1909 / 35 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Unksliberalismus bei seiner Bevorzugung der großen Städte gar nit im stande ist, für die Landlehrer zu raun daß B ihnen Steine statt Brot gibt, daß dagegen die konservative Partei und das Zentrum dies hat mir ein katholischer Lebrer brieflih bestätigt für die Land- lehrer sorgen. Die Lehrer haben au keine Veranlassung, in den Agrariern Feinde zu erblicken. NatürliGß hab:zn auch diejenigen Elemente, die, ohne es nötig zu haben, si vom Freisinn leiten lassen, eine freisinnige Meinung. Aber die älteren Lehrer sind uns treu geblieben, und unter dzn jüngeren

hrern haben wir immer mehr Anhänger gewonnen. Wir werden au in diesen Kreisen für konservative Ideen wirken, und ebenso für

„neue Organ. Der Block ist keine Veranstaltung, um Lehrer- politik zu treiben, Fürst Bülow würde das ablehnen. Daß Sie auf der Linken den Block zu allen möglihen anderen Zwecken gebrauchen

ten, das wissen wir schon lange. 4 A ß,

Vizepräsident Dr. Porsch: In dem stenographishen Bericht über die Sißung vom 6. Februar finde ich, daß während der Rede des Abg. Leinert der Abg. von Pappenheim rief : „Dieser Bengel!“ Ich habe diese Aeußerung damals nicht gehört, ebensowenig ist sie A den beiden amtierenden Schriftführern gehört worden. Hätte ih

ie Aeußerung gehört, so würde ih sie selbstverständlich gerügt haken, E fie parlamentarisch vollkommen unzuläisig ist. Die Aeußerung Q allerdings hervorgerufen worden durch cine Bemerkung des Abg. “einert: „Der konservative Politiker Richard Nordhausen hat stch über Klafsenjustiz ausgesprochen ; das wird Sie (zur Rechten) inter- fieren, weil es die Möglichkeit zeigt, daß Sie fich au einmal zu vernünftigen Anschauungen emporraffen.“ Das habe ih gehört, aber auf E der Justiz und nicht auf die Rechte bezogen, sonst hätte u gerügt. b bg. Tourneau (Zentr.) beklagt es, daß für die an Privatshulen pefindlichen Lehrer, soweit sie in den Kommunalsculdienst überträten, tine günfligeren Uebertrittäbedingungen durGzuseßen gewesen seien. In mancher Hinsiht seien die jüdishen Privatschulen nech besser ge- ellt als die fatholisGen. Bedauerliherweise gebe es überhaupt d mer noch Shulen, wo kein katholisher Lehrer angestellt sei, troß- Han sehr viele katholishe Kinder vorhanden seien. Die Katholiken Reden auf dem Standpunkt, daß ihre Kinder nit nur katholischen ligionsunterrit erbalten sollten, sondern daß auc der ganze Unter- t von cristliher Weltanshauung durchdrungen sei. Leider hätten viele evangelishe Lehrer eine andere Anshauung darüber, und so set selbstverständli, daß dieses Gift auch in die zarten Blumenkelche derseelen übergehe. d NMinisterialdirektor D. Shwarbkopff: Die Regierung hat wegen jübi von der Kommission gewünshten Anrehnung von Dienstzeit Ti her Privatreligionslehrer keine" Bedenken gehabt. Die Frage, Ri tit in öffentlihen Volksshulen evangelisher oder katholisder gef gionzunterriht zu erteilen sei, ist bei dem Schulunterhaltungs- dieses eingehend erörtert worden. Die Unterrichtsverwaltung ist an Vor bestehende Geseß gebunden. Wenn der Unterrihtsverwaltung wan rfen wird, sie hätte es an der nötigen Energie für die Um- weise 0 bon privaten Volksschulen in öffentliche fehlen lassen, so ¡û lic ih arauf hin, daß das Sache der Provinzialräte ilt. Be- 180 der jüdishen Lehrer weise ih darauf hin, daß das Geseß von einri den Synagogengemeinden die Verpflichtung auferlegt, Shul- fin ungen für jüdische Kinder zu treffen; Synagogengemeinden nd somit als dfentlich-rechtlihe Träger des Shulunterhaltungs- fusehes anzusehen. Jch erkenne weitec an, daß unter Umständen die Privatlehrer große Anforderungen durch die Nachzablungen an & Alterszulagekassen erwahsen, wenn fie in die Rechte der be mmunalschullebhrer eintreten wollen. Die Regierung wird gern zu hegedcin, solden Lehrern nah Möglichkeit aus Unterstüßungsfonds en,

Abg. Hoff (fr. Vag.): Bezüglih der Bestimmung, daß Febrern und Lehrerinnen, die vor ihrem Eintritt in den öffentlichen deolks\huldienst an Privatshulen voll beschäftigt waren, bei Bemessung

r Alterszulagen diese Dienstzeit angerechnet werden kann, sind Fwrifel entstanden, wie das Wort „vor“ aufzufassen ist. Es gibt shlicet die erst im Volks\huldienst, dann im Privatsuldienst und

eßlih wieder im Volksshuldienst tätig find. „Ein Regierungskommissar: „Vor ihrem Eintritt“ kann natürli gar nihts anderes heißen als: vor ihrem leßten Eintritt

in den Volkésuldienst. I (fr. Volksp.): Wir begrüßen mit Freude die Er-

. Abg. Ca A klärung des Ministerialdirektors, daß die Regierung gern bereit sein würde, aus dem Unterstüßungsfonds solchen Lehrern nah Möglichkeit iu belfeo, die an die Alterszulagekassen Nachzahlungen leisten müssen, damit ihnen ihre Privatlebrerdienstzeit in Anrechnung gebracht wird. Dem Abg. Hahn auf feine Ausführungen zu antworten, habe keine Veranlaffung. Aus seinen Aeußerungen geht nur Hervor, daß alles, was ih gestern angeführt habe, richtig gewesen ist. Ih habe die ganze Besoldungsfrage betrahtet vom Standpunkte cines Mannes aus, der so lange, wie es ihm irgend mög- ih ist, mitarbeiten will an der Regelung dieser Frage im Interesse der Lehrer. Der Abg. Dr. Hahn aber sieht auch diese Sache vom Stand- punkte des Parteimannes aus an. Das ist sein Ret, aber ih ver- stehe nit, wie der Abg. Dr. Hahn uns auc heute wieder entgegenbalten konnte, wir gewährten den Landlehrern Steine statt Brot, und wir verträten ledigli die Interessen der großen Städte. Wir erheben gegen die Worte des Abg. Dr. Hahn lebhaften Widerspruch. Diese Angriffe gegen uns sind aänzlih verfehlt in einem Augenblick, wo nicht nur wir, sondern alle liberalen Parteien auf das äußerste be- müht gewesen sind, das Gefeß zu stande zu bringey, und wo gerade au) von unserer Seite mancherlei gute Anregungen dazu gegeben worden sind. Darüber, daß das Rundschreiben des Abg. Dr. Hahn eine so starke Verbreitung in der Presse gefunden hat, kann er fih wirkli nit beklagen, denn dieses Rundschreiben ist nicht, wie er sagt, vertrauliÞh an einen kleinen Kreis, sondern an eine ganze nzahl von Personen gesandt worden; so hat auch eine Anzahl von meinen Kollegen und unter ihnen au der Abg. Sthepp ein solches Birr D E g. Dr. Fle r. Volkép.) fragt an, ob auch als öffentlicher Swchuldienst die Zeit in Anrenung zu bringen ift, N EA ee n Lehrer oder eine Lehrerin sih an einer Anftalt befunden hat, die außer gemeinnügigen Zwecken auch no gewerblichen Zw: cken dient. Ein Regierungsvertreter bemerkt, daß ausdrücklih esaat fei: „an Anstalten, welche aus\chließlih gemeinnüßigen Ls es «„ Auf Anstalten, die nebenbei noch gewerblichen w; N enten, könne diese Bestimmung daber keine Anwendung finden.

. Dr. v 3 did anein eSumpe (nl.): Der Abg. Tourneau meint, daß

2 r zum Teil materialistisches Gift in die Schule Bie S Van gewünscht, daß vom Ministertisch aus in dieser E 18 E E gebroWen wäre für die evangelischen Lehrer. das Kompromiß be Hahn an esihts des Eintretens aller Parteien für stalt Birr geben? Der AgL d t u Sen A Lern Steine E D - Vr. Habn dagegen hat n Waergis, die wir sonst an ihm gewohnt sind die in See E geste ten Forderungen, die bedeutend höher waren als die Forderungen r Kommission, hier im Parlament vertreten. 1] babe ih keineswegs Reklame gemaht. Jch mate überhaupt keine lame, oder wenn ih es tâte, so wäre der Abg. Dr. Hahn eines R legten Objekte, für die ih Reklame maten würde Wenn der f U eine de mee FHennE dann würde ih als Block- auc sür den . Hayn a se den g me mahen, wenn er mit mir

Abg. Dr. Ha hn (kons. : Die Parteien haben ü 0 Kompromiß A Ph aber die freisinrg, Seine gegeben, anders verhalten. So ist der Streit entstanden. Ich bin als die 0E go D bineingezogen worden. Hätte ompromiy bemängelt oder in der ä Tassen, so wäre das niht loyal gewesen, her pat anan

von alledem getan, sondern nur an der LfhrerdeiscmNa S

nover teilgenommen, large bevor ih wissen konnte, daß ei

B werden würde. Wenn der Abg. von Campe E

Sra e E ibn ungewöhnlihe Rellame gent so können meine Lande von mir verlangen, daß ih sie auh über diese

inge auffläre. Ih kannte die Lehrerbewegung, konnte also meine Dinge Freunde im Lande darauf aufmerksam machen. Das war lange vor den Kompromißverhandlungen. Kehren wir doch die Dinge nit um, Herr Abg. Cassel, wir find doch hier nit in einer Gerichtsfißzung, wo Sie mit Dialektik für Schuld oder Unschuld ylädieren. Die „Kölnische Volkszeitung" \{chrieb ja auch, daß die Freisinnigen sich um die Gunst der Lehrer bemühen. Wir haben das nie getan; wir wollten nur, daß die Lehrer außer der freisinnigen Presse ein Blatt erhielten, aus dem fie si objektiver informieren Éönnten, und haben dafür das Grundkapital aufgebraht, Das ift loyal und einwandsfrei. Als Vorstandsmitglied der „Deutschen Tages- zeitung“, die ihr Geld in das Blatt gesteckt hat, habe ih natürli den Wunsch, daß das Blatt auch gelesen wird. Das ist ein redliches, vielleiht nennen Sie es kaufmännishes Verhalten. JHY bin der Angegriffene gewesen. Als der Plan der Besoldungskassen aufkam, habe ich es öffentlih ausgesprohen, daß nur dadur die Landlehrer und Stadtlehrer gleihgestellt werden können, weil nur bei gleich- mäßigen Zushlägen zur gesamten Einkommensteuer und niht nah getrennten Zuschlägen für die Städte und für das Land die Mittel da sein würden. Der Abg. Cassel meinte, ein Landwirt könnte ja das Zirkular vervielfältigt und verbreitet haben. Dazu haben hie Land- wirte keine Zeit. Das sind Gepflogenheiten aus Jhren Kreisen, Herr Cassel. Wenn der Landwirt ein folches Zirkular erhält, wendet er si an seine Freunde, aber nit an das „Berliner Tageblatt“ oder an den Abg. S@epp, die ich übrigens durchaus nit in einem Atem genannt habe.

Abg. Dr. Flesch (fr. Volksp.) empfiehlt einen Antrag der Kom- - promißparteien, wona der Zusaß gemacht wird, daß Privatshuldienst nicht nur bei jüdishen Religiontlehrern, sondern auch bei {jüdischen Religionslehrerinnen in Anrechnung gebraht werden soll.

Damit schließt die Debatte.

Abg. Dr. Schepp (fr. Volksp.) erklärt in einer persönlihen Be- merkung, dem „Berliner Tageblatt" nicht das Nundschreiben des Abg. Dr. Hahn zugestellt zu haben; er hielte es nicht für richtig, ver- traulihe Korrespondenzen zu veröffentlichen; auch hätte er mit dem „Berliner Tageblatt“ seit dem en Wahlkampyfe nihts mehr zu tun.

Abg. Dr. von Campe (nl.): Ih habe nit gesagt, daß der Abg. Dr. Hahn für mich Reklame gemacht hätte, sonder nur, daß ih für ihn keine mache.

Nach einigen weiteren persönlihen Bemerkungen der Abgg. Dr. Hahn N Tourneau (Zentr.), Freiherr von Zedliß (freikons.) und Cassel (fr. Volksp.) werden die 88 26 bis 38 in der Kommissionsfassung angenommen mit dem Zusaß, daß auch bei jüdischen Religionslehrerinnen der Privatschuldienst angerechnet werden solle.

Die S8 39 bis 42 (Organisation der Alterszulagekassen) werden ohne Debatte angenommen. i:

Schluß 51/4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch, 11 Uhr. (Nest dés Lehrerbesoldungsgeseßes, Wahlprüfungen, darunter die der vier Berliner sozialdemokratishen Kreise.)

Haudel und Gewerbe. j (Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.)

Kohlenversorgung Berlins und seiner Vororte im Jahre 1908.

A. Zufuhr an den Bahnhöfen und Häfen in Berlin |B. Zufuhr (abzüglih des Versands) andenBahnhöfen und Häfen Gen a. Empfang halb des Weichbildes von Berlin*®) mit der auf dem b. Versand | Verbleiben | mit der auf dem Eisenbahn | Wasserwege | Bsammen Eisenbahn | Wasserwege | Zusammen t t t t t t t t Se Koks und E En 1, Cr Ses 213 905 740 405 954310 143 878 810 432 91 281 393 799 485 080 Wes Lir e R 172 591 95 164 267 755 7485 260 270 130 846 10 339 141 185 Sächsis ei 11 004 —— 11 001 30 10 974 3 883 3 883 Ober s C 639 476 381 786 1 021 262 51 109 970 153 527 402 419 882 947 284 Nied lite E 153 974 24 797 178 771 2916 175 855 58 841 11 978 70 819 Zusammen . . . } 1190950 1242 152 2 433 102 205 418 2 227 684 812 253 835 998 1648 251 Be Tg Len und i Böhmische T 13S 10 823 272 11 095 365 10 730 18 325 4184 22 509 Preußi Briketts | 1363 057 1167 1 364 224 5 454 1 358 770 548 022 548 022 U. f Miel Kohlen . 5 099 702 5 801 269 H 532 9 455 -— 9 455 Zusammen . . | 1378 979 2141 1 1381120 6 088 1 375 032 575 802 4184 579 986.

*) Adlershof-Alt-Glienicke, Charlottenburg, Köpenick, Friedenau, Grunewald, Halensee, Uchtenberg-Friedrichsfelde, Niedershöneweide-

JIohannisthal, Pankow-Schönhausen, Reinickendorf (Dorf), Rixdorf, Rummelsburg, Shönholz, Spandau,

Wilmersdorf-Friedenau.

pindlersfeld, Tegel, Tempelhof,

Be agu tne von Warensendungen in Großbritannien wegen Verleßung des englischen Warenbezeihnungs- gesetzes.

Nah dem 52. Jahret#beriht der Commissioners of Customs fue in dem Berichisjahre 1907/08 wegen Verletzung des englischen

arenbezeichnungégeseßes (Merchandise Marks Act) 1631 von den in das Vereinigte Königreih eingeführten Warensendungen an- gebalten, jedoch ähnli, wie in den vergangenen Jahren, größtenteils nach Berichtigung der beanstandeten Bezeichnungen tin den freten Verkehr aen oder, sofern eine folche Berichtigung untunlich war, zur Wiederausfuhr verstattet worden. Nur in 18 Fällen hat eine Konfiskation der Warensendungen ftaltgefunden, und zwar in 10 Fällen ee aae cher Bezeichnung der Ware mit dort eingetragenen Warenzeichen britisher Fabrikanten und Händler und in den übrigen 8 Fällen wegen auf Täushung berechneter Bezeichnung der Ware als britischen Ursprungs. Unter den letßtgedahten 8 Fällen befanden fich nach dem Bericht au 3 Warensendungen aus Deuts - [and, nämlich Bilderposikarten mit Namhaftmachung einer britischen Firma als Drucker und Verleger; Spirituosen in Flashen mit der Bezeichnung als „O14 Scotch Wisky“ und eine als „Fine English Blue motiled Soap“ bejeihnete SGeifensendung.

Gegen das Vorjahr hat die Gesamtzahl der Anhaltungsfälle um 152 und diejenige der Konfiskationsfälle um 9 zugenommen.

Auch befand sch unter den lehteren im Vo1jahre keine Waren- sendung aus Deutschland, während in dem neuen Berichtsjahre die vorerwähnten drei deutschen Konfiskationtfälle vorgekommen sind.

(Bericht des Kaiserlichen Generalkonsulats in London.)

Irland und Schottland.

Bestimmungen für die Einfuhr von gesundheits- \chädlichen Nahrungsmitteln. Laut Generalorders der britischen Zollverwaltung, Nr. 38 vom 30. November und Nr. 45 vom 17. Dezember 1908, sind von den Lokalverwaltungsbehörden idr SFrland und Schottland für die Einfuhr von gesundheits\{ädlichen Nahrungsmitteln nah Irland und SWottland ähnliche Bestimmungen erlassen wie für England und Wales"), Für Irland sind sie am 1. Dezember v. I. und für Schottland am 1. Januar d. I. in Kraft getreten.

Jtalien.

ltarifierung von verzinnten Messingröhren. Laut

Verfügung E italieni'chen S vom 23. Januar d. J. nd verzinnte Messingröhren in der Zollbehandlung den vernickelten essingröhren gleihzustellen. (Gazzetta ufficiale.)

SFndustriebegünstigungen in Rumänien.

Der rumänische Ministerrat hat auf Grund des JIndustrie- begünstigungs Ta nah dem Bukarester „Staatsanzeiger* vom 6. Ja- nuar 1909 (Nr. 216) - der von Leon Ghica Dumbrävent in der Gemeinde Dumbräveni Bezirk Botosani zu gründenden Kohlen- säurefabrik die zollfreie Einfuhr für alle zur ersten Einrichtung erforderlihen Maschinen, und zwar: eine Reinigungsbatterie, Kondensatoren, Kompressoren - und Gegen- kompressoren, eine Wage zur Feststellung der Menge der ent- weiGenden Kohlensäure, Gasomeéter nebst Zubehör, vershtedene Röhren, Armaturen usw., eine Rotationspumpe und 1000 Stahlröhren für Aufbewahrung der Kohlensäure, ein für allemal auf ein Jahr und die zollfreie Cinfuhr für Maschinen, Maschinenteile und Zubehörstüdcke auf die Dauer von 15 Jahren gewährt. T

Ferner hat der rumänishe Ministerrat nach dem Bukarester „Staatsanzeiger“ vom 9. Januar 1909 (Nr. 218) der von dem Jn- genieur Dr. Theophil Silbermann in Bukareft, Calea Dudeeci Nr. 125, zu gründenden Fabrik für Herstellung flüssiger Kohlensäure die zollfreie Einfuhr für alle zur ersten Einrichtung erforderlihen Maschinen, und zwar: vier Pumpen à 600 kg, eine Zentrifugalpumpe von 80 Kg, ein Ventilator,

1) Val. Nr. 117 der „Nachrichten für Handel und Industrie" vom 7. Oktober 1908,

250 kg schwer, eine Dampfmaschine von 3000 kg, eine Dampf- pumpe von 450 kg, eine Dampfpumpe von 109 kg und 2000 Stahl- ¡ylinder, und die zollfreie Einfuhr von Maschinen, Maschinenteilen und Zubehörstücken auf die Dauer von 15 Jahren gewährt. (Nah Be- richten des Kaiserlihen Konsulats in Bukarest.) i

Vereinigte Staaten von Amerika:

Einfuhr von Nahrungsmitteln, die mit Kupfersalzen rün gefärbt find oder benzoesaures Natron enthalten. ie Einfuhr von Gemüsen, die mit Kupfersalzen grün ge-

färbt sind, follte vom 1. Januar d. J. ab nicht mehr ¡ulässig sein. Bis auf weiteres ist indessen die Ginfuhr solher Gemüse dur ein Rundschreiben der zuständigen Behörden vom 23. Dezember v. F. noch nachgelassen worden. Vorausseßung ist auch weiterhin, daß die Ge- müse keinen übermäßig hohen Gehalt an Kupfer aufweisen, sonst zu | Nahrungsmitteln geeignet sind und eine Aufschrift über das Färben mit Kupfersulfat oder anderen Kupfersalzen aufweisen.

Auch benzoesaures Natron darf bis auf weiteres in Mengen -

bis zu 0,1 v. H. solhen Nahrungsmitteln zugeseßt werden, bei denen

es bisher allgemein verwendet: worden ist. Der Zusatz von benzoe-

aurem Natron ist deutlih auf der Bezettelung jeder Packung mit Pken Nahrungsmitteln anzugeben. (Food E Docieliis des Ackerbaudepartemen!1s.)

N

Konkurse in den Vereinigten Staaten von Amerika im Jahre 1908,

In den Vereinigten Staaten von Amerika kamen im Laufe des Jahres 1908 insgesamt 15690 Konkurse von Industrie- und Handelsbetrieben zur Anmeldung gegenüber 11 725 im Vorjahre, 10682 und 11520 in den Jahren 1906 und 1905. Die dabei in Betracht kommenden Passiva beliefen fich 1908 auf 222 315 684 Doll. gegen 197 385 225 Doll., 119 201 515 Doll. und 102 676 172 Doll. n den drei Vorjahren, während ihnen Aktiva in Höhe von 146 199 325 Doll. für 1908, 138535645 Doll. für 1907, 66 610322 Doll. für 1906 und 57826099 Doll. für 1905 egenüberstanden. Die Konkursverluste waren also im leßten

ahre außerordentlich groß. Von Fabrikbetrieben gerieten 1908 im ganzen 3827 mit 96 829 015 Doll. Passiven in Konkurs gegen 2913 mit 106 640 444 Doll. im Vorjahre; auf Handels- etriebe, wozu auch Hotels und NRestaurationen gerechnet werden, entfielen 11272 Konkurse mit 91 661 957 Doll. Passiven gegen 8419 mit 58 698 148 Doll. im Jahre 1907. Während im Jahre 1907 die Passiva bei Konkursen von Gewerbebetrieben um reichlich 60 Millionen Dollar größer waren als 1906, blieben sie 1808 troß der um fast 1000 größeren Konkurszahl um rund 10 Millionen Dollar hinter 1907 zurück. | Bei den Konkursen von Handelsbetrieben dagegen fliegen die Passiva 1908 gegen 1907 e um 33 Millionen Dollar, nachdem sie 1907 si um 104 Millionen Dollar höher gestellt hatten als 1906. te Monate Januar und September erwiesen si für Handelsgeshäste be- sonders verkängnisvoll, aber auch im übrigen war eine Zunahme der Konkursverluste auf diesem Gebiete gegenüber 1907 in jedem Monat bis zum Jahres\chlusse zu bemerken; in Industriebetrieben blieben die Konkurse im Juni und September E hinter den Vorjahrs- monaten zurück. Von Maklern und Lransportunterneh- - A u ugen ZA0Fen S E L aue ; 33 A 712 Doll. Passiven ankero! egen m ol, und 349 25 840017 Doll. in den Jahren 1907 und 1906 E

e Summe aller Passiven bei Konkursen in Industrie- und Handelskreisen einschließlich der Makler und Tranpo til war im ersten Vierteljahre 1908 reichlich doppelt so groß wie im entsprehenden Vorjahrsabschnitt, im zweiten um 11,2 Millionen Dollars oder 339%/0, im dritten um. 9 Millionen Dollars größer als 1907, während sie im vierten nur 42,5 gegen 81,3 Millionen Dollars im leßten Viertel von 1907 betrug. Betrachtet man diese Industrie- und Hankelskonkurse nach ihrer geographischen Verteilung, so zeigt ih zunähst in den Mittelstaaten (Néw Yark, New Jersey und Penysylvanien) ein Rückgang der an- gemeldeten Passiven von 103 Millionen Dollar im Jahre 197 auf 86 Millionen im Jahre 1908, . Au in New England trat ein Rück-