1842 / 56 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Sie sehen, daß die Minister mit Dies sett sle natürlich ihren Plan, e jedoch, ob- Majorität von 91 gegeben fúr jeden praftischen Zwe> eben o gut ausreichte, de Veränderung in dem dei der Masse ihrer bten Geseß vorgeschlagen haben, \o is es gar nicht fala vor der endlichen Annahme noch ein wenn nur der Dru> von außen sich ar macht, und hierzu hat es großen Anschein. Waljall und an mehreren anderen Orten hat die für die fünf Punfte der Charter er- < Versammlungen gehalten worden, < nicht formlich geschehen) sich doch so Verfassung ausgesprochen, daß, Bewegung

seiner Bill bald n der edle Lord der neuen Bewegung nieder- t am Schlusse der Debatten, ston's Rede folgte, war wirklich vor- fangenen überzeugen, daß ihm das so sehr am Herzen liegt, als die Aufrecht- ß er sein Kabinet entschieden hat, nur hoffen durfte, die Partei, die es re-

5 London, einer Majorität von 1: in den Strand, so wel ohne die gering leich ihnen

atten, welche eine bedeuten

3 gesiegt haben. t es das Parlament a se Abänderung, durchzuseßen.

Wahlen bereits eine

<, daß die S wenig herabgese t wird, hinlänglich fühl Zu Nottingham, Mitrtelklajse sich unbedingt flârt, und überall, wo-no haben jene (wo jenes au frâftig gegen die jeßige Lord John Russel’s Begri \chließung aller Parlaments - Reform mit ins Land der Trâàume verwiesen, sich nicht anders besinnt, er selbst in getreten werden wird. Peel welcher nur noch Lord Palmer trefflich und mußte jeden Wohl der Städter eben haltung der Aristofratie, so weit zu gehen, a präsentirt, bringen z

Das Schlimm| drollig genug erf Denn, bemühte er seinem Plane búßen sollen, warum er

fe in seiner Lage ist, daß er, wie er selbst fich nicht einmal frei aussprechen durfte. sich, den Gutsherren zu beweisen, daß sie bei [l von den bisher genossenen Vortheilen ein- so fuhr man von der anderen Seite auf ihn los und denn irgend eine Veränderung machen wolle, Konsumenten nichts nügen könne? Versicherte er im Ge- entheil, daß selbst mit einer Abgabe von 20 Sh. eine jährliche Einfuhr von Dänemark allein von 150,000 bis 200,000 Quarters so habe er es mit seinen eigenen Freunden zu thun. dieser leßten Seite nicht gebunden gewesen, ich ar nicht, daß er von seinem Plan viel größere Vortheile < Unterredung mit verständigen hr von der Nichtigkeit meiner Be der neuen Skala eine ziemlich re elmäßige Funfzehn Shillinge als höchster Zoll wäre s läßt sich mit ziemlicher Gewißheit zwei Jahren dahin, wo nicht noch Die Oekonomen sprechen und schreiben t viel von dem neu erfundenen Dünger, welcher, wenn die hn allgemein annehmen wollten, die Erzeugnisse des n Bodens um vieles vermehren und somit auch ohne úlfe die Preise bedeutend herabseßsen würde. Sollte sich so würde natürlih ein großer die Getraide - Geseße vergessen einung von der jeßigen Verfassung wenn man ihr Zeit t nicht verschwinden und die angefangene Gäh- fortgehen. Bemerkenswerth ist, daß in ebatten feiner der Minister oder irgend ein anderer bedeutender Mann von deren Seite in das Geschrei eingestimmt at, welches die Tory- Blätter so lange gegen die Fab oben. Peel will immer entschiedener nichts davon w ein Mann, den das neue Armengese

, in diesem Sinne gegen die Fabrikanten tobte , ja selbst gegen Einzelne, die er , aufzuheßen suchte, so beobachteten da- f derselben Seite ein ernstes Schwei- ur die gedanfenlose Masse der Gutsherren feuerte den Redner durch ihr úüberlautes hört, hört! an, und Lord Ashley, t eingestimmt zu haben, hielt diesen Vorwurf zurú>zuweisen. womit dieses

zu erwarten sey, Wáre er von

nnen; da ih mich dur Kaufleuten immer me überzeuge, daß unter Einfuhr möglich wird. hierfür freilich besser, und e erwarten, daß es höchstens in viel weiter fommen wird.

Landleute i

dieses als begründet erweisen, Theil des Widerwillens werden. Aber die Uble

laments würde, festzuseßen, dami rung denno allen den D

< ihren Gang

rifanten er:

wenn Farrand, aufgebracht

zu haben scheint und die Arbeiter gegen dieselben beinahe mit Namen nannte lle Notabilitäten au

welchen Herr Ward beschuldigte, mi r für seine Pflicht, die| enn also auh die Times in dem Geist, s Armengeseß bekämpft, nun auch das Thema aufge: d Farrand zu helfen sucht, der Unmuth der hungrigen ist es erfreulich, daß Wie die Pro-

Journal da nommen un Arbeiter gegen hre Meister zu wenden, so sie bei den besseren Tor vinzial-Zeitungen und P fürchten, daß die Arbeite len; im Gegentheil äußert sich deren Unmu wenigstens ein Dußend Wenn die Arbeiter in ihrer Noth einen Pa- s dem Ertrag ihrer daß der Mann mit

ies feinen Beifall finden, rivatbriefe melden, steht auch nicht zu be- r sich auf diesem Wege leiten lassen wol- allenthalben gegen al im Portrait ver-

Peel, welcher schon brannt worden ist. last vor sich sehen, den ein Kapitalist sich au rbaut, so wissen sie doch auch, seines Kapitals ihnen Gelegenheit verschafft ben, und mancher sonst reihe Mann aus ihrer Nachbarschaft in der großen Konkurrenz, wozu die Umstände den Kapitalisten wie den Arbeiter verdammen, zu Grunde gegan- gen und verarmt ist. Sehen sie aber daneben das Schloß des Gutsbesißers und lejen dann in den Zeitungen, daß & ir Edward Knatchbull,, einer von dieser Klasse und Minister, im Parlamente erklärt hat, die Gutsherren würden selbst zu der jeßigen Veränderung in dem Getraide- Geseße nicht ihre gung gegeben haben, immer noch ihren Standpunkt in dem gesellschaftlichen Stufen- fónnenz; und ferner von einem anderen Guts- ore), daß zu diesem Ende jede Person im Lande 9 Shillingen und 9 Pence das Jahr besteuert zu sehen, wobin ihr Widerstand Freilich wäre Lebteres eben so unrecht, als daß im Ganzen von gewaltsamen st, Aber fritisch bleibt es immer, Seiten eifrig bemüht, alle hochste- en zu bezeichnen.

seinen Vorschlag für die von Lebensmitteln vors dem Hause w er lich V va nit aru as Parlament b E zum Schlusse zu solchen unaus- nichts zu gewin- eclamatione

sher geschwiegen,

Anstrengung e ihnen gearbeitet, mittelst hat, ihr Brod zu erwer

erwarteten ,

rang behaupten zu herrn (Sir O. mit wenigstens würde, \o \chein sh wenden würde. Ersteres; und ich glau Auftritten nichts zu fürchten i sich so von allen henden Köpfe als feindselig ge

t es nicht \chwer,

wenn man en di Diesen Abend bringt, ce Bien c gänzliche Zoll - Freiheit für die Einfuhr Haus, indem Peel sich bereden ließ, den Debatten einen Abend Ruhe zu ses jedo< hôchst ungern; indem es zu thun scheint, den für jeßt weni n, und na

treit, so weit es d ens so schnell wie möglich rlih durch die Debatten üb hrbaren Vorschlag für praktische Gesekgebun nen is. Aber er giebt Gelegenheit zu heftigen Cobden und alle andere Eiferer der League, die bi sich in voller Kraft können vernehmen lassen. Gestern Abend wurde eine Klage vors Oberhaus fürs Armenwesen in Jrland (wie der Armenhaus-Kapläne mehr die Katho- berü>sichtigt hätten. jedo< zurú> und inisterium der Jntoleranz keine S

daß die Kommissarien bei der Ernennung ¿nals die Prote

ton wies dieselbe eigte damit,

6e seyn wird,

S Zen

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Unter den Kaufleuten wird der wahrscheinliche Regierungs- plan fur die Wiederherstellung der Finanzen dfter besprochen. Man erwartet ziemlih a ein eine bedeutende Herabseßung des Tarifs, au<h von Zu>er und Holz, obgleih, ohne dabei, wie das leßte Ministerium es wollte, dem Auslande Vor- theile úber unsere Kolonieen einzuräumen. Ein solcher Schritt würde der Regierung viele Freunde machen; aber unter den Mit: telflassen noch: mehr (was ebenfalls versichert wird) die Anlegung einer Grundsteuer und die Abschaffung des verhaßten Unterschieds bei den Erbschafts-Gefällen, wo bis jeßt das Grund-Eigenthum von jeder Abgabe frei gewesen.

Belgien.

X{ Brüssel, 20. Febr. Die Deputirten-Kammer hat das Geseß über den vom vorigen Ministerium bedingungsweise gemach- ten und vom jeßigen ratifizirten Anfauf der „British Queen“ fast einstimmig angenommen, nicht weil man diesen Kauf gebilligt hâtte, sondern weil man empfand, daß selbst nach dem Untergange des unglú>lichen „Präsident“, den die Englisch - Amerikanische Ge- sellschaft ebenfalls, zur Vervollständigung der Dampfschifffahrt ots Belgien und Amerika, liefern sollte, die Regierung die

nnahme des úbrig bleibenden zweiten Schiffes uicht verweigern fonnte, um nicht in England ihren guten Damen aufs Spiel zu seßen. Daß das vorige Ministerium zu voreilig diese beiden nach einem ungeheuren Mafßistabe gebauten Dampfschiffe gekauft hatte, dürfte wohl Niemand mehr bezweifeln. Die „British Queen“ hat sich bis jeßt als ausgezeichnet auf ihren Fahrten gezeigt; die Eng- lische Admiralschaft, deren Gutachten vorher eingeholt war, hatte sie für ein trefflih gebautes Schiff erklärt, allein die Erfahrung war doch noch zu kurz, und die Ansichten scheinen fich in England über solche Riesenschiffe geändert zu haben, da man deren nicht mehr baut und die kleineren von Cunard sich in mehrerer Hin- sicht als vortheilhafter ausweisen. Die Regierung wird einstwei- len selbst die Fahrten mit diesem Schiffe unternehmen, denkt aber später die Benußung desselben einer Gesellschaft zu úberlassen.

Sie haben gesehen, daß ih wohl unterrichtet war, als ih vor vierzehn Tagen beriditede, daß die Bischófe von Rom den Befehl erhalten hâtten, ihren vermittelst zweier Deputirten gemachten An- trag, um die Konstituirung der katholischen Univer ität zu Löwen als Civilperson, mit dem Rechte, Grundbesiß zu erwerben, öffent- li< zurú>zunehmen. Man hatte schon vor drei Monaten diese Weisung erhalten, allein sie nur negativ erfüllen wollen, indem man den Antrag in den Kartons der Kammer vielleicht für günstigere Zeiten ruhen ließ; allein, wie wir schon früher be- merkt, der Römische Hof, der, ohne die Sache an sich zu miß- billigen, dieselbe nur aus politischem Gesichtspunkte betrachtete, insofern sie fast in allen Klassen der Gesellschaft großes Mißfallen erregt hatte, mußte konsequent darauf bestehen, daß der Antrag dffentlich gemacht, auch öffentlich zurü>genommen würde. Die Art, wie diese Angelegenheit beendet worden is, wird jeßt wieder von den Journalen nach den verschiedenen Partei - nteressen besprochen, Das vorige Ministerium würde es gewiß als eine bonne fortune angesehen haben, auf diese Weise aus den großen Bedrängnissen gekommen zu seyn, die ihm der Antrag verursacht hatte; die es unterstúßenden Journale würden wohl gar seine di: plomatische Geschilichkeit gepriesen haben. Das jeßige Ministe- rium wird nun von diesen Blättern angegriffen, weil es, wie man vorgiebt, den Papst in die politischen Angelegenheiten gezogen. Allein der Papst hat nur. seinen Einfluß auf die Bischdfe aus- geúbt, und es fann nur die. Deputirten ein Vorwurf treffen, die sich mehr wie gehorsame Maadatare “der Geistlichkeit, denn als Repräsentanten des Landes - gezeigt s Der jeßige Ausgan der Sache is besonders durch ‘den hiesigen Päpstlichen (Eürzlich zum Erzbischof ernannten) Jnternuntius herbeigeführt worden, der, so eifrig er der Religion zugethan is, doch viele Ansichten und Richtun: gen der hohen Belgischen Geistlichkeit nicht theilt, wie es dieser auch fein Geheimniß is. Aber gerade im Jnteresse der Religion verwirft derselbe die Prâtentionen, die bisweilen zum Vorschein kommen, und welche Unruhe in die Gemüther bringen, und seine An- sichten von der hiesigen Lage der Dinge werden in Rom getheilt. So fönnen wir auch versichern, daß die Ansprüche der Geistlichkeit hin- sichtlich des Unterrichts in Rom wenig Beifall finden; man weiß, daß dieselben nicht nur hier, sondern auch in Frankreich sehr ge- schadet haben. Wir haben schon vor fast einem Jahre bemerkt, daß die hiesige alle Garantieen entbehrende Unterrichts - Freiheit und der Widerstand der Geistlichkeit ge en die Leitung des Unter- richts dur< den Staat, dem Franz fischen Ministerium so wie der von der Kammer für den mittleren Unterricht ernannten Kom- mission gerechte Besorgnisse eingeflößt, und um zu verhindern, daß in Frankreich ein ähnlicher Zustand durch, die Unterrichts-Freiheit eintrete, beschlossen hatten, Alles, was die geistlichen Seminarien anbetrift, im Allgemeinen auf dem alten Fuße zu las: sen. Der Römische Hof wünscht aber, wie die Franz: sische Geistlichkeit , eine größere Unterrichts-Freiheit in Frankreich, wird deshalb aber auch die Ansprúche, die sich hier geltend ma- chen, als stôrend ansehen und mipßbilligen.

Die Handels-Negociationen in Paris sind seit einem Monate vdllig suspendirt. Die Abwesenheit des Belgischen Gesandten ist davon mehr der Vorwand als der Grund. Der Belgische Kom- missar, Herr Riedt, hat auch seine Zurückberufung verlangt ; man will aber no< den Schein retten und wenigstens das (nsehen erhalten, als würden die Unterhandlungen fortgeseßt. Wir be-

aupten auch nicht, daß es nicht noch zu einem Vertrage auf dem O fommen fônne, zweifeln aber, wie bisher, an einer Ratifi- zirung durch die Kammern, D

Der Graf Lehon, Belgischer Gesandter in Paris, ist auf sein Verlangen, wie man sagt, auf einige Monate in Disponibilität verseßt worden, wird aber nach Paris zurückkehren, um denjenigen Gläubigern seines Bruders, die einigen Verdacht wegen Theil: nahme an dessen Geschäften gegen ihn geäußert hatten, vor den Gerichten Rede zu stehen, falls man es wagen würde, einen Prozeß

anhängig zu machen,

Deutsche Bundesstaaten.

Stuttgart, 19. Febr. (Schwäb. M.) Aus der Sißung der Tits der Abgeordneten vom 16, Februar, wo die Be- rathung der Straf-Prozeß-Ordnun fortgeseßt wurde, heben wir Folgendes aus: Art. 322 lautet: „n Ansehung der Haupt- sache is der Angeschuldigte entweder gänzlich frei usprechen oder nur von der Jnstanz zu entbinden, oder in Strafe zu verurthei- len. Eine Zulassung zum Reinigungseid findet niemals statt.“ Die Kommission, welche die ausgesp e Unzulässigkeit des Reinigungseides billigt, beantragt eine Petition an die Kd-

gliche Staats - Reg erung, es möchte die Unzulässigkeit des Rein Angtaides allgemein und geseßlich ausgesprochen werden, da, dem Vernehmen nach, noch von einzelnen Administrativ:Stellen auf Rei gs:Eid erkannt werde. as dieEntbindung von

ape Uan 4 fetvise, P ist die Mehrheit der Kommission darin

sey, ist aber Ca Bicidebatne Beit rhn O Aefeabung

nstanz Ent- ecflâre, abgeändert würde. ungs-Eid, erklärt sich Ueber die wei- nstanz : Entbindung äußert zuerst Direktor inderheit der :Entbindung aufheben woll

die Verfassung, die in F. 135 und 142 den von der bundenen seiner Wahlrechte für verlust Mit dem Antrag, betre die Kammer nach kur tere Frage von der von Bezzenberger, daß er bei der Ansicht der Kommission, welche“ die Jnstanz formelle Bedenken habe, daß hierdurch die Verfassung abge würde, wie auch die Mehrheit der Kommission ganz richtig behaupte. Aber auch von der materiellen Seite betrachtet, könne er nur Überwiegende Gründe dafür finden, die absolutio ab instantia bei- zubehalten, deren Aufhebung gegenüber der Gerechtigkeit und dem Gemeinwesen durchaus nicht rathsam erscheine. Die Gerechtigkeit verlange, daß derjenige, welcher aus einer Untersuchung ganz ver- dachtfrei hervorgehe, mit einer anderen Formel entlassen werde, als derjenige, auf welchem noch ein Verdacht der Schuld haften Wenn die Minderheit der Kommission für ihre Ansicht sich auf das Beispiel von England und Frankreich berufe daß dort das dffentliche Strafverfahren statt: welhes den Kommentar zu dem Erkenntniß bilde ublifum darúber auffkläre. klärt sich hinsichtlich der formellen Frage mit von Bezzenberger Jndem wir das Jnstitut der aufheben, ändern wir die Verfassung ab. Ansicht, daß sich die Absolution von der Jnstanz durchaus nicht rechtfertigen lasse, weshalb er, um dieselbe aufzuheben, auch eine Verfassungs: Aenderung nicht scheue. Institut alles das

ordentlichen Strafen in ganz seiner Ansicht sollte, wenn der Beweis der Schuld in einer Un-

tersuchung nicht hergestellt werden könne, alsdann der Ange- schuldigte freigesprochen werden und ein Drittes nicht möglich seyn.

K Er bekenne sich zu der Minorität der Kom- mission, in der Ueberzeugung, daß das Jnstitut der Jnstanz-Ent- ey, das aus einer Zeit stamme, wo rafen wollen, und in der weiteren die Verfassung nicht ent- r 1838 bei Verabschiedung traf-Gesebuchs Anstand genommen habe, Bestimmungen zu normiren, welche auf die staatsbürgerlichen Wahl: und W feits-Rechte Einfluß haben, so wenig dürfe man sich bei dem der durch die Verfassungs-Urkunde nicht stereotyp Es graue einem, wenn der Richter einen radmesser Úben solle úber die Aurüchigkeit der Einzelnen, statt daß es seine eigentliche Aufgabe seyn sollte, nur über Nichtschuld zu urtheilen. freisprechen und die Meinung

an ein Bestehen des Staats ohne sie fór Einsicht habe sie abgeschafft, sich geringeres- Uebel verirrt, indem man nun geglaubt be, die Verdachrs-Strafen nicht entbehren zu können, doch auch e Ansicht habe die gesunde Vernunft den Sieg errungen. Es müsse sich jedes Gerechtigkeits-Gefühl dagegen der Richter an sein Nichtschuldig eine ih nur davon, ob der leßte Grad der Tortur fallen solle oder Urkunde verlange nicht, daß der Verdächtige estempelt werde, sie \chließe nur den aus, den der Richter gestempelt abe. Sie habe nicht den Werth des Menschen bestimmen kdnnen son: sunden Sinne der Wähler auch Rechnung tragen wollen. l von Unfähigkeiten in Beziehung auf echte geschaffen worden, heute handle der Verurtheilten noch durch Hinzufu- taatsrath von Prieser: historischer Jrrthum, wenn man in der Jnstanz- berbleibsel der Tortur finde. <ts-Ordnung erwähnen ihrer. von Gmelin: Einführung der absolutio ab instantia würde er unbedenklich dagegen stimmen, nstitut in unsere Grundverfassung, und in die Grundsäße der Administrativ- so úÚberwiegen die Be- ung; durch dieselbe entstände eine erfassung. von Rummel: Die ahbsolutio ab in- stantia sey fúr Richter, welche an Beweisregeln gebunden seyen und nicht ihrer moralischen Ueberzeugung folgen dürfen, unum- thig, wenn sie nicht allmälig in die Rolle von Ge- übergehen sollen. Veiel is gleichfalls für den Antrag Kraus erklärt sich

Zeit der Tortur habe m

ge Eine bessere aber in ein

er Erdrterun

empôdren, wen:1

afel binde. Jeßt handle

nicht. Die Verfassungs:

dern dem ge ahr 1838 sey eine Unza ahl: und Wählbarkeits- diese Summe

es sich davon, —y zu vermehren.

der Verdächtigen Es sey ein rechts Entbindung ein Ue und die peinliche Geri Wenn es handeln w

anze Geseßgebun

denklichkeiten Lücke in der

Schon Carpzov

erst von von Scheurlen er- ih erst

nstanz-Entbindung

einverstanden. agegen sey er der

tief hineingewach egen die Aufhe

Es lasse sich gegen dieses hren, was die Aufhebung der außer:

Deutschland veranlaßt habe. gänglich nd

\chworenen des Abgeordneten Knapp. der Übrigens bei der Abstimmung mit 53 gegen genommen wurde. Mit der gleichen Stimmenzahl wurde die von dem Präsidium vorgelegte Frage, ob in dem oben gefaßten Be- {luß eine Verfassungs-Aenderung enthalten sey, verneint.

(Karlsr. Z) Wir haben in un- serem leßten Blatte den Beschluß gegeben, den die zweite Kammer der Stände auf Veranlassung des des Großherzogs vom 5. August 1841 in Betreff der Urlaubs- frage mit einer Stimmenmehrheit von 31 gegen 26 Stimmen in rigen Sibung faßte, (S. Nr, 55 der St. Ztg.) Auf | bend fünf Uhr wurden beide Kammern der Stände einer außerordentlichen Sißung versammelt, in welcher der Pr sident des Ministeriums des Jnnern nachstehendes höchstlandes- herrliches Reskript verlas :

Leopold, von Gottes Gnaden, Großherzog von Baden, Wir haben beschlossen und verordnen , wie folgt: Die Stände-Versammlung is aufgelö, Unser Präsident des Ministeriums des Junern ist mit der Willens an beide Kammern beauftragt. Unserem Staats - Ministerium, den 19. Februar 1842. von Bd>h, Freiherr von Blittersdorfff, Jolly, von Freydorf, Freiherr von Rüdt, Wolf. Auf hdchsten Befchl Sr. Königl. Hoheit des Großherzogs: Büchler.//

7 Luxemburg, ist mit dem Großherzog Verwaltungs-Blatt heute ausgegeben worden. die allgemeine Meinung war, auf ein Jahr, sondern auf vier ahre abgeschlossen, wodurch álle Besorgnisse des Landes -für die ufunft von selbst wegfallen, da vier Jahre vollständig hinreichend sind, alle Zweifel über die Vortheile des Beitritts zum Deutschen Zoll - Verein zu verscheuchen, welcher mit dem 1. April 1842 zur hrung gebracht werden soll. Es stimmt der Traktat, dem Vernehmen nach, in ‘allen Artikeln mit dem früheren nicht ratifi: zirten Traktat wörtlich Überein, doch sind Preußischerseits wegen zwischen dem Deutschen und Belgischen Theil ge für das Großherzogthum beruhigende

1 glü>liche Wendung der Ver- Uther eines Theiles der g erhâlt, so is dies eben eben so leicht zu uldigen. Eben so fann man denen nach- Il, nicht zuerst die Hand

egen den Antrag, Stimmen an-

bindung ein verwerfliches man auch den Verdacht habe Ueberzeugung, daß dessen Abschaffun

gegenstehe. So weni Karlsrube, 19, Febr,

man im J anifestes Sr. Königl. Hoheit

Prozeß bedenken, worden seyn könne.

huld oder Finde er keine Schuld, so des Publikums sich selbst Überlassen, welche sih ohnedies nicht nach den Richtersprüchen, sondern nach anderen Fundamenten bilde. den Antrag, daß der Saß: „oder von der aus dem vorliegenden Artikel des Entwurfs wegbleiben solle.

Mehreren Rednern (von Mosthaf, von von Weinsberg), die sich gegen Knapp's Antrag erklären, schließt sich der Chef des Justiz-Departements, Staatsrath von Prieser, stelle ein Prinzip auf, welches auf einem Sie spreche aus, daß derjenige, wel: < eines Verbrechens verdächtig gemacht habe, nicht würdig sey, in die Stände-Versammlung einzutreten, ein Unrecht finden wollte, so müßte man auch die Bestimmung der Verfassungs - Urkunde, wonach der wegen eines Verbrechens in Untersuchung Befangene von den Wahl- und Wählbarkeits- ey, aufheben, weil auh hier die Aus: Wem im Aus-

erzog von Zähringen. Aus allen diesen Gründen Herzog von Zähring

nstanz zu entbinden“, röôffnung dieses Unseres

Gegeben zu Karlsruhe in

tump, Rúmelin Leopold.

Die Verfassun uten Grunde Der Traktat vom 8. Februar lich Luxemburgischen Verordnungs - und

Wenn man hierin Er ist nicht, wie

rechten ausgeschlossen schließung einen Unschuldigen treffen könnte, lande die außerordentlichen Strafen abgeschafft worden seyen, daß dort der vorher nicht beskandene hrt sey, der auch bei uns bestehe und diese aufgegeben,

so liege der Grund darin Indizienbeweis nun eingef die IJnstanz-Entbindu so fönnte es sih treffen, daß ein Strafurtheil ausgesprochen werden müßte auf das Zeugniß zweier eines bedeutenden Ver- brechens verdächtigen Menschen, die als Zeugen aufträten und als unverdächtig gelten müßten, während sle dagegen nach dem Artikel 262 des vorliegenden Geseßes für verdächtig erklärt Nach seiner Erfahrung seyen die Fälle, in welchen von entbindende Erkenntnisse gefällt worden, größtentheils ie Geschworenen das Schuldig ausgesprochen haben sekgebung werde aber nicht wollen, daß dies fünf: ten Fällen von unseren Gerichten geschehe, und chaffung der absolutio ab instantia leicht

des Grânzverkehrs des Luxemburgisch Zusicherungen hinzugefú Wenn nun aber die unerwartet des Landes die Gem chen noch in Spannun reifen, wie zu ents sehen, welche noch glau zur Vermittelung geboten habe. Ueberhaupt sind es nur Wenige, welche Ddenschaften hinreißen lassen; Deutschen hat sich gemäßigtere Irregeleitete Theil des Volkes wahren Jnteressen. Gleichwohl ker und inniger Verkehr mit dem Nachbarl alle Aeußerungen einer mehr oder weniger fei eine Úble Wirkung haben; und um so mehr ßig, sie auf ihren wahren Werth zurÜ>zuführe leicht versuchen möchte, ihnen einen allge grellere Schilderungen beizulegen, als sie verdienen gleich die Meinung des Auslandes úb 1 mung des Luxemburger Landes irre zu So wenig sich nun aber auch die Staats-Kanzler jeßt thdrichterweise laut rathen und verkauft habe, in diesem A Lage der Dinge finden können, so ve Jubel zu verstimmen,

b, daß S

gt worden,

der Jnstanz en, daß Wilhelm

solche, wo d würden ; die Ge tig in zweifelhaf doch fönnte es nah Abs dahin fommen.

von Zwergern:

sich von ihren Lei- e Theil der Anti- ugewendet, und der mehr über seine wo bald ein lebhaf: ande eintreten wird, ndseligen Gesinnung scheint es zwe>má- n, da man es viel: harakter durch

er die gegenwärtig

denn der größt n Biesirimunitn, i i: hrt sich tâg Er sey mit Knapp's Antrag einverstan- nuten jeßt, den und halte die Ausmerzung der Jnstanz-Entbindung für noth- Dieselbe rúhre aus einer Zeit her, wo das Beweis- Verfahren noch ganz anders gewesen sey, und man könne ihrer jeßt wohl entbehren, nahdem man eine so laxe Moral in die Beweis- Theorie hineingelegt habe, wonach unter hundert Anschuldigungs- in 99 das „Schuldig“ Er finde ein Unrecht darin, daß dem An ugefügt werden k rend gegen s<uld

legten Geseß : Entwurf, kraft dessen die bisher dem Päpstlichen Stuhle zustehenden Vorrechte den Spanischen Bischöfen beigelegt werden sollten, zurü>genommen habe. Man versichert, der eigent- liche Urheber jenes Geseß-Entwurfes sey Herr Arguelles, der wäh- e B rend seines Aufenthaltes in England zur protestantischen Kirche ausgesprochen werden. ren C Übergetreten seyn soll. eschuldigten ein größe- alle rechtliche Be- ig Erfundene geringere Uebel, ung der Ehrenrechte, zeitliche Stellun erfannt werden können; uno die

ffallender heraus, wenn man bedenke, daß g eines Verbrechens verdächtig, frei seyn fóönne. denn sie bestimme im nen und sollen. r gerecht noch natür- und ihre Bedeutung Der Wirkung nach sey sie eine niedersten Gemeinde - Diensten aus- anderen Ländern ein solches Jnstitut bestehe, feine Ehrlosigkeit verknüpft Kommission sey schon eine Emp da diese einstimmig auf Aufhebung der Jn- angetragen haben würde, wenn ihr nicht das er Verfassungsänderung entge das er nicht theile, chritt gethan wer- Collision zu fommen. daß mit Auf:

res Uebel solle ónnen, ohne

gründung, zeitliche Entzie polizeiliche Aufsicht , heit stelle sich noch au einer in der dffentlichen Meinun ng aber von der Strafe

Unde stehe nicht im Wege,

Geseße revidirt werden fôn Jnstanz - Absolution sey wede lich, vielmehr ein unstatthaftes im Volke noch wenig bekann Infamie, die

Uebelgesinnten, welche den anflagen, daß er sie ver- ugenbli> noch in die neue rsuchen sie doch vergebens, mit dem E Land seinem T o aufrichtiger t der König Großberion bee r Uebezeugung folgte, im Sinne bestgesinnten Theils seiner als er seine Minister nach

den allgemeinen König Großherz ist, als man wei Stimme seines Herzens und de des größeren, aufgeklärteren Luxemburger Untert London sandte.

en tritt der Geheime Ober- Herr Helmentag, seine R etwa zehntägigen Abwese

schäftsträger, Baron von dem Herzoge de la Victoria, um ihm die Erkenntlichkeit auszu- drú>en, mit welcher Se, Königl. Hoheit der Prinz von Oranien das ihm von Jenem verliehene goldene Vließ entgegengenommen habe. Unter den hiesigen Vertretern fremder Höfe dúrfte sich überhaupt feiner so sehr der persönlichen Gunst des Regenten er- freuen, als Baron von Grovestins. Kurz vor Niederlegung der Regentschaft verlieh die Königin Christine Leßterem den Orden Karl’'s I[l]., und der Herzog de la Victoria hat diese Verleihung bestätige.

einem Jubel, der um

dur<h Verjähru e. Majestàá

Verfassungs-Urk F. 91, daß die

Mittelding, hanen zu handeln,

rath und Provinzial: dcfreise nach Köln an, nheit wieder hier ein-

ar von den

Waaser: um nach einer

so werde damit eblung für den

Die Ansicht der von Knapp, stanz-Entbindun formelle Bedenken Bei diesem Bedenken aber, ebung seit 1819 beinahe fein S

gehen bis zum 7ten. Jhnen zufolge machte die Cartistische Be- wegung von Porto nicht die geringsten Fortschrictee, Am óten reichte das Ministerium seine Entlassung ein, und diese wurde von der Königin angenommen. Der Herzog von Palmella, der sih | wir außer ihrer Form gegen den Aufstand erklärt hat, is mit der Zusammenseßung eines t neuen Ministeriums beauftragt. Er hat dabei den Vicomte de | von hinten , Tafel ll. von der S Sa da Bandeira zu Rathe gezogen, und man bezeichnete die Her- ren Julio Sanchez, Vieira de Castro, Joaquim Antonio de Ma- ; E Zervis als A des neuen Kabinets. Mit mres des „Ledens d. esen Ernennungen war die der Aufrechthaltu ituti Es j f frechthaltung der Constitution

Spanien.

Madrid, 11. Febr. Gestern sind uns Nachrichten aus zum 5ten zugekommen. Jhnen zufolge hâtten sowohl als der Oeskerreichishe Gesandte die Bewegung von für einen bloßen Militair - Aufstand erklärt und der Kdö- i in angerathen, alle Mittel aufzubieten, um denselben zu unter-

Die Königin erklärte in Gegenwart der Herzoge von lla und Terceira, daß sie die Revolution von Porto ißbillige und entschlossen sey, die Carta nicht zu beschw e Armee zu Gunsten derselben aufstände. Der its diese Gesinnungen seiner Gemahlin ‘den Lissabon befindlichen Truppen vor, damic man spà- eheime Stimmung des Hofes vorshüßen um hat Rundschreiben an die Gouver- ‘Branco, Leiria, Santarem, Evora und Beja s ‘die Erwartung ausspricht, daß sie der Con-

en geskanden

der Strafgeseß ass Englische

den können, Holzinger: hebung der Tortur dem Bewe worden sey, Man ergänztke zun mit den sogenannten stantia erreichte bei dem da juridische Ueberzeugu fnúpfte und {önste Bl und die Ve

ohne mit der Verfassung in ie meisten Kriminalisten glaubten, is - System die Spiße chst die hierdurch entstandene L und die absolutio ab in-

System, welches ‘die mancherlei Formen und Bedingungen hter am Schuldigsprechen hinderte, ihre Sie ist aber gleich ungerecht, wie die Tortur

Es giebt nur eine Wahrheit, eine ung und daher sollte man im 19ten t solche Mittel nicht mehr sanctioniren, Knapp: Zur

s-Strafen, erdacht j fan die L G S e fein

ypdachts-Strafen. eine Ueberzeu

neurs -von

Gewißheit, . Zahrhunder

stitution von 1838 treu bleiben werden. Der Brigadier Antonio de Padua da Costa ist zum General: Befehlshaber aller treu ge: bliebenen Truppen ernannt worden, die sih in den Milicair - Be: zirfen des Nordens R Indessen scheint der Herzog von Terceira, der auf die Truppen einen großen Einfluß ausübt, zu Gunsten der Carta gestimmt zu seyn, und die Minister selbst wer- den beschuldigt, mit den Cartisten von Porto in geheimem Einver- ständniß zu stehen. Daß dieses der Fall sey, debanpeis die Blât- ter leßterer Stadt geradezu. Von dort her wird auch gemeldet, daß die Besaßungen von Viana, Chaves, Villareal, Barcelos, Aveiro, Guimaraens si fúr die Carta erflárt hâtten, Am 3ten rú>te die erste auf Lissabon marschirende Division unter den Befehlen des Ba- ron von Lages von Porto aus; die zweite, unter den Befehleu des Baron von Dn sollte am Sten und die dritte, unter denen des Baron von Vinhaes, am 7ten nachfolgen. Der Marschall Baron da Ponte de Santa Maria is General en chef der Car- tistischen Truppen und der General-Lieutenant Vicomte von Se- modaes steht an der Spiße des Militair- Bezirks von Porto. Die provisorische Junta begleitet, wie es heißt, die Armee, „um die Königin aus der Gefangenschaft, in der man sie hält, zu be- freien.“ Von Bapazas find Truppen bis hart an die Portu- giesische Gränze vorgeschoben werden. Die Anwesenheit Spanischer Flúchtlinge in Portugal fann Übrigens faum als gültige Veranlassung zu dieser Maßregel angegeben werden; denn die Brigadiers Pe- uela und Oribe und der Oberst Cordova sind die einzigen in die orfâlle vom Oktober verwi>elten Spanier, welche sich dort be- finden. Der General Concha hat sih, zuverlässigen Angaben zu- folge, von Portugal nah Paris begeben. Die Drohung des Miniskeriums, seine Entlassung einreichen, mit anderen Worten, die Cortes auflósen zu wollen, falls der von der Kommission vorgelegte, viel besprochene Paragraph angenom-

men werden würde, har ihren Zwe> nicht verfehlt, Gestern wur- den zwei Amendements, durch welche dieser Paragraph seine dem Ministerium ungünstige Bedeutung verlor, das eine mit 80 gegen 66, das andere mit 77 gegen 67 Stimmen vom Kongreß angenom- men. Vorher hatte noch Herr Arguelles den Belagerungszustand von Barcelona durch die Annäherung Französischer Truppen an die Pyre- näengränze und das Erscheinen einer Französischen Escadre im Hafen von Barcelona zu rechtfertigen gesucht, und der Minister-Präsident gab zu erfennen, daß beide Umstände allerdings auf die Entschlie- ßung des Kabinets eingewirkt hätten. Vergebens bot der Depu- tirte Lopez noch einmal seine ganze Beredtsamkeit auf, um den Ministern den Sieg zu entreißen, vergebens griff er jeden derselben mit den bittersten Persönlichkeiten an, vergebens rief er aus, er s{hâme sich, Spanier zu heißen, wenn es in diesem Lande feine andere zu Ministern fähige Männer gäbe, als jene sechs von ihm mit dem Finger bezeichneten Herren. Der Sieg gehört eben diesen; die Opposition selbst muß dieses zugestehen, wenn sie gleih droht, bei den Fragen über positive Jn- teressen, über die außerordentlichen Steuern, mit erneuerter Kraft auftreten zu wollen. Der ganze bisherige Streit drehte sich e nur um die Frage, wer eine grobe Verleßung der Verfassung begehen dürfe, die Minister oder das Volk? Daß jene sie sih erlaubten, hat nunmehr der Kongreß entschuldigt. Daß das Volk von Barcelona ein Recht dazu gehabt habe, ver- suchte die Opposition auszuführen.

Die Aushebung von 50,000 Mann ist vollendet, und die neue

Mannschaft wird noch im Laufe. dieses Monats den Regimentern einverleibt seyn.

© Madrid, 12, Febr. Nachdem der Paragraph wegen

der Ereignisse von Barcelona in“ der den Ministern günstigen Form angenommen worden is, schleppt sih die Diskussion der Übrigen Lunkte der Adresse, ohne die geringste Theilnahme zu er- regen, mühsam for. So lange sh der Streit um Perfonen drehte, waren die Sißungen überfüllt, und alle Rednerkünste wur- den aufgeboten, um den Beifall der Menge zu erringen. Jeßt, da es sich um bloße Nebensachen, um die materielle Lage des Lan- des, um Verbesserungen in der Verwaltung und dem Gerichts- wesen handelt, sind die Bänke der Deputirten verdödet, und auf der Gallerie der Zuhörer befinden sich kaum vier bis fünf Neu- gierige. Jm Senate kündigte gestern Herr Campuzano an, daß er in Betreff der in Portugal stattfindenden Ereignisse eine Jn- terpellation an die Minisker rihten würde, und Herr Marliani erflárte, er werde von dem Minister-Präsidenten einige Erläute- rungen wegen der von Herrn Guizot in der Französischen Depu- tirten - Kammer in Bezug auf die Salvandysche Angelegenheit ge- thanen Aeußerungen verlangen.

Es heißt nunmehr, daß die Regierung den den Cortes vorge-

Der Bischof von Calahorra, der, weil er gegen die Einzic-

hung der Güter seiner Kirche protestirte, nah den Balearischen Inseln verbannt wurde, ertheilte bei seiner Durchreise durch Va- | lencia das Sakrament der Firmelung; allein eine Menge junger | Leute drang in die Kirche und zwang den Prälaten, die heilige Handlung einzustellen.

Vor einigen Tagen Forte der Königl. Niederländische Ge- rovestins, eine besondere Audienz bei

Die heute hier eingegangenen Nachrichten aus Lissabon

Auch hieß es, in Coimbra habe man eben diese Con:

200 Mann Kavallerie nah ze zu beobachten.

stitution aufs neue ausgerufen. ‘Am 9Iten gingen von Badajo Coria ab, um die Portugiesische Gr vinz Badajoz ist dur< 5 Bataillone und 4 Schwadronen verstärkt on Salamanca marschirten am Sten drei Bataillone

ebenfalls nah der Portugiesischen Gränze ab. i Türkei.

Konstantinopel, 2. 4 wartete Zekeria Pastha i pre fen, und das Gerücht ve Er ee pie wird.

s hieß befkanntlih, daß Nedschib Pa den Drusen in Syrien (eeidenden Dorn Bas 4 ser is nun abgeseßt und dur< Hafiz Pascha Verlust der Schlacht bei Nisib, erseßt. E

Bei der Münze herrscht eine ungewöhnliche es liegen daselbst in geprägtem Gelde gegen 30 Da die Múnz- Beamten wissen wollen, da England 9 Millionen Piaster gezahlt werde daraus hervorzugehen, daß die Pforte die Kriegskosten an Eng- land in Raten zu zahlen beabsichti y hâlt, vE n Ge E von gen zu lassen. Sie will von leßtgenanntem Staate selbst beza seyn und ihre Differenzen mit ihm ohne “fd rand gge n Doch ist diese leßtere Nachricht nur als

(L, A. Z.) Der lange er- st gestern aus Kleinasien hier eingetrof- sich allgemein, daß er zum Se:

eleistet habe; die- efannt durch den

Thätigkeit, und Millionen Piaster. ß in acht Tagen an n sollen, so \ceint

und es unter ihrer Würde echenland in Abschlag brin-

ren Macht ausfechten. ein sehr verbreitetes Gerücht zu betrachten.

Inland.

Stettin, 21. Febr. Für die Berlin-Stettiner Eisenbahn if i der Maschinen-Fabrik von Borsig in Berlin ein Wonne cines ay: licher Art verfertigt, Auf 4 an ihren Achsen festsißenden Rädern welche mit Radkränzen von der Form anderer Eisentahn- ; Bagenkasten, in welchem 4 Persone habèn. Jn die Hinterräder greifen l eti amt dee deren geht und dergestalt gebogen is, daß rehen dieser Räder, mithin auch zur Bewegung der Hinterräder und de

versehen sind, ruht ein W

Achse durch den Wagenkasten sie zwei Handhaben zum Umd beschleunigten bildet. Zwei Arbeitsleute gung, indem sie im hinteren Theile des Wa sie werden auf jeder Station abgelöst. Der sonen aufnehmen und der Kasten in demselben fete. Zwei Männer sind im Stande, den Wage heben. Angestellte Versuche haben er der Arbeitsleute, nah Verschiedenh eine Meile Länge in 20 bis 24 S sogar in 14 Minuten.

xemplars werden etwa 200 Rthlr. betragen. Di 3 - mung dieses Wagens is, den höheren 7 E bei Bahn-Besichtigung

s Wagens selb

besorgen die Drehung ohne ardt Sees: gens sigen oder stehen ; ‘fiß fann zwei Per- Briefe oder kleine Pa- en aus den Schienen zu geben, daß, bei hâufiger Ablósung eit des Terrains, dieser Wagen Minuten durchläuft, auf kurze Die Gesammtkosten

E L DAEO der Eisenbahn e enen; allein es scheint, al - selbe noch auf andere Weise hochst nÚßliche Bie leisten R Dahin gehört z. B. der Transport der i Möglicherweise könnte, bei der ein solcher Wagen erfordert, der seiner jeßigen Stufe praktischer Anwendung als Trie Ersaß der

l Briefpost zur Nachtzeit. geringen Bewegungskraft, welche Elektro-Magnetismus, schon auf raf: i bfraft, als enschenfrâfte im vorliegenden Falle verwendet werden.

Wissenschaft, Kunst und Literatur.

Se. Maiestät der König haben Allerqn>di

7 g den An- l j remvlacen der vom Professor von “p Hagen r ausgegebenen Sammlung 2E lyrishen Déchter des in Theilen, gr. 4, dur< das bohe Mini-= dentlichen Unterrichts Ae

fauf von 50 E

12—14ten Jahrhunderts sterium des Kultus und die Gymnasial- Bibliotheken, bewirken der zu diesem Werke gehörigen, aber sel nisse, Wappen und ter, mit geschichtlichen und altert selben Herausgeber, huldreichst

zur Vertheilung an L nen A die Zueignung aber | ndig e“scheinenden Bild- anderer gleichzeitigen Denkmale der alten Did hümlichen Erläuterungen von anzunehmen geruht.

Handbuch zum Gebrauch fúr das ana i - dium des menschlichen Körpers, ate L dende Künstler und Dilettanten der Ku nand Berger, Professor und Le Akademie der Künste zu Berlin. und zwei Steindrüken.

Künstler und Kunstfreunde erhalten

ßig gefaßtes Handbuch der Anaromie, wie Anerkanntermaßen un Künsller von dem Bau des menschli< sentlich von der Kenntniß, die wir vo es mehr mit den Verrichtungen der die allgemeine Oekonomie des Lebens

äußeren Form, der Proportion und d E L Ei as die Funct trifft, fällt für den Künstler außer Acht

und Sehnen gehen ihn nur diejeni O IRLLLDS F sichtbar werden; ohne sie aber un würde er nie ein ausreichendes Versi Das Studium d

hrer bei der Königlichen

Berlin 1842 zehn Kupfertafeln

hier cin kurz und zwc>mä- es längs Wuns - terscheidet fich E vas Le en Körpers zu wissen hat, twe- n dem Arzte fordern heile und ihrem Ei zu thun, jener mehr mit der er Bewegung. tonen der inneren

dürfniß war.

; dieser hat ngreêtfen in

Der Verlauf Organe dbe-

gen an , welche auf der Oberfkächz ohne die Kenntniß des Skelers ändniß der äußeren Formen er- t Fdr ' l es lebenden Modells in beständiger Verbindung mit der Anatomie, und um ben werden , denn auch das anatomische Wissen wird ler die Hülfe des Modells entbehrlich machen denn hier von einem Y der Kunst das Wissenswürd gen und durch Zeichnungen erläute ner Hand sauber gestochen. ist etne Tabelle der Maße, sowobl Skelet, beigefü dies von 4 Fu den männlichen Körper, roportion sorgfältig

werben können. muß demnach

gekehrt, getrie- w ee dem Künfst- ht Fn solchem Sinn i raktischen Lehrer an unserer Sentcdvuie Anatomie dem Künstler vorgetra- rt , welche der Verfasser mit cigc- hre von den Knochen (Ofteologie), für das männliche als weibliche dem Normalmaß von 5 Fuß 3 Zoll und Die Kupfer behandeln nur sind im Text die Unterschiede der weib- n. Bei den Muskeln finden leich die Darstellung ihrer Ver- et von vorn gesehen, Tafel Il. ette, lezteres in jhreitender Bewe Drehung der Knochen des Untcrarms. Dic der Muskulatur gewidmet ; diese if in decn der Haut hineingezeichnec Darstellungen nah dem na> wegung genommen; ein Skelett dancden dient zur

Vielleicht hätte das Buch noch gc- er Kopf in ciner desonderen Abbildung von aßstabe gegeben wärc , denn der ] nommene reicht hier für die Deutlichkcit der seßten Zahlen nicht aus.

; jenes zu angenommen. lichen angegeben. und Lage z

richtungen. zcigt das S

ung, sämmtlich mit afeln IV.— VUI. find f . in den Kont

Die een leßten Tafeln enthalten M D ge Partei einverstanden. Die aus 16 Bataillo- Verdeutlichung L

nen bestehende National - Garde von Lissabon war durchau : i

schlossen, sich der Bewegung von Porto zu Ae : Die grdßerem Maß ed Truppen, über welche die Junta von Porto am Aten verfügen konnte, bestanden aus 9 Bataillonen, jedes zu 7 bis 800 Mann Den Lissaboner Blättern zufolge, wären die Besaßungen von Lamego, Viseu und Valenza der Constitution von 1838 treu

r Stellung.

r die ganze Figur gc- Theile und E deige- r.