tag zu Woolwich an Bord des vom Commander Nott befehligten Adwmiralitäts-Dampfboots „Firebrand“ einzuschiffen und Sr. Ma: jestät dem Könige von Preußen während der Ueberfahrt von Gpende aufzuwarten. Der O wird auch entweder den
arquis von Exeter, Ober- Kammerherrn des Prinzen Albrecht, oder den Lord Hardwicke, Posk-Capitain in der Königlichen Ma- rine, als Kammerherrn für den Dienst Sr. Majestät, an Bord nehmen. Auf demselben Dampfschiff wird sich Geheime Rath Bunsen einschiffen. Das Linienschiff „Vindictive“ soll unverzüg: lih mic fúnf anderen Kriegsschiffen nah den Dünen segeln, um das Schiff, welches den Preußischen Monarchen nach England
berbringt, zu bewillflommnen und die Ankunft Sr. Majestät mit Ehrensalven zu begrüßen.
Drei Königliche Bagage- Wagen gingen gestern, mit Möbeln beladen, die für den Gebrauch der Gäste Zhrer Majefàe in Windsor dienen ollen, aus dem Buckingham - Palast ab. Am Morgen des Tages vor der Taufe sollen alle Vorbereitungen, die jeßt in den Privat- und Staatszimmern des Schlosses, in der St. Geor pelle und in Kardinal Wolsey's Halle unter der Oberaufsicht des Herrn Saunders vom Ober - Kammerherrn - De- partement im Gange sind, vollständig beendigt seyn, Durch eine \so eben vorgenommene Veränderung in der Construction der Schornsteine der sechs großen Oefen in der St. Georgs: Kapelle hat man eine bedeutend höhere Temperatur erlangt, so daß es nicht nôthig seyn wird, noch mehr Oefen in jener Kirche anzubringen. Die eiserne Röhre eines jeden Ofen ist nämlich, etwa zehn
uß über dem Boden, in horizontaler Richtung mehrere Ellen an den Seiten der Kapelle entlang geführt worden, ehe se in die Höhe steigt und oben durch ein Bos hinausgeht. Auf diese Weise brachte man vorgestern die Wärme in dem Ge- bâude auf 7 Grad, und am Tauftage denkt man sie noch bis auf 19 Grad zu steigern. Jn Frogmore Lodge sind Schlaf - und Pub-Zimmer für 30 vornehme Gäste der Königin eingerich- tet, Auch in dem runden Thurm werden mehrere Gemächer gor Aufnahme von Gästen in Bereitschaft geseßt, Drei große Go- thische Bronze-Kronleuchter, aus denen Gas brennen soll , wer- den an der hohen Dee der neuen Reitbahn aufgehängt, und außer: dem sollen noch 60 Gas-Kandelaber an verschiedenen Stellen der mit der Reitschule zusammenhängenden Gänge und Stallungen ang?'oracht werden. Den Fußboden der Halle Kardinal Wolsey's, izr welche die Taufgäste zuersk eintreten werden, wenn sie aus dem Schloß kommen, #0 wie den Fußboden des hohen Chors und der Gânge in der St. Georg's-Kapelle werden Kokosnuß-Matten be- decken, die so dick sind wie ein Brett. Jn Kardinal Wolsey's Halle wird durch einen einzigen ungeheuren Ofen eine Tempera- tur von etwa 8 Grad Wärme erreicht werden. Ringsum den inneren Raum dieses Gebäudes werden prächtige Siße für die Eâste errichtet. Eine Menge von Tapezierern und anderen Hand- werkern sind jeßt mit der Aufstellung der Betten und übrigen Möbel in den Staats- und Privat - Gastzimmern des Schlosses beschäftigt.
Das Oratorium „Herkules“, aus welchem Prinz Albrecht einen ost Marsch für die bei der Tauf - Ceremonie aufzufüh- rende Musik ausgewählt hat, wurde im Jahre 1744 von Händel
komponirt. Bei der leßten Jnstallirung der Ritter des Hosen- band-Ordens in der St. Georgs-Kapelle im Jahre 1805 spielten Orgel und Orchester denselben Marsch.
Man besorgt doch, daß die Besserung in dem Befinden der Königin Wittwe bis zum 25sen d, noch nicht so weit vorgeschritten seyn mdchte, um es Jhrer Majestät möglich zu machen, der Taufe des Prinzen von Wales beizuwohnen. Sollten jedoch ihre ärzt- lichen Rathgeber nah ihrer Ankunft in Marlborough- House, wo die Königin Wittwe am Freitag oder Sonnabend erwartet wird, “der Meinung seyn, daß ein Besuch derselben in Schloß Windsor | so furz na ibrer Reise von Sudbury-Hall nach London, ihrer | Gesundheit nicht schaden würde, so will Jhre Majestät ihre Nichte, die regierende Königin, auf einige Tage besuchen.
Belgien.
Brüssel, 418. Jan. Der Fürst von Chimay, Civil-Gouver- neur des Belgischen Theiles von Luxemburg, hat von Arlon aus einen Besuch in der Festung Luxemburg abgestattet, wo er dem Mi- litair-:Gouverneur, Prinzen von Hessen-Homburg, dem Komman- danten, General Dumoulin, und dem Civil-Gouverneur, Herrn | von Lafontaine, seine Aufwartung machte. Bald darauf erwie: | derten die gedachten hohen Militair: und Civil - Beamten diesen Besuch im Gasthause zum Kölnischen Hofe, wo der Fürst abge- stiegen war. Leßterer besichtigte sodann die Stadt und verweilte | besonders in der Chimay- Straße, die diesen Namen von einem | Ahnherrn des Fürsten hat, der die Festung gegen die Franzosen zur | Zäit Ludwig?s XIV. tapfer vertheidigte.
Schweden und Norwegen.
Christiania, 11. Jan. Eine Königliche Resolution. vom | sten v. M. besagt: „Se. Majestät, welche die von dem Nor- | wegischen Volke zur Einrichtung einer geeigneten Königswohnung bereits gebrachten Opfer anerkennen, die inzwischen, durch Um: | stände verursacht, roeit überschritten haben, was Se. Majestät ge- | wünscht, nehmen an, daß ein so bedeutender Belauf, wie 90,000 | Sypys., derzeit dringenderen Ausgaben nicht eqtiggen werden dürfe, und befehlen demnach, daß bei Abfassung des Budgets keinenfalls | mehr als 12— 15,000 Sps. jährlih als weiterer Zuschuß zur Mesreltmn der Ausgaben zur Königswohnung aufgeführt werden.“
j Ar age Zeitungen haben eines vom Könige nicht sanc-
an tr corthings-Beschlusses in Betreff der Emancipation der
On en in Norwegen erwähnte. Dies is (wie biefige Blátter E ne ein Jrrthum, welcher der Berichtigun
tage Is en Q Me Storthinge von 1836 und 1839 für die Auf-
)evung nicht Goa Reh In 741 ausgesprochen, allein in dieser gar nicht von Katholiken die Rede. Vielmehr werden darin
nur im Allgemeinen alle religióse Versamml Fall nicht der Ortspfarrer day mlungen verboten, im um. denselben persdnlih oder durch einen Aben richtigt worden,
einen Abgeordneten beiwohnen w funen. er Gegenstand, über welchen Se, Majestät die
istlichfeit des Königreichs haben vernehmen lassen, ist der Prí: |
fung einer zu dem Zweck ernannten Kommission lib ” und es wird darliber d ¡Epe wor: den, dus E rüber dem nächsten Storthing eine Botschaft
e Bundesstaaten. Schwerin, 15. Jan. Das heute erschien Wochenblatt enthält einen Erlaß unseres Großbecnes off halle t f unterm 13, Dezember v. J. publizirte Neben: tions-Ediké zur A ung des Mecklenburg-Schwerin: schen Ee von der“ Domanial- Terz der Prinzessin Siletee von lrn, wegen Vermählung der Kronprinzessin von Dä:
nemarfk, Aen Tochter des Großherzogs von Mécklenburg-Stre- lis. Ferner enthält dasselbe Blatt einen, vom 6, Januar datirten Eo der Grundsäße, wonach füx ten ichtung zur Abtre:
Erlaß zur gese
Fall der Anlegung von Eisenbahnen die Verp
| wo sie durchgreifende finänzielle Reformen im inneren
| heren Betrages | lenden Reductionen die
edarf. Aller: |
| fund, welches von Stunde zu Stunde mit jet i der Ankunft aje 0
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tung von Grundeigenthum und von anderen Rechten zu bestimmen seyn wird. Es folgen hierauf die betreffenden Vorschriften in drei: ehn Paragraphen, dle zunächst für die Eisenba e von der
reußischen bis zur Lauenburgischen Gränze zur Verbindung der Städte Berlin und Hamburg und von Wismar über Schwerin nach Boitenburg zur Anwendung kommen. i
Spanien.
Madrid, 9. Jan, Der Geseß-Entwurf über dié Kapitali- sirung der rúckständigen Jnteressen, welcher von dem Finanz-Mi- nister den Cortes vorgelegt worden is, lautet folgendermaßen: „Art. 1. Es sollen sämmtliche ZJnteressen der inneren konsolidir- ten Schuld und der im Auslande zirkulirenden, ele fällig sind und in den Semestérn ‘vor dem 1. Januar 41843 fällig werden, fapitalisirt werden. Art. 2. Zum Austausche für diese Jnteres: sen sollen von der nationalen Amortisations - Kasse 3 pCt. Renten au porteur gegeben werden bis zu einem der Totalsumme der gegenwärtig in Circulation befindlichen (zu kapitalisirenden) Effek- ten gleichen Betrage. Art, 3. Der Genuß der Jnteressen dieser Renten wird für diejenigen, welche die Kapitalisirung der Jnter- essen von 1841 und 1842 vor dem nächsten 30. Juni begehren werden, vom 1. Januar 1842 an beginnen; diejenigen, welche ihr Begehren ms diesem Termin stellen, werden nur auf das zweite Semester Anspruch machen können, vorausgeseßt, daß sie die Ka- pitalisirung im Laufe dieses Semesters verlangen, Jn gleicher Weise soll es für die folgenden Semester gehalten werden.
Pedro Surra y Rull.“
Die Adreß - Kommission hält häufige Zusammenkünfte. Jn ihrer heutigen Sißbung gab der Minister der auswärtigen Ange- legenheiten, Herr Gönzales, Explicationen, welche die Kommission befriedigten, und die zum großen Theile die diplomatische Diffe- renz zwischen Frankreich und Spanien betrafen. Herr Gonzales vermied in seinen Erläuterungen sorglich Alles, was feindselig härte erscheinen könnenz seine Sprache war gemäßigt und artlheend, zugleich aber auch fest und entschlossen. Der Adreß:-Entwurf wird, wie man versichert, in fünf oder sechs Tagen zur Vorlage bereit
eyn. Es heißt, Herr Aston werde in kurzem nah England ab-
reisen. Türkei.
Konstantinopel, 29. Dez. (A. Z.) Nachdem die Pforte um die Mitte dieses Monats die Drohung ausgesprochen, zur Hebung ihrer Beschwerden gegen Griechenland Gewalt-Maßregeln ergreifen zu wollen, is sie plöblich in dieser Angelegenheit ganz verstummt, sey es, daß die ihr von den fremden Repräsentanten dawider gemachten Vorstellungen gewirkt haben, oder daß sie die Resultate der Schritte abwarten will, welche zu Anfang Dezem- bers. Herr Ae in Athen nach seinen neuen ZJnstructionen unternommen hat. Viele sind geneigt, mit Rücksicht auf den Ernst und die Charakter -Festigkeit Jzzed Mehemed's das Leßtere zu glauben, was einem Bruch mit Griechenland gleichkäme, indem es schon bei der Verwickelung allein der Terrain: Frage nicht an- zunehmen ist, daß die Griechische Regierung binnen dem von der Pforte geseßten Termin von 14 Tagen die Gegenstände der Otto: manischen Beschwerden erledigen könne. Mittlerweile sind, wie gesagt, die Repräsentanten der Großmächte nicht müßig gehn und haben nach einer Konferenz, die sie zu diesem Zweck unter sich gepflogen, und an der Herr von Bourqueney Theil genom- men hatte, dem Großwesir die unumwundensten Vorstellungen emacht. Jedenfalls dürfte die Pforte sich zweimal besinnen, ehe
le sich in ernstere Verwickelungen élnläßt in einem S: aushalt
der Monarchie unternimmt. Obwohl nâmlih Jzzed Mehemed ascha, der neue Großwesir, mit Macht gegen jede Neuerung
ich stemmt, und deswegen auch. zu dem alten System der Mu-
| fatan (Verpachtungen der dffentlichen Einkünfte) zurückehrt,
fonnte es ihm doch nicht entgehen, daß die Finanz-Verwaltung
| an wesentlichen Gebrechen leide, und daß etwas geschehen müsse,
um dem Uebel Waben, Er griff zu dem Mittel, die alte Er- gun -Art der Steuern herzustellen, zugleih aber die Staats: usgaben zu regeln und zu vermindern. Er fängt nun bei den Beamten an: ihre Besoldungen werden ermäßigt, bei hochgestell- ten und reich bezahlten Personen oft bis auf die Hälfte des frú: M RNL t, so daß die schon jest sich herauesstel-
umme von zwei Millionen Piastern mo- natlich erreichen. Auch soll die Zahl der Beamten vermindert, viele Stellen, die früher von höheren Würdenträgern besorgt wa- ren, sollen nun durch Leute von niederen Rangstufen beseßt, alle Sinecuren (denn auch hier bestehen dergleichen) aufgehoben werden.
L,
Jnland.
Hagen, 18. Jan. (Elber f. Z.) Gestern is bereits ein Theil der Equipagen Sr. Majestät des Königs hier durchgeeilt. Heute haben hier die Generale von Naßmer und von Neumann, so wie der Graf von Stolberg und der Hofmarschall von Meye- rinf, zu Mittag gespeist. An der Gränze wird Se. Majestät von dem Ober-Präsidenten und dem kommandirenden General unserer
rovinz empfangen. Der Landrath Graf von Seyssel und dér
| DbertBkiraeemieliter Herr von Carnap von Elberfeld sind hier ein:
getroffen. Die Brücke an der Volme wird Se. Majestät erleuch- tet finden, da ein hiesiger Kaufmann 400 Lampen zu dem Behufe aus Köln hat kommen lassen; von der Brücke bis an das Hotel des Herrn Schmidt bilden die alken Stiel unseres Kreises ein Spalier. Ueberall regt sich das freudige Gefühl, unseren König
| zum erstenmale begrüßen zu können; denn für unsere Liebe giebt
es fein Jnkognito.
agen, 18. Jan. (Abends. — Elberf. Ztg.) Schon am Nachmittage gab sich die allgemeine Stimmung dur fröhli- ches Treiben des aus Nah und Fern zusammenstrómenden Volkes
des geliebten Monarchen wartete. Se. Majestät trafen gegen 9 Uhr Abends hier ein. Der Jubelruf des Volkes begrüßte den König. Jedes Haus war festlich erleuchtet; die Nacht war zum Tag umgewandelt, Die freien Pläße, die mit Fahnen ge: chmüdckte Brücke strahlten wie ein Feuermeer. ur eine eihe vón mehreren hundert Pechfakeln , getragen. von alten Kriegern, welche größtentheils im Kampfe für ihr Vater: land geblutet , führte der Weg u den fúr Allerhöchstdie- dae ari tteñ Zimmern im ( asthofe des Herrn Schmidt, Ei- jestät gaben, den Bde, Jur Ae gezogen u, werden, Sk Ma: ee dem Bürgermeisker über Empfangs-Felerli eiten Es ufriedenbeit ennen und zeigten. sich- auch, während das Volt wie" fe elerte e ele Me m ruf die Winvien Ves BON U e B B Lun
euren Menschenmasse herrschte Ruhe und Ordnung. — Se. Ma: fie Daten 7 Uhr Morgens, begleitet D van Segens-: wünschen Aller, die Weiterreise antreten. Unvergeßlich bleibt uns
dieser Tag!
— — Koblenz, 44Jan. Erfreulich is die Erscheinung, dáß man immer mehr zur Kultivirung der bisher dde gebliebenen und blos zur Viehweide benußten Gemeinde - Ländereien schreitet. Namentlich zeichnen sich die Mosel-Gegenden in dieser Beziehung aus. Es ist dies um so erfreulicher, als die Verarmung der Mosel- Bewohner zum großen Theile darin gesucht werden muß, daß die selben bisher d ausschließlich mit dem Weinbau beschäftigten, und daher genöthigt waren, alle Lebens „Bedurfuille: e sie selbst „geninnen weden, zu laufen, und Fa dies R jah: ren in Schulden. n mußten, _ „Dlejer Lage AAr Ey um fecbau ist die Es geebneter Wege nah den erd-Goueidei, In den meisten wichtigen Mosel-Gemeinden sind daher in der leßten Zeit dergleichen Anlagen chon zur Aus: führung gekommen, oder in der Ausführung begriffen und wird auf diese Weise der fol ganz abgesperrten Mosel : Gegend : ein früher nicht gefannter Verkehr sich erdfnen,
— — Trier, 11. Jan. Von allen Gewerben wird am lebhaftesten der Bergbau auf Steinkohlen betrieben, Ungeachtet das Bergamt alle nur irgend disponibeln Kräfte zur Förderun der Steinkohlen anwendet, und die Ausbeute auch wirklich 0 stark ist, daß z: B. auf der Gerharder Grube bei Völklingen täglich an 9000 Ctr. zu Tage gefdrdert werden, 0 hále die Föôr- derung doch mit der Nachfrage nicht gleichen Schritt, es sind feine Vorräthe von diesem Brennmaterial vorhanden und wird von den Schiffern mehrfach geklagt, daß sie zu lange warten müßten, bis sie die erwünschte Ladung Steinkohlen erhalten fönn- ten, daher wäre es sehr zu wünschen, daß entweder die Kohlen: förderung verstärkt, oder daß der Verkauf der Steinkohlen: nach Frankreich dergestalt beschränkt würde, daß zuvor stets der inlän: dische Bedarf vollständi ne werden kann.
Die Mosel-Dampfsch fahrt, welche gegenwärtig sowohl nach Koblenz als nah Meß E ellt ist, wird mit dem künftigen Frühlinge anscheinend regelm ig und mit Lebhaftigkeit fortgeseßt werden, indem nunmehr jede der fúr die beiden Stromstrecken bestehenden Gesellschaften im Besiße von drei N isk, so daß jeden Tag eins nach Koblenz und Met abfahren und eins von dorther hier eintreffen kann.
Der Staats - Nath Frankreichs.
Herr Vivien hat vor Ne in der Revue des deux Mondes einen interessanten Aufsaß über die Stellung und Or- ganisation des Staats-Rathes in Frankreich bekannt gemacht, aus welchem wir Folgendes entnehmen:
„Der Staats-Rath war untér der Restaurátion der Gegen- stand dér lebhaftesten Angriffe. Alle Oppositionen seik“ Herrn von Villèle - bis d Herrn Bavoux {ossen Ke Pfeile gegen ihn ab. Seine Exiskenz vVerleßte die Charte, seine Handlungen waren tyrannish, seine Tendenzen contra-revolutidniair. an sprach von nichts Geringerem, als ihn von der Liste unserer pu: Den zu streichen; die einan tsen verlañgten eîne radikale
eform seiner O anisation und endets einer Kompétenz.
Seit der Juli-:Revolution sind die meisten jener Vorurtheile vershwunden. Die Oeffentlichkeit hat ein glinstiges Licht auf diejenigeri Befugnisse des Stáats-Raths gens en, welche die meiste But ereien Sehr genaue Statistiken seiner Arbeiten hä- ben die Wichtigkeit und den Umfang derselben dargethan. Man betrachtet ihn nicht mehr als von der Constitution verurtheilt, män giebt seine Nüblichkeit zu, man spri t von seinen eetungen ohne Bitterkeit, zuweilen sauer mit Wohlwollen; die Dienste, die er leistet, werden nicht bestritten.
er Augenblick ist günstig zu einer ernsken und unparteii- hen Prúfung jener r nstiktution, Die Regierun get im ebruar 1839 einen Geseß Entwurf über den Staats-Rath vor- gelegt; eine aus kompetenten Männern zusammengeseßte Köm- mission der Deputirten - Kammer hat sih gegen die Hauptbestimi- mungen desselben ausgesprochen und ein gan Orden Ba System vorgeschlagen. Die Debatte wird allem Anschein nah gleich zu Anfang der nächsten Session beginnen, und es scheint daher zweckmäßig, die Elemente derselben im voraus anzudeuten, den eigéntlichèn harakter des Sktäats: Raths zu {ilden und die wichtigsten der Fragen, die in Anregung kommen dürften, zu be- rechen. j lp Der jeßige Staats - Rath ist der nominellé Nachfolger und in gewissen Punkten der Erbe des E der alten Mo: narchie und des Kaiserreichs, abér er unterscheidet sich von ihnen durch wesentliche Züge. ie sie, hat er seinen Siß in der Nähe der Central-Gewalt und fördert dieselbe durch seine Rathschläge ; aber nicht alle ihre Befugnisse sind in seine wnda Übergegangen, und er is mit anderen bekleidet, die sie nicht ausûbten.
Vor 1789 bietet der Staats-Rath das Bild der Verwirrung dar, welches in den dffentlichen Gewalten herrschte, Er nahm zu
[eicher Zeit Theil an der Politik und der Regierung dur. seine Einmischung in die auswärtigen Angelegenheiten, in in den Handel; an der Justiz durch die Reglements. für ter, bur Anhän igmachen von Prozessen, durch Cassationen; an der Verwaltung durch den in seinem Ka errichteten Rech- Pauli Wale Les Seis Meh tue Lr b P
e el es aats - Ñ j | tp er nimmt téinen roßen Platz. in de: Geschichte der Fran: zösischen Administration ein und aum mehr Spuren zurück- gelassen, als jene Menge von besonderen Jurisdictionen und un- tergeordneten V? die das absolute Königthum in sei: nem Fall mit hinwegnahm. néer dem Konsulate und unter der Kaiserlichen Regierung
if der Staats-Rath eine constitutionelle Bei er entwirft die
eseße, erdrtert sie, wenn sie dem legislativen Körper vorgelegt worden, und interpretirt sie, wenn sie erlassen worden. sindz- der Kaiser weiht ihn in die wichtigsten Jnteressen der Zeit ein. Be: amte des hôchsten Ranges müssen vor den Kommissionen. des Staats-Raths erscheinen p echenschaft_ von iben ndlungen ablegen; ihre Mitglieder erhalten die wichtigsten Missionen, ver: walten gs Es ante RErE i Dg S: Aner en ihre er. e Minister, v : - fn a t E aiE ihrer Kontrolle d beinahe ihrem Tadel un- terworfen, nehmen nur den in Por Fit ngtiven
Li den ein. ’ fallen und verlieh ihm ein grôßeres Anse hat der Staats - Rath ren
hen als derselb é at „Unter. der ionellen- Regieru | Sa Ole vine let elas ter mbit
Richtern pes ndhabt. Er nimmt au
Staats-Rath, durch gewisse Befugnisse „an. der Politik „der. Re- ierung Theil. Die Politik ist dem ister-R vorbehalten; le wird in den Kammern debattirt; sie knüpft sich an eine Reihe vón Prinzipien ‘und Interessen, die nicht zum Ressort des Staats- Ds g dren, Dieser ist das administrative Conseil der Krone, die Beihülfe der Minister, der Wächter über die Prinzipien und Regeln der inneren Regierung.
Da man in unserem Staatsleben alle Handlungen der Re- erung der Erdôrterung und dem Tadel unterwirft, s0 muß auch e, wenn sie es für gut hält, ihre Cygourte erdrtern lassen fôn-
nen, éhe sie dieselben verwirklicht. Die Opposition bedient sich, um die Regierung zu bekämpfen, der Meinung der Rechtsgelehr- ten, der Feder der Publizisten; und deshalb muß auch sie Gelehrte, Juristen, Pudiigihen um sich haben, die eine Art von intellektuel- len Kongreß bildenz dieser Kongreß oder dieser Rath muß eben 0 ‘weit von sysktematischer Opposition als von Servilität entfernt, ber alle persönlichen Rüksichten erhaben seyn und in der Regie- rung nicht die Männer, sondern das sociale pihteresse erblicken. Ein solcher Rath wird in der ganzen administrativen Wirksamkeit der Stüßpunkt der exekutiven Gewalt seyn. Allerdings werden dadurch nicht alle Hindernisse beseitigt, nicht alle Oppositionen be- siegt, aber es wird der Administration Konsistenz und Ansehen eben, Jmmer Herren ihrer Entschlüsse, behalten die Minister re volle Freiheit, ohne welche sie nicht verantwortlich seyn könn- ten; aber sie haben zu gleicher Feit den Vortheil, sich die gewis- senhaften Eingebungen einer Körperschaft zu Nuße machen zu können, welche, da sie feine andere Autorität als die der Vernunft hat, nicht versucht werden kann, ihre Stellung zu mißbrauchen,
Ein solcher Rath ist der Staats-Rath; dies is sein Charak: ter und seine Bestimmung unter der constitutionellen Regierung. Wir wollen nun dem Staats-Rath in seiner Wirksamkeit folgen, um zu zeigen, wie fruchtbringend seine Jnstitution ist. :
Es foll den Kammern eine Frage vorgelegt werden. Das Ministerium beauftragt ein Comité des Staats-Raths, einen Ge- \eß-Entrourf vorzubereiten. Wenn das Comité seine Arbeit been- digt hat wird dieselbe in der General - Versammlung vorgelegt. Die Minister, welche den Entwurf in der Kammer zu vertheidi- gen haben, wohnen der Sihung bei. Es entspinnt sich eine vor- läufige Erbrterung, in welcher die Haupt-Schwierigkeiten angeregt, die verschiedenen Argumente geltend gemacht, erwogen, bekämpft und auf ihren richtigen Werth zurückgeführt werden, Die Mi- nister und diejenigen Mitglieder des Staats-Raths, welche an den parlamentarischen Erdrterungen theilnehmen, werden mit dem Ge- genstande vollkommen vertraut. Der Entwurf ist den Kammern vorgelegt. Die Regierun beaufrrase diejenigen Mitglieder des Staats-Raths, welche sich bei der rheterung des Entwurfes am meisten ausgezeichnet haben, mit der Vertheidigung desselben. Sie begeben sich zuvörderst in die Kommissionen. Sie legen dort die offi- ziellen Dokumente vor, seben den Gedanken des Entwurfes aus einan: der, vertheidigen das Ganze und die Details und ben den Einfluß aus, der si nothwendig an das gründliche Studium einer Sache fFnúpft, Später haben se dieselbe Aufgabe vor den Kammern ju erfúl: len, Die Regierung, überzeugt von dem Verdienst eines'\o reiflich er- wogenen Entwurfes, Uunterskügt durch die Beistimmung des Staats- Raths, von unterrichteten und geübten Rednern vertheidigt, wi- bersegt sich mit Energie unüberlegten Amendements, vertheidigt ihre Vorschläge und kämpft \o mit wirklichem Vortheil.
r Staats-Rath und seine Comité’s beschränken sich idt darauf, die an sie gerichteten Fragen zu beantworten. Wenn sie bei der Prúfung der ihnen vorgelegten Sachen irgend einen Grundsaß verkannt, irgend eine Unregelmäßigkeit begangen sehen, so machen sle die Regierung darauf Zufuiécéscis ; idr unbeugsa- iner, aber wohlwollender Tadel hält die Büreaus wach, verschafft den bestehenden Regeln Achtung und sichert in allen Theilen des öffentlichen Dienstes Srenung, und Pünktlichkeit,
Eine leßte Befugniß ist dem Staats-Rath verliehen, die das Siegel auf seine Autorität drückt und der Beaufsichtigungs - Ge- rein va anvertraut ist, eine wirkliche und wirksame Sanc-
Jeder Bürger, der sich dur einen administrativen Aft in Lien Rechte verleßt glaubt, kann Glerecztigfeit verlangen; seinen
eclamationen, wenn sie au nicht vor die gewöhnlichen Tribu- nale gebracht werden, fehlt es deshalb nicht an Richtern. Jn den meisten Fällen entscheiden die Präfektur-Conseils ; in anderen sind es die Minister, die Práfekten, Spezial-Kommissionen u. s, w.
os Entscheidung dieser verschiedenen Jurisdictionen kann dem taats -Rathe vorgelegt werden, und zwar nicht bloß von der
dffentlichen Behörde, sondern auch von der Privat - Partei. Den R N e ies Staats-Raths fügen sich die Minister immer.
Der populaire und liberale Charakter der Jnstitution tritt in jener Befugniß deutlich hervor; denn ge ist eben sowohl zum Schuge und: zur Bürgschaft der Privat-Rechte, als für die Un- abhäugiglait und Einheit der Administration errichtet worden.
inige statistische Details, die offiziellen Veröffentlichungen entlehnt sind und sich auf die Periode von 1834 bis 1839 be- ziehen, werden den Staats-Rath, wenn man so sagen kann, in Thà: tigkeit zeigen und die Pflichten, die er erfüllt, die Dienste, welche er leistet, vollends in das rechte Licht stellen.
on den neun ministeriellen Departements legen nur vier dem Staatsrath eine große Anzahl von Sachen vor. Die des Krieges, des Seewesens und des dffentlichen Unterrichts bedienen sich iner wenig. Der dbffentliche Unterricht ist unter die Leitung eines Königlichen Conseils gestellt, das den Vortheil eines perma- nenten Comité?s gewährt.
Das Ministerium des Jnnern befrâgt entweder sein eigenes Comité oder den Staats-Rath über die wesentlichen Handlungen der Administration der Departenients, der Gemeinden, der Wohl- thatigkelteAnliasten, der Hospitäler u. \, w. Die Departements, die Bezirke, die Kantone und die Gemeinden haben in dem Zeit- raum von fünf Jahren 231 Geses-EntwüÜürfe veranlaßt, Úber welche das Comité des Jnnern berathschlagt hat. Jn derselben Zeit be- trâäfen von den. ihm vorgelegten Ordonnanz - Entwürfen 320 die Departements, 31,637 die Gemeinden, 3384 die Wohlthätigkeits- Bôreaus, 3951 die Hospitäler und 40 die Leihämter. Die wich- tigsten dieser Angelegenheiten wurden dem Staats-Rathe zu einer zweiten Prüfung vorgelegt. 4
Das Ministerium des Ackerbaues und des t hat ‘sei: nem Comité 2087 Sachen Überwiesen und das Justiz-Ministerium dem felnigen 7776 Sachen.
u diesen rein administrativen Sachen gesellen sich noch zwei andére Gattungen von Geschäften, die wegen ihrer besonderèn Beschaffenheit eine spezlelle rwähnung verdienen. Es sind dies
nerseits die Jurisdictions - Konflikte zwischen der Fustiz und der : altung, die Ermächtigungen zur gerichtlichen exfolgutng ê: M E der Regierung und andererseits die contentiósen
Jn fünf Jahren: hat der Staats-Rath 128 Konflikte geprüft;
31 hatten iter Urtheile der Königlichen Gerichtshöfe, 94 úber
nicht, wie der Kaiserliche
91
densrichter; 78 davon wurden gütgeheißen und 50 annullirt, Jn den Zahren 1834 bis 1839 wurden dem Staats-Rathe 369 Ge- suche um Ermächtigung zur gerichtlichen Verfolgung gegen Agen- ten der Regierung vorgelegt; 136 davon wurden zugelassen, 233 verworfen.
Einige voreingenommene Gemüther betrachten den Staats- Rath noch immer als einen gefälligen Diener der Regierung, der sich in Alles füge und Alles gutheiße, was sie wünsche. Man zi- tirt bei solchen Gelegenheiten den Staats-Rath des Kaiserthums, und weil die Kaiserliche Regierung absolut war und sich auf den Staats-Rath stúßte, hielt man ihn für den steten Helfershelfer der absoluten Regierung. Unter der Restauration konnte ein Depu- tirter, ohne die Kammer allzusehr zu P exrasche, sagen, daß die Staatsräthe die Unterdrúcker des Volkes wären. Man ist jeßt von jenen extremen Meinungen zurückgekommen, und in einer Zeit, wo keine Tyrannei möglich is, räumt man zwar ein, daß der Staats-Rath kein Werkzeug des Absolutismus is, aber man ge- steht ihm immer noch niht Unabhängigkeit und Liebe für die döf- fentlichen Freiheiten zu. Nichts ist indeß ungerechter. Unter der Kaiserlichen Regierung selbst hôrte die Erörterung niemals auf, frei zu seyn, und die Meinung des Staats-Oberhauptes war weit davon entfernt, als Geseß zu gelten. Unter der Restauration ha- ben die Besißer von Nationalgútern im Schooße des Staats- Raths Vertheidiger und Beschúßer gefunden. Er hat, was man auch sagen möge, zu allen Zeiten ohne Schwäche seine Pflicht ge- than, Jch sage nicht, daß er jemals cin Oppositions-Werkzeug gewesen sey. Dies is er nicht und darf er auch nicht seyn; aber er legt keinen Werth darauf, der egierung zu gefallen, er ist nur der Sklave seiner eigenen Grundsäße, und der beste Beweis dafúr is, daß die Büreaus seine Kontrolle fürchten und sie oft zu vermeiden suchen.
l Man beschuldigt den Staats-Rath bei Ausúbung seiner Ju- risdiction auch, nicht der Gefälligkeit gegen die Regierung, sondern einer zu großen Rücksicht für die Jneteressen des Staats und be- Nee für die des Fiskus. Jch bekenne, daß ich einen solchen Zorwurf nicht ernstlich behandeln kann. Könnte er nicht vielmehr für einen Lobspruch genommen werden? Jedenfalls trifft er we- niger den Staats-Rath, als die Gesege, welche sich auf das óffent- liche Vermögen beziehen, Der Staats-Rath hat niemals einen Anspruch der Regierung oder des Fiskus genehmigt, den er für ungerecht hielt; aber auch niemals hat ihn eine Privat - Rúfsicht veranlaßt, einen Anspruch zu verwerfen, den er für gerecht hielt.
Dies isk also der Staats-Rath. Er könnte ohne Verleßung der Charte abgeschafft werden; aber seine Abschaffung wÜrde viele Rechte gefährden. Jn seinen administrativen Befugnissen, die sein eigentliches Wesen ausmachen, stellt er zwar keine der öffentlichen Gewalten dar, aber er kömmt L p allen zu Hülfe. Er is nur ein bloßes Conseil, aber die Regierung, indem sie seine Rath- {läge annimmt, kömmt ihrer Verantwortlichkeit dur dié Be- rathung zu Hülfe; die Kammern verlassen sich, hinsichtlih der Vorbereitung der Geseße und hinsichtlich der Vollendung ihrer Arbeiten, auf den Staats-Rath; die Krone stúßt sih auf seine Entscheidungen, alle suchen in seinem Schoße diejenige Aufklä- rung, die man von der Kenntniß der Geseße, von der Erfahrung in den Geschäften erwarten kann. Diese moralische Macht des Staats-Rathes is größer, als irgend eine, welche ihm das Geseß
seiner Mitwirkung, seinem eigenthümlichen, Charakter und seinem anerkannten Verdienst. 7 Â H
Jch bedaure, es sagen zu müssen, daß die Regierung seit 1830 den Staats-Rath etrvas vernachlässigt hat. Sie hat sich nicht
sie hat nicht all den Beistand von ihm verlangt, den er h währen fönnen.
Die Kaiserliche Regierung hatte den Staats-Rath zu hoch- erhoben; se gab ihm den Vortritt vor den geseßgebenden Körper-
tte ge-
Strafe trägt. Die Restauration wies ihm den Rang an, der isn verfa lsungomSsin gebührt: sie stellte ihn den Kammern nach, aber
chend. Jene beiden Gründe sind es nicht, di
können, daß man dein Staats-Rath Geseß- wäre zur Prüfung
vorlegt, Aber die Regierung fühlt sh mehr
en zusammengeseßten Kommission, deren
gewisse
oes Aa gee wieiae Ursache f O o die legislativen Sessionen geschlossen -
beiten des Sia eei éa; V0 Masa eli „bie Abe
ihrer Abfassung nothwendigen
gelegt werden, damit er die Zeit bis zur Rückehr der
Urtheile der Dribunale erster Instanz, 3 über Urtheile der Frie:
zue Prüfung derselben anwenden könnte. - Leider aber überlassen
den Gerichtshöfen voran, Der Rang, den der Staats -: Rath in der Stufenfölge der öffentlichen Behörden einnahm, war durch
ah 1830 wurde bei den öffentlichen Audienzen der Staats-Rath, wie fruher, unmittelbar nah den Kammern empfangen, und ihm Nan folgte der Cassationshof. Gegen diese Reihefolge fanden |
eclamationen skatt und man ergriff, um denselben zu genügen, folgendes Ausfkunftsmittel, Der Staats-Rath ward am Neujahrs- | tage und am Geburtstage des Königs nicht mehr gemeinschaftlich | mit den großen Staatskörpern empfangen, sondern er ward | Abends zuvor, nach den Damen des diplomatischen Corps und | vor den Beamten der Civilliske zugelassen. Dagegen ward bei | den Veröffentlichungen im Moniteur die Rede des Staats Raths gleich nach der der beiden Kammern geseßt.
Bis zum Jahre 1830 war das Gehalt der Staats - Räthe höher als das der Räthe am Cassationshofe; dann aber ward | durch einen Beschluß der Deputirten-Kammer eine Gleichstellung | der Gehälter verfügt. | Mitglieder des Cassationshofes eine Gehalts-Erhöhung, welche be- | willigt wurde; aber für die Staats-Räthe ward in dieser Hinsicht | nichts gethan.
Die wichtigsken Geseße wurden ferner den Kammern vorgelegt, ohne daß man sie vorher dem Staats-Rathe zur Prüfung überwies. Um die Entfernung zu rechtfertigen, in der man ihn gehalten hat, fann man nur zwei Gründe angeben: man muß entweder das Personal beschuldigen, daß es der Hbhe seiner Aufgabe nicht ge- wachsen sey, oder das Reglement, daß es sich niht fúr die Be: rathung der Geseße eigne, Wenn dergleichen Hindernisse vorhan: den wären, so würde es die Pflicht der Regierung seyn, sie zu beseitigen. Es hängt von ihr ab, erfahrene und fähige Männer
der Politik und der Verwaltung, in der Regel einer unthätigen Erholung. Sie befórdern nur die unumgänglih nothwendigen Geschäfte und verschieben alles Andere bis auf die nächste Session. Sie haben mehrere Monate vor sh, und mehrere Monate schei: nen den Ministern eine Ewigkeit. Wenn die Kammern nun wie: der einberufen werden, dann drängt die Zeit, und man fann nicht mehr auf eine vorläufige Erörterung und auf die mit der Einmi- schung eines großen Staatskörpers unzertrennlichen Verzögerun- en warten. Man as daher auf den Rekurs an den Staats-
ath und ernennt dafür lieber Kommissionen. Dies isk der ge- wöhnliche Auskunftsweg. Man ruft eiligst einige, wo möglich fompetente Personen zusammen; man erdfsnet zwei oder drei Abende hindurch, nach dem Diner , wo fast alle Geschäftsmänner zur Arbeit lässig sind, eine Art von Erörterung; der Geseß- Ent- wurf wird eiligst, oft unter dem ausschließlichen Einflusse des prä- sidirenden Ministers geprüft und dann den Kammern vorgelegk. Was folgt daraus? Die Entwürfe der Regierung ermangeln je- der Autorität; sie selbst vertheidigt dieselben \chlecht, bemüht sich nur, die politische Niederlage einer Verwerfung abzuwenden und willigt in Alles, was die Annahme sichern kann, gleichviel, ob sie von der Zweckmäßigkeit einer Veränderung Überzeugt is oder nicht.
Diese Resultate sind beklagenswerth. Man ernenne Kom- missionen, wenn es auf die Entscheidung technischer Fragen an- fómmt, aber fúr die Gegenstände, welche die Verwaltung, die in- nere Regierung des Staats betreffen, is die einzige zu konsulti- rende Kommission: der Staats-Rath.
Jch hâtte gern die vorstehenden Details unberúhrt gelassen ; aber in dem Augenblick, wo der Staats-Rath Gegenstand einer legislativen Erörterung seyn soll, wo sih die beiden Kammern mit Allem, was auf ihn Bezug hat, beschäftigen werden, muß man es erfahren, daß, während die öffentliche Meinung sich jenem
großen Staatskörper näherte und ihm Ros seine Dienste und seine Arbeiten freundlicher anrechnete, die Regierung ihn vernach-
: Z i [4 i . 135! k verleihen könnte; denn er verdankt dieselbe dem bewährten Nußen | *blesische do 5 0B
immer hinlänglich besorgt wegen seiner äußeren Würde gezeigt; |
schaften, — ein Uebermaß von Ehre, wofür er vielleicht jebt die |
wei Zeichen bestimmt: durch den Vortritt und durch das Gehalt. | Frankfurt a. M. WZ.....-.,
Kanz. Bill. 255. 5% Span. 2, Präm. Sch. —.
212 564 G. 1° 244 6. Bauk-Act. 1994. 1992. Preuss. Präm. Sch. 81% G.
i ch5 . °
er a nen 10 (nel Befd-Brun der Wbeen g dern M Die, E Po Les Staats-Raths enthält im du i | O E Cent Sorgfale auf Jes 2 rutirung gewendet hae, e E DA zu Ee pre gnd gründlichen Erörterung der | betrifft, so ist es der Förderung der Geschäfte vollkommen entspre:
Er in einer will: du
n parlamentarischen Eitelkeiten zu schineichèln ube Aa Im Augenblie, s beginnen; die Entwürfe, oder die zu ofumente müßten ihm sofort vor- ammern
e
ch in jenem Augenblick die Minister, erschdpft durch die Mühen
Was das Reglement | Akademie :
de Russie: ser zu Mozart's Geburtstagsfeier. (Die zehnte Abonnements-Soi- ree ist vom 24. auf den 31. Jan. verlegt.)
lâssigt und es nicht der Mühe werth hält, ihn bei den zahlreichen ay nheiten zu verwenden, wo seine Mitwirkung von dem äußer- sten Nuben seyn würde.“
B erliner Börse. Den 22. Januar 1842.
1 J | | » . Cour. Actien, 5 Pr. Cour. Geld. Brief, | Geld.
Fonds. |&| N f
Pr. Engl. Ob1.30. | 4 102% | do. do. Prior. Act. 44) 103 Präm. Sch. der | Mgd. Lpz. Eisenb. —| 110% Seehandlung. |— 81% } do. do. Prior. Act 4 | Kurm. Schuldv. |35 102% | Bel. Anb. Eisenb. —| 106 Berl. Stadt - Obl. | 4 | 1035 do. do. Prior. Act. 4| — | 102 Elbinger do. [33 — Düss Elb. Eisenb. 88 S7 Danz. do. in Thb. |— — do. do. Prior. Act. | 101% — Westp. Pfandbr. |35 102 Rhein. Eiseob. 97% | 963 Grossh. Pos. do. | 4 | 1055 do. do. Prior. Act. | 101 | bis Ostpr. Pfandbr. 35 £{ | 102 éi L | Pomm. do, [3 Ä | 102 its 2H Wai L Doumtila 3 1027 Friedrichsd’or _| P 4 | Andere Goldmün- |
ven à 5 Thb. |—| 81 | 5 Disconto —_ 3 |
Pr. Cour. Thir. zu 30 Sgr. | Brief. | Geld.
Amsterdam ‘ e | : | 1393 do. br E «Al | 139 Hamburg C S | li A 495 do. Aae N | j 1485 London . t. | t 3 / 6 205 | 79
1033
| 102
2 Mt. / / 997
Leipzig in Couraut im 14 Thl. Fuss.. 100 Thie. | S Tage | | 99% ‘eo: I00 Fl. | 2 Mé, | 1017 I SBbl.| 3 Woch. I H |
109% 102
| | | | |
St. Schuld - Sch. | 4 104% | Berl. Pots. Kisenb. | 5 | 1225 | 1214 -Â
107 |
133 | 13
Wechsel- Cours.
Petersburg
Auswärtige Börsen. Amsterdam, IS. Jan. Niederl. wirkl. Schuld 517.
57 do. 10077. Pass. —. Ausg. —. Zinsl, —. Pol. —. Oesterr. 1053. O A Antwerpen, 17. Jan. Zionsl, 5%, Neue Aul. 223 6. Frankfurt a, M., 19. Jan. Oesterr. 5% Met. 1083 G. 47 1015 6, Loose zu 500 Fl. 14427 5 do. 4% Anl. 102% G, Poln. Loose 77 Ü y QP- Anl. 244. 243. 24% Holl. 505. 507. Eisenbahn- Actien. Taunusbahn- Act. 377! 377. 103 G. Kölu- Aachen 954 G. : Hamburg, 20. Jau. Bank- Actien 1630, Engl. Russ, 109: Paris, 17. Jan. 5% Rente fin cour. 117. 95, 3% Rente fin Ling, I 95.
Anl. de 1841 fv cour. 79, 40, 5% Neapl. au compt. 107, 60. 55 Span. Rents
50 I Span,
Leipzig - Dresden
Später verlangte die Regierung für die | 255, paseive 55.
Wien, 17. Jan. 5° Met. 1063. 1% —. Baok-Actien 1607,
42 993, 3°
—. 252 —. Anl. de 1834 1403. Je 1839 109.
S U
Königliche Schauspiele. Sonntag, 23. Jan. Jm Opernhause: Der Feensee. Preise der Pläße: Ein Plaß in den Logen -des ersen
Ranges 1 Rthlr. 10 Sgr. u. s. w. : Jm Schauspielhause: Das Glas Wasser.
Montag, 24. Jan, Jm Schauspielhause: Das Käthchen
| von Heilbronn.
Königstädtishes Theater. Sonntag, 23. Jan. Die drei Jahrhunderte 1742, 1842, 1942, Montag, 24. Jan. Otello, il Moro di Venezia. Dienstag, 25. Jan, Der Talisman. -
Oeffentlihe Aufführungen. Sonntag, 23. Jan., Abends 7 Uhr, im Saale der Sing- Siebentes Konzert von Franz Lißt, 1) Rémi-
niscences de Don Juan. 2), 3) u. 4) Ständchen, Ave l und Erlkönig von Schubert. 5) Freie , Ave Maria Themata, die in Noten geschrieben, an der Kasse in Empfang ge- nommen werden. „Robert der Teufel“,
antasie Úber aufzugebende 6) Fantasie über Motive aus Meyerbeer's
Lo) 27. Jan., Abends 7 Uhr, im Saale des Hotel usikalische Extra-Soiree des Musik:Direktor C. Mö-
Vexantwortlicher Redacteur Dr. F, W. Zénkeisen, Gedruckt in der Deckerschen Geheimen Ober-Hofbuchdruckeret,