1842 / 83 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Zas Lord John Russell vorzüglich an der Steuer zu ta- deln as war “a n cisitorische Charakter derselben; auch meinte er, es sey verwerflih, die Welt auf den Gedanken zu bringen, daß England, indem es in Friedenszeiten seine Zuflucht zu einem Hülss- mittel nehme, welches man sonst nur in Kriegszeiten zu ergreifen | gewohnt wäre, schon mit seinen Hülfsquellen zu Ende sey. Er werde daher im Ausschusse gegen diese-Resolutionen stimmen und eigene Resolutionen dagegen beantragen. y

Als hierauf das Haus sich zum Ausschuß konstituirt hatte, crélárte Sir R. Peel, er wundere si nens über die An- | kündigung des Beschlusses, daß man sich seinen Maßregeln wider: | seßen werde, denn er habe es wohl erwartet, daß diejenigen, die das | Land in die Verlegenheit, worin es sich jeßt befinde, gebracht hât- ten, seine Hauptgegner seyn würden. Er bemerkte dann, das gegen- wärtige Ministerium werde noch Zuschüsse zu dem Mieale-Budgeeiu beantragen haben, welche, mit Hinzuziehung des schon bestehenden Defi- zits und der beabsichtigten Zolltarifs-Reductionen, den Aus all auf nicht weniger als 4,200, Pfd. bringen würden. Die Abstimmung über die Vermögens - und Einkommen - Steuer und Über einige kleinere Húlfs-Steuern, welche er jeßt beantrage, werde übrigens | über die Finanz-Politik der Minister und zugleich Über die Existenz des Ministeriums entscheiden, sie werde entscheiden, ob dasselbe in der begonnenen Weise fortfahren, oder ob die Finanzen wieder | denjenigen übergeben werden sollten, die sie in ihre jeßige Ver: | fassung gebracht hätten. Der Minister vertheidigte hierauf | die Gaoabdgung der Zölle auf Kaffee und Bauholz, weil | den gewerbtreibenden Klassen eine Erleichterung werden müsse. Dann fstellte er in Abrede, daß der gegenwärtige tert | der Dinge als ein Friedens - Zustand angesehen werden könne, etwa weil der Kanonendonner, anstatt in England selbs gehört zu | werden, nur in fernen Landen vernommen werde. An die Mei- | nungen fremder Nationen, die Hülfsquellen Englands betreffend, | músse man sich nicht kehren, sondern thun, was man als Recht anerfannt habe. Er râáumte den inquisitorischen Charakter der Steuer ein, doch glaubte er nicht, daß sle zu lâstig seyn werde. Was die Leute durch die Steuer einbüßten, würden sie in den Zoll: Reductionen, welche dieselbe begleiteten, A finden. Hinsicht- lih der Erhebungs- Methode schlug er im Allgemeinen die Ma- scinerie der Afte des Lord Henry Pekty (Lord Landsdowne) von 1806 vor. Jedermann habe eine jährliche Angabe Über seine Ländereien und Hâuser zu machen, der Handels-Gewinn solle nah einem Durch: {nitt der drei vorhergehenden Jahre, der Gewerb : Ertrag nach dem einen vorhergehenden Jahre bestimmt werden. Ueber zu hohe Ansäte solle man entweder bei den General - Kommissarien oder bei einer zu diesem Behuf von der Regierung zu ernennenden Spezial-Kommission sich beschweren könmen. |

Herr Labouchere zeigte sih sehr entrústet Über die gegen das vorige Ministerium von Sir R. Peel vorgebrachten Beschul- digungen und tadelte den beantragten Tarif, in welchem man be- deutende Zoll-Ansäke, Über welche Niemand geklagt, ohne alle Ur- sache aufgeopfert habe. Gegen das Prinzip einer Einkommen:

Steuer citirte er Adam Smith. |

Als hierauf Lord Worsley den Premier-Minister fragte, wie viel er vom Zoll auf Getraide zu erhalten hoffe, erwiederte derselbe, dies hânge von der Aerndte und anderen nicht vorherzu- schenden Umständen ab. Auf den Antrag des Herrn Hawes |

wurde die Debatte darauf bis zum nächsten Montag vertagt. |

|

London, 19. Mârz. Der Hof hat wegen Ablebens Sr. |

Königlichen Hoheit des Großherzogs von Me>lenburg - Schwerin

eine achttägige Trauer angelegt. : Der fta von Norfolk, der vornehmste Pair des Reiches | und katholischer Religion, ist am 16ten d. in seinem 77sten Le: | bensjahre in London gestorben. Er war das Haupt der berühm- ten Familie Howard. Sein Erbe is sein ältester Sohn, der bis- | her den Titel Graf von Surrey fúhrte. ] / Die Bank von England hat vorgestern ihre Quartal: Ver- sammlung gehalten, in welcher eine Dividenden - Austheilung von | 32 pCt, beschlossen wurde; 7000 Pfd. wurden außerdem zum Re- serve-Fonds geschlagen, Auf den Antrag des Herrn Ricardo wurde beschlossen, dem Finanz - Minisker Vorstellungen dagegen zu machen, daß auch auf bestimmte Zeit lautende Annuitäten der Eintommen - Steuer unterzogen werden sollen; die Bank würde | für solche Annuitäten 20,000 Pfd. beizusteuern haben. Der Vice-Präsident der Handels- Kammer, Herr Gladstone, | hat auf eine an ihn gerichtete Frage geantwortet, daß die Reduc- | tion des Zolles von Kleesaat vom 1. Juni an oder, wenn bis da- | hin der neue Tarif noch nicht angenommen wäre, so bald als móg- | lich nach diesem Zeitpunkte eintreten solle. Unter den verschiede: | nen vorgeschlagenen Zoll-Reductionen werden von öffentlichen Blät- | tern noch folgende als besonders wichtig hervorgehoben: Auf Heu | soll der Einfuhr - Zoll von 24 Sh. auf 16 Sh. für die Lask, auf |

Spe> von 28 Sh. auf 14 Sh. fúr den Centner, auf gepökeltes Rindfleish von 12 Sh. auf 8 Sh. herabgeseßt werden. Frisches | oder ungesalzenes Rindfleisch und Schweinefleis<, dessen Ein: fuhr bisher verboten war, soll 8 Sh., epókeltes Schweinefleisch | 8 statt 12 Sh., Schinken 28 statt 14 Sh. für den Centner zah- |

len. Alles andere gepdökelte oder frische Fleisch 8 Sh., Kartoffeln |

2 Pee, statt 2 Sh., Kleesamen 10 statt 20 Sh. für den Centner, |

Leinsaat 5 Pee. statt 1 Sh. für den Centner, Wachs 10 statt 30 |

Sh. für den Centner, tro>ne Kalbsfelle 2 Sh. statt 4 Sh. $8

Pce., gesalzene 1 Sh. statt 2 Sh. 4 Pce., Schaffelle 6 Pce. statt

1 Sh.,, tro>ne Pferdehâute 2 Sh. statt 4 Sh. 8 Pce., gesalzene

1 Sh. statt 2 Sh. 4 Pce, für den Centner. derr 15 ftatt 30

pSt. Der Ausfuhrzoll auf Steinkohlen soll für alle Schiffe 4 Sh. e —y Taae betragen.

e ofzeitung enthält nun die offizielle Anzeige von der

Ernennung des Grafen von Elagin zum Gouverneur von Jamaik Es heißt, der Gener e gin z q „Jama - er Kriegs-Secretair, U Sir Henry Hardinge, jehi- e den Befehl über die 10,000 Mann | ruppen erhalten, welche nach Ostindien besti | Der dictive“, das Flaggensc Vin Mb, j r Y : \aggenschi} des Contre- Admirals Cochrane, ist, mit diesem Of ziere am Bord, endl 15 von | ag ren buen. a abgesegelt. , endlih am 15ten

a erichten vom Cap war General-Gouverneur von Ostindien, am 27 nborough, der tine kommen und wollte binnen wenigen Tagen seine Reise A L

futta fortseßen. H London, 18. März.

| |

| Einnahme von 3 Millionen Pfd. jährlih gewähren.

| unterstüßt.

| dur<föhren wird.

| Steuer is, dah dieselbe die Mittel zur Erlangung

: Die Aeußerunge schen Presse über die finanziellen Borschlhe igen Robe qnbdsi: haben uns hier in London viel Unterhaltun gewährt: nichts hat jemals bündiger dargethan, welche Fénpliche nwissenheit in Frank reich hinsichtli< der Hülfsquellen Englands herrscht. Die Leer, liehe Mei ist hier natúrli< sehr aufgeregt und sehr it Uber die Details der Maßéegs; aber während gegen gewisse Theile des Planes, insofern derselbe den Ertrag der „Îndustrie eben \o besteuert, wie den Ertrag des wirklichen Eigenthums , eine fark Opposition stattfindet, beweist doch die Diskussion über diese De- cails, daß das große Prinzip der Maßregel, nâmlih die direkte

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Besteuerung des Privat-Einkommens, von der großen Majorität der Nation ohne Widerstand angenommen wird. J< kann dies nicht schlagender bäveisen, als durch Anführung einer Stelle aus dem bekänntli<h vor vierzehn Jahren erschienenen Buche Sir Henry Parnell's über Finanz-Reform. Der Verfasser wurde un- ter-Lord Melbourne's Verwaltung als Lord Congleton zum Pair erhoben. Nachdem “er die verschiedenen Reformen in den bffent- lichen Ausgáäben und in dem System unserer Handels - Zölle be- trachtet hat, fährt er fort:

„Das wahre Prinzip, wonach die vorgeschlagene Reduction

| der Besteuerung und der Ausgaben geleitet werden muß, besteht

darin, daß die Sicherung einer hinreichenden Einnahme niemals

' zweifelhaft seyn darf und es ist besonders wünschenswerth, daß,

wenn jemals ‘eine Reduction der Steuern in großem Maßstabe

| vorgenommen wird, Qleichzeitig auch Maßregeln ergrissen werden,

um sowohl die Ausgaben zu reduziren, als au<h eine oder meh- rere neue Steuern von der Art einzuführen, daß man sicher ist, eine Einnahme zu haben, die alle Bedürfnisse des dffentlichen Dienskes de>t. Was nun die Auswahl einer solchen Steuer be- trifft, die hinreichende Einnahmen gewährt, um eine sehr bedeu- tende Reduction der Steuérn zu gestkatten, so scheint darüber nur

| eine Meinung zu derten. Personen, welche in Bezug auf die

Verlegenheiten unserer Finanzen, unseres Handels und unseres

| A>erbaues die entgegengeseßtesten Ansichten hegen, haben zur Ab- hülfe derselben eine Einkommen-Steuer vorgeschlagen. Eine solche |

Steuer, auf 17 bis 2 pCe. festgesest, würde wahrscheinlih eine | und Getraide mit einem festen aber niedrigen Zoll zugelassen

Würden auf angemessene Weise die Steuern Feeulte und die Monopole ejeni

und Schukzölle abgeschafft, so würden en, welche eine Elukonnmen Steuer “ntr, nicht viel mehr zahlen, als sle heut zu Tage in Folge der hohen Beskeuerung und der Monopole zu

zahlen haben.“ é

Dies waren die Ansichten Sir Henry Parnell's, als er sein Werk schrieb, und sie werden durch die hohe Autorität Huskisson's Zch bin daher gerechtfertigt, wenn ih behaupte, daß die von Sir R. Peel vorgeschlagenen Maßregeln weder übereilt, noch revolutionair, noch neu sind.

Die wirkliche Differenz, welche über diese Frage entsteht, be- trifft, wie bereits erwähnt, die beiden großen Klassen des Ein- fommens. Soll der Handwerker, dessen jährliches Einkommen, die Frucht seiner Arbeit, sein ganzes, der Verminderung unter- worfenes Kapital bildet, dieselben Procente zahlen, wie der, wel- cher ein gleiches Einkommen von einem gesicherten Eigenthum an Fonds oder an Land bezieht. Jch ersehe aus Turgot’s bewunde- rungswürdigen Schreiben an Laverdy über die Einfuhr, daß dieser große Minister, so gúnstig er au< dem Prinzip der direkten Be- steuerung war, doch das, was man in Frankreich in frbheven Zei- ten „le vingtième d'industriè“ nannte, als sehr verschieden von dem „vingtieme“ vom wirklichen Eigenthum betrachtete Bei- des is genau dasselbe, was wir eine Einkommen - Steuer von 5 pCt. nennen. Turgot bestreitet es in der That, daß der bloße Ertrag der Arbeit überhaupt als ein Einkommen betrachtet wer-

den könne. Er stellt sie Ta Natur nach den Annuitäten an die Seite und es is klar, daß es viel hârter is, Jemanden, der eine

| jährliche Rente bezieht, zu besteuern, wie einen Jnhaber von Fonds

von gleichem Ertrage. Dies sind die Punkte, welhe man im Parlamente und im Lande mit Wärme erörtern wird. Uebrigens laube ich, daß das Ministerium, troß des Geschreies der persónlichen Yntéressen, dem alle Regierungen ausgeseßt sind, wenn sie weise ut handeln, seinen Plan ohne wesentlihe Modificationen Die reichen Grundbesißer und die reichen Fonds - Jnhaber werden den schwersten Antheil schweigend un ohne Widerstand ertragen; je genger das Volk zu zahlen hat, u so mehr wird es klagen, und ih fürchte, daß die lautesten Prote: stationen von dem geringeren Handelsstande ausgehen werden, der

und

| nicht von der Einkommen - Steuer, sondern von den wohlthätigen Veränderungen des Zoll-Tarifs betroffen wird.

Eins der stärksten Argumente zu Gunsten einer Einfkommen- [ einer außeror: dentlichen Einnahme im Falle eines Krieges darbietet. Man sebt

| unsere Flotten, unsere Armeen in Bereitschaft ; L es minder ndô-

| Req, der dem Lande nach einer eigenth

thig, unsere Finanzen in Bereitschaft zu seßen? Es ist keine Ueber- tréiva, zu sagen, daß, wenn Pitt den Muth gehabt hätte, im Jahre 1793 eine Einkommen : Steuer von 10 pCt. vorzuschlagen, wie er es im Jahre 1798 that, es möglich gewese seyn würde, den ganzen Krieg ohne Anleihen zu führen.

stehe keine Einkommen-Steuer, so wäre die Regierun in plöblich eintretenden Fällen zu einer Anleihe zu sebreiten; be: steht dagegen eine Einkommen-Steuer von 2— 3 pCt., dann fa im Falle eines Krieges, durch ein einziges Votum des Parlaments,

ngenommen, es be: | gezwungen, |

un, |

ohne irgend eine neue Maschinerie, die Einnahme des Landes von |

50 auf 70 Millionen Pfd. erhöht werden.

Jch muß nochmals Zhre Leser warnen, den Artikeln der Eng-

lischen Blâtter úber diesen Gegenstand nicht zu große Wichtigkeit beizulegen. Die meisten Londoner Blätter find ungeheuer dabei

betheiligt, denn da sie sehr große Einnahmen haben, so müssen sie |

natürlich sehr. bedeutende Steuern bezahlen.

Die Einkommen: |

Steuer der Times wird wohl jährlih über 4000 Pfd. betragen. | | zu währen drohte.

Außerdem is die inquisitorische Art der Steuer besonders unbe- quem für die Tut gene eines öffentlichen Blattes, und indem sle sich der Maßrege

Taschen. Auch werden die Fonds einer Zeitung von den vorge- \chlagenen Reductienen in Betreff der Artikel zum häuslichen Ge- brauche, wodurch die Steuern für die Masse des Volks erleichtert werden, wenig oder gar keinen Nußen ziehen.

Sir R\9bert Peel, welcher, seit er wieder ans Ruder getreten is, nur wenig Gelegenheit hatte, seine Gunst auf erkle>liche Weise u ertheilen, hat in diesem Augenbli> nicht weniger, als vier Ho- Faband-Oien zu vertheilen, da die Sterblichkeit unter den edlen Rittern in diesem Winter ganz besonders groß gewesen ist.

5 London, 18. März. Die Opposition gegen die Ein- fommen - Steuer wird immer heftiger, besonders da die Times eine so entschiedene Stellung dagegen eingenommen hat. Nun hal: ten es A viele Konservativen, Leute, die Tag für Tag auf die

| Worte dieses Journals shwdren, nicht mehr für unrecht, sich der

Regierung, die sie selbst mit so großer Anskrengun geschaffen, in dem wichtigsten Punkt, den Finanzen, zu wid chen. ie Times nimmt jest Rache an dem Ministeruum für dessen Beharrlichkeit bei dem neuen Armengeses und besouders der dirigirenden Kommission, welcher dieses Blatt ewigen Haß ge- hworen, und deren Sturz es von dem Sieg der Konservativen ei der leßtenZallgemeinen Wahl als unvermeidlich prophezeihet hatte, Jndessen ift fast fein einziges ministerielles Blatt ganz für E Maßregel. Was ihnen aber am meisten dabei üt, it daß der tier, und zwar der kleine wie der große, na< demselben Maß- ne Fvert weren oll, als Einfommen von liegenden Gütern A ed E er seinen lan n (teln M (8 l diet Beziehu ut A ; lan e eln \oll, in dieser Be einige Veränderung anfündigen wied: Die Beha Ls

widerseßen, vertheidigen sle ihre eigenen |

er jede Antwort auf alle an ihn gerichtete Fragen in Bezug auf die Einzelnheiten seines Planes verweigert, 16e Emen, daß er bereit war, die Einwendungen dagegen zu benußen, und sich dabei nicht durch vorläufige Aufschlüsse binden wollte.

Was die Steuer am verhaßtesten machen würde, wäre die Erneuerung des ingquisitorischen Verfahrens, wodurch eine ähnliche Steuer während des Napoleonischen Krieges ermittelt wurde. J< selbst kenne viele aue von allen Parteien, welche im Anfange, als ‘sie von der Steuer hôrten, solche fúr billig und sich selbst fúr

anz bereit erflärten, ihren Antheil dazu mit Freude zu entrichten. ls man denselben aber seitdem jenes Verfahren in Erinnerung brachte, oder solchen, die zu jung sind, um si< des Dru>s jener Zeiten bewußt geworden zu seyn, beschrieb, was ‘damals erlitten wurde, haben sie sh alle umgewandt und sind nun bereit, dà- gegen zu fämpfen. Es bleibt also der Regierung vie: es zu mäßigen übrig, wenn sie die Steuer, ih will nicht sagen durchführen denn das würde sie in jeden Fall sondern drei Jahre lang behaupten will. Die Opposition, welche zur Zeit, wo Peel seinen Plan vorlegte, bereit schien, solchen mit Mäßigung und ohne Rü>sicht auf Parteiung zu ‘betrachten, ist also zum Entschluß gekommen, sich der Steuer zu widerseßen. Da sle gro- ßen Widerwillen dagegen unter dem Publikum erbli>te, ward ihr die Versuchung zu stark. Sie wird nun den Mittelklassen ein- \härfen wollen, daß, wenn man ihren Plan angenommen, und nicht nur die Zölle von Bauholz, sondern auch von Zuer herabgeseßt, tte, der Ausfall in den Einkünften, ohne irgend eine neue Steuer gede>t (arte wäre. Sie darf nat schmeicheln, daß viele von denen, welche die Sache früher als einen unfruchtbaren Par- teifampf betrachtet, der sie nicht persdnlih berühren könnte, und andere, die Peel für einen apsenIMngler, einen Goldmacher mlichen Weise aus der oth helfen wúrde, ohne daß er sie etwas kosten würde, sich nun bereit finden werden, sie zu unterstüßen.

Lord Brougham hat, ohne die Zeit abwarten zu können, bis die Bill ans Oberhaus kommen könne, den Krieg gegen die Steuer auf eigene Faust eröffnet. Seine Rede aber, womit er gestern Abend im Oberhause seinen abstrakten Vorschlag unter- sßte, war viel zu lang, um anders zu wirken, als höchstens durch Auszüge einzelner Stellen, welche die Zeitungen mittheilen werden. Es war viel mehr ein gesprochenes Buch, als eine Rede. Jndem er aber auf einer Seite der Regierung entgegenarbeitete, gab er auch der Opposition einen unglü>lichen Seitenhieb, indem er als unbedingt annahm, der Ausfall ließe sih durch fein anderes Mittel als eine solche Steuer de>en. Dann aber vertheidigte er das vorige Mi- nisterium wieder gegen den so oft wiederholten und in vielen Be- ziehungen ungegründeten Vorwurf, daß der Ausfall die Folge seiner schlechten Haushaltung sey. Er zeigte vielmehr, wie 700,000 Pfd. die Zinsen von 20 Millionen de>en müsen, welche während der Verwaltungszeit der Whigs den Eigenthümern der befreiten Skla: ven bewilligt worden, und 800,000 Pfd. die Folge der Herabseßung des Briesportos sey, welche besonders den Klassen Vortheil bringt, die am heftigsten gegen die neue Steuer anstreben,

Was aber der Regierung viel bedeutender erscheinen muß, als des edlen Lords Beredtsamkeit felde bei weitem nicht mehr die Wirkung hat, welche einst die Reden des bürgerlichen Henry Brougham zu haben fe ten), ist der Beschluß, wozu gestern die Actien:Jnhaber der Bank von England gekommen sind, das Par: lament gegen die Steuer anzugehen; besond:rs aber zu verlangen, daß derjenige Theil ihres Einkommens, welcher nur eine gewisse Reihe von Jahren zu laufen hätte, nicht so schwer besteuert wer: den möchte, als ihr permanentes Einkommen. Diese Corporation hatte nämlich gestern ihre gewbhnliche vierteljährige Versammlung, und obgleich die Konservativen in derselben ein entschiedenes Ueber: gewicht haben, so wollten diese dasselbe doch nicht benußen, wo es thren persönlichen Vortheil galt, und es erhoben sich nicht mehr als drei Stimwen gegen den genannten Beschluß, sobald ein Mit: glied solchen Loogedbiigen hatte. Die Regierung aber kann kaum das Gesuch einer so bedeutenden Körperschaft übersehen; nimmt sie aber darauf Rü>sicht, \o hat sie zugleich den Grundsaß aner- kannt, daß ein Einkommen, welches von persdnlichen Anstrengungen dende nicht so hoh besteuert werden müsse, als permanente

unfte.

Auf die Anfrage Russell's hat Peel erklärt, daß mehr Trup:

| pen nah Jndien und China geschi>t werden müßten, und die

en Tagen das Haus um die Mittel dazu anz chen würde, Der hiesige Verein gegen die Getraide-Geseßze hat eine Versammlung gehalten, worin aufs feierliche beschlossen worden, die Aufregung fortzuseßen, bis alle Steuer auf Lebens- mittel aufgehoben, und der Grundsaß des freien Verkehrs in sei: nem ganzen Umfange geltend gemacht worden,

tachschrift. Jch hatte erwartet, Jhnen mit heutiger Post noch den Jnhalt von Peel’s Rede mittheilen zu können; aber die Opposition hat ihn nicht zum Wort kommen lassen, und durch Herrn Baring, dém vormaligen Finanz-Minister, die Debatten dur< eine lange Rede wg en, worin er zu beweisen suchte, was ich oben angeführt. Als id das Haus verließ, war der jeßige Finanz-Minister in einer Antwort begriffen, welche eben so lange

Niederlande.

Aus dem Haag, 18. März. Der Baron von Hee>eren ist nach Paris abgereist, um dem Könige der Franzosen das Groß- freuz des Wilhelm's-Ordens zu überbringen. Gleichzeitig werden der Herzog von Orleans und der Prinz von Joinville diese De-

coration erhalten. Belgien.

Brüssel, 18. März. Heute haben vor dem Assisenhofe die Vertheidigungs-Reden der Advokäten der Angeschuldigten begonnen. Zuerst sprah Herr Derons für den General van der Smissen und alsdann Herr Theyssens für seinen Oheim Parys und den General van der Meeren. Beide beriefen sich auf die chrenwer- then Antecedentien der Angeschuldigten, und der Erste namentlich behauptete, das Ministerium habe die sogenannte ament nur aufgegriffen, um sich und seine Wichtigkeit bei den mern

geltend zu machen.

X4 Brüssel, 17. März, Seit zwei Wochen is die Ne- prâsentanten- Kammer im ftamen Comité mit der Diskussion der Entschädigungsfrage besch ftigt. Obgleich über das Einzelne die Verschwiegendeit bachtet wird, so weiß man doch im All: gemeinen, fürs erste, daß die Kammer kein Recht auf Entschädi: gung, sondern nur Gründe der feit anerfennen will, sodann, daß N die Art der thelwalen ergútung die verschiedensten Systeme herrschend sind, da die Einen einen Unterschied zwischen Ein- heimischen und Fremden, Andere nach den Arten der Verluste, Andere

den Ve ns-Umständen der Betheiligten entschädigen, Andere

eser Unterschiede gelten lassen, sondern für alle einen

Regierung in weni

n dlich keinen ea Maßstab anwenden wollen, was bei der Lage der Dinge

b ie Regierung hat den Befehl i eiten Militair-Diltrifts, mit Einschlu

S ia Gumm... 566,007 19 1

Stadt haben

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Majestät der König hatten nämlich am i Durebeeise cat 2 < 18ten d. M. bei die Zusicherung ertheilt, bei der Gothischen Style erbaute neue Ra wollen. Gestern Abend um 40 bloß von einem Adjutanten und

und der Schwierigkeit der Ausführung der ferner entschieden da:

wiß das naturlichste is. Die Kammer soll ferner e! ben, daß die Vergütungen ticht ‘die Summe Düben ai | übersthreiten dürfen, obgleich die verahis{lagten auf diese Weise | 30 Millionen belaufen, Die Betheiligten würden auf diese Weise anstatt des Kapitals kaum die Hälfte der felt solchen Reduction lirten ZJnteressen erhalten. Die E lad Auslande hervor- würde gewiß viele Reclamationen im Ine un “Si i rufen, Die seit 2 Wochen dauernden pen Segnungen sollen übrigens heute ‘aufhbren. : ai Geses- „Mi t ‘den Kammern einen neuen Geses- Cum Fine bewegliches Abgaben-System 6

: Runkelrú Las E, im (Mugenblicke der Raffinirung geschehenen Werth: | ben

‘beiden ZJndustrieen ein Gleichgewicht ‘herge: Mamessung 1e S ben i ‘hier seit 5 Jahren mehrere be- deutende Gesellschaften für De (a Netien (hen 50 pee. ftée | feine guten Verden Die Ee

aus in Auginihey desen amen nun . Maje dem Landrathe von E

in- | amten empfingen und mit unbeschreiblicher Huld und

ih Se. Majestät in die Kirche, an derem Eingange und wohnten dem Gottésdienste, so sgneng p E Aa bei, iy seyn wird. Nach Beendigung der kirchlichen olonial-Zuker zu wohlfeil war. Sich Seine Majestät

O ver AiN Industrie zu Hülfe kommen wollen, ohne der E E S E

bédeutenderen, .wvoran si< au< das Jnteresse der |

gegen den

rung ernstlih daran denkt, die Runkelrüben - Jnduftrie egen ent E aufzuheben und man andererseits in Deutsch- and, ‘sie auf Kosten des Kolonial:Zu>kers befördert, versucht man in Belgien einen Mittelweg, über dessen Resultat aber erst die Erfah: rung entscheiden wird. Wir halten immerhin das Runkelrüben: Zu>er- für ein unbequemes Legat der Kontinentalsperre, welches | noch manchen Streit und viele Verwickelungen ‘hervorrufen wird | und auch seinen Ursprung durch seine Tendenz zur Absperrung und |

e úberreichte Original-Urkunde des am 24. August 1420 im haussaale zu P

| Kurfürsten aus

ogen zu Me>lenburg,

évor Se. Majestät die

dieselben im Hause

Allergnädigst anzunehmen.

hrer |

werin, auf die Bitte des hiesigen Magistrats Rü>kehr das von der Stade im

ju mit Ausschluß der Rhein:

aldern be: | gleitet, von Schwerin zuräe>, hatten bestimmt, hi | “Und traten“ unter dem Geläute der Glo>en E Â eee | der in den hell erleuchteten Straßen wogenden Menge der Stadt- bewohner, im Gasthofe zur Stadt London ab, ‘wo’ Sie die Auf- wartung der Geistlichkeit und der Königlichen und städtischen Be- |

iel ben-Zu>ers festsest, wodur< | von as anredeten, Am folgenden Morgen um 8 Uhr bega f ie

von der Geistlichkeit und den Stadtbehörden empfäángen wurden, wie der darauf folgenden Ein: denen dieser Tag unvergeß- eier begaben c | ich Über die erne in jeder Be fung E E hrung des Baues sehr günstig Meg : agisiraf und die Stadtverordneten aus und lasen S chifflabrt fnúpft, wesentlich zu schaden. Während in Frankreich wit großer Aufmerksamkeit die Jhnen vem Magisträts-Diri D af): erleberg geschlossenen Friedens zwischen dem cit dem Hause Hohenzollern, Friedrich I. und den Her- Pommern und Sachsen - Lauenburg. | Stadt verließen, geruheten Allerhöchst: des Landraths von Saldern ein Dejeuner |

Ferner Ersparniß an Rest-Ausgaben: : bei den Gerichts-Behörden, thlr, Sgr. Pf.

t, Provin bei den Gerichts-:Behörden der Rhein-Provinz

8,890 27 10

also ein Gesammt-Uebershuß von. 95,923 16 T t e der Seite 225 befindlichen, aus den Jahres -Berichtén i Mühler entnommenen vergleichenden Ueber- nals für die Jahre 1836 und 1839 H uan dersaheso worden, daß die ufgestellte - wte r Personals e das Pahr 1836 das Brems GORT: | Hl f z-Derwaltung nicht umfaßt, i j Spa uhhe FFustiz-Verwaltung noch nicht Aas Se, Vaan | inisters tühler gehörte, was jedoh im Jahre 1839 der Fall Uin, daher die für dieses Jahr aufgestellte Uebersicht auch das eamten : Personal fúr die Rheinische Justiz-Verwaltung enthält eodgrede —Îa weren A angestellten Vergleichungen der sultaten n mußten daher nothwendig zu unrichtigen Re- ird das Beamten-Personal der Rheinischen Justiz- - tun bei der vom Herrn Verfasser benußten Uebersee e: e r 1839 in Abzug gebracht, so ergeben sich bei einer dann zu- aa Bergleichuñs “s Beamten-Personals fúr die Justiz-Ver- der übrigen Provinzen in de 18: 18: folgende Haupt- Resultate: y E Civ f aat

4270 28 4 4619 29 6

Prohibitive beurkundet, wodurch es sich allein erhalten kann. & T zeigt sich auch hier, daß das Entstehungsprinzip auch das Erhal: tungsprinzip bleibt. | Das Urtheil in dem Komplotts:-Prozesse wird in 5—6 Tagen | gesprochen werden. Der General-Advokat hat die Anklage in Be- ug auf die Frau und den Bruder des Ex-General van der Swmis- fn gewissermaßen aufgegeben, aber ‘desto stärker auf die Verur- theilung der übrigen bestanden.

Desterreich.

XX Wien, 18. März. Se. Darchlaucht der regieren Herzog von Braunschweig is vor einigen Tagen in dieser Re denzstadt eingetroffen, wo er zehn bis zwölf Tage zu verweilen und dann die Reise nach Zealien fortzuseßen gedenkt.

Der iron mit Tode abgegangene Fürst August von Lobko- wiß, Präsi

Berichtigung ngaben in der Schrift: „Preußen,

land, von Vúlow-Cummerow.““

J 221 bis 228 auch einige allgemeine | wichtige Gegenstände der Preußischen

| schienenen Jahres

e

] Ee der R e M aj: und Teri hat |

nur ein Alter von 45 Jahren erreicht. Vierundzwanzig Stunden iz - Verwaltungs - Beamten und de

früher war die Gemahlin des Staats: und Konferenz-Ministers, | Cbufte zu iben, E D ba

Grafen von Kolowrat, geb. Gräfin Kinsky, nah einer lang: |

wierigen Krankheit, die ihre Lebenskraft allmälig aufzehrte, ver: | tigung,

schieden, Das allgemeine Leidwesen folgt dieser durch die edelsten | den Aauhves-Berichten des

Clasen des Geistes und Herzens ausgezeichneten Frau ins | find Me unrichtige Folgerungen veranlaßt haben, . j er

| Úber die Gerichts - Sporteln und die y Prag, 19. März. Unter den zahlreichen Wohlthätigkeits- | Gen tea r Dp

Anstalten, welche in unserer Stadt bestehen und gedeihen, bietet | besonders der Sparkassen: Verein sehr erfreuliche Resultate. Durch | eine Gesellschaft von Menschenfreunden, die, alle zur reichsten ioile A am wenigsten ein persönliches ZJunteresse hierbei t bsicht haben konnten, im Jahre 1824 gebildet, ist diese An alt seitdem dur< sorgfältige Pflege zu einem der großartigsten und segensreichsten Jnstitute des Landes emporgewachsen. e | von den Be rundern zusammengelegte ursprüngliche Fonds von | 11,234 Fl. Conv.-Münze war mit Schluß des Jahres 1841 bis | auf 324,019 Fl, 22 Kr. vermehrt worden, die Ei

der Kosten der Justiz-Verwaltung und eiteten

weiteren Berechnungen und Folgerungen zum Grunde. jedoch dabei übersehen, daß die von dem seinem Jahres-Berichte für 1836 beigefügte Uebersicht der Verwaltung beschränken mußte, gehörte, und daß mithin in die Kosten der Rheinischen Schlusse des Jahres 1838 ist *), unberü>sichtigt bleiben mußten.

enthum der | Der Herr Verfasser konnte daher die Resultute

der von ihm aufgestellten Justiz - Verwaltung,

aber 10,665,245 Fl. 384 Kr. Conv, - Münze. Hiervon waren im | dacht wird, seiner Berechnung der” ge Lr. und an uner Conv, - Münze ; 445 Kr.; die zu | teressen-Einlage betrug daher 8,443,503 Fl. 48 Kr. Die Zahl der | Eiagen war in diesem Jahre 56,959, der Rü>forderungen aber | | |

obenen fapitalisirten Zinsen 306,341 Fl.

r r. | (l u urü>erhoben wurden jedo< nur würden daher den

2,928,083 l. | nde des Jahres verbliebene Kapitals: und Fl | Tabelle

Schluß - Resultaten

an Sportel Sportel Verwaltungs-

thl. pf

3,928,663 21 1 noch dinzuzufügen r, :

rthl. /g. pf.

» thl ss. ‘Os. 3,476,077 156 L

nur 31,690. Von den der Anstalt eigenthümlichen und anver- | trauten Gesammt- Kapitalien sind 6,658,827 Fl. 47% Kr. auf Hy- | potheken angelegt. Wie der arbeitenden Klasse durch verzinsliche | seynNr., 43 Rhein: Anlegung ihrer Ersparnisse und dem Grundbesiker dur< Darlei- | Provinz... Un en, erweist das Jnstitut seit Jahren au< dem kommerziellen | Nr. 44 Revisions: erkehr sich sehr wohlthätig durch Gewährung von Vorshüssen und Cassationshof auf Staatspapiere und sichere Wechsel. Die auf diese Art im Nr. 45 Büreau des vorigen Jahre ausgeliehenen Beträge waren 1,724,670 Fl. 48 Kr.; Justiz - Ministe- so gering dieser Betrag arrgens für den großen Bedarf des hie: riums für die Ge- sigen Plages is, so wohlthätig if in vielen Fällen doch die von : Revision und der Spatkasse gebotene Gelegenheit eines Darleihens auf gute | Justiz - Verwal: Papiere, da dies die einzige Hülfs-Anstalt is, welche unsere geld- | tung in der Rhein- A L D idiittie besibf, Bie R Cs eines Filials der Provinz... 970 Wiener Nationalbank am hiesigen Plabe leider no< immer zu ß S T9098 T9 J : den frommen Wünschen gehört, obwohl die Errichtung einer sol: | be lur Saone der Ver Q L d chen Zweigbank bercits vor geraumer Zeit schon in Aussicht ge: ben sind die Ersparungen an den Rest Ausgaben des Jahres 1835 abzurechnen mit 8,891 -

stellt wurde. Es bleiben daher Verwaltungs-Ausgaben für das Jahr 5500 *c77—— _ Die Zustiz-Verwaltungs- Kosten Überhaupt See daher im Jahre 1836 E 4 i A m betragen, als der Verfasser annimmt ie Seite 224 gegebenen Bemerkun ir tis nach Do E emasen: E den modifiziren sich hier: , ie Einnahmen der Justiz- Ve j i 1837 haben betragen: P "waleung im Zahre 1. Zuschuß aus Staats-Kassen:

a) fúr die Justiz- Verwaltung mit Aus-

{luß der Rhein-Provinz, wie Seite 203

b) für die Justiz-Verwaltung in der Rhein-

Provinz und das Ministerium der Ge- A V Era N ** L igenthümliche Einnahme, wh

E D n por * tete 609.208 R a

3. Sporteln:

a) der Gerichts:Behörden sämmtlicher Pro- vinzen, mit Ausschluß der Rhein-Prô-

vinz, bie Seite 223... pa e

b) der Gerichts-Behörden der Rhein-Pro-

83,337 251 497,648 17 3

943 26 8 32,035 26 8

i0V,U8O0 24 £ 5,009,660 4

Spanien.

| | Madrid, 12, März, Die Catalonische Deputation, welche | (id ei dem Conseils - as ¿nten beschwerte, daß die Re iri “v x griff stehe, einen Handels-Vertrag mit England abzuschließen, | dae pen Herrn Gonzalez die Antwort erhalten, daß ein ähnlicher | d ag E werde abgeschlossen werden. Dieselbe Deputation | e angt im Namen der Stadt Barcelona die Wiedereinseßung | 2 d Jahre 1841 durh< den General van Halen aufgelösten La h a, ento's, die Reorganisirung der drei aufgelösten Bataillone o hen arde und ZurÜ>nahme des Befehls zur Auflösung der n V Veri Herr Gonzalez hat den Deputirten ver- | g rfülle A rde die nöthigen Befehle geben, um ihre Wünsche an spricht von Unterhandlungen, die mit Frankreich Bebufs | 9 sin E ERDO aer oen Po anyenien Pra d men R 1A z rd zu diesem | - mission in Madrid édtdirtéà As nif7) f mdsische Kome

Nthlr. Sgr. Pf.

1,637,599 1

175,358 10 22,206 1 41

Reis digungs-Zuskand zu segen. M A Es 3,476,677 15 6

Die Gesammét - Ausgabe beträgt niche 9,039,894 Rthlr. 21 Sgr. 9 Pf., sondern wie oben berechnet worden

Juland.

X Perleb erg, 21. Män. i verlebt, als“ rz. Die Bewohner der hiesigen

bleibt Uebers<uß. ;

gestrigen Tage, und es wer- ») Kabinets-Ordre vom 17, Dezember 4838 (Geseß - Sammlung

iniger die Preußische Justiz-Verfassung betreffenden l p seine Verfas: sung, seine Verwaltung, sein Verhältniß zuDeutsch-

Der Herr Verfasser hat in seiner interessanten Schrift, Seite Bemerkungen über mehrere i ( er 9 JZustiz-Verwaltung, insbe- È | sondere Uber das gerichtliche Sportelwesen und die Kosten der ZJustiz-Verwaltung Cnade und dabei vorzüglich die im Dru> er- y - Berichte des Justiz-Ministers Mühler fúr die

| Zahre 1836 und 1839 benußt, um Vergleichungen und Folgerun- | gen über die Steigerung der gerichtlichen Sportel-Einnahme und Uber die unan der W

E im Jahre

- -

Diese Vergleichungen und Folgerungen bedürfen einer Berich: da bei der Aufstellung und Vergleichung der Zahlen van Justiz- Ministers Jrrungen vorgefallen -

Herr Verfasser theilt zunächst Seite 223 eine Tabelle im Jahre 1836 mit und legt die RAulase dieser Aude Feen Justiz: Minister Mübiet Verwaltungs : Kosten sich nur auf die Kosten derjenigen Fuge

: Soll-Einnahme. Z-Einnahme. Fosten überhaupr. | (a. vf.

5,039,894 21 9

| 1, Die Zahl der etatsmäßigen Beamten betrug: im Jahre 1836 6057 f if dah : 4 1839 ..... 6712 | le (jf daher um 55 gestiegen, wogegen der Herr Ner | „éine Vermehrung von 578 berêhnee hat, Tes E | Remunerirte Beamte waren vorhanden: | im Jahre 1836 2423 - : 41839 3078 die Zahl derselben ist daher um 655 vermehr «T ( ( 9 t worden, wo- gegen der Herr Verfasser eine Vermehrung R 975 brdári, Die Zahl der niht bezahlten Beamten betrug: im Jahre 1836 3017 E i‘ u  48394. ¡i 2763 gegen der Herr Verfasser 2971 aufführt. Die Zahl der Justiz- Kommissarien, Advokaten 1.

betrug : 1836 S 10S 1237 (hf aver 1649, wie der Herr Verfasser anaie Privat-Richter waren eite. r A. im Jahre 1836 .……..... 523 5. I E SRIO „ht aber 526, Es lassen sich Merros auch die von dem Herrn , , e s er ° aus dem Resultate einer Vergleichungen gezogenen Be Seite 226 nicht rechtfertigen. Er nimmt an, daß die Zahl der besoldeten und remunerirten Justiz - Beamten nicht in so großem Verhältniß gestiegen sey, als die Zahl der Gerichts-Eingesessenen und daß im Jahre 1836 auf 878 Eingesessene ein bezahlter Ju:

stiz-Beamter, im Jahre 1839 aber auf 989 Eingesessene gekom-

welche damals zu dessen Ressort a S E l z teben men sey, Dies if nicht richtig. Die Zahl der I neN aud

? welche erst am auf sein Ministerium Úbergegangen

Sparkasse sind; das Gesammt:Guthaben der Jnteressenten betrug | sicht, bei welcher der Rheinischen Ju fty-Verwaltung mig gela |

vorigen Jahre Es an neuen Einlagen 2,963,139 Fl, 337 | tungs - Kosten fúr das Jahr 1836 dde ums -Ge Ade Loi M |

der von ihm mitgetheilten |

remunerirten Justiz-Beamten im Preußischen Staate, aus ieß- lih der Rhein-Provinz, if ungefähr in demselben Beekälente ens als die Zahl der Gerichts-Eingesessenen.

4M Zahre 1836 kam auf 1228 Eingesessene ein bezahlter A Seite im Jahre 1839 aber auf 1183 Eingesessene. vgn der Rhein-Provinz kam da egen im Jahre 1839 auf 2/33 Eingesessene ein bezahlter Justiz-Beameer. Für das Jahr 1836 fehlt es an einer Uebersicht der Beamten bei der Rheini- shen Justiz - Verwaltung. Auch die Seite 227 mitgetheilte ver- gleichende Uebersicht der Prozesse, Untersuchungen 1c. aus den Jah- ren 1836 und 1839 if insofern unrichtig, als dabei die Geschäfte | dex D S Ad Les deine Próuins und Neu-Vorpommerns

eblieben sind. (i ieser As S aa Es müssen daher dieser Uebersicht

l. Von den Gerichten Neu- Vorpommerns:

-

: : . "5 f Q)

1. Gewöhnliche Civil:Prozesse V e a

2. Liquidations: und Konkurs: Prozesse 481 391 : Subhastations-Prozesse 84 91 + Vormundschaftssachen 5267 3574 i Kriminal:Untersuchungen 364 "483

C 4 -

U, Von dem Appellations - S E Gerichtshofe zu Köln und den dazu gehdrigen Land: und Friedensgerichten:

.+ Gewöhnliche Civil - Prozesse mit Ein- schluß der Ehescheidungs- und Subha- U E R,

=- Kriminal:Untersuchungen 3. Zucht-Polizeisachen 9 1A dus 4. Einfache Polizeisachen

109485 1868 931,5

97029

1 217700

97851 474

I Von dem Jufstiz- Senate zuKoblenz, der Regierung zu Wied und den sâmmet- lichen dazu gehdrigen Un-

ten:

1. Gewöhnliche Civil-:Proze 2. Konkurs-Prozesse Mz 3, Untersuchungen

| | | tergeri

j 8634 S3TIES Die von dem Herrn Verfasser Seite 228 aufgestell i chung der Za l der Sachen mit dem b ea geste fe Ver lei- sónale ist mithin nicht richtig. ezahlten Justizbeamten-Per- , Auch die Angaben und über die Ko

dem Jahre 1836 Beleu

S : 2 tung. r le Seite 226 eine Berechnung der Zustiz-Verwaltuneakrden a L ren Grundlage auf einem Irrthume bèruht. Die Kosten der Fustiz - Verwaltung für das Jahr 1836 werden auf 95,039,894

thlr. angegeben, wiewohl se nach der oben mitgetheilten richti: gen Berechnung 9,609,660 Rthlr. betragen haben; Er berechnet darauf die Ain der Justiz - Verwaltungskosten bis zum Zahre 1839 im Verhältniß der von ihm ün <tig aufgestellten Zunahme der bezahlten Beamten, und findet endlich dur allge-

wohl noch niemals den ibnais a deri eft frohere und glú>lichere Stunden

diesell igen und vor R unvergänglichen Andenken bleiben, Se. | für 1839, Seite 15).

meine Veranschlagung des Eiñkommeñs der th-Loaumissa en und Advokaten, der Kostèñ det Privatgétiches:Verwaltung, so wie