibt man uns den Beweis \{uldig. Wenn Fürst Hohbenlobe fo lange in dem Palais ausgehalten hat, wird es auch für den Grafen Bülow noch ein Jahr gehen.

g. Richter: Herr Bachem scheint zu glauben, daß im Plenum alles im Rams@& bewilligt werden muß, was nicht in der Kommission war. Eine solche Ansicht habe ih nie getbeilt. Einzelnes hätte man | ja in die Kommission verweisen föunen, aber unnüß war jedenfalls die Ueberweisung des ganzen Ergänzungs-Etats. Zwischen der zweiten und dritten Berathung ijt ja noch Gelegenheit gegeben, Kostenanscläge vorzulegen, Pläne einzusehen u. \. w. Ich lebne den Titel jeßt ab in der Erwartung, daß er bis zur dritten Lesung besser begründet wird. Dagegen, daß man die Ausgaben, die über die geforderten Summer binausgeben, auf den Dispositionsfonds des Reichskanzlers überweisen will, muß ih mich vom etatsrechtlihen Standvunkt aus verwahren.

Abg. Dr. Bachem: Früher hieß es immer seitens des Abg. Richter, es sei unerhört, Forderungen von Millionenböbe obne j Kommiisionsberathung zu erledigen: jeßt bat Herr Richter, dem eine viel größere Autorität in Finanzsachen innewohnt als mir, die Kommissionsberathung des Ergänzungs-Etats verhindert. Nun kann man niht von der Regierung die Begründung im-Plenum verlangen, welche nur der Kommission bätte gegeben werden fönnen, und man bat deéhalb ‘ auch nicht das Recht, die Forderung einfa abzulehnen. Wir wären bereit gewesen, noch einige wenige Tage länger zu fißen, im Interesse der gründliden Prüfung: auf der Linken bat dieses ver- nünftige Prinzip aber versagt.

Nbg. Singer: Die verbündeten Regierungen baben wiederholt | solche Forderungen gestellt, obne detaillierte Kostenanshläge vorzulegen, | und wiederholt hat die Kommission aus diesem Grunde folche Forde- |

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rungen gestrihen. Wir baben für die Ablehnung der Kommi}sions- berathung theilweise auch gestimmt, um dem Wunsche des Präsidenten nadbzurommen. Wir müssen uns dagegen verwahren, daß uns Herr Bachem Vorschriften darüber mat, in welcher Weise wir unsere parlamentarischen Pflichten zu erfüllen haben. Zu den China-Forde- rungen brauen wir feine Kommissionsberathung, die liegen leider nur zu klar.

Präsident Graf von Ballestrem: Der Abg. Singer hat Wüniche, die ih mit Bezug auf die Geschäftsordnung im Hause aus- gesprochen haben soll, vielleicht au ausgesprochen babe, in den Bereich jeiner Erörterungen gezogen. Jh bin gewiß allen Kollegen sehr dankbar, welche solden Wünschen glauben nachkommen zu können: | ih werde aber niemals einem Kollegen verdenken, wenn ibn seine | Ueberzeugung dazu zwingt, gegen diesen ausgesprochenen Wunsch zu handeln.

Der Titel wird gegen die Stimmen dec Freisinnigen und Sozialdemokraten bewilligt.

Jin Militär-Etat -ist eine erste Rate von 95 000 A ge- fordert zum Neubau eines General-Kommando-Dienstwohnungs- und Bureaugebäudes in Altona.

Die Forderung wird troß des Widerspruhs des Abg. Richter, der die 80000 s für Grunderwerb nicht für er- forderlih hält, auf Befürwortung seitens des Direktors im Kriegs-Ministerium, Generalmajors von Heeringen bewilligt.

Es folgt der Etat für die Erpedition nah Ost-Asien.

Kriegs-Minister, General der Jnfanterie von Goßler:

Meine Herren! Jn der gestrigen Sitzung sind seitens der Herren Abgg. Richter und Bebel verschiedene Fragen bezüglich des Erpeditions- korps in Ost-Asien an mich gerihtet worden, die ich beute beantworten will, da ih es für zweckEmäßig und auch für meine Pflicht halte, über diese Verhältnisse eine möglichst ausführliche Auskunft zu geben.

Der Herr Abg. Richter hat gefragt, wie es mit der Entlafsung derjenigen Mannschaften stände, deren aktive Dienstvfliht im vorigen Herbst beèndet gewesen wäre. Diese Frage ist bereits früher in der Kommission erörtert worden. Es würde natürlich die Militär- verwaltung ein Vorwurf treffen, wenn man diesen Fall niht ins Auge gefaßt hätte. Jch verweise dieserhalb auf die bei Formierung des Erpeditionskorps erlassenen Bestimmungen. Jch darf den betreffenden Paíus votlesen :

Soweit wie möglih sind im leßten Dienstjahre befindliche Mannschaften zu bestimmen. Diese scwie die Unteroffiziere und Kapitulanten sowie etwa dur die Medizinalabtheilung bestimmte einjährig-freiwillige Aerzte und Apotheker haben noch beim alten Truppentheil 2c. eine Kapitulationsverhandlung für cin weiteres Jahr, auf den neuen Truppentheil lautend, abzuschließen.

Mit Mannschaften, die geseßlich noh ein weiteres Jahr zu dienen baben, ift eine Verhandlung aufzunehmen, in der die Frei- willigfkeit des Uebertritts zum Ausdruck kommt; sie ist beim alten Truppentheil ebenso wie die Kapitulationsverhandlungen aufzu- bewahren.

Hieraus ergiebt \ich, daß alle Mannschaften, die im vorigen Jahre ibrer aktiven Dienstpflicht genügt hatten, auf ein ferneres Jahr kapitulierten. Dementsprehend sind auh die Kompetenzen für sie festgeseßt und vom hohen Hause genehmigt worden. Was die Mann- haften des Beurlaubtenstandes, die als Verstärkung nah China ge \{ickt worden find, anlangt, so ist mit diesen ein Anwerbevertrag ge {losen worden. Er lautet eingangs:

Ich, der unterzeichnete . . . ., verpflihte mich zuin aktiven Militärdienst im Ostasiatishen Erpeditionskorps, fo lange dieses Korps im Felde steht, jedo längstens auf die Dauer von zwei Jahren.

Es unterliegt also keinem Zweifel, daß erst im Herbst dieses Jahres die ersten Mannschaften Anspruch auf Entlassung haben. Der Herr Abg. Richter hat dann die Absendung der Verstäxkungen mit der Begründung bemängelt, Peking sei damals bereits in Besitz genommen gewesen. Das ist richtig; aber gerade der Fall von Peking und die sih hieraus ergebende militärishe Lage find für die Absendung der Verstärkungen zwingend gewesen. Da die chinesische Regierung zu jener Zeit durhaus keine Nachgiebigkeit zeigte, so mußte man \sich auch noch nach der Einnahme von Peking auf einen längeren Widerstand, eventuell auf eine längere Occupation, einrichten. Die Absendung der Verstärkungen war daher nicht nur ein Gebot der Klugheit, sondern auch eine dringende Nothwendigkeit, da sih während der Dauer des Winters der Nahshub von Ver- stärkungen von selbst verbot.

Die Occupationsgebiete, die in Frage kamen, waren die Provinzen T\chili und Tschantung. Um den Herren einen Ueberblick über die Größe dieser Länderstriche zu geben, möchte ih aus den vom Großen Generalstabe zusammengestellten Orientierungsheften einiges verlesen. Es heißt dort:

Die Provinz T\chili ist 150 000 qkm groß und hat 194 Mil

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„amtlichen“ Organen auf ihre Richtigkeit geprüft worden sind.

lionen Einwohner. Auf den Quadratkilometer in der Provinz

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| j Forts wesentlih und in erster Linie zu verdanken ist.

Tschili kommen somit 139, in Deuts{hland -97 Einwohner. Die Provinz Tschantung ist so groß wie Süddeutschland. Sie umfaßt ein Gebiet von 145 000 gkm mit 25 Millionen Einwohnern. Tschantung ist eine der gesundesten und ditest bevölkerten Pro- vinzen — 210 Einwohner auf den Quadratkilometer — und in ibren ebenen Theilen außerordentlich fruhtbar.

Wenn Sie die Ausdehnung dieser Gebiete mit ihren rund 45 Millionen Menschen mit der Stärke unseres Erpeditionskorps ver- gleichen, dann, glaube i, werden Sie zugeben müssen, daß die Stärke des [leßteren niht zu boch bemessen worden ift.

Eine weitere Frage des Herrn Abg. Richter betraf die Stärke der verbündeten Truppen. Nah den leßten feitens des General- stabes aufgestellten Nachweisungen beläuft fh die Zabl der unter dem Oberkommando stehenden Truppen im Ganzen auf rund 64000 Mann, die Trains niht . mitgerehnet, und zwar utsche 17 700, Franzosen 14 050, Engländer 12 850, Russen 9000, aner 6000, Ftaliener 2350, Amerikaner 1600 und Oesterreicher

Mann. Hiernach ist also das englische Kontingent nit so bemessen, wie angenommen wurde; denn in der angegeb der englishen Truppen sind die in Schanghai stehenden be-

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eutiGland ein ver- C stellte, ergab si aus der Noth- Verleßung des Völkerrechts gegenüber, die Deutsh- Linie traf, mit bewaffneter Hand einzutreten. Oberkommandos, die ebenfalls zum geringwerthig beurtheilt worden sind, dürfen doch nit unte : werden. Sie waren recht umfassend und find, meines Erachtens, in glänzender Weise gelöst worden. Es war notwendig, eine Operations- basis zu schaffen und zu sichern, das Occupationsgebiet zu unterwerfen

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einzurihten. Das ift zum Beginn des Winters gelungen. Die militärischen Maßnahmen, die dazu nöthig waren, lassen sich dabin präzisieren: Er- oberung der Peitangforts, Wegnahme von Schanhaikwan, Eroberung von Paoting-fu, Ausbau der Bahnen Tientfin—Peking,

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baikwan—Tientsin und Peking—Paoting-fu. Außerdem waren zahl kleinerer Erpeditionen zur Vertreibung der noch in î Nähe vorhandenen Borerbanden und chinesis{en Trupven Die viér Hauptpunkte, welche besetzt wurden, sind Peking Tientsin mit 17 700, Paoting-fu mit 7500 und Schanhaikwan mit 10 300 Mann.

N» T) c . Die deutschen

Truppen sind folgendermaßen

Peking die 1., in Tientsin die 3. und in Paoting-fu di

Detachiert find kleinere Abtheilungen nach Tongku, Schanhaikwan, Tsingtau und Schanghai. Seitens des Ober-Kommandos ist die Um- gebung der von internationalen Kräften besetzten Orte in Abschnitte getbeilt, in welchen die, einzelnen Kontingente für Rube und Ordnung zu forgen haben. Die Erpeditionen finden zum großen Theil auf An- suchen der chbinesishen Bebörden und auf Bitten der friedlichen chine- sischen Bevölkerung statt. Denn es ift gewissermaßen stehender Ge- brau in China, daß si dort in jedem Winter größere Näuber- banden bilden. Das gehört, fo zu fagen, zu den landesüblichen Sitten. Darüber hberrs{cht nur eine Stimme, daß sich in diesem Winter das Näuberunweseu wesentlich weniger fühlbar macht als in früheren

X 707; ZANTen.

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Der Herr Abg. Richter hat ferner der Ansicht Ausdruck gegeben, großer Kriegs8rubm sei in China niht zu erwerben. Das ift in gewissem Umfange zuzugeben; aber der NRubm ift für die deutschen Truppen unzweifelhaft in Anspruch zu nehmen, daß sie sih allen Anstrengungen gewachsen gezeigt und sih unter den \{wierigen Verhältnissen in jeder Beziehung bewährt haben. Auch einzelne Kriegsthaten find besonders hervorgetreten. Ich erinnere nur an die Beschießung der Peitangforts, bei welcher eine deutshe Batterie ich so hervorragend auszeihnete, daß ihr die Niederkämpfung dieser

Dem Batterie- bef ist bierfür der Orden Pour le mérite verliehen worden. Ab- gesehen von kleineren Streifzügen, sind in der Zeit von Ende No vember bis Ende Februar 11 größere Erpeditionen zur Ausführung

gekommen. Die Anstrengungen waren hbierbei sehr groß: erhebliche

Marschleistungen bei {le{chten Wegen, strenger Kälte und Sandstürmen.

Besonders hervorzuheben ist noch, was an Oct und Stelle organisatorish geleistet worden ist. Die Verhältnisse gestalteten sih dadurch sehr \{wierig, daß zunächst die Schiffe nah Tfsingtau dirigiert waren, und ihnen ers während der Fahrt die Direktion nah Taku gegeben werden konnte. Jn Taku können die Schiffe nicht direkt löschen, das Löschen findet vielmehr auf der Rhede statt, zu welchem Zwecke die Ladung auf Leichtershiffe umgeladen werden muß. Dazu | fommt ers{chwerend, daß der Peiho-Fluß nur zu bestimmten Tages- zeiten zur Heranführung der Güter an Land benutzt werden kann. So war es nicht möglich, alle Vorräthe bis zum Einbruh des Winters zu landen. Das Oberkommando war daher genöthigt, ein Depot großer Mengen von Lebensmitteln, Baracken, Feldbahnmaterial und dergleihen in Schanghai zu errihten, von wo diese Materialien nach Bedarf herangezogen werden. Von den Schwierigkeiten, die hierbei entstanden, kann man \ich nur dann einen Begriff machen, wenn man bedenkt, daß fast kein Schiff vollständig entladen werden konnte, die Ladung vielmehr, um zunächst wenigstens das Nothwendigste zur Hand zu haben, vielfah umgestapelt werden mußte. Trotzdem is es unter Aufbietung und Hergabe der Kräfte und der Intelligenz aller Betheiligten gelungen, die Truppen ret zeitig kriegébereit zu machen. Die mitgegebenen Trains haken sih im allgemeinen gut bewährt, sie waren aber natürlih nah Lage der Ver- hältnisse lange nicht ausreihend, weil nur das Nothwendigste mit- gegeben werden konnte. Für die Vormärshe mußten daher Träger- folonnen aus angeworbenen Kulis formiert, Kolonnen zweirädriger cinesisher Karren, mit Ponies bespannt, geschaffen und Lastkameele beschafft werden, weil andere Beförderungsmittel in den gebirgigen Gegenden nicht verwendbar waren.

Bezüglich der Kämpfe hat der Herr Abg. Bebel erwähnt, unsere Verluste seien im Verhältniß zu den Verlusten der Chinesen doh recht unbedeutend gewesen. Das is unzweifelhaft richtig, für uns aber doch recht erfreulih, sollte ich denken. Im übrigen ergiebt sich daraus ebenso unzweifelhaft, daß die Ausbildung unserer Truppen, ihr Geist und unsere Bewaffnung \sich in einem so vorzüglihen Lichte gezeigt haben, daß dieser Umstand für uns nur eine große Beruhigung für ernstere Aufgaben sein kann. Die Gefechtslagen sind aber doch niht immer so einfacher Natur gewesen, wie vielfach angenommen wird. Sehr oft handelte

es sih um die Wegnahme befestigter Stellungen, die von einem über«