1842 / 319 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Die nun folgende vierte Frage gab dagegen zu einer sehr aus-

gedesincen Diskussion Veranlassung. Sie ist dabin estellt: „Soll in den übrigen Fällen (f. 23), mit Ausschluß des Rechts- weges, die Entscheidung der Regierungen und des Ministeriums

des Jnnern eintreten ?“ :

Der Herr Minister bemerkt zuvörderst, daß sich hieran die Frage knúpfe, ob mit Ausschluß der im §. 22 bezeichnetea Fälle in allen sonstigen Fällen der Rechtsweg ausgeschlossen werden solle. Jener §6. (22) stelle alle Fragen darüber, ob ein Recht existire, dem Richter anheim, überlasse dagegen die technischen Fragen, nament- lich im Betreff des Wassers und ob dem Triebwerksberechtigten das zum Betriebe seines Werkes ei derliche Wasser entzogen werde, den Verwaltungs-Behörden. ein Müller auf die ganze Benußtung des Wassers ein Recht habe, werde allerdings dem Gericht zur Entscheidung zufallen, wogegen die andere im §. 23 bestimmte Frage nur der technischen Behörde zur Entscheidung zu- stehen solle. Der Grundsaß sey übrigens in der Preußischen Ge- seßgebung in ähnlichen Fällen durchgeführt, ohne daß ein Uebel: stand sich ergeben habe.

Zunächst wurde auf die Möglichkeit hingedeutet, daß Fiskus selbst ein Jnteresse zur Sache habe, und daß in einem solchen Falle dem Betheiligten srrgeftefon seyn dürfte, Rekurs an das

Ministerium oder an die Gerichtsbehörde zu ergreifen, dagegen aber angeführt, daß die Regierungen als solche stets úber den Par- teien stehen müßten, und daß die Mitglieder, welche fiskalisches Eigenthum verwalteten, streng von denen geschieden seyen, welche Úber Landes-Kultur-Jnteressen zu befinden, demnach im Sinne des vorliegenden Geseßes zu entscheiden hätten, Man glaubte, daß durch den Zusaß „Abtheilung des Jnnern der Regierung“

jedem Bedenken begegnet werde, da diese nicht die fiskalischen Interessen verwalte. Man wies auf das Vorfluths - Edikt hin, das gleiche Bestimmungen für die Verwaltungs-Behörden in sich fasse und seßte hinzu, daß die Frage als eine rein technische er- scheine, die Verwaltungs -: Behörden zu deren Entscheidung am gerlgnetsten wären, da sie in sich die erforderliche technische Ein- icht besäßen, und daß man ihnen eben so viel Unparteilichkeit als den Gerichten zutrauen müsse.

Die Herbeiführung einer schnellen Entscheidung, die mit sol- cher verknúpften geringen Kosten, die auf eigene Sachkenntniß zu stüßende Beurtheilung würden die Verwaltungs - Behörden vor- zugsweise geeignet machen, iz der vorliegenden Angelegenheit eine angemessene und sichere Entscheidung herbeizuführen, da die Ge- richte diese erst auf das Gutachten anderer Sachverständigen stüßen fönnten, und müsse man den Verwaltungs - Behörden auch um deswillen den Vorzug geben, als durch diese ein gleichmäßigeres Verfahren gesichert sey, wogegen bei den Ober -, Unter: und Pa- tre erichten sehr verschiedene Entscheidungen vorkommen würden.

Von einer anderen Seite hielt mgn Schiedsgerichte für geeig- neter, man glaubte, daß die Ausschließung des Rechtsweges ik trauisch machen fônne, daß man den Rechtsweg nur ausschließen müsse, wo es unbedingt nothwendig sey, daß durch weitere Ein- wirkung auch ein schnellerer Gang bei den Gerichten und durch Ermäßigung der Sportel-Taxe ein weniger kostspieliger Weg ein- treten könne; man vereinigte sich jedoch dahin, über die As wie sie gestelle sey, abzustimmen und durch ein am Schlusse der ganzen Angelegenheit zu stellendes Amendement, dem Eigenthume jeden nur möglichen Schuß zu verschaffen, als weshalb die nähere Festseßung im weiteren Laufe der Verhandlungen sich darlegen wird.

ie Abstimmung über die vorliegende Frage, wie se gestellt ist, ergab 51 bejahende und 41 verneinende Stimmen, und zwar

aus der Provinz Preußen 1 bejahende, 9 verneinende Stimmen Brandenburg 11 - -

Pommern .. 9 Schlesien... 7

- - ch - - - 8

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Westphalen d Rhein-Provinz . 6 sind 51 bejahende, 41 verneinende Stimmen.

Es waren während der Verhandlung noch zwei Mitglieder hinzugekommen, weshalb bei der Abstimmung nicht wie früher 90, sondern 92 Mitglieder anwesend waren.

Nunmehr zur fünften Frage Übergehend, wurde von dem vor- sißenden Herrn Minister erörtert, daß diese Frage den §. 25 des Geseß-Entwourfs betreffe und dahin zu richten sey:

„0b es bei den Schlußbestimmungen des . 25 bewenden solle,

oder ob der Eigenthúmer sich dem unterwerfen müsse, daß der Provokat die Wahl habe, ihm cinen gewissen Theil seines Be- sikthums gegen volle Entschädigung zu überlassen.“

Die Gränze werde sich allerdings schwer finden lassen, bis wohin sich das Verlangen ausdehnen dürfe, es empfehle sich jedoch der Vorschlag in dem Falle, wenn ein Grundstúck durchschnitten werde, und würde die Verwaltungs: Behörde dann zu ermessen (O: ob und in wie weit dasselbe dem Besiszer noch nubtbar

eibe.

Fast allgemein sprach man sich dafúr aus, daß zum Schuße des Eigenthums diese Erweiterung der Bestimmungen anzunehmen sey, und daß demnach Jeder müsse verlangen können, durch die Abnahme desjenigen Theils seines Besigthums, das er nicht mehr, oder os mehr angemessen benußen könne, entschädigt zu werden,

Eu vi demnach die dahin gestellte Frage:

E e Befugniß dahin erweitert werden, daß der Provokat

Dn A alenige Terrain als Eigenthum Úberweisen kann, welches

age der Wasserleitung nicht mehr zweckmäßig von ihm

zu benußen ist“ gegen 2 Stimmen bejaht.

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mit % AODR ie sechste Frage, dahin : „Wird das Bedürfniß “nats sdränkung von Rechten zu Gunsten über die im F. 25 bezeichneten Gränzen hinaus vorzubehalten 2“ ene My gra e Diskussion gestellt. orzubehalten? urch den darauf bezügli 9 : Jh6de vessetvan Beschränkungen von Recten in ce e s Umfange, wie sie der §. 25 regelt, durch landesherrliche En ch e L eintreten zu lassen und dabei auf Fälle gerüd sichtigt, wo Le ung ßen Kultur - Anlagen Privatflüsse ganz oder wem E a dboetiieee werden müßten, ohne sie ihrem Bette wieder zuzuführen. Es! war! ia: dieser RUE\ht In der Versammlung nur ein entschieden dahin gehende Meinung vorherrschend, über die Be-

die Einräumung oder Be- einer Bewässerungs-Anlage

nen Besten verfahren werden müsse. Da es besonderen geseßlichen Bestimmung bedürfe, diese dem Landesherrn schon nach den allgemeinen Gesehen zustehe, (0 war man der Ansicht, daß der F. 28 ganz wegzulassen sey, und es wurde nach einer kurzen Debatte die vorgedachte sechste Frags einstimmig verneint.

erzu aber feiner

efugniß vielmehr W # Protokolls erfolgte am v

F ist dies ein sehr

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Die weitere Diskussion wurde der auf morgen anberaumten Sigtung vorbehalten.

Zeitungs-Uachrichten. Ausland.

Nußland und Polen.

„_ St, Petersburg, 8. Nov. Ja der Nacht vom bten zum 7ten d. M. kam zwar das Eis auf der Newa zum Stehen, da jedoch seiner Unhaltbarkeit wegen noch keine Eisbrücken angelegt werden konnten, so ist die Verbindung zwischen den getrennten Stadttheilen völlig unterbrochen.

St. Petersburg, 10. Nov. Der General der Jnfante- rie, Neidhardt, ist an die Stelle des Generals der Jnfanterie, Golowin, zum Befehlshaber des detaschirten Corps im Kaukasus und o General- Gouverneur der Transkaukasischen Provinzen ernannt.

Heute ist die Newa wieder völlig frei von Eis, und die Com- mulcaton der verschiedenen Stadttheile wird durch Böte unter- alten.

Seit ungefähr zehn Jahren befinden sich in der freien Stadt Krakau sehr viele Russische und Polnische E E die dort zwar im Jahre 1836, in Folge einer damals ergangenen Verord- nung über den Aufenthalt von Ausländern, naturalisirt wurden, Jedoch ohne als dee, Unterthanen entlassen zu seyn. Gegen- wärtig hat nun Se. Majestät der Kaiser nachstehende Bestim: Vunges in dieser Hinsicht feskgeseßt: „1) Gemäß dem Wunsche des Senats der Stadt Krakau sind aus unserer Unterthanenschaft alle in Krakau bis zum 25. November 1836 Üübergesiedelten Unter- thanen des Kaiserreichs und des Königreichs Polen auszuschließen, welche binnen einer Frist, die ihnen dafür wird gegeben werden, erklären, daß sie in die Unterthanenschaft der Stadt Krakau zu treten wünschen. 2) Dieser Vergünstigung jedoch können nicht theilhaftig werden : Leute, die bei uns unter der Militairpflichtigkeit stehen, Verbrecher und von dem Geseß verfolgte Personen. 3) Auf feinen Fall soll die Erlaubniß zum Uebertritt in die Unterthanen- schafr Krafau’s auf die Russischen oder Polyischen Unterthanen ausgedehnt werden dürfen, die dahin nah dem 25. November 1836 üUbersledelten, 4) Befindèn sich unter den Polen oder Russen, welche sich in Krakau niederzulassen wünschen, solche Personen, denen unbewegliche Güter im Kaiserreiche oder Königreiche ange- hôren, so sollen sie verpflichtet seyn, solche innerhalb einer zweijäh- rigen Frist zu verkaufen.“

Der Sardinische Gesandte, Graf von Rossi, ist hier einge- troffen, um sein Abberufungs-Schreiben zu Überreichen.

Frankreich.

Paris, 11. Nov. Der Chevalier Raffo, außerordentlicher Gesandter des Bey von Tunis, ward gestern vom Könige em- pfangen, und überreihte Sr. Majestät ein Schreiben des Bey.

Die Presse enthält folgenden Artikel, dessen seltsames Rai- sonnement wir unseren Lesern zu würdigen Überlassen: „Den Nachrichten zufolge, die uns ugeben - und die wir für authentish halten, haben die hte sich endlich entschlos- sen, das zur Ratifiziryag , der 5 Convention vom 20, De- zember noch offen gehaltene Protokoll definitiv zu schließen. Wir beeilen uns, diese Nachricht zur öffentlichen Kenntniß zu brin- gen. Es is dies eine erste, den Wünschen der Kammern gege- bene Genugthuung; es ist dies ein erster Triumph, dessen ganze Ehre ihnen gebührt. Aber allen ihren Wünschen is noch nicht ge- núgtk. Jn der denkwürdigen Aan vom 24. Januar verlangte die Deputirten- Kammer, diese E und getreue A der Znteressen und der Ehre des Landes, zwei inge von dem Ministerium: Einmal den Traktat vom 20, De- zember nicht zu ratifiziren und dann die Auflösung der frü- heren Conventionen sobald als möglih zu veranlassen. Dieser leßtere, Wunsch bleibt noch zu erfüllen. Man darf nicht daran zweifeln, daß die Kammer bei ihrem Beschlusse beharrt. Wenn die Auflösung der Verträge von 1831 und 1833 ihr vor 10 Mo- naten wünschenswerth und möglich schien, so wird ihr dieselbe ohne Zweifel nothwendig und leicht erscheinen, seit England durch seine eigenen Handlungen den Stand der Frage geändert hat. Es ist Sache des Ministeriums, daran zu denken und durch neue Unter- handlungen die vollständige Genugthuung, welche die öffentliche Meinung erheischt, vorzubereiten, Wir verhehlen uns keine der Schwierigkeiten dieser neuen Unterhandlung; aber das Ministerium wird dabei die Vernunft, das Völkerreht und den energischen Willen eines großen Volkes für sich haben.“

Durch die Rückehr des Herrn Teste ist nun das Minister- Conseil wieder vollständig, und versammelte sich dasselbe heute un- ter dem Vorsiße des Königs, um Über mehrere wichtige Fragen u berathschlagen. Die Herren Thiers und Molé hatten gestern Äbend eine lange Konferenz mit dem Könige in St. Cloud. Das häufige Erscheinen dieser beiden Staatsmänner im Schlosse hatte wahrscheinlich zu dem Gerüchte von einer bevorskehenden Mini- sterial-Veränderung Anlaß gegeben, Man glaubt indeß allgemein, daß das Ministerium vom 29, Oktober die Kammer wenigstens eröffnen werde.

Auch die hiesi en Bronce-Fabrikanten haben sich gestern ver- sammelt und eine Petition an den Handels-Minister unterzeichnet, worin sie darauf antragen, daß man so bald als möglich Unter- handlungen mit dem Deutschen Zollverein eröffnen mdge, um eine Ermäßigung des Zolls auf Französische Fabrikate zu erlangen.

Der vor den hiesigen Assisen noch immer fortdauernde de zeß wegen der Unterschleife und Betrügereien der Munizipal-Ver- waltung macht großes Aufs des, da fast täglich neue Anzeichen hinzutreten, die auf eine gänzliche Demoralifirung jener Verwal: tung schließen lassen. Man richt deshalb auch von einer gânz- lichen Umgestaltung jener so wichtigen Administration, und man will wien, daß gleih nah Beendigung des Prozesses Herr Ram- buteau in scinem Posten als Präfekt des Seine - Departements durch Herrn Anton Passy ersezt werden würde.

Lord Brougham is auf der Reise nah den Besißungen, die er im südlichen Frankreich hat, in Paris eingetroffen,

O Paris, 11. Nov. Die Angaben in der heutigen Nummer

stimmungen im 9. 25 des Geseh - Entwurfs nicht anders hinare, (0 er Presse, daß Frankreich durch seinen Botschafter in London

zugehen, als wenn im Wege der Expropriation n allgemei- ember v. J. schließen ließ, ohne seine eigene

as Protokoll über die Ratification des Vertrags vom 20. De- atification hin- ufügen, ist ein- offizielles Faktum, worauf Sie dur meine en Berichte vorbereitet wurden. Die Schließung jenes senen Montag im Beiseyn aller diplomatischen nten, we den in Fra ehenden tra * unterzeichneten. r Fr A ebe Herrn Bus wichtiger tt, Odwohl jede Macht berechtigt

bleibt, einem von ihrem respektiven Bevollmächtigten unterzeichne- ten Vertrag, ihre eigene Sanction zu vetwelgnm, so besteht E noch in der modernen Diplomatie der Gebrauch, daß dieselbe ihr Betragen durch irgend einen Vorwand, zu rechtfertigen sucht, und zwar durch einen solchen Vorwand der auf den Vertrag selbst di- reften Bezug hat, So führt z. B. Herr Guizot die inzwischen eingetretenen Ereignisse als Grund an, weshalb die Ratification von Seiten Frankreichs habe versagt werden müssen,

«”"« Paris, 11. Nov. Wir kommen in Frankreich binsicht- lich des auswärtizen Handels auf das Prohibitiv-Systemn. zule Die Negierung besißt nicht die Macht, um die seit etwa zehn Jah- ren unternommenen Reformen weiter zu verfolgen; sie hat wäh-

arend dieses Zeitraums verschiedene Geseg-Entwürfe vorgelegt, die

eine A T der Einfuhr-Zölle Ss gewisse fremde Waaren zum Zwecke hatten, Diese Modificationen, obwohl nicht bedeu- tend, zeugten doch von einer Hinneigung zu einem liberaleren und dem Zustande unseres Handels und unserer Handels - Verbindun- gen mit dem Auslande angemesseneren System. Die Annahme dieser Projefte hat immer einen ziemli lebhaften Widerstand in den Kammern gefunden, und LA sind im Allgemeinen nur mit sehr shwachen Majoritäten votirt worden, Der Traktat mit Hol- land is von einem Theile des Französischen Handelsstandes sehr gemißbilligt worden, und die Kammern haben den Theil desselben, der die Tarife betrifft und der allein ihnen vorgelegt wurde, nur mit Widerstreben angenommen. Die mit Belgien abgeschlossene Convention hat noch allgemeinere Reclamationen hervorgerufen, und der neue Tarif über Leinwand und leinenes Garn, der den Kammern vorgelegt werden muß, wird sehr wahrscheinlich zu leb- haften Debatten Anlaß geben.

Allein die bedeutungsvollske Handlung und zuglei diejenige, welche am besten zeigt, wie schwierig es ist, in Frankreich zu einem liberaleren ZoU-System zu gelangen, ist die Versammlung der in- dustriellen Abgeordneten und die Denkschrift, welche sie in Bezug auf die Gefahren eines Zoll-Vereins mit Belgien an das Minister: Conseil gerichtet haben, Es is dies nicht mehr eine isolirte Mani- festation oder ein partieller Widerstand; nein, es ist der mächtigste Theil der Französischen Jndustrie, welcher spricht; es sind die Fabrikenbesiber, die in der Pairs - Kammer, in der Deputirten: Kammer, in den General:Conseils, in den Handels-Kammern u. sw. sigen. „Es ist eine furchtbare Ligue, die jeden Versuch, der jeßt oder künftig die Herabseßzung des Tarifs zum Gegenstand hat, bekämpfen wird. Die Ackerbauer haben sich den Gewerbtreibenden angeschlossen, und nur wenige Ortschasten machen nicht gemein- schaftliche Sache mit denselben. Der ganze Norden und der ganze Osten sind gegen den Zoll - Verein, und Rheims is die einzige Stadt, die eine Ausnahme von den allgemeinen Manifestationen gemacht hat. Jm Süden hat nur das Bordelais sich offen für die Vereinigung ausgesprochen ; anderswo sind die Juteressen ge- mischt und zusammengeseßt, und die Übrigen südlichen Provinzen zählen vielleicht mehr Gegner als Freunde der Union.

Jn dem an die Negierung gerichteten Aktenstücke wiederholt man alle Argumente der alten merkantilischen Schule und spricht darin von Allem, nur nicht von dem Konsumenten. „Frankreich“, sagen die Abgeordneten, „produzirt Eisen, Steinkohlen, wollene und baumwollene Zeuge und Garne; seine Ackerbauer bereichern sich durch die Leinsaat und die dlhaltigen Saamen; es wäre schwierig, in der Belgischen Jndustrie etwas zu finden, das die Jndustrie unseres Landes nicht auch lieferte, Warum daher jenes Eindringen fremder Erzeugnisse, da durch die innere Kon- furrenz der Preis aller Dinge unaufhörlich herabgeseßt wird, eine Konkurrenz, welche den Consumenten hinlängliche Sicherheit ge- währt. Wenn man z. B. sieht, daß die Baumwollen: Jndustrie, e oder vielmehr weil sie durch das Prohibitiv : System ge- \{chUßt wird, heutzutage Zeuge von einer Mannigfaltigkeit , einer Wohlfeilheit und einer Vollkommenheit liefert, die kaum denkbar sind; wenn man erwägen will, daß die Vervollklommnungen in der Fabricationsweise zwischen dem mit Steinkohlen und dem mit Holzfohlen erzeugten Eisen, einen lebhaften und unaufhörlichen Kawpf hervorgerufen haben, der für das leßtere Produkt tödtlich wer- den wúrde, wenn es nicht seinerseits mit einer grbheres Lebensfähigkeit begabt, aus diesem neuen Elemente neue Lebene kräfte schöpfen würde,“ Man hat in dieser Stelle die Sicherheit und den Schrecken auf eigenthümliche Weise mit einander verbunden ; es ist immer die- selbe Sprache: auf der einen Seite Großsprechereien über die Fortschritte der Jndustrie, und auf der anderen Seite ein Plaidoyer zu Gunsten des Prohibitiv-Systems. Wir haben allerdings die- selben Jndustriezweige wie Belgien, allein unsere Manufafturen produziren im Allgemeinen zu einem weit höheren Preise. Die Haupt-Elemente der Manufaktur: Jndustrie sind das Brennmaterial und das Eisen. Die Theuerung dieser beiden Artikel wirkt auf alle übrigen zurúck. Hâtte man das Brennmaterial und das Eisen zu einem billigen Preise, d. h. zu demselben Preise wie in Belgien, so fönnten mehrere unserer Jndustriezweige die Konkurrenz mit dem Auslande ertragen. Da aber der hohe Preis der Steinkohlen und des Holzes vortheilhaft für eine sehr RIRe Klasse ist, die im Palast Bourbon und Luxembourg Siß und Stimme hat, so läßt man die Vortheile, welche alle übrige Jnduskriezweige aus einer Herabsekung der Zölle auf jene Artikel ziehen könnten, un- berüdcksichtigt.

Jn Belgien wird die Wolle frei eingeführt, und deshalb fabri- zirt man dort das Tuch wohlfeiler, als bei uns. Unsere Tuch- fabrifanten von Louviers, Sedan und Elbeuf würden nichts wei- ter verlangen, als die fremde Wolle frei zu erhalten ; allein die Landbauer widerseßen sih dem, und andererseits wÜrden die Tuch: fabrifanten unter dieser Bedingung die fremde Konkurrenz für diese Stosfe nicht annehmen. Bei allen Combinationen wird der Bei der leßten Umgestaltung des Ta- rifs hat man den Zoll auf Nähnadeln, die wir zum größten Theil aus Rhein - Preußen beziehen, erhöht. Warum hat man das ge- than? Um ein einziges Etablissement, welches in der Umgegend von Laigle gegründet worden ist, zu shüßen, Man legt also der ganzen Bevölkerung eine neue Abgabe auf, um die Ange- logtiheiten eines einzigen Jndividuums zu unterstüßen. Diese Beispicle sind nicht Blten und wenn man dem Geschrei der Industrie nachglebt, so werden sie sich bis ins Unendliche verviel- fältigen, Die Versamlludg der Abgeordneten hat nicht nur den Zweck, das Arrangement mit Belgien zu vereiteln, sondern auch sh jeder ferneren Herabsezung des Tarifs zu widerschen. Jn der That sagen die Abgeordneten, nachdem sie die industrielle Lage Frankreichs dargelegt haben: „Warum will män eine so glückliche Lage stóren?“ und sie fügen dann hinzu: „Die Organe der Oef: fentlichfeit sagen uns allerdings: „Eure Besorgnisse sind voreilig, alle Unterhandlungen sind vertagt, hr beklagt Euch, man wird temporisiren oder vielmehr, man wird einen Handels - Trak- tat an die Stelle der Union seßen,“ „Zst es nicht er- laubt“, erwiedern hierauf die Abgeordneten, „den Zweck die- ses Traktats schon jeßt vorherzusehen? Wird er nicht den Zweck D mit dem Ueberflusse, der auf Belgien lastet, un-

sere Märkte zu übershwemmen und isst er dann nicht im Voraus

Konsument skets geopfert.

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rgumente verurtheilt, die auf die Union ihre Anwen- an Ei Dies i ganz osen eine Mißbilligung eines jeden andels-Traftates, den die Regierung mit irgend einer Macht ab- zuschlleßen versuchen fönnte. Unsere Jndusftriellen wellen feine Konkurrenz; an dem allgemeinen Zustande des Handels, an dem Verkehr mit dem Auslande, an dem Junteresse der Konsumenten endlich, liegt ihnen sehr wenig ; sie wollen die Herren des inneren Marktes seyn und bleiben, ! j / Aehnliche Forderungen sollten jeßt nicht mehr an der Zeit seyn, Die industriellen Abgeordneten sagen selbsk, daß wir mit einem Ueberflusse in der Production bedroht seyen, Aber woher fommt das? Weil es uns an Absatz fehlt, und dieser fehlt uns, weil unser Zoll - System den fremden Waaren den Eingang in Franfreich nicht gestcttet, Je höher Unsere Tarife sind und je weniger wir austauschen, um so mehr sind wir auch einer Ueber- fúllung ausgeseßt.

Großbritanien und Jrlaund.

London, 11. Nov. Die Königin hat sich gestern, wie be- absichtigt, von Windsor nah Walmer Castle begeben. Sie wurde sowohl von ihrem Gemahl, als von der Königlichen Prinzessin und dem Prinzen von Wales begleitek, welcher Leßtere vorgestern sein erstes Lebengjahr zurückgelegt hat. An allen Orten, durch welche der Königliche Zug kam, Gravesend, Rochester, Chatham und Canterbury, wurde derselbe von dem zahlreich versammelten Volke mit lautem Jubelruse begrüßt; die Ueberreichung von Adres- sen der städtischen Behörden, welche bei solchen Gelegenheiten üblich is, fand indeß nicht statt, da die Königin die Fahrt in einem Tage zu machen wünschte und daher allen Aufenthalt vermeiden wollte, Die Königin hatte Schloß Windsor um 745 Uhr Mor- gens verlassen und traf gleih nah 5 Uhr Nachmittags in Wal- mer Castle ein, wo der Herzog von Wellington, dessen Amtswoh- nung als Ober - Vorsteher der fünf Häfen das Schloß ist, Zhre Majestät empsing.

Der Erzherzog Friedrich von Oesterreich is vorgestern von Ox- ford wieder hier eingetroffen,

Gestern wurde das Parlament durch den Lordkanzler in Ge- genwart einiger wenigen Pairs und der Beamten der beiden Häu- ser des Parlaments vorläufig wieder bis zum 13, Dezember pro- rogirt, Die Wiedererdffnung des Parlaments zum Beginn seiner legislativen Thätigkeit wird nah dem Standard vermuthlich in der dritten Woche des Monats Januar nächsten Jahres statt-

aben. ° Der Morning Herald sagt dem Ministerium eine harte Zeit fúr die nâcbste Session voraus und meint, wenn das Mini- sterium nichts fúr die leidende Volksklasse thue, so werde das Par- lament in der nächsten Session nur als Appellationshof sih mit der Strenge der Einkommensteuer zu beschäftigen haben.

Ein Kérresondédt der Morning Posk meldet als positiv, daß die in Kabul bisher gefangen gehaltenen Engländer, mit Ein- {luß der Frauen, auf die Nachricht von dem Vorrücken des Bri- tischen Heeres von Akbar Chan nah Bamian, 70 Englische Mei- len nordwestlih von Kabul, gebracht worden seyen.

Die Actionaire der bankerotten Manchester:Bank haben dieser Tage eine abermalige General : Versammlung gehalten, in welcher beschlossen wurde, die Auflösung der Bank noch auszuseßen. Die Versammlung vertagte sich zu dem Zwecke auf drei Monate.

London, 12. Nov. (B. H.) Jn einer Korrespondenz der heutigen Morning Chronicle is die Nachricht enthalten, Ge- neral Pollock habe am 5. September Depeschen von General Nott erhalten, des Znhalts, daß ein Theil der Garnison von Gisni ihm enkgegengerúckt, aber mit Verlust von 4 Geschüßen zurückgeschlagen worden sey.

5 London, 11. Nov. Briese von Manchester, Rochdale, Leeds und anderen Orten ¡reden alle von Besserung in den Ge- schäften, obgleih man noch fein Steigen in den Preisen bemerken will, Jm Abgang mehrerer anderer Märkte, besonders des Ame- rifanischen, scheint sich der Speculationsgeist nach China zu wen- den, und es gehen von Liverpool aus beständig große Ladungen Manufakturwaaren dahin ab. Dergleichen Consignationen werden jeßt noch mehr stattfinden, da die leßten Berichte von dort für den Handel günstig lauten, Jn Canton und Macao war freilich nichts zu verkaufen, da die dortigen Küstenländer reichlich mit Europäi- schen Waaren versehen waren, fürs Innere aber der Markt natUrlicherweise durh die Behörden abgeschnitten wurde. Aber in den nordischen Häfen, welche unsere KanonenschÜsse den Europäischen Seefahrern gebffnet hatten, fanden sih Käufer für allerlei Waaren gegen baare Bezahlung. Rückfrachten aber waren dort nicht zu bekommen, weswegen sich denn auch eine solche Menge Schiffe an den Múndungen des Cantonflusses zusammenfand, daß die Fracht bis auf beinahe die Hälfte des gewöhnlichen Preises gefallen war (d. h. von circa 8 bis 9 auf 4 bis 5 Pfd, St.). Die Chinesen in den nördlichen Gegenden sind dem Opium weit weniger ergeben als im Süden, zeigten sich aber darum, wo die Behörden nur nicht im Wege oder zu bestechen waren, eben sto geneigt, mit unseren Schiffern zu handeln und diese, wie unsere Truppen, mit Lebensmitteln zu versehen. Die Gegend um Emoy wird als ein wahres Paradies beschrieben und wurde vielfach von unseren Offizieren besucht. Bisweilen ritten deren 15 bis 20 in friedlichen Zügen 4—5 Deutsche Meilen weit ins Land hinein und fanden überall freundliche Aufnahme, obgleich auch hier und da Einzelne, der angebotenen Belohnung zu Liebe, aufgehoben und den Behörden überliefert wurden, welche auf diese unedle Art an der ganzen Küske von 100 bis 150 zur Britischen Expedition gehöri- gen Personen in ihre Gewalt bekommen haben sollen. Was in- dessen die Chinesen am meisten zu „den Barbaren“ zu ziehen scheint, is das Vertrauen, welches sie zu unseren Aerz- ten gefaßt haben. Nicht nur kranke, sondern auch ganz esunde Menschen kommen zu ihnen, indem sie meinea, wenn fle nur einmal mit einem solchen Wundermanne gesprochen und seinen Rath erlangt haben, sie gar nicht frank werden fönnen. Auch haben viele junge Wundärzte, die in Jndien bei Garnisons- Regimentern angestellt waren, Urlaub oder den Abschied genom- men, um im Mittelreich ein schnelles Glück zu machen.

Hier werden indessen von den Rhedern die bittersten Klagen geführt, und unter anderen auch der Fall der Frachten von China nach England als Belege vom Verfall ihres Eigenthums angeführt, und wie die Menschen immer zu thun pflegen, wenn es ihnen in ihrem Geschäft nicht nah Wunsch geht, die Regierung für alles Unheil verantwortlih gemacht. Aber so wie diese den Fall in China nicht verschuldet hat, so Lot sie auch nichts zum Fall der Frachten úberhaupt beigetragen, Der Grund des Uebels in diesem Zweige der Padultrie wie von dem, welcher alle anderen zerrüttet, is allzu große

onfurrenz. Nicht nur das Ausland, sondern auch England selbst ver- mehrt jedes Jahr die Zahl seiner Handelsschiffe auf eine unver- hâltnißmäßige Weise, Vor zwei Jahren, während man zu Saar- dam allein Über 120 große Schiffe baute und das kleine Gothen: burg die Zahl der seinigen von 40 bis auf mehr als 20 steigerte,

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wurden in Sunderland allein 300 Schiffe gt Unsere Regie- rung thut, was sie fann, ja oft mehr, als sie in manchen anderen Beziehungen thun sollte, um unserer Handels : Marine volle Be- schäftigung zu verschaffen. So z. B. ließe ih der sonderbare Plan, wonach man Amerikanisches Getraide auf dem Umwege durch Kanada mit einem zu gegn Zeiten viel geringeren Zoll hier zuzulassen gedenkt, als bei unmittelbarer Einführung von den Ver- einigten Staaten aus, durch nichts Anderes entschuldigen, als daß dieses ausschließlich unsere Schisfe beschäftigen würde. Jndessen wollen Manche behaupten, der Statthalter von Kanada habe Lord Stanley's Schreiben Über diesen Punkt ganz und gar nicht ver- standen, und die Regierung würde sich nur dazu verstehen, Ameri- fanisches Getraide als Kanadisches zuzulassen, wenn solches erst in Kanada vermahlen worden. Auf jeden Fall wird sie bei der Ausführung des Planes eine große Opposition bei ihrer eigenen Partei zu befahren haben, welche sich zwar allmälig darauf faßt, daß sle der Konkurrenz des Auslandes durch größere Geschick- lihfeit und die Verwendung großer Kapitalien im Landbau werde begegnen müssen, darum aber doch, zum Theil wenigstens, gegen jede Verminderung ihres geseßlichen Schußes heftig an- fampfen wird.

Die niedrigen Preise des Getraides wie des Viehs und über- | haupt aller Erzeugnisse des Landmanns (denn auch Butter und Käse, wovon doch der Zoll nicht herabgeseßt worden, sind bedeu-

tend gefallen) verstimmen Pächter und Gutsherren, und diese zwar am meisten, da sie sih genöthigt sehen, jenen etwas Ansehnliches an dem Pachtzins nachzulassen. Dabei halten sich die Pâchter auch noch dur Verminderung der Arbeiter und Verringerung des Tage- lohns schadlos, was naturlich Mißmuth unter diesen Klassen erregt. Da nun alles dieses stattfindet, ohne daß dadurch die Lage der Fabrik : Arbeiter und Handwerker merklih verbessert worden , so schreien die unzufriedenen Grundbesißer und deren Organe úber „muthwillige und zwecklose“ Störung des Bestehenden. Alles was durh Peel’s Maßregeln erlangt wörden, versichern sie, sey, daß man das Elend, worunter Leßtere vorher allein ge- seufzt, auch| über den Landmann gebracht habe. Dazwischen wol- len aber Manche noch immer behaupten, es seyen „gar nicht diese Maßregeln, welche das Fallen der Preise herbeigeführt, indem die Menge des eingeführten Getraides, Viehes und Fleisches zum ganzen Betrag des Verbrauches in zu geringem Verhältnisse stehe, und solche auch, wie schon erwähnt, Dinge betroffen habe, welche von dem neuen Tarif gar nicht berúhrt worden. Doch gebrau- chen sie diese Ansicht nur, wenn sie den Stäâdtern beweisen wollen, daß cin hoher oder niedriger Tarif ihnen gleichgültig seyn könne, oder wenn sie sich selbst in ihrem Elend zu trösten suchen und nicht gern die Schuld davon auf sich selbst und ihre eigene Par- tei nehmen mögen, Wenn das Parlament wieder zusammen- fömmt, wird der Minister Klagen genug von ihnen zu hôren befommen, besonders da inzwischen noch viel gesal- zenes Fleisch von den Vereiniztèen Staaten und Buenos - Ayres anfommen und die Preise noch weiter herabdrücken wird.

Sie werden aus den Zeitungen sehen, daß Peel und Stanley beim Lord-Mayor's-Feste zwar zugegen gewesen und gesprochen ha- ben, aber geflissentlich sich aller politischen Anspielungen enthielten. Lord Stanley versicherte, daß troß allen Meinungs-Unterschiedes und Kampfes im Parlamente sein freundschaftliches Verhältniß mit Lord John Russell nicht einen Augenblick gelitten habe, Hier ist man an dergleichen gewdhnt man meint es doch darum ehrlich mit den Vaterlande.

Niederlande.

X Mastricht, 12. Nov. Der aus Brüssel entwichene General Vandersmissen is gestern mit -seinor Frau und einem sei: ner Söhne über Aachen hier eingetroffen, Man glaubt jedoch nicht, daß er hier seinen Aufenthale werde nehmen fönnen.

Velgien. Der Moniteur enthält ein Dekret-

iel, 13, Nov. Brússel, zum Gesandten in Paris er-

durch welches der Fürst von Ligne

nannt wird, Í ; y Der König hat der Deputation des Senats bei Ueberrei-

chung der Adresse geantwortet: „Mit wahrer Genugthuung empfange Jch den Ausdruck der Gesinnung des Senats. Zch finde darin nur eine Bürgschaft des Patriotismus, welcher ihn beseelt und seiner erprobten Hingebung für die Jnteressen des

Landes. Jch war im Voraus Úberzeugt, daß er, wie er auch ver- | sichert, nichts vernachlässigen werde, den für die Belgische Natio: |

nalitát so nothwendigen Geist der Versöhnlichkeit zu erhalten.“

Der König wird am 13ten der Einweihung der Eisenbahn |

von Courtrai nach Tournai beiwohnen.

Deutsche Bundesstaaten.

Dresden, 12. Nov. (Leipz. Z.) An diesem Morgen in stiller Frühe begleiteten zahlreiche Freunde, Verehrer und Schúler die irdische Hülle des Hofraths Dr. Heinrich Hase, Jnspektor der Königl. Antiken-Gallerle und des Münz-Kabinets, zu seiner Ruhe- stätte auf dem Kirchhofe, wo er an der Seite seines vor noch nicht einem Jahre ihm vorausgegangenen geliebtesten Freundes Karl Förster {lummert. Er starb am 9. November in den Abendstunden im noch nicht vollendeten 54sken Jahre an einer langwierigen Krankheit, sanft und ergeben, in den Armen der Sei: nen, Er war geboren am 18, Januar 1789 in Altenburg.

Zwieckau, 12. Nov, (Leipz. Z.) Daß sich der Steinkoh- len- Debit im Vaterlande und so auch der hiesige in den leßten Jahren außerordentlich gesteigert hat, is eine allbekannte Sache, Weniger bekannt dürfte es seyn, dab die hiesigen Steinkohlen, die sich freilich durch ihre guten Qualitäten so schr empfehlen, in diesem Jahre zu Hof in Bayern von Schlossern und Schmieden, ferner sogar im Herzen Thüringens zu Erfurt von denselben Feuer: arbeitern, die hiesigen Coaks aber von einer Kupferschme!zhütte bei Saalfeld in Gebrauch genommen worden sind. Um wie viel wird dies vortreffliche Brennmaterial ins Ausland verführt wer- den, wenn es nur erst auf der Sächsish-Bayerischen Eisenbahn, viel billiger als auf Fuhrmannsfarren, transportirt werden kann,

A Leipzig, 12. Nov. Gestern wurde hier das, vom kürz: lich fonstituirten Schiller:Vereine veranstaltete jährliche Schiller- fest gefeiert, nachdem dasselbe schon am Vorabende durch Darstel: lung von Wallenstein's Lager, einer Scene aus Tell und des Liedes von der Glocke nach Göthescher Bearbeitung von Seiten der Theater : Direction eingeleitet worden war. Vormittags 10 Uhr begab sih der Vorstand des Schiller - Vereins nach Gohlis, um unter Anwesenheit eines zahlreichen Publikums und der Schul- finder des Orts die Ceremonie der Bekränzung der seit vorigem Jahre dem Schiller - Hause daselbst angeseßten Gedenk-Tafel vor- zunehmen. Eine kurze Anrede eines der Vorsteher, worin derselbe den Anwesenden die Bedeutung dieser Handlung vergegenwärtigte, ging derselben voran, Gesänge lossen sie; worauf der Vorstand vor dem Schulhause zu einer Vertheilung von Preisen an 12

Schulkinder schritt, und zugleich dem Schullehrer ein Verzeichniß qE 190 Büchern übergab, womit der Schiller - Verein die Ge- meinde Gohlis beschenfte. Diese 100 Bücher sollen die Grund- lage einer Ortsbibliothef bilden, welche der Schiller:Verein jährli mit 50 Bâánden zu vermehren gedenkt, und welche dazu beitragen soll, das Andenken der Gemeinde an Schiller, der einst in ihrer Mitte wandelte, lebendig zu erhalten, Die am Abende in den Sâlen des Hotel de Pologne veranstaltete Feier vereinigte einen sehr zahlreichen Kreis von Freunden des Dichters. Die von einem Mitgliede des Vorstandes gesprochene Festrede beantwortete die Frage, was feiern wir am Schiller-Feste ? in einer Weise, die dazu diente, den Charakter des Festes gegen alle etwaigen Einwendun- gen zu rechtfertigen und. die sittlichen und patriotischen Jdeen des gefeierten Dichters als den wahren Gehalt des S chiller-Festes dar- zustellen. Musikalische Aufführungen wechselten mit Vorträgen verschiedener Art ab und nach Beendigung dieser Feier wurde von mehr ols 400 Personen ein Mahl eingenommen, das durch anre- gende Trinfsprüche, so wie durch die lebendige Empfänglichkeit des anzen Kreises fúr alles, was mit der Bedeutung des Tages in Verbindung stand, sich auszeichnete. Es war dies die dritte Feier dieser Art in Leipzig.

Destterreich.

Wien, 10. Nov. (L. A. Z.) Gegenwärtig is die Aufhe- bung des Einfuhr-Zolles auf Roheisen aus Ungarn, Siebenbürgen und den verbundenen Provinzen in die hiesigen Erbländer publi- zirt worden. Man sprach lange schon von dieser finanziellen Maß- regel, und sie ist, ohne Zweifel zum Wohle der Gesammt - Jnter- essen, durch den einsihtsvollen und energischen Hof:Kammer-Prä- sidenten Freiherrn von Kübeck nun in dieser Weise erledigt wor- den. Die Ungarische Rohprodukten-Erzeugung gewinnt damit einen unermeßlichen Vortheil. Bis jeßt bezahlte der Centner seines Roheisens bei der Einfuhr in die Erbländer 1 Fl. 12 Kr. Die Eisenlager feiner Berge sind so groß, daß allein der Graf Csaky auf seinen Besißungen jährlich 309,000 Cent. Roheisen zu liefern sich erboten hat. y

An unseren Staats -Eisenbahnen nah Nord und Süd wird, troß der vorgerúckten Jahreszeit, noch immer rústig gearbeitet. Von Olmúbß nach Böhmisch-Trúbau hin sind fortwährend 8000 Jn- dividuen beim Unterbaue beschäftigt. Die Erdarbeiten sind in einer Länge von sehs Meilen nahe zur Vollendung gediehen, Gegen Triest hin sind 5; Meilen ebenfalls in raschem Angrisf. Jm fommenden Frühjahre werden Jtaliener und Böhmen die Zahl der Arbeiter daselbst vermehren, so wie man überhaupt den Bau auf die eifrigste Weise auf beiden Routen gleich beschleunigen will,

4p Prag, 12. Nov. Seit mehreren Dn bercits weilt der Herzog von Bordeaux hier. Derselbe hat für sih und sein Ge- folge eine große Privatwohnung gemiethet, und lassen die getkrof- fenen Einrichtungen auf einen längeren Aufenttalt [in unserer

Stadt scließen.

Der Winter hat sh bei uns bereits eingestellt und zwar viel kälter als sonst um diese Jahreszeit, was uns fúr die unteren Klassen um \o mehr besorgt macht, da wir ge- genwoärtig von mancherlei Uebeln hart heimgesucht s\nd. Eine totale Geschäftssteckung lastet auf den Handel und die Fabriks- Industrie unserer Stadt wie des ganzen Landes um so empfind-

licher, da die arbeitenden Klassen, selbst wenn sie hinreichende Be-

| schäftigung hätten, doch schon durch den bedeutend gestiegenen

Zu die- ser jept schon hier herrschenden, und wegen des Mißrathens un- serer Aerndten in den nächsten Wintermonaten, wo die Zufuhr erschwert, ohne Zweifel noch mehr steigenden Theuerung, gesellt sich noch die große Besorgniß wieder eintretender Mahlnoth, wenn unsere Gewässer in ihrem jeßigen niedrigen Stande einfrieren sollten, wozu leider aller Anschein vorhanden is. Mit großem Danke erkennt man daher die auch hier sich bewährende weise Fúrsorge unseres Verwaltungs - Chefs, welcher nicht nur die Be- sier von Fabriken, wo Dampfmaschinen im Betrieb find, zur Vor- richtung von Mahlwerken in Verbindung mit denselben aufmun- terte, sondern auch den bestehenden Mahlzwang für die Dauer des geringen Wassersktandes sistirte, wie für freie Gewerbe, so auch fúr die Mehl-Erzeugung jedem Besißer von Dampfmaschinen die zeitweilige Benußung derselben zum Betriebe damit zu verbinden- der Mahlwerke gestattete und den Unter - Behörden die schnellste Erledigung hierauf Bezug habender Ansuchen zur Pflicht machte,

Schweiz.

A Aus der Schweiz, 9. Nov. Die diesjährige Tag- saßung hat dem Vororte Bern den Auftrag ertheilt, durch eine Kommission, deren Bildung ihm Überlassen wurde, eine umfassende Untersuchung der Handels-Verhältnisse der Schweiz zu den úbri-

en, namentli den Nachbarstaaten, veranstalten zu lassen. Die Anréguhi dazu war von Zürich ausgegangen, dessen Großer Rath den Antrag eines seiner Mitglieder zur Jnfstruction für die Ge- sandtschaft erhob, weil er im Allgemeinen fühlte, daß die gedrúckte Lage vieler Industriezweige eine leichtere Ausfuhr sehr wünschens- werth mache und überhaupt die Behörden zur Theilnahme auffordere. Eine besondere Erdrterung aller staatswirth schaftlichen und politischen Fragen, die dabei zur Sprache kommen müssen, hat übrigens we- der in der Jnstructions-Behörde zu Zürich, noch im Schooße der Tagsaßung stattgefunden, so daß der von der leßteren dem Vor- orte ertheilte Auftrag noch keinerlei Urtheil úber das bis jeßt be- folgte System der Handels - Freiheit in sich ließt, noch weniger dasselbe béreits verlassen hat. So hat denn auch der Vor- ort seine Wahlen, die er vor einigen Tagen vorgenommen, zum größeren Theile auf die bedeutendsten Verfechter der Handels - Freiheit fallen lassen, von denen ih rur die Herren von Muralt aus Zürich und Zollwoager aus Aargau an- führe. Die westlichen Kantone, von Basel bis Genf, sind alle repräsentirt, Erwähnung verdient auch die Wahl des eidgenöfsis schen Staatsschreibers von Gonzenbach, der júngst eine Denk- schrift über die Handels - Verhältnisse der Schweiz zu Frankreich ausgearbeitet hat, worin er, selbst bei dem Systeme der Handels- Freiheit, die Negozürung günstiger Handels - Verträge mit den Nachbarstaaten für möglich erachtet, Der Schultheiß Neuhaus von Bern wird die Kommission präsidiren. Je gewisser nun durch die Zusammenseßung dieser Kommission verbürgt is, daß ihre Schritte niemals auf Beeinträchtigung des Grundsaßes der Handelsfreiheit gerichtet seyn können, desto freiere Hände werden ihr von Seiten der verschiedenen Kantone, der öffentlichen Mei- nung und der Presse für alle übrigen Versuche und Entwürfe ge- lassen werden ; und es fann immerhin das Vorhandenseyn einer solchen Kommission an der Seite der höchsten Bundes-Behörden bedeutsam werden in einer Zeit, wo industrielle und Handels: Verhältnisse überall die diplomatische Stellung der Staaten un- ter einander und selbst die Sympathieen der Völker bestimmen

helfen.

Preis aller Lebensbedürfnisse hart genug bedrängt sind.