1842 / 58 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

; veel's, der bemerklich machte, daß eine Kommis-

a E a Wochen lang mit Untersuchungen beschäftigte, die Leute nur in der Erwartung eines Regierungs-Plans in sus- enso und von anderweitiger Arbeit zurückhalten würde, und daß, was die Auswanderung betreffe, eben der Umstand, welchen Herr Mallace erwähnt habe, und der beweise, daß jene armen Leute sih nicht zu anderer Arbeit eigneten, dieselbe unstatthaft mache, seinen Antrag wieder zurü. Ueberdies bemerkte der Minister, daß das Mutterland kein Recht dazu habe, den Kolonieen eine Bevölkerung aufzubürden, welche sich nicht selbst ernähren könne.

O'Connell war bei den Korngeseß:Berathungen bisher nicht im Parlamente anwesend; sein Lord-Mayors-Amt in Dublin scheint seine Zeit sehr in Anspruch zu nehmen. Er schreibt übri- gens an den Repeal-Verein über den Peelschen Antrag Folgendes : “Der von Peel beantragte Plan zur Veränderung der Korngeseße ist außerst unbefriedigend. Er is nichts weiter als eine talentlose Verspottuug und hat im ganzen Lande den größten Unwillen er: regt. Nie sah ich so viele Symptome der Entrústung unter dem- Volke. Es findet in der That eine Reaction gegen den Toryis- mus ftatt, der zu den wichtigsten Resultaten führen dürfte. Wenn ich das Eugehte Volk richtig beurtheile, so wird es jeßt mit all- gemeiner Energie das Lebensmittel-Monopol zugleich mit den Wahl-:Beschränkungen in den Staub treten.“

Die Dublin Mail äußert große Besorgnisse über den Antrag, welcher das Verbot der Einfuhr fremden Mehls in J land abzuschaffen bezweckt, da in diesem Lande große Summen auf Anlegung von Mühlen verwandt sind, die dann ins Stocken gerathen würden. „Wir sagen dem Sir Robert Peel“, bemerkt das genannte Blatt, „daß, wenn er auch zehnmal der fonservative Minister wäre, der er is, er doch nicht das Jnteresse Jrlands opfern muß, um den ungeheuren und fkranfkhaften Appetit der Englischen Baumwollen : Herren zu befriedigen.“

Nach Berichten aus Adelaide in Australien vom 18. Sep- tember, war es dort zwischen den Kolonisten und den Eingebore- nen zu einem blutigen Treffen gekommen, in Folge dessen 40 der Leßteren getödtet und sehr Viele verwundet wurden.

Febr. (B. H.) Gestern hat der Minister der auewärtigen Angelegenheiten, Graf von Aberdeen, im Ober- hause angezeigt, daß die Ratificationen des Traktats wegen Un- terdrúckung des Sklavenhandels am 19ten d. M. von Seiten Oesterreichs, Preußens, Rußlands und Großbritaniens im Depar- tement der auswärtigen Angelegenheiten ausgewechselt worden sind. Der Minister äußerte, daß für Frankreich, welches noch nicht unterzeichnet habe, das Protokoll offen gehalten werde, indeß vermödge er nicht anzugeben, wann man die Ratification von Sei- ten desselben erwarten könne; über die Ursachen der Vorenthal- tung dieser Ratificationen, die übrigens bekannt genug seyen, fönne er sich natúrlich nicht äußern, indeß dürfe er dar- auf aufmerksam machen, daß zwischen England und Frank: reich {hon in den Jahren 18341 und 1833 Traktate we- gen wirksamer Unterdrückung des S klavenhandels abgeschlossen worden seyen, daß zwischen diesem und dem neuen Traktate kein wesentlicher Unterschied bestehe, daß Frankreich und England sich durch die Traktate von 1831 und 1833 gegenseitig verpflichtet hâtten, die anderen großen Mächte wo möglich zum Beitritt zu dem Traftate zu bewegen, daß insbesondere der Traktat von 1831 \chon das gegenseitige Durchsuchungs - Recht anerkenne und auch die Artikel enthalte, welche die Wegnahme von schwer verdächtigen Schiffen stipulirten, kurz, daß sih der neue Traktat im Grunde von jenem alteren nur insofern unterscheide, als in demselben die Anwendung des Durchsuchungs-Rechts auf eine größere Anzahl von Breiten-Graden ausgedehnt sey, denn in jenem; die Verweigerung der Ratification des neuen Traktats von Seiten Frankreichs entfräâfte Úbrigens natürlich den Traktat unter den übrigen vier Mächten nicht, sondern werde nur die Folge haben, daß in Bezug auf sie das Durchsuchungs-Recht in der zuleßt stipulirten größeren loka- len Ausdehnung, für Frankreich aber innerhalb der durch die Trak: tate von 1831 und 1833 werde zur Anwendung gebracht werden. Nachdem Lord Brougham einige éräftige Worte gegen die in der Französischen Deputirten-Kammer aufgestellte Behauptung ge: äußert hatte, als habe England bei dem Traktate egoistische Ie- benzwecke, legte der Minister den ratifizirten Traktat auf die Ta- feln des Oberhauses nieder. Außerparlamentarische Quellen be- richten, daß der Französische Botschafter, Graf von St. Aulaire, ob- gleich nicht zur Ratification bevollmächtigt, bei der Auswechselung der Ratificationen zugegen gewesen sey und Kenntniß davon ge- nommen habe, daß das Protofoll für Franfreich offen gehalten werden solle. i

Im Unterhause wurde gestern die Debatte über die Korn: gese ¿Frage fortgeseßt und gegen Mitternacht abermals vertagt. e: Redner, welche einen festen Getraide-Zoll für das Zweck- mágßigste halten, erklärten, daß sie nicht für Herrn Villiers Antrag auf gänzliche Aufhebung der Korngeseße stimmen könnten, und so wird dieselbe denn vermuthlich eine noch größere Majorität gegen sich haben, als der Antrag Lord John Russell?s.

Einer Erklärung Sir James Graham?s zufolge, wird die Regierung nach Ostern eine Bill wegen Modifizirung des Armen- Gesetes in einzelnen Details einbringen; die Grundlagen des Ge- {eßes bleiben aber unangetastet, insbesondere beabsichtigt die Re- gierung eine mehrjährige Verlängerung der Vollmacht des #0 oft und heftig angegriffenen Central:Armen: Kollegiums.

___ Deutsche Bundesstaaten.

as AEADGER » 20. Febr, Seit Neujahr erscheinen fast in e e : E oder mehrere Nummern des Regierungs-

A ia der Gerste bringt eine „Allerhöchste Verordnung, den Do P er (805 d-Destimmungen des Gewerbe-Geseßes vom 11, Septe er 1529 Uber die Gewerbe-Privilegien Crans

Mit dem heutigen P olizei: A nzeiger wurde die Gemeinde- Rechnung unserer Residenzstadt für das Rechnungsjahr 1840—41 welche zufolge des Gemeinde: Edikts alljährlich veröffentlicht wer: den muß, ausgegeben, Die Resultate dieser Rechnung scheinen nicht weniger interessant als erfreulich. Die E vou Ge de Einnahmen ist 688,027 Fl., unter denen wieder der Mal -Aufschl r (Bierpfennig) mit 280,267 Fl. die stärkste Position bilde, Eb Q erschien heute die summarische Uebersicht über die Rechnu erfa sultate der Kultus-, Wohlthätigkeits- und Unterrichts:-Stifrur S für genanntes Rechnungsjahr. S

London, 22.

Regensburg, 18. Febr. Die Regensbur j meldet : „Se. Majestät der Kdnig haben Jhre \e r rung neuerdings mit einem Akte fürstlicher Großmuth bezeichnet indem Allerhöchstdieselben dem bisher in Passau un N (ehe: maligen Bürgermeister) Behr gestattet haben, daß er hier in Re- gensburg seinen Wohnsiß nehme.“ i

tuttgart, 20. Febr. (Schwäb, M.) In der Sißun der Sitte derb ordneten am 418, Februar ward Professor Dr. Hefele als Mitglied eingeführt und beeidigt, Die Kammer

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seßt die Berathung Über den Straf- Prozeß : Entwurf fort. Am Schlusse der Sißung berichtete der Abgeordnete Camerer Namens der Zoll- und Handels-Kommission Über die Petitionen der Stadt- râthe zu Ulm, Geißlingen, Biberah und Ravensburg über die Anlegung von Eisenbahnen durch das Neckar- und Fils-Thal von Kannstadt nach Ulm und von da über Biberach an den Boden- see, und es wurde die beantragte Adresse an die Staats-Regierung wegen nunmehriger Vorlage ihrer zugesicherten Entschließungen über diesen Gegenstand, so wie die Note an die Kammer der Standesherren Behufs ihres Beitritts zu dieser Adresse genehmigt.

, Karlsruhe, 20. Febr. Die Karlsruher Zeitung ent- hâlt mit Bezug auf die kürzlich erfolgte Auflösung der Stände- Versammlung nachskehenden Artikel :

„Durch Höchstlandesherrliches Reskript vom 19ten d. M. ist ie Stände-Versammlung aufgelóst worden. Dieser Aft is zwar

‘zunächst durch den in der Sißung der zweiten Kammer vom 18ten

d. M. gefaßten Beschluß hervorgerufen worden, erscheint aber überhaupt als Folge des von dieser Kammer in der Urlaubsfrage eingehaltenen Benehmens. Wir halten es darum für angemessen, die Haupt - Momente jenes Streits hier kurz ins Gedächtniß zu- rúckzurufen. Am 22. Mai v. J. hat die zweite Kammer eine Adresse an Seine Königl. Hoheit den Großherzog beschlossen, worin sie sich über die an zwei Abgeordnete ergangene Urlaubs-Verweige- rung beschwert und um Beseitigung der Hindernisse, die ihrem Ein- tritte in die Stände-Versammlung entgegenstehen, gebeten hat, Zu Erhebung einer solchen Beschwerde war die zweite Kammer nach F. 67 der Verfassungs- Urkunde vollkommen befugt; ihre Ansicht mufite man wohl für irrig, ihr Verfahren konnte man nicht für verfas sungswidrig halten. Der beschlossene Entwurf der Adresse ging in die erste Kammer, ohne deren Zustimmung sie nicht an den Groß- herzog gebracht werden fonnte. Diese Kammer hat, nah ordnungs- máßiger Berathung, durch Beschluß vom 28. Juni v. J,, die er- Ee Beschwerde einstimmig verworfen, weil sie das Recht der egierung, den zu Abgeordneten gewählten Staatsdienern den Urlaub zu verweigern, nach der Verfassung als begründet ansah; gleichzeitig aber hat dieselbe, eine Lücke in der Geseßgebung hin- sichtlich der rechtlichen Folgen der Urlaubs-Verweigerung anerken- nend, cine auf genauere Normirung jenes Rechts gerichtete Motion in Berathung gezogen. Man durfte erwarten, daß die zweite Kam- mer, nachdem sie die ihr verfassungsmäßig zustehenden Mittel zu Abwehr eines vermeintlichen Unrechts erschöpft hatte, vorerst den wei- teren Verlauf dieser Sache in der ersken Kammer abwarten werde ; in Folge der dort erhobenen Motion ward ihr voraussichtlich Anlaß gege- ben, ihre Wünsche wegen näherer Regulirung eines der Staatsgewalt unentbehrlichen Rechts geltend zu machen, dessen gänzliche esei- tigung auf dem Wege der Beschwerdeführung sich nun einmal als unausführbar dargestellt hatte, Die zweite Kammer hat anders beschlossen. Sie ordnete über die bereits in verfassungsmäßiger Weise erledigte Beschwerde eine neue Berichterstattung und Be- rathung an und faßte in Folge hiervon am 17. Juli v. J. den Beschluß: „Die Kammer, ihre Rechte für die Zukunft verwah- rend, erklärt: daß sie an der im Beschlusse vom 7. und 22. Mai ausgesprochenen Rechts - Ueberzeugung festhalte, die Ausschließung der Abgeordneten Aschbach und Peter vom Besuche des Landtages, als den verfassungsmäßigen Bestand der Kammer E, be- trachte, und neue Wahlen im Aten und im 16ten Wahl-Bezirke, so lange deren Deputirten - Stellen nicht verfassungsmäßig erledigt sind, nicht als gúltig zu etfennen vermöchte. ie beklagt dabei tief, daß unter dem Zerwürfnisse, welches die durch Urlaubs-Ver- weigerungen veranlaßte Unvollständigkeit der Volks-Vertretung her- vorgerufen hat, der gedeihlihe Gang der Landtags-Géeschäfte selbst leidet; sle findet aber ihre Beruhigung in der Ueberzeugung, daß es ihre Set war, die zur Abwehr des gegen sie gerichteten Angriffs nothwendigen verfassungsmäßigen Schritte ju thun, daß sie also an dem Zerwürfnisse und dessen Folgeên keine Schuld trage." Durch diesen Beschluß hat die zweite Kammer die ihr dur die Verfassung eingeräumte Stellung mißkannt und ihre geseßlichen Befugnisse Überschritten. Wenn sie, ungeachtet der entgegengeseßten Gründe, fortwährend die Ueberzeugung hegte, daß die Regierung nicht befugt sey, ihre zu Abgeordneten ge: wählte Beamten an den ihnen angewiesenen Dienstposten zu- rúcfzuhalten, so mochte sie diese immerhin festhalten; eine An- maßung aber war es, ihre Meinung als das rechtlih allein gúltige Moment zu proklamiren und, wie geschehen, als „die moralische Macht des Rechts und der Wahrheit“ der Überein- stimmenden Ansicht der Regierung und der ersken Kammer als „der faktischen Gewalt“ ntrage enz; eine Anmaßung war es, die Regierung wiederholt der BVerfassungs-Verlekung zu beschuldi- gen und ihr alle Folgen des eingetretenen Zerwürfnisses zur Last zu legen. Die Regierung mußte hierdurch nothwendig zur Bera- dun der Frage geführt werden, ob mit einer Kammer, deren ehrheit einen solchen Weg eingeschlagen hatte, fernerhin verhan- delt und die Landesangelegenheiten zu einem gedeihlichen Ende geführt werden könnten. So dringend aber auch die Auflôsung geboten schien, so glaubte die Regierung, im Hinblick auf den Stand der Geschäfte und die Jnteressen des Landes, demungeach- tet von diesem âußersten Mittel damals noch Umgang nehmen zu fónnen, Stillschweigend durfte aber das verfässungswidrige, die Würde der Regierung, wie der ersten Kammer verleßende Be- nehmea der zweiten Kammer nicht hingenommen werden. Es erging das Manifest vom 5. August v. P: worin Seine Köd- niglihe Hoheit der Großherzog die Erklärung vom 17. Juli als unbegründet und ungeeignet beklagten, zugleich aber die Fofsquns aussprachen, die. zweite Kammer werde bei ruhiger rwâgung eine ruhigere Ansicht gewinnen. J der That durfte sih die Regierung dem Glauben hingeben, daß die Gemüther sich während der Unterbrehung des Landtags beruhigen, manche un- begründete Befürchtungen {winden und wenigstens der größere Theil der Kammer: Mitglieder, der bei anderen Anlässen seine treue Anhänglichkeit an das Großherzogliche Haus und die Ver- fassung wiederholt bewiesen hatte, der väterlichen Ermahnung des Landesherrn das Gehör nicht versagen, die Sache nicht aufs Aeußerste treiben, vielmehr seine Kräfte der Förderung der wah- ren Landes - Interessen zuwenden und in Folge der indessen aus der ersten in die zweite Kammer gelangten Motion selbst zu einem Einverständnisse über mehrere das Urlaubsrecht betreffende Ne- benfragen mitwirken werde, Diese Derns hat die Mehrheit der zweiten Kammer, von welcher die Regierung die wohlgesinnte Minderheit wohl zu unterscheiden weiß, durch den in der Siz- zung vom 48ten d. M. auf den Antrag des Abgeordneten von Jgstein gefaßten Beschluß getäuscht; sie hat dieselbe n einem Momente zernichtet, wo die zunächst bestrittene Frage durch die unmittelbar vorausgegangene Anerkennung der neuen Benzingon Wahl die praktische Bedeutung verloren hatte. Die Vis UER erklärt durch diesen Beschluß, daß sie in Folge der mangeln- an T TUEN eines Gn Ministers dem Manifeste om 5. August verfassung irfsamfeit nicht beizulegen enan und’ im eyn, bei Verhandlungen über Urlaubs-Frage nach Ueberzeugung -und Eid gestimmt zu ‘haben,

den gegen sie ausgesprochenen Tadel als sie nicht treffend ableh- nen müsse. Das erwähnte Manifest, das weder Gesel ned Ver- ordnung is, überhaupt fein allgemeines Gebot noch Verbot ent- hâlt, fonnte verfassungsmäßig so gewiß ohne Contrasignatur eines Ministers erlassen werden, als der Großherzog dur die Ver- fassung nicht gehindert ist, noch seyn kann, selbstständig seine el- gene Ansicht über die Landes - Angelegenheiten öffentlich zu ußern; es wurde von Sr. Königlichen Hoheit ohne Contrasigs natur erlassen, um, bôswilligen Dn gegenüber, desto entschiedener Hdchstihre persdnlichste Ansicht über die Urlaubsfrage auszusprechen. Es is um so auffallender, daß dieses Manifest în der zweiten Kammer so heftig A wurde, da, selbst wenn die Beschwerde unter Zustimmung beider Kammern an den Großher- og gebracht worden wäre, es nach F, 67 der Verfassungs-Urkunde le- iglich in Höchstdessen Ermessen stand, dieselbe unter Beibehalteng sei- ner Räthe zurückzuweisen, oder aber sich andere Minister zu win, Die in jenem Manifeste ausgesprochene Rúge aber kann durch die Behauptung, nach Ueberzeugung und Eid gestimmt zu haben, nicht abgelehnt werden, Gewiß soll allen Abstimmungen nur die Ueberzeugung der Einzelnen zum Grunde liegen, und die Regierun

ist weit entfernt, solcher zu nahe zu treten; allein eben so fest Mui sie darauf bestehen, daß fein Abgeordneter, keine Kammer sich befugt halte, sich darauf hin über die verfassungsmäßigen Formen hinweg; zuseßen. Denn, wie der Verfassungs - Eid den Abgeordneten ver: pflichtet, nur nach seiner innersten Ueberzeugung zu stimmen, 0 verbindet er ihn auch, die Verfassung in allen ihren Bestimmungen treu zu beobachten, seine Ansicht also nur du die von der Ver- fassung gebilligten Mittel geltend zu machen. Uebrigens hatte die Majorität der zweiten Kammer son durch das bloße Schicklich: feitsgefühl aa werden sollen, den wahrhaft väterlichen und wohlwollenden Ermahnungen des Großherzoge alle Wirksamkeit abzusprechen und die A, ohne jeden gedenkbaren Erfolg neuerdings der Gefährdung der Verfassung anzuklagey. Es konnte Niemand entgehen, daß hierin eine Verleßung der dem Oberhaupte des Staats von allen seinen Unterthanen gebührenden Ehrfurcht liege, und daß ein solcher Beschluß nicht ohne die ernstlichste Rüge hingenommen werden durfte. Nach diesen Vorgáângen, nachdem der leßte Versuch, das äußerste Mittel abzuwenden, fehlgeschla: gen, und nachdem alle noch in der Sißung vom 49ten d, von den Regierungs - Kommissarien gesprochenen ver ódhnenden Worte wir- fungslos geblieben waren, erübrigte der Regierung nichts, als eine Kammer aufzuldsen, deren Mehrheit sh nicht weiter in den ver- fassungsmäßigen Formen bewegte und vergessen hatte, was sie dem Großherzog, sich selbst und dem Wohle des Landes schuldig ist. Die Regierung beklagt die Nothwendigkeit der Auflösung, weil dadurch dringende Geschäfte unterbrochen, weit vorgeschrittene Be- rathungen zernichtet, Überhaupt wichtige Landes-Jnteressen gefähr: det und unnöthige Kosten verursacht worden; sie mußte aber vor Allem das wichtigste Jnteresse ins Auge fassen, die Bewahrung der Ehre und Würde des Souverains, so wie die Aufrechthaltung der Verfassung, die verleßt is, wenn eine Kammer sich ungeahn- det úber die Regierung und die andere Kammer erhebt.“

Sigmaringen, 20. Febr. Das Anzeige-Blatt enthalt ein provisorisches Geseß, wonach die körper: liche Züchtigung als Strafe für Civil: und Militair:Personen von Gerichten und sonstigen Behbrden nicht mehr erkannt werden soll. Sie findet nur ausnahmsweise noch tatt L! en Züchtlinge und Sträflinge in der Straf-Anstalt nach den finmungen der all: gemeinen Ordnung für die Zucht und Straf-Arbeits-Anstale. Die Gefängniß - Strase kann durch Hungerkosk, die in Wasser und Brod oder Wasser und warmer Suye besteht, oder durch Dun- fel:Arrest geschärft werden. Dunkler Arrest soll nie Über 48 Stun- den ununterbrochen dauern, und darf vor Ablauf von 48 Stun: den gewöhnlichen Gefängnisses nicht wiederholt und die Ron er: fost nur je úber den anderen Tag angeseßt werden. in Tag Dunkel: Arrest gilt für vier Tage und ein Tag Hungerkost für zwei Tage gewöhnlicher Gefängniß:-Strafe.

Ebersdorf, 20. Febr. Das neueste Stück der Geseß- Sammlung für das Fürstenthum Lobenstein : Ebersdorf enthält die neue Stadt-Ordnung für die Städte Lebenskein und Hirsch- berg. Die Eingangsworte des fürstlichen Publications- Erlasses lauten wie folgt:

„Getreu Meinem Anruf an

eutige Verordnungs- und

das Volk beim Regierungs : An- tritt; getreu Meinen Motto's : „Volkeswohl ist Färstenglück“ und „Reform, nicht Revolution“; von der festen Ueberzeugung geleitet,

daß billige Emancipation der Gemeinde in ihrem Haushalt, Kon- trolle der städtischen Obrigkeit, Sicherstellung gegen Mißbräuche in der Gemeinde-Verwaltung Bedingung des Wohlstandes dersel- ben, so wie Anforderung eines geläuterten Zeitgeistes ist; habe Jch schon seit Meinem Regierungs-Antritte die dringende Nothwen- digkeit einer Umgestaltung der Gemeinde- Verfassung in Meinem Lande überhaupt, vorzugsweise aber in den beiden Städten Loben- stein und Hirschberg, erkannt und Meinen Entschluß, diesen Städ- ten eine neue C LIO zu verleihen, wiederholt ausgespro- chen, Jn dieser Absicht habe Jch bereits vor mehreren Jahren in beiden Städten das Jnstitut der Stadtverordneten hervorge- rufen.“ j ]

; Seitdem haben in beiden Städten die Vorbereitungen des Wahl-Geschäftes begonnen. | E A E e 1, Vebeuar wird die Strafgerichtsbarkeit im hiesi: en Fürstenthume, insoweit sie verfassungsmäßig nicht noch den Patrimonialgerichten zusteht, von einem besonderen, von den Civil: Gerichte unter der Benennung: Land- Sis zu Lobenstein hat, verwaltet.

20, Febr. (Hannov. Z.) Meine Ansicht der von Sir R. Peel beantragten neuen Ge- den Getraide - Handel von Deutschland is fol: gende, Die schwankenden Zollsäße bei der Einfuhr fremden Ge- traides bewirken, daß der Englische Handel in Getraide feine Speculationen auf weit entfernte Häfen mit Sicherheit machen fann, sondern auf die Häfen des nördlichen Europa?s, namentlich auf Hamburg und Danzig, r Ap is, Die Beibehaltung der schwankenden Skala durch r R. Peel is E r Deuktsch- land, dessen Häfen dadurch ein ‘Privileg fúr die ersorgung Eng- lands mit Getraide haben, von größerem Vortheile, als die fest- stehende Abgabe des Lords John Russell, indem dur leßtere fonfurrirende Getraide-Speculationen von Odessa und Nord-Ame- rífa erleichtert würden. Wir können daher die Annahme der Maßregeln Sir R. Peel's nur wünschen. Vermindern fie auch in Etwas die Vortheile, die wir nah der bisherigen Skala bis jeßt genossen, \o sind sie uns doch immer noch vortheilhafter , als die festste Zollsäße von Lord John Russell.

Schþweiz. Schweizer Bl,) Die religibse Frage

gänzlich in den Vordergrund Peigen,

gerichten gänzlich getrennten

gericht, das seinen

Hamburg, von der Wirkun traide-Geseße au

Genf, 19. Febr. scheint fâr den Augenbli zu seyn und soll jeßt fast ausschließlich die Gemüther besch

Versendungen hat die

9) nach Koblenz ‘und weiter rhein- b) nah Köln

f) nah Holland

ablreiche Petitionen sind im Umlaufe, welche entweder gänzliche m dry g Kultus, Unabhängigkeit der Kirche vom Fa, oder über Garantieen für die protestantische Religion und Erklärung derselben zur Staats - Religion verlangen. Andererseits sollen die fatholischen Mitglieder des Verfassungs-Rathes die Forderung ge- stellt haben, daß ihre Kirche als die Landes-Kirche anerkannt werde, und sich hierfür sowohl auf den Umfang der katholischen Bevöl: ferung als auf den Turiner Vertrag berufen.

Vereinigte Staaten von Nord - Amerika.

á f, 4. Febr. Eine abermalige Bestürmung meh- ¿e Mergel fie in Mißfkredit gerathen sind und schon am 24, Ja: nuar einen heftigen Andrang auszuhalten hatten, ist Anlaß zu großer Aufregung der Gemüther in New : York, Boston, Balti- more und Philadelphia geworden, Die nächste Ursache dazu war der Umstand, daß mehrere Banken die Annahme der Noten der Pennsylvania: Bank verweigert hatten. Die Bank hielt einen ganzen Tag lan Stand und bezahlte, bis die Zeit zum Schluß der Geschäfte fam. Jn einer darauf folgenden Versammlung der Bank - Direktoren wurde jedoch beschlossen, von dem Gou- verneur des Staats Pennsylvanien die Erlaubniß zur temporairen Einstellung der Zahlungen zu erbitten, da die Bank die Verpflich: tung úbernommen hatte, die am 1. Februar fälligen Staats- Schuld - Zinsen, zum Belauf von 800,000 Dollars, zu bezahlen. Der Gouverneur Porter ertheilte die Erlaubniß, und die Bank blieb demzufolge gestern geschlossen; auch glaubt man, daf die Auszahlung der Staats: Schuld - Dividende vorläufig ausgeseßt werden wird. Nah dem New-York Herald besteht die Staats-Schuld aus 35 Millionen Dollars. Da außer der Penn- silvania- Bank auch mehrere andere úberlaufen wurden, so hiel: ten die respektiven Bank - Direktoren gestern eine Versammlung und versprachen sih gegenseitige Unterstüßung, zu welchem Be- hufe durch gemeinschaftliche Zuschüsse ein Reserve - Fonds gebildet werden soll; auch wurde beschlossen, am 1. August die Baarzah- lungen wieder aufzunehmen.

Ein Gesandter der Vereinigten Staaten is auf dem Wege nach Mexiko, um die Auslieferung der auf dem Marsche nach Santa gefangen genommenen Amerikanischen Búrger zu rekla- miren, die an der Texianischen Expedition gegen Santa Theil dori hatten. Die Unions-Regierung der Vereinigten Staaten

at dieserhalb eine energische Vorstellung an die Mexikanische ge-

richtet und verlangt von ihr Genugthuung für das gegen jene Bürger beobachtete Verfahren. Von den Gefangenen sind drei unterweges erschossen worden; indessen soll man Papiere bei ihnen gefunden haben, woraus sich ergeben hätte, daß sie die Absicht gehabt, in Mexiko eine Revolution anzustiften.

Nach Berichten aus Mexiko vom 26. Dezember soll San- tana gefährlich erfranft seyn. Zwei Kriegs-Dampfschiffe, welche für Rechnung der Mexikanischen Regierung in England gebaut worden sind und 740,000 Dollars gekostet haben, wurden in Vera: cruz erwartet werden, und drei Texianische Kriegsschiffe freuzten dort, um den Hafen zu blokiren. Auch wird berichtet, daß Mexiko eine Armee von 50,000 Mann ausrüsken wolle, von denen 20,000 dazu verwendet werden sollten, um mit der Französischen See- macht gemeinschaftlich Texas anzugreifen. y

Die neuesten Nachrichten aus Texas melden, daß die Fran: zösische Fregatte „Sabine“ von Tampico vor Galveston angekom: wen war, und daß zwei Französische Kriegs-Sloops und ein Schooner an der Küste von Texas kreuzten. Man glaubt indeß, daß die Differenzen zwischen Frankreich und Texas gütlich wer- den beigelegt werden,

D aAE

FUTARD,

Köslin, 14. Febr. Jm verflossenen Jahre sind in die Häfen des_ hiesigen Regierungs - Bezirks und aF e Rhede bei Leba 604 Schiffe, einschließlich 379 Preußischer, eingegangen und 608 Schiffe, einschließlich 380 Preußischer, QUOLel au ie ein: gegangenen Schiffe, von zusammen 19,723 Lasten Tragbarkeit, wa- ren mit 7687 Lasten und mit 12,036 Lasten Ballast beschwert ; die ausgegangenen, von überhaupt 20,156 Lasten Tragbarkeit wa: ren mit 16,047 Lasten Waaren befrachtet und mit 4109 Lasten ge: ballastet, Neue Schiffe wurden 8 erbaut, deren ungefährer Werth 100,000 Rthlr. betrug. Am hiesigen Ostseestrande wurden 771 Tonnen Küsten-:Häring und 348 Tonnen Breitlinge, mithin resp.

54 und 192; Tonnen mehr als im Jahre 1840 gesalzen. i

Der Werth der Fabrikate der im hiesigen Departement befind- lichen sechs Eisenhämmer, zwei Glashütten, eines Kupferhammers und der Bernsteindreherei in Stolp betrug 74,380 Rehlr. oder 44,580 Rle, widr als im Vorjahre. ;

ie Tuchmacher in elf, mehrerentheils kleineren hiesigen Departements, in welchen die Wilen» Fade tat meisten betrieben wird, verfertigten 7607 Stúck verschiedenartiger Tuche und 9800 Stück Flanell, Boy 2c., oder 199 Stúck Tuche weniger und 5621 Stück Flanell 2c. mehr als im Vorjahre.

Die unter der hiesigen städtischen Verwaltung stehende Spar- kasse nimmt, ungeachtet sie nur 25 pCt. Zinsen gewährt, an Um- fang immer mehr zu; der bei derselben deponirte Kapital-Bestand betrug am Ende des verflossenen Jahres 123,797 Rthlr.

n Kolberg haben die städtischen Behörden in der St, Ma- rien: Kirchen- Gemeinde das Beichtgeld abgeschafft und lassen die Prediger aus der Stadt - Haupt - Kasse entschädigen.

Dússseldorf, 18. Febr. Die Kohlen-Fö den verschiedenen Zechen“ des Ele Cteder éer So aa, irfs ist sehr lebhaft betrieben worden. Auch war der Kohlen- [bsaß zu Lande ungewöhnlich stark, weil der eingetretene Frost ; einestheils den Bedarf steigerte, anderentheils die Abfuhr erleich- terte, Der Kohlenhandel zu Ruhrort liefert für das verflossene Jahr sehr günstige le oe Das ganze Quantum der Kohlen- ] e von 12,155,595 ‘Ctr erreicht, im Jahre 1840 betrug solches 11204460 E: im Jahre 1841 also mehr... 954,135 Ctr. | Nach den Bestimmungs-Oertern getrennt, sind versandt worden :

im Jahre im 1340. “voni

1,564,110 Ctr. 41,767,735 Ctr. |

A und bis Koblenz .. 2,315,130 : 2,721,135 - sseldorf und bis Köln 1,683,135 : 41,902,765 - rort bis Düsseldorf .… 1,444,140 : 1,791,135 -

Grüne bis zur Holländi-

nze 1,2127720 - 41,209,165 - 2,982,225 - 2,763,660 -

Summa... 11,201,460 Ctr. 12,155,595 Ctr,

aufwärts

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Hiernach überstieg die Kohlen-Förderung von 18 : a) nah Koblenz und höher hinauf Cf aag: b) nah Köln und bis Koblenz um 406,005 s

c) nah Dússeldorf und bis Köln um. 219/630

d) von Ruhrort bis Düsseldorf um... 346,995 -

Zusammen (D LA- R Dagegen war sie geringer als im Jahre 1840: E. a) von Ruhrort bis zur Holländ. Gränze um 23,555 Ctr. b) nach Holland selbst um ..….........., g 218/565

: ; Zusammen 222,120 Ctr. und es is also überhaupt ein Mehrbetrag von 954,135 Ctr.

Auf den Hütten-Etablissements is ununterbroche i- ßigste Und lebhafteste fortgearbeitet worden, R Jacobi, Haniel und Huyssen zu Sterkrade beschäftigt auf ihren verschiedenen Werken gegenwärtig ungefähr 1600 Menschen, wo- von etwa zwei Drittheil verehelicht seyn mögen, und hat augen- blicklich nicht weniger als 16 Dampfmaschinen in Arbeit, worun- ter mehrere für Dampfschiffe auf dem Rhein, der Mosel und der Donau bestimmt sind.

Aachen, 16. Febr. Die Frequenz der hiesigen Bä: der, welche eine der Haupt - Nahrungsquellen der Stadt bilden, war im verflossenen Jahre nicht unbefriedi end, und es muß dies die Stadt-Verwaltung aufmuntern, auf die Verbesserung der Bade- Anstalten und der zur Unterhaltung der Kurgäste bestimmten An- lagen und Einrichtungen fortwährend Bedacht zu nehmen, damit der einmal erworbene Ruf sich erhalte und steigere. Es haben während der Bade - Saison 1841, außer der nicht unbedeutenden Anzahl Fremden, die sich blos zum Vergnügen auf kürzere oder längere Zeit hier aufgehalten, 3094 Personen die Trink- und Badekur gebraucht.

Der Gränz - Verkehr mit Belgien ist in fortwährender Stei- gerung, und die ihrer Beendigung enkgegenst.ebende Eisenbahn- Verbindung mit Lüttich wird diesen Verkehr noch mehr beleben. Man isk unter diesen Umskänden auf das Resultat der Verhand- lungen wegen Regulirung des Transits und Erleichterung der Han- del BUNEU A sehr gespannt.

Bei den Steinkohlen : Gruben im Jnde- Revier war in den leßten Monaten die Nachfrage nah Kohlen sehr lebhaft und machte zu deren Befriedigung eine verstärkte Förderung nothwen: dig, welche namentlih auf der Grube Centrum täglich úber 6000 Scheffel betrug. Minder lebhaft war der Betrieb auf den Stein- fohlen im Wurm-Revier, weil der bei lange anhaltend nasser Wit- terung schlechte Zustand der Abfuhrwege nachtheilig auf den De- bit einwirkte. Jm Ganzen hat die Kohlen-Förderung in den bei- den Steinkohlen - Revieren während der leßten drei Monate circa 1,400,000 Scheffel betragen.

Die Deutsche Antipoden-Kolonie in Australien. (Dritter Artikel.) (Vergl. Staats-Zeitung 1841 Nr. 356 und 1842 Nr. 20.)

Allen denen, welche Volksthümlichkeit, Sprache, Literatur und Bildung in unseren, aus mannigfachen Ursachen zum s{hweren Schritte der Auswanderung sich entschließenden Deutschen Brü- dern zu wahren und als unverfümmert Deutsches Erbtheil deren Nachkommen an der anderen Seite der Erdkugel überliefert und erhalten zu sehen wünschen, theilen wir nachstehende eben verdffent- lichte Akftenstücke mit. Sie werden aus dem zweiten derselben mit Vergnügen, die am 12ten d. M. in Hamburg schon erfolgte Kon: stituirung der Deutschen Colonisations-Gesellschaft ent- nehmen, welche jeßt unverzüglich zur Ausrüstung eines ersten, mit Feldmessern, Handwerkern und Arbeitern zur Erforschung, genauen Untersuchung und Besißtheilung von Warrekauri beseßten Schiffes schreiten, welches dem Vernehmen nach auch einen Geistlichen und einen Arzt mitführen soll.

I. Memorandum einex Uebereinkunft, getroffen zu Hamburg amn zwölf- ten September 1841, zwishen Karl Siveking, Syn- difus von Hamburg und Bundestags -Gesandten der Freien Städte Deutschlands, im Namen einer zu bil- denden Colonisations - Gesellshaft, einerseits, und Fohn Ward, Esquire, Commissair Jhrer Brita nischen Majestät, im Namen der durch Königlichen Freibrief inforporirten Neuseeländischen Compagnie von London, andererseits.

Die Neusecländische Compagnie willigt ein zu verkaufen, und die Deutsche Colonisations-Gesellschaft zu kaufen, die Fnselgruppe kn der Südsee, jeßt das geseßliche Eigenthum der besagten Neusec ländischen Compagnie und bekannt unter dem Namen der Chatham Lein (Chatam Lslands), bestehend aus der großen JFnsel, von den

ingeborenen Warrekauri und von Europäern Chatam-Jnsel (Cha tham Island) genannt; aus einer kleineren Fnsel, von den Einge bornen Rangihaude und von den Europäern Pitts Fnsel (Pitts Is land) genannt; und aus einer dritten Jnsel, von den Eingebornen Ranagatira und von den Europäern Südost- oder Kornwallis - Jnsel (South East, or Cornwallis Island) genannt, nebst denjenigen an- deren kleineren umliegenden Eilanden, welche ießt im Besiß der Neu sceländischen Compagnie sind; welche Fnselgruppe/, laut der bei

sichern, wie die Deutsche Colonisations- Gesellschaft es in Vorschlag bringen mag.

4. Die besagte zu bildende Gesellschaft Übernimmt es, die Jn- seln von Deutschland aus in möglichst kurzer Frist zu kolonisiren. Zu diesem Endzwecke wird die Neuseeländische Compagnie zu jeder geit e Ducatian ol Ag i Unterstüßung leisten, indem Ier

S au 3 schaft betrieben on an osien der Deutschen Colonisations - Gesell-

5. eder der besagten Deutschen Gesellschaft, noch den Deut- (hen Re Serunges, welche eine souveraine ele úber die Chat-

am- Inseln ausúben, soll es frei stehen, dahin Personen zu trans- tine Stéof Unialt jur Beslectans aber bctre Bea A nber ; ¡

BSULETA res gebracht De n IBIIAGE Ra die aus anderes

. e gegenwärtige Uebereinkunft soll von d L schen Colonisations-Gesellschaft, so wie von der Dirariies der eir sceländischen Compagnie unter ihrem Corporaticns -Siegel ratifizirt werden. Die Ratificationen sollen innerhalb \sechs Monaten von

dem Datum des Gegenwärtigen ausgetauscht woerden. (Unterz.) K. Sieveking. Fohn Ward.

I. Deutsche Colonisations-Gesellscha ft.

S. 1, Die Gesellschaft besteht aus den Fnhabern von Actie

Belauf von 1000 Mark Banko. s “N

_S. 2, Behufs Colonisation der Chatham-Fnseln werden bis 400

Actien ausgegeben. Jede fernere Actien - Zeichnung zu einem anderen Colonisations-Unternehmen der Gesellschaft bildet cine von dieser ab- gesonderte Serie, bei welcher jedoch den ersten Actionisten das Recht zusteht, sich vor anderen zu betheiligen.

_§. 3. Die Zeichnung einer Actie verpflichtet nur zu dem ersten Einschuß von 200 Mark Banco, wofür Fnterimsscheine ausgestellt werden. Dieser Einschuß is bestimmt, das vertragsmäßi e Depositum von 1000 Pfd. St. und die Aussendung einer von den n thigen Feld- messern, Handwerkern und Arbeitern begleiteten Kommisston zu sichern, welche die Fnseln zu untersuchen und im gecigneten Fall Namens der Gesellschaft in Besiß zu nehmen hat.

S. 4. Die Gesellschaft, deren Siß in Hamburg is, wird durhch eite in der ersten General-Versammlung zu erwählende Direction von 5 Mitgliedern vertreten, deren Pflichten und Befugnisse durch die vot dem provisorischen Comité der ersten General-Versammlung zur Ge- nehmigung vorzule enden Statuten zu bestimmen stnd.

F. 5. Jn dieser General - Versammlung entscheidet Stimmen-=

Fe Mehrheit und haben Fnhaber von 1— 2 Actien eine Stimme, 3— 5 zwei Stimmen, 6—10 drei Stimmen, 11—20 =- vier Stimmen, u 21 und mehr fünf Stimmen.

S. 6. Jm Lauf des Februar entscheidet sich die Direction, oder, Falls solche noch nicht konstituirt seyn sollte, das provisorische Comité, Uber die vor dem 12. März d. F. auszuwechselnde Ratification des Namens der Gesellschaft abgeschlossenen Kauf-Kontrakts.

S. 7. Die Direction wird sofort nach der Besiß-Ergreifung das Areal einer Hafensiadt, des benachbarten Weichbildes und der entfern- teren Feldmark vermessen lassen und dasselbe bedingungsrweise noch vor eingegangenem Bericht zu einem Preise veräußern, welcher für die Uebersiedelung Deutscher Auswanderer, die ersten dentlichen Ausga- ben der Kolonie, die Erstattung des Kaufpreises und Betriebs-Kapi- tals, so wie für cine angemessene Dividende genügend erscheint.

S. 8. Der Bericht der ausgesandten Kommission wird den Ac- tionairs unter der Aufforderung mitgetheilt, sich innerhalb eines sa- tutenmäßig fesizuseßenden Termins darüber zu erklären, ob sie den er- sien Einschuß aufopfern oder fernerhin bei der Gesellschaft verbleiben wollen, und entscheidet die General - Versammlung sodann über die Fortseßung des Unternehmens und über fernere Einschüsse.

S. 9, Die Direction wird auf geeignete Weise in Gemäßheit Artikel 3 der Uebereinkunft über das anomale staatsrechtliche Ver- hältniß der Jnselgruppe Verhandlungen eröffnen. Fn Erwägung jedoch, daß die Neuseeländische Compagnie vertragsmäßig der Deut- schen Gesellschaft einen aescßlichen Besiß zugesichert und rücksichtlich des Genusses nationaler Rechte und kirchlicher Freiheiten die Wünsche derselben als maßgebend anerkannt hat, scheint die unbeschränkte Han- delsfreiheit der künftigen Hafenstadt und, wenn nicht ausschließliche, doch gleichberechtigte Vermittlung ihres Verkehrs durch die Deutsche, die Hanseatische oder die Hamburger Flagge, keinen Falls zu bezweifeln.

S. 10. Sämmtliche aus der Veräußerung der Ländereien geldste Summen werden in folgender Weise angelegt :

a) p 1 ar P Y ag Deutscher Auswanderer in an- enem Verhältniß ihrer Beschäftigung, i s

/ fhres Geschlechts; L e schäftigung, ihres Alters und

) ein Viertheil zur Beihülfe für die dentlichen Au

Aolanke, yones die S GNequ ns so wie s ae Ie Let

Wege, Brücken und anderer Werke zu g

die Rede derselben übersteigt zu zählen, deren Aufwand

c) ein Viertheil zur Bestreitung der hiesigen Administrations-K

zur Bezahlung einer Dividende und a Se ea

Senate i ; : Ï

§. 11. Von dem in einer jeden der drei Regionen , d stadt, des Weichbildes und der Feldmark, vermessenen Areal ird andte der den Eingeborenen von der Neusceländischen Compagnie zuge-

sicherten Reserve der zehnte Theil ausgesondert, um zu unveräußer= licher Dotation hôherer Zwecke, von deren Sicherung der Werth der ne Heimath Meh it des „reren Theils ihrer Bevölkerung abhängt, namentlich der Kirche und Schule, ver

Hamburg, am 15. Februar 1842, * ARETOTE T O M.

1 Daë provisorische Comité. K. Sievektng, Syndikus von Hamburg. August Abendroth, Dr. Roß Vidal u. Co De Chapeaurouge u. Comp. Sw illerGebrüder u. Co ip J. C. Godeffroy u. Sohn. Adolph Schramm. Eduard Johns. R. M. Sloman.

folgenden Karte, ungefähr unter 44 Grad südlicher Breite und 176 Grad westlicher Länge von Greenwich liegen; unter den folgen- den Pegous en/ nämlich: :

1. Die Kaufsumme foll 10,000 Pfd. St. seyn, wovon ein De- positum von 10 Pfd. pCt. innerhalb zwei Monaten von dem Datum des Austausches der Ratificationen der gegenwärtigen Uebercinku1fk bezahlt werden soll und das Uebrige innerhalb zwölf Monaten, nachdem der Agent der besagten Deutschen Colonisattons Gesellschaft wirklich in Besiß geseßt worden seyn wird.

Die Neusceländishe Compagnte übernimmt es, der Deut-

a, schen Colonisations - Gesellschaft cinen geseßlichen Besiß zu überlie- ferfte und um solchen Besiß zu empfangen, wird die besagte Deut- he Gesellschaft iunerhalb zwdlf Monaten von dem Datum des

Austausches der Ratificationen nah den Fnseln einen Agenten sen- den. Jm Fall, daß innerhalb zwei Jahren von dem so eben er- wähnten Datum kein solcher Agent auf den Jnseln mit der Befug- niß, sie in Besiß zu nehmen, erscheint, soll der Kauf null und nich- tig seyn, und die Fnseln sollen wieder der Neuseeländischen Com- pagnie anheim fallen, indem das Depositum verfallen bleibt.

3. So viel die Verkäufer wissen, ist die Souverainität der Bri- tischen Krone nie auf den Chatham-Jnseln proklamirt worden, und sie glauben daher, daß es der Deutschen Colonisations-Gesellschaft zu- ständig seyn wird, die Souverainität den Hansestädten Lübeck, Bre- men und Hamburg, oder irgend einem anderen Staate oder Staaten des Deutschen Bundes gemeinschaftlich oder besonders anzubieten. Jm cntgegengeletten alle wird die Neuseeländische Compagnie ihren Éîn-

bei der Britischen Regierung anwenden, um den Deutschen K0o- onisten, welche sich in Folge der gegenwärtigen Uebereinkunft daselbst niederlassen würden , den vollen Genuß ihrer National - Rechte, Ge- bräuche und Sitten und der religidsen Freiheit in solcher Weise zu

Wissenschaft, Kunst und Literatur.

Berlin. Jn der Sihung der Gesellschaft naturforschender F e A Be er Fr vom 15. Februar machte Herr Major Blesson Dot E eigenthümliche Ablôsung, welche sich bei allen Arten von Gebirgs-« Ben herausstellt und sie in rautenförmigen, der Kalkspath - Raute hnlichen, oft folos}salen Gestalten absondert, wobei die Neigungswinkel nahe dieselben bleiben. Sie waren schon 1812 an den Schnarcher- Prt im Harz beobachtet und fanden sih 1822 bei großen Bldcken n Finnland, auch an den Blôcken des großen Rades auf dem Ric sengebirge und an dem stehenden Felsen des Mittagssteines. Diese eigenthümliche Spaltung der Gebirgsmassen scheint nicht ganz unahb- hängig von der Lage der magnetischen Are zu seyn.

Herr Dr. Erichson legte lebende Fndividuen eines mikroskopi- schen Thierchens vor, welches kürzlich von dem hiesigen praktischen Arzte Herrn Dr. G. Simon, als Bewohner der menschlichen Haut M ist, Es lebt in den sogenannten Mitessern (Comedones, cne punctata, franfen Haarbâlgen) indessen nicht bei allen Perso- nen. Unter 10 hatte Herr Dr. Simon es nur bet 3 aufgefunden. Auch nicht in allen Comedonen , gewöhnlich aber in der Mebrzabl dis zu 13 Individuen) lebt es in einem Haarsäckchen zusammen. Von diesem Thierchen sind bisher 3 Formen beobachtet, welche als Fugendzustände ciner Milbe erkannt wurden. Die beiden ersten Formen haben einén {malen linienförmigen Leib, die erfte n 3, Be e n G E kurzer g ens die riltnere En de er lange Hinterleib an sih zu verkürzen, nat. lung und das vollkommene Toter find zur Zeit noch undefa