1909 / 21 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ministerium für Ewert Qa fl, Domänen un

Forsten. Dem Domänenpächter Totenhöfer zu Wandlacken im

Regierungsbezirk Königsberg ist der Chara Oberamtmann verliehen worden.

er als Königlicher

Nichkamtliches.

Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 25. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen

eute vormittag im hiesigen Königlichen Schlo 5 Chefs des Zivilkabinetts , Wirklichen von Valentini entgegen.

Der Köni Edward Gos

e den Vortrag eheimen Rats

lih großbritannishe Botschafter Sir nas Gemahlin und der Kaiserlich

japanische Botschafter Baron Chinda und Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlihten Hofansage hervorgeht,

nunmehr die zum Allerhöchsten

vorgestellten Herren und Damen empfangen.

ofe gehörigen oder daselbst 9 Dieser Empfang

wird in der Königlih großbritannishen Botschaft am Sonn:

abend, den 30. J

anuar, und in der Kaiserlih japanischen

Botschaft am Montag, den 1. Februar d. J, Abends von

9 Uhr ab, stattfinden. r ausgeschnittenen Kleidern, für die

Der Anzug ist für die Damen in erren vom Militär

in kleiner Uniform (Seel Sangug für die Herren vom

Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Jm hiesigen Auswärtigen Amt ist, .„W. T. B.“ zufolge,

vorgestern ein Uebereinkommen und Belgien unterzeihnet worden, durch

zwischen dem Deutschen Reiche das vereinbart worden

ist, daß die deutsh-belgische Telegraphenkonvention

vom 15. September 1890, die am 830. laufen wäre, über diesen Termin Kündigungsfrist in Kraft bleiben soll.

Nach der Zusammenstellung, die der Versicherungsanstalten

tungen beruht, betrug die Zahl der

Juni d.

E J. abge- hinaus mit einjähriger

im Reichsversiherungsamt gefertigten auf den Mitteilungen der Vorstände und der zugelassenen Kasseneinrich-

seit dem 1. J

anuar

1891 bis einschließlich 31. Dezember 1908 von den

831 Versicherungsanstalten und den 10 vorhandenen

Kassen-

einrihtungen bewilligten Jnvalidenrenten (S8 9, Absaÿ 2

und 10 des Jnvaliditä1s-

und Altersversicherungsgeseßzes und

16 Absaÿ 2’ des Jnvalidenversicherungsgesebßes) . . 1632 873.

Davon sind in olge Todes oder uswanderung des S euaien, tedererlangung der Erwerbs- igkeit, Bezugs von Unfallrenten oder aus anderen

ründen weggefallen . . 764787, sodaß am 1. Januar 1909 liefen . i . 868 086 gegen 862 449

am 1. Oktober 1908.

Die Zahl der während desselben Zeitraums be- willigten Ältersrenten (S8 9 Absatz 4 des Jn- validitäts- und Altersversicherungsgeseßes und 15 E des Jnvalidenversiherungsgeseßes) betrug

avon sind infolge Todes oder Auswanderung a Dae oder aus anderen Gründen weg- gefallen: Ea

sodaß am 1. Januar 1909 liefen :

gegen am 1. Oktober 1908.

; E E gemäß § 16 des Jnvaliden- versicherungsgeseßes ( Krankenrenten) wurden seit dem 1. Januar 1900 bewilligt . R T Davon sind infolge Todes, Wiedererlangung der Erwerbsfähigkeit oder aus anderen Gründen WeRgealM e E E A sodaß am 1. Januar 1909 liefen . i:

gegen

am 1. Oktober 1908.

470 379.

361 742, 108 637

110296

90 479.

71 392,

19 087 19 408

Beitragserstatiungen sind bis zum 31. Dezember

1908 bewilligt: ibliche Versichert

a. an weibliche icherte,

nd 181

; gegen .

b. an versicherte Personen, die dur

einen Unfall dauernd erwerbs-

uts im Sinne des Jnvaliden-

versicherungsgesehßes geworden sind

egen

6e. an die Hinterbliebenen Dik Ver- fihekten A S

gegen

gegen

bis zum 30. September 1908.

D Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, r.

5477

400 426

zusammen . 2219797

. 2168 833

die in die Che getreten is 3 891 F TCCLO2L

5 357,

455,

Bürgermeister Pauli aus Bremen ist in Berlin angekommen.

„Der cilenische Gesandte Augusto Matte ist nah Berlin zurügekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder

übernommen.

Der Regierungsassessor Dr. Hecht in Oschersleben ist der Königlichen A in Ander zur weiteren dienst-

lihen Verwendung Dr. von Scroetter Kleve für die Zeit von

Überwiesen, der örs und der Regierungsassessor von

den landrätlihen Geschäften zugeteilt worden.

Regierungsassessor in Düsseldorf dem Landrat des Kreises

l Mitte März d. J. ab, der Regierungs- aftesior Dr. Schüler in Hohensalza dem Landrat des Kreises Hövel aus Duder- stadt dem Landrat des Kreises: Hohensalza zur Hilfeleistung in

“abkommen zu der imJanuar 1907 abgeschlof

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Panther“ am 22. Januar in Swakopmund eingetroffen und vorgestern von dort nah O gegangen. : S M S. „Sperber“ ist vorgestern in Duala ein- getroffen und geht am 29. Januar nah Forcados, Waré, Burutu (Süd-Nigeria) in See.

Württemberg.

Die Leiche Seiner E des Prinzen Ernst von Sachsen-Weimar ist vorgestern vormittag aus München in Stuttgart eingetroffen und, „W. T. B.“ zufolge, nah dem Prag-Friedhof übergeführt worden. Hinter dem König- lichen Leichenwagen folgten Seine Majestät der König von Württemberg mit Seiner König- lihen Hoheit dem Großherzog von Sachsen und Seiner Hoheit dem Prinzen Wilhelm von Sachsen-Weimar, dem Bruder des Verstorbenen. Darauf folgten die Mitglieder des Königlichen Hauses, der Vertreter Seiner A Hoheit des Großherzogs von Baden, Seiner oheit des Herzogs von

Fürsten von Schaumburg-Lippe und die weiteren mili- tärishen Abordnungen. Nach einem Trauergottesdiens wurde der Sarg in das Krematorium getragen und nach kurzem Gebet dem Feuer übergeben.

Die Zweite Kammer hat vorgestern, wie das W. T. B.“ meldet, in der fortgeseßten Beratung der Volks- [lnovelle einen Antrag des S auf Bei- ehaltung der geistlichen F AEE mit 59 gegen 25 Stimmen abgelehnt und diese Aufsicht auf dem Gebiete der Schulpflege einem Volks\hulrat übertragen, der bei ein- und zweiklassigen Schulen seinen Mitvorsizenden (den Geistlihen) oder eins seiner Mitglieder beauftragen kann, Schulbesuche zu machen, ohne daß sie befugt sind, Anordnungen zu tressen. Bei drei- und lgen Schulen wird- die Ortóschulaufsiht von den Schulvor tänden, den Oberlehrern bezw. Rektoren ausgeübt.

T I

Oesterreich-Ungarn,

In Prag ist es gestern wieder zu Ausschreitungen gegen deutsche Studenten gekommen. Wie das „W. T. B.“ meldet, mußte der Graben gegen Mittag dur berittene Polizei geräumt werden und, da die Polizei nicht ausreihte, wurde. Gendarmerie mit aufgepflanztem Bajonett zur Ver- stärkung herangezogen. Die Menge leistete Widerstand und unternahm einen Sturm auf das Deutsche Haus, worauf die Gendarmerie im Laufschritt vorrückte. Es entstand eine große

Verwirrung, wobei zahlreiche Personen verwundet wurden.

Frankreich. Die Minister Pichon, Caillaux, Cruppi, Ruan sowie der englishe Botschafter Bertie und der canadische Finanzminister Field ing haben, „W.T.B.“ zufolge, einZusa ÿ- s en französisch-

canadishen Handelskonvention unterzeichnet. Die Zoll- aus\hüsje * des Senais und der Kammer find hiervon ver- ständigt worden, doch wird der Wortlaut des Zusaßabkommens erst veröffentliht werden, nachdem es dem Senat amilih unterbreitet sein wird. L E

Vei der diesjährigen Gambettafeier in Paris hielt der frühere Marineminister T homson eine Rede, in der er, dem Bericht des „W. T. B.“ zufolge, ausführte : :

Gambetta habe ein Frankrei erstrebt, das, ohne revolutionäre und aggrefsive Gesinnungen an den Tag zu legen, gleihwohl seine Größe und seine Macht dur ein starkes Heer sichere. Der Redner eriwierte an den Lärm, der Ende vorigen Jabres wegen einer gering fügtgen Streitigkeit in Marokko zwischen Frankreih und Deutsch- land sih erhoben habe, und lobte die kaltblütige Haltung Frankreihs, die selbst in den Augen des Auslandes E kennung gefunden habe. Die französishe Regierung habe in den Verhandlungen Takt und Würde an den Tag gelegt und dafür die einmütige Akerfenlinag der öffentlichen Meinung Frankrei{s us funden. Schließlih wies Thomson darauf hin, daß wohl E er Franzose bon dem guten Rechte der französishen Sache U ge- wesen sel, und daß dank den Bemühungen der Minister D Gtienne und Piecquart sowie des Parlaments Frankreich für die nationale Verteidigung vorbereitet war. ¿ s : Hierauf sprach der Kriegsminister Picquart im Namen

er Regierung. i

Ee eibaite Gambetta, der aus den Stücken dess gde Schwertes dem Lande eine neue furhtbare Waffe zu Que nisblossen habe, dank welcher Frankrei sich bald wieder aufrecht D cu ies gefunden habe. Der Minister wies dann darauf hin, daß Bn i et e militärischen Reorganisation von den getreuen Schülern Gambetta S füh t worden sei, und sogte: „Wir besißen vorzügliches Geiste R DAlEE e Rae E ao fa Non telt E er ihterfüllung und der Selbstverleugnun , vor kurzem in Marokko und Süd-Oran so hervorragende Beispiele

erlebt haben.* Rußland. éa - Der bisherige Gehilfe des Marin eministers, Konter- admiral Wojewodski ist, „W. T. B.“ zufolge, zum Marine- minister ernannt worden. -

Türkei.

. „Die Pforte hat die gemeinsame Verbalnote der diplomatishen Missionen vom Ende Dezember v. J.-, in der erklärt wird, daß der festgeseßte zweimonatliche Termin für die Anmeldung shwebender Forderungen an den türkischen Staat bei strittigen Forderungen nicht angewendet werden kann, dem „K. K. Telegraphen-Korrespondenzbureau“ zufolge, ablehnend E b Pfort E

_Vesterreih-Ungarn hat an die orte zw

Verbalnoten gerichtet. Bie erste Note besagt, daß nach einer Depesche des Honorarkonsuls Rossi in Tripolis (Afrika) am lehtenSonntag eine den Boykott ausübendeMenge die Monarchie aufs gröblichste beleidigt habe dadur, daß sie das Konsular- wappen und den Konsul angespien hätte. Auf Ver- langen des Konsuls habe der Vali zwar die Schuldigen ver- haften lassen, sie aber auf Drängen der Menge sofort wieder auf freien Fuß geseht. Die weite Note besagt, daß der Honorarvizekonsul von Alexandretta, als er kürzlih nah Mersina fam und si mit einer Lloydbarke, welche die österreichische Flagge trug, an Land begeben wollte, von den Barkenführern daran gehindert, gestoßen und zu Boden geworfen worden sei. Erst nachdem er sih auf einen italienishen Dampfer

geflüchtet hätte, habe er mit der Barke in der italienischen Agentur landen können, Die Schritte des Konsular-

Cg und Seiner Durchlaucht des

agenten in Mersina zur Besirafung der Shuldigen seien ers folglos geblieben. Beide Verbalnoten haben folgenden Schluß: „Die Botschaft lenkt die allerernsteste Aufmerksamkeit der Pforte auf diese flagrante Verleßung des Völkerrechts und hofft, daß die Pforte jofort kategorishen Befehl für eine exeinplarishe Bestrafung der Schuldigen und eine entsprehende ‘Benugtuung an das betreffende Konsulat geben werde.“

Z - Die Deputiertenkammer verhandelte vorgestern über einige Fnterpellationen.

Die erste Interpellation betraf die Verwaltung der Vakuf- güter. Nah dem Béricht des „W. T. B.“ gab der Vakufminister au, daß in der Verwaltung tatsäclih große Mängel beständen, die aber Jahrhunderte olt und nicht so schnell zu seitigen seien. Der Vakufminister einem langen arabischen et und errregte dadurh Widerspru, da man nur die türkische Sprache in der Kammer hören will. le ¿weile Interpellaiion betraf die Protektionswirtshaf t bei Er- nennungen zum Staatêrat. Der Präsident des Staatsrats Hassan Fehmi, der Präsident der ersten Kammer gewesen war, wurde heftig angegriffen, bejonders weil er ein Ret ter Kammer bezüglich der Gr- nennungen zum Staatsrat nicht anerkannte.

Serbien.

. Die Skupschtina hat vorgestern den Bericht des neuen Kriegsministers Zivkowitsh über die Ausrüstung des Heeres entgegengenommen.

Vulgarien.

Nah einer Meldung des „K. K. Telegraphen-Korresponden# bureaus“ ist gestern ein Befehl erlassen worden, durch den dreizehn Reservejahrgänge aller Waffengattungen der 8. Grenzdivision von Stara Zagora telegraphish zu einer

dreiwöchigen Waffenübung einberufen werden: Die Division wird dadur auf volle Kriegsstärke gebracht. Wie an fkompetenter Stelle, obiger Quelle zufolge, versihert wird, sei die Maßregel des-

wegen getroffen worden, weil die Regierung die Nad rit erhalten habe, daß im Grenzgebiete bei Adrianopel große Truppenbewegungen stattfinden und die Türkei die Beseßung zweier strategish wichtiger Grenzpunkte beabsichtige.

Montenegro.

Die Skupschtina hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ vorgestern die Handelsverträge mit Jtalien und Holland genehmigt.

Norwegen. :

Die in den legten Tagen veröffentlichte, von s{wedischer Seite aufgestellte Behauptung über den norwegische! Widerstand gegen eine engere und fruchtbarere Zusammen? arbeit mit den \chwedishen Kommissionsmitgliedern in de Lappenfrage wird dem „Norsk Telegrammbureau“ zufolg€ in Christiania als durhaus grundlos bezeichnet. Di Behauptung sei um so überraschender, als weder während der Untersuchungen im Sommer 1908 noch bei deren Beendigun3 von Schweden irgend welhe Beschwerde über fehlende Willig? keit zur Zusammenarbeit von seiten der norwegischen Kon missionsmitglieder zum Ausdruck gekommen wäre.

Amerika. Nach einer Meldung des „W. T. B.“

Washington der Schiedsgerihtsvertrag unterzeichnet worden. i Afffien.

Durch ein vorgestern erlassenes Edikt wird wie das „W. T. B.“ aus Peking meldet, -Liangtun en zum Prä- sidenten des Waiwupu ernannt. A A

N Afrika. j em General d’Amade ist, „W. T. B“ ufolge, g& stattet worden, nah Frankreich zurüczukehren. Seine Abreise is auf den 20. Februar festgeseßt. Ende Januar wird d'Amade ih noch ins Schaujagebiet begeben. R U von Vereinbarungen zwischen dem italienishen Gesandten Nerazzini und dem Vertreter des ultans in Tanger wird der italienische Hauptmann Campini, der „Tribuna“ aufolge, die Leitung des Arsenals von Fes wieder übernehmen. Campini wird am Mittwoch mit einem. starken Kontingent Artillerie, das sich gleichfalls zum Sultan begibt, nah Fes abreisen. :

ist vorgestern in mit Brasilien

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die vorgestrige Sißung des Reich ss tags befinta fih 0 der Ersten Beilage.

Die heutige (193.) Sibung des Reichstags, welher der Staatsfetraae La Annen Dr. von Bethmann Hollweg beiwohnte, eröffnete der erste ent Dr. Paasche mit der Mitteilung von dem vorgestern erfolgten Ableben des Abg. Reese (nl.), Vertreters des Wahlkreises (18. Hannover) Stade-Blumenthal. Das Haus ehrte sein Andenken in der üblichen e Sinn Rand der G A

ur ersten LesuU er Gejeßen unlauteren ee erti G Mur, geen, DR s erster Redner ergriff der Staatssekretär des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg das Wort, E Aus- führungen morgen im Wortlaut werden mitgeteilt werden.

Die heutige (17.) Sißung des geordneten, welcher der Justizminister Dr. Beseler und der Min ster des Innern von Moltke beiwohnten, eröffnete der Präsident von Kröcher mit folgenden Worten:

Im Interesse des Hauses, für dessen Würde ih in erster Linie verantwortlih bin, muß i auf die Vorgänge in der lezten Sihung am vorigen Mittwoh mit einigen Worten zurückommen. Währenb der Rede des Herrn Abg. Fischbeck, besonders in ihrem Schlußteil, - machte sich auf der äußersten Linken eine lebhafte Bewegun N die in mehrfachen Zwischenrufen ihren Ausdru and. Ih hörte den Abg. Hoffmann einige nit gani eir wandfreie Zwischenrufe ausspreen und ersuchte ihn, fich zu mäßigen. Ich rief den Herrn Hoffmann nit zur Ordnung, ein- mal, weil ih nit vernehmen konnte, an welche Adresse seine Zwischen- rufe gerihtet waren, und dann, weil ih bei dem eiwas feurigen Tempe- rament des Herrn Hoffmann geneigt bin, in der Milde bis an die äußerste Grenze der Mözlichkeit zu gehen. Dann habe ih aber den amtlichen stenographischen Berit cingeschen und daraus er- sehen, daß die Ausdrüdcke, die in Zwischenrufen gebrauht worden, sehr beleidigend sind i will sie nit wiederholen, die Herren haben alle die stenographischen Berichte in ihren Händen —, und daß fic nicht bloß sehr beleidigender Natur sind, sondern si direkt gegen E Abg. Fischbeck gerichtet haben. Jh nehme davon Abstand, nar e lide Ocdnungerufe zu erteilen, weil i niht weiß und nicht wie w rren die Zwi]chenrufe ausgesp: ochen L

Hauses der Ab-

wer von den He