von dem Schlag wie betäubt; sie wissen die Majorität nicht zu erklären und verhehlen nur schlecht den tiefen Unmuth, den Le Uber die Täuschung dieser ihrer zuversichtlichsten Hoffnung empfin- den. Das wichtige Resultat der gestrigen Sißung besteht vor allen Dingen darin, daß das Ministerium Guizot die nächsten Wahlen leiten wird; wenigstens is für jeßt nicht abzusehen, daß in dieser Session noch eine Ministerial-Veränderung im Sinne der Opposition bewirkt werden könne. — Die Rede des Herrn von Lamartine ist das hervorragendste Moment in dem Verlaufe der leßten Debatten. Sie verdient gelesen zu werden, wenn man sich einen Begriff von dem machen will, was das konservative Syskem von Seiten seiner getreuesten Anhänger zu befürchten hat. Das Againal des Débats sagt zwar, Herr von Lamartine habe lch von seinen hochherzigen Jnstinkten fortreißen lassen und würde auf der von ihm gestern eingeschlagenen Bahn nichr be- harren; aber Herr von Lamartine hat in den lebteren Jah- ren zu oft Gelegenheit gehabt, zu beweisen, daß er sei: nem Geiste eine praktische Richtung zu geben bemüht dein ist, und man fann Aeußerungen und Erklärungen, wie die seinigen gestern waren, nicht füglich damit abfertigen, daß man sle in das Gebiet der spekulativen Jdeen verweist. — Ueber die Rede des Herrn Guizot wollen wir zwei kurze Urtheile aus den Organen der gegenüberstehenden Parteien anführen: Der Messager sagt: „Etwas Größeres als die prachtvolle Jmprovisation des Herrn Guizot hat die Französische Rednerbühne noh nicht hervorge- bracht.“ — Der Courrier français sagt: „Die Rede des Herrn Guizot war das Unbedeutendste, das Gezwungenste, was wir je gehört haben; sie war falsch in der Theorie, erging sich außerhalb der Thatsachen und hat die Kammer eiskalt gelassen.“ So schreibt man Geschichte!

Seit dem Jahre 1830 is noch fein von den Mitgliedern einer der beiden Kammern eingereichter Vorschlag in ein Geseß verwandelt worden. Sie wurden fast alle von der Majorität derjenigen Kammer, der sie vorgelegt waren, zurückgewiesen. Die einzigen Vorschläge, die einigen Erfolg hatten, waren die des Herrn Gouin über die Renten - Reduction in der Deputirten - Kammer, und die des Herrn Mounier úber die Ehren-Legion in der Pairs- Kammer. Der erstere ward von den Deputirten mit starker Majorität genehmigt, und von den Pairs verworfen. Der zweite ward von beiden Kammern angenommen, aber von dem Könige nicht sanctionirt. Es folgt hieraus, daß die nah der Juli-Revo- lution den Mitgliedern beider Kammern bewilligte Jnitiative bis jeßt rein illusorisch war. ;

Der Graf Pozzo di Borgo, vormaliger Botschafter Ruß- lands in Paris, is gestern hierselbst mit Tode abgegangen.

Börse vom 16. Februar. Die Verwerfung der Wahl- Reform-Proposition hatte bereits gestern Abend auf dem Café de Paris einen starken Aufshwung in den Französischen Renten ver- anlaßt. Heute, bei Eröffnung der Börse, währte die steigende Bewegung fort. Die 3proc. Rente eröffnete zu 80.475, konnte sich aber auf dieser Höhe nicht ganz behaupten; der Cours Ee während der ganzen Dauer der Börse zwischen 80. 45 und 80.40,

Tf Paris, 16. Febr. Man war allgemein überzeugt, daß der Antrag des Herrn Ducos mehr günstige Chancen für sich habe; als der von Herrn Ganneron eingebrachte Geseß:Vorschlag, und nachdem der erstere mit einer Majorität von nur 8 Stim- men beseitigt war, hielt man es selbst auf der ministeriellen Seite für ziemlich wahrscheinlich, daß die Kammer den zweiten in Be- tracht ziehen, daß sie ihn wenigstens einer Kommission zu näherer Prüfung überweisen werde, Das Ergebniß der gestrigen Abstim: mung, dei der sich eine ministerielle Majorität von 41 Stimmen herausgestellt hat, is unter diesen Umständen für Jedermann im höchsten Grade überraschend gewesen, und man versucht sich in den sonderbarsten Konjekturen, um es zu erklären. Die gegen den Ducosschen Antrag gehaltenen Reden haben schwerlich einen ent- scheidenden Einfluß auf den Beschluß der Kammer ausgeübt, denn ob- gleich die eine und die andere derselben, namentlich aber der Vortrag des Herrn Guizot, die Sache der bestehenden Ordnung der Dinge mit Nachdruck und Gewandtheit vertheidigte, so fehlte ihnen doch die ste: gende Kraft, welche fähig ist, die Geister zu unterjochen und die Ueberzeu-

ungen mit sich fortzureißen. Die Opposition weiß nichts Besseres zur Bèmäutelung ihrer Niederlage vorzubringen, als die Jnsinuation, daß die Deputirten der konservativen Partei gefürchtet, durch ein dem Kabinet feindseliges Votum den T. desselben in dem Augen- blicke herbeizuführen, wo die neuen Wahlen vor der Thür sind, und wo sie also die Unterstúbung der Regierung für ihre Kandi- daturen nöthig haben. Abgesehen davon, daß bei dieser Deutung der gestrigen Abstimmung die Existenz einer starken ministeriellen Majorität von vorn herein vorausgeseßt wird, so daß die angeb- liche Erklärung in der That nichts erklärt, findet dieselbe eine po- sitive Widerlegung in dem Umstande, daß Herr Guizot von der Tribüne herab förmlich erflärt hat: das Kabinet werde einem et- waigen ungünstigen Votum über den Ducosschen Antrag nicht weichen. Es ist im Gegentheile sehr glaublich, daß diese Erklä- rung dem fraglichen Antrage manche Stimme entzogen hat, denen es mehr um den Sturz des Ministeriums als um die Vergröße- rung des Wahlförpers zu thun war. Ueberhaupt hat sich eigent- lich Niemand für den Geseß-Vorschlag des Herrn Ducos an sich lebhaft interessirt, und darin liegt die Rechtfertigung der Verwer- | fung desselben. Die Einen unterstústen ihn in der Hoffnung, die % Regierung in Verlegenheit zu bringen, die Anderen, weil ste ihn p den ersten, wenn auch unbedeutenden Schritt zu einer Radi- kal-Reform betrachteten , die Dritten, weil sie einige kleine Kon- g e dee Dieedwendig und genügend hielten, um das in einem m iti , änderungen zu beschwi E: Verlangen nach politischen Ver- : gen; diese Leßteren aber würden sich gar bald bitter getäuscht gesehen haben, wenn ihre Ansicht durchge- drungen wäre. Der Antrag des Herrn Ducos re i tirt n Fir einen Grundsaß, noch eine Leidenschaft, no d ci pra ps ir y B er dürfniß, só daß selbst seine am wenigsten E g” ionales Be- bald über seine Zurückweisung beru igen unte nhänger sich i n. Die Nation

selbst aber, und sogar das Pariser Publikum sind an gleichgültig für denselben gewesen, und die Pres voL Bufang spenster- Geschichten, wenn sie von dem Unwillen dés V. hlt Ge- den gestrigen Beschluß der Kammer spricht. Das “ere gv es sich auch vielleicht nicht deutlich bewußt ist, daß ibm S enn

. dere Dinge noth thun, als kleine Se danigen in der politischen

t lei enug, um sich für soziale Mittel nah ea alia qud

Verfassung des Landes, ist doch wenigstens n O i des Ducosschen Antrages passioniren zu lassen,

Es ist bemerkenswerth, daß bei dem vorge efommenen Prozesse des National und. in ry oq rance die Drucker schon durch die Anklage - Kammer des Tri- bunals von der gerichtlichen Verfolgung entbunden worden us Be-

Ob diese Abweichung von dem in den vorhergehenden Z zessen beobachteten Gerichts - Gebrauche dem (elbstständien

schlusse des Tribunals zuzuschreiben, oder ob sie von dem dffentli- chen Anwalte selbst veranlaßt sey, sie ist jedenfalls ein Beweis da-

für, daß die neue Theorie von der Mitverantwortlichkeit-der Druk- ker schon wieder zu warnken anfängt. mehr für irgend Jemand zweifelhaft, da juristische als politische Gründe gegen sich hat.

ine vorgestern in der Pairs- Erklärung zerstört tachahmung der Englischen Post : Reform reih, welches doch dur seine administrative Centralisation ersten berufen“ schien, riten unter weit ungünstigeren Verhältnissen gegebenen Beispiele zu folgen, Das große, das einzige Argument egen das allgemeine Verlangen nach Erleichterung und chung des brieflichen Verkehrs is der Ausfall, den der aß dabei erleiden würde, ein Argument, an dem schon so viele Ein: richtungen gescheitert sind, deren Nußen übrigens von allen Sei: ten einstimmig anerkannt wurde.

x Paris, 16. Febr, Jn den le Kammer über die Erweiterung des W zufügung der sogenannten Kapazitäter Opposition, und selbsk von konservativen Rednern, die sie für sich gewonnen , in einer Weise behandelt worden, in der man die in- tellektuelle Fähigkeit dem materiellen Besi bundenen Rechten schroff entgegengeseßt. servativen Sinne gehalten, führten auf die Erdrterung des Be- griffs des Besibes selbsk, um seine Moralität darzuthun, auf der die politischen Wählerrechte in der Gegenwart beruhen. Die Op- position ging. von dem Grundsa6 aus, daß jeder, der seine beson: . deren Studien beendigt, als Arzt, als Advokat, als Lehrer in irgend einer Disziplin, und mit dem Zeugniß der Fähigkeit einen Be- weis seiner geistigen Kapazität gegeben, damit auch zu den

und dem u stellen isk. Zur Entgegnung dieser An: herausgestellt :

In der That ist es kaum ß dieselbe eben so starke

Kammer von dem Finanz: abgegebene Aussicht auf durh Frank: und seine topo dem von den

phische Gestalt am

kten Verhandlungen in der ahlerrechts, dur 1, is diese Frage von der

und den damit ver- ie Reden, in dem kon-

Besibenden gleich Die durch

ihren speziellen Theil das Recht erlangt, sih im Staate zu bewähren, kann aber keinesweges damit schon das Recht haben, an der Staats- Ver- waltung Antheil zu nehmen, ein politisches Recht, welches jeder Wähler hat, der den Deputirten die Antheilnahme an der Staats- diesem politischen Rechte zu gelangen, ist es nöthig, daß die gei- stige Kapazität sich als solche bewähre: Geschicklichkeit, ihren Fleiß, ihre Ausdauer und alle die lichen Tugenden, durch welche die Kapazität die Anerkennung, daß sie wirklich eine solche is, sich von ihren Mitbürgern erwirbt. Die Anerkennung aber zeigt sich in dem erworbenen Besiß, zu welchem die Kapazität, die eine früher, die andere später, gelangt, in einem Staate, wo ihr die Bahn zu allem erdfsnet, wo ihr nichts Die Kapazicäât von ihrer Seite estirt sich in dem Besiß, dieser wiederum erhält eine Weihe Jn diesem Werke, dcm Besiße, hat der Staat einmal die Garantie für die Existenz einer w irk- lichen Kapazität, dann die Garantie, daß eine solche besißende Kapazität durch die Mission, die ihr in der Erhaltung ihres Be- sißes gegeben, auch diejenige der anderen anerkennt und für die Regierung, an der sie einen aktiven politischen Antheil nimmt, auch eine Stúße zur Aufrechterhaltung der Jnstitutionen des Staates ist. Auf diese Weise hat sih der Begriff des Besibes in Frank: reich auf parlamentarischem Wege herausgestellt. / Wir úÜbergehen alle Beweggrände, welche die Redner in einer

höheren, von dem Momente bedingten Politik schöpften, um der âten entgegenzutreten. Wir haben

lehrung in rein geistiger Beziehung in den Zdeen liegt, welche die beiden S taatsmänner, die die in der Gegenwart bestehenden sozialen Zustände in der besonderen ahren wollten, in dem Bewußt ie Zustimmung der Majorità diese Jdeen bereits in der Nation lebten und nur geweckt zu wer- den brauchten. Daß dies aber besonders in der gestrigen E ißung von dem Staatsmann, dem jeßt die Verwaltung anvertraut, ge- schehen, wird ein schlagender Beweis zur Widerlegung derjenigen seyn, welche nicht oft genug auf jene Unpopularität zurückommen, die sie als eine Scheidewand in den Gedanken und Gefühlen zwi- schen ihm und der Nation angeben.

Die Konservativen bekennen heute offen, daß Herr Guizot allein durch seine merkwürdige Rede es gewesen, der diejenigen Mitglieder der Majorität, die noch s{chwankend waren, auf der Stelle zu einem bestimmten Entschluß gebracht. ..

Großbritanien und Jrland. Parlaments-Verhandlungen. Oberhaus. Sihung vom 14. Februar. An diesem Abend wurde von Lord Broug- ache der „Creole“ zur Sprache gebracht, und der Mi- nister der auswärtigen Angelegenheiten, Graf Aber deen, erklärte, erathung mit den juristischen Autoritäten des Landes der Staats - Secretair für die Kolonieen den Befehl habe ergehen lassen, die zu Nassau noch zurückgehaltenen Sklaven, die auf jenem Schiffe in Folge einer frei zu lassen, weil kein Geseß und kein Präcedenz- Beispiel vor- handen sey, wodurch England berechtigt wäre, jenen Jndividuen wegen ihrer Meuterei vor Englischen Gerichtshöfen den Prozeß zu machen oder sie gar auszuliefern. Die Argumente, welche bei die- ser Gelegenheit vorgebracht wurden, stimmten ganz mit denen über- ein, die von der Times (s. den Art. England im gestr. Bl. der St. Ztg.) angeführt worden sind,

Unterhaus, Sigung vom 14, Februar. Als sich das e, in einen Ausschuß über die ussell, um mendement zu beantragen, wo-

aus erflâren soll, daß es in der vorgeschlagenen mi- oll- Skala fein Heil erblicken und dieselbe also nicht

gee linter Ande n Korngesebe fast all- f das Geschrei:

lgende Lehre Kapazität hat

ewissermaßen an seiner Stelle erwaltung übergiebe. Um z

dies geschieht dur

en steht, sich zu bewähren. als das Werk der Zntelligenz.

Frage der- sogenannten Ka nur berichten wollen, welch

n derselben eweist, daß

Frage der Nation bew hervorgerufen haben.

daß nach reiflicher

euterei dorthin gekommen,

Haus, der Tagesordnung zufol Korngeseße verwandelt hatte, erhob sih Lord J. sein bereits neulich mitgetheiltes

nisteriellen annehmen fönne.

¿Die Sache sicht jeyt #o//, sagte Lord irgend eine Veränderung der ieh emein als wünschenswerth anerkannt ist, und da deine Uebergabe! zu Ende is. Es handelt sich also nur noch um die Bedingungen der Capitulation. auch auf vernünftigen Grundsätzen geschehen , sie jollte so viel als möglich zufriedenstellend und von der Art seyn, daß eine baldige neue FPPndernng d! medrideas wäre. Das Minisierium behauptet, andle nach dem Grun

arfs an Lebensmitteln nicht vom Auslande abhân t andere Artikel, die für den Unterhalt nd wie die Lebensmittel selbsi. So würde eine Stockun

der Zufuhr von Amerikanischer Baumwolle, von Seide oder Wolle od bringen. Fn einem solchcn Sinn t des Landes gar nicht behaupten. welche man jeyt das vom Auslande unabhäng en. rde den Ackerbau zu viel produziren würde; dann

Die Veränderung sollte daher

es England hinsichtli achen wolle.

s Volks eben so

U ch also die Una hinsichtlich sein reizen, daß erx

für günstige Zei

würde aus Mangel an einem Abzugskanal für solche künstliche Ueber- (Bonng in der Production wieder innegehalten werden , bis sie auf dîe Bedürfnisse der Durchschnitts - Fahre zurücksänke, und so würde es in ungünstigen Zeiten immer wieder an Vorrath fehlen. Der einzige Nußten wäre vielleicht in Kriegszeiten zu erwar- ten, und doch ist auch das noch zweifelhaft, denn während unseres Kampfes mit Napoleon gelang es uns doch, in einem Fahre 2 Mil- lionen Quarter einzuführen. Wenn, wie Sir R. Pecl bemerkt hat, die APOIE der Aerndten im ndrdlichen Europa fast immer mit denen von England zusammentreffen, so daß also wenig Aussicht vorhanden wäre, in Jahren wo bei uns Mangel eintrâte, aus Polen oder Preu- ßen Getraide zu bekommen, nun so lassen Sie uns unseren Handel erweitern und die Arme desselben vom Schwarzen Meere bis Amerika ausbreiten. Gegen die jeßt vorgeschlagene fluktuirende Skala habe ih uvdrderst einzuwenden, daß sie zu hoch ist und auf ein vdlliges Ver- ot hinausläuft. Von Danzig oder Odessa kann Weizen n unter 45 Sh. 6 Pee. hier eingeführt werden; von Amerika vielleicht hbch- stens um 6 Pce. wohlfeiler ; hierzu die 20 Sh. Zoll (das Maximum) gerechnet, so kommen 65 Sh. oder 65 Sh. 6 Pce. heraus, was so gut wie ein Verbot ist, Der Zoll foll allerdings mit dem Steigen des einheimischen Preises fallen; aber ehe der lebicre nicht über 61 Sh.

' gestiegen ift, glaube ih nicht, daß die Verminderung des Zolles hin-

reichend seyn wird, um fremdes Getraide einzuführen. Ueberdies wird bei einer wechselnden Skala, wie man es h einrichten mag, der Vortheil , wenn ein solcher stattfindet , immer von dem Spekulanten, niht von dem Produzenten oder gon umenten eârndtet werden , und keine R. in der Feststellung der Jurchschnitts- Preise wird dem abhelfen. Bei einem festen Zoll würde ein regelmäßiger Handel in den Waaren, mit denen man das fremde Getraide bezahlte, gefördert werden; bei ciner wechselnden Skala dagegen muß man mit baarem Gelde bezahlen, wenn man plôblich Getraide braucht, weil es dann an regelmäßigen Kanälen fehlt , welche andere Ausfuhren in Empfang zu nehmen bereit wären ; hieraus folgt eine Einschränkung der Bank - Operationen, und die ganze Handelswelt kdmmt dadurch in Verlegenheit. Es ist mdglich, daß die Natur selb einen Han fe- sten Preis des Getraides nicht zuläßt, aber man muß die natürlichen Schwierigkeiten nicht noch durch legislative vermehren. Die fluktui- rende Skala ist fruchtbar an Erzeugung von Betrug gewesen, um die Durchschnittspreise ju erhdhen. Sie hat ferner noch das Ucble, daß sie uns von den Märkten Amerika's absperrt, denn die Spekulanten wagen es nicht, aus solcher Ferne Getraide einzuführen, aus Furcht, daß unterdessen der Zoll fich bedeutend geändert haben mdchte.//

Der Redner sprach sich dann M weitläuftig Über die Nach- theile des jeßigen Systems und über die im Lande herrschende Noth aus, für die er in der vorgeschlagenen Maßregel keine Ab- húlfe erblickte. Diese, sagte er, vereinige mit den Uebeln des alten Systems nur das Uebel einer Neuerung, und sie müsse durchaus verworfen werden, was man auch nachher an ire Stelle zu seßen eneigt seyn möchte. Jhm schien ein mäßiger, fester Zoll, der dem ferbau denjenigen Schub verleihe, den er mit Rücksicht auf die ihm eigenthümlichen Lasten zu fordern berechtigt sey, das Ange- messenste zu seyn. f

Hierauf ließen sih Herr Gladstone, Herr Liddell und Herr Ferrand zu Gunsten der ministeriellen Maßregel, Herr C. Wood und Dr. Bowring aber dagegen vernehmen, worauf die Diskussion vertagt wurde.

Unterhaus. Sißung vom 15. Februar. Die heutige Sibung wurde mit Fortseßung der Debatten über die Kornge- seße ausgefúlle. Sir E. Knatchbull, auf dessen Erklärung man besonders gespannt war, weil er einer der Haupt-Vertheidi- ger. des Agrikultur:Jnteresses im Ministerium is, sagte, er würde dem Plane Sir R. Peel's nicht seine Zustimmung gegeben haben, wenn er nicht O daß derselbe dem Ackerbau vollkommenen und gerechten Schuß gewähre und den Agrifulturisten ihre Stel: lung im Gemeinwesen sichere. Zu einer Entscheidung kam es auch an diesem Abend noch nicht, da die Debatte abermals vertagt

wurde.

London, 16. Febr. Der neue Großsiegelbewahrer, Herzog von Buccleugh und Queensberry, is erst 35 Jahre alt und sigt im Oberhause als Graf von Doncaster. Er is einer der reichsten Edelleute des Reichs und E owohl in seinem Stammlande Schott- land wie in England greße Grund-Besikungen.

Jn der vorgestrigen Versammlung der hier versammelten Konferenz gegen die Bernaiété zeigte der Vorsißende an, daß die Maßregeln Sir Robert Peel's în allen Handelsstädten die ent- schiedenste Mißbilligung fänden. Viele dage ‘mp sprächen sich gegen den Premier - Minister äußerst heftig aus, und der Leeds Mercury versichere, daß seit der ersten Verwersung der Reform: Bill keine so gewaltige Entrüstung und Unzufriedenheit in Yorkshire und Lancastershire unter den gewerbtreibenden Klassen sich kundgegeben habe.

err Blewitt wird am 24, Februar im Unterhause eine Adresse an die Königin beantragen, wodurch Jhre Majestät um einen Bericht über den Gesammtwerth des von den Behörden zu Canton als Ranzion bezahlten Silbers und über die bereits ge- (bejene eder noch beabsichtigte Verwendung desselben ersucht werden soll.

Eine vereinte Deputation der Kaufleute und Banquiers von London und Liverpool hatte am Sonnabend eine Unterredung mik Sir R, Peel, um ihm die Dringlichkeit einer Verbesserung des Vesigen wegen der Vorschüsse auf Waaren auseinanderzuseßen.

us den Eisenhütten-:Bezirken laufen die traurigsten Berichte ein. Jn Folge der beschränkten Nachfrage und der niedrigen Preise, zu welchen allein noch Absaß möglich isk, haben die Eisen- ütten : Besiher in ganz Monmouthshire und Süd - Wales nicht los einen großen Theil der Fabrication einstellen, sondern auch den Lohn der noch beschäftigten Arbeiter weiter um 15, ja um 30 pCt. herabseßen müssen. Die Noth der Familien dieser Armen soll fürchterlich seyn.

In möglichst kurzer Zeit soll sich, wie die United Service Gazette berichtet, eine Verstärkung von 5000 Mann Truppen nah Jndien einschiffen. Erfahrene Militairs sollen aber der Meinung seyn, daß das Dreifache dieser Zahl erforderlich seyn würde, wenn man die Ruhe in Afghanistan herstellen und erhal: ten wolle. Andererseits soll auch Ádmiral arfer in E er: fläârt haben, daß eine ähnliche Verstärkung an Matrosen und Seetruppen für die Chinesische Expedition dringend nothwendig sey.

Aus Kanada erfährt man, daß der neue General-Gouver- neur, Sir C. Bagot, am 12. Januar zu Kingston im Beiseyn der Os den Amtseid leistete und installirt wurde, worauf ein großes Lever folgte, Er hatte eine Proclamation erlassen, wo- durch das Provinzial:Parlament, jedoch nicht zur Erledigung von Geschäften, auf den 22, Februar einberufen wird; der Zusammen- tritt zum Beginn der Geschäfte sollte erst im März erfolgen.

Belgien.

rúü}el, 17. Febr. Jn der Repräsentanten-Kammer findet jest u M tassion ber den durch die Ard erung: gedehouen An: fauf des Dampfbootes „British Queen“ statt. anntlich wurde dasselbe gleichzeitig mit dem Dampfboot „President“ erworben, welches Leßtere jedoch unterging, bevor der Kontrakt in Erfüllung

fam. Der R beru wird nunmehr vorgeworfen, daß sie ihre Vollmachten übersch tten und daß sie gi den Ankauf des an- deren Schiffes, das fúr den beabsichtigten regelmäßigen Dienst wéeder ausreichend noch überhaupt zweckmäßig sey, hätte ablehnen sollen, doch wird der Umstand, daß das Ganze einmal eine „vollen: dete Thatsache“ sey, wohl auch die gegenwärtige Diskussion besei: tigen helfen.

XF Brüssel, 14. Febr. Einer unserer leßten Artikel , wel: cher die in der Deputirten- Kammer angenommenen neuen Zoll: Maßregeln besprach, is hier in verschiedenen Journalen Gegen: stand der Kritik geworden. Man hat jedoch unsere, das Geseß in seinen hauptsächlichskten Dispositionen betreffenden Bemerkungen mit den Klagen eines Westkphälischen Journals über die Zoll-Er- höhung in Betresf der Band- und Posamentier-Waaren zusammenge- faßt, und sie aus gleichen Gründen beseitigen zu fönnen geglaubt. Man entgegnet, daß man der inländischen Band: und Posamentier- Fabrication, die durch den niedrigen Tarif fast ganz ins Stocken gekommen, zu Hülfe kommen müßte, daß man bei der Erhbhung den vom Deutschen Zoll: Verein erhobenen Eingangszoll zum Mafsßistabe genommen, die Deutsche Jndustkrie sich daher nicht be- \hweren fann, zumal da die Einfuhr aus Deutschland für dita Artikel nicht über 300,000 Fr. betrage, Unsere Ausstellungen be- zogen sich aber mens noch auf die hinsichtlich der L GRMONA - Zie dustrie festgesebten estimmungen, als auf die Posamentier-:Arbei- ten, und richteten sich außerdem gegen das Prinzip der Zoll : Er- höhung, die als nicht hinlänglich gerechtfertigt angesehen werden müßte, Es is befannt, daß, als im Jahre 1838 die Jndu- strie - Kommission der Kammer die Erhbhung der Eingangs- Zölle auf Leinengarn (ils de lin) beantragte, um die da- mals fast noch allein existirende Handspinnerei zu beschüßen, der Finanz - Minisker erklärte, daß die Regierung nur zu diesem Zwecke ihre Zustimmung geben könne, das Geseß aber deshalb nur für 3 Jahre Kraft haben dürfe, weil bis dahin sich die Ma- schinen-Fabrication etablirt haben würde. Jn Bezug auf diese erklärte nun der Minister des Jnnern, Herr de Theux, daß die anonymen Gesellschaften, welche die Maschinen - Fabrication einzu- führen bezweckten, keine Protection verlangt hätten, da sie, mit denselben Maschinen als die Engländer versehen, zugleich den Vor- theil hâtten, den Rohstoff im Lande zu finden. Wenn daher diese neue Fabrication die alte in drei n verdrängt haben würde, so müßten die neuen Zölle aufhdren, weil sonst diese anonymen Gesellschaften dadur ein ungeheueres und für das Land drúk- fendes Privilegium erhalten wúrden. Das Geseh wurde nun mit dieser Zeitbeschränkung von der Kammer votirt , der Senat verwarf es aber und beauftragte eine Kommission, ein neues Pro- jekt auszuarbeiten. Als dieses nach geraumer Zeit vorgelegt wurde, verlangte dae neue Ministerium Sts eine Vertagung, bis daß die Leinwand - Untersuchungs - Kommission ihr Gutachten in einem Rapport abgestattet habe. Dieser Rapport lief im März vorigen Jahres ein, es kam aber zu keiner Diskussion, da die Kammern vom neuen Ministerium (Nothomb) aufgelóst wurden. Einige Monate nachher (6. Mai), erhöhte das M (9e Ge- seß die Eingangs - Zölle auf die Leinwand, und der Minister des Znnern nahm darauf im Juli, durch die Umstände gedrungen und gewissermaßen als Repressalie, den Beschluß vom 26. Juli. Dieser Beschluß is es, den die Kammer in ein Geseß umgewan- delt hat, nachdem sie ihn durch die sogenannten Schußmaßregeln noch bedeutend erweitert und verstärkt hatte. Die Folge davon (ou aber einestheils, daß Deutschland und England unter einem

eße (falls es vom Senate und der Regierung die Bestätigung erhält) leiden müssen, welches nur in Bezug für Frankreich seine Rechtfertigung finden könnte; anderentheils aber, daß der erste Zweck, den man vor drei Jahren bei dem Antrage verfolgte, ver- fehlt is und gebt die Folgen eintreten müßten, die Herr de Theux als so verderblich bezeichnet hat; denn es handelt sich heute nicht mehr darum, der Handspinnerei zu Hülfe zu fommen. Diese, weiß man, kann sich neben der Maschinenspinnerei nicht mehr hal: ten, zu deren Gunsten jeßt der neue Zoll eingeführt, ob sie gleich vor drei Jahren dessen nicht nôthig zu haben versicherte.

Ein Gegenstand, der nah der Ratifizirung des Anschlusses

uxemburgs an den Deutschen Zoll-Verein zur Sprache kommen wird, betrifft die von Belgien bei der Separation von 1839 zu Gunsken des abgetretenen Theiles von Luxemburg gemachten Zoll- Erlässe und Erniedrigungen. Jeßt, da Luxemburg aus seiner Jso- lirung heraustritt, fällt der eigentliche Grund des Gesezes weg und die Belgische Regierung wird sich E Vergün igungen von Deutschland ausbedingen; falls sie die aßregeln aufrecht

erhâle. Deutsche Bundesstaaten.

Stuttgart, 17. Febr. (Schw äb. Merk i

der Kammer der Abgeordneten am 15, Februar ite UTduns nete von Scheurlen im Namen der staatsrechtlichen Kommission Bericht über die Legitimation des Abgeordneten vom Ober-Amts- Bezirk Ellwangen, Professors Dr. Hefele in Tübingen. Die Kom- misfion findet nichts zu erinnern und stellt den Antra , die Le i: timation für berichtigt zu erkennen, womit sich die Kammer fo- leich einverstanden erklärt. Auf den Antrag des Freiherrn von

Ultlingen wurde das mit der Wahl - Urkunde in Abschrift über- ebene inisterial : Dekret, welches den Professor Dr. Hefele zur nnahme der auf ihn gefallenen Wahl ermächtigt, verlesen, in wel- chem gesagt ist, daß, der für die Universität sich ergebenden Unzu- träglichkeiten ungeachtet, die Erlaubniß ertheilt worden sey, um auch den rundlosesten Mißdeutungen feinen Raun: zu geben und selbst den bloßen Schein zu vermeiden, als werde ein èann, der sich für die Rechtsverhältnisse der katholischen Kirche insbesondere interessire, der Stände -- Versammlung in einem Zeitpunkte vor- Es, in welchem Fragen hinsichtlih jener Kirche bei den Ständen anhängig seyen, und als scheue die Regierung das dsfent- sige Se A der Mt fas A rend eines Menschen úber die

eite slets wohlwollenden Beziehun im S

anerkannten Kirchengesellschaften. A 1, dei, im Eitaat

Buxecaburg; 13, Febr. Die Regierung hat angezeigt, daß

der Zoll:-Anschluß mit dem 12ten d. in Kraft trete. Nach dem Echo von Arlon hat der General-Prokurator Will- mar in Luxemburg seine Dimission eingereicht und der König-

u TY dieselbe angenommen, was großes Bedauern er-

Spanien. Madrid, 9. Febr. Wenn die endlosen Debatten des

E O : Fieggresses über die Strafbarkeit des Ministeriums bereits die

rer, welche doch ein unmittelbares Interesse bei fürchengelegenheit haben, ermüúden, so muß ih um so mehr be- derselben, die e wenn auch nur oberflächliche Mittheilun es für des W eduld entfernter Leser zu erschöpfen. Jndessen if Repräsentativ: Systems, wie man es hier

des x aufgefaßt hat, höchst bezeichnend, wenn man sieht, wie ein Mini-

schiffs sogleich an Ort und Stelle zu seyn. Um 6 Uhr zeigte sich das: selbe, und um 9 Uhr verkündeten die Batterieen des Schlosses den Bür- hate von Porto die Landung des Ministers, Die Straßen der Stadt

der angesehensten Einwohner, holten den Minister ein und beglei- teten ihn unter stürmischem Zurufen des Volks nach der Lapu- Kapelle, wo das Herz Dom Pedro's bei eseßt is, und die Herr Costa Cabral wohl nicht ohne Absicht geivà

dacht zu verrichten, Bei seinem Eintritt in die Kirche wurde der Minister mit wiederholten Vivats begrüßt, Die in der Kapelle aufgestellte Militair: Musik spielte die Pedro: Hymne und die L g "e o as L Gebet zog sich der Mi- nister in sein Haus zurück, wo die Behörden und i

Sradt ba 16 Au j h nd Notabilitäten der

221

sterium, das in einer Angelegenheit, von der die Cortes kaum die Außenseite kannten (ich meine den Salvandyschen Etikettenstreit), ein einstimmiges Votum des Dankes davon trug, nunmehr we- en einer durch das Gebot der Nothwendigkeit vorgeschriebenen

aßregel auf das erbittertste und bis auf den Tod bekämpft wird. „Wir haben das Vaterland gerettet“, sagen die Minister, „hier sind unsere Köpfe!“ „An diesen ist uns nichts gelegen “, erwiedert die Opposition, „wir wollen eure Pläge.“ Die Minister berufen sich darauf, daß úber das Prinzip der Unrecht: mäßigfeit des Belagerungs-Zustandes kein Streit stattfinden könne, allein sehr treffend wendet die Opposition dagegen ein, daß ein Prinzip keinen Werth habe, wenn es nicht in Anwendung ge- bracht werde. Jn der gestrigen Sißung erklärte endlich der Mi: nister-Präsident rente ei daß, wenn der Kongreß den den Bela- gerungs-Zuskand Barcelona's betreffenden Paragraphen der Adresse, so wie ihn die Kommission vorgelegt habe, annähme, die Regie- rung daraus eine Kabinetsfrage machen werde. Darauf beschloß der Kongreß, die Diskussion jenes Paragraphen zugleich mit den beantragten Amendements wieder aufzunehmen. Wird er in sei- ner ur prúnglichen Gestalt angenommen, so triumphirt natürlich die rebellische Junta von Barcelona, durch welche die Spanische Bundes-Republik in ihrer reinsten Gestalt vertreten wird. Die Minister werden alsdann dem Regenten ihre Entlassung einrei- chen, und dieser, allem Anscheine nach, sie in ihren Posten bestâti- gen, die Cortes aber auflósen.

Auf solche Weise wird das Land neuen inneren Erschütterun- gen preisgegeben, während von Außen her ein \{weres Ungewit- ter gegen die Halbinsel im Anzuge zu seyn scheint. Dies haben wenig- stens die Minister in einer geheimen ißung dem Kongreß; erklärt. Sie deuteten an, daß ein umfassender Europäischer Plan zum Umsturze der Freiheit Spaniens im Werke wäre, und daß die Ereignisse von Aa nur als Vorspiel zur Vollziehung dessel- ben dienen sollten. Zu gleicher Zeit scheint aber die Regierung zu vermuthen, daß hier in der Hauptstadt selbst an einer neuen der Regentschaft Espartero’s feindlichen Bewegung gearbeitet werde. Vorgestern sind nämlich alle Offiziere, die zu der aufge- lósten Garde gehörten, angewiesen worden, sich binnen drei Tagen auf wenigstens zwanzig Leguas von Madrid entfernte Punkte zu begeben. Auch wurden einige andere Personen von Rang, ohne Angabe des Grundes, aus der Hauptstadt verwiesen. Ein für den Militairstand bestimmtes Blatt (Archivo Militar), sagt in Bezug auf diese Maßregel: „wir Retrograde müssen immer für die Zänkereien der Sieger büßen; sie mögen aber nicht glauben, daß wir es stillschweigend erdulden, daß wir unterlassen werden, der ganzen Welt die Ungerechtigkeiten, die Willkürlichkeiten, die Tyrannei der herrschenden Partei darzuthun. “ Dazu kommen nun die Gerüchte Über die Fortdauer der zwischen dem Regenten und dem General Rodil ausgebrochenen Zwistigkeiten, und end- lich die Verwielun en, welche die Wiederherstellung der Charte in Portugal fúr die Madrider Regierung herbeiführen würde. Die von dieser bereits jezt angenommene Haltung dürfte ihr den lebten, ohnehin schon etwas lauen Verbündeten entfremden, da England eine Bedrohung Portugals von Spanischer Seite shwer- lich zur Ausführung kommen lassen wird,

Der Regent hat am 2en und 3ten d. M. befohlen, daß alle Truppen der Militair-Bezirke Galicien, Alt - Castilien (Valladolid) und Burgos unter den Befehlen der betreffenden General - Capi: taine L an die Portugiesische Gränze rúcken sollen. Jn Folge dieser Verfügung marschirte bereits am Aten der General-Capitain von Alt:Castilien, Don Atanasio Aleson, mit 3 Bataillonen und einiger Kavallerie von-Valladolid, nach der Por- tugiesischen Gränze. Am óten folgten ihm 3 andere Bataillone, so daß die National - Miliz in der Stadt den Dienst verrichten mußte. Der General-Capitain von Galicien, Don Santos San Miguel, hat seine Truppen am Minho zusammengezogen. — Von hier L aus marschirte gestern ein Regiment nah Bada- joz ab.

__ Unsere Nachrichten aus Lissabon gehen nur bis zum 2Leen. Die Hauptstadt war ruhig, weil die Chartisten die Annäherung der ihnen günstig gestimmten Truppen abwarten wollten. Am 1sten wurden die im Arsenal vorräthigen Waffen an Bord der Kriegs- schiffe geschafft, damit sie nicht in die Hânde der Septembri- sten fallen möchten. Jm Norden Portugals macht die Be- wegung große Fortschritte, und in Lissabon werden durchaus keine Maßregeln, ihr Widerstand zu leisten, getroffen. Das Blatt „a revoluçao de setembre“ spricht in seiner Nummer vom Lten mit Heftigkeit gegen den König und den Herzog von Terceira, so wie auch gegen die Minister selbst. Die Chartistische Junta von Porto hat ein Manifest erlassen, in welchem es heißt, die Be: wegung sey unternommen, um den Flecken des Undankes abzu- waschen, der auf die Portugiesen gefallen wäre, als eine Handvoll Demagogen die dem Lande von seinem Befreier verliehene Ver- fassung umstürzte; man wolle die Königin aus der Gefangenschaft, in der sie sich seit dem September-Aufstande befinde, befreien und endlich die Ordnung und Monarchie befestigen.

Abends, Auch heute ist die Diskussion im Kongresse kei: nen Schritt vorwärts gerückt. Die gemäßigte Opposition deutet den Ministern an, sie p ihnen alsdann der Kongreß Verzeihung gewähren werde.

Portugal.

Lissabon, 7, Febr. Ueber die Ereignisse, welche die An- kunft des Justiz-Ministers Costa Cabral in Porto veranlaßt hat, geben Berichte von dort, noch folgende Details: Am 18. Januar traf in Porto die telegraphische Nachricht ein, daß der Justiz- Minisker am Tage zuvor Lissabon verlassen habe, um sich nach Porto zu begeben. Sogleich versammelte sich eine zahlreiche Bolksmen e, um den Justiz-Minister zu empfangen, der eine große Popularität in Porto hat, wo man ihn als die festeste Stúbe des fonstitutionellen Systems betrachtet, Die Menge wartete bis 5 Uhr Abends, wo man die Gewißheit erhielt, daß das Dampf- boot nicht einlaufen könne; gleichwohl blieb eine ansehnliche Zahl von den wohlhabenderen Einwohnern der Stadt die ganze Nacht Uber in Foz, um am anderen Morgen bei dem Erscheinen des Dampf-

atten sih mit einer dichtgedräângten Menschenmenge gefüllt. Die

e

Urgerlichen und militairischen Behörden der Stadt, so wie viele

hlt hatte, um seine An-

wartung machten, Am 20, Januar begab sich

der Minister mit seiner Familie in das Theater, das ihm zu Ehren prachtvoll erleuchtet war. Das zahlreiche und glänzende Publikum be- rüßte ihn mit enthusiastishen Vivats und verlangte sofort das Dild der Königin und die Hymne der Charte. Jn Beidem wurde ihm gewillfahrt. Als die Hymne geendigt war, erhob sich der Minister und brachte der Königin, der Freiheit und dem Andenken des Portugiesischen Befreiers ein Lebehoch aus, das von dem Pu- blifum in rauschendem Chor wiederholt wurde. Nach dem ersten Afte der Borstellung verlangte das Publikum mehrmals die Hymne der Charte und rief die Sängerin Gayoso auf die Búhne, welche mehrere auf die Charte anspielende Verse sang, die mit einer Fluch von Bravo'’s übershüttet wurden, Dieselbe Scene wiederholte sich in jedem der folgenden Zwischenakte. Am Schlusse des Schau- spiels wurde der Minister mit cinem neuen Lebehoch beehrt und dann von einem zahlreichen Geleite mit brennenden Faeln nach Hause geführt. Die Augenzeugen versichern, daß selbs der Her- zog von Braganza bei seinem triumphirenden Einzuge in Porto nicht mit größerem Pomp empfangen worden sey, als der jeßige Es Sn Es, an glaubt nicht, daß die Bewegung in Porto i

Proclamationen der Behörden oder —— BesSrbickegne Gt regeln sofort werde ersticken lassen. Jrgend eine Kollision hâlt man fúr unvermeidlich, hofft aber, daß es nach einigen Schlägen zu einem Vergleiche kommen und daß beide Parteien sich darin Zugeständnisse machen würden.

Die Abdankung des Ministeriums wurde hauptsächlich durch den Herzog von Terceira veranlaßt, der sich sehr zweideutig be- nommen hat und weder für noh gegen den Aufstand eine Pros- clamation an die Armee erlassen wollte.

Die provisorische Regierung von Porto hat dem Oberst Sar- mento, der mit einer Botschaft der Königin an sie abgeschickt

war, um dieselbe zur Umkehr von ihren Schritten und zur Un- terwerfung unter die bestehende Constitution aufzufordern, geant- wortet, daß sie die Königin als unter fremdem Zwange stehend betrachte, und daß ihre Partei erst dann die Waffen niederlegen werde, wenn die Königin der Depucation, welche von Coitóra an sie abgehen solle, persónlih durch ein bestimmtes Nein das Vorrücken verböte.

Man hegt einige Besorgniß, daß die aufgelöste, meist Sep- tembristische Yational-:Garde der Hauptstadt sich ohne Erlaubniß der Regierung wieder ‘organisiren werde.

Der Telegraph meldet heute, daß alle Städte in Alemtejo, Algarbien, kurz, sammtliche Provinzen, mit Ausnahme des nörd- lichen Portugals, der Regierung treu geblieben sind. Nur in Beija ist auch die Charte proflamirt worden. Die wichtigen Plâbe Abrantes, Santarem und Elvas sind von ihrer Pflicht nicht gewichen. Doch war die Nachricht voreilig, daß Graf Bom- fim und die Besaßung sich förmlih für eine Septembristische Regierung ausgesprochen hätten.

Die Englische Kriegsbrigg „Lynx“ ist am Zten von hier nach Porto abgegangen, um dem Chartistischen Befehlshaber, Baron Santa Maria, das eigenhändige Schreiben der Königin zu úber- bringen, welches ihm befiehlt, zum Gehorsam zurüzukehren und den Truppen die irrige Meinung zu benehmen, als ob die Köni-

in ihr Treiben irgend billige oder unterstúke. Man verspricht ich jedoch von diesem Schreiben wenig Wirkung. Der Englische Gesandte stellte der Regierung. die Kriegsbrigg zur Verfugung, weil die Verbindung zu Lande unterbrochon ist; die Chartisten haben sich des Telegraphen bemächtigt und benusen ihn für sich. Zwei Capitaine, welche von hier an die Militair : Divisionen des

tten sich für schuldig zu bekennen, worauf | e C

Costa Cabral, bevor er Coimbra verläßt, si zum Re : | S : da y , enten aus- | rufen lassen wird. Er hat eine Proclamation erlassen. worin 1 | der Armee anzeigt, daß sie sofort auf Lissabon marschiren werde,

Nordens abgeschickt waren, um sie zum Gehorsam zurückzuführen sind von Costa Cabral’s Anhängern lea und E ne fangene nach Porto gebracht worden. Sie hatten zahlreiche Exem- plare der Königlichen Proclamation bei sich, die man hierher zu- O as eben hier eingetroffene Journal Pobres von Porto

versichert, daß die Charte zu Castello E proklamirt S sey, und daß General Padua, so wie sämmtliche Truppen daselbs für die Bewegung seyen. Wenn dies sich bestätigt, so wäre die Chartistische Bewegung im Norden allgemein geworden. Aus Villa Real wurde General Vintraes mit seiner Militair-Division am óten in Porto erwartet, wohin gleichzeitig das Bataillon aus Vmegs nee mages war.

tach den neuesten Berichten aus Porto war am ‘: : gens die erste Truppen-Abtheilung, 7 e E E pen Lages nah Coimbra abmarschirt; die Junta gab ihr das Geleit bis vor die Stadt. Am 5ten sollte eine zweite Brigade unter eron. E Artillerie abgehen und am 7ten eine dritte Brigade nebst 300 Reitern nachfolgen. Dies w& i etwa 3000 Mann seyn. cbfol Trier: aag

Jn Coimbra, welches die Chartisten zum Mittelpunkt i Operationen gewählt haben, soll sich in diesem Augenblicke go Costa Cabral mit den Mitgliedern der Junta von Porto befinden zu welcher auch der Befehlshaber der Chartistischen Streitkräfte, Baron Santa Maria, gehört. Sie erklâáren, auf dem Wege nach

| Lissabon zu seyn, um die Königin aus der Knecht aft der iz | nister zu befreien. Jhre Truppen sollen jeßt E de | betragen; hier in Lissabon sind etwa 4000, auf die man jedoch im

äußersten Falle wenig zählen zu können scheint. Man glaubt, daß

um die constitutionelle Charte der ie i ie Hâ Königin niederzulegen. V O A E E M In einer Versammlung von Deputirten hat

Vasconcelles erklârt, daß, wenn die Regierung Bre deioe die Verschwörung ersticke, er sich, in Uebereinstimmung mit seinen Freunden, von jeder Pflicht des Gehorsams entbunden halte und den außersten Widerstand leisten werde, um die Justitutionen und die Freiheit des Landes zu retten. L

E Túrkei. onstantinopel, 26. Jan. (L. A. Z) Bekanntli - der te vor fünf Tagen der Französische A von dee Mee Explicationen Über die Secrüstungen, und äußerte dabei enn e Pforte die Absicht habe, gegen Tunis oder Tripolis in de er n feindlich u verfahren, die Französische Levante-Flotte G Ma e, den Türkischen Schiffen bei ihrem Auslaufen aus n ardanellen stets zur Seite zu segeln und jeder derartigen LO eraehazng und Absicht sich mit Gewalt entgegen zu seßen. Fe roßwesir hat darauf erwiedert, daß er nur sein höchstes Staunen ausdrücken fönne, daß die Mächte sich so sehr um die (Ungen fümmerten, um so mehr, da die Fran osen und Eng- w [2 och zwölf Kriegsschiffe in einem Türkischen afen (Smyrna und Burla) permanent liegen haben, und den Túrken dagegen verwehrt werden solle, in ihrem eigenen Land eine gleiche Zahl ausgerüsteter Schiffe zu halten, denn mehr als zwölf Schiffe er- sten Ranges seyen nicht ausgerüstet worden. Uebrigens habe die Pforte vor der Hand keine bsicht, eine Expedition nach Tunis ¿u schicken, Doch sollte ein Vasall des Reichs sich des Ungebor-