1909 / 48 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Deutscher Reichstag. 212 Sizung vom 24. Februar 1909, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphi)chjem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Fortseßung der ¿weiten Beratung. des un 8a tsètats für 1909, Die par „Etat für den Rechnungshof des Deutschen Reichs“. t iten hat nah langer Beratung beschlossen, tes aue die Annahme des Etats en bloc und folgender

olution vorgeschlagen : »den Herrn E zu ersuchen, die erforderliWen Maß-

Reg anen dur die eine Vereinfahung der gesamten

eGnungélegung herbeigeführt wird.“ j Di Der Referent Abg, Ne aae (Zentr.) verweist auf die Tatsache, daß in pesem Jahre zum ersten Male der Etat des Rehnungshofes der Budget- mmission überwiesen worden is, und auf den vor einiger Zeit vom aufe angenommenen Antrag Görcke, einen eigenen Rehnungthof für das ei zu fkonstituieren und ihn von der preußishen Oberrehnungs- ammer [oszulösen. In der Kommi'sion sei der Zeitpunkt für ge- 9mmen erachtet worden, auch eine innere Reform des Rebnungs- wesens beim Rechnungshof herbeizuführen, inebesondere das Schreib» werk tunlihst einzuschränken und die formelle Seite hinter der sahlichen Prüfung der Rechnungen in den Hintergrund treten zu alen, zumal die Echtheit der Belege ja doch niht vom echnurgshof geprüft werde. Man wolle, ohne irgendwie „die ontrolle zu beeinträhtigen, den Bureaukratismus bei dieser Be- hörde einigermaßen eindämmen und ihr mehr kaufmännischen Geist einflößen ; die eigentliche Prüfung folle mehr in die Lokal- nllanzea und Provinzialinstanzen verlegt und die Super- rebision dur einen Stab von höheren Beamten wahrgenommen werden. Dazu gehöre allerdings auch eine Reform des Reisekostenwesens, sowie ne entsprehende Erziehung der betreffenden zur Oberkontrolle be- tusenen Beamten, wofür nur erstklassige Kräfte herangezogen werden tften. Seltsam müsse berühren, daß der zur Kontrolle der Gtats- usgaben und „Einnahmen berufene Rehnungshof a selbst wieder- holt Ekatsüberschreitungen, sogar bis zu 100 9% habe zu \s{ulden kommen lossen. Geklagt worden sei auch über die kurze Arbeitszeit êr Beamten, die höchstens 5 bis 7 Stunden täglih betrage. Es sei daneben darauf hingewiesen worden, daß dem Revisions- beamten der Nachmittag völlig zu häuslichen Arbeiten frei- Regen sei. Jn dankenswerter Weise habe ein Vertreter des Ke nungshofes der Kommission den Geschäftsgang des Rehnungshofes arjulezen versucht und auch Andeutungen behufs einer etwaigen Reform namentlih hinsiwtlich der Arbeitszeit gemaht; bei den Revisionsbeamten und ihrer eigenartigen Prüfungstätiukeit, sowie bei dem großen Maße ihrer Verantwortung sei eine Aenderung in leßterer Beziehung niht angezeigt. Daß ein zu formales bureaufratisces Wesen beim Rechnungbhofe herr|che, habe der Ver- jeeter nit bestritten, rein falfulatorishe Rehnungsnachprüfungen

nden aber nur stihprobeweise statt. “Der Rechnungshof suche in ,

materieller Nichtung besonders- die Bildung von Monopolen zu ver- hindern. : A N A des Verfahrens kei den Fallen: twaltungen werde der Nehnungshof das Seinige beitragen. Auf die Klagen, daß der Reichstag vom Rechnungshof n'cht genügend be- sichtigt werde, sei erwidert worden, daß die geseßlichen Be- stimmungen st:ikte beobahtet worden seien; allerdings e: gäben fi lündig etatsrechtlihe Zweifel, über die fih der Nechnungs- Ÿ auh mit. der Retichsfinanzverwaltung in Verbindung seße; # sei unbillig und den LTatsahen _ niht entsprehend, den Re nungshof nach den in der Oeffentlichkeit besprochenen ind als Teinlih bezeihneten Moniten zu beurteilen. Eine wründlihe Abhilfe bezüglih des gesamten Rechnungswesens fônne nur dur Abänderung des § 11 des Oberrehnungskammer- esegzes von 1872 erreiht werden. Der Rechnungshof werde bestrebt tin, den Reichstag in den Bestrebungen auf Vereinfahung des ehnungswesens bei den weiteren Verhandlungen in jeder Weise zu

Untkerstüßen. Die Kommission habe festgestellt, daß durch diese Dar- Ægungen im großen und ganzen die hervorgehobenen Mängel beseitigt

rden seten; einstimmig sei daraufhin die Resolution angenommen Bes die er dem E zur Annahme wärmstens namens der

Udge empfehle.

N e ger Bait: Die Kommission ist im allgemeinen von den Därklegungen des Vertreters des Rechnungshofes sehr erbaut ge- wesen und hat ihm ein volles Vertrauensvotum gegeben, indem fie den Etat on bloe annahm. Wir wünschen im Rechnungshof lauter hervorragende, erstfklassige Beamte; es dürfen diese Stellen in keiner Weise als Sinekuren aufgefaßt werden. Beamte müssen es sein, die mit der gesamten Béwirtschaftung des Etats im engsten Zusammenhange stehen. Es wird auch darauf Bedacht zu nehmen jein, daß die Beamten eventuell später in die Verwaltung ulidtireten können, so besonders diejenigen, welhe aus der Post, aus der (Fisenbahnve: waltung in den Rechnungshof grtreten sind. Ferner muß erwogen werden, ob der Reichskanzler nicht die Erinnerungen des Rechnungshofes, soweit sie grundsäßliher Natur sind, in irgend ‘iner Weise dem Reichstage oder seiner Kommission zugänglih machen kann, sowie ob sie niht im Reichsshaß mt übersichtlih gesammelt

rden können. Einer Aenderung des Geseßes von 1872 würde es dadurch gar nit bedürfen. Die Angriffe, die auf den Rehnungshof 1 der Otffentlichkeit hier und da erfolgt sind, sind tatsählih ungerecht

Ind unbegründet. Abg Dr. Wagner (dkonf.): Wir werden der Resolution selbst- derftändlich tEnntest A hâtte in der Resolution auch

soll, S eVifionégeschäft neben dem Rehnungswesen Erwähnung finden n.

Damit \chließt die Diskussion. her Der Etat für den Rehnungshof wird unverändert ge- „migt und die von der Kommission beantragte Resolution "stimmig angenommen GrggN dritter Beratung wird hierauf der Geseßentwurf zur y¿Aänzung der Geseße, betreffend Postdampfschiffsver- dungen mit überseeischen Ländern, ohne Debatte für tllig genehmigt. Die dazu vorliegenden Petitionen werden ledigt erklärt. E Wre Es folgt die dritte Lesung der Vorlage, betreffend die Ein- Au ing von Armenunterstüßung auf öffentliche Rechte. aj diese Vorlage wird ohne Diskussion unverändert in der ng der Beschlüsse zweiter Lesung endgültig genehmigt. ür D allgemeinen Rehnungen über den RNeichshaushalt tiltedle Rechnungsjahre 1903 und 1904 werden in Antr îesung auf Grund der in zweiter Lesung angmomzüonez E der Rechnungskommission eng a de ahmen 110 wird in dritter Beratung die U : es er Ein- ftrali gnd Ausgaben für die afri aen und F Le di Megge biete nah den Bes en zweiter i 1g erledigt. ; tahmes folgt die ¡vet Beratung der Uebersicht der Ein- ¿ ‘t 1906 Ausgaben des Schußgebiets Kiautschou : dery lg Beri ine Ueb t j ebersg e Mterstatter gibt der Abg.von Bol ko (dkons.) eine Uebersich *L delhreinn eitungen im Etat für Kiautschou für 1906, durch welche die d bedeutende von über { Mill. Mark aufgezehrt worden ist. Von wut begrünpee" Mehrausgaben wurde eine solhe von Ee Ugen wu daß im Jahre vorher für 60000 Munition über- Über mne! Und ebenso für 1907 Munition noch auf dieses Jahr ege worden ist. Außerdem seten mehr Schießübungen not- e u Kapitel 11 weist eine Mehrausgabe von 181 839 4 auf, im gndet wird, daß die Ueberführungékosten nah Ostasien m reise gestiegen sind. Der Versuch, die Mannschasten hege dahin überzuführen, z. B. durch Eisenbahn- tentsin, habe si als niht durhführbar erwiesen,

weil er eine beteutende Belastung sür die Negierung ergeben hätte. Bei den einmaligen Ausgaben findet sich eine Mehrausgabe für Hoch- und Tiefbauten einsließlich Landerwerb in Höhe von 394 975 #. Sie wurde von der Regierung mit dem ungünstigen Dollatkurs erklärt, jedenfalls irrtümlih, denn es kann do nur der hohe Dollarkurs der Grund gewesen sein. Ferner wurde auf die vermehrten Ausgaben infolge der {nellen Entwicklung der Stadt hingewiesen. Etne Mehrausgabe von 142000 4 kommt auf Rechnung der Schaffung von öffentlihen Anlagen vor dem Gouvernementsgebäude. Die Mehrausgabe wurde damit begründet, daß das Land kahl sei und vor S1ndstürmen und Abs{wemmungen geschüßt werden müsse. Gleichwohl hätte man diese Anschonungen auf das nächste Jahr verschieben können, wo sie dann von der Budgetkommission sicher bewilligt worden wären. Infolge dieser Ausstellungen möchte id an Stelle des Antrages der Budget- kommission, die Uebersiht durch Kenntnisnahme für erledigt zu erklären, vorschlagen, von der Uebersiht Kenntais zu nehmen vor- behaltlich der Erinnerungen des Rechnungshofes bei Prüfung der Rechnung. Dies wird sich mit dem Antrag Erzberger ziemlich decken.

Die Rechnungskommission beantragt, die vorbezeichnete Uebersicht dur Kenntnisnahme für erledigt zu erklären.

Dagegen liegt vom Abg. Erzberger (Zentr.) der Gegen- antrag vor, den Kommissionsantrag abzulehnen und, wie folgt, zu beschließen:

„der Reichstag hat von der vorgelegten Uebersicht, vorbehaltlich der bei der Prüfung der Rehnungen sich etwa ergebenden Er- innerungen, Kenntnis genommen.“

Abg. Erzberaer (Zentr.): Leider sind au diesmal an der Nes gierungébank wenig Vertreter der Regierung vorhanden. Sparsamkeit kann nur durhgeführt werden, wenn die von dem Reichstage vorgenommenen Abstriche von der Verwaltung au beachtet werden. Geschieht dies nicht, so drehen wir uns im Kreise herum. Warum die Kommission vorgesdlagen hat, die Rebnungen dur Kenntnisnabme für erledigt zu erklären, verstehe ih nicht. Ueberhaupt sollte uns über folhe Dinge ein s{riftliher Bericht erstattet werden. Wie viele der Abgeordneten haben denn verstanden, was der Referent gesagt hat? Der Antrag der Kommission geht niht an; wenn der Reichstag die Uebersicht für erledigt erklärt hat, dann kann der Zweifel entstehen, ob der Rechnungshof noch in der Lage ist, ctwas zu monieren. Erledigt wird durch die heutige Debatte gar nichts. Wir müssen die frühere Formel aufrecht erhalten, deshalb bitte ih Sie um Annahme meines Avrtrages. Es tritt hier eine Mehreinnabme von nahezu 50 9/6 hervor, woraus folgt, daß wir die Einnahme künftig höher einzusehen haben. Um so geringer kann dann der Reichszuschuß sein. Schlimmer aber sind die Mehrauègaben von 50 9/0 bei Positionen, wo wir fie am wenigsten erwartcten. So ist z. B. für die Erhaltung der Dienste wohnungen um 26 000 46 mehr ausgegeben worden. Die Ausstattung der Gouvernemen!tsgebäude ift hier wiederholt montert worden; es sind auch Absftrihe gemacht worden, aber ohne: Erfolg. Für die Instand- haltung und Eriämung von Munition find 140 °%/% mehr aus- aegeben worden ; das ist mit eine Ee des neuen Schteßreglements. Wenn wir dies für Kiautschou zulassen, so wird auch der preußische Kriegsminister im Laufe des Jahres mit einer solhen Vermehrung der Munition kommen. So etwas wuß uns rechtzeitig mitgeteilt werden. Die Beförderung der Truppen über See kann ich nur E Wenn wir den Landweg wählten, dann fließt das alles in russische, japanische und chinesische Kassen. Gegen die Ueberschreitung von 180 090 babe ich also nichts zu erinnern. Mit den einmaligen Ausgaben sollte man aber recht vorsihtia sein. Es wird in Kiautschou fehr teuer gebaut; allein die Baukosten betrugen 21 000 46 bei 48 000 46 Gesamtkosten. Es hat eine Etattübershreitung von 20 9/9 ftattgefunden. Diese Mehrausgaben werden auf die Kurss{hwankungen zurückgeführt. Es ist aber viel mehr aus- gegeben worden, als wir im vorigen Jahre abgestrihen haken. Veberraschend ift auc die Mehrausgabe für Aufforstungen : 80 000 46 waren bewilligt, 122000 #4 find ausgegeben. Gs Heißt, die Mehrausgabe sei hervorgerufen ‘dur die Anlage eines kostbaren Parks um das Wohngebäude des Gouverneurs. Bei der tramigen Lage unserer Finanzen können wir uns doch etnen solhen Luxus nicht gestatten. Ih habe die wichtigsten und größten Etatsüberschreitungen zur Sprachè gebracht und will auf die anderen jeßt niht eingehen. Ste werden aber mit mir der Ansicht sein, daß wir mit der Uebersicht niht zufrieden sein können; wir müssen tine fpeztalisierte genaue A verlangen, wofür all die höheren Aufwendungen gemacht find; in den Erläuterungen ist eine solche Darlegung nicht enthalten, und auch in der Kommission ift fie niht gegeben. Wir wünschen also \{riftli®e Berichterstattung und eingehende Begründung aus Etatsüberschieitungen. Der Etat is dazu da, eingehalten zu werden.

Abg. Dr. Görcke (nl.): Die Darlegungen des Vorredners könnten den Anschein erwecken, als ob wir in der Rehnungskommission unsere Schuldigkeit niht getan und der Regierung niht auf den Zahn gefühlt hätten. Das ist aber geshehen. Wenn ein \rist- licher Bericht herausgegeben wird, so wird noch weniger Kenntnis davon genommen, denn die große Mehrzahl der Abgeordneten legen die \hriftlihen Berichte ad acta. Hier bört doch aber immerhin eine Anzahl von Mitgliedern zu. Bei dem Antrag, die Uebersicht für erledigt zu erklären, handelt es sich allerdings um etne neue Form. Aber es liegt hier ein Mißverständnis vor. Der Vorsitzende der Kommission sagte: ‘dann is also die Sahhe erledigt. Der Bericht- erstatter hat nun diesen Auétdruck übernommen. Ih kann versiern, daß wir die Frage der Dienstwohnungen schon in der Kommission zur Sprache gebracht haben. Da der ganze Etat mit einem Uebershuß abschließt, konnten wir in der Sache nichts tun. Hinsichtlich der be- deutend höheren Summe für Munition haben wir Aufschluß dahin bekommen, daß 1905 von 138000 46 mehr als 60000 4 erspart sind, so daß die Ueberschreitung nicht so groß ist, wie sie zunächst aussieht. Dasselbe trifft zu auf die Position „Armierunoen“. Auch hier liegt die Sache so, daß vorher erbebliche Mittel, und zwar über 200 000 4 erspart sind. Infolge- dessen glaubten wir uns mit der Mehrausgabe einverstanden erklären zu können. Jch selbst habe in der Kommission die Anfrage gestellt, ob es nôtig wäre, die Straßen in Kiautshou {hon mit Kanalisation und den übrigen Errungenschaften der Neuzeit anzulegen. Da ift mir entgegnet, es würde verkehrt sein, wenn man etne solche Neuanlage nun niht auch wirklich nah neuen Prinzipien ausbauen wollte. 1907 und 1908 sind aber auf Antrag i T diese Positionen ausdrücklich gestrih:-n. Es ift darauf zu sehen, daß die Budget- kommission besonders darauf hinweist, daß diese Posten wenigstens nit überschritten werden dürfen. Was die Parkanlage anbelangt, so habe ih den Eindruck gewonnen, daß sie niht anders als unter Aufforstung ausgeführt werden konnte. Wir tehen in. der Rehnungs- kommission vor der Tatsache, daß man uns sagt, wir können Auf- {luß verlangen und Fragen stellen, aber darüber hinaus nis. Es muß zweisellos in der Zukunft darauf hingewirkt werden, daß derartige- Üebershreitungen niht mehr vorkommen. Wir müssen etne bessere Verbindung Raben Reichstag und Rechnungshof haben.

Kaiserlicher Korvettenkapitän Brüninghaus: Meine Herren! Bevor ih auf die Anstände, die der Abg. Erzbeiger gegen die zur Beratung stehende Uebersicht der Einnahmen und Aus- gaben des Schußgebietes Kiautshou für 1906 vyorgebraht hat, eingehe, möchte ich bemerken, daß man kei Bewertung dieser vorliegenden Uebersicht berücksihtigen muß, daß das Schuzgebiet \ih damals erst im achten Jahre seiner Entwicklung befunden hat, und daß die Vorarbeiten für diesen Etat im Schupgebiet aufgestellt werden mußten etwa 14 Jahr, bevor er genehmigt werden konnte. Im Johre 1904/05 war bekanntlich der russish-japanishe Krieg, so das infolge. der ungünstigen Postverbindungen der Etat im Schuß- gebiet aufgestellt werden mußte, bevor der Gtat für 1905 genehmigt worden war. Wie der Abg. Görde s{chon ausgeführt hat, ist L formell gegen die zur Beratung stehende Uebersicht nihts einzuwenden, da A Grund des Dispositivs zum Reservefonds die Verwaltung,

wenn sie es für notwendig hielt, berehtigt war, Mehreinnahmen zu Mehraude aben fi verwenden. Ich bemerke dabei, daß das Dispositiv

zum Reservefonds für Kiautschou noch cine weitergehende Fassung hatte als das Dispositiv zum Reservefonds bei den übrigen Schußzgebieten. Es ist ausdrücklich in dem Dispositiv zum Reservefonds füc Kiautschou gefagt, daß Mehreinnahmen und Minterausgaben zur Verstärkung anderer Titel verwendet werden dürfen. Die Verwaltung braucht fich aber gar nicht auf die rein formelle Seite zurückzuziehen, Ih werde versuhen, die Einwände und Beanstandungen des Abg. Erzberger au in sachliher Hinsicht zu entkräften. Ih darf mich zunähst wenden dazu, daß der Abg. Erzberger bemängelt hat, daß die Einnahmen des Schutzgebietes im Etat in fo wenig zutreffender Wetse veranschlagt worden sind. Zum Teil sind die Mehreinnahmen entstanden dadurch, daß der Dollarkurs ganz erbeblich gestiegen war, nämlih um etœa 209/69, daß also die sämt- lihen Einnahmen, die ja im Schußgebiet in Dollar einkamen, in der in Markwährung aufgestellten Uebersicht, eo ips3o um 20 2%, höher ersheinen mußten. Des weiteren möchte ih anführen, daß der Anteil an den Einnahmen des chinesishen Seezollamts, der mit die nee für das Schutzgebiet darstellt, gerade erft im

atstehen begriffen war. Im Jahre 1905 erst ist dieses Abkommen abgeschlossen worden, sodaß die Verwaltung niht in der Lage gewesen ist, mit Sicherheit zu übersehen, wie viel einkommen würde. Sie mußte dabei unbedingt vorsichtig zu Werke gehen. Es beweist dies gerade das Etatéjahr 1908. Es find im Etat 1908 625 090 6 eingestellt. Damit if das geschehen, was der Abg. Erzberger als richtig und gut hinftellte, nämlich daß man die voraus- sihtlihen Einnahmen fo hoh als mögli beziffert. Bei Aufstellung des Gtats für 1908 konnte man wohl bei Abwägung der herrschenden Verhältnisse mit einer derartigen Einnahme rechnen. Leider kann man jeßt hon wit einiger Sicherheit übersehen, daß im Jahre 1908, insbesondere da der Dollarkors um rund 25 9/6 gesunken ift, niht 625 000 4 aus den Zolleinkünften einkommen werden, sondern etwa 125 090 Æ# weniger, also nur 5009 000 4, ich meine, gerade dieser Umstánd gibt uns Veranlassung, nicht dem Weg zu folgen, der vorgeschlagen worden ist, mit den Einnahmen E hoh zu gehen, sondern er mahnt uns, hier doch sehr vorsihtig zu ver- fahren. Einer der Hauptpunkte in den Ausführungen des Akg. Erzberger war, E draußen zu teuer gebaut würde. r hat diese seine Ansicht verschiedentlich vertreten. Der Abg. Paasche habe ihm einen Fall zur Sprache gebracht, nachÿ dem im Schußz- gebiete Kiautshou für die Ausführung eines Baues, der 48 000 46 erforderte, allein an Bauleitungskosten 21 000 46 ausgegeben worden sein sollen. Ein derartiger Prozentsay an Bauleitungskosten ist im Schutgebiete in keinem Falle entstanden. Ich mte bei dieser Gelegenheit generell“ betonen, daß man die Bauleitungskosten, wie sie hier in Deutschland gang und gäbe sind und die si in den verschiedenen Verwaltungen wir haben etne Umfrage gehalten auf dur{schnittlich wenigstens 5 %% der Baukosten belaufen, nicht ohne weiteres auf das Shußzgebiet anwenden kann. Einmal ift dort

. bei den chinesishen Arbeitern eine ganz erheblich stärkere Bauaufsicht

nôtig, und anderseits find ja die Baukosten an sich jeßt wenigstens ungefähr dieselben wie in der Heimat, während die Auslandsgebälter für die Beamten ganz erheblich höher find. Wir haben festgestellt, daß in Hongkong, das wir doch zum Verglei nehmen können, die Bauleitungskosten für das Jahr 1907 die Enquete ist so etn- gebend wie mögli veranstaltet worden 11/2 9% betragen haben, während in Kiautschou die Bauleitungskosten 10,1 9% be- tragen haben, also immerhin noch 1 9% weniger als in Hongkong, das auf eine beinahe 60jährige Vergangenheit IntGidauE während - Kiautschou erft das erste Jahrzehnt vollendet hat. ch glaube also, daß dieser Tatsahe gegenüber die Behauptung, daß die Bauleitungskcsten in Kiautshou eine ganz ungewöhnlihe uad ungeheuere Höhe angenommen haben, niht aufrecht erhalten werden kann. Wenn ih mir nun gestatten darf, auf den vom Abg. Erz- berger besonders angeführten Fall einzugehen, so liegt hier eine irrtüm- lihe Auslegung eines Kostenansblags des Gouvernements vor. In dem Kostenanshlag, den der Abg. Paashe in einem Aktenstück gelegentlih der Verhzndlungen in der vorjährigen Budgetkommission E hat, stand folgendes: Für Betrieb und Erhaltung des Wasser- werks 85 000 4, NRohrleitung 30 000 4, Werkstatt- und Lagerräume 18 000 4, Bauleitung 27 000 46. Ia, meine Herren, in diesen 27 000 46 find einbegriffen die sämtlihen persönlichen Koften für das Betriebs- personal der gesamten Wasserversorgung für Tsingtau. In diesen 27 000 Æ ftecken rund 21 000 4 Ausgaben für das Personal, das für den Betrieb des Wasserwerks notwendig ist. Es i ohne weiteres zuzugeben, daß diefer Irrtum aufkommen konnte. Für die Zukunft ist dem vorgebeugt. Jett, wo die Wasserversorgung für Lsingtgu im wesentlichen abgeshlofen i 1909 wird sie fertig —, ift dieses Personal bei Kap. 16 Titel 1 der fortdauernden Ausgaben des Etats für 1909 eingestellt. Ich darf die Ausführungen über die Bauten nochmals dahin resümieren, daß der von dem Abg. Erz- berger angefühtte Fall auf einer irrtümlihen Auslegung beruht, und daß die Baukosten im Schußgebiet Kiautschou \sich niedriger stellen als in der Kolonie Hongkong. Meine Herren, dann hat der Abg. Erzberger es gehört auch noch zu dem Kapitel Bauten bes mängelt, daß hier 26000 4 Ueberschreitungen beim Bau und der Unterhaltung der Dienstwohngebäude ges sind. Ich gebe gern zu, daß die Erläuterung, die in der Uebersicht steht, niht gerade sehr glüdlich gewählt ift. In der Hauptsache find diese Unterbaltungs- kosten darauf zurückzuführen, daß die alten Chinesenhäuser, in denen damals noch ein großer Teil der Offiziere und Beamten wohnen mußte, ganz ungewöhnlih hohe Unterhaltungskosten verursaht haben. Bei den einmaligen Ausgaben i stark bemängelt worden, daß bei Hoch- und Tiefbauten eine Etatsübershreitung von 392 000 46 stattgefunden hat. Meine Herren, diesen 392 000 4 Mehrausgaben steht gegenüber eine Minderautgabe bei den Hafenbauten von 399 000 e, sodaß das also etwa balanciert. Jh möchte mir ge- statten, Ihre Ausmerksamkeit auf einen Punkt zu lenken, der nicht s acht gelassen werden sollte. Ih glaube, es ift nicht rihtig,

daß man bei einer in der Entwicklung begriffenen Kolonie ohne weiteres' einen Etat „herausnimmt oder hier die Ueber- sichten und diesen für sich allein betrachtet. Man bekommt

ein viel rihtigeres Bild von der Fonds- und der ganzen Etat- wirtschaft, wenn man die Etats im ganzen \ich betralhtet. Mir liegt eine Aufstellung vor, aus der sich ergibt, daß von 1898 bis 1907 vom Reichstage bewilligt worden find für Hasfenbauten 27,39 Millionen und tatsählich ausgegeben sind 27,32 Mill. Mark. Im Endeffekt stimmen also die Summen beinahe genau überein. Es läft sich mit Rücksicht auf die gerade notwendigen Bauten nit für jedes Johr ohne weiteres vom Gouvernement vorautsagen: baue ih jeßt {nell Hafen- oder Hoihbauten oder umgekehrt. Wenn die Bau- summen, die vom Reichstage bewilligt werden, in dem einen Jahre etwas überschritten werden, kann im nächsten Zahre der Betrag wieder eingespart werden. Jh glaube, es würde sehr unsparsam werden, wenn man sih darauf steifen wollte wenn ich so sagen darf —: die Summe i} für Hafenbauten da und diese für Howhbauten in diesem Jabre, folglich muß die Summe auch in diesem Jahre verbaut werden. Das Gouvernement hat, in vollem Einverständnis mit der Zentralbebörde, immmer dahin gewirkt, daß diese Summen, die gegen- seitig deckungsfähig sind, möglichst nicht auf das eine Jahr ein- geshränkt werden, „ondern daß dabei die ganze Konstellation, die Kon- Junktur mit zu berücksichtigen ist. Jh darf zum Schluß noth auf einen anderen Punkt zu sprechen kommen. Es war gesagt, die Kostenanshläge müßten Lage gemacht werden, damit die Budgelkommission in der Lage wäre, die Sache genauer zu prüfen. Hierzu ist zu bemerken daß es sehr \chwierig ist, Kostenanshläge TIange Zeit vor der Bau- auoführung zu machen, zu einem Zeitpunkt, in dem man noh niht weiß, wie si die Preise und der Dollarkurs gestalten werden. Ih möchte um dieses zu illustrierea, anführen, daß in Hongkong, wo die Ver- waltung auf eine sechsmal längere Tätigkeit zurüuckblickt als wir in Kiautschou, beispielsweise ein Postgebäude, das mit 500 000 Dollar veranschlagt war, {ließli auf 900 000 Dollar zu stehen gekommen E i gli Ddeuae, E ge 400 000 Dollar angefordert / einahe 8 Â das Wasserwerk für tes ollar gekostet hat, und daß für

1 835 000 Dollar angefordert w 1200 000 notwendig wurden. Das gibt od zu denten C a E