1909 / 78 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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deutscher Reichsanzeiger

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Königlich Preußischer Staatsanzeiger.

Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 5 A 40 s. Alle Postanstalten nehmen Bestellung anz für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer

anch die Expedition SW., Wilhelmftraße Nr. 32.

Einzelne Uummeru kosten 25 S.

Insertionspreis für den Ranm Fuer 4 gespaltenen Petit- zrile 30 4, einer 3 gespaltenen Petitzeile 40 ». Inserate nimmt an: die Königlihe Expedition des Deutschen Réichsanzeigers und Königl. Prenßishen Staats- anzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

M D. L

Inhalt des amtlichen Teiles: DOrdensverleihungen ac.

Deutsches Reich, Ernennungen 2c.

Anzeigen, betreffend die Ausgabe der Nummern 17 und 18 des Reichsgeseßblatts.

Königreich Preußen. Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen. : ‘Verordnung, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Beamten der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung. Anzeige, betreffend die Ausgabe der Nummer 4 der Preußischen

ejeßfammlung. 1ebs y Erste Beilage:

Dn veräntergen in der Armee, in der Kaiserlichen Marine und bei den Kaiserlihen Schußtruppen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Regierungsrat a. D., Geheimen Medizinalrat Dr. Gustav Philipp zu Liegniß den Roten Adlerorden zweiter Klasse mit Eichenlaub,

dem Oberstleutnant von Eßel, Kommandeur des Kur- märkischen -Dragonerregiments Nr. 14, Be, im Generalstabe der Armee und Militärattahé bei der Botschaft in Tokio, den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife und Schwertern am Ringe, s

dem Regierungs- und Geheimen Baurat Karl Nestor zu Posen den Roten Adlerorden dritter Klasse mit der Schleife,

dem Kreissparkassenrendanten a. D. Wilhelm Fischer zu Warburg den Roten Adlerorden vierter Klasse, E

dem Landgerichtspräsidenten , Geheimen Oberjustizrat Adalbert Sch roetter zu Danzig den Stern zum König- lichen Kronenorden zweiter Klasse,

dem Geheimen Sanitätsrat Dr. Oskar Nothmann zu Berlin den Königlichen Kronenorden dritter Klasse

dem Börsensekretär August Beyer zu Berlin, dem Universitätsfehtmeister Friedrich Hildisch zu Breslau, dem Dollassistenten a. D. Heuer zu Bärwalde im Kreise Neu- tettin, dem Königlichen Wagenmeister a. D. Eduard Borchardt zu Wilmersdorf bei Berlin und dem früheren Gemeindevorsteher, Landwirt Philipp Mertes zu Salmrohr im Kreise Wittlich den Königlichen Kronenorden vierter Klasse,

dem Hauptlehrer a. D. Paul Stückler zu Bismarck- hütte im Landkreise Beuthen den Adler der Jnhaber des Königlichen Hausordens von Hohenzollern, : f:

dem Gemeindevorsteher, Gutsbesißer Heinrih Deimel zu Voßwinkel im Kreise Arnsberg das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, l , i

dem Plaßmeister Friedrih Dreisvogt zu Benrath im Landkreise Düsseldorf, dem Gärtner Johannes Henze zu Helsa im Landkreise Cassel, dem Guishofmeister Karl N ie- meyer zu Ankensen im Kreise Peine, dem Gutsarbeiter Wil- helm Schröder zu Golzow im Kreise Angermünde und dem Arbeiter H einrich Müller zu Ober - Kesselsdorf im Kreise ‘Löwenberg das Augemeine Ehrenzeichen sowie i i

dem Gefreiten Adolf Drumm im 2. Clsässishen Pionier- ‘bataillon Nr. 19 die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

Seine Majestät der Kaiser und König haben ‘Allergnädigst geruht:

dem Admiral Grafen von Baudissin, Chef des Admiral- \tabes der Marine, die Erlaubnis zur Anlegung des von Seiner Majestät dem Kaiser von Rußland ihm verlichëenen “Weißen Adlerordeûs zu erteilen.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den bisherigen Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern än Stettin, Hamburgischen Rat Dr. Trautvetter zum Ge- Yeimen Regierungsrat und vortragenden Rat im Reichsshaÿ- „amt zu ernennen. ;

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: den Amtsgerichtsrat Wittmann in Brumath zum

‘Staatsanwaltschaftsrat in der Verwaltung von Elsaß-Lothringen zu ernennen.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 17 des Reichsgeseßblatts enthält unter i

Nr. 3593 die Verordnung, betreffend die Einführung des ‘Geseßes über die Freizügigteit und des Geseßes über den Uerd eungawohn in Helgoland, vom 29. März 1909, und unter

Nr. 3594 die Bekanntmachung, betreffend Kenderung der Militärtransportordnung, vom 27. März 1909. Berlin W., den 31. März 1909. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

des Reichs gesehblatts enthält unter Nr. 3595 die Bekanntmachung, betreffend Ergänzung und Aenderung der Anlage C zur Eisenbahnverkehrsordnung, vom 1. April 1909. : Berlin W., den 1. April 1909. AOPEION Postzeitungsamt. rüer.

Die von \ebb ab zur Ausgabe gelangende Nummer 18

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigsi geruht: den Landrat von Peistel in Znin zum Regierungsrat, den bisherigen Seminardirektor Dr. Joseph Keuter in Danzig-Langfuhr zum Regierungs- und Schulrat,

den bisherigen Großherzoglich sächsishen Museums- direktor, Hofrat Dr. Karl Koetschau in Weimar zum zweiten Direktor der Gemäldegalerie und der Sammlung christlicher Bildwerke der Königlichen Museen in Berlin und

den Direktor ‘der Vereinstaubstummenanstalt in Liegniß Gustav Wende zum Direktor der staatlihen Taubstummen- anstalt in Berlin zu ernennen sowie Ï

den Gymnasialdirektoren Dr. Eichner in Bromberg und Dr. Konrad Herrmann in Me bei ihrem Uebertritt in den Ruhestand den Charakter als Geheimer Regierungsrat,

dem Geheimen Kanzleisekretär Schneiderreit im Finanz- ministerium aus Anlaß seines Uebertritis in den Ruhestand den Charakter als Nane. und

dem Konsistorialsekretär Langenbach in Koblenz den Charakter als Nehnungsrat zu verleihen.

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betrefffend die Tagegelder und Reisekosten der Be- amten der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung.

Vom 20. März 1909.

Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen auf Grund des 8 12 des Gesehes vom 24. März 1873 (Geseßsamml. S. 122) in der Fassung der Verordnung vom 15. April 1876 (Geseßsamml. S. 107) sowie auf Grund des Artikel V des Geseßes vom 21. Juni 1897 (Geseßsamml. S. 193), betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten, was folgt: Einziger Paragravh.

Den Beamten der Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung, denen für ihre. amtliche Tätigkeit ein bestimmter Dienstbezirk überwiesen ist, Fönnen für Dienstreisen in diesem Bezirke Tagegelder und Reisekosten bis zu den geseßlich bestimmten Säßen aus der Staatskasse gewährt werden. In welchen Fällen und in welcher Höhe solhe Ent- \chädigungen zu zahlen sind, bestimmt der M.nister für Handel und Gewerbe im Einvernehmen mit dem Finanzminister. Ein An- \spruch auf Tagegelder und Reisekosten nah Maßgabe des Gesehes vom 24. März 1873, der Allerhöchsten Verordnung vom 15. April 1876 und des Gesetzes vom 21. Juni 1897, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten, steht den gedahten Beamten für die bezeichneten Dienstleistungen nicht zu.

Im übrigen erhalten die Beamten der Berg-, Hütten- und Salinenvecwaltung bei Dienstreisen Reisekosten und Tagegelder nach Maßgabe der angeführten geseßlihen Bestimmungen.

Diese Verordnung tritt mit dem 1. April 1909 in Wirksam- keit. Die entgegenstehenden bisherigen Verwaltungsvorschriften werden aufgehoben. Ae ;

Urkundlich unter Unserer Qo Unterschrift und beigedrucktem Königlichen Jnsiegel.

Gegeben Berlin im Schloß, den 20. März 1909.

(L. S, Wilhelm. Freiherr von Rheinbaben. Delbrück.

Finanzministerium.

__ Dem Regierungsassessor, Oberzollinspektor Dr. Shroedter in Ratibor ist die Stelle eines Mitgliedes der König- lihen Oberzolldirektion in Cöln, dem Regierungsassessor Jahr in Nordhorn die Stelle eines Mitgliedes der Königlithen Oberzolldirektion in Stettin, dem Regierungs- assessor Dr. Freistedt in Münster die Stelle eines Vorstehers des Stempel- und Erbschaftssteueramtes - in Münster, dem Regierungsassessor Lieber in Elberfeld die Stelle des Vorstehers des Stempel- und Erbschaftssteueramtes in Elberfeld, dem Regierungsassessor Mirre in Breslau die Stelle eines etatsmäßigen Mitgliedes bei der Königlichen Ober- zolldirektion in Breslau und dem Regierungsassessor Dr. H off-

1909.

mann in Magdeburg die Stelle eines Vorstehers des Stempel- und Erbschaftssteueramtes in Magdeburg verliehen worden.

__ Der Regierungsrat Riep in Breslau isstt in die Stelle eines Mitgliedes der Königlichen Oberzolldirektion in Berlin verseht worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinalangelegenheiten.

__ Der Regierungs- und Schulrat Dr. Keuter is der Ne- gierung in Koblenz überwiesen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gee Nummer 4 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter

_Nr. 10938 das Geseh, betreffend die Vereinigung der Städte Saarbrücken, St. Johann und Malstati-Burbah zu S Stadtgemeinde „Saarbrücken“, vom 29. März 1909, unter

_Nr, 10 939 die Verordnung, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Beamten der Berg-, Hütten- und Salinen- verwaltung, vom 20. März 1909, und unter __ Nr. 10940 die Verfügung des Justizministers, betreffend die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil des Bezirks des Amtsgerichts Rhaunen, vom 19. März 1909.

Berlin W., den 31. März 1909. Königliches L rama rüer.

Abgereist:

Seine Exzellenz der Staatsminister und Minister für Handel und Gewerbe Delbrück, mit Urlaub.

- Niqghlamlfliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 1. April.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen heute vormittag im Neuen Palais bei Potsdam die Vorträge des Chefs des Admiralstabs der Marine, Admirals Grafen von Baudissin, des Chefs des Generalstabs der Armee, Generals dér Jnfanterie von Moltke und des Chefs des Militärkabinetts, Generalleutnants Freiherrn von Lyncker entgegen. Am Nach- mittag hörten Seine Majestät den Vortrag des Reichskanzlers Fürsten von Bülow.

Der Bundesrat versammelte sich heute zu einer Plenarsißung; vorher hielt der Aus\huß für Handel und Ver- kehr eine Sißung.

. Vom 5. d. M. ab findet der Ausleihebetrieb in der Königlichen Bibliothek wieder in vollem Umfange statt. Die Leihstelle und die Katalogräume stehen dann wieder zu den gewohnten Stunden, von 9 bis 6 Uhr, offen. Nur die Kartensammlung ist bis auf weiteres noch nicht benußbar.

‘Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. J. „Hohen- zollern“ vorgestern in Gibraltar eingetr / die N nah Es fortgeseßt. Gerossear u Vas E . M. S. „S leipner“ ist vorgestern in Mal inge- e hat geftern die Reise nah Cagliari (Sardinien) S. M. S. „Loreley“ is vorgestern in Jaffa eingetroffen und an demselben Tage von dort i q SUE énaettóten. g ort in See gegangen und in

22 Württemberg.

e Zweite Kammer hat gestern, wie das „W. T. B.“ meldet, bei der Beratung des ai die Münchener Ge- sandtschaft, für die 24300 4 in den Etat ein- geftellt waren, abgelehnt, obgleih der Ministerpräsident r. von Weizsäcker erklärt hatte, er könne nicht einschen, inwieweit die Verhältnisse fich anders ent- wickelt hätten, als früher. Die Kammer nahm sodann einen Antrag Liesching (Volkepartei) an, mit Rücksicht auf die in Aussicht genommene Aufbesserung der Bezüge der Beamten an die Regierung das Ecsuchen zu rihten f möge vor Einbringung einer jolhen Vorlage eine Vereiu,

fahung der Verwalt i P ; in die Wege leiten. ne der Kostenersparnis

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