1909 / 48 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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preußischen Landschaft hat insofern sehr nüßlih gewirkt, als es in der Provinz Ostpreußen überhaupt für die Kolonisation Stimmung ge- macht hat. (Sehr richtig! rechts.) Das erkenne ih voll an; aber die weitere Agitation, die jeßt getrieben wird, wirkt meiner Ansiht nah \{chädlich und verwirrend, und ih bedauere, daß sie einen derartigen Um- fang angenommen hat. Ich bedauere es auch, daß dabei immer behauptet worden ist, seitens der Köntglihhen Staatsregierung wäre bisher vollständig planlos und ohne feste zentrale Leitung vorgegangen worden. Dabei treten nun aber auch noch die merkwürdigsten Widersprüche zutage. Einerseits wird gefordert, daß der Staat die ganze Koloni- sation in der Monarhie zentral in der Hand behalte, anderseits wird gefordert, daß die einzelnen Kolonisationsgesellschaften möglichst selbständig dastehen. Jh glaube, der Staat hat gerade in der Bildung der Ostpreußischen Landgesellschaft, sowie sie jegt zustande kommt, den richtigen Mittelweg gefunden. Daß der Staat ein lebhaftes Interesse daran hat, dahin zu wirken, daß die Kolonisation nah be- stimmten Grundsäßen erfolgt, ist so klar, daß ih darüber kein Wort zu verlieren brauche.

Meine Herren, ih werde Ihnen beweisen, daß der Staat nit so planlos vorgegangen ist, wie immer behauptet wird. Es ist immer gesagt worden, es fehle die zentrale Leitung, Das hat man aus den Vorgängen geschlossen, die bei der alten ostpreußischen Landgesellshaft vorgekommen sind. Ih gebe zu, daß diese Vorgänge einen berechtigtien Anlaß ju dieser Klage gegeben haben. Das landwirtschaftlihe Ministerium hatte niht die nôtige Mitwirkung bei der ostpreußishen Landgesellschaft; die Hauptleitung lag in den Händen der Ministerien der Finanzen und des Innern. Darin aber, meine Herren, ist durch- aus Wandel geschaffen worden. Ih habe mit den beteiligten Herren Ministern ein Abkommen getroffen, wona sie sich von dieser Mit- arbeit zurückziehen und. die Leitung wieder dahin kommt, wohin sie gehört: in das landwirishaftlihe Ministerium. (Bravo! rets.)

Aber auch sonst, meine Herren, ist nicht planlos kolonisiert worden. Man is weder planlos vorgegangen in bezug auf die Gegenden, wo kolonisiert werden soll, noch in bezug auf die Art, wie kolonisiert werden soll. Meine Herren, die Frage, wo wir kolonisieren wollen, ist bereits wiederholt erörtert worden. Wir wollen da kolonisieren, wo keine richtige Mishung von großem und kleinem Grundbesitz besteht; dort wollen wir Großgruydbesitz aufteilen. Aber ih betone, obglei ih das schon wiederholt zuleßt im Landesökonomte- kollegium gesagt habe, daß es der Königlichen Staatsregierung durchaus fern liegt, etwa den Großgrundbesiß zu dezimieren. Der Großgrundbesiß ist ganz besonders im Osten ein absolut notwendiges Element, das wir nit entbehren können. (Sehr richtig!) Ih würde nie meine Zustimmung zu einer Kolonisation geben, die nach dieser Richtung hin ausarten würde. Aber es gibt viele Landesteile 4: B. Vorpommern —, wo tat\ächlih zu viel Großgrundbesig ift, wo eine rihtige Mischung hergestellt werden muß, und wo daher seitens der Königlichen Staatsregierung eingegriffen werden foll.

Also in der Frage, wo kolonisiert werden soll, hat d:r Staat ih stets einen genügenden Einfluß gewahrt, auch bei den Privatgesell - schaften. Meine Herren, die Privatgesell\{Gaften haben fich stets mit den politishen Behörden, mit den Landräten und Regierungspräsi- denten, in Verbindung gehalten, und dur diese Behörden hat die Regierung sh stets ihren Einfluß darauf bewahrt, daß niht an falschen Stellen kolonisiert wird, daß nit der Großgrundbesig dort aufgeteilt wird, wo er bereits zu dünn gesät ist. Außerdem haben die Generalkommissionen nah dieser Rihtung stets ein wachsames Auge auf die Gesellschaften gehabt und haben nur da die Gesellshaften unterstüßt, wo sie diese. Grundsähe beobahtet haben. Und auch in Zukunft werden die Staatsbehörden Gelegenßeit haben, dur diese Organe den nôtigen Einfluß auf den Gang der Kolonisation aus- zuüben, ganz abgesehen davon, daß die Staatsregierung bei den Ge- sellschaften. mit Kapital beteiligt ist, also einen direkten Einfluß auf die Geschäftsführung ausüben kann.

Meine Herren, es i der Wunsch ausgesprochen worden, der Staat möge Domänen für. die Kolonisation zur Verfügung stellen, und es ist dabei besonders auf Neuvorpommern hingewiesen worden. Dort hat der Staat eine große Anzahl von Domänen im Laufe der Jahre schon verkauft, und ih habe \{chon in der Budgetkommission erklärt, daß ih bereit bin, weitere für die innere Kolonisation geeignete Domänen zu verkaufen, soweit sie pahtfrei werden. Ih habe mich ferner bereit erklärt, mich mit den Ministern des Fnnern und des Kultus in Verbindung zu seßen, daß auch den Städten und der Unti- versität erlaubt wird, Güter zur inneren Kolonisation herzugeben.

Die zweite Frage, auf die ih eingehen möchte, ist: Wie foll kolonisiert werden? Auch darüber sind wic uns vollständig fax, und sind ganz planmäßig vorgegangen. Bisher haben wir zwei Arten von Kolouisation unterschieden, nämli einmal die Bauernansiedlung und zweitens die Arbeiter- ansiedlung. Die Bauernansiedlung foll ja, wie ih hon sagte, dur die Zentralgesellshaften erfolgen. Es ist dabei stets darauf gehalten worden, daß leistungsfähige Gemeinden gebildet werden, die mit Schule, Kirhe und genügenden Gemeindedotationen auszustatten waren. Ferner ist darauf gehalten worden, daß die Stellen die ris tige Größe ‘haben; daß immer die richtige Mishung verschiedener Stellengrößen in jeder Gemeinde vorhanden ist. Dabet ist aber der Sw{hwerpunkt darauf gelegt worden, daß auf der Mehrzahl der Bauern- ftellen der Besiger mit seiner Familie die Bestellung des Grundstücks selber bewirken kann ohne fremde Arbeitskräfte, und ih glaube, das wird auch für die Zukunft das rihtige Ziel sein.

Ferner hat man die Stellen den Ansiedlern mögli melioriert und gut bestellt übergeben oder doch fo, daß die Melioration gleich nach der Uebergabe vorgenommen wurde. Weiter ist darauf gehalten worden, daß fofort nach Bildung der Gemeinden Genossenschaften, und zwar Molkerei-, Kreditgenossen- schaften usw. gegründet wurden. Wir sind also durhaus planmäßig vorgegängen, und gerade von der Zentralstelle aus hat stets eine Fühlung mit sämtlichen kolonisierenden Organisationen bestanden, sowohl mit den Privatgesellshaften als auß mit den General- kommisfionen. :

In der Arbeiteransiedlung ist nach folgenden Grundsätzen ver- fahren worden. Wenn irgend angängig, soll die Arbeiteransiedlung innerhalb von Gemeinden erfolgen. Wenn es nicht anders möglich ist, würde man auch natürli in Gutsbezirken kolonisieren: aber das Normale is das niht. Der Arbeiter gehört als selbständiges Glied in die Gemeinde und muß ih als selbständiges Gemeindemitglied fühlen, das auch wie das {hon richtig betont worden ist eventuell in der Gemeinde aufsteigen kann.

Ferner ist als Bedingung gestellt worden, daß die Arbeiter ganz unabhängig von ihren Arbeitgebern bleiben, daß sie

nit nur eine Arbeitsgelegenheit, sondern möglichst mehrere-

in der Nähe finden können, daß sie bezüglih der Hypotheken nur von den kolonisierenden Gesellschaften abhängig sind, nicht aber von den Rentengutausgebern, von den Arbeitgebern.

Es wird ferner darauf geahtet, daß die Stellen stets die rihtige Größe haben, und dabei ist nah folgendem Prinzip verfahren worden. Meine Herren, die Arbeiteransiedlung wird stets außer- ordentli teuer infolge der großen Kosten der Gebäude. Der Arbeiter wohnt infolgedessen außerordentlih teuer; wir müssen ihm also eine Gelegenheit schaffen, aus der Stelle so viel herauszunehmen, daß er die hôheren Mietskosten deken kann. Nah diesem Grundsaß muß die Größe der Stelle bemessen werden. Andererseits darf die Stelle aber auch nicht so groß sein, daß er einen erheblihen Teil seiner Arbeitszeit auf die Stelle verwenden muß; denn dann hört er aufr Arbeiter zu sein, er fehlt scinem Arbeitgeber gerade dann, wenn er am notwendigsten gebrauchßt wird. Er ist dann natürlich kein willkommener Arbeiter. Also da muß stets die rihtige Mittelstraße gefunden werden. Im allgemeinen wird man im Osten bis zu 6 Morgen gehen können; es wird \sich das natürli nah den Bodenverhältnifsen rihten. Bei besseren Böden werden 4 Morgen vollständig genügen; wo {ih Gelegenheit bietet, hohe Kultur zu treiben, Gemüsebau und dergl.,, wie es in der Nähe von großen Städten der Fall ist, da genügt fogar hon ein Morgen.?

Meine Herren, es ist dann slets darauf gehalten worden, daß die Arbeiter eine genügende Anzahlung leisten. Wenn die Anzahlung ja auch nur klein zu sein braucht wir haben nicht mehr als 10% gefordert —, so muß doch eine gewisse Anzahlung geleistet werden, damit der Betreffende ein Interesse an der gekauften Stelle hat.

Meine Herren, unsere kolonisatorische Tätigkeit i auc nit so ganz ohne Erfolg gewesen, wie man das aus den Aeußerungen, die bisher hier gefallen find, \chließen könnte. Das möchte ih dur einige Zahlen nahweisen. Seit dem Jahre 1891 bis Ende 1907 find rund 12 500 Rentengüter gegründet worden, davon sind 10 0/6 Arbeiter-

‘stellen oder Stellen unter 24 ha; ih nehme an, daß das im allgemeinen

Arbeiterstellen sind. Im Jahre 1907 von 1907 an datiert die Verfügung, daß auh kleinere Arbeiterstellen bis ju 4 Morgen herab als Rentengüter gebildet werden sind 914 Rentengüter ge- bildet, davon 255 Stellen unter 24 ha. Das Verhältnis ist also nit mehr 10 : 1, sondern 4 : 1, und dieses Verhältnis ist im Jahre 1908 noch günstiger geworden. Im Jahre 1908 sind 534 folhe ganz kleinen Stellen gegründet worden, und zwar ist das Verhältnis von ländlichen und städtischen Arbeiterstellen, soweit ih habe feststellen können, 1 : 1,5, während es im Jahre vorher noch 1 : 2 war. Meine Herren, ih glaube Jhnen also nahgewiesen zu haben, daß so planlos und so ohne zentrale Leitung bisher in der Kolonisation doch nicht vorgegangen worden ift, wie das immer in der Oeffentlichkeit be- hauptet worden ist.

Meine Herren, ich komme nun zu dem Antrag Groeben. durch tine solche Konferenz sehr viel erreiht werden wird, meine Herren, das möhte ih bezweifeln. Diejenigen, die in der Praxis stehen, also die Kolonisationsgesellshaften und die staatlichen Kolonisationsbehörden, die Generalkommissionen sind {ch voll- ständig klar, in welher Weise sie bei der Weiterausbildung der Kolonisatton vorgehen müssen, und ich kann auch sagen, daß die Zentralstelle darin mit ihnen durchaus übereinstimmt. Ob die übrigen sogenannten Interessenten, die im allgemeinen nur Theoretiker find, da sie selber praktisch in der Kolonisation noch nicht tätig gewesen sind, so viel Neues bringen werden, lasse ih dahingestellt. Wenn es aber der Wunsch dieses hohen Hauses ist, bin ih gern bereit, eine folde Konferenz zusammenzuberufen; vielleicht dient sie dazu, um die großen noch bestehenden Differenzen etwas auszugleichen.

Meine Herren, die Aufgabe, die wir vor uns haben, ist jedenfalls groß, und auch wenn wir sehr große Anstrengungen und sehr große finaflzielle Aufwendungen machen, werden wir verhältnismäßig langsam vorwärts kommen. Jch habe es {on bei früheren Gelegen- heiten als eine Jahrhundertarbeit bezeihnet, und es wird einer sehr langen mühebollen Arbeit bedürfen, ehe wir greifbare Erfolge erreichen.

Aber, meine Herren, wenn wir Erfolge erreihen wollen, besonders in der Arbeiteransiedlung, dann brauchen wir vor allen Dingen die Unterslüßung der Landwirte selber. Wenn wir in der Arbeiter- ansiedlung bisher so wenig vorwärts gekommen sind, und wenn die großen Gesellshasten daran gescheitert sind, so liegt das daran, daß bisher das genügende Verständnis in den breiten landwirtshaftlihen Kreisen für diese große Aufgabe noh niht vorhanden war.

Meine Herren, es handelt sh bei dieser Sache um eine mühsame Kleinarbeit. Soll aus dieser Kleinarbeit ein großes Werk entstehen, dann müssen fi viele Kräfte daran beteiligen, und ich richte deshalb zum Schluß an die landwirtshafilichen Kreise, Groß- und Kleinbesißz, den dringenden Appell, si ‘an dieser Kleinarbeit zu beteiligen; denn

nur dann werden wir den großen Zielen, die uns vorschweben, näher kommen. (Bravo! rets.)

Abg. Dr. Pachnicke (fr. Vgg.) erklärt, daß die ; seiner Freunde zur inneren Kolonisatton ih noch airs Das habe. Die private Tätigkeit durch Ge}ellshaften dürfe auf diesem Gebiete nit au8ges{lossen werden. Menschen sollten Pagen sein, nicht die Formen. Die innere Kolonisation befördere die Lust des kleinen Mannes zur Viehhaltung; dadur mee au der Staat

ein gutes Geschäft, es entitehe dadur eine bessere Verteilung des

es.

Peäsident von Kröcher {lägt darauf um 4 Uhr vor, die Beratun abzubrechen und in einer Abendsizung fortzuseßen, da das Haus Dn sog. Kontingentierungsplan bezüglih der Etatsberatung bedauerlicher- weise nit eingehalten habe.

Abg. von Quast (konf, zur Geshäftsordnung): Heute abend tagt die Köhlbrandkommission. In dieser sind viele Mitglieder, die auch ein lebhaftes Jnteresse an der Beratung des landwirtschaftlihen Etats und der Hochwasserinterpellation haben. Es können wohl zwei Seelen in einem Menschen sein, aber ein Mensch kann nicht in zwei Sälen n E jiage deshalb vor, die Abendfißung heute nicht statt.

nden zu lassen.

Atg. von Pappenheim (kons.): Wir können uns den Kontin en- tierungsplan doch nicht durch jede Kommission dur{hbrecen la en. Ich schlage vor, die Hochwasserinterpellation heute abend zu erledigen.

Nachdem Abg. von Quast (kons.) seinen Vorschlag erneuert hat mit Hinweis darauf, daß die: Regierungs: vertreter zur Köhlbrandfrage und zu dem ochwassernotstand dieselben seien, wird nah weiterer Geschäftsordnungsdebatte

über den Vorschlag des Präsidenten abgestimmt, am Abend weiter zu tagen.

Bei der Abstimmung entscheidet sih das Haus mit geringer N für die Abhalltung einer Abendsißung, in der N Hochwasserinterpellation an erster Stelle beraten werden soll.

Um 41/4 Uhr wird die Sizung auf 71/3 Uhr Abends vertagt.

Abendsißung vom 24. Februar, 71/z Uhr.

ur Besprehung stehen die Jnterpellation des Abg. Dr. Vors (Beute): „Was iobente die Königliche Staats- regierung für die durh die neuesten Hochwasser katastrophen betroffenen Gegenden zu tun?“ und der Antrag der Nationalliberalen

„die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, zur Hebung der jüngsten Hohwassershäden, soweit sie nah der wirtschaft- lichen Lage der Betroffenen von diesen niht getragen werden können, Staatsmittel durh Gewährung niht rückzahlbarer Unter- stüßungen oder zinsfreier Darlehen beréitzuftellen:

Minister des Jnnern von Moltke:

Die Königliche Staatsregierung is bereit, die Interpellation sofort zu beantworten.

Abg. Tourneau (Zentr.) begründet die Interpellation. Er gedenkt besonders des luifeätliger Gutcteitdes des Militärs zum Sue von Leben und Eigentum,

bg. Hetne (nl.) befürwortet die Annahme des Antrags der Nationalliberalen. An vielen "Ge enden S Jahre vergehen, ehe die Schäden des leßten Hohwafsers beseitigt sein werden. fei sei es Pfliht der Allgemeinheit, helfend einzugreifen. Eventuell |e

die Fraktion des Redners au bereit, für verzinsliche Darlehen ein- zutreten.

Minister des Jnnern von Moltke:

Meine Herren, bei den Hohwassershäden, welhe in diesen Monat weite Gebiete des Vaterlande3 betroffen haben, sind im großen und ganzen zwei Gruppen zu unterscheiden, einmal die Schäden, welche durch das Anshwellen der kleinen Gebirgsbäche und -Flüßchen in den Mittelgebirgen zwischen Rhein und Elbe verursacht sind, und aweitens die große Hohwasserkatastrophe, die fich infolge von Gid- versegungen unterhalb Stendals an der Elbe, namentli in der All- mark, zugetragen hat. j

In den Tälern der Mittelgebirgsflüsse ist das Hochwasser, w! {hon der Herr Interpellant angeführt hat, durch das Zusammentreffen ganz außergewöhnliher Witterungszustände verursaht worden- scharfer Frost hatte in der zweiten Hälfte des Zanuar überall dek fast shneelosen Boden bis auf eine Tiefe von 40 bis 50 ew r gefroren. Es erfolgte darauf ein sehr starker Schneefall, der 4 29 bis 30 cm hohe Schneedecke über den harten Boden A Ende Januar {lug die Witterung plößlih um und ties “e 9 Grad über Null. Außerdem ging ein ganz außergewöhnl j starker und warmer Regen nieder. Dieser Regen und die ras Ea geshmolzenen Schneemassen konnten nirgends in den hart gels Untergrund eindringen, sondern flossen von demselben innerhalb 00 kurzer Zeit, zum Teil in wenigen Stunden, wie von nacktent ie boden oberflählich ab. Die hierdurh angesammelte Flutwelle t demgemäß zwar dur(weg eine ziemli kurze, dafür aber eine a P ordentli starke und reißende. Insbesondere in den kleineren ies tälern, in denen diese hohe Welle keinen genügenden Play ‘zu seit! em Ausdehnung fand, stieg die Höhe und Stärke der Wasserflut i" ein überhaupt noch nit dagewesenen Maße. Je weiter das Flußtal 2 und etne Ausdehnung der Wassermengen gestattete, desto geringtr Ie natürli auch die schädigende Wirkung.

Einen sehr günstigen Einfluß und au das ift son gestr

worden haben nach den vorliegenden Berichten die bestehenden Tal sperren gehabt (schr rihtig!); die von ihnen gesicherten Täler ein fast ganz von Schaden vershont geblieben; vielleit liegt hierin Hinweis auf zukünftige Maßnahmen. b In t cines Talern der kleinen Flüsse und Seitenftüsse | nun vor alem diejenigen Anlagen in Mitleidenschaft gezogen, i freien Fluß des Wassers einshränkten, also Bie: E Brüdkenbault namentlih wenn die-Wege sich auf Dämmen und dergleichen befan Am stärksten \ind infolgedessen naturgemäß die Gemeinden S weitere Kommunalverbände geschädigt, welchen die Unterhaltung dies Anlagen obliegt. 1 Großen Schaden hat die Staatseisenbahnverwaltung erlitt ih gehe auf diesen Punkt nit weiter ein, da ih annehme, dab er Herr Eifenbahnminister die Absicht hat, dem hohen Hause hier nohch A zu machen. L viele eben den Wegen, Brücken und Ufershußanlagen find au Mühlen und Wehre, die den Abfluß des Prcmeere hente Mitleidenschaft gezogen worden, au sind in Privateigentl

stehende einzelne Gebäude, die das Abflußprofil stark einengten, d oder stark angegriffen worden. Orb- é

An vielen Stellen drang die HoGwaser in geschlofse" s ein O ase L ganz E Beil in ren R a u@ nur auf kürzere Zeit, unter Wasser, wodur Gebäu : Mobiliar beschädigt und namentli e Dorrite in den Keller und zwar leider gerade bet den ärmeren Schichten der Bevölkeru0! zerstört worden find. Viehverluste -sind dagegen hier erfreulih Weise weniger vorgekommen, da es gelungen war, das Vich f ; größten Teil noh redtzeitig in Sicherheit zu bringen. Einzelne !" dusirielle Anlagen haben einstweilen den Betrieb einstellen oder einshränken müssen. hin Ein erheblicher Shaden ist in den engen Bergtälern weiter

dadur entstanden, daß die i starkem Gefälle herabftürmende Bergbäche außer Steinen große Massen von Shotter und S A und Geröll mit f führten, und diese auf den von thnen übe Aeckern und Wiesenflähen abluden. An einzelnen Stellen pll- namentli die Wiesen völli mit einer dichten Stein- und S masse hoh bedeckt, während zum Teil der Mutterboden As geschwemmt ist, Dieser {wer gutzumahende Schaden if v bedauerliher, als es sich dabei meist um kleine Leute in B e Gebirg8gegenden handelt, die zur Aufrechterhaltung ihres Ort- Viehstandes dieser Wiesen dringend bedürfen. Auch E zu shaften haben unter solchen Geröll- und Shlammafsen (Pahntal [eiden gehabt. So is fast der gesamte Ort Dausenau inm ach mit dur einen ihn durhfließenden, sonst kaum 1 m breiten ¿he bededt einer Shlamm- und Geröllshiht von 14 bis 3 S Häuser worden, welhe die Straßen und alle unteren Räume n Pompelt Unt anfüllt. Der Ort wird jet, einem moderne

vergleihbar, buchstäblih ausgegraben. Ver-

Leider ist im Verlauf dieser Ueberschwemmungen aus i lust einiger Menschenleben zu beklagen gewesen, und #

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