Garcias. +7 Parès. + Hallez. +7 Cerfberr. Hartmann. +} André Kdchlin. F von Golhbéry. F

Ceret (Oft-Pyrenden) rades (Ost-Pyrenäen) chlestadt (Nieder-Rhein) Wissenburg (Nieder-Rhein) Colmar (Ober-Rhein) Mülhausen (Ober-Rhein) Colmar (Ober-Rhein) Altkirch (Ober-Rhein) Lyon (Rhone)

Vesoul (Obere Saone) Fussey (Obere Saone) Ture (Obere Saone) Mäcon (Saone u. Loire) Cluny (Saone u. Loire) Chalons (Saone u. Loire) Louchans (Saone u. Loire) Le Mans (Sarthe)

Le Mans (Sarthe Le Mans (Sarth Saint Calais (Sarthe) Mamers (Sarthe)

Außer im 10ten Bezirk von Paris hat die Opposition auch noch im 1áten Bezirk den Sieg davongetragen, so daß von den 14 Pariser Deputirten jeßt 12 der Opposition angehören. nachstehender Zusammenstellung ergiebt sich, in welchem Verhâlt- niß die anti- ministerielle Stimmung in Paris zugenommen hat:

Im Jahre 1834 erhielt

die Opposition in den 12 Pariser Bezirken

das Ministerium

Majorität zu Gunsten des Ministeriums 3379 Stimmen.

Jm Jahre 1837 unter dem Ministerium Molé erhielt

a 5738 Stimmen

das Ministerium

Majorität zu Gunsten des Ministeriums 1355 Stimmen.

Jm Jahre 1839, zur Zeit der Coalition, an der Herr Guizot und seine Freunde Theil nahmen, erhielt

die Opposition

das Ministerium

Majorität zu Gunsten der Opposition . Im Jahre 1842 erhielt

die Opposition

das Ministerium

Majorität zu Gunsten der Opposition .

Es waren bis heute früh 358 Ernennungen bekannt; davon gehóren, dem Journal des Débats zufolge, 210 der fonserva- tiven Partei und 148 der Opposition an. servativen Partei sind theils niht wieder als Kandidaten aufge- treten, theils niht wieder gewählt worden. Es sind dies die Her- ren B, Delessert, von Monnecove, Legentil, Chaix- d'Est- Ange, Dintrans, von Jussieu, Enouf, von Bussières, Beudin, Piscatory, von Chapel, von Beaufort, Azais, Barbet, von Praslin, Warein, anse, Benoit Fould, Anisson Du- perron, Delaborde, Royer Collard, Magnoncourt und Maguier. — 2 Deputirte der Opposition sind theils nicht wieder als Kan- didaten aufgetreten, theils nicht wieder gewählt worden. Es sind dies die Herren von Gaillardie, Dumont, Dieudonné, Sainthorenc, von Sivry ,- von Colocès , Rampon , Poupard-Duplessis, Char- Terrebasse, Pagès (vom Arriège - Departe- Charlemagne, Dussolier, Pollivet, von Peyreleau, Coraly, Tixier, niaud, Martin (von Straßburg), von Panat, Subervic, Petot” Leboeuf. — Die konservative Partei zählt 29 neue Deputirte, námlich die Herren Champanhet, Paul Daru, Achill Fould, Saint- Marc-Girardin, Dilhan, Roblaix, Brunet, Blanc, Emil von Gi- rardin, Roux, Couture, Nisard, von Saint- Aulaire, Vigier, n., Regnauld, Lavergne, von Lafarelle, Maingoval, Proa, Bert, Lenoble, von Segur, Pelheau, Cerfberr, Saglio, Meurice und Schübenberger. — Die Opposition zählt 22 neue Deputirte, nämlih die Herren von Viart, Marie, Bethmonet, Cambaceres, Larochejaquelin, Dubois Fresnai, Keyser, Garnier- Pagès, Audinot, von Laveau, von Preigne, Drouin v. Chyus, Houzeau-:Mouiron, Cremieux, Cabanon, v. Jouvencel, Legraverend, Floret, H. Boulay, Vieillard, Tillette von Clermont und von Endlich sind noch 3 Deputirte der Opposition doppelt gewählt worden, nämlih die Herren Berryer, von Mornay und Billault; von der konservativen Partei is ein Deputirter doppelt gewählt worden, nämlich Herr v. Salvandy. So daß also die konservative Partei bis jeßt 25 Stimmen ver- liert und 29 gewinnt; die Opposition dagegen 28 verliert und

Genoux. +7

von Marmier. + von Grammont. + von Lamartine. Matthieu. +

von Montlaville. 7

Ledru Rollin. + Paillard Ducléré. 7 von Montesquiou. 7 Beaumont. +

3507 Sti 6886

7707 Stimmen

1440 Stimmen.

8351 Stimmen

¡»T — P, 2735 Stimmen.

25 Deputirte der kon-

Renouard, Bertin de Vaux,

pentier, Bachelu,

Charamaule, Martinet,

Lasteyrie. —

Das Journal des Débats âußert sih heute úber die Wahlen in folgender Weise: „Die Opposition hat zu früh trium- phirtz denn die Nachrichten, die wir aus den Departements er- halten, sind nihts weniger als ungünstig. Den bis jeßt bekann- ten Ernennungen zufolge, wird das Ministerium in der nächsten Kammer eine mindestens eben so große Majorität haben, als in Wir zweifeln Úberdies nicht, wendigkeit, einer Opposition zu widerstehen, welche den feind- seligsten Radikalismus zu ihrem Beistande herbeiruft, die kon- servative Partei veranlassen wird, Wir werden nicht länger ein tiers - parti, linke Seite und die Majorität vor uns haben; einen Seite alle Freunde der Ordnung, des Friedens, und der constitutionellen Monarchie, und auf der anderen die Herren Bil: lault, Marie, Ganneron und Carnot, unterstúßt von dem Na tio- Wir \ind zu der Hoffnung berechtigt, daß die Majorität ß der einzige Triumph der Opposition ihre Niederlage nicht so entschieden ist, wie der Anschein jeßt is, keine als wir früher hatten; aber wenn die- lossener ist, so is dies noch immer — Der Constitutionnel sind unstreitig in politischer gen der großen Zahl chnelleren und tieferen Ein- chen Angelegen- anifest x in Paris

afion verur: unter der Restauration af behaupten ,

der vorigen, daß die Noth-

fest zusammen zu halten. sondern nur die d. h. auf der

j l wachsen, und da darin bestehen wird, daß

als sie erwartete. größere Majorität haben, selbe einiger, fester und e ein sehr häßbarer Gewinn fü dagegen sagt: „Die Pariser Wahlen Hinsicht die wichtigsten von allen, sow der Stimmenden, als auch wegen der sicht, welche die Pariser Wähler in Das Kabinet des Herrn

heiten haben. auf eine feierliche Weise durch eine M

ministeriellen e die MeOuse er ea e erseßt hât

uschung. as Ministerium rechnet zu sei

die Konservativen, von denen es verlen {emer Partei ch manche der Opposition des linken Die Wahrheit wird bald an's Licht kommen. len des Seine-Departements betrifft, so werden sie indruck auf das Publikum und auf die Kammer sind eine lebhafte und einstimmige Reaction des n die Politik des Ministeriums. nden hat, wird sih úber ganz

nicht allein \fondern au ì Deputirte.

gnet worden ist, Centrums an-

as die Wa einen tiefen

Nationalgeistes gege wegung, welche in Paris stattgefu

848

Frankreich verbreiten, und das Ministerium wird in der nächsten Session weit mehr Opponenten finden, als es vermuthet.“

Herr Düpont von der Eure soll, wie ein Oppositions- Journal auf außerordentlichem Wege erfahren haben will, in drei verschiedenen Kollegien des Eure- Departements, nämlich in Brionne, Evreux und Bernay gewählt worden seyn.

Die Börse war heute durch das Resultat der Departe- mentals-Wahlen um Vieles beruhigter. Die 3procentige Rente hielt sich auf 79, 75.

O Paris, 12. Juli. Unsere Wahl-Situation erhält sich fort- während in dem Verhältniß, welches ih Jhnen geskern angegeben habe. Vielleicht is der Vortheil, welcher zu Gunsten der Regie- ung sich daraus ergiebt, noch etwas merklicher seit gestern gewor-

en. Außer den 335 Ernennungen, die bereits durch den Mo- iteur universel veröffentlicht worden sind, gelangten im Laufe es heutigen Tages die meisten úbrigen auf telegraphischem Wege der durch außerordentliche Couriere nach Paris, so daß man is auf einige wenige Ausnahmen, das Gesammt - Resultat der euesten Wahlen mit ziemlicher Bestimmtheit schon jeßt ange- en fann. Nach den Berechnungen des Kabinets dürften ie neuesten Wahlen der Regierung einen Gewinn von etwa acht timmen abwerfen, so daß die ministerielle Majorität, die bei der uflôsung der Kammer auf zwanzig bis fünfundzwanzig Stimmen ngeschlagen wurde, für die bevorstehende Session fünfund- reißig bis vierzig Stimmen betragen dürfte. ie Opposition dagegen behauptet schon in dieser Stunde, aß die Regierung mit Ünrecht die Mitglieder des sogenannten iers-parti, wovon Dufaure und Passy die Häupter bilden, zu ihren Figenen Kandidaten , unter dem Namen der konservativen Depu- rten begreift. Wohin soll aber das Kabinet die Glieder dieser politi- Fen Núance anders zählen, da sie während der verflossenen Session

Politik des Kabinets fortwährend unterstößt haben? Es ist

Mh positives Faktum, daß die Herren Dufaure, Passy und Sau- zet als fonservative, mithin als ministerielle Kandidaten bei den leßten Wahlen auftraten. Dies is so wahr, daß Herr Bonneval, ein intimer Freund des Herrn Dufaure, und der in Bordeaux als Mitbewerber des Herrn Roux, eines ministeriellen Kandidaten, von der Opposition ‘sich unterstúßen ließ, auf dringende Auffor- derung des Herrn Dufaure von seiner Kandidatur abstand, weil Herr Dufaure wünschte, daß er bei der ersten Depuktirten-Vakanz als fonservativer Kandidat sih um die Deputation bewerbe, Nach solchen Thatsachen darf das Kabinet mit Grund sich berechtigt glauben, die Parteigänger des Herrn Dufaure als konservative Kandidaten zu bezeichnen. Damit is freilich noch nicht gesagt, daß jeder konservative Deputirte ein ministerieller Deputirter seyn müsse. Das Amende- ment Jacques Lefebvre's, in der Angelegenheit des Durchsuchungs- Rechts, war, wenngleih gegen die Politik des Kabinets gerichtet, von den konservativen Bänken ausgegangen, und nichtsdestoweniger hörten die konservativen Deputirten nicht auf, das Ministerium Soult-Guizot gegen die Opposition zu vertheidigen. Bei der sogenannten Tiers-parti ist freilich immer zu fürchten, daß die ehrgeizigen Häupter derselben, die ein anderer Jhrer Korresponden- ten so treffend vor einigen Monaten geschildert hat, das Kabinet plúß- lich in Stich lassen, gerade da, woo man es am wenigsten vermuthen möchte. Diese Furcht ist nah meiner Ansicht seit den neuen Wahlen nicht mehr \o gegründet, denn der Tiers-parti war im Be- wußtseyn seiner eigenen Ohnmacht der einzige, welcher bei den leßten Wahlumtriében utter den Auspizien des konservativen Prin- zips erschien. Die Folge dieser Zaghaftigkeit ist heut zu Tage, daß der Tiers-parti noch schwächer als früher sich ruhig verhalten muß, da ihm die Hoffnung benommen bleibt, aus dem eigenen Schooß ein anderes Kabinet hervorgehen zu machen. Hätten die neuesten Wahlen nichts anderes erwirkt, als die Lähmung der Umtriebe dieser Zwitter-Partei, so hâtte man genug Grund, das Resultat der- selben gut zu heißen.

7+ Paris, 12. Juli. Der Ausgang der Pariser Wahlen

hat alle Berechnungen Lügen gestraft. Von den vierzehn Wahl- Bezirken des Seine - Departements haben sich zwölf gegen das Ministerium Soult-Gulzot ausgesprochen. Die fonservative Partei ift dadurch in die größte Bestürzung verseßt, während die Oppo- sition in dem Jubel über ihren unverhofften Sieg wahrhaft hwelgt. Man war gestern so ziemlich einverstanden darüber, daß diese Nie- derlage des Ministeriums als der Vorbote eines baldigen Kabinet s- wechsels angesehen werden müsse, und obgleich, nach den heute be- fannt gewordenen Nachrichten aus den Provinzen, die zu Paris erlittenen Verluste der Regierung durch die bei den Departemental- Wahlen für sie gewonnenen Stimmen reichlih aufgewogen wer- den, so hat jene Folgerung doch noch immer große Wahr- scheinlichkeit für sich in Betreff des Uebergewichts, welches Paris úberhaupt in der Französischen Politik ausübt. Eine solche Wirkung der Franzöfischen Centralisation ist bis jeßt vielleiht noh nicht vorgekommen, allein wer das Wesen des Französischen Staatsthums einigermaßen kennt, der wird die Möglichkeit derselben keinen Augenblick bezweifeln. Doch hat ein Umstand noch etwas Beruhigendes. Man würde nämlich sehr irren, wenn man in den Pariser Wahlen den Ausdruck irgend eines be- stimmten politischen Gedankens zu finden glaubte. Zhre Bedeu- tung is, wie der ganze Charakter der systematischen Opposition, im Ganzen eine rein negative. Paris hat Männer der verschie- densten Farben zu seinen Vertretern erkoren, und die einzige Be- dingung, die es ihnen vorgeschrieben, ist, daß sie gegen das beske- hende Ministerium stimmen sollen, Die gegen die Politik des lezteren obwaltenden Beschwerden sind bekannt, und bekannt ist auch, daß die Anklage wegen des gegenseitigen Untersuchungsrechts die einzige jener Beschwerden isk, welche im eigentlichen Publikum Anklang gefunden hat. Daher sieht man sih denn genöthigt, an- zunehmen, daß der Pariser Wahlkörper sich zu seiner feindseligen Demonstration gegen das Ministerium vom 29. Oktober, wenn nicht ausschließlich, doch hauptsächlich durch eine diplomatische Hand- lung hat bestimmen lassen, für welche die Herren Molé und Thiers weit mehr verantwortlich zu seyn scheinen, als der Marschall Soult und Herr Guizot, Ob in dem Votum der Pariser Wahlen noch etwas Weiteres liegt, als eine Protestation gegen den Londoner Traktat vom 20. Dezember v. J. und gegen das Ministerium, unter dessen Auspicien er zur Ratification reif geworden, steht abzuwarten. Bringen die Repräsentanten der Hauptstadt neue fruchtbare Jdeen auf die parlamentarische Bühne, beweisen sie, daß sie etwas An- deres und etwas Besseres wollen als Ministerien stúrzen oder Mi- nisterien machen, zeigen sie, daß sie ein lebhafteres Bewußtseyn und_ eine tiefere Erkenntniß der nationalen Bedürfnisse haben als df e en A erst loben wied man einzefeen máffen, Uberraschenden Resultate der Pariser Wahlen nicht

an einem zureichenden Grunde dn Res ) 9

*

«"» París, 12, Juli, Die Wahlen sind in ganz Frankrei ne und in" diesem Augenblicke kennt das aer) gran cs alle Resultate, Gestern Abend waren nur noch etwa 4100 Wahlen un-

bekannt; die Legislatur von 1839 is fast ganz wiedererwählt wor- den, d. h. es werden etwa 70 neue Deputirte sih darunter befin- den. Unter den bekannten Ernennungen sind etwa 30 neue De- putirte, die der konservativen Partei, und 25, die den verschiedenen Nüúancen der Opposition angehören. Nur drei Journalisten sind gewählt worden, nämlich die Herren Emil von Girardin, Saint- Marc- Girardin und Chambolle; der Lebte ist ein ausscheidender Deputirter, die beiden Anderen gehörten der vorleßten Kammer an. Die durchgefallenen Journalisten sind Herr Michel Chevalier, vom Journal des Débats; Herr von Genoude, Eigenthümer und Haupt- Redacteur der Gazette de France; Herr Leon Faucher, Haupt - Redacteur des Commerce; ferner die Herren Thomas und Bastide, Redacteure des National, und Herr Walsh, Nedacteur der Mo de. Man sieht, daß die Presse eine ziemliche Zahl Todte auf dem Wahlplate gelassen hat. Die Wahlen in Paris haben den Muth der Opposition twle- der neu belebt, und da unter 14 Deputirten 12 von ihrer Partei ch befinden, so glaubt sie einen vollständigen Sieg davongetragen haben. Die Pariser Wahlen, sagt sie, haben eine sehr ernste olitische Bedeutung, was keinesweges mit den Wahlen in den epartements der Fall is. Das ist bis auf einen gewissen Punkt ahr, allein man muß bemerken, wenn die Opposition in Paris errain gewinnt, so verliert sie in den Departements, wo eine ahrhafte Reaction gegen die in der Hauptstadt sich kundgebenden einungen stattfindet, Endlich muß man noch hinzufügen, daß

an dem Syskem des Herrn Guizot viel feindseliger ist, wie seiner ersonz er ist ein Minister, der in den Augen der Opposition ets unpopulair war und niemals die Sympathieen der Menge winnen wird. Dieser Umstand ist von den Pariser Journalen f wunderbare Weise ausgebeutet worden. Herr Guizot ist nen die Personifizirung alles dessen geworden, was die gegen- ârtige Politik Unangenehmes und Anti - Nationales hat oder ben soll, Er is in Wahrheit der Präsident des Conseils und st allein der Zielpunkt der Gegner des Kabinets.

Eine Frage drängt sich hier ganz natúrlih auf. Wird Herr uizot die Majorität, welche er erlangt hat, behalten und wird neue Kammer dieselben Meinungen hegen und dieselbe Gelehrigkeit weisen, wie die Ge Die Opposition verneint dies; ein sspruch, den wir nicht annehmen, und ohne neue und durchaus t vorherzusehende Zwischenfälle sehen wir nicht ein, was das Aus- eiden des Ministeriums veranlassen könnte. Das Durchsuchungs- cht, wird man vielleicht sagen; aber Herr Guizot hat die leßte ssion mit dem Durchsuchungs-Rechte in der Hand angefangen

und beendigt; diese Angelegenheit ist heut nicht verwickelter, als sieZvor sechs Monaten war. Hätte Herr Guizot nicht unterzeich- so wáre seine Stellung allerdings besser, allein sobald er sich ezug auf diesen wichtigen Punkt dem Wunsch der Kammer unterwirft, so werden die Schwierigkeiten im Junnern sich auf ei- genthümliche Weise ausgleichen und seine Stellung ist heutzutage dieselbe, die sie vor dem Schlusse der Sißung war,

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen, Oberhaus. Sißung vom 11. Jul i, Lord Brougham beantragte in dieser Sibung wie {hon erwähnt, die Ernennung einer speziellen Kommission, welche die Noth des Landes untersuchen soll. Tausende von Men- schen, sagte der Redner, seyen Tage lang ohne Nahrung, sie blie- ben im Bett, weil, wie sie sagten, die liegende Stellung den Hun- ger erträglicher mache. Sie nährten sich von Dingen, die eigent- lih für Menschen nicht eßbar wären, und sie beneideten recht ei- gentlih die Schweine, deren Speise, die Träber, sie nicht genießen könnten. Dann führte er nach dem Zeugniß von Geistlichen und Aerzten verschiedene spezielle Fälle an. Jn einem Falle, sagte er, habe eine darbende Frau mit ihrem Kinde Unterkommen in ei- nem elenden Keller gefunden, und drei Stunden darauf sey das Kind wegen Mangel an Nahrung, die demselben von der Muct- ter zufließen sollte, gestorben. Jn einem anderen Falle habe ein Mann, nachdem er 15 bis 16 Wochen ohne Arbeit gewesen, endlich Beschäftigung erhalfen und habe 10 Stunden lang ge- arbeitet, ohne Nahrung zu sich zu nehmen, zuleßt aber sey er E gewesen, aufzuhdren; nach Hause zurückgekehrt, habe er ih auf eine Bank geworfen, und sein Weib sey in Thränen

ausgebrochen, weil sie gewußt, daß er an dem Tage noch nichts

genossen; worauf denn ein barmherziger Mann gekommen sey und den Leuten etwas Geld gebracht habe. Und wer anders s die Leute, deren Leiden er geschildert, als Leute aus den (rbeiterklassen, denen das Land alles verdanke, und welche die fommerzielle Größe desselben auf seine gegenwärtige mächtige Hbhe gebracht hâtten. Die Antwort des Handelsministers Lord Ripon war mehr gegen die beantragte Untersuchung O als daß sie einen Zweifel bber die Genauigkeit der Angaben des Lord Brougham erhoben oder seine Argumente zu entkräften gesucht hâtte. Er be- zweifelte, daß die Korn-Geseße einen bedeutenden Antheil an der Herabdräckung der Jndustrie und der daraus hervorgehenden Lan- desnoth haben könnten, und suchte zu zeigen, wie die Untersuchung ihrer Ursachen sih ins Endlose verlieren und die Auffindung von Mitteln zur Abhülfe vergebens versucht werden dürfte. Die Ver- werfung des Broughamschen Antrages is bereits gemeldet,

Unterhaus. Sißung vom 11. Juli, Zu Anfang der Si6ung nahm Sir Robert Peel Veranlassung, sih dagegen zu verwahren, als sey die von Lord Palmerston neulich erwähnte, an Lord Auckland gestellte Aufforderung, in Oslindien zu bleiben, von ihm ausgegangen, oder als lasse sih daraus auf eine Billi- gung der Politik Lord Aucklands von Seiten des jeßigen Mini- steriums schließen. Sey die Aufforderung erfolgt, so sey sie von dem bekanntlich jeßt in Ostindien befindlichen Lord Ellenborough ausgegangen, jedenfalls habe er (Sir R. Peel) nichts mit der Sache zu thun gehabt. Herr Hogg, einer der Direktoren der Ostindischen Compagnie, erklärte, das fein solcher Vorschlag r ziell bätte gemacht werden können, ohne „daß die Direktoren ihn genehmigt, und da diese nichts davon wüßten, so schließe er dar- aus, daß dem Lord Auckland keine solche Mittheilung gemacht worden sey. Den hierauf von Herrn Villiers gestellten Antrag, die gänzliche Abschaffuug der Korngeseße bezweckend, der bekanntlich ver- worfen wurde, bekämpfte Sir R. Peel, wie schon erwähnt, in sehr ge- mäßigter Weise und erklärte geradezu, daß er demselben nicht entgegen treten würde, wenn er sich überzeugen könnte, daß die Korn- eseße die Ursache des Elends seyen. Da dies aber nicht der Fall sey, so músse er vorläufig für seine Maßregel, insbesondere für das erst sieben Wochen alte Korngeseß, eine billi e Prúfungs- zeit in Anspruch nehmen. Jn dem durch den obenerwähnten Antrag des Herrn Villiers unterbrochenen Geldbewilligungs- Ausschuß wurden hierauf die zur Expedition nah China erforder- lichen Summen mit 806,566 Pfd.; ferner 108,000 Pfd. zur Bestreitung der Kosten der freiwilligen Truppen : Corps in Ka- nada genchmigt, nachdem Herr Hume vergeblich dagegen pro- tesktirt hatte, daß man um 1 Uhr Morgens noch Geldbewill ngen

votire. Fernere Bewilligungen, außer einer von 40, . fúr Hafen - Reparaturen, wurden indessen durch v, Sen

der Opposition beantragte Vertagungs- Anträge verhindert. Auch reservirte sich Herr T. Duncombe sein Recht auf den Antrag, daß alle Geldbewilligungen, außer für Syrien, Kanada und China, nur fúr 3 Monate gúltig seyn sollten.

Unterhaus. Sibßung vom 12. Juli. (Börsenhalle.) Die Regierung hat sich dur die wiederholten, wenn auch in der Ausführung so überaus knabenhaften Mord - Anschläge auf die Königin veranlaßtg esehen, außerordentliche Maßnahuen zu ergrei: fen, und durch den Premier - Minister in der heutigen Sißung des Unterhauses um Erlaubniß zur Einbringung einer Bill ange- halten, deren Zweck dahin geht, der Königin größere persónliche Sicherheit zu gewähren.

„Sir Robert Peel motivirte sein Begehren durch die häufige Wiederholung der Attentate, welche ihm die Veranlassung zu demsel- ben geben , bevorwortete aber zugleich, daß er es nicht für udthig halte, die äußerste Strafe in Vorschlag zu bringen, um den beabsich- tigten Zweck ju erreichen. Nicht neuer Kategorieen des Hochverraths, noch der Androhung der Todesstrafe bedúcfe es dazu. Schon die Entfernung der Formalitäten, welche die Sucht solcher wahnwißigen JFudividuen nah Notorietät reizen können , werde vollkommen r

en. Das Geseh, welches zum Ochupe der rein O O Sicher- heit des Souverains dienen soll, is begriffen in cinem alten Statut aus der Regierung Eduard’s 11. , durch welches es für Hochverrath erklärt wird, wenn Jemand nach dem Leben des Souverains trachte. Dieses Trachten nah dem Leben muß sich aber durch cine unzwei- deutige Handlung, wie durch einen direkten Angriff auf das Leben des Königs , kundgebeu. Durch cine Akte aus der Regierungszeit Georgs Ill, (36. Georg Ill. c. 96) im Jahre 1796 wurde in olge eines gegen den König gerichteten Attentats jenem älteren Statute die Nu chn na gegeben, daß auch dann das Verbrechen des Hoch- verrathes vorliege, wenn auch nur eine kdrperliche Verlezuttg oder Verstümmelung des Souverains beabsichtigt gewesen sey. Jn allen diesen Fällen sey dann der Prozeß mit allen Solennitäten des Hoch- verraths - Prozesses angestellt worden; cben so auch noch bei Gelegen- heit des Attentats von Halfield im Jahre 1799, Unmittelbar nach diesem Prozesse abec sey eine Parlaments-Akte erlassen worden , durch welche bestimmt werde, daß in allen Fällen, wo ein Attentat auf das Leben des Souverains vorliege, von den Solennitäten des Hochver- raths-Prozesses abstrahirt und die Formen der Prozedur ganz in der- selben Weise ltattfinden sollten, wie bei den Prozessen Über gewöhn- liche, nicht gegen die Person des Souverains gerichtete Mordanfälle, dagegen aber jeyen die Solennitäten des Hochverraths-Prozesses noch beibehalten für alle Fälle, wo das Statut aus dem 36. Regierungs- jahre Georg's lll. in Betracht komme, d. h, wenn nur die Verwun- dung oder Verstümmelung des Monarchen beabsichtigt worden sey. So stehe das Recht noch jeßt, und sein (Sir R. Peel’s) Vorschlag gche nun dahin, die Solennitäten und Formalitäten des Hochver- raths - Prozesses auch für Fälle der lchten Kategorie abzuschaffen, um so jeder Sucht na Notorictät mdglich| hindernd in den Weg zu treten. Dem Prinzipe nah sey das Ministerium schon in N auf Francis auf diese Weise zu Werke gegangen, indem es be- chlossen habe, daf das Leben desselben geschont werden solle, wiewohl er dem Geseße nah unzweifelhaft den Tod des Hochverräthers hätte sterben müssen. Zu diesem Beschlusse scy man indeß ers nach reiflich- ster Erwägung und in Folge der Befeble der Kbnigin , der das Be. gnadigungsrecht zusiche, gekommen. Es seyen der Sache wegen zwel Kabinets- Fonseils gehalten , und es seyen nicht nur die drei Richter, welche den Proze entschieden, sondern auch die beiden Kcon- Anwalte, welche ihn geleitet, zu Rathe gezogen worden. Der alsdann gefaßte Beschluß sey auh niht das Resultat fal- scher Humanität gewesen, doch werde das Haus nicht ver- langen, daß er die Gründe desselben auseinandersche. ¿/ Uebrigens ‘‘/ sagt der Minister, „sollen sich die Bestimmungen der Bill nicht auf die zu Anfang erwähnten Fälle beschränken, sondern es soll auch für alle Fälle, in denen Jemand auch selbs ohne tddtliche Absicht nur in der Nähe der Kdnigin Feuerwaffen abschießt oder auf andere ähnliche Weise die Kdnigin zu ershrecken sucht, cine steenge Strafe cintreten,- nämlich entweder Deportation auf niht mchr als sieben Jahre oder, nach Ermessen des Gericht s, E ngniß auf eine bestimmte Zeit, nebst vorhergehender dffentlicher Auspeitschung.//

Die Anzeige von dieser Strafbestimmung, welche den neulich erwähnten Vorschlägen der Presse gemäß is, veranlaßte Beifalls- Bezeugungen von allen Seiten des Hauses. :

“Eine solche Strafe//, fuhr der Redner fort, „erscheint dem Ver- gehen angemessen, welches sich nun {hon zum dritten Male wieder- holt hat, und für das man einen Grund kaum zu denken vermag. Das Geseh hat, in seiner Rüksichtsnahme auf die menschliche Na- tur, es unterlassen , den go beachten, daß ein, wenn auch nur der Form nach, menschliches Wesen Vergnügen daran finden könnte, ein Pistol abzuschießen auf eine junge Frau, welche Mutter is und zugleich die Königin dieses Reiches. Es is früheren Geseßgebern niemals in den Sinn gekommen, es für möglich zu halten, daß Je- mand auf einen so unerhörten Gedanken kommen könnte, der Köni- gin dieses Reiches den Grad der persönlichen Freiheit verkümmern zu wollen, der dem geringsten ihrer Unterthanen zustcht, Jch bin aber überzeugt, daß das Haus sich nicht weigern wird, Jhrer Ma- jestät den Schuß zu gewähren, den das beantragte Geseß zu leisten geeignet erscheint. Die Erfahrung von solchen Attentaten , wie sie vorgekommen sind, hat nicht nur die Ruhe Jhrer Majestät, sondern die eines jeden loyalen Unterthanen gestdrt, und ih bin gewiß, daß Niemand mir seine Zustimmung versagen wird zu ciner Maßregel, welche kein Prinzip des Englischen Rechtes becinträchtigt und feine unndthig strenge Strafe beabsichtigt.//

Lord John Russell unterstüßte den Antrag des Premier- Ministers und sprach sich úber dessen Zweckmäßigkeit aus. Eben so Herr Hume, der indeß die Gelegenheit wahrnahm, eine all- gemeine Revision der Geseße über den Hochverrath zu beantragen, wogegen O Connell bemerkte, daß es hier zunächst auf einstim- migen Beschluß des Hauses über die vorliegende Angelegenheit ankomme. Diesen Beschluß empfahl er alsdann mit einigen fráf- tigen Worten, in denen er seine Billigung darüber aussprach, daß man eine brutale Strafart für ein brutales Vergehen ausgewählt

abe. Nach einigen Worten des Oberst Sibthorp wurde die

ill eingebracht und sogleich, mit Uebergehung der gewöhnlichen Formen, zum ersten- und zweitenmale verlesen, Mehrere Mit- glieder verlangten sofortige dritte Verlesung und Annahme, woge- gen indeß Sir Robert Peel bemerklich machte, daß es zweck- mäßig sey, Gelegenheit zu etwaigen Verbesserungen und Abänderun- gen zu lassen, weshalb die Bill an den Ausschuß gewiesen wurde.

London, 12. Juli, Jhre Majestät die Königin befindet sich jeßt mit ihrem Gemahl und ihren Gästen, dem Erbprinzen und der Erbprinzessin von Sachsen-Koburg, in Schloß Claremont, Die verwittwete Königin hält sich seit einigen Tagen wieder in London aufz der Herzog und die Herzogin von Sachsen - Meinin- gen, welche eine Zeit lang bei Höchstderselben zum Besuch waren, wollen morgen nah dem Kontinent zurückreisen.

Der neue Zoll - Tarif ist gestern in Kraft getreten, nachdem die betreffende Bill am 9ten d. durch die Königliche Genehmi- Folas zum Geseß erhoben war, und die Zoll - Beamten sind in Folge davon jeßt sehr beschäftige. Es wurden sowohl gestern als

eute eine Menge von Waaren einklarirt, welche nur auf die neuen arif:Ansâße gewartet hatten. Das Pemduner Dampfschiff wel: ches gestern anfam, brachte eine Anzahl Geflügel und auch Fleisch wit, welches der Tarif zuläßt, Das noch unter Schloß befind- liche Getraide wird auf 1,500,000 Quarter angegeben, für welche

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nah dem neuen Korn-Geseß ein Zoll von 600,000 Pfd. bei der Einfuhr erwartet wird. j :

Seitdem John Bean in Newgate in Haft ist, hat er fort- während dasselbe Stillschweigen beobachtet, “ Einen ris Theil seiner Zeit bringt er mit Lesen t seiner Lieblings-Beschäftigung. Die Polizei hat genaue Nachforschungen úber den früheren Lebens- wandel des Gefangenen angeftellt, und es hat sih ergeben, daß er eine Sonntagsschule besuchte und einige hübsch in Maroquin gebundene ReligionsbÜcher als Práâmien empfing. Mehrere Per- sonen haben seinen Vater besucht und sich freiwillig erboten, vor Gericht das Zeugniß abzulegen, daß der junge Mensch die Mün- dung des Pistols nach der Erde hin gehalten habe. John Bean hat ein gefrümmtes Rúckgrat, und seine Arme sind so dünn wie ein Stock. Es scheint, daß seine Verkrüppelung sehr Ubel auf sei: nen Geist einwirkte, indem sie ihn verhinderte, Beschäftigung zu erhalten; er soll daher oft zu seinem Vater gesagt haben, er werde nie zu etwas núge seyn, Jn diesem Monat erreicht er sein acht- zehntes Jahr. \ R

Die Wittwe des berühmten Fox is dieser Tage in ihrem 97sten Lebensjahre gestorben.

Niederlaude. i Aus dem Haag, 12. Juli. Die Sißungen der zweiten Kammer der Generalstaaten sind gestern durch eine Rede des Ministers des Jnnern geschlossen worden.

Belgien.

Brüssel, 13. Juli. Seit einem Jahre war die Stelle eines Großmeisters der Belgischen Freimaurer-Logen unbeseßt, da Herr von Stassart dieselbe niedergelegt hatte, ohne daß sein Nachfolger designirt war. Gegenwärtig hat nun der Große Orient von Bel- gien Herrn de Facqz, Rath beim Cassationshofe, zum National: Großmeister erwählt.

Schweden und Norwegen.

Hamburg, 12. Juli. (Hamb. Korr.) Da einige Deutsche und Dânische Blätter von angeblichen Umtrieben zur Herbeifüh- rung einer fóderativen Union zwischen den drei Sfandinavischen Königreichen gesprochen, so ist die Nedaction dieses Blattes auf:

efordert und autorisirt worden, nachstehendes aus offizieller Quelle herrührende Dokument zur Berichtigung etwaniger irriger Vor- ausseßungen aufzunehmen : Ch

„Abschrift einer Cirkular - Depesche Sr. Excellenz des Grafen von Wetterstedt an die Kdnigl. Schwedisch - Norwegischen Gesandt- schaften, d. d. Stockholm, den 14. April 1837. S A

„Es is zu unserer Kunde gekommen, daß ein Verein junger

Dânischer Literaten die Herausgabe eines Wochenblattes unter dem Titel: Nordiske Ugeskrift, angekündigt und vielleicht schon be- (a hat, dem man die Absicht beilegt, die Meinungen in Schwe -

en, Dänemark und Norwegen unter dem Vorwande gemeinsamen Ursprungs und Jnteresses zu bearbeiten und einander zu nähern, um dergestalt die Jdeen auf eine Erneuerung der alten Calmarschen Union hinzuleiten. Da ein Schwedisches Provinzialblatt diese Ankündigung wiederholt hat, und zwar in ciner Weise, die vermuthen läßt , als suche man bei uns für ein solches Unternehmen Anhänger ju werben, so ist es mir zweckmäßig erschienen , für den Fall, daß elbiges im Auslande cinen gewissen Wiederhall fände, Ste von dem Gesicht s- punkte in Kunde zu seßen, aus welchem der König dasselbe aufgefaßi! hat.

„Die Grundsäße, welche der Politik Sr. Majestät zur Richt- {nur dienen , schreiben sich nicht ‘von ‘heute her. Was lehtere im Fahre 1814 gewesen , war sie im Fahre 1830; ift sie noch gegenwär- lig. Jhre Antecedenzien bilden somit ihre Zukunft und die Gewähr ihrer Unwandelbarkeit; denn sie sühßt sich vor allen Dingen auf die gegenseitige Es threr eigenen Rechte und der Rechle Anderer. Das ist der Schlüssel zu ihren Maximen, deren Basis und erste Be- dingung. Nicht unbekannt sind ihr die dumpfen Umtricbe, die sich fern und nah in Europa regen und úberall zu umwälzerischen Zwek- ken erloschene Animositäten aufzuwärmen suchen, welche nur der Schwindelgeist aus ihrem Nichts hervorrufen möchte. Der König beklagt derartige Bestrebungen bei Anderen, wird sie aber in seinem eigenen Wirkungskreise niederzuhalten wissen, von welcher Seite sie sich vordrängen und welche Erinnerungen sie au erwecken mögen, ob nun aus ciner entfernteren Zeit, oder aus einer späteren Periode als jene

Calmarsche Union, so schmerzlichen Angedenkens für Schweden. Die ?

Vorsehung hat deren Elemente bereits in denjenigen Dimensionen wieder zusammengefügt, wie sie_ allein von der geographischen Lage und den politischen Junteressen Scandinavtens gebieterish erheischt wurden. Hiermit im Einklang, hat die Heiligkeit der Verträge #0 wie ein Bilateral-Pact beiden vereinigten Kdnigreichen die Gränzen vorgezeichnet, die ihnen Wohlfahrt und Ruhe im JFnnern, Frieden und Unabhängigkeit nach Außen sichern sollen. Jedwede anderweitige Combination liegt nunmehr weder in ihren Wünschen, noch in ihren JFuteressen. Ungeschmälerte Bewahrung des Bestchenden, eben so nach- drückliche als verahtungsvolle Zurückweisung jeder Fnsinuation zu einer Umwälzung in Gedanken und Dingen, Aufrechthaltung der Ordnung und dentlichen Ruhe, Förderung der tnneren Wohlfahrt sciner Staaten mit- telst weiser Fnstitutionen, freundschaftliches Einvernehmen mit Nach- baren und Verbündeten, und, erforderlichen Falls, Anerbietung sciner uten Diensie im Jnteresse des allgemeinen Friedens: das sind die

wecke, auf welche die stete Sorgfalt des Königs, sein Chrgetz und scine Besirebungen gerichtet sind. Von solchen Grundsäßen geleitet, sich glücklih shäßend in dem Bewußtseyn - sie mehr denn einmal nicht ohne Erfolg in Ausübung gebracht zu haben, können Se. Ma- jestät über das uubesonnene Vorhaben Derer, welche dîe gegeuwärtige Ordnung der Dinge in den drei Königreichen des Nordens stören möchten, nux Jhre entschiedenste Mißbilligung aussprechen. Der Kd- nig wünscht , daß scine Gesinnungen in dieser Bezichung eben o deutlich verstanden werden mögen , als sie aufrichtig dargelegt sind, und zu diesem Behufe fordere ih Sie auf, eine passende Gelegenheit wahrzunehmen, um der Regierung , bei welcher Sie beglaubigt sind, den Fuhalt gegenwärtiger Depesche mitzutheilen, //

Dänemark.

Kopenhagen, 11. Juli. Am 7ten ward die Provinzial- Stände-Versammlung in Roeskilde nach vorhergehaltenem dffent- lichen Gottesdienst in der Domkirche, wobei der Bischof Mynster eine Predigt über den Text Hebr, 11, V. 13 — 16 hielt, erdffnet. Außer dem Königlichen Commissair, Geheimen Staats - Minister und General-Prokurator Oerstked, waren von den 70 Mitgliedern der Versammlung 68 zugegen. Der Königl. Commissair erdffnete hierauf die Versammlung mit einer Rede, nach deren Beendigung die Versammlung in den wiederholten Ruf „es lebe der König!“ ausbrach. Nach einer einleitenden Rede des ältesten Mitgliedes der Versammlung, des Geheimen Konferenz - Raths, Grafen C. Moltke zu Aagaard, ward hierauf zur Wahl eines Präsidenten, eines Vice-Präsidenten, zweier Secretaire und zweier Redacteure der Stände-Zeitung geschritten, wozu resp. die Herren Dr. theol. Clausen, Etatsrath, Bank - Direktor Hvidt, Justizrath Povelsen nebst Kanzleirath Feddersen und der Professor Algreen-Ussing, so wie der Etatsrath, Bank-Direktor Bang gewählt wurden.

In der zweiten Sißung vom 8ten beschäftigte sih die Ver- sammlung mit der Diskussion Über die Adresse. Es entstand eine ziemlich lange Diskussion, in welcher darüber hin- und hergespro- hen wurde, ob úberhaupt eine Adresse an den König eingegeben, oder ob dieses wie im Jahr 1838 unterbleiben solle. Etatsrath Stenfeldt, der erske Redner zunächst dem Vice-Präsidenten, der

sh für lesteres erflärte, fand unter anderen dadurch Veranlassung, den Standpunkt zu bezeichnen, auf welhem man sich jeßt befinde und der von dem früheren sehr verschieden sey, indem er auf die beiden Parteien hinwies, die sih jeßt in Dänemark einander gè- genüberständen, und wovon die eine Dänemarks ganzes Glúck und Heil in einer Veränderung in der Verfassung suche, und die an- dere, die jene Bestrebungen aber nicht mißdeute, einen dauernden ruhigen Fortgang durch Entwickelung des Bestehenden wünsche. Dieser Zustand nun müsse in der Adresse ausgesprochen werden. Langwierige Diskussionen würden davon die Folge seyn, die Mis noritáät aber doch am Ende niht das Recht haben, sich bestimmt auszusprechen und also nicht in der Adresse gehört wer- den. Er stimme also gegen die Eingabe einer solchen. Der Cand. juris Lehmann, der auf ihn folgte, führte die in der ersten Stände-Versammlung eingegebene Adresse als Grund zu Gunsten der Eingabe einer solchen auch in diesem Jahre an und glaubte gerade in der Bewegung, die in den Gemüthern stattfinde, ein Haupt-Argument zur Einreichung einer Adresse zu finden, da \ich jd gerade ein solcher Zustand dazu eigne, in einer Adresse berührt zu werden. Jn demselben Sinne sprach der Landes-Obergerichts- Prokurator Christensen. Etatsrath Bang schlug vor, si in der einzugebenden Adresse auf einige allgemeine Safrngen über die freiere Entwickelung der bürgerlichen Verhältnisse zu beschrän- fen, wie solches in der leßten Stände - Versammlung geschehen, denn wenn man die Wünsche, die man in die Adresse fließen las- sen wolle, durch bestimmte Ansichten auszudrúcken gedenke, so halte er dafúr, daß es nah der Stände-Verordnung nicht erlaubt sey, dergleichen Ansichten auf eine Weise zu äußern, welche die Anwe- senheit des Commissairs bei den Verhandlungen ausschließe, und so die beshúßenden Formen entferne, die der Geseßgeber hinsicht- lih der von der Versammlung angenommenen Privat - Anträge vorzuschreiben geeignet gefunden habe. Derselbe Redner trug auch darauf an, daß erst darúber abgestimmt werde, ob überhaupt eine Adresse und dann, ob eine Dank-Adresse einzureichen sey. Der Königl. Kommissar bemerkte, daß, wenn nur von einer Adresse leßterer Art die Rede sey, er sie der Beurtheilung der Versamm- lung úberlassen würde, wenn man aber die Adresse zu Aeußerun- gen über Punkte in der Königl. Bekanntmachung, die als unbe- friedigend angesehen würden, oder überhaupt Uber Regierungs- Maximen und über unsere politischen Verhältnisse benußen wolle, so músse er wiederholen, daß es ihm als Königli- hen Kommissar zukomme, bei der Erörterung einer Adresse von solcher Tendenz zugegen zu seyn, wozu er denn überhaupt das Recht ha e, ein Recht, welches jedoch in einzelnen Fällen aus Vertrauen zur Versammlung von ihm nicht ausgeübt worden sey. Vor dem Kommissar hatte sich noch der Vice- Präsident dahin erklärt, wie wichtig es sey, daß man den König von dem, was im Volke sich rege, unterrichte und nicht die Gelegenheit vorübergehen lasse, allgemeine Wünsche und Hoff- nungen zu äußern, die eben ihrer Allgemeinheit wegen nicht der Gegenstand besonderer Petitionen werden fönnten. Als am Schlusse der Diskussion der Präsident die Frage unter Abslimmung brachte,

| Heeres.

ob ein Comité eingeseßt werden sollte, um eine Adresse nach dem Vorschlag des Vice-Präsidenten auszuarbeiten, ward dieselbe mit 38 Stimmen gegen 29 verneint.

Deutsche Bundesstaaten.

A Leipzig, 14. Juli. Es geht die Rede, die Regierung werde der bevorstehenden Stände-Versammlung ein Geseß wegen rrichtung einer allgemeinen Landwehr vorlegen. Ob das Gerücht rund habe, wage ih nit zu sagen, und eben so rvenig getraue ich mir, ein Urtheil úber die muthmafßliche Aufnahme eines solchen Geseßes von Seiten der Stânde im Voraus zu fällen. Wie mir indessen scheint, wúrden mehrere Gesichtspunkte dabei in Betracht fommen. Unser gegenwärtiges Militair-System hat allerdings das Prinzip der allgemeinen Wehrpflicht, welhes ihm dem Yeamen nah zu Grunde liegt, in vielen seiner wichtigsten Konsequenzen den

_Nüsichten der Sparsamkeit und der möglichsten Schonung aller Be-

rufs-: und Erwerbs: Jnteressen der Privaten aufgeopfert. Daher neben

: dem Grundsaße der allgemeinen Conscription (die Ausnahmen sind sehr

beschränkt und dur das Geseß genau bestimmt) der Grundsaß der Stellvertretung oder Loskaufung, wodurch die Wehrpflicht wieder aus einer allgemeinen persönlichen Verpflichtung, gewisser- maßen einem Ehrenrèchte, eine mit Geld abzulödhnende Leissung wird. Die Vortheile dieser Einrichtung, zumal für ein Land mit lebhaftem gewerblichen Verkehre, wie Sachsen, sind nicht zu ver- fennen. Die Kräste, welche in den höheren für den Einzelnen selbs und fúr den Staat gewinnreihen Berufsarten beschäftigt sind, werden diesen nicht entzogen, und dagegen bildet sich, in Folge der Stellvertretung ein gedienter, kernhafter und für seinen Beruf wirklich eingenommener Soldatenskand. Auch kann bei der sechsjährigen Dienstzeit ein ausgedehnteres Beurlaubungs-System angenommen werden, was die Kosten des Militair -Etats bedeu- tend verringert. Freilich geht auf der anderen Seite wieder Das verloren, was man eigentlih durch das Prinzip der Conscription erreichen will, nämlih die Bildung eines wahrhaft nationalen, gleihmäßig aus der ganzen Bevölkerung des Landes gezogenen Ferner entstehen dabei mancherlei Ungleichheiten. Zwar möchte ih die Loskaufung selbst nicht unbedingt eine solche nennen, da vielmehr, wenn alle Stände gleich- mäßig zum persönlichen Dienste herangezogen werden, die daraus für die Einzelnen hervorgehende Stdrung ihres Berufs und Er- werbs eine sehr ungleiche ist; allein eine andere Ungleichheit findet statt bei der Auswahl der Rekruten und noch mehr bei der Aus- loosung. Da nämlich bei der ausgedehnten Dienstzeit bei weitem nicht alle durch ihr Alter Militairpflichtige gebraucht . werden, so findet nicht nur bei der Auswahl und der Beurtheilung der Tüchtigkeit eine größere Milde statt (beiläufig gesagt, mag dieser Umstand, wenigstens theilweise, die Behauptung mancher Stati- stifer zu widerlegen dienen, als ob in Sachsen unter der jungen Mannschaft sich eine ganz unverhältnißmäßige Mehrzahl Untüch- tiger befände als z. B. in Preußen), die sich freilich nicht immer ganz gleich vertheilt; sondern unter den für tüchtig Befundenen entscheidet nun auch noch das Loos úÚber den sofortigen Eintritt, die Befreiung vom Dienste oder die Aufsparung für die Reserve, welches leßtere in Friedenszeiten der völligen Befreiung ziemlich gleichkommt. Aus diesen Gründen dürfen vielleicht manche unserer Abgeord- neten für die Annahme eines konsequenteren und mehr nationalen Conscriptions-Systems, mit kürzerer Dienstzeit, aber ohne Loskau- fung und mit Landwehr, Pv seyn. Doch möchte ich, aus den anderen oben angegebenen Gründen, einem solchen Syskem eine allgemeine Annahme immer nicht unbedingt versprechen.

Jtalien. A — Die Schlesische Zeitung theile Über die Veranlassung der Excesse in Mantua folgendes Nähere mit: „Es liegt diese einzig in dem Zufalle, daß ein Jude, gegen welche es in L pr wie an anderen Orten, viele, meist ungegründete Born wt im Kaffeehause einen zweiten Gast, der zu fnapp an b