1909 / 48 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

fich durhweg um Persönlihkeiten, die bei den Rettungsarbeiten ihr Leben in Nächstenliebe und Opferwilligkeit mannhaft eingeseßt und

verloren haben. Andenken! (Lebhafter Beifall.) Ich darf Men überdie t befittigen, daß alle Bevölkerungsklassen in

all den betroffenen Gebteten bereitwilligst und oft unter eigener Gefahr für Leib und Leben #ch in den Dienst des Rettungswerkes gestellt haben. Insbesondere haben si aber die freiwilligen Feuerwehren au dem feindlihen Element des Wassers gegenüber als treue "Helfer in der Not hervorragend bewährt (Bravo!), und gerade von ihnen haben einige Mitglieder in Erfüllung threr freiwillig übernommenen Pflichten das Leben eingebüßt. Au die Behörden haben überall ihre Suldigkeit getan. Das Militär, das an 1ahlreichen Stellen Stu, entscheidende Hilfe und Rettung gebracht, hat sich in diefen Tagen den Dank der Bevölkerung erworben. (Sehr richtig!)

Meine Herren, die angerihteten Schäden sind über eine große Anzahl der Flußtäler in dem Gebiet zwischen Elbe und Rhein nicht in gleicher Weise verteilt; ihre genaue Feststellung hat bei der Kürze der Zeit noch nit erfolgen können, da namentlich auch noch heute über Wiesen und Feldern Schnee, Eis und zum Teil Wasser steht.|

Wos nun die von den Herren Interpellanten und Antragstellern an- geregte Frage der Einleitung einer Hilfsaktion aus öffentlichen Mitteln betrifft, so muß ein Teil ter Shäden von vornherein freilich aus- heiden. Es kann nicht Aufgabe und Ziel einer aus staatlichen und kommunalen Mitteln zu gewährenden Hilfe sein, jedweden Schaden, der dur Naturereignisse angerichtet ist, jedwedem, der geschädigt ift, sozusagen versicherungsgemäß zu erseßen. Die öffentliche Hilfe muß

d auf solhe Fälle beschränken, in denen ein örtliher Notftand vor- liegt, d. h., in denen entweder die Einwohner etnes Bezirks an ihrem Privateigentum in einer Weise geschädigt sind, daß ihre wirtschaftliche Cristenz ohne Beihilfe aus öffentlichen Mitteln nit aufrecht erhalten werden kann, oder in denen Gemeinden oder sonstige Verbände an ihren im öffentlihen Interesse hergestellten Anlagen Schädigungen erlitten haben, zu deren Wiederherstellung sie aus eigenen Mitteln ohne tine öffentliche Beihilfe nit genügend leistungsfähig sind. Die öffent- lie Hilfe muß darauf gerichtet sein, in diesen Fällen zu bieten, was zur Erhaltung im Haus- und Nahrungsftande und zur Deckung der aus eigenen Mitteln nit aufbringbaren Kosten der Wiederherstellungs- arbeiten unbedingt erforderlich ift. I{ glaube, diese stets festgehaltenen Grundsäye hier ausdrücklich noch einmal hervorheben zu sollen, um keine unberechtigten und unerfüllbaren Erwartungen aufkommen zu lafsen.

Nah den mir vorliegenden Berichten der Provinzialbehörden und nach den Ermittlungen, die mein in das Lahntal und in den Koblenzer Bezirk entsandter Kommissar eingezogen hat, sind, aber die eben \fizzierten Vorausseßungen für eine Hilfe aus öffentlichßen Mitteln bejüglih einer ganzen Reihe von Ortschaften und Wirtschaften des bezeichneten Gebiets tatsählich gegeben. Es ist in dem hier in Rede stehenden Gebiet zwar nirgend ‘ein ganze, weite Bezirke einheitlich um- fassender Notstand vorhanden, auch leidet in den einzelnen betroffenen Ortschaften die Bevölkerung nit unter einem augenblicklichen Mangel an Nahrung, Wohnung oder Kleidung soweit leßteres in einzelnen Fällen zutraf, hat die freiwillige Liebestätigkeit bereits in dankens- werter Weise Abhilfe geschaffen —, es handelt {ch vielmehr durchweg um einzelne, durch ihre ungünstige Lage in den Fluß- tälern der Hohwasserwelle besonders ausgeseßt gewesene Gemeinden und Anwesen. Dies trifft im besonderen zu in der Provinz Hessen-Nassau, namentlih im Lahngebiet, auf dem Westerwald und dem Niederlahn- kreis, in der Rheinprovinz insbesondere im Wiedbachtal und Siegtal, in ver Provinz Hannover im Flußgebtet der Leine, in der Provinz

aGsen in ben Kreisen Nordhausen und Heiligenstadt. In der

Provinz Westfalen scheint ein eigentliher Notstand mit Ausnahme von vielleicht einigen wenigen Gemeinden erfreuliherweise niht vor- uliegen. E Ih habe nun die Oberpräsidenten beziehungsweise die Regierungs- präsidenten angewiesen, an der Hand eines Formulars, das \ih bet den Hohwassershäden in Schlesien und in Ostpreußen als praktis{ch erwiésen hat, die genauen Feststellungen über den Umfang der er- forderlichen Hilfe sobald als möglich zu machen. In besonders dringenden Fällen werden natürli auch {on vorher die zur Be- hebung der ersten Not erforderlichen Mittel vom Staate vorschuß- weise zur Verfügung gestellt, wié zum Beispiel bei der erwähnten Drischaft Dausenau, das auf telegraphische Bitte des Landrats fofort telegraphisch erfolgt ist. (Bravo!) Sache der Kreisärzte ist es, die Bevölkerung über die Gefahren aufzuklären, über die Gefahren, die aus der Durchfeuchtung der Wohnungen und aus der Vershlämmung der Brunnen solchen Kataslrophen zu folgen pflegen. In dieser Beziehung ist das Erforderliche veranlaßt.

Meine Herren, s{limmer als in den bisher von mir behandelten Dohwassergebieten liegen die Verhältnisse in dem örtlich zwar eng egrenzten, aber dafür in seiner ganzen Ausdehnung gleichmäßig {wer troffenen Deichbruchgebiet an der Elbe. Hier ist für einen ganzen tinheitlichen Bezirk von etwa 40 000 ha eine direkte Landeskalamität äingetreten. Ueber die Entstehung und den Verlauf dieses Unglücks wie über die zu seiner Behebung getroffenen Maßnahmen hat \ich tr Herr Landwirtshaftsminister zu dessen Ressort die Deich- Angelegenheiten gehören vorbehalten, dem Hause Mitteilung iu den, Ih habe mich an Ort und Stelle selbst von der Größe S Swhadens überzeugt. Wenn in diesem Gebiete Verluste an dex Menleben glülicherweise nit zu beklagen find, so ift dies allein n | nellèn, aufopfernden und nachhaltigen Tätigkeit der Umwohner, die Qlih aber den braven Pionieren zu danken (lebhaftes Bravo!) geru, d und Nächte lang in und mit den Wogen und Eisschollen Ingen haben und noch jeßt in angestrengter Hilfsarbeit stehen. Verl die Vernichtung der Saaten, die Schädigungen der Felder, der Motié an Vieh und Vorräten, die Schädigungen an Gebäuden, Pri ieR und Inventar, die Zerstörung an den Wegen, Dämmen, einen Shnanlagen, Deichen und Gräben werden voraussichtlich ttrelthen edrere Millionen Mark ausmachenden Shadensbetrag

Au in vi Notstand, der ein Eingreifen erforderich macht, liegt hier

{m Zweifel vor. Die öffentliche Hilfe wird au hier nah iz estftellung des Schadens soweit es sich als erforderlich innegehatt, 9 schon vorher nach Mafßgabe der hierfür seit Jahren Uit name, en Und in der Praxls bewährten Grundsäße, wie ih hier- Verdeh, q der Staa!sregierung zusagen kann (Bravo!), gewährt wrundsähr (e Vorausseßung für die Auswendung staatlicher Mittel ist 18 drtlj § eiñe entsprehende Beteiligung der der an der Beseitigung

"" Notstände ‘in erster Linie interessierten weiteren Kom-

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munalverbände, der Provinz (sehr rihtig!) und der Kreise, eine Be- teiligung, dieauch bisher in allen Fällen von seiten der betreffenden weiteren Kommunalverbände tatsächlich übernommen worden ift. Die ftaatliche Hilfeleistung selbstges{iehtteils in der Form, daß die Mittel unter quoten- mäßiger Beteiligung der weiteren Kommunalverbände zur Deckung be- stimmter Ausgaben à fonds perdu zur Verfügung gestellt werden, teils in der Form langfristiger unverzinsliher Darlehne unter Verzicht auf Rückzahlung eines Teils der Darlehnsbeträge. Die Gewährung von Mitteln à fonds perdu unter quotenmäßiger Beteiligung der Provinz und der Kreise erfolgt in der Regel zum Zwecke der völligen Deckung von Ausgaben für militärisGe und sonstige außerordentliche Hllfelcistungen, zu mit dem Hochwasser in Zusammenhang stehenden sanitären Zwecken wie Trocknung von Häusern, Wasserversorgungen, zur Beseitigung von Schäden, für welche ein Pflichtiger niht vor- handen oder nicht zu erreihen ist, sowie zur Gewährung von Nahrung, Wohnung und Kleidung und von Beihilfen zur Beseitigung der Schäden an Mobilien, Gebäuden und Feldern, sowie zu Beihilfen an Unbemittelte, von denen wegen dauernder Leistungsunfähigkeit eine Wiedereinziehung auch im Laufe der Zeit niht erwartet werden kann. Die Gewährung langfristiger zinsloser Darlehne empfiehlt sich im allgemeinen {hon um deswillen, weil die Summen, welche im einzelnen Fall zur Verfügung gestellt werden können, größer gegriffen werden können als. bei Beis hilfen ohne Auflage der Rückgewähr. . Derartige Darlehne sind zunähst am Plaß für Gemeinden oder andere öffentlihe Ver- bände zum Zweck der Wiederherstellung von Wegen, Brücken und Anlagen, zu UfersGußwerken usw. Sie empfehlen sh weiter für Private zum Zwecke der Beschaffung von Saatgut, zur Erneuerung des Viehstandes sowie ganz allgemein in allen Fällen, in denen die Betroffenen voraussihtlich niht dauernd leistungsunfähig geworden sind, sondern nur zur Beseitigung erlittener Shäden für gewisse Zeiten eines zinslosen Kapitalbetrages bedürfen. -

Was die Form der Gewährung solcher Darlehne anlangt, so hat man bei den Notständen in Schlesien und in den östlichen Provinzen den Modus angewandt, daß der Staat und die Provinz die eigent- lichen zinslosen Darlehne unter Verzit auf Rückzahlung gewisser Prozente des- Darlehntbetrages an die einzelnen Kreise gab, die ihnen als alleinige Schuldner verhaftet blieben. Die Kreisver- bände, die die örtlihen und persönlihen Verhältnisse am besten zu übersehen imstande sind, gaben dann ihrerseits Darlehne an die einzelnen Betroffenen weiter. Im Hinblick auf das Risiko, welches die Kreise bei der Wiedereinziehung der von thnen an Verbände oder Privatpersonen gegebenen Darlehne übernehmen, wird dann von ihnen eine weitere Beteiligung bei dieser Art der Hilfsaktion nit gefordert. Verzinsliche Darlehne würden die Sache außerordentlich komplizieren. Es bleibt ja unbenommen, \ich ver- zinsliche Darlehne von den Kreisen geben zu lassen.

Diese Grundsätze, meine Herren, haben sich in der Praxis durch- aus bewährt, und die Staatsregierung wird voraussihtlich au bei dem jeßigen Notstande ihre Hilfsaktion dementsprehend einrichten. Ob für die FlüssigmaGung der erforderlihen Mittel dem Landtage eine besondere Kreditvorlage zugehen wird oder ob die Mittel in der Erwartung der nachträglihen Genehmigung beider Häuser des Lands tags zunächst außeretatsmäßig verausgabt werden, läßt si im gegen- wärtigen Stadium der Angelegenheit ebensowenig übersehen wie die Höhe des erforderlichen Gesamtbetrages.

Jedenfalls darf das hohe Haus sich versichert halten, daß seitens der Königlichen Staatsregierung in Befolgung der von ihr in solchen ernsten Fragen stets festgehaltenen Grundsäße alles geshehen wird, was notwendig ist, um in Verbindung mit der ftets bereit gefundenen freiwilligen Liebestätigkeit, deren tatkräftiges Einsezen wir auch jeßt wieder freudig begrüßen können, in allen vom Hochwasser fo {wer betroffenen Landesteilen die Leistungäfähigkcit der Gemeinden und die Erhaltung der Bevölkerung in Haus- und Nahrungsf\tand sicher zu stellen. (Bravo!)

Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim:

Meine Herren! Jh habe den ausführlichen Darlegungen des Herrn Ministers des Innern, die ih ja auh auf die landwirtschaft- lien Schäden erstreckten, einige Worte hinzuzufügen.

Es liegen mir eine ganze Anzahl von Mitteilungen von Melio- rationsbaubeamten aus den verschiedensten Flußgebieten vor, wona große Abshwemmungen von Ackerkrume, die gewissermaßen auf dem festgefrorenen Untergrund vollständig abgeruts{cht ist, und große Ver- \chotterungen und Vershlemmungen von Wiesen vorliegen, Wie groß die Schäden find, läßt sich ja jeßt noch garnicht übersehen. Sämt- lie Meliorationsbaubeamte erklären, daß heute noch keinerlei Ueber- siht tarüber gegeben werden kann. Das erklären sie aber alle, daß sh die Flußregulierungen ganz außerordentli bewährt haben. Ueberall, wo die Flüsse reguliert sind, haben die\Uferbefestigungen ge- halten, und hat eine derartige Vershlemmung und Verschotterung, wie sie an den nit regulierten Flüssen eingetreten ist, nicht \tatt- gefunden.

Veber den Nußen der Talsyerren ist ja hon gesprochen worden. Die f Talsperren haben gerade deshalb so günstig gewirkt, weil sie in- folge des niedrigen Wasserstandes in diesem Jahre nicht voll waren. Die Talsperren im Westen dienen ja im allgemeinen nit dazu, das H ohwasser zurückzuhalten, sondern sie dienen als Wasser- und Krafts quellen für die Städte, waren aber in diesem Falle glüdlicherweise [eer und haben dadurch außerordentli günstig wirken können.

Jh will nun noch einiges über den großen Dammbruch in der Wische mittcilen. Meine Herren, das Eis hatte si{ch in der Elbe bei Niedrigwasserstand festgeseßt. Es kam dann die große Hochflutwelle aus Böhmen mit \{werem Eisgang. Dieser Eis- gang traf auf das feststehende Elbeis, {ob sch über und unter diese feststehende Decke und bildete da eine Stopfung. Sobald der Eis- stand es nôtig gemacht hatte, hatten die Eisbrehdampfer ihre Arbeit begonnen. Es haben 4 kleinere und 2 größere Eisbrehdampfer gearbeitet. Bei dem niedrigen Wasserstand konnten die großen Eig- brechdampfer zuerst niht arbeiten, sondern im allgemeinen. nur die kleinen. Ste sind au anfangs ganz gut vorwärts gekommen und haben zeitweise bis zu 15 km den Tag aufgeeist. Je stärker und \{werer das Eis wurde, desto langsamer ging die Sache vorwärts sodaß später zum Teil nur 4, 5, 6 km pro Tag fertiggestellt werden konnten.

Inzwischen brach dann, wie {hon bekannt ist, der Deich im oberen Gebiet der Wische bet Berge, und das Wasser strömte nun in die 40000 ha große Wishe ein. Es werden von den 40000 ha nah meiner

S{häßung ungefähr 35 000 ha unter Wasser kommen, wafserfrei bleiben werden nur die diht an der Elbe gelegenen höheren Gebiete. Die ganze Wische hat nämlich ihre höchste Lage in der Nähe des Flusses. Dort sind in früheren Zeiten leite Sandböden angeschwemmt worden und-der ganze Boden ift dort erhöht worden, während die niedrigeren Teile in dem hintersten Ende, in dem am weitesten von der Elbe abliegenden Gebiet liegen. Dorthin ift nun das Wasser geströmt und hat innerhalb einiger Tage die ganze Wische unter Wasser geseßt.

Ueber die Shäden, die an Häusern, Vorräten usw. angerichtet worden sind, hat der Minister des Jnnern ja s{on gesprochen. Es handelt sich jeyt darum: wie groß werden die Schäden an Aeckern und Wiesen sein? Meine Herren, ih glaube, daß starke Verschlem- mungen usw. nit stattfinden werden, nur in dem tiefsten Tal geht der Strom mit einer gewissen Geschwindigkeit dur, und nur dort kann er solche Schäden anrihten. Auf der übrigen Flähhe fließt das Wasser nur langsam, und da sind solhe Schäden niht zu erwarten.

Wie die Wintersaaten si halten werden, können wir heute noh niht übersehen. Nah meiner Erfahrung ich bin am Wasser größ geworden werden, wenn es gelingt, das Wasser jeßt abzuführen, die Weizenfaaten, wenn sie niht vorher eiwa dur den Frost gelitten haben, wahrscheinli niht sehr stark gelitten haben. Jh glaube auth, daß die Roggensaaten wohl in der Lage sein werden, jet bei der großen Kälte das fließende Wasser, was ja immer nicht so {ädlich wirkt wie das stagnierende, zu ertragen.

Die Frage ist aber: wird es gelingen, den Deich jet zu {ließen ? Meine Herren, ih habe bei meiner Anwesenheit in dem Ueber- \chwemmungsgebiet veranlaßt, daß die Provinzialbehörden sich sofort mit größeren Unternehmern in Verbindung seßten und mit ihnen an Ort und Stelle die Deichbrüche untersuchen, um feststellen zu können, ob ein Deichschluß gegenwärtig möglih wäre. Es hat eine Besichtigung stattgefunden. Das Wasser if aber, da die Eisbrechdampfer noch nit bis an die Bruchstelle vorgedrungen sind, immer noch nicht so weit abgefallen, daß man sich ein anschaulihes Bild davon machen kann, ob es mögli sein wird oder nit. Die Eisbrehbdampfer arbeiten gegenwärtig außerordentli langsam. Sie sind gestern nur ein paar hundert Meter vorgedrungen. Von gestern Abend bis heute Mittag find sie fo gut wie gar nicht vorwärts gekommen. Sie sind an einen Cisblock gekommen, der bis zu 7 m Mähtigkeit hat, an den sie fast wirkungslos anrennen. Es wird also, wenn dieser Eisblock sich noch sehr weit ausdehnt, ‘was man ja noch nit übersehen kann, noch einige. Zeit dauern, bis sie an die Bruhstelle herankommen. Sobald sie an die Bruchstelle heran sind, werden sofort wahrs{heinlich bis 2 m Wasser abfallen. Ih glaube, daß dann die Bruchstelle wasserfrei sein wird, ein Einfluß also niht mehr ftatt- finden wird, sodaß wir dann genau übersehen können, ob ein SHhluß möglich ift.

Gs soll, wenn es möglih ift, dann sofort mit allen Kräften darangegangen werden und versuht werden, die Bruchstelle bis zum Eintritt des Frühjahrshohwafsers zu \{chließen. Gelingt das, dann

- wird es möglich sein, den größten Teil der Wise im Frühjahr zu

bestellen; gelingt es nicht, dann fürchte ih, werden wir mit den Ver- lusten der Ernte für das folgende Jahr für das überschwemmte Gebiet der Wische rechnen müssen. Davon wird also der Sthaden abhängen. Hoffen wir daher, daß es gelingen wird, die Bruchstelle zu s{ließen. (Bravo!)

Minister der öffentlihen Arbeiten von Breitenbach:

Meine Herren! Lafsen Sie mih noch einige kurze Bemerkungen machen um weiteren Aufshluß über die Gründe zu geben, die zu der Katastrophe bei Berge gcführt haben.

Als die gewaltigen Wassermassen, die das ganze Strombeit und die Vorländereien ausfüllten, an der Havelmündung erschtenen, führte die Havel niedriges Wasser. Infolgedessen wurde ein großer Teil des Elbstroms abgelenkt in das Havelbett und drang dort bis zu 35 km aufwärts.

Die Folge dieser Ablenkung war eine sehr erhebliche Verminterung der Stromkraft der Elbe. Die weitere Folge war, daß \fich in un- mittelbarer Nähe der Havelmündung die Eisversetzung bildete, welche den Anlaß zu der {weren Katastrophe gab.

Der Eisbrecherdienst, dessen der Herr Landwirishafstsminister soeben Erwähnung getan hat, hat in diesem Winter bereits sehr früh eingeseßt; wiederholt haben die Eisbreher von Harburg elbaufwärts gehen müssen, und als diese Katastrophe fih vorbereitete, war die Flottille zur Stelle. (Bravo!) Nachdem in anerkennenswerten Worten der Pioniere und deren Hilfstätigkeit gedacht is, möchte ih meinerseits nicht unterlassen, darauf hinzuweisen, daß die Mann- schaften, die auf den Eisbrechern tätig find, ebenfalls ganz außer- ordentliches geleistet haben (bravo!), vom frühesten Meorgengrauen bis in die späte Naht. ‘Sie haben bei dem Lichte der Scheinwerfer ge- arbeitet, und wenn sie zu später Stunde abrüicken mußten, so geschah es ledigli deshalb, weil Gefahr für Schiffe und Mannschaften in der Nacht bestand. Die Fortschritte waren gute, zeitweilig ganz außerordentliche bis in die lezten Tage. Ih bin selbst jüngst bei den Eisbrechern gewesen und habe mit Befriedigung festgestellt, daß sie au bei den \{wierigsten Verhältnissen vorwärts dringen und die Schiffe sih bewährten. Erst seit gestern ist eine Stockung ein- getreten, niht- eine vollständige Stockung. Gestern sind 300 m geleistet worden, und heute abend- wird berihtet, daß die Eisbrecher, troydem sie auf eine Ciswand von 7 m Höhe gestoßen sind, immer noch 150 m vor sich gebracht haben. Es sind noh zu überwinden: etwa 4 bis 5 km. Wenn man annehmen dürfte, was ich meinerseits nit annehme, daß fe nux in gleihem- Tempo vorwärts kämen, würde die Beseitigung der Eis- versegung freilih noch eine Reibe von Tagen dauern. Aber wir haben im Laufe der legten Tage beobatet, daß nah sehr \{chweren Stauungen doch wieder erheblihe Erleichterungen eintreten, Was den Hohwasserdienst an der Elbe betrifft, so darf ih bemerken: er hat gut funktioniert, das gilt für die gesamten Ströme, soweit fie meinem Ressort unterstehen.

Die Katastrophe an der Elbe hat au eine sehr empfindli Sidrung im Eisenbahnverkehr ¿wischen lilitikeec ad "Elb herbeigeführt. Für die Verkehröinterefsen is Sorge getragen. Es ist auch von meinem Ressort angeordnet worden, daß Liebesgaben für die gesamten überschwemmten Gegenden frachtfrei befördert werden (bravo!), und heute abend ift bekanntgegeben, daß dasjenige Vieh, welches aus den Uebershwemmungsgegenden in der Wischeniederung stammt, und zurzeit in unmittelbarster Nähe der Niederung eingestellt war, sofern es vorübergehend nah entlegeneren Gebieten überführt werden sollte, um dort eingestellt zu werden —, daß dieses Vieh