nehmen. Der zweite Artikel soll aus der Feder des Herrn Thiers geflossen seyn,

Der Munizipal-Rath von Toulouse, der von dem Maire zusammenberufen worden war, um eine Kondolenz-Adresse an den König zu votiren, hat sich unter den gegenwärtigen traurigen Umständen an eine Handlung des früheren Präfekten erinnert, der cinen Beschluß der Munizipalität annullirte, weil derselbe die geseßlichen Befugnisse jener Körperschaft überschrite. Da die Ab- fassung einer Kondolenz-Adresse jedenfalls nicht innerhalb der ge- seßlichen Befugnisse der Munizipalität liegt, so ward beschlossen, daß man sich mit dem Vorschlage des Maire nicht zu beschäfti- gen habe. Dieser Akt der Feindseligkeit oder mindestens der Gleichgültigkeit inmitten der örtlichen Trauer ist bisher der ein- zige, der in ganz Frankreich vorgekommen ist.

Aus Algier schreibt man vom 10. Juli: „Jn der vorgestri- gen Nacht hat Ben:Salem einen der Stämme überfallen, die sich der Französischen Autorität unterworfen haben, und allen Män- nern ohne Ausnahme den Kopf abschlagen lassen. Die Weiber und Kinder hat er mit sich in das Gebirge geschleppt.“

Börse vom 20, Juli, Die Börse war heute in Folge des Gerüchts von einer Ministerial - Veränderung sehr bewegt. Es hieß, die Herren Molé und Dufaure wären nach Neuilly berufen worden und hâtten dort den Auftrag zur Bildung eines neuen Ministeriums erhalten. Die 3proc. Rente fiel darauf auf 77 und war noch nach der Börse sehr ausgeboten.

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen, Oberhaus. Sißung vom 18. Juli. Auf eine Anfrage des Grafen Radnor erwice- derte Lord Wharncliffe, daß die Negierung nicht die Absicht habe, irgend eine besondere Maßregel zur Abhülfe der gegenwär- tigen Noth vorzulegen, da sie von der Durchführung des neuen Zoll - Tarifs cin Wiederaufleben des Handels und der Jnduftrie erwarte, Sodann wurden auf den Antrag des Lord- Kanzlers die drei Bills: Úber die Ausdehnung der Jurisdiction der Ban- ferott - Kommissarien, Über die Wahnsinnigen und úber das Ge- richts - Verfahren vor den Grasfschafts - Gerichten bei fleinen Ver- gehen, zum zweitenmale verlesen, worauf das Haus sich vertagte.

Unterhaus. Sißung vom 18, Juli. Aus der vor- gestern erwähnten Debatte úber die Jrländischen Zustände, welche Herr Sheil in der Sißung des Unterhauses vom l8ten herbeiführte, ist nur wenig nachzutragen, da sie ihrem größten Theile nah nur Anfechtungen und Vertheidigungen einzelner ven der jeßigen Regierung vorgenommenen Ernenuun- gen zu JZustiz- und Administrations - Aemtern in Jrland ent- hielt, Erst gegen das Ende erhielt dieselbe durch Lord Palmer- ston eine allgemeine Färbung. Derselbe erklärte, daß er zwar dem jeßigen Lord-Lieutenant von Jrland, Lord de Grey, die besten Absichten zuschreibe, eben so auch dem Seccretair fúr Jrland, Lord Eliot, daß sich aber die Vorhersagung bereits bewähre, welche er (Lord P.) gleich beim Eintritte des jeßigen Ministeriums ge- macht habe, daß cs nâmlih der Regierung schwer, ja unmöglich seyn werde, Jrland auf eine dem Jnteresse des Landes und ihren eigenen guten Absichten entsprechende Weise zu regieren, da sie genöthigt sey, ihre Stúßze in der einer unparteiischen Verwal- tung abgeneigten, orangistishen Grundsäßen ergebenen Minorität des Volkes zu suchen und daher \elbst, wo sie es wahrhaft gut

tât desselben, den Katholiken, werde beobachtet werden.

der Justiz - und Verwaltungs-Beamten dar, weil die Negierung, wenn sie, der Natur der Sache gemäß, unter ihren Yrbängern in Jrland die Wahl treffen wolle, nur solche wählen könne, welche sich durch ihre entschiedene Parteilichkeit zu öfteren Malen vor dem Volke kompromittirt haben. Mit Lord Palmerston stimmte Sir Robert Peel, der die Diskussion schloß, darin úberein, daß úberall, besonders aber in Jrland, nicht nur Unparteilichkeit der Justiz- Verwaltung, sondern auch die Ueberzeugung von der Existenz dieser Unparteilichkeit unter dem Volke ein wesentliches Erforderniß der Ruhe, des Friedens und der Wohlfahrt des Volkes sey; aber er behauptete auch, daß in den von dem Ministerium vorgenommene Ernennungen zu den höheren Aemtern in Jrland die Garanti dafúr liege, doß jene unparteiische Justiz unter allen Umständ gewahrt und gesichert sey. Er erwähnte zum Beweise der v den Gegnern selbst anerkannten Trefflichkeit des Lord de Grey, d sih durch seine Weltkenntniß und seine Charakter-Feskigkeit rühmli auszeichne und seine Privat-Bequemlichkeit dem Staatsdienste dur Uebernahme des Amtes eines Lord - Lieutenant von Jrland nu ungern aufgeopfert habe; er erwähnte ferner der Talente und d Mildherzigkeit Lord Elliot?’s, welche die Gegner ebenfalls nicht verkennen fönnten, so wie der ausgezeichneten Kenntnisse un Geistesschärfe des Sir E. Sugden, des Lord - Kanzlers von Jr- land. Von solchen Männern habe man mit Recht erwarten dúrfen, daß sie, natúrlih vorzugsweise die Mitglieder der Partei, der sie angehören, berücksichtigend, doch nur solche Beamten zu den un- tergeordneteren Justiz- und Verwaltungsstellen würden in Vor- schlag bringen, welche sih durch wirkliche Brauchbarkeit auszeich- neten, und man habe sih darin auch nicht getäuscht. „Dem edlen Lord (Palmerston) aber“, seßte Sir Robert Peel hinzu, „steht es nicht gut an, uns Lehren darüber zu ertheilen, daß es zweckmäßig sey, die Rücksichten der Politik bei Besesung von Justiz-Beamten- stellen aus den Augen zu seßen, denn er selbst hat nebst seinen Kollegen das Amt eines Oberrichters des Jrländischen Schaßkam: mergerichts dem eifrigen Verfechter der Auflösung der Union, Herrn O'’Connell, angeboten, einem Manne, der einen doch gewiß nicht wenig heftigen Antheil an den Strei- tigkeiten der politischen Parteien genommen hat; daß aber der edle Lord, nachdem er an einer solchen Transacticn Theil E E a drese Dainiiin úber einzelne von uns f ï ngen reden fann i

nach derselben Zuversichtlichkeit (assurance), a 14 aale, Ga É das Wort, welches die parlamentarische Sitte gestattet — die ihn neulich in den Stand seßte, uns mit dem ernstesten Gesichte von der Welt zu den Vortheilen der Stellung zu gratuliren, die wir uns in Afghanistan erkämpft haben,“ Nachdem Sir Robert Peel schließlich noch erwähnt hatte, daß seine Erklärungen, vbllig un- parteisch in ZJrland auftreten zu wollen, seiner Zeit inte ria eigenen Anhängern einige Unzufriedenheit erregt haben, und nach- dem er erflárt hatte, nichtsdestoweniger diesem Jrinzipe treu blei: ben zu wollen, fam es zur Abstimmung über Hn Sheil’s An: tragz das Resultat derselben isk schon angegeben worden. è

Unterhaus. Sißung vom 19, Juli. Sir James Graham beantragte, daß sch das Haus zum Ausschuß úber das neue Armengeseß kfonstituire und machte bei der Gele- genheit eine kurze Angabe über den gegenroärtigen Stand der Bill. Die erske Klausel ist bekanntlih nach langer Debatte von dem Ausschusse des Hauses angenommen worden; sie betrie die Verlängerung der Vollmacht der Armen- Commissaire auf fünf

L dani

Jahre und is, nach der Erklärung des Sir James Graham, diejenige Klausel, welche die Regierung unter keiner Bedingung aufgeben will. Mit dieser Klausel in unmittelbarer Verbindung stehen die nächstfolgenden vier Klauseln, welche die Zahl der Hülfs-Armen-Commniissaire, die Befugniß der General-Armen-Com- missaire zum Erlaß allgemeiner Anordnungen, die Regulative über den Erlaß von Anordnungen in dringenden Fällen und die Form der Erlasse betreffen; auch diese vier Klauseln und noch ein paar andere von geringerer Bedeutung wünscht die Regierung noch im Laufe dieser Session angenommen zu sehen. Alle úbrigen Bestim- mungen, insbesondere die in Betreff der Aufhebung der Gilbert Unions und der Eintheilung der Armen-Distrifte behufs des Schul- Unterrichtes, sollen weiterer Erwägung von Seiten der Minister während der Parlaments-Vakanz vorbehalten bleiben, und den Ge- genstand eines emendirten Antrages unmittelbar nah dem Be- ginne der nächsten Session ausmachen. Mit dieser Auseinander- seßung waren indeß die Gegner der Bill nicht zufrieden und Herr Fielden beantragte daher, einer früheren Ankündigung gemäß, daß die Bill nicht weiter berathen werden solle, bevor nicht durch eine von dem Unterhause mittelst Abhbrung von Tageldhnern und ihren Herren bewerfstelligte Untersuchung dargethan werde, daß das neue Armengeseß wirklich dazu beigetragen habe, den „Arbeitslohn zu erhöhen“ und die „Zufriedenheit der Arbeiter zu vermehren, so wie die Zahl der Verbrechen zu vermindern“, was in dem die Einfh-

werde.

rung des neuen Armengeseßes empfehlenden Berichte der Kommis- sion vom 20, Februar 1834 als der unzweifelhaft zu erwartende Erfolg des neuen Geseßes verkúndet worden sey. Der Antrag wurde von Gen. Johnson unterstüßt, welcher behauptete, das neue Armengeseß habe nicht einmal die Kosten des Unterhaltens der Armen verringert, denn was es darin gespart, müsse auf die Ge- halte der großen Menge neüer Beamten, die das neue System geschaf- fen habe, verwendet werden. Die Herren Grimsditch, Aglionby und Escott, obgleich mehr oder weniger Feinde des neuen Armen- geseßes, erklärten doch die Motion des Herrn Fielden für unzweck- máßig, da die Minister wenigstens ihren guten Willen durch das Versprechen der Revision ihrer Maßregel dargethan haben. ESir James Graham machte bemerklich, daß es an Untersuchungen des Erfolges des Armengeseßes gar nicht gesehlt habe, und daß die Data, welche diese Untersuchungen ergeben haben, volllommen hinreichen, darzuthun, daß wenigstens in den ländlichen Distrikten der Arbeitslohn- durch das neue Armengeseß gehoben worden sey. Capitain Pechell crklârte dagegen als Organ der unbedingten Feinde des Armengeseßes, daß dieselben der Bill in jedem Sta- dium opponiren werden, bis sie die von ihnen verlangte Untersu- ctung durchgeseßt haben. (Es wird daher wohl zur Abstimmung Uber den Antrag des Herrn Fielden gekommen seyn, doch war die- selbe noch nicht erfolgt, als der Bericht das Haus verließ.)

Londou, 19. Juli. Die Regierung hat auf die Vorstellun- gen der Jrländischen Leinenhändler und Flachsspinner erwiedern lassen, daß man der Franzdsischen Regierung wegen der erhöhten Abgabe auf Britische Leinengarne ernstliche Borstellungen machen

Das in Philadelphia angekommene Schiff „Maria“ hat dort-

Ehin Nachrichten aus Port au Prince (Haiti) vom 17, Juni

Überbracht, welche die früheren Berichte von der Absezung des Präsidenten Boyer nicht bestätigen. Jndeß soll er ernstlich erkrankt

Sund \eine Wiedergenesung nicht zu erwarten seyn. mit dem Volke meine, mit mißtrauischen Augen von der Majori- | pan ¡ ps Diese W Schwierigkeit thue sh besonders in der Beseßung der Stellen

is ehl erhalten, sich im Oftobér d." J. nach Afghanistan zu begeben, aim das Kommando der dortigen Truppen zu übernehmen. Lord Ellenborough soll nämlich beschlossen haben, ein bedeutendes Eu-

Nach der Naval and Military Gazette hat General- ajor Sir Charles Napier, der jebt die in Poona stationirte Ab- heilung der Britischen “Armee ‘in Östindien fommandirt, den Be-

ropáisches Truppen-Corps in jenem Lande zu konzentriren, an des- sen Spike dann ein General treten muß, der im Kriege nach grd- ßerem Maßstabe mehr geübt ist, als dies bei den Generalen der Ostindischen Armee der Fall zu seyn pflegt, weshalb man denn auch von der Förderung der Billigkeit absirahiren zu müssen glaubt, den General Pollock die Früchte seines einsichtsvollen Benehmens allein ârndten zu lassen. Uebrigens soll es ziemlich außer Zweifel seyn, daß der jeßt in Britischer Haft befindliche Dost Mohamed zum Herrscher Afghanistans unter Zustimmung der Briten ernannt werden wird.

Dasselbe Blatt will Privatbriefe aus China gesehen ha- ben, welche die Rückkehr Sir Henry Pottinger's von Macao nach Hong-Kong und zugleich seine Absicht melden, sich binnen weniger Tage wieder zu der Flotte zu bezeben und den Zug nach Peking zu unternehmen. Man glaubte in Macao und Hong-Kong allge- mein, der Bevollmächtigte werde die gesammte Verantwortlichkeit auf sich nehmen und den Krieg durch einen gleichzeitigen Angrisf auf Peking zur See wie zu Lande zu Ende zu bringen suchen. Jm Falle der Kaiser auf diese Weise zur Nachgiebigkeit gezwun- gen wird, sollen ein paar Handels-Stationen von den Briten be- seßt und eine starke See- und Landmacht zum Schuße der Bri- tischen Unterthanen permanent in China gehalten werden.

Velgien.

X Brüssel, 20, Juli, Sie haben aus den Blättern erse- en, daß die auf die Leinwand-Jndustrie bezügliche Convention, eren Abschluß wir in unserer leßten Korrespondenz als nahe be- orslehend anfündigten, in Paris aim 16ten d, M. unterzeichnet worden

MW?, und jeßt nur noch der Ratification durch die Belgischen Kam-

ern entgegensieht. Nach dieser Convention wird der slatus quo, ie er vor der Franzósischen Ordonnanz vom 26. Juni bestand, Gunsten Belgiens aufrecht erhalten. Dieses erniedrigt aber j für die Eingangs- und Consumtions -Zölle auf die Französi- en Weine und Seidenwaaren respektive um ein Drittel und iertel, stellt den Französischen Salzhandel dem Englischen gleich und dht endlich, jedoch mit Ausnahme der zu Gunsten des Westphä- hen und Braunschweigischen Garnes leßthin erniedrigten Zölle, die ngangs-Zölle auf die ausländische, d. h. auf die Englische Leinwand in demselben Maße als sie jezt in Frankreich beslehen. Mit dieser Convention müssen die heftizen Klagen fallen, welche die Flandri- schen Provinzen in einer Art erhoben hatten, die in den Augen der Französischen Regierung die Noth größer erscheinen lassen mußte, als sie in der That is. Die Folge wird lehren, ob der Gewinn, den die Leinwand-Tnduskrie aus dieser Convention zieht, die Konzessionen aufwiegt, welche Belgien an Frankreich macht. Wenn man den Handels-Nachrichten einigen Glauben schenken darf, \so0 wird der Gewinn für das erste Jahr sehr unbedeutend seyn. Bekanntlich hatte das Französische Ministerium schon einen Monat vorher in den Kammern seinen festen Willen erklärt, durch Or- a bee Tarif auf die Leinen-Einfuhr zu erhöhen. Die Eng- lischen Fabrikanten haben natürlich ihr ZJuteresse zu wohl verstan- den, um nicht durch schleunige Expeditionen ihre Magazine, durch Depots und Consignationen, in Frankreih zu räumen, Nach ei- nem, jedoch sicherlich Úbertriebenen Kaltkül behauptet man, daß Frankreich für zwei Jahre mit Leinwand versehen worden sey. Auch Belgien hatte in der belassenen Frist bedeutende Expeditionen

suchte Diensk- Entlassung gnädigst zu ertheilen

Aeußeren dem General - Domainen- Direktor von E ois seiner bisherigen Dienst:Functionen, und fúr die Ange- “legenheiten des Jnnern dem Ministerial: Kanzlei-Direktor von Dun-

nach Frankreich gemaht, Französische Aufkäufer hatten fast alle fertige Leinwand in den verschiedenen Distrikten eingekauft. Auf diese Nachrichten gestúßt, haben wir die obige Meinung ausge- sprochen. — Frankreich zieht durch diese Convention einen reinen und unmittelbaren Gewinn, es hat die drúckende Lage, worin die Leinwand-Jndustrie durch seine Ordonnanz verseßt wurde, reichlich ausgebeutet. Jedoch kann auch der Gewinn, welchen die genannte Belgische Jndustrie daraus zieht, später wieder sehr aus- gedehnt werden, Wenn Belgien die Englishe Konkurrenz auf dem Franzöfischen Markte nicht mehr zu bekämpfen hat, so fann seine Ausfuhr sih bedeutend heben, wenn sonst seine Jn- dustrie, die dee Stachels der Englischen Konkurrenz entbehrt, den Fortschritten und Entdeckungen nicht fremd bleibt, Die Finanzen Belgiens werden durch die von Frankreich gemachten Konzessionen schwerlich einen Ausfall erleiden. Die Reduction auf die Weine wird gewiß durch die Vergrößerung der Consumtion kompensirt werden, und die Erniedrigung des Tarifs für die Französischen Sei- den-Waaren wohl der für diesen Artikel sehr leichten einträglichen Schmuggelei Abbruch thun. — Die Belgischen Kammern sind auf den 26sten d. M. einberufen. Die Ratifizirung dieser Con- vention wird der erste Gegenstand der Berathung seyn. Die Ma- jorität is gewiß. :

Unsere dfters ausgesprochene Ansicht, daß die liberale Meinung sih allmälig, und namentlih in den Städten, verstärkt, is seit furzem durch zwei bedeutende Wahlen bestätigt worden. Unter ei tf Ernennungen waren auch zwei der katholischen Meinung ergebene Deputirte zu Pie Posken befórdert worden. Ein Deputirter von Tournay hatte die Stelle als Múnz - Kommissar und der Deputirte von Ath, Herr Dechamps, den hohen Posten als Gouverneur von der Provinz Luxemburg erhalten. Beide waren degr einer neuen Wahl unterworfen; sle waren seit acht bis zehn Jahren stets mit einer großen Majorität ernannt worden, diesmal ist aber Ersterer unterlegen, und der liberale Konkurrent hat in Tournay úber 100 Stimmen mehr erhalten; Herr Dechamps, der in den leßten Wahlen von 1839 650 Stimmen, sein Gegner dagegen nur 150 erhielt, ist diesmal nur mit einer Majorität von 5 Stimmen, mit 470 gegen 465 wiederernannt worden. Es haben diese beiden Wahlen einen bedeutenden Eindruck gemacht und werden gewiß auch ernstliche Bedenken unter der katholischen Partei hervorrufen. Man darf es aber als ein Glck ansehen, daß Herr Dechamps, unstreitig einer der talentvollskten Deputirten, wiedererwählt worden ist, Beis Dechamps hat seit einiger Zeic an mehreren Punkten gemäßigtere Ansichten ausgesprochen und es ist zu erwarten, daß er 2s bei der bevorstehenden Diskussion des Elementar - Unterrichts - eseßes , von welchem er der Berichter- statter war, im Sinne der Regierung in Bezug auf einen wich- tigen streitig gebliebenen Punkt aussprechen wird.

Deutsche Bundesstaaten.

Múnchen , 19, Juli. Se, Königl. Hoheit der Kronprinz wird sich nächsten Montag über Prag nah Schlesien begeben. Auch Se. Königl. Hoheit der Prinz Luitpold von Bayern wird demnächsk München verlassen, um einige Wochen, wie es heißt, in Wien zu verweilen,

Einer Beilage zum gestern erschienenen Polizei-Anzeiger zufolge befinden sich in unserer Stadt: 78 Civilärzte, 27 Militair-

rzte, 4 Zahnärzte, 7 Magistri chirurgiae, 11 Chirurgen, 3 appro- birte Bader, 51 Hebammen, 16 Apotheker und 13 Thierärzte,

X Dresden, 23, Juli. Zu den wichtigsten Augenmerken fúr die Eisenbahn - Directionen gehört die zweckmäßigste Art der Signalgebung. Auf unserer Eisenbahn hat dieselbe gegenwär- tig zum dritten Male gewechselt, Die Signale wurden im Anfange von den Bahnwärtern durch verschiedene Stellungen und Schwingungen ihrer Dienslfähnchen gegeben; später sührte man bunte an Stangen befesligte zum Auf: und Miederlassen und zur Vergrößerung und Verkleinerung eingerichtete Scheiben ein, welche bis jeßt besfanden haben, gegenwärtig aber durch fest- stehende Stangen erseßt werden, an deren Spiße sich zwei von unten aus in Bewegung zu seßende Telegraphen - Arme befinden, Diese der auf den Preußischen Eisenbahnen üb- lichen nachgebildete Art der Signalgebung möchte aber auch noch verschiedene erhebliche Nachtheile mit sich bringen. Die zweck- mäßigske Art der Signalgebung scheint also noch nicht gefunden zu seyn. Ueberhaupt haben wir zur Vereinfachung und größerer Sicherung der Dampffahrten gewiß noch so manche neue Einrich- tung zu erwarten, So ließe sih z. B. das Gerathen unter die Räder bei voreiligem Aus- oder verspätetem Einsteigen, welches schon mehrfaches Unglück herbeigeführt hat, sehr leicht dadurch un- möglich machen, daß man die Seitenwände der Wagen bis ein Zoll über der Bahn herabverlängerte, und dadurch die Räder gänzlich verdeckte.

Leipzig, 24. Juli. Heute Morgen um 11 Uhr traf der König von Württemberg unter dem Namen eines Grafen v. Teck aus Dresden kommend auf der Eisenbahn hier ein. Se. Majestät gedenkt morgen hier zu verweilen, und wird dann nach Berlin reisen.

Kassel, 20. Juli, Der zum Ober-Bürgermeister der Resi- denz gewählte Obergerichts-Nath Arnold hat die Wahl abgelehnt. Es wird nunmehr die neunte Wahl vorgenommen werden.

Wiesbaden, 20, Juli. Der Sktaats- und Haus-Minisker Graf von Walderdor} hat in der geslrigen Staats- Konferenz auf dér „Platte“ seine Entlassung eingereicht und in den gnädigsten Ausdrücken neh am nämlic;en Abend erhalten, Das noch in vergangener Nacht gedruckte und heute Morgen ausgegebene Ver- ordnungsblatt Nr. 8 spricht sich in folgender Art über dieses Er- eigniß aus: „Dienst-Nachricht : Se. Durchlaucht der Herzog ha- ben dem Staats - Minister Grafen von Walderdorff die nachge-

eruht, unter dem Vorbehalte jedoch seiner Functionen als Mitglied óöchstihres Staats- raths, indem die Verdienste, welche sich derselbe um Höchstsie und Höchstihr Herzogliches Haus erworben hat, und die Höchstdensel- ben stets bewährte Treue, Se. Herzogl. Durchlaucht dringend wünschen lassen, dessen einsichtsvollen Rath auch fernerhin in wich- tigen Angelegenheiten benußen zu können.“ Sobald die Entschei- dung auf das Gesuch des Grafen gestern Abend erfolgte, hatte derselbe von der „Platte“ aus, ohne ers nach Wiesbaden zurü- zufkehren, sich nah seinem Gute Molsburg bei Limburg begeben, woselbst er fortan seiner Familie zu leben gedenkt,

Wiesbaden , 21. Juli. Der Herzog hat kis auf weitere Verfügung die obere Leitung der Geschäfte im Staats - Ministe- rium für die Angelegenheiten des Herzoglichen Hauses und des ock unter Bei-

gern übertragen, Seine Durchlaucht hat den General-Domainen

._ bestätigt.

Direktor von Bock und den Ministerial: Kanzlei-Direftor von Dun- gern zu Geheimräthen, und den Kabinets-Secretair Hofrath Göß zum Geheimen Kabinetsrath ernannt.

Darmsttadt, 21. Juli. Jn dem Landtags-Abschied für die Stände: Versammlung in den Jahren 1841 —42 sind folgende Rubriken von allgemeinem Jnteresse: Nachweisung der Staat s- Einnahmen und Ausgaben in den Jahren 1836, 1837 und 1838 und Darstellung der Finanz-Verwaltung in den Jah: ren 1839, 1840 und 1841, Es is Sr. Königl. Hoheit erwünscht gewesen, daß die Stände nach der ihnen übergebenen definili»en Rechenschafts-Ablage über die Finanz-Verwaltung in den Jahren 1836—38 die sämmtlichen Staats-Einnahmen und Ausgaben die- ser Jahre fúr gerechtfertigt anerkannt und ferner sih damit ein- verstanden erklärt haben, daß einize das Hofbauwesen be- treffende, in dem Staats - Budget für die Jahre 1839 bis 1841 bewilligte Ausgaben, nach Umständen theilweise oder ganz in der Finanz - Periode von 1842 bis 1844 verrehnet werden, — Darstellung der Militair - Ver- waltung in der Finanzperiode von 1836 bis 1838. Es is Sr. Königl. Hoheit angenehm gewesen, daß die Stände die Rechen- \chafts:Ablage der Militair: erwaltung und der Finanzperiode von 1836—38 für genügend und die Gesammt - Ausgabe in derselben fúr gehbrig nachgewiesen und gerechtfertigt erkannt haben. Eben so fonnte es Allerhóchstdenselben nur erwünscht seyn, daß auch die nachträglich vorgelegte Se lis uber die schon in früheren Finanzperioden Faélzéfundénèn erwendungen für Kasernirungs- Einrichtung und die erske Ausrüstung der Kavallerie-Vermehrung, \0 wie für mehrere Bauten in verslledenen Militair - Etablisse- ments für genügend erachtet und der bei den einzelnen Gegenständen angeführte Kosten-Aufroand von den Ständen überall für gerecht- fertigt erfannt worden is, — Geseß- Entwurf, die Eisenbah- nen betreffend. Se. Königl. Hoheit werden das Geseß Über den Bau und den Betrieb der Eisenbahnen im Großherzogthum, mit Berüfsichtigung der von den Ständen gefaßten Beschlusse redigi- ren und verkündigen, Und außerdem nach den von denselben aus- gesprochenen Vorausseßungen verfahren lassen, Was die weiter vorgebrachten Wünsche betrisst, so werden Se, Königl. Hoheit, so weit es von Allerhöchstdenselben abhängt, und es den Umständen nach zulässig erscheint, denselben die geeignete Rücksicht angedeihen lassen. — Geseß:Entwurf, die Emission von Papiergeld betref- fend. Dem Geseß-Entwurfe Úber die Emission von Einer Million Gulden in Papiergeld, zum Behuf des Baues der Eisenbahn, ha- ben Se. Königl. Hoheit die Sanction nicht ertheilt, da ein ge- meinschaftlicher Beschluß der beiden Kammern der Stände nicht zu Stande gekommen is, und die zweite Kammer eine Bedingung an ihre Zustimmung geknüpft hat, durch welche der Zweck dieses Gesebßes vereitelt wird.

Altona, 21. Juli. Die von der Holsteinischen Stände- Versammlung in ihrer fünften Sißung vom 12. Juli mit 43 Stimmen gan 1 angenommene Adresse lautet nacy Nr. 4 der Stäânde-Zeitung wie folgt: i

“ou eedürloucati ster, Großmächtigsier, Allecgnädigster Kdni und Herr! Ehrerbietigst treten Holsteins Abgeordnete vor Ew. Kknigl. Majestät erhabenen Loron, um den Ausdruck ihrer Ergebenheit und Treue an dessen Stufen niederzulegen. Viele von uns haben das Glück gehabt, aus Ew. Kdnigl. Majestät Munde die Worte zu ver- nehmen: „nur dann haben berathende Stände keine Bedeutung,- wenn der Landesherr ihre Anträge, ihren Rath nicht beachtet ; dieses werden Sie von Mir nicht erwarten.//— Mit Hosfnung und Freude

uhr Holsteins Volk die huldreiche Zusage, den Bitten und Gut- S der Stände die möglichste Berücksichtigung zu gewähren. Die von Ew. Kdnigl. Majestät erlassenen Gesche, die Allerhöchste Erdffnung auf die Anträge der vorigen Diät haben diese Zusage Fnrsoweit einzelne rene nicht haben Gewdh-

rung finden fönnen, geben sich Ew. Königl. Maiestät ge- téeue Stände in pflichtmäßigem Gehorsam der Hoffnung hîiu, daß die Zukunft gewähren wird, was die Gegenwart vecsagte. — Jn den zu unserer Berathung tongaegon Geseß-Eutwürfen erkennen wir gleichfalls mit frohem Danke Ew. Maiestät wahrhaft landesväterliche Gesinnung und das unermüdliche Bestreben, Mängeln der Justiz und Administration abzuhelfen, die ständischen Justitutionen aber einer wei- teren Ausbildung entgegenzuführen. Vertrauend auf Ew. Königliche Majestät hierdurch ausgesprochene Huld und Gnade, fahren wir fort, unsere Gefühle und Wünsche freimüthig darzulegen, überzeugt, daß sie nicht ungehdrt , nicht unbeachtet bleiben , selbst wenn der lehteren Erfüllung noch vertagt werden müßte. — Jeder Unterthan Ew. Kd- niglichen Majestät wird es als cine wesentliche Erhöhung seines Glücks ansehen, wenn er versichert seyn kann, die Vortheile der günstigen Lage, deren er unter dem milden Scepter Ew. Kdniglichen Majestät sich erfreut, auch den Nachkommen zu hinterlassen. Unabweislich dringt sich dahec Allerhôchsidero getreuen Unterthanen der Wunsch auf, die über- haupt auch nur als transitorisch und vocbereiiend gegebene Fnstitulion der berathenden Stände durch Hinwegräumung der bisher bestandenen Hin- dernisse dahin entwickelt zu schen, daß den erwähnten Vertretern des Volks über die zu erlassenden Gesehe, die Erhebung und Verwendung der Abgaben, eine entscheidende Stimme verliehen werden möge. Ew. Kbuigl. Majestät getreue Slände erfüllen nur ihre Pflicht, wenn sie diesen Wunsch ofen und vertrauensvoll Allerhèchsidero landesväterli- chen Rücksicht anheimgeben. — Ew. Königl. Majestät haben bei der jüngsten Verleihung hoher Staatsämter die wichtigsten Angelegenhei- ten der Herzogthümer in die Hände von Männern gelegt, welche Deut- sches Recht und Deutsche Sitten achten und verstehen. Wir erfreuen uns dadurch einer neuen Bürgschaft für die Sicherung unserer na- tionalen Juteressen und bringen Ew. Königl. Majestät unseren tief- efühlten Dank für diesen neuen Beweis unparteilicher Gerechtig- eit, — Nicht minder erfreulih war der Eindruck, den die von Ew. Königl. Majestät verfügte henete WPuung der Fi- nanzen und das auch sons in Deutschland als Muster geprie- sene Normal - Budget , namentlich die in Folge dessen stattfindende Oeffentlichkeit im Staatshaushalte hervorgerufen haben. — Möge es Ew. Kdnigl. Majestät weisen Leitung gelingen , durch fernere Erspa- rung in den Ausgaben eine Ermäßigung der Steuern und den raschen Abtrag der so drückenden Staatsschuld zu sichern. — Ew. Königl. Majestät haben durch die Aufhebung der Cirkular - Verfügung vom 13. Dezember 1838 den -längst gehegten sehnlichen Wunsch des Landes erfüllt, und uns dadurch die Ueberzeugung gewährt , daß Allerhdchs- dieselben es anerkennen , wie das Recht der freten Petition nicht 9 - shmälert werden kann, ohne die Liebe und das Vertrauen des Volkes zu dem Landesvater zu gefährden. — Jn Betreff des neu eingeführten Reichsbank - Geldes, namentlih der Scheidemünze, dürfen wir PGUNaE Ew. Königlichen Majestät nicht vershweigen , daß die hauptsächlichste Beschwerde, welche die Petition der vori- gen Stände - Versammlung veranlaßte, wie darin auch aus esprochen worden , die Eintheilung des Reichsbankthalers in 96 Schl, betraf. Diese besteht noch fort, zumal da die Stückelung der Münze solcher Eintheilung entspricht, Und mit dem gewohnten und auf den Haupt- máärkten des Landes allein gangbaren und bekannten Courant: Schil- ling nicht aufgeht. Je made allgemein und tiefempfunden aber die durch unverkenubare Rachtheile hervorgerufene Ben ist, die sich im Lande gegen die Einführung der Reichsbank-Geld-Scheidemünze ausgesprochen hat, um desto mchr müssen auch die Stände es be- dauern, daß die Zurücknahme dieser Maßregel für jeßt aus hdheren Staats - Rülksichten verweigert ist. — Die Allerhdchste Zusage , daß ein umfassender Geseß- Entwurf über das Postwesen, wie von den Ständen beantragt worden, ausgearbeitet werden solle, bat uns um so mehr zu dankhgrer Anerkennung hewegen müssen, als

883

wir daraus entnehmen, daß auch für diesen Zweig der Verwal- tung den Ständen das Recht einer berathenden Mitwirkung nicht ferner wird vorenthalten werden. — Durch den der Erdffnun dieser Versammlung Es Abdruck rey Gesey-Entwürfe und ihrer Motive in den leswig- Holsteinischen Anzeigen is dem Bedürfnisse der Abgeordneten, im voraus und so zeitig als mdglich mit den von ihnen zu berathenden Gesehen bekannt gemacht zu wer- den, theilweise entsprochen, Wir erkennen diese Ew. Majestät huld- reiche Fürsorge mit schuldigem Dank und g es, darauf die Hof- nung zu gründen , daß künftig eine gleiche ürsorge auf sämmtliche Entw e erstreckt werden wird. — Mit freudigem Muthe geht die olsteinische Stände - Versammiung an das von Ew. Kdnigl. Maje- ât ihr Allergnädigst auferlegte Werk , um so mehr, da ihr in dem Königl. Herrn Kommissarius ein Vermittler zu Theil geworden ist, dessen Persdnlichkcit und früheres Wirken in ihrer Milte Liebe und Zutrauen in unserer Aller Brust zu erwecken. — Geruhen Ew. Kdnigl. Majestät die Versicherungen unserer unwandelbaren Treue Allergnä- digst entgegenzunehmen. — Ew. Königl. Majestät allerunterthänigste/ treu yara e Versammlung der Provinzial Stände des Herzogthums Holstein. Wiese, Präsident. Klenze, Berichterstatter. — Jhehoe, den 12. Juli 1842.// 7 i Die Holsteinishen Provinzial- Stände haben die Proposition des Ober- und Landesgerichts - Advokaten Lôck auf Oeffentlichkeit der Sißungen einem Ausschusse zur Prúfung überwiesen, jedoch eine zweite Proposition desselben wegen Trennung der Herzogthü- mer von dem Königreich in finanzieller sowohl als in militairischer Hinsicht mit 26 gegen 17 Stimmen abgelehnt.

Desterreich.

Teplit, 16. Juli, (A. Z.) Die Wittwe des Preußischen Generals der Junfanterie, Grafen Búlow von Dennewiß, an de- ren Genesung von einer Lungenkrankheit zu früh geglaubt wor- den war, is derselben gestern dennoch unterlegen, und ihre Leiche wird morgen im Beiseyn der Preußischen Staats-Minister von Thile und von Savigny, so wie der anwesenden Preußischen Generale, Offiziere und anderer Staats-Angehörigen in einer hie- sigen Kirche einskweilen beigesekt werden, wobei ein unlängst an- gekommener evangelischer Geisklicher zum Angedenken der durch ihre Frömmigkeit und ihren Wohlthätigkeitssinn allgemein verehr- ten Frau und ihres berühmten Gatten eine kurze Rede zu halten gedenkt. Die Leiche wird alsbald darauf nah den Gütern der Familie Bülow-Dennewiß bei Königsberg in Preußen abgeführt werden.

Den 18ten d. erwartet man die Ankunft des Herzogs von Bordeaux, fúr den im Deutschen Hause die Bel-Etage gemiethet ist.

Túrkei.

Konstantinopel, 6. Juli, (Oes. B.) Der Oestkerrei- chische Jnternuntius, Freiherr von Stürmer, is am 4. d. M. von Brussa zurückgekehrt, ohne daß der Gebrauch der dortigen Bâder auf seine Gesundheit die gehoffte Wirkung hervorgebracht hâtte. Unmittelbar nach seiner Ankunft wurde der Pfortenbe- amte Emin Efendi in das Jnternuntiaturshotel abgeschickt, um sih von Seiten des Großwesirs und des Pfortenministeriums nach dem Befinden des Herrn Jnternuntius zu erkundigen.

Am Aten d. M. ist das Aegyptische Dampfboot „Reschid “ mit Großherrlichen Truppen von hier nach Syrien abgegangen.

Auf dem kürzlich aus Samsun angelangten Dampfboote ist der hiesige katholische Erzbischof Msgr Hillereau von einer nach Klein-Asien unternommenen mehrwdchentlichen Jnspections-Reise zurügefommen. :

Der bekannte Englische Reisende und Schriftsteller Capitain Basil Hall ist im Laufe der hier eingetroffen.

f

Inland.

Königsberg, 21. Juli. (K. Z.) Heute Vormittag fand auf dem Paradeplaße eine große Parade sämmtlicher hier anwe- senden Truppen statt; Se. Majestät der König wohnten derselben zu Pferde bei und geruhten Allerhöchstihre Zufriedenheit mit der Haltung der Truppen auszusprechen. Nachdem Se. Majestät die Fronte der Regimenter heruntergeritten waren, ließen Allerhöchs- dieselben Sich noch die anwesenden Landwehr-Offiziere namentlich vorstellen. Um 412 Ußr fuhren Se. Majestät nah dem Walle zwischen dem Roßgärtner- und Königs - Thore, um die zur Be- festigung bestimmten Punkte zu besichtigen, und darauf nach dem neuen Museum in der Königsstraße, wo Se. Majestät das Mo- dell zu dem S tandbilde, welches dem Hochseligen Könige errichtet werden soll, in Augenschein nahmen. Um 3 Uhr war Diner auf dem Königl. Schlosse, zu welchem die hohen Civil:Beamten, meh- rere Landstände und die hier anwesenden Stabs-Offiziere eingeladen waren. Abends geruhten Se. Majestät eine Assemblee bei dem fommandirenden Geuerale, Grafen zu Dohna Excellenz, mit Aller- höchstihrer Gegenwart zu beehren.

Die Reiseroute Sr. Majestät des Königs is \#o festgeseßt, daß Se. Majestät am 22sten bis Heilsberg reisen und dort näch- tigen werden; zum folgenden Nachtquartier ist Hohenstein bestimmt ear am 24sten wollen Se, Majestät die Reise bis Thorn fort- eßen.

Der Herr Finanz-Minisker von Bodelschwingh is gestern mit einigen Mitgliedern des Vorskeher-Amtes der hiesigen Kaufmann- schaft in Pillau gewesen, um die dortigen Hafen-Arbeiten zu bese- hen; Se. Excellenz kehrte Abends wieder hierher zurü.

Königsberg, 21. Juli, (Elbinger Anz.) Zu den von Sr. Majestät dem Könige empfangenen Landständen gehörte auch der zur Zeit in Königsberg sich aufhaltende Ober- Bürgermeister der Stadt Elbing, Herr Haase, dessen Se. Majestät Sich nicht allein erinnerten, sondern an welchen Se. Majestät auch die Gnade hatten, in Bezug auf die Angelegenheiten der Stadt El- bing einige überaus huldvolle Aeußerungen zu richten. Auch hatte Herr Haase die Ehre, zu der Tags darauf, Donnerstag, von Sr. Majestät befohlenen großen Mittagstafel gezogen zu werden. — Die am Mittwoch Abend von den Bewohnern Königsbergs beab- sichtigte Jllumination wurde, dem Vernehmen nach wegen des Ablebens des Herzogs von Orleans, cagesagt. Eben so wurde der an diesem Abend von der Stadt Königsberg im Lokale der Loge zu den drei Kronen veranstaltete Thee, so wie der auf heute Abend festgeseßte Ball bei des kommandirenden Herrn Generals Excellenz kfontremandirt, und es findet in Stelle des leßteren nur eine Assemblee statt.

i (K. Z.) Nachdem vorgestern Se. Majestät der König Sich die Stände durh den Staats- Minisker von Schdn, welcher als Rittergutsbesißer in ständischer Uniform erschienen war, einzeln hatten vorstellen lassen, richteten Se. Majestät folgende Worte an dieselben :

„Meine Herren! Es freut Mich, daß Sie in so großer Zahl sich hier eingefunden haben; denn es ist Mir Bedürfniß, Jhnen,

AEngovera, 22, Juli.

en”Woche, sammt Familie, |

namentlih Allen, welche an dem leßten Landtage Theil nahmen, Mein Anerkenntniß, Meine Dankbarkeit auszusprechen, Es hat auf demselben ein so schóner Sinn der Treue und Anhänglichkeit geherrscht, ein so außerordentlich guter Geist sich bewährt — und — es war dies der ersie Landtag nach einem Regierungs-Wechsel. Dies ist von Bedeutung, und în dieser Beziehung erheischen die Gesinnungen, die der erste Landtag nah Meinem Regierungs- Antritt Mir gezeigt hat, Meine Dankbarkeit — denn außerdem wäre es eine Beleidigung, zu danken, bei der Gesinnung der Treue und Anhänglichkeit, welche sich so wie bei uns von Geschlecht zu Geschlecht vererbt hat.“

Für dies so ehrende und bffentlich ausgesprochene Königliche Anerkenntniß, welches zu den schönsten Hoffnungen für die Ent- wickelung unserer siändischen Verhältnisse berechtigt, dankten im Namen der Anwesenden die Herren Landtags-Marschall Graf zu Dohna- Schlobitten, von Brandt -Rossen und von Farenheid mit herzlichen Worten. — Gestern nahmen Se. Majestät auch den Altstädtschen Kirchenbau in Augenschein und geruheten zu bestim- men, daß der Thurm vollständig ausgebaut werden sollte. Heute Vormittag besuchten Se. Majestät in Begleitung des Staats- Ministers von Schón das geheime Archiv und verließen nach 12 Uhr unsere Stadt.

Königsberg, 23. Juli. (K. Z) Bei der Anwesenheit Sr. Majestät des Königs in Petersburg zur Feier der 25jährigen Verbindung des Nussischen Kaiserpaars sind von dem Kaiser von Rußland aus höchsteigener Bewegung sämmtliche in Nußland be- findliche Preußische Unterthanen, welche wegen Zoll-Vergehen zur Deportation nah Sibirien verurtheilt waren, begnadigt, und es sind wegen ihrer sofortigen Entlassung die erforderlichen Befehle ertheilt worden.

— — Tilsít, 20. Juli. Nachträglich zu dem geskrigen Schreiben (Nr. 202 der St. Ztg.) ist noch zu berichten, daß Se. Majestät der König, nach Besichtigung des vou den Rittern des Deutschen Ordens erbauten und gegenwärtig theilweise als Diensi- Lokal fúr das Königl. Landgericht wiederhergestellten Schlosses in Ragnit, den Baron von Sanden auf Tussainen mit einem kurzen Besuche beehrt und um 104 Uhr die Reise von hier nach Königs- berg fortgeseßt haben.

Berlin, 25. Juli. Nachstehendes is das in der Geseß- Sammlung enthaltene Allerhöchste Reglement über das Ver- fahren bei den ständischen Wahlen: :

¿Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von Preußen 2c. 1e. : verordnen zur Beförderung eines gla lam Verfahrens bei den ständischen Wahlen, nach eingeholtem Gutachten Unserer getreuen Stände sämmtlicher Provinzen, was folgt: / §. 1. Die Wahl jedes Loeags gte und jedes Stell- ertreters erfolgt in einer besonderen Wahlhandlung. N 6, 2. a die für die verschiedenen Stände gebildeten Wahl- bezirke oder cinzelne Städte mehrere Abgeordnete und Stellvertreter zu wählen haben, so wird, um deren Reihenfolge unzweifelhaft fes- zustellen, jede einzelne Wablhandlung ausdrücklich auf die Wahl des ersten , zweiten u. \. w. Abgeordneten , bezichungsweise ersten , zwei- ten u. \. w. Stellvertreters, gerichtet. : | §. 3. Ein Stellvertreter, der in der Reihefolge eine Stelle ein- nimmt, welche hiuter der zur Zeit erledigten steht, i zu der leßteren wählbar und findet, wenn er für dieselbe gewählt wird und die auf ihn gefallene Wahl annimmt, eine anderweitige Wahl in Beziehung auf die von ihn zuvor eingenommene Stelle siatt. s. 4. Alle Wahlen erfolgen durch absolute Stimmenmehrheit

in der Art, daß der Gewählte mchr als die Hälfte der Stimmen der erschienenen Wähler, oder zwar nur die Hälfte, aber darunter die Stimme des — nach den Lebensjahren — ältesten Mitgliedes der Wahl-Versammlung erhalten haben muß. Beftindet sich indeß das âlteste Mitglied unter denen, welche aleiche Stimmen erhalten

haben, so entscheidet die Stimme des nächstältesten bei der Entschei- dung nicht persönlich betheiligten Wählers.

8. 5. Finden sih die Stimmen zwischen Mehreren in der Art getheilt, daß sich für keinen derselben eine absolute Mehrheit aus- gesprochen hat, so sind diejenigen beiden Personen, welche die meisten Stimmen erhalten haben, auf cine engere Wahl zu bringen.

S. 6. Sind die Stimmen zwischen Dreien oder mehreren gleich getheilt, so findet eine Vorwahl unter ihnen siatt, um diejenigen beiden Personen zu bestimmen, welche auf die engere Wahl zu brin- gen sind. Ergiebt die zweite Abstimmung kein anderes Resultat als die erste, so ist die Wabl nochmals zu wiederholen, und wenn auch dann noch die Stimmen in derselben Weise getheilt bleiben, so sind von denen, welche die gleiche Stimmenzahl erhalten haben, die bei- den den Lebensjahren nach Aeltesten auf die engere Wahl zu bringen.

§. 7. Jf zwar für Einen die relative Stimmenmehrheit vor- handen; haben aber nächst ihm mehrere andere cine gleiche Stim- menzahl erhalten , so ist durch eine weitere Vorwahl nach dem im 8. 6 vorgeschriebenen Verfahren festzustellen, welcher von ihnen mit jenem auf die engere Wahl gebracht werden soll.

F. 8. Bei allen Vorwahlen, welche nur zu dem Zweck geschehen, um die beiden Personen zu ermitteln, welhe auf die engere Wahl zu bringen sind, entscheidet die relative Stimmenmehrheit.

S. 9, Die auf eine engere Wahl gebrachten Personen haben sich des Milstimmens bei derselben zu enthalten.

g. 10, Die Wahlstimmen werden mittelst verdeckter Stimmzet- tel abgegeben, wobei jederzeit die beiden jüngsten Mitglieder die Stimm- zettel einsammeln, welche sie demnächst gemeinschaftlich mit dem Wahl- Kommissarius zu erdfnen haben.

S. 11. Im Wahl - Termin, zu welchem die Wahlberechtig- ten mindestens 14 Tage zuvor einzuberufen sind, legt der Wahl- Kommissarius den Anwesenden zuvdrderst die Bescheinigungen Über die Junsinuation der Einladungen vor, und wird, daß dies geschehen, im Wahl - Protokoll ausdrücklich bemerkt. Dem- näch sind in diesem Protokoll sämmtliche erschienene Wähler, mit Angabe des Gutes, auf welchem die Stimme ruht, beziehungs- weise des Wahlbezirks, der Kommune oder Corporation, welche von ihnen vertreten wird, genau aufzuführen. Aus demselben müssen ferner die Stellen, zu deren Wiederbeschung die Wahlen erfolgt sind, die Periode, für welche sie stattgefunden, die Art und Weise der Abstimmung, der Gang der Wahlhandlungen in Beziehung auf etwanige Anwendung der Vorschriften der §8. 4—7 und die Resul- tate derselben deutlich hervorgehen. Fnsbesondere is zu lehterem Zweck in dem Protokoll nicht nur auszudrücken, mit wie viel Stim men die betreffenden Abgeordneten , beziehungsweise Stellvertreter, gewählt sind; sondern es sind auch die Namen aller derer, welche außer den Gewählten Stimmen erhalten haben, mit Angabe der Zahl der leßteren, darin vollständig zu verzeichnen.

F. 12. Fällt die Wahl auf cin Mitglied des betreffenden stän- dischen Verbandes, bei dem die Bedingung des zehnjährigen Grand- destyee nicht vollständig erfüllt wird, so is jederzeit noch eine zweite subsidiarische Wahl für den Fall vorzunehmen, daß die erforderliche Dispensation nicht ertheilt werden sollte. j

§. 13. Diese Vorschriften gelten niht nur für die Wahlen von Abgeordneten und Stellvertretern der verschiedenen Stände zu Pro- vinzial-Kommunal-Landtagen und Kreistagen, sondern auch für die anderen von den Ständen auf denselben zu vollziehenden Wahlen (mit Ausnahme der Landraths-Wahlen), imgleichen für die Wablen der Bezirks-Wähler durch die Orts-Wähler im Stande das E AEe- meinden. Die Dom- Kapitel ernennen anch pr wi: R riaaaen neten und Stellvertreter nach den bei ihnen Bes pee rien Dare Die Wahlen der Orts- Wähler in den zu Kolleftiv-

iti S RS it a