1909 / 48 p. 27 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

|

Y

8) Niederlaffun A. von Rechtsanwälten.

zur Rechtsanwalishaft bei dem hiesigen eriht zugelassene Gerihtsassessor Dahlbeuder

[98599] Der Amteg

| se niburg- Ruhrort ist heute in die Rehtsanwalts-

L ngetragen. 4 Duisburg-Ruhrort, den 23. Februar 1909. ë Königliches Amtsgericht.

[98660] S

Der Gerichtsafsessor außer Dienst Wilhelm Erust Linden, wohnhaft daselbst, ist heute gem, § 17 gese eWtbanwalteordnung vereidigt und in die hier ührte Liste der Rehtsanwälte eingetragen worden. attingen, den 23. Februar 1909. ¡ «2468 Königliches Amtsgericht. E242

[98594] E S

„Jn die Liste der bei dem unterzeihneten Land- hegte zugelassenen Rehtsanwälte ist der zeitherige lor Dr. Paul Gräfer in Zwenkau eingetragen

Leipzig, den 22. R 1900 l N Königliches Landgericht.| 1 bed [98597]

T In die Liste der bei dem hiesigen Amt

gen Amtsgerichte

heétlafsenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 12 der bis- V ge Gerichtaassessor Joseph Neise mit seinem Ne onsiy in Neustadt O-S. eingetragen worden. ot O.„S, 92. Februar 1909. Kgl. Amtsgericht,

5)

A Der Rechtsanwalt Wilhelm Walther ift auf seinen Yurag in der Liste der bei dem Landgericht T in in zugelassenen Rehtsanwälte gelös{cht worden.

erlin, den 22. Februar 1909. Königliches Landgericht T.

Bekanutmachuug. De ung, der Eintragung des Rechtsanwalts * Vtledrì t inerjeichacten terdurch bekannt gemacht. amburg, den 23. Februar 1909. Das Landgericht Hamburg. W. Meyer, Obersekretär. (98598) T A

Der Rechtsanwalt Adolf Giten in Lautenburg d auf sel nin in der biesigen Liste der Rehis- wälte heute gelöscht worden. autenburg, den 23. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.

[98596]

9 Bankausweise.

N OIYERRDESNeD: e

Reichsbank

vom 283. Februar 1909, Akti

va.

1) Metallbestand (Bestand an kurs- ähigem deutshen Gelde und an Gold in Barren oder aus-

[ändishen Münzen, das Kilogramm

(989481

L)

darunter Gold 884 464 000 Bestand an Reichskassenscheinen . i 2 Noten anderer Banken

Wechseln ... «

Lombardforderungen .

71 648 000 488 443 000

P G5 A2

53 599 000 213 393 000

A5 sonstigen Aktiven . . Pasfiva.

#

7)

8) Grundkapital „e. 9) Reservefonds... 0) Betrag der umlaufenden Noten . 11) Sonstige täglich fällige Verbind- 19) A P rv S 0 0 Sonstige Passiva

Verlin, den 2%. ge E cichsbankdirektorium, davenstein. D Glasenapp. Schmiedicke. drn, von Lumm. v. Grimm. Kauffmann.

K A R o I GURE R

64 814 000

a 010 2/072 04DS,

| 19) Verschiedene Bekannt-

machungen.

d (v5) Sterbekasse deuischer Lehre, krsicherungs-Verein auf Gegenseitigkeit 08 zu Berlin. j

ur S, i Generalversammluu un L es! April, Nathmittags

U u Uhr, im Berliner Lehrervereinshaus, Alexander- die 41 T Kleiner Saal werden die Mit

q duf der G

| nien nid | Eg ; natd! untleden aus die Herren Driebush-Fürsten-

hierdurch égfbenst He: ageêorduung: L Geschäftsberi

t des Direktors. Ux Veriht der Rebisionskommission. Ty. je

A L s \slseßzung der Dividende für 1908. V, uirâge auf Saßungsänderungen. (Siehe unten.) Vi, ebl von Auf\sihtsratsmitgltedern.*)

ul der Revisionskommission und deren Veygzelbertreter für das Jahr 1909. beyte den 1. Februar 1909. Pepe deutscher Lehrer, Versicherungs8- ¿eiu auf Gegeueitigreit zu Berlin.

Der all Gang

; J / G. Hansen. _ Mar gef. Prang! les stimmberechtigte

hat - ohne Rücksicht auf die Zahl seiner thr cdlheine nur eine Blas Niemand kann V V Stimmen, eins{hließlich seiner eigenen, irektor ereinigen. Die Vollmachten müssen dem ener testens am leßten Werktage vor

Die alversammlung eingereicht werden,

D | Vsawmlune nation der Teilnehmer an der General-

h t vor dem Beginn derselben dem 4 A dem von ihm Beauftragten vorzulegen. Jug 5 nträge auf Sahungsäuderunugen. au der Kasse erganish ‘Cerbanden isl ei

j ase organ verbunden eine rumdetsterbekasse für weldte aber Neuversiche- mehr abgeschlossen werden“ 26).

Zurltor 1) LV

nther-Weißensee.

23 045 000 f

130 759 000 } 180 000 000 j 1 332 726 000 f

739 550 000 | 48 527 000 |

to Sierich in der Liste der bei dem } Gericht zugelafsenen Rechtsanwälte |

Üm R E D R C O O E O H E S A

fein zu 2784 6 berehnet) . . . 1142730 000

1]

d erbält § 26 folgenden Nachtrag: P cie A werden neu? Versiche- rungen nicht mehr abgeslofsen, sodaß dieselbe

nah Ablauf der bestehenden Verträge ge- schlossen ist.* - 2) In § 4e ist in Zeile 1 und b anstatt „fünfzehn-

undert“ zu seßen „dreitausend“. - ; Fn § 4b ift zu streichen : 7nur tann erforderli, wenn der Direktor

eine folche“ und an Stelle E zu seyen: „stels erforderli, wenn die zu versihernde Summe 1500 46 übersteigt, bei Beträgen bis zu 1500 46 nur dann, wenn fie der Direktor“ 3) In § 4f ist in Abschnitt Il der Sah zu streichen: Zei dieser Zahlungsweise gilt der Posts ein uittung.“ K 4a ift hinter dem ersten Saße ein-

alten:

m richtige Angaben in wesentlihen Punkten ziehen die im V. V. G. 88 16—22, 162, 163 und 176 vorgesehenen Folgen nah ih.

5) In § 44 Ab Gnitt T Zeile 1 heißt es fortan statt „Versicherungsvertrag“ vVersicherungs-

ein.“

d bichnitt 1 wird in folgender Weise ergänzt:

„Die Einlösung des Nersicherungss{heins ist binnen einem Monat nach Empfang der Auf- forderung gegen Aushändigung des Versicherungs» scheins zu bewirken. Wird die Einlösung nicht rechtzeitig bewirkt, so ist die Kasse von der Vere pflichtung zur Zablung der versiherten Summe frei, wenn der Tod des Versicherten vor der Einlösung des Versicherunas\cheins eintritt. Die Kasse ist, wenn die Zahlung nicht rehtzeitig er- folgt, berehtigt, die erste Jahresprämie ein- zufordern oder das Versi erungsverhältnis unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen. Die Wirkungen der Kün- digung treten nicht ein, wenn die Zahlung bis zum Ablauf der Kündigungsfrift erfolgt.“

In Abschnitt Il ist der leßte Saß zu streiden und- an dessea Stelle zu segen:

Sn der ahnung i eine bestimmte Zahlungsfrist von mindestens zwet Wodthen fest- juseßen, auh müssen die Rechtsfolgen, welche mit dem Ablauf der Frist verbunden sind, an- gegeben werden. Tritt der Tod des Versicherten nach dem Ablauf der Frist ein, und ist alsdann der Versicherungönehmer mit der Zahlung der

rämie oder der Kosten im Verzuge, so ist die

asse von der Verpflichtung_ zur Zahlung der versiherten Summe frei. e ist in diesem Falle nur zur Zablung derjenigen Leistung ver- pflichtet, die ihr obliezea würde, wenn sich mit dem Eintritt des Versicherungsfalls die Ver-

A in eine beitragsfreie umgewandelt

ätte (vergl. g, Abschn. I, III und 1V). Ist nach Ablauf der Mahnfrist das Mitglied mit der Zahlung im Verzuge, so ift die Kasse be- rehtigt, das Versicherungsverbältnis ohne Ein- haltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

Maren am Fälligkeitstage der unbezahlten

Prämie bereits drei Iahresbeiträge gezahlt, so

tritt nah Ablauf der Zahlungsfri\t, wenn

gahtung bis dahin nicht erfolgt ist, mit der üadigung ohne weiteres Umwandlung der Ver- iVetuns in eine beitragsfreie ein; au bleibt

n diesem Falle dem Mitglied das Necht des

Rüdckaufs vorbehalten.“ i In Abschnitt TIT Zeile 1 ist zu streichen:

„Zahlt jedoch das Mitglied" und ftatt dessen zu

seßen: „Versicherungen, die wegen unterlassener

Prämienzahlung erloschen oder in beitragsfreie

umgewandelt worden sind, können“

Fn Zeile 2 ist zu streichen: „so kann die Ver-

fiterung J n Zeile 4 ist statt „Konrentionalstrafe“ zu seßen: „Gebühr“. j

Hinter Abschnitt TIT ist als neuer Abschnitt einzuschalten: „Eine Kündigung seitens des Ver- ficherungsnehmers kann nur auf den Schluß des laufenden Versiherungsjahres erfolgen und muß dem Vorstand s{riftlih erklärt werden.“

6) In § 4g ist hinter „Rückkauf“ einzuschalten En

Die Abschnitte 1 und Il fallen fort. An ihre Stelle tritt folgender Wortlaut:

„Die Kasse ist verpflichtet, eine Versicherung, auf welche mindestens drei Jahresbeiträge ge- zahlt sind, auf Verlangen des Versicherungs- nehmers entweder zürückzukaufen oder in etne beitragsfreie umzuwandeln.

Als Nückkaufswert gelten, wenn die vorhandene Prämienreserve

bis 609/06 der Versiherungsjumme beträgt, 75 9/0 dieser Reserve,

bis 709/60 der Versicherungssumme beträgt, 8009/6 dieser Reserve,

bis 80%/ der Versicherungssumme beträgt, 859/60 dieser Reserve,

bis 909% der Versicherungssumme beträgt, 9009/0 dieser Reserve,

über s der Versiherungssumme beträgt,

olle Reserve. V A der Versicherung in eine beitragsfreie vermindert si die Versicherungs- fumime auf denjenigen Betrag, der si ergibt, wenn 950% der Prämienreserve als einmalige Nettoeinlage für eine dem Alter des Ver- siFerten zur Zeit der Umwandlung entsprechende ersiherung mit gleicher Verfallzeit verwendet

werden.

Sowohl bei Rückauf wie bet Umwandlung wird die Prämienreserve berechnet für den Schluß des laufenden Versicherungsjahres. Die Peaolevaia der Versiherungssumune infolge

mwandlung wird für den Schluß des Ver- Plruagrladres wirksam, für dessen Ende die

rämienreserve berechnet wird. Versicherungen, die in beitragsfreie umgewandelt sind, sind, ab- gesehen von dem in §& 25 vorgesehenen Falle, nicht mehr dividendenberechtigt und auch nicht mehr nahsGuhplliGti (8 23). Bei Rülkauf erlischt die M taltedichaft mit Ablauf des Ver- siherungsjahres. Das Rükaufsrecht besteht auch für umgewandelte Versicherungen,“

„Mitgliedern, welche mindestens drei Jahres- beiträge gezahlt haben, können gegen Hinter- legung thres Versicherungssheines Voraus- zahlungen auf die Kafieneisfungen bis zur Vuie des Nückkaufswertes q hrt werden. Die S rgen sind jährli mit 40/0 zu ver- zinsen. Auf Versicherungen, welhe in beitrags- frete umgewandelt worden sind, werden Voraus- zahlungen nit gewährt. Bei Umwandlung

beliehener Versicherungen in beitragsfreie (Ab- {nitt 1, 3 und 4) wird persens e Teil der Versicherungssumme als dur udckfauf er- loschen angesehen, dessen Rückkaufswert zur Zeit der Umwandlung den Betrag des Darlehns nebst rückständigen Zinsen ergeben würde. Der hiernach in Kraft bleibende Teil der Versiche- rungssumme wird auf die oben vorgeschriebene Weise in eine beitragsfreie Versicherung um- gewandelt.“ -

In Abschniit I[1 ift der erste Sah zu streichen:

„Die Vorauszahlung ist anf dem Mitglied- schein zu vermerken.“

A 8& 4 h erhält Abschnitt IT folgenden Workt- aut:

„Die Zahlung des Sterbegeldes erfolgt \o- gleich, wenn der Veisicherungsschein, die leht- bezahlte Prämienquittung, ein Auszug aus dem Sterberegister (C. * und eine Quittung über die saßungsgemäß fällige Veriiweringösuiine beigebraht worden sind. Ist ir dem Ver- sicherungsschein eine bestimmte Person als bezugs- berechtigt bezeihnet und ist diese im Besitze des Versicherungs\cheins, so erfolgt die Zahlung der versicherten Summe nur an sie. Andernfalls ist die Kasse berechtigt, Zahlung an den In- haber bzw. Vorzeiger des Versicherungsscheins zu leisten, dessen Legitimation zu prüfen die d berehtigt, aber nit verpflichtet ist."

n 8&§4h sind die Abschnitte IV und V, 2E in § 25 die Abschnitte TV und Y zu streihen. An ihre Stelle tritt in § 4h fol- gender Wortlaut:

„Die Ansprüche aus dem Versicherungsvertrage verjähren in fünf Jahren, Die Verjährung be- ginnt mit dem Schlusse des Kalenderjahres, in

7)

(Vertrauensmann) den Vertrag vermittelt oder abgeshlossen, so ist für Klagen, die aus dem Versicherungsverhältnis gegen den Versicherer erhoben werden, außerdem das Gericht des Orts zuständig, wo der Agent (Vertrauensmann) zur S der Vermittlung seinen Wohnsiß halte.“ 9) In § 25 ist in Abschnitt 111 dem leyten Saße hinzuzufügen: (Tarif I1 u. IIT) bezw. als Jahresprämien gezahlt worden find (Tarif I). Bei Eintritt des Versicherungsfalles sowie im alle des Rückaufs oder der Umwandlung in itragsfrete 2E 44 und g) wird die bereits berechnete aber noch nie fällige Dividende (Abs. 3) unter Abzug von 4 9/9 Dis- kont gezahlt, die noch niht berechnete alsbald nah ihrer Feststellung.“

10) In § 26 erhält Abschnitt 6 folgenden Wortlaut :

„Für die Zahlung der Prämien find die Be- stimmungen in § 44 Abschnitt 2—4 und f maßgebend.“

11) Die Bezeichnung

„Mitgliedshein" wird durhweg durch „Ver- siherungsschein“ erseßt

12) In der Eileitune* bat der zweite Abschnitt

fortan zu lauten:

„Infolge des Gesezes über die privaten Ver- sfiherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 und des Gesetzes über den Versiherungsvertrag vom 30. Mai 1908 is auf Grund der Be- \{lü}e der Generalversammlungen vom 11. Ok- tober 1902 bzw. vom 5. April 1909 nachstehende Saßtung als reue Grundversafsung angenommen worden.“

welchem die Leistung verlangt werden kann.

nspruch auf eine Leistung aus dem Versicherungsverhältnis ab, R wird sie von der Verpflichtung zur Leistung ret, sofern nit der Anspruch binnen 6 Monaten N geltend gemaht wird; lehtere Frist eginnt erst, nachdem die Kasse den erhobenen Anspru unter Angabe der mit dem Ablauf der Frist verbundenen Rechtsfolge s{hriftlich ab-

Lehnt die Kasse etnen

gelehnt hat.“

aufgerommen

„Für Klagen aus dem Versicherungsverhältnis snd neben den Gerichten des Kassensizes auh die Gerichte des Wohnsitzes des Versicherungs- nehmers zuständig. Hat ein Versicherungsagent

[98587]

Gunnar Magnus am 3. August 1876 in der

Rusfell, am 12. Mai 18 ließen

hörde zu erheben.

Bekantkitmachuug. Der \chwedische Staatsangehörige, Heilgymnast Auderfson - Ch

ronauder, emeinde Västervik,

Reg.-Bez. Kalmar, in SHweden, geboren und zurzeit in Aachen wohnhaft, beabsichtigt, mit der großbritans nischen Staatsan Ee Christian Walker 6 in Silverburn, Scoonte, Grafschaft Fife, in Schottland, geboren und zurzeit in Aachen wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu 8) In § 4 wird unter i folgende Bestimmung | \{ch j 5 Einsprüche gegen diese Ehe sind spätestens am 9. März 1909 bei der unterzeichneten Be-

Berlin, den 23. Februar 1909. Königlich Schwedische Gesandtschaft.

[98368] „„Berolina““

A. Einnahme.

Nechuungsabschlu

ff. L. Gewinu- und Verluftrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis 31. 908

Dezember L

.

Versiherungs-Verein auf Gegenseitigkeit in Charlottenburg.

B. Ausgabe.

j 7 M d M S 1) Ueberträge (Reserven) aus dem 1) Rückversicherungsprämien . .. . 2 (66/10 Vorjahre: 2) a. Schäden aus den Vorjahren : Schadenreserve . . . 6 446/26 a, aehblt s A 6 6 338,14 2) Sra enem olne abzüglih der E ß. zurüdgestellt . ... ——} 6338/14 orn. C A z j 3) Nebenleistungen derVersicherten: : 5 Sea im Set Bitotave, ele a. Eintrittsgelder gemäß § 6 der ermittlungskosten abzüglich des Sun 1% von Anteils der Nückversicherer : é 1028 000. . . 1028,— a. gezahlt . . , #22 076,68 b. E N E N ß. zurüdgeftelt . , 7400,— |29 476/68] 35 814/82 d. Grkennungszeihen 117,— | 1244/40 3) Sa E gemäy Is der 4) Kapitalerträge: z 3 a- Binsen des Gründungsfonds D: Sinsea (Pos A A 7 P dEUTE A c. Kursgewinn der ekten des b. Pen des E 6478) 1900l7s ‘Reservefonds P A 5b) . F 101/70] 1554/45 5) Veran Es Kapitalanlagen : 9 S E e |— aientdA e H elo N O t o 4 a realisierter auf die Wertpapiere M L Se er A FaUE a. an realisierten Wertpapieren. .| |— b. A d. Re- 10176 7 b. buchmäßiger acl Vie Werwapiere ervefonds . . ,70| 101/70 des Gründungsfonds . . . .. 1192/50] 1192/50 6) E E Einnahmen: S 6) Verwaltungskosten : a. Bankzinsen . . , . 239,25 a. Provisionen und sonstige Bezüge b. Schadenbeträge, von e Acnen N 284165 S ee b. sonstige Verwaltungskoften 7 006/22] 7 290/87 erstattei . . 489,04] 728/29] 7) Steuern u. öffentlihe Abgaben 58/75 7) Fehlbetrag . . . _ |__}| 8) Sonstige Ausgaben: E s Zinsen des Gründungsfonds, gemäß D: 3 ver: SUBUUG e n S 1 000|— 9) Vebershuß und defsen Verwendung: a. an den Kapitalreservefonds . . 15/91 b. an die Garanten, gemäß § s der a 500|- 515/91 Gesamteinnahme . . . [49 493140 Gesamtausgabe . . . 49 493140 A. Aktiva. In. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1908. 1) sonbazeiner an die Garantie- 1) Betrag des Garantiefonds S ondszeihner wegen der nicht "äte 5 9) L e Se Weh # Grete E d L E onstige Forderungen : ür dn a, Rüdstände der Versicherten . 620/50 | "R Tecue Sis b. Guthaben bei Banken (Depot (Schadenreserve) 7 400|— : bei der Deutschen. Bank Charl.) 7 238/83 3) Reservefonds . . .. . .| 1096365 i n Jahre ge 4 E 2 Binsen Tomwelt” fe anteile ) Ubi s 515/91 auf das laufende Jahr treffen | e den Reservefends) . . 84/35 7 943/68 3) Kassenbestand E R s 4) Kapitalanlagen: E a. Wertpapiere des Gründungs- ONUS E R A 21 307/50 b. Wertpapiere des Reservefonds | 10 590/701 31 898/20 9 i t R S . E prt Ae e E Es 7 Son aide, E E Staube A Ss 8) Vebibetcag A S Gesamtbetrag . . . 108 879146) Gesa mtbetrag 108 879 Genehmigt in der Generalversamml : 9 E V Dee Moisiviae, E Februar 1909. E er rat. Der Vorstand d Robert Dittmann. Carl Reihe. Verfich boi G Sas Heinr. Zeig. Georg Enkel. Franz Fermum, S auf Gegenseitigkeit (Casco Merten M Charlottenburg,