1909 / 76 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Meine Herren, es ist aber auch das Telegramm erwähnt worden, Wwelhes Seine Majestät der Kaiser es war wohl im Januar 1896 an den Präsidenten Krüger gerihtet bat. Es ift gefragt worden, ob

ses Telegramm ein Akt persönlicher Initiative oder ein Staatdsakt gewesen sei. Jn dieser Beziehung, meine Herren, kann ih Sie auf Ihre eigenen Verhandlungen verweisen. Sie werden sih daran trinnern, daß die Verantwortlichkeit für dieses Telegramm pon den damaligen Leitern unserer politishen Geschäfte niemals abgelehnt

worden ist. Das Telegramm war ein Staatsakt, hervorgegangen aus amtlichen Beratungen; es war in keiner Weise ein Akt persönlicher "Initiative Seiner Majestät des Kaisers. Wer das behauptet, der kennt die Vorgänge nicht und tut Seiner Majestät dem Kaiser boll- men unrecht.

Meine Herren, ich komme nun zu den Ausführungen des Herrn Abg. Ledebour. (Oh, oh! rechts.) Ih bin dem Herrn Abg. Ledebour dankbar dafür, daß er es s{merzlich empfindet, wenn ich nit an üllen Beratungen dieses hohen Hauses teilnehmen kann, und daß er so froh ist, wenn er mi hier wieder erblickt. (Große Heiterkeit.) Im übrigen empfand ih während der Ausführungen des Herrn o

debour vor allem ein Gefühl, ) das __ Gefühl der

nämli f Sehnsuht nah dem Herrn Abg. Bebel. (Sehr ritig!) Cine tiefe Kluft des Herrn

trennt die MWesltanschauung Abg. Bebel von meiner Weltanshauung. Es bestehen

Iwvishen dem Herrn Abg. Bebel und mir auf vielen Gebieten die

\härfstea Gegensäße. Aber, meine _ Herren, das muß ih_doh sagen :

der Herr Abg. Bebel male die ( Sahe wirkli besser. (Sehr wahr.!

Und stürmische Heiterkeit.)

Meine Herren, auf die weitschweifigen Darlegungen des Here Abz. Ledebour über die Flottenvorlage _wzerde_ich_n idt ne u Es gehen. (Bravo ! rets.) Ich habe soeben gesagt, wie e a a Zustimmung der Vertreter aller bürgerlihen Parteien aue S meine aber, daß ih den Wert dieser Zustimmung pot ste! gern E wean ih mich mit dem “Herrn 1: Abg. Ledebour kauf. a La L Lu Streilere{“ cinlicße, (Sehr gut! Sehr wahr ) Id ya e fm all

sein man wirft mir Cy

gemeinen gewiß nicht den Hang, unhöflih zu iterkeit)

aber di t muß aufhören, wo es

Handeln E d Herr Abg. Ledebour hat gere les

Aubführungen (über die Flottenfrage so viel vate A g gelegt gegenüber ausländischen Behauptungen, wie L ben

hervorgetreten sind in dem uns feinblichsten Teil der au Ee resse, so wenig Verständnis für vaterländishe Gesichtépun

i voa thm ein

rilig! d bei den Nationalliberalen), daß qw e

A rubiads i Urteil über s s tat E e

warten ist. (Sehr wahr!) cine Herren, g n i e jedes historische Verständnis (sehr g

Bio s a revolutionären Drang eines Allerwelts-

t keine - praktishe und nationale aus- verla lite lben. (Bravo! rechts und links.) Da nur eine solche für mi in Frage kommen kann, fo lehne ih es ab, über die Frage der Flottenverständigung etwas anderes zu sagen, als was ih soeben im Eingang meiner Ausführungen erklärt habe. (Sehr gut!) i R

Meine Herren, ich will nur nochch eins hinzufügen. _Der Herr Abg. Ledebour behauptet, daß nicht die Monarchen, _niht 4 die Minister, sondern die Sozialdemokraten, und speziell die Se

riffe,

und en Nevolutionäre, den Krieg verhindert hätten. (Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten. Gelächter rechts.) Die Angri! meine Herren, die er bei dieser Gelegenheit gegen die russishe Neaie- rung, gegen die amtliche russishe Politik und insbesondere gegen Seine Majestät den Kaiser Nikolaus gerichtet hat, weise ih zurück. Die Äuf- fassung aber, als ob der Weltfriede gefährdet werde dur die Souveräne und durch die Minister, durch den Ehrgeiz der Monarhen_ und dur die Ränke der Minister, entspricht niht der heutigen Sachlage, * sondern sie steht im Gegensaß zu den wirklichen und tatsäclihen i \ Verhältnissen. Die meisten Konflikte, diz die Welt im Lauxe der leßten A R EI gesehen hat, sind nicht hervorgerufen worden dur fürstlihe Ambitionen oder dur ministerielle Umtriebe, sondern dur leiden, schaftliche Regungen der öffentlichen Meinung, die dur Presse E Pala e Gra 0 1 Gere, as e mde mat Gal J Und, meine Herren, , wat berhüite, pu Medet kommen sollte, so würden sie auh hervorgerufen eder dure jene acerontishen Gewalten, die Weltkriege heute manchmal noch leichtsinniger entzünden könnten als früher jemals ein ruhmliebender- Herrscher oder irgend ein ambitiofer Staatsmann. Ein hervorragender englischer Staatsmann, Lord Salisbury, hat {on vor Jahren gesagt, daß der Nölkerfriede heutzutage mehr von der wachsenden Macht zanksüchtiger und leiht erregbarer Demokratien als von ehrgeizigen Fürsten und abenteuerliebenden Staatsmännern wefährdet werde. Die, Monarchen sind heute alle friedfertig, die Ré-

id en connaissance de cause. Dingen find eda, d ee das haben Sie ja beobachten

u iplomaten betrifft, Biken während E regi Wothen, so erblicken sie ihre eeilepi mehr oder weniger darin, mit Lgsheimern a) 1A) itk A Diese Fee a ng gegen die Diplomaten, Weine Herren, verstehe ih nicht die Abneigung a pu

aus allen Aeußerungen des Herrn Abg. Ledebour A , S brauHt das Worl Diplomat fast immer nur im sarkastischen H sowsagen mit Gänsefüßhen. (Heiterkeit) Nun, meine N, E E uh recht tühtige Diplomaten gegeben. Und ih v eta

et sozialdemokratischen Partei manchen Herrn, der gar nich Pas

diplomatische Begabung ist. (Große Heiterkeit.) Von dem A

gin: Ledebour kann ich das freilich nicht behaupten. (Stürmische erkeit. /

Meine Herren, [aus dem, was ih soeben gesagt habe, ersehen Ste, daß die Zeit der Kabinettskriege vorüber ift, und das i “fin Glûck. Ste entnehmen daraus aber au die Ueberzeugung, wie sehr jet alle diejenigen, die in irgend einem Grade Einfluß aaf die öffentliche Meinung haben, und vor allem die Parlamente und ihre Mitglieder dazu beitragen sollen, die auf den Frieden gerichteten Be- Wmühungen der Regierungen vertrauensvoll zu unterstüßen, (Sehr;gut l)

Daß das von seiten dér Vertreter aller bürgerlichen Parteien heute gesehen ist, dafür spreche ih nochmals meinen Dank aus

faches lebhaftes Bravo!)

Staatssekretär des NReichsmarineamts, Admiral von Tirpiy: Die im englischen Parlament rg Typ Ansicht daß die Bani big einzeln be

en Schiffes gegen früher erheblih beschleunigt sei auf 30 oder;gar 26 Monate —, if niht zutreffend. 4 Wir Bien

| Werften in etwa 40

iffe in etwa 36 Monaten, auf den Kaiserlichen onaten. Dazu treten dann noch Probefahrten von mehreren Monaten. On trifft zu, daß die neuesten Schiffe zwecks einer \{hnelleren Fertigstellung früher vergeben worden sind, als es ctatsmäßig lässig st Richtig is nur folgendes: Zwei Shiffe vom Etat 1909 sind îm vorigen Herbst für den Fall der ert dais dur den Reichstag zwei Privatwerften zu verhältnismäßtg billigem Preise zugesichert, und zwar aus dem Grunde, weil bei Vergebung von bier S fen auf einmal im April 1909 die Gefahr bestand, daß eine erheblihe Preissteigerung durch Trustbildung eintreten würde. Wenn zwei Schiffe des Etats 1909 s{on vorher bestimmten Privat- werften zugesichert wurden, so war das Reichsmarineamt bei der päteren Vergebung der beiden anderen Stifte in sehr viel günstigerer age. Ich konnte alsdann die Kaiserlichen Werften als Konkurrenten egen die Privatwerften ausspielen. Mehr als zwei Schiffe fönnen nämlich die Kaiserlihen Werften auf einmal nicht über- nehmen. Die Shiffbaufirmen werden also gezwungen, niedrige

reise zu fordern. Wenn dies hier geheim gehalten ist, so hat das fevialid darin seinen Grund, daß die geshäftlihe Behandlung dur das Reichsmarineamt von den Firmen niht übersehen werden sollte. Im übrigen sind die Schiffe nicht kontraktlih vergeben sondern nur zugesichert worden. Kontraktshluß findet erst nah Bewilligung des Etats statt. Die Lleferüngsfctt beträgt dann vom 1. April 1909 ab ncch 36 Monate. Kein Pfennig Geld ift verfügbar für die zugesicherten Schiffe vor dem 1. April. Das muß jeder übersehen, der unsere parlamentarischen und unsere Rechnungshofsverhältnisse kennt. Auch indirekt ist den Werften kein Geld von Banken in irgend einer Weise durch Vermittlung des Reichsmatineamts verschafft worden. Es ist auf diese Weise geglüdt, die beiden ersten Schiffe billig zu vergeben Das eine Schiff besonders aus dem Grunde, weil e sch um ein Schiff genau derselben Konstruktion handelt, wie die betreffende Werft {on eins im Bau hatte. Eine s{nellere Fertigstellung dieser beiden Schiffe ist weder gefordert noch beabsichtigt. Die Firmen bekommen das Geld au nur in vier Jahresraten. Die beiden anderen Schiffe des Etats 1909 sollen überhaupt erst im Spätsommer dieses Jahres ausgeschrieben und einige Monate später vergeben werden. Da die Privatwerften ebensowenig wie die Kaiserlichen Wersten wissen, ob sie diese Bauaufträge erbalten, fann au eine frühere Bereitstellung von Matertal unmöglich stattfinden. Eine Vergrößerung der Kruppwerke ist lediglich aus ihrer eigenen Initiative, vermutlich aus- geschäftlihen Gründen, hervorgegangen, keineswegs aber auf unsere Veranlassung erfolgt. Zum Schluß wiederhole ich hier noch einmal ganz ausdrücklich wie der Herr Reichékanzler bereits erwähnt hat —, daß wir 1912 10 Dreadnoughts und 3 In- vincibles, also zusammen 13 große moderne Schiffe, und niht 17 ver- wendungébereit haben werden, und zwar frühestens im Herbst und nicht im Februar 1912. Jnwieroeit es überhaupt richtig ist, den Ver- leid von Flottenstäiken lediglih auf die Zahl der Dreadnoughts zu Pareinben, lasse ich hier unberührt.

Abg. Dr. von Skarzynski (Pole) begirnt unter großer Unruhe des si allmählich leerenden Hauses zu forte während au der Reichskanzler Fürst Bülow und der Staatssekcetär von Tirpiy nebst den meisten übrigen Mitgliedern des Bundedrats den Saal verlassen; der Präsident muß dem Redner erst einigermaßen Ruhe verschaffen: Deutschland und Oesterreich müssen, wenn sie nicht muttenseelen- allein bleiben wollen, zusammengehen. Dieser Entschluß konnte aber weder Deutschland, noch Oesterreich leiht sein, und zwar wegen der traditionellen Freundschaft ¡wishen Rußland und Deutschland. Das Dogma von der russischen Tre hat seit jeher die deutsche Politik beherrscht, auch der Fürst Bülow proklamierte das Festhalten an dieser Politik seines großen Vorgängers im Amte. Rußland muß, wenn es auch seine Armee und Flotte im japanishen Kretege eingebüßt hat, fein Prestige auf dem Balkan zu retten suchen, um die Rolle der Großmacht weiterspielen zu können, Mit der Wendung der

nach wte vor unsere

Dinge im Orient ist die Stellung der Dreikaisermächte, die bis dahin }

zweideutig und unklar gewesen ist, beleuchtet und klargestellt worden; das muß ih auch aus den heutigen Erklärungen des Reichskanzlers ent- nehmen, daß auf der einen Seite Rußland, also das Slawentum, und auf der anderen Seite Deutshland und Oesterreich als Germanen ein- ander hegenberiie en. Man beruft sich zwar noch heute auf die traditionelle Autorität Bismarcks; aber würde er wirkli e der klaren Teilung zwischen S und Oesterreich auf dem Balkan den Eiertanz zwishen Oesterreih und Rußland weiter Qs wollen ? Diese Rolle kann man einem Bismarck nicht zutrauen. Bei einem innigen deutsh-österreihishen Bündnis kann die Politik der Preapaien Germanisation à outranco auf die Dauer nicht bestehen [eiben, denn sle steht mit diesem Bundesverhältnis in {hreiendem Widerspruch. Oesterreich darf durch dieses Bündnis jedenfalls nit von seiner bewährten Slawenpolitik, die alle Slawen Oesterreichs treu zu Kaiser und Reich stehen läßt, abgedrängt werden. Die Fortse a dieser preußishen Unterdrückungspolitk würde \hließlich alle Westslawen in die Arme Rußlands treiben, und was die Vereinigung aller Slawen unter dem Den Regiment be- deuten würde, darüber ist sich wohl au die deutsche Regierung nicht im Zweifel. Wir Polen wissen übrigens einen Modus vivendi, wie wir auch mit der preußishen Regierung uns abfinden könnten. Man sagt ja auch uns Polen nah, daß wir die nationalen Minder- heiten unterdrücken, wo wir die A SEI besißen; man gebe uns in Preußen die Rechte, welche die Nuthenen in dem polnishen Galizien genießen, und wir würden uns fürs erste bescheiden.

Damit schließt die Erörterung über die auswärtige Politik.

Persönlich bemerkt der

Abg. Led ebour (Soz.): Der Reichskanzler hat mir Leihtgläubigkeit vorgeworfen. Ich habe englische Parlamentsftimmen verlesen, sie mir aber nicht zu eigen gemacht; id wollte nur zeigen, welhe Stimmung in Eng- land dur die unbegreifliche Taktik des Reichskanzlers hervorgerufen ist. Jh habe niht von den Herrshern als Urhebern der Kriege, sondern von den herrschenden Klassen gesprochen. Wenn ih den Kaiser Nikolaus erwähnte, so deshalb, weil der Kanzler ihm seinen ausdrücklihen Dank für die Erhaltung des Friedens ausgesprochen hatte. Wenn thm meine Person nicht gefällt, und er sih darüber in mehrfahen Aeuß-rungen ergangen bat, so befindet er sich da in der Gesellschast unter anderem auch des Abg. Liebermann von Sonnenberg, Weder sein Lob noch sein Tadel kam für elnen Sozialdemokraten und für unsere Wertung eines Sozialdemokraten irgendwie in die Wagschale fallen. 2 C 6

Hierauf wird die weitere Beratung nah 61/2 Uhr auf

Dienstag 11 Uhr vertagt.

m ——

Preuszischer Landtag. Haus der Abgeordnetjen. : 63. Sißung vom 29. März 1909, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs TelegraphishemLFBureau.)" d i Sißung ist] inYider ?! gestrigen Gas: Bi becthtet ae 0 M D E E08 4” Bei der Beratung des Etats der Verw'altung “der

direkten Steuern bemerkt; t _Vag.): Es ist unbestreitbar ein großes s Dr. Pan deten Eingeiviesek zu haben, daß

as pi

Verdienst des Professors Delbrüdck, iht mit voller Klarheit vorgegangen a ea s rid É dem "Boridla e des Abg. Schiffer an, daß

ildete höhere Beamte steuertehni\ E a ar follten.

t Steuere "1E ine Ausgabe würde #o

ilfskräste, sondern in den Kreisen v De gesehen Sb [eir wie die, au in den weiteren 400 S fs He a

Monarthie ol@e Glut bea tem entrum oder dem Liberalismus

es, ma ü E ali diesem Vorschlage näher getreten werden.

Ü

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Jh bin mit großer Aufmerksamkeit den wert- vollen Anregungen gefolgt, die von den ‘verschiedensten Seiten uns gegeben worden sind. Die heutigen Verhandlungen bewezen sich in einem recht merkwürdigen Kontrast zu den Verhandlungen, die Jahr aus Jahr ein hier gepflogen worden sind. Früher saßen wir hier immer auf der Anklagebank und mußten uns verantworten, daß wir viel zu {arf vorgingen, daß wir mit Unrecht viel zu viel Be- anstandungen vornähmen, und es war ein beliebtes Kapitel, den armen Finanzminister wegen der Schärfe der Veranlagungen zu \{elten. (Heiterkeit.) Wir haben immer die Notwendigkeit betont, {arf zu veranlagen, {arf zu kontrollieren, weil sich sonst eine vollkommene Ungleihmäßigkeit herausstellen würde, weil die ehrlihen Steuerzahler leiden müßten, und die unehrlihen begünstigt würden. Ich freue mich, daß uns fo viele freiwillige Regierungskommissare (Heiterkeit) heute hier entstanden sind. Insbesondere bin ich dem Herrn Vor- redner dankbar dafür, daß er auch scinerseits die Notwendigkeit einer scharfen Kontrolle betont hat. Herr Dr. Pachnicke hat vollkommen recht, wenn er sagte: uns allen muß an einem gleihmäßigen und strengen Verfahren liegen. Daran muß uns liegen im Interesse der Staatskasse, daran muß uns liegen im Interesse der Billigkeit ünd daran muß uns liegen im Interesse der ehrlihen Steuerzahler. (Sehr rihtig!) Meine Herren, wenn uns alle und den Finanzminister in- sonderheit nur dieser Wunsch leiten kann, dem Herr Dr. Pachnicke ebenso beredten Ausdruck gegeben hat, so habe ih es für meine Pflicht gehalten, auch auf die Anregungen des Herrn Dr. Delbrück soweit einzugehen, wie irgend mögli@. Er hat öffentliß an mich die Auf- forderung gerihtet, ih möchte ihm einen Kommissar zur Verfügung stellen, um nahzuprüfen, ob seine Shäßzungen oder die unsrigen im wesentlichen richtig wären. Ihn und mich leitete nur der Wuns, die objektive Wahrheit zu ermitteln, und ich habe mich durchaus bereit erklärt, dur den Herrn Seneralsteuerdirektor und einen meiner Herren ihm alles Material zur Verfügung zu stellen zux Beurteilung der Auffaffung, die wir haben. Die Herren haben eine mehrstündige Auseinanderseßung gehabt, und ih glaube, das ist nur sahdienlih gewesen. Jch glaube auch, Herr Delbrück wird \ih über- zeugt haben, daß die Schäßungen, von denen Steinmann-Bucher aus- geht, vielfach nicht zutreffend sind, oder ich will mal rihtiger sagen, vielfa nicht zutreffend sind für das, worauf es nicht hier ankommt, für die Richtigkeit der Heranziehung zur Ergänzungsösteuer. (Sehr richtig! rets.)

Herr von Shmeling hat {hon auf einige Punkte hingewiesen; es würde zu weit führen, auf alle diese Dinge einzugehen. Aber s{chon allein die Frage der Feuerversiherung! Ja, meine Herren, die Feuer- versicherung wird do genommen nach dem Neubauwert der Gebäude, während wir zur Ergänzung2fteuer natürlich nur den augenblicklichen Bauwert heranziehen können. (Sehr rihtig!) Ferner is auch die Schäßung von 1590 46 für den Hektar jedenfalls für den Osten viel zu hoh (sehr rihtig!); jeder, der die dortigen Verhältnisse kennt, weiß, daß etwa 800 bis 1000 für den Hektar ein angemessener Betrag ift. (Schr richtig!)

edo will ih auf diese Dinge niht weiter eingehen. Die Schäßungen des allgemeinen Volksvermögens weihen eben voll- fommen ab von der Schätzung, die wir für die Ergänzungssteuer vornehmen. Der entscheidende Unterschied bei der Aufftellung ist vor allem der, daß ja die große Masse der kleinen Vermögen unter 6000 ganz frei bleiben. Immerhin hat Herr Dr. Delbrück und soeben Herr Dr. Pachnicke mit Recht dargelegt, was wir hier ‘au inmimer betont haben, daß "wir noch lange nicht dahin gekommen sind, das Maß der Verpflichtungen auf dem Gebiete sowohl der Ein- kfommensteuer wie der Ergänzung#steuer vollkommen zu erfassen. Das haben wir ja jeden Tag hter betont, und wir haben daran die Folge- rurig angeknüpft, daß wir nit müde werden dürfen in einer scharfen Natprüfung und Beanstandung da, wo es notwendig ist. Und ih freue mi, meine Herren, der heutigen Verhandlung, weil sie uns in der pflihtmäßigen Behandlung defsen, was wir seit Jahren und Jahr- zehnten getan haben, nur bestärken kann. (Abg, Dr. Heydweiller : Bravo!)

Meine Herren, auf die Anregungen, die hier gegeben worden sind, jeßt im einzelnen einzugehen, würde, glaube ih, verfcüht sein. FJns- besondere bin ich dankbar für viele Anregungen, die Freiherr von Zedliy gegeben hat. . Ich halte insbesondere die Idee, bei einer Reform der Einkommen- und Ergänzungssteuer die Deklarationspflicht eventuell au) für die Vermögensfteuer einzuführen, für sehr wohl er- wägenswert. Das hatte die Regierung ja auch früher vorgeschlagen, das Haus hatte es aber nicht akzeptiert. |

Eine Bemerkung möchte ich nur noch machen über die Frage der Wahrnehmung der Steuergeshäfte dur die Landräte. Ih habe in dieser Beziehung hier im Plenum \{chon das Erforder- liGße ausgeführt. Ih muß den Ausführungen des Herrn Professor Delbrück mit Nachdruck entgegentreten, und ih habe bereits früher die Landräte als Steuerveranlagungskommissare in Schuy genommen und tue das auÿ heute. (Bravo! rechts.) Jh kann den Gedanken, die Landräte etwa ganz aus diesen Geschäften heraus- zunehmen, sie ganz zu eliminieren, nit für glücklich halten, Wo der Landrat in der Lage ist und die Zeit dazu hat, diese Geschäfte pfliht- mäßig wahrzunehmen, foll man ihm auch diese wihtigen Funktionen lassen. (Sehr rihtig! und Bravo! rets.) Die Landräte auf einmal durch Steuerkommifsare zu ersegen, würde auh garniht mögli sein ; zunächst würde uns das erforderliche Personal fehlen, und dann würden wir auch erheblihe organisatorishe Aenderungen vornehmen müssen, Wir würden niht für jeden einzelnen Kreis einen Steuerkommissar anstellen können, sondern wahrsheinlich nur einen für eine ganze Reihe von Kceisen; aber auch das würde hon eine erhebliGe Vermehrung des Personals bedingen. Jh bin allerdings der Ansicht, meine Herren, daß die Ländräte vielfa durch ihre anderweiten Geschäfte shon so sehr in Anspru genommen find und namentli, wenn die Dezentralisation der Behörden, die Uebertragung eines Teiles der Geschäfte der Regierungen auf die Landräte durchgeführt wird, noch mehr fo in Anspruch genommen werden, daß sie vielfah gar nicht mehr im- stande sein werden, au die Geschäfte der Steuerveranlagung rihtig wahrzunehmen. (Sehr rihtig! links.) Jch meine, wir sollen die Entwicklung ruhig abwarten; wir sollen niht sprungweise vorgehen, sondern das Bedürfnis im einzelnen Falle prüfen, und wo der Éandrat nicht mehr imstande ift, diese Geschäfte wahrzunehmen, müssen wir eine anderweite Regelung herbeizuführen suhen. Aber daran müssen wir allerdings festhalten, daß der Landrat, da er die Geschäfte führen: