1842 / 294 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Britische und eine Fran- d den sogcnannten Fa- Außerdem aber waren in Grundsäben und Ansich Macht und dem Einflusse diescn hat, wenn auch Mac Nah eine bedeu- s Haupt derselden be- en-Kompakts war zum großen T ; denn scin System Maßregeln von ihm berwacht wurden; aber die Stellung der mit jenem Kollek- den ihnen natürlich dessenunge- einer Verwaltung , und bis auf rend die wichtigsien Aemter eit vor der Vers arlaments erfuhr man, daß abermals ein Versu den Einfluß des Familien-Kompakts 4 Vereinigung der

bisher cine

C i ‘anada gab es „Fn Nieder-K g Meormer ui

Ober-Kanada tra - Aristokraten. e, die nicht den und dennoch der ts widerstrebten. Unter s, Sir Allan ann ihn als da

Kompakt der Ul der oberen Provinz Viel der Reformer âñhi!!tg lien-Kempak| doch neuerdi ielt, ja man fa acht des Famili ydenham gebrochen worden Regierungs -

nicht immer, #0 tende Rolle gesp trahten. Die Mach schon durch Lord S n es nothwend selbsi entwor . lente, die Erfahrung und die hohe tiv - Namen bezeichneten Männer achtet bedeutende die neueste Zeit

in der vereini Kanadischen P macht werden solle, und als Mittel dazu wurde eine der Reformer und der Partei , welche Mac trauens-Votums im Parlamente gegen n den vollziehenden Rath, in Vor- en Lage auszuweichen, in n würde, falls dieses Unternehmen unsch geleitet , in den Augen der war es dem Kabinet schr rgreifen , und es schlug den der liberalen Partei ange- ontaine Anträge wegen Eintritts in nen auch wirklich von

s Gewicht unter bekleideten sie fortwä ten Kolonie. ammlung des u schwächen, ranzösischen ab leitete,

behufs Durchschung eines Miß die Regierung oder viclme schlag gebracht. L welche es sich verseßt gesehen habe gelungen wäre, und von dem Wu. Rieder - Kanadier liberal zu erscheinen, darum zu thun, Vorsïchts - Maßregel daher dem General-Gouverneur Baldwin und Laf Rath zu machen. Es wurden i [-Gouverneur die Stellen von General-An im westlichen (Ober: Kanada) und dsilichen Kolonie mit Siß und Stimme im v welche vou den bisherigen Fnhabern weil sie mit der neuen Politik der den erklären wollten September datirten S Anträge machte, erklärte er Feanzösischen Theil der Bev Regierung zu gewinnen, mehrerer untergeordneten tei solche Konzessionen, da verden konnte.

der unangenchm

hörigen Herren den vollziehe

dem Genera walten respektive

anada) Theil der Rath angetragen, den Herren Draper und Ogden, Regierung sich nicht cinverstan- Fn dem vom 13.

ollzichenden

eräumt worden waren. j reiven, in welchem Sir Charles Bagot diese daß es seine Absicht sey, den ieder - Kanada für seine zugleich in Betreff der Beseßung osten der Verwaltung der liberalen Par- ß an der Ernsilichkeit setner Absichten fein Nichtsdestoweniger gingen die Her- d Lafontaine anfänglich nicht nur auf die ihnen ge- sondern der Erstgenannte brachte 10- des Parlaments beschlossene dem Versammlungshause in Vorschlag, der Antworts - Adresse auf die Erdffnungs- ne längere Debatte, welche da- Haus zum Ausschuß fkonstituirte, Fm Ausschuß ging ohne daß cin Die Furcht vor zur Wieder-

ferung von N und machte

Zweifel gehegt 1 ren Baldwin un machten Antcäge nicht cin, gar das vor der Zusa Mißrrauens - Votum als Amendement zu Rede, und veranlaßte dadurch ei ; daß sich das ganze chung der vorgeschlagenen Motion, Situng endcte,

mmenkunft

mit endigte zur Untersu 1! es ebenfalls schr lebhaft her, und die ebracht worden war. nt indeß die Regierun lungen mit den Herren Baldwin und La- führte endlich dahin, daß diese llen am 16. September Verlangen ihrer Partei, sammlungshause beantragte Mißtrauens- welches mit

Haupt:Repräsentanten der Re- für den der Französi- in deren Pläne er während der leßten einen Preis von och entschiedener harles Bagot úbrigens seinen dadurch ausgesprochen, ronard zum General:Proku- hr ist, was der New - ser Herr Giro:

desinitives Resultat zu We dem Mißtrauens - Votum aufnahme der Unterhand fontaine bewogen zu haben, und diese beiden Herren die ihnen angebotenen Ste annahmen, wie es heißt, auf ausdrückliches worauf denn die im Ver Motion in ein Vertrauens - Votum verwandelt wurde, en 5 Stimmen durchging.“/ err Baldwin gilt für den former von Ober-Kanada, \chen Partei in Nieder: Kar ada, Insurrection so tief verwickelt war, daß die Regieru 500 Pfd. auf seine Habhaftwerdung ge als durch diese Ernennungen hat Sir C Wunsch, die Nieder- Kanadier zu daß er die Ernennung eines Herrn Gi rator in Nieder- Kanada gestattet hat, wenn es wa Advertiser erzählt, daß die hrer der Jnsurgenten bei der Vertheidi st, dessen Erstürmung so großen Endlich welden die leßten Berichte aus daß binnen we- {- Amnestie verkündet werden solle. den Siß der Kanadischen Regierung von Die Einschisfung der Gar-

Herr Lafontaine

versöhnen,

York Commercial nard einer der Hauptfú von St. Eustache gewesen i \chen-Verlust verursachte. Kanada, die bis Ende September reichen, noch, nigen Tagen eine Genera ist auch die Rede davon, Kingston nah Montreal zu verlegen. land sollte unverzüglich erfolgen.

Dánemark.

7. Oft. (Alt. Merk.) Die Erbóffnung ersammlung hat zu Wiborg am 12ten, em dffentlichen Gottesdienst in der Domkirche, wo -Müller eine Rede über Coloss. 3, 17 hielt, stattge- ßer dem Königl. Kommissarius, Sr. Excellenz den Geheimen Staats-Minister und General - Procureur Oe seinem Secretair, Auditeur Dahlstróm, gliedern der Stände - Versammlung 51 zugegen. Königl, Kommissarius mit einer Rede die hatte, bei deren Schluß dem Könige von gebracht wurde, bemerkte derselbe, daß

Versammlung , rere noch beseßt werden dürften, un pleanten, theils von den Abgeordneten den Antrag des âltesken Mitgliedes der eines Präsidenten geschritten, Bruun mit 48 Stimmen

zugefallen waren, gew

den nach Eng

Kopenhagen, 1 der Jütischen Stände-V nach vorherig

Bischof Tage

waren von den Nachdem der

ersammlung derselben ein Lebehoch von den vier Pläßen noch unbeseßt d zwar theils von Sup- selbst, Hierauf ward auf Versammlung zur Wahl wozu der Höchstegerichts - Assessor , die dem Kammerjunker Lütti- : Demnächst veranlaßte der dent die Wahl eines Vice-Präsidenten, die mit 39 Stim- geg auf den Kammerjunker Lüttichau fiel. Zu Secretairen wur- den Legations-Secretair Hvas, mit 37 Stimmen, und Justizrath Fönss, mit 18 Stimmen, und zu Redacteuren der Stände- Zei-

tung Apotheker Köster , mit 2% R oi ) mit 24 Stimmen, gewählt. Stimmen, und Professor Larsen,

In der zweiten Sißun eine Adresse an Se. Majest mehreren Seiten unterstüßt wurde, Tage - Múller die divergirenden Ansichten und die Schwierigkeit,

inigen, 9 Der Abgeordnete Rouland \prach

sih zwar für eine Adresse aus, erflàrte aber, daß er dabei feine Dank-:Adresse im Sinne habe, sondern nur eine Adresse, worin die Versammlung die Wünsche und Ansichten der Nation ausspreche Der Königliche Kommissar wollte dagegen nicht zugeben, daß die leßten Versammlung in dem Bescheid des Königs gefunden und daß Grund zur Klage in die-

ine Adresse hielt er freilich nach der Praxis, t für nothwendig und ver: sich über die Fassung einer roßen Mehrzahl der Ver-

hlt wurde.

g trug der Abgeordnete Wulff auf Gegen diesen Antrag, der von machte namentlich der Bischof

sich zu vereinigen, geltend.

Petitionen der feine Berüksichtigun ser Rücksicht sey. die sich gebildet, fannte nicht die gro solchen zur Zufriedenheit auch sammlung, die eine neue sey,

Deutsche Bundesstaaten.

Gestern Mittag traf Jhre stin von Liegniß, von Baden kommend,

für passend, aber nich ße Schwierigkeit,

zu verstän

naueschingen, Durchlaucht die Frau F

D t È pt mera A nimm is I O L itim emar mr gr E

_ m R a “U r A

2150

fer ein und seßte nah kurzem Aufenthalt ihre Reise nach Jtalien ber Schaffhausen fort.

Homburg vor der Höhe, 16. Oft. Se, ochfürstliche Durchlaucht der souveraine Landgraf haben den Frei rn Adolph von Delbitihn zu Frankfurt a. M. zu Höchstihrem Wirklichen Geheimen Rath und Bundestags-Gesandten, unter Beilegung des

difats „Excellenz“, zu ernennen geruht.

* Luxemburg, 15. Oft. Schon gestern Abend wurde auf dem Parade-Plaße vor der Hauptwache, zur Vorfeier des Geburts: Festes Sr. Majestät des Königs von Preußen, der große Zapfenstreich geschlagen. Heute Morgen verkündete der Donner der Kanonen vom Haupt-Wall und den der Festung unächstliegenden Außenwerken den Anbruch des festlichen Tages. Die Musik des 39sten Jnfanterie- Regiments spielte, als nach der Reveille die Hauptwache zum Morgengebet ins Gewehr getreten war, einen Choral. Um halb 10 Uhr begann der Gottesdienst in der Garnison: Kirche, wo- bei das Offizier-Corps der Garnison und Deputationen aller Trup: pentheile zugegen waren. Der Prediger Führer hielt hier tine wahrhaft ergreifende, von patriotischen Gefühlen durchdrungene Rede. Die darauf folgende Parade der Garnison, wobei, außer mehreren höheren Geistlichen und Professoren des Athe- náums, der Bürgermeister im Geleit von Magistrats - Personen und fast alle Civil : Behörden in Galla : Uniform zugegen waren, fand um 12 Uhr Mittag auf dem Glacis vor dem Neuthor statt und wurde vom Regiments - Commandeur des 39sten Jufanterie- Regiments kommandirt. Den Augenblick, in welchem vor dem unmittelbaren Beginn“ der e: während die Truppen das Gewehr präsentirten, Sr. Mojestät das Lebehoch gebracht wurde, gab abermals Kanonendonner zu erkennen, der sich bis zur Been- digung des Defilirens der Truppen fortseßte und sich bei derselben Gelegenheit während des Diners wiederholte, das Se. Durchlaucht der Gouverneur Nachmittag gab und wozu die Civil:Autoritäten, sämmtliche Stabs-Offiziere und ältesten Offiziere der niederen Chargen vom Capitain abwärts geladen waren. Der Rest des Offizier-Corps speiste unter Vorsiß des ältesten Haupt- manns für sih im Kasino. Des Abends waren sämmtliche Mi- litair:Gebäude und alle Offizier-Wohnungen der Stadt illuminirt. Die vielen Transparente, welche man Hierbei angebracht hatte, gaben, wenn auch weniger prunkvoll, doch um so herzlicher, hier und da auf eine recht sinnige Weise, die Liebe der Soldaten u König und Vaterland zu erkennen. Jene wurden an diesem Tage besser als gewöhnlich bewirthet, und hatten in ihren Ka: sernen des Abends Tanzmusik. :

Diejenigen O ffiziere des BundecsKontingentes, welche sich bisher hier aufhielten, haben vor einigen Tagen den Befehl erhalten, sich nach Diekirch zu begeben, wohin sie sogleich abreisen. Wie es heißt, sleht man dem baldigen Eintresfen der Konskribirten dort entgegen, worauf die Organisirung beginnen soll, und zwar soll die Jn anterie nah Echternach nur einige Hundert Mann, die Kavallerie 80 Pferde stark nah Diekirch zu liegen kommen. Gestern traf der Preußi: he Jngenieur- Oberst From, 2ter Bevollmächtigter bei der Mili- tair - Bundes- Kommission, hier ein, um im Auftrage des hohen Deutschen Bundes die hiesigen Baulichkeiten, Magazine, Aufbe- wahrungsräume und ausgeführten Fortifications:Arbeiten zu besich: tigen. erselbe wird den 18ten Nachmittags wieder abreisen.

Desterreich.

JInnsbruck, 12. Oft. Gestern Abends trafen Jhre Kaiser: liche Hoheiten die Großfürstin" Marie von Rußland, Herzogin von Leuchtenberg, mit zwei Prinzessinnen Töchter und zahlreichem Ge- folge von Wien kommend hier ein, und scßten heute Vormittags gegen 9 Uhr die Reise nach Jtalien fort.

Schweiz.

Aarau, 16. Oft, So eben wird hier folgende Publication dffentlih angeschlagen : „Landammann und kleiner Rath des Kan- tons Aargau: Nachdem die Großherzoglich Badische Regierung mit Verordnung vom 29. September des laufenden Jahres, ver- fündet durch das Staats- und Regierungsblatt vom Kten d, M., die für Schweizer: Käse, Schweizerischen Obsimost (Cider) und Schweizerischen Essig bisher bestandenen ermäßigten u « Zasuye vom 15. Oktober d. J. an aufgehoben und an deren Stelle für die g der benannten Ergensen längs der hierseitigen Kanton - Gränze die volle tarifmäßige Eingangs - Abgabe eintreten ließ, wodurch die Einfuhr in das Großher ogthum v U worden; \o haben wir uns im diesseitigen Staats - Jn: teresse zu Gegenmaßregeln veranlaßt gefunden und demzufolge verordnet: F. 1. Die Einfuhr von Badischem Wein, Badischem Bier, Badischem Essig und Badischem Mehl in den Kanton Aar-

au ist vom 15ten d. M. an gänzlich untersagt. F. 2. Hingegen if die Durchfuhr dieser vorbenannten Gegenstände durch das Aargauische Gebiet in andere S chweizer-Kantone nach den bishe- rigen Tarifsäßen und unter besonders shüßenden Maßnahmen estattet. $. 3, Als Eintritts-Stationen sind bezeichnet : die Zoll: Aemter von Kaiserstuhl, Zurzach, Koblenz, Laufenburg, Säinger- Brücke, Rheinfelden, Aarau und Aarburg. F. 4, Die Finanz- Kommission is mit der Vollziehung dieser Verordnung beauftragt. Gegeben zu Aarau, den 14. Wein - Monat 1842,“ (Folgen die Unterschriften.)

Atalien.

Nom, 11, Oft. Se. Heiligkeit der Papst ist heute im besten Wohlseyn von Castel Gandolfo nach dem Quirinal zu- rückgefehrt.

Spanien.

© Madrid, 10. Oft, Heute tritt Jhre Majestät die Kd: nigin Jsabella 11, ihr 13tes Lebensjahr an, und demnach würde, falls die Civilgeseße des Landes auch auf die Jnhaberin der Krone ur Anwendung kämen, die von dem Herrn Arguëlles eführte Bormundschaft heute ihr Ende nehmen und die Königin sich frei- willig einen Kurator zur Verwaltung ihres Vermbgens wählen dürfen. ZJnsofern die dffentliche Meinun sch durch die Presse ausspricht , is bisher die Gültigkeit dieses echtssoßes von feiner Seite her angefochten worden, wohl aber die Anwendbarkeit des- selben. Alle Blätter sind der Ansicht, daß die Königin von heute an in bürgerlicher Hinsicht mündig werde, und nur ein einziges, das in enger Verbindung mit der Regierung steht, macht dabei, und wohl mit Recht, die Bemerkung, daß der Staat, so wie die Königin \elbst, ein zu wesentliches nteresse an der Fortdauer der Vormundschaft hätten, um e die Anwendung des Privatrechtes eintreten zu lassen. Dr voriger Woche fand eine au erordentliche Berathschlagung der Minister unter Vorsiß des Regenten selbst statt, p welcher auch die zuleßt abgegangenen Minister Gonzalez, Jn- ante u. \, w. zugezogen wurden. Es heißt, die Frage wegen der ee der Vormundschaft habe den Gegenstand dieser Berath- nr ausgemacht, und seo einstimmig so entschieden worden, e

wie dchsten Jnteressen der Monarchie es erheischen, Es lei-

det daher keinen Zweifel, daß Herr Arguëlles im Besiße der Vor- mundschaft über die Königin erhalten werden wird, wenn es gleich den Anschein hat, als ob die Regierung gesonnen wäre, diesen Gegenstand obenein in den Cortes zur Sprache zu bringen. Gn dieser Beziehung sagt ein ünabhängiges Blatt, der Correspon- sal, Folgendes : „Wir wollen gern zugeben, daß diese Angelegen: heit in den Cortes erbrtert werde, allein durchaus nicht, damit diese entscheiden, ob es der erlauchten Minderjährigen zustehe, von dem Rechte Gebrauch zu machen, welches das bürgerliche Recht ihr gerLenns, sondern nur damit sie die Art festseßen, in der der Wille Jhrer Majeslät über diesen Punkt erhärtet werden fónne, und die Vorsichtsmaßregeln zur Wahrnehmung der Jn- deren der Krone, die nicht die persónlichen der Königin sind und der Verwendung der der Königin ausgeseßten Dotation verfügen. Aber die Hauptfrage, die der Ernennung des Kurators und Been- digung der Vormundschaft, zu entscheiden, steht nicht den Cortes, sondern den Gerichtshöfen zu, und in dieser Hinsicht begreifen wir nicht, wie uns diejenigen widersprechen wollen, welche das Recht des Aufstandes gegen ein durch die Cortes votirtes und durch die Krone sfanctionirtes Geseß für heilig erklärten, weil es nach der Meinung der Jnsurgirten einen Artikel des Grundgeseßes umstieß.“

Man hatte sich hier ziemlih allgemein der a nung hingege- ben, daß die Regierung dem heutigen Tage durch Erlassung einer mehr oder minder ausgedehnten mnestie zu Gunsten der durch politische Ereignisse in das Ausland getriebenen Spanier eine hb: here Bedeutung beilegen werde. Diese Erwartung ist gee worden, Es ist nichts weiter als ein Dekret erschienen, kraft des: sen die noch gegenwärtig in Zuchthäusern und Gefängnissen be: findlichen Karlisten in die Amnestie einbegriffen werden, welche die provisorische Regentschast am 30, November 1840 zu Gunsten e, gewissen Anzahl der früheren Vertheidiger des Don Carlos erließ.

Uebrigens sind die hergebrachten Festlichkeiten zur Feier die- ses Tages sämmtlich unterblieben, Slhrend der Regentschaft Marie Christinen's fand am Geburtstage der Königin stets eine glänzende Cour statt, welcher auch das diplomatische Corps bei: wohnte. Auch diese hat nicht skattgefunden, wie es heißt, schon deshalb nicht, weil die Königin von keinem weiblichen Hofstaat umgeben is. Der Vormund weigert sich nämlich, eine Hofmeiste-

rin und überhaupt Hofdamen, wie die herfömmliche Etikette er- fordert, zu ernennen. i A eaen wurde vorgestern in der Kapelle des Königlichen Palastes ein Tedeum gesungen, um dem Himmel für die Rettung der Königin und der Jnfantin aus den Gefahren der Nacht des

7, Oftobers vom vorigen Jahre P L De H e

ich in einem vierspännigen y Bevebliäs von 50 Menn Kavallerie in den Palast, und nahm er Kapelle den unter einem Thronhimmel stehenden, unter dem 2 a: men la corlina befannten Lehnsessel ein, auf den, sich, der Spa- nischen Etikette gemäß, nur der re ierende König und nicht ein: mal dessen Gemahlin seßen darf. ie hat die Königin Me Christine als Regentin auf diesen Plaß Anspruch gemacht. i L Königin Zsabella befand sich vorgestern bei dieser Gelegenheit in einer Seiten-Tribüne, P Miaisier nabe ee be auf der er den dienstthuenden Granden bestimmten Dan / bish Le E n Francisco befindet sih seit dem Iten mit seiner Familie in Saragossa, wo er, wie es heißt, den Winter zu- ingen wird. ote Regierung hat, wie ih hóre, den Herrn Carnerero, be- vollmächtigten Minister bei der Schweizerischen Eidgenossenschaft, den man dier erwartete, durch Zusendung eines Theiles seiner rúüdck- ständigen Besoldung in den Stand geseßt, auf seinem dortigen Posten zu verbleiben.

Nachschrift. Diesen Abend erfahre ih, daß_ die Wittwe des Generals Mina, die bisher Gouvernantin der Kén'gin war, die Grandeza erhalten hat und zur Ober-Hofmeisterin ZJhrer Va: jestät ernannt worden ist,

5 Paris, 17. Oft. Die chwierige Baumwollen - Frage scheint Spanien für die nächste Session der Cortes schwere par- lamentarische Stürme und vielleicht noch ernsiliche bürgerliche Ge: fahren vorzubereiten. Man weiß, daß die industriellen ZJnteressen der beiden Provinzen Catalonien und Andalusien geradezu entgegen- geseßt sind, daß Catalonien von seinen Fabrifen lebt und deshalb dem Systeme der Schußzólle anhängt, während Andalusien ein acker- bauendes Land is, das namentlich im Auslande den Absatz für seine edlen Weine sucht. Daher denn beständiger Kampf dieser beiden Provinzen um das von Spanien zu befolgende Handelssystem. Die Spanische Regierung scheint der Jdee der möglichsien Erwei- terung der Handelsfreiheit zugethan zu seyn, wie dies auch in ei: nem jest eben Ent Es Briefe des bekannten Andalusischen Deputirten, Herrn Sanchez Silva, bestätigt wird. Das genannte Kongreß-Miktglied versichert in dem fraglichen Schreiben, daß die fombinirte Baumwollen: und Wein-Frage, dem Wunsche der Re- gierung gemäß, in der bevorstehenden Session der Cortes im Sinne des Andalusischen Jnteresses gelöst werden solle. Jn Catalonien nun bemächtigt man sich sogleich dieses Briefes, um ihn wie ein Lärmsignal für die Gewerbtreibenden und fúr alle Patrioten des Fürstenthums zu gebrauchen. Die Barceloneser Blatter rufen namentlich die Deputirten der Provinz auf, sich eilig auf ihren Posten nach Madrid zu verfügen, um den Andalusischen Machinationen ent- gegenzuarbeiten und um jedenfalls gleich bei Erdffnung der Cortes zugegen zu seyn, damit nicht etwa dur Ueberrumpelung ein der Catalonischen Jndustrie verderblicher Beschluß durchgeseßt werde. Die Leidenschaftlichkeit, mit welcher man diese Sache auffaßt, und die sh allerdings zur Genüge dadurch erklärt, daß dieselbe eine Lebensfrage für den ganzen Wohlstand der Provinz einschließt- wird natürli y: jept an N zur A der Zoll-Angel€-

enheit durch die Legislatur immer slelgen.

9 Ber Strueai Jiebazo ist am 7ten aus Gerona agecuCe um eine Bande zu verfolgen, welche sih eines p Sid ¿Un ia aus reicher Familie bemächtigt hat, für den sie -Unz Lösegeld verlangt.

aci ———

Inland.

_ _— Greifswald, 16, Oft. Das Geburtsfest unseres allverehrten Königs ist auch in diesem Jahr auf der hiesigen Uni- versität feierlich begangen worden. Bi der Aula des Universitäts- Gebäudes vor einer sehr zahlreichen Versammlung, die, außer dem akademischen Personal und den Studirenden, aus Mitgliedern der hiesigen höheren Behörden, des Offizier. Corps und vielen festes, der

Einwohnern der Stadt bestand, drückte der Redner des Festes, der Profe E Erichson, die aaen Gesinnungen und Wünsche aus und Fnüpfte daran die Entwickelung des für diese Rede besonders gewählten Thema's: „Ueber unsere Zeit als ein Zeitalter der Ge- gensäße.“ Nach einer, mit Musik erfüllten Zwischenpause wur

den die Urtheile der vier Fakultäten über die eingegangenen dies:

so wie auch die für fannt gemacht. Fafultät dem Berlin, die

sten - Fakult rúger aus Neu-Ruppin, 3) von der medizinischen Bernhard Damm aus Medizin Studirenden Hermann Bücker fte des ordentlichen Preises ; 4) von der ie Studirenden H. W. Rotter ilologischen Aufgabe, und dem ommern für chen, jedem der ordentliche Preis und der Vorzüglichkeit beider Arbeiten, die Hälfte nheit unverwendet gebliebenen und zur Vertheilung zu Gebote stehen- 50 Rthlr. Di odie: „Heil dir im direnden ausgesührten Gesange ge-

jährigen Preisschriften der Studirenden, das nâchste Jahr gestellten neuen Preis-Au

reise wurden zuerkannt: 1) von der theo enden Theodor Weber des ordentlichen Preises; 2) von der Rechte Studirenden Otto Rudolp der ganze ordentliche Preis (40 Rth Fakultät dem Mediz Westphalen, und dem aus Westphalen, j philosophischen aus Dresden Mathematik Studirenden die Lbsung der math außerdem noch, wegen einer bei einer früheren Gelege

hischen Fakultät

im Ganzen

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jeßt der philos den halben Pr wurde mit einem au dichteten und von den Stu

anze Handlung iegerfranz“ ge-

E

he- System und Sir Nobert Peel's Einkommen - Steuer.

The Income Tax Act, epitomized and simplified b William Nieholson ÉEsqr. London: Smith, El- der & Comp.

Financial Statement of Sir Robert Peelinthe House of Commons, Friday, March 11.

D. A. Benda, Robert Peel's Finanz - System 1.

1842, Bei A. Hirschwald.

Zweiter Artikel. (Vergl. Staats - Zeitung Nr. 286.)

Wir haben in unserem ersten Artikel, als eine Folge der bis auf die äußerste Spiße getriebenen Ausbildung des Anleihe-Syskems, Englands unheilvolle Finanzlage und seines Volkes Elend unter der ungeheuren Last der Steuern gezeigt; wir haben auch schon im Allgemeinen das Mittel angedeutet, von dem es seine Rettung er- wartet, die Einkommen-Steuer, und es bleibt uns daher nur noch übrig, das eigenthümliche Wesen und die Wirkung dieser außer- ' egenwärtigen Ministeriums, die doch eine neue Steuer zu den vielen alten noch hinzubringt, näher zu untersuchen.

ede Regierungs-Maßregel hat ihre unmittelbare Veranlassung. Daß die Einkommen-Steuer oder irgend eine andere außerordent: liche Maßregel, die zu demselben Resultat führt, nothwendig frü: her oder später erscheinen mußte, lag in den Verhältnissen des Lan- nanzen begründet; daß sie aber gerade jeßt ins Le- haben wir den unmittelbaren Grund in der sieben: jährigen, den schwierigen Verhältnissen nicht gewachsenen Verwal: tung des abgetretenen Whig - Ministeriums zu suchen. Whigs behaupten zwar, daß das neue Miniskerium von ihnen ehnt habe, aber solche Behauptungen sind s dieselben drei großen Gegenstände, die Korngesete, der Zoll-Tarif und die Staats-Einnahme, die Sir Robert Peel reformirt, an. denen die Whigs sich versucht haben, aber beider Systeme sind in allen Punkten durchaus ent seßt. Die Whigs wußten weder, was zu thun, noch w Sie sahen Schwierigkeiten, wo keine existirten, und leg- en Gefahr und Vernichtung her-

Englands Aulei

1842. London.

ordentlichen Maßrégel des

des und der ben trat, daf

seine Grundsäße entl Es sind allerdin

thun war. ten Heil - und rathsamen Vorschl beiführende Grundsäße unter. ZJhnen war der Werth gemäßigter fonservativer Maßregeln fremd; Alles, was sie thaten, erregte auf der einen Seite den größten Enthusiasmus und auf der anderen Zur Rechtfertigung dieser Ansicht e Herabseßung des Post- hâtig und für eine andere

die bittersten Beschwerden. mag nur die unpolitische und unzeiti portos, eine Maßregel an sih woh Zeit als damals vort eilhaft, die aber dem Staate in jenem Jahre die außerst nothwendigen 15 Millionen Pfund entzog, und dann noch der Aufschlag von 5 pCt, auf Zölle und Accise angeführt werden, der statt der erwarteten 1,895,000 Pfd. nur 206,000 Pfd. brachte, also 5 pCt, statt 5 pCt,, während die Minister und ihre Partei zu gleicher Zeit zwei durchaus entgegengeseßte Doktrinen predigten die eine, daß die beste Art, um die Einnahme zu stei:

rn, den Zoll-Tarif niedriger zu stellen wäre, die andere, daß der ustand des Landes eine große Minderung der aus den Eingangs- Zöllen fließenden Einnahme erfordere. die Maßregeln des gegenwärtigen Ministeriums Peel; man be- merkt durchweg ein unerschütterliches Festhalten an einem bestimm- ten Systeme politischer Grundsäße, Grundsäge, die ihm in seiner gen Stellung, als parteiloser Schieds- en und Jnteressen, die Be- N ohlgesinnten des Landes ge- Es trat diese Verwaltung unter schlimmen wie vie ias beta git O i ob, die ITO zu heilen,

) h nde geschlagen, vor Allem das de

des offentlichen Kredits herbei d Munde higs fanden im 913,673 Pfd.

Ganz anders zeigen

eines Ministeriums würdi richter Über die streitende wunderung und Achtung und wonnen haben. Auspizien an.

Et f Finanzen e Ll re ein us von na an 3 Viillionen ( t.) vor, das der He Wellington bei seinem Austritt gegen Ende des Dieses Plus verwandelte das bourne durch die doppelte Operation der Ver gaben und Verringerung der Einnahme allm welches von Jahr zu Jahr so anwuchs, daß es im lezten Jahre seiner Verwaltung die Staatsschuld um die enorme Summe von 7,900,000 Pfd. vermehrt hatte. Für das laufende, mit dem April endende Jahr 1842 betrug das Defizit 2,350,000 Pfd. St. Für das Jahr 1843 2,570,000 Pfd. St., exclusive der Kosten für die ‘Kriege im Osten, die auf Summen geschäßt werden, jährliche Defizit bis auf 4 Millionen steigern. eren wir“, so sprach Sir Robert Peel im Parlamente 40 1. Mârz c., „sollen wir beharren bei dem Systeme, das seit einigen Jahren hier Anwendun "Beh F wir in Zeiten des othbehelf der Anleihen unsere Zu- flucht nehmen? Sollen wir wleder das Ausgeben 1a Saugeane v A vg A a F LEEG uns wenden? rgend einem dieser ne zurückehren, die nicht und nichts mehr sind als neue R Sou der haben ein Defizit von 5, decken, Glebt es eine Aussicht, auf gew lust wieder gut zu machen? ..... K Möglichkeit ausfindi âchste Jahr zu verr der Fall seyn kann, u ihr auf leichte Wei

terlassen hatte, inisterium Mel:

rôßerung der Aus- lig in ein Minus,

welche das

Friedens zu dem erbärmlichen

nserer Schuld ? für zwei Jahre zu ege den Ver- nt ihr im voraus eine machen, den Betra aben fürs ern? Jch finde nicht her st dies ein gelegentliche se vorbeugen könnt ? für das gegenwärtige Jahr? Es iss nicht. den leßten 7 oder 8 Jahren bestanden.

es ein Defizit Es ist niche

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elegentlihes. Jm Jahre 1838 bet es 1,428,000 ; r 1839 war es 430,000 Pfd. St.; für 1840 war 01.457,08 fd. St.; 1841 stieg es auf 1,851,000 Pfd. St.; 1842 ‘auf 5 Jahren beträgt 7,500,000 Pfd. St. Dazu füge ih noch das Dae cene Sesam Ri 9-9 Mena ver 1ER C esammt-Ausfall in en v L Se, giebt.” y L P on 10,070,000 Pfd. nter solchen Umständen trat Sir Robert Peel in - rium. Er hatte keine Aussicht auf Hülfe, D er Mita wöhnlichen Modificationen der Ste legung stehen blieb, denn die Whigs hatten Alles versucht, Steuern erdbde und erniedrigt aber durch beide Proceduren die Sachen verschlimmert. Die all: gemeine Noth war drückender geworden : vermehrte Ausgaben wachsende Gedrücktheit des Handels verschlimmerte Lage der Arbeiterklassen Mangel an Arbeit und darum Mangel an Nah- rung Unzufriedenheit Aufruhr, fast Empdrung.

Es if in der That ein großer Geist, der durch solche Schwie- rigkeiten einen Weg finden und sie beherrschen konnte, ja, der noch dazu dadurch,- daß er die Schwierigkeiten beseitigte, dem dffentli- chen Kredit neue Sicherheit gewährte und den nationalen Hülfs- quellen neue Entwickelungswege erdfsnete.

Das vornehmste Ziel, die Basis der ganzen Operation, be: stand darin , Mittel ausfindig zu machen, um die Einnahme mit der Ausgabe gleichzustellen. rlassung der Steuern konnte es nicht, Vermehrung derselben eben so Is Prorenc:Aufshlág hatte, mit Ausnahme eines einzigen Males 1840, immer ein ungünstiges Resultat gegeben ; alles dies also verbot die gemachte Erfahrung. Was war also zu thun? Jn dieser Lage fand Sir Robert Peel in seinem gesunden Verstande und Muthe, in der Mitwirkung und dem Vertrauen seines Kabinets, des Parlaments und des Landes eine Antwort, die sich die Whigs nicht hatten einfallen lassen, die ihn so stärkfte, daß er vor der erantwortlichkeit und der vermeintlichen Unpopularität einer Einkommen-Steuer nicht zu- rücfzuschreken braucht. Eine Einkommen - Steuer und vielleicht nichts Anderes konnte England aus seiner Noth befrelen.!

Der Grundsas einer Einkommen-Steuer is der, daß in unheil- vollen Lagen, wo das Eigene in besonderem Grade gefährdet wird, es recht und natürlich is, an das Eigenthum die Anforde: rung zu machen, durch besondere Leistungen sich zu schüßen. Solche Lagen sind bisher nur im Kriege vorgekommen, aber eine zehnjäh- rige Whig-Verwaltung hat die Einnahme und den Kredit Englands in eine ernstlichere und dringen Gefahr verseßt, als es der größte Krieg gethan. Das hinterlassene Defizit is bedeutender als je- nes, welches die erste Revolution in Frankreih verursachte; es ist ein Defizit, das die, welche es veranlaßt, zu decken alle Hoff- p. aufgegeben hatten, das, wenn nicht Getiat, gleich einem Krebsschaden die innere Wirksamkeit jeder Gattung von Vermöd-

en verzehren würde. Alles Eigenthum in England war deshalb n Gefahrz das Land war in einem Kriege nichts von Afgha- nistan und China zu sagen gegen National: Bankerott begrif- fen, und Sir Robert Peel ist dadurch e gerechtfertigt, die dem Lande allein übriggelässene Hülfe von unbestreitbarer Wirksamkeit hervorgerufen zu haben.

Aber sein Geseß wird nicht allein gerechtfertigt, sondern auch gepriesen, und das mit Recht. ¿Die Wiederherstellung des bffent- lichen Kredits ist allerdings sein erstes und vornehmstes Ziel, aber auch andere große und gefährdete-Jnteressen berücksichtigt es mit seltener Um icht. England is kein ackerbauendes, sondern ein fa- brizirendes Land. Die Quelle feides Reichthums erwächst ihm nicht so sehr aus dem Boden _als aus _dem Gewerbfleiß, der un-

emeinen Arbeitsamkeit seiner Bewohner; es is dort ein Manu- aftur-System zu so riesigen Veëhältnissen angewachsen, daß das Land an sih nicht genug produzirt, ‘die mit angewachsene Be- völkerung zu ernähren, und die Arbeiter-Klassen werden bei einem Stocken des Handels der Manufaktur - Erzeugnisse dem Hunger preisgegeben, weil die Fabriken dann fill stehen. Neben der Ver- wirrung in den Staats - Finanzen hat sich nun auch solche Ge- drütheit des Handels der Manufaktur- Waaren gezeigt. Der Werth der Ausfuhr von Baumwollen-WManufakten betrug im Jahre 1840: 17,000,000 Pfd. St., im Jahre 1841 nur: 16,000,000 Pfd. St. Belgien, Frankreich und Deutschland haben angefan- gen, ihre Häfen den Englischen Fabrikaten zu verschließen ; sie ver- rößerten dadurch die unmittelbare Niederlage der Gewerbklassen in England und verursachten dort in den lebten vier Jahren eine äußerst drückende Steigerung der Armen - Taxen. Keine Regie- rung fann für solche Uebel, die mit dem Volke aufgewachsen sind, verantwortlih gemacht werden; man kann ihnen weder vorbeu-

gen, noch sie gründlich heilen; selten nur zeigt sich die Gelegenheit,

wo sie weniger fühlbar gemacht werden können. Das Leßtere er:

reicht Sir Robert Peei durch sein Finanz-System. Die Einkom- men - Steuer bringt ihm eine jährliche Einnahme von 45 Millio- nen, wodurch er das jährliche Defizit tilgt, den öffentlichen Kre- dit wiederherstellt und in den Stand geseßt wird, das große Ex- periment mit dem Zoll: Tarif vorzunehmen. Die Zölle werden danach ermäßigt, die Zufuhr dadurch bedeutender und die Preise niedriger. Einkommen - Steuer und Tarif hängen genau zusam- men; die erste bildet das Fundament des leßteren, und auch sie

âtte nicht durchgeführt werden fönnen, wenn nicht das Land gerteugt worden wäre, daß die Zustände der gewerbtreibenden

Klassen eine große Modification des Tarifs für rohe Produkte und Lebensbedürfnisse dringend noth gemacht haben. Das ist das glänzende Verdienst von Sir Robe

die wahre Ursache von der jeßt allgemeinen Billigung und Unter- stúßung, die seine Maßregel von allen Seiten, \

politischen Gegnern, erfährt, daß sie das Elend der niederen Volksklassen in England zu heilen unternommen hat und diese für eine künftige Wohlfahrt vorbereitet.

rt Peel’s Politik und

elbst von seinen

Sogar jene Steuer hórt nah der Verbesserung des Tarifs

auf, irgend drúckend zu werden, da die Opfer, welche die Reichen bringen, in der That nicht so groß sind, als der trags Betrag der Steuer. Schon beim Beginn der Session sagte

56 und er wiederholte es zuversichtlich in seiner glänzenden

ir Robert ede am Schluß derselben, daß Personen von mäßigen Gütern,

die einen großen Theil ihres Einkommens auf Bedürfnisse des Lebens verwenden, die Einfkommen-Steuer von 3 Pfd. St, 16 Sh. 4 Pce. auf jede 100 Pfd, Stk. vollständig wieder durch die unter dem Einflusse des neuen Tarifs gesunkenen Preise aller Bedürf- nisses vergütet erhalten.

Ein solches Gese is in der That eine Neuheit in den An-

nalen der Finanzen; Schulden werden bezahlt und zugleich das Kapital gesteigert, ein augenscheinlicher Bankerott umgangen und durch dass,

Elends, zur Belebung der Industrie und der Hoffnung auf zu tiges Glúck. Und das wird nicht etwa durch gewaltsame revo- lutionaire Maßregeln bewirkt, nicht durch Verleßung von Jn- teressen der einen und unrehte Begünstigung der- anderen Partei, sondern durch eine echt konservative Maßregel, welche die höheren Stände, die vorzugsweise die Steuer auf sich genommen haben, von der Anschuldigung eigensüchtiger, gehässiger Motive reinigt,

elbe Mittel ein Fonds geschafft zur wig gr A es nf-

und welche den Frieden und die Ordnun enseitige Gesinnungen der Aufrichtigke r Wohlthaten befestigt.

Wir wollen nunmehr das Gesetz selbst in seiner Eigenthúm- Es is einfah in seiner Struktur und

ellschaft durch und Leistungen wirk:

lihfeit näher beleuchten. eingreifend in alle Verhältnisse. Die unter der Akte zu erhebenden Abgaben können unter fünf Rubriken gebracht werden : Ge d d Tus: eceG S A di P: B URSE Paû es reien, - mit Jnunbegriff der Zehnten, der or E Mb

ist li - lehnbherrlihen Adgaben, des E ]tlichen, guts- und

rtrags aus Stein- Hütten-, Gas- und Wasserwerken, ahrt, Eisenbahnen, Dos, rträâgen, die aus Lände- tern gewonnen werden, mit Pfund) zu besteuern. ter sind nah dem vollen jähr- wenn dieser 7 Jahre hindurch ge- u Ie die ry S Ceierniis dieser Zins mit dem ltniß steht. Es

-: S Wegegeldern Tus aff

reien, Pacht- und Erbgü 7 Pce. für jede 20 Sh. C

Ländereien, Pacht - und Erbg lichen Ertrage oder Pachtzinse, zahlt ist, mit der Steuer Kommissarien darauf zu der Grundstücke im Verh

Zehnten, welche freiwillig dargebraht werden, Abgaben an Geistliche und Geldzahlungen anstatt solcher Zehnten werden nach der Durchschnitts-Summe von drei Jahren dem Eigenthümer oder seinem Bevollmächtigten oder seinem Pachter besteuert, dagegen wird die Steuer auf Zehnten, welche bedungen oder aus Lände- reien gezogen werden, oder auf Renten und auf anderen Geldzah- lungen statt solcher Zehnten (ausgenommen sind die Entschädigungs- Zahlungen unter der Ablösungs-Akte) nah dem Betrage des ver- rwe gar gelegt: e jvar den jedesmaligen Inhabern der

i; e sie von der s

Dden ice nâchsten Zins- oder Zehntenzahlung werke werden nah dem durchschnittlichen Ertrage der ossenen Jahre und, wenn dieser in Mißverhältniß zu dem etwa gesunkenen Werthe derselben steht, nach dem des leßvergan- genen Jahres, und zwar da, wo die Gruben sind oder die Pro- dukte verarbeitet werden , besteuert. es ist anzustellen, ehe die Produkte, wenn eine Gesellschaft den

ergwerken vorskeht, unter die Theilnehmer vertheilt sind, doch fann jedes Mitglied sich au einzeln besteuern lassen.

Eisen-, Gas-, Salz-, Alaun- und Wasserwerke, Steinbrüche, Kanàâle, Flußschifffahrt, Eisenbahnen 1c. sind nach dem Ertrage des verflossenen Jahres und in derselben Art wie die Bergwerke zu besteuern; und können die Eigenthümer oder Bevollmächtigten den Betrag der auf die Jnteressen, welche sie an Gläubiger zu zahlen haben, fallenden Steuer in Abzug bringen oder sie auch voll er-

Die Berechnung des Ertra-

Pachter, die nah mündlichem Uebereinkommen den Pachtzins zahlen, oder solche, die den Zins aufzubringen nicht im Stande sind, verfallen, wenn sie die ihnen abgeforderte Declaration \chrift- lih abzugeben versäumen oder eine falsche angeben, in eine Strafe von 20 Pfd. und der dreifachen Steuer-Erlegung.

Wo der Steuer: Beleger mit den Angaben und Rechnungen estellt ist, oder wo gar feine beigebracht werden, da soll er nah seinem besten Wissen und Gewissen verfahren. Steuer- frei sind unter dieser Rubrik die Theile der Universitäts-Gebäude, welche niht Wohnungen sind, Hospitäler, dffentliche Schulen, ihren dazu gehdrizgen Gründen und zu wis- Auch die Renten von

nicht zufrieden

Armen - Anstalten mit senschaftlichen Zwecken den Ländereien 2c. der Hospitäler, öffentlichen Schulen und Ar- menhäuser sind von der Besteuerung ausgenommen.

Il, Den Besitzern solches unter 1. aufgeführten Eigenthums isk zweitens noch eine fernere Steuer von 34 Pce, in England und 25 Pce. in Schottland für je- des Pfund aufzulegen. Ausgenommen von dieser Steuer sind Häuser, die nicht Meiereien oder die keine in irgend einem Gewerbe Ertrag gebende Gebäude sind, oder alles solches Eigenthum, wie es unter 1, nah den Worten „Pacht- und Erbgüter“ aufgeführt is, Dagegen haben Pächter oder Besißer von ten, die, sey es aus freiem Willen oder bedungen, dargebracht werden, dafür eine Steuer von 2 fürs Pfund zu erlegen.

Tragen Personen auf Befreiung von dieser Steuer in Folge eines geringeren Einkommens als 150 Pfd. an, so wird der aus den Ländereien ihnen erwachsende Ertrag zur Hälfte der Rente oder des jährlichen Einkommens in England und zu einem Drittel in Schottland angerechnet; das Einkommen aus den Zehnten oder der Entschädigungssumme dafür aber nur auf den vierten Theil des jährlichen Ertrags der Zehnten.

Auf die unter der Zehnten-Ablösungs-Afkte (Tithe Commuta- tion-Act) gewährte Vergútungs- oder Entschädigungssumme wird der Ÿ 2A der Steuer gelegt.

i rittens wird eine Steuer von 7 Pence für das Pfund auf die Zinsen und T es dffentlihenFonds inGroßbritanien und Jrland gezo- gen werden, allen denen aufgelegt, welche nicht in Jr- land ansässig sind; so auf die Zinsen, welche die Schaßkammer und jedes andere Staats-:Amt zahlt, welche die Kommissarien zur Re- duzirung der Nationalschuld, die Bank von England, die Bank von Jrland, die Südsee-Compagnie, die Ostindische Compa Schuldscheine der Kolonieen zahlen. Alle diese Behörden haben den Regierungs-Kommissarien zur Steuer - Belegung Specificatio- nen der von ihnen auszuzahlenden Zinsen mitzutheilen, den Betrag der Steuer aber gleich bei der Auszahlung dieser Zinsen den Em- pfán fn e Ans dovgen und ihn der Bank von England

eneral : Einn

a bermachen. ehmers der Stempel und Steuern usgenommen von dieser Steuer sind die Jhrer Majestà

oder einem fremden affreditirten Minister oder Ly wtr ar zur Reduzirung der Nationalschuld, oder Wohblthätigkeits-Vereinen, wenn sie unter einer Parlaments - Akte konstituirt sind und die ; r ein Jndividuum nicht über 200 Pfd. be- trâgt, oder Sparbanken, dem Britischen Museum und endlich al- len zu mildthätigen und gemeinnÜßtlichen Zwecken bestimmten Ge- Eben so sind die in Jrland Eigen- nden ansässigen Personen dieser Steuer nicht unter- e aber ein Falsum begeht, verfällt in eine

_ Wv, Viertens muß eine Abgabe von 7 Pence fürs Pfund von jeder Person, jeder Handels: oder sonsti:

unkt des Gesetzes hat namentli der ifert; er erwies es als cin Unrecht, alle, Steuer heratu- n der aus-

estimmte Gebäude.

gnie und die

versicherte Summe

sellschaft d O bes gehörenden Stos.

Strafe von 100

*) Gegen diesen dritten gelehrte Lord Brougham gee auch auswdrtige JFnhader von Stocks zur Einkommen- zuziehen. Ueberhaupt hat zeichnetsten Staatsmänner be gsten Widerstand erfahren ; desselben überzeu erst helchren müssen. Ein Bewe

Sir Robert Pcel von Seite i seiner ersten Ankündigu

rundlage Aber Fem cin neues ift.

eßes den he eckmhigfe