1909 / 94 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Niclamfkliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 22. April.

Der Bundesrat versammelte sih heute zu einer Plenar- figung; vorher hielten die vereinigten Ausshüsse für Handel und Verkehr und für Justizwesen sowie der Ausschuß für Handel und Verkehr Sigungen.

Der Staatssekretär des Reichspoftamts Kraetke ift vom Urlaub zurückgekehrt und hat die Dienstgeschäfte wieder über- nommen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Königlich bayerische Finanzminister Nitter von Pfaff ist in Berlin angekommen.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Ham- burg“ gestern von Korfu nah Mersina in See gegangen und S. M. S. „Loreley“ vorgestern in Mersina angekommen.

Deutsche Kolonien.

__ Aus Samoa gestern in Auckland eingetroffenen Nach- rihten zufolge wird, wie das „Neutershe Bureau“ meldet, ein deutsches Kriegsschiff in Apia verbleiben; die beiden anderen werden 14 Häuptlinge, die auf Lebenszeit nah Neu- Britannien verbannt sind, dorthin bringen. Die Häuptlinge haben fi ruhig in ihr Schicksal ergeben.

S R E R R

Oesterreich-Ungarn.

Der österreichische Ministerrat hat, der „Neuen Freien E zufolge, gestern das Kartellbankprojekt abgelehnt. Dieser Beschluß wird heute dem ungarischen Ministerpräsidenten Dr. Wekerle scriftlih mitgeteilt werden.

der Vorausseßung der Fortdauer der gemeinsamen Bank an dem „gegenwärtigen Bankstatut vorgenommen werden könnten. Die österreichische Regierung hat sich auch in dieser Hinsicht ablehnend verhalten und die Anschauung vertreten, daß irgend welchen wesentlichen Veränderungen in der Organisation der Bank nichi zugestimmt werden könnte. Gestern vormiitag sind nah einer Meldung des W. T. B.“ sämtliche Fachgruppen der national- sozialistischen Genossenschaften in Prag und seinen ororten wegen antimilitaristisher Propaganda aufgelöst und in den Wohnungen der Parteifunktionäre Haussuchungen und Beschlagnahmungen vorgenommen worden. Aus dem gleihen Grunde ist auch der Jugendbund nationalsozialist ischer Frauen aufgelöst worden.

Großbritannien und Irland.

Im Unterhaus fragte gestern der Abgeordnete Hazleton (Nationalist) an, ob die egierung die Annexion Bosnien s und der Herzegowina anerkannt habe, und ob diese An- erkennung die Punta der Regierung zu der Verleßung des Artikels 25 des Berliner Vertrages in sih shließe; ferner warum die Forderung nah einer internationalen K on- ferenz aufgegeben sei.

Der Parlamentsunterstaats\ekretär McKinnon Wood er- widerte, „W. T. B.“ zufolge, der britische Botschafter in Wien habe am 17. April d. I. an- den österreihisch-ungarishen Minister des Aeußern eine Note gerichtet, die den Minister von der Zustimmung der britishen Regierung zur Aufhebung des Artikels 25 des Berliner Vertrages in Kenntnis seßte. Dies Vorgehen {ließe eine Zustimmung der britishen Regierung zur Verleßung des erwähnten Artikels nicht in fich. Es wurde unternommen, weil die beiden Vertragëmächte, die am unmittelbarsten interessiert waren, zu einer Verständigung über den Gegenstand gelangt waren. Alle Signatarmätte des V-rtrages hätten darin übereingestimmt, die gewünsche Aenderung im Veitrage vorzunehmen; diejenigen Bedingungen, die Großbritannien in seiner Eigenschaft als Signatarmacht als weseutlih erschienen, seien erhalten geblieben. : :

Der Premierminister Asquit brachte darauf die Wel\h Disestablishment Bill ein. Die Vorlage ist dem Jnhalte na dieselbe, wie diejenige, welche Asquith während der leßten liberalen Regierung im Jahre 1895 eingebracht hat. Sie sicht die Entstaatlihung der anglikanishen Kirche in Wales vor, entfernt die wallisishen Bischöfe aus dem Oberhause und stellt die Schenkungen, die der Kirche vor dem Zahre 1662 für Hospital-, Erziehungs- und ähnliche Zwecke gemacht worden sind, unter die Administration des Grafschaftsrais. Die Bill wird von den Unionisten scharf bekämpft, und es ist zweifelhaft, oh die Regierung versuchen wird, die Vorlage noch in dieser Session dur das Unterhaus zu bringen.

In der Abendsißung des Unterhauses ae der Abg. Fowett (Arbeiterpartei) eine Resolution zu Gunsten der

nantastbarkeit des Privateigentums zur See in Kriegszeiten ein. eta L

Im Laufe der Debaite lehnte der Erste Lord der Admiralität Mc Kenna die Resolution namens der Regierung ab und erklärte, die europäishèn Völker würden in dem Bezug von Rohmaterialien immer abhängiger von ihrem Ueber’eehandel, und es bedeute ein ge- wältiges Machtwerkzeug in den Händen Großbritanniens, daß es den fremden Handel interbinbea könne, solange es cine überlegene Flotte habe. „So sehr wir“, fuhr der Redner fort, „einen Zustand der internationalen Stimmung begcüßen würden, bder mehr Aussicht auf Abrüstung und \{iedsgerichtlihe Erledigung internationaler Streitig- keiten gewährte, so würden wir do, solange die Dinge bleiben, wie sie sind, uns selbst obne Gegenleistung entwaffnen, wenn wir unser Recht preisgeben wollten.* cKenna verwies sodann auf die Instruktionen der britischen Bevollmächtigten im Haag und bat das Haus, die Regierung nit dur Annahme der Resolution in Verlegenheit zu bringen; es würde besser sein, die Dinge zu lassen, und jenes Net als Kompensationsobjekt in Reserve zu halten, wenn je eine R ¡u einer allgemeinen Einschränkung der Rüstungen

zeigen sollte. /

s Die Erörterung wurde dann auf unbestimmte Zeit vertagt.

Rußland.

Während der gestrigen Sißung der Reihsduma meldete der Präsident Chomjakow einen at von mehr als 100 Dumaabgeordneten an, der bulgari hen Sobranje

f

zur Anerkennung der Unabhängigkeit Bul ariens ein Nad dem Beit Legs Jam Ju senden. s

Nach dem Bericht des „W. T. V“ tief dieser Antrag Protefte bei der extremen und gemäßigten Rechten hervor, die darauf hin- wiesen, das Telegramm könnte nit im Namen der Duma abgesandt werden, da die äußere Politik niht zur Kompetenz der Duma gehöre. Diese Einwendungen wurden von der Rechten mit Beifall, von der Linken mit Entrüstung aufgenommen. Während des darauf entstehenden Lärms erklärte Chom- jakow, er erinnere daran, da es sich um ‘einen Glück- wunsch sür das befreite Bulgarien handle. Diese Handlung dur Ausrufe, wie er sie hier böre, zu trüben fei unzulässig. Er werde daher das Telegramm in seinem eigenen Namen sendén, ohne darüber abstimmen zu lassen. „Da der Lärm nicht aufhörte, ertlärte der Präsident die Sigung für geshlossen und verließ die Tribüne.

Auf dem in St. Petersburg tagenden All lavishen Kongreß befürwortete gestern, biger Quelle s Scarapow die Versöhnung mit den Polen, um dadur die österreihishen Slaven au die Seite Rußlands ¿u ziehen und das öósterreichish-deutshe Bündnis zu sprengen. Der Redner erging sih in Heftigen Schmähungen egen Deutschland. Hierin stimmten ihm alle späteren Redner ei, mit Ausnahme des ielheren Ministergehilfen, Gurko, der ein deutsch:russisches Bündnis empfahl. . Spanien, Die Deputiertenkammer verhandelte gestern über die égen die Regierung eingereihte Denunziation des Pa Lindau bitues Juan Macias. Nah dem „Siglo a der den Text der Denunziation veröffentlicht, erklärt acias, er habe si als spanischer Staatsbeamter niht zum moralischen Mitschuldigen: der schlimmen Konsequenzen machen konnen, welche die begangenen Handlungen nah si ziehen würden; diese bedeuteten eine sfandalöse Verwendung offent- liher Mittel und eine aufreizende Mißachtung der Leute, die A Tages ihr Leben auf deñ gefährlichen Schiffen wagen müßten.

der Kommission für Anfragen geforderte Einseßung einez Spezial kommission ab. Er erbot ih, der Kammer die sämilien Schrift; sücke über die Vergebung des Geschwaderbaues zu unterbreiten; die Kammer würde sie zu prüfen und dann zu entscheiden haben, ob sle die Regierung in Anklagezustand verseßen oder sie von aller Verants wortung freisprehen wolle, Im weiteren Verlaufe der Debatte er- klärte der Ministerpräsident, die Regierung bestehe unbedingt darauf,

fältiger Untersuhung als geäenstandslos erkläre. Hierauf wurde die Sigung geschlossen.

Türkei. Der gestern bereits gemeldete Umschwung in der Auf-

fandi der maßgebenden türkischen Kreise hat zur Ver-

tändigung zwischen der Regierung und der Leitung

er mazedonishen Truppen geführt. Wie das

¡„W. L. B.“ meldet, ist die Versländigung auf folgender Grundlage zustande gekommen:

Die Abseßung des Sultans wird fallen gelafsen. Der größte Teil der Konstantinopeler Garnison wird entlassen und durch Salonikier Truppen erseßt. In der Hauptstadt bleiben fernex 600 Salonikier Gendarmen, die den Sicherheitsdiens\t übernehmen. Die Salonikier Truppen, deren Vorhut si berei18 diht vor der Stadt befindet, wird vo1läufig nit einmarsch{teren. Die Regierung wird einen ent. sprechenden „Aufruf an die Bevölkerung erlassen. lle Truppen

werden einen neuen Eid leisten, Die Negterung übernimmt die Bürg-

! ; son, mit Ausnahme eines kleinen Teils der Yildizb : d Mandveribu e en Halcn Delageun0 Die Kriege flotte wird zu Der gestrige Ministerrat beschäftigte sih mit der Da ¿s Misdentunges der engenden Belagecunggze Ee : e\Urchtete, vorläufig von dieser Mahregel 10Y er, obiger Quelle zufolge, epulalton unter Führung des ik Ÿ Paschas in alle s g Scheik ül Jslam mals dringend zu Eva ju \chüßen. ie Deputiertenkammer hielt gestern eine kur . . H e ang „ab, der etwa 100 Deputierte beiwohnten,

zufolge sollen einige Ab die Verlegung des Sißes der Ran a geordnete abermals

an Stefano ge- fordert haben, was von mehreren anderen D ti - kämpft wurde. Ein Beschluß ist nicht gefaßt find wegen, ad \{lußunfähigkeit des Hauses die Sißung aufgehoben worden.

n San Stefano hat estern, wie verl i Den Bars von etwa H rien sieue Fheime

undert D Den Vorsiß führte Ahmed Ri : eputierten stattgefunden. türkishen Hause in Stambul verborgen gehalten hatte Au

der Vizepräsident der Kammer Talaad und der o Enver Bey wohnten der Versammlung bei. Für ee alle Deputierien nach San Stefano einberufen worden. Außer den „Wilajets Saloniki, Vesküb, Monastir, Adrig- nopel und Janina erkennen au vier Wilojets in Kleinasien die Regierung niht an und wei fehle zurück. Der Korpskommandant von Saloniki hat sih an alle Korpsbereiche gewendet und sie zum Anschluß aufgefordert. Bisher is nur .von seiten des vierten Korpskommandos Erzingjan ein formeller Anschluß erfolgt ; die übrigen Korpskommandog seinen zu shwanken. Von einzelnen Truppenkommandos der übrigen Korpsbereiche sollen bereits Zuslimmungs- oder Anschluß- erklärungen vorliegen. Der Kommandant dex Flotte RNustem der in San Stefano eingetroffen ist, hat dort mitgeteilt daß sih die gesamte Flotte dem Komitee unterworfen habe Wie der „Agenzia Stefani“ gemeldet wird, hab z

Kurden rücken auf Aleppo vor, wo die Lage \e : Der Wali verfügt nur über ein einziges Bataillon und hat nicht genügend Mannschaften, um die Ordnung in der Stadt und auf dem Lande aufrecht zu erhalten. Dem Verne mnen nah weigern sih die E des Bataillons, die dem omitee für Ein- heit und Fortschritt angehören, den Anweisungen des Wali zu gehorhen. Nach einer Meldung des Ta sind 200 Verbrecher aus der Zitadelle von Pays entflohen. Si Üüberfielen Kirkhan, mordeten und plünderten Î L

nah Antiochia, wo das Massaker und die Plürpeen dann

A derung seit 24 Stunden andauern. In Beirut herr i j z meßel in Mersina, Adana und Mlexandreu dn der Be unruhigung, doch wurde die Ordnung noch nit gef

ört. Bulgarien.

E Ge Gesandte in Sofia hat nah einer Meldung

j gestern der bulgarischen Ne 5 erkennung der Unabhängigkeit Bulgariens durs

Amerika, 4

Das Finanzkomitee des amerikanischen N

hat, nah einer Meldung des „W. T. B.“, ein Amendement j f Tarifbill angenommen, das ‘ie Errichtung eines Zo

erihtshofs vorsieht, an den von den Entscheidungs er Taxatoren über den Wert der Einfuhrgüter appe

werden kann. Afrika. u Nah einer Meldung der „Agence Havas“ aus Fes ia 18. d. M. haben die Beni Mtec der sherifishen uge eine schwere Niederlage beigebracht und Ga t Gewehre, Zelte und Pferde erbeutet, Eine neue Mahalla gegen die Beni Mter unterwegs. ,

Parlamentarische Nachrichten.

5 5 s

Die Berichte über die gestrigen Sikunaen des Reichstag und des Hauses der P N DUCE n Hefindet sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

= Das Haus: der Abgeordneten seßte in de Peutigen (69.) Sigung, welher der Minister für Landwi, haft, Domänen und Forsten von Arnim beiwohnte Zu as die zweite Lesung des Staatshaushaltsetats für des Rehn ungsjahr 1909 und zwar die Besprehund Spezialetats der Ansiedlungskommission für preußen und Posen fort. tons.)

Dazu liegt der Antrag der Abgg. von Wenzel ( und Genossen vor: [ib-

„Die Königliche Staatsregierung ‘wird ersucht, die De V festigung größerer Güter in der Ostmark nah D c des Gesehes vom 90, März 1908 nicht durch die Det eíie Bauernbank in Danzig und die Deutsche Mittel stands dur in Posen (Gesellschaften mit beschränkter Haftung), sondern osen augsügeLted lun skommission für Westpreußen undP

en zu lassen.“

Abg. Graf Prashma (Zentr.): Bei der prinziptell ablehnen Haltung meiner Partei gegenüber der Ansiedlungépolitik E Er gierung bieten die Ausführungen derx anderen Herren über für - folge der Ansiedlungstätigkeit kein genügendes Intere “elnen mi, um im einzelnen darauf einzugehen. Wir haben au r 00 Anlaß, die Befugnisse der Axsiedlungskommission noch men steigert zu sehen, und werden aus diesem Grunde dem ctiglel! Wenßel nicht z¡uslimmen, Auf die dur die Ansiedlungs! eiter bewirkte Protestantisierung des Ostens hat seinerzeit {hon Friand von Schorlemer hingewiesen. Von unserem positiv christlichen punkt aus freuen wir uns war, daß das kir;lihe Leben unter set Einfluß der Arsiedlungékommission Fortschritte mat, aber wir folg dieter arauf hinweisen, daß diese Fot ert d d! Tate, x wo schon firchlihes Leben vorhanden ist e wid atholishe Leben mit Hilfe von Staatsmitteln verdrängt Wenn es fich darum handelt, bus Zusammengehörigkelt8ge) Si Polen mit dex übrigen Bevölkerung zu fördern, fo sind unw die Katholiken dafür viel mehr geeignet als andere Ansiedler, Tferuns Wel V Seigpfungepunkte mit der pen Falholisdhen Seitrebunge®

z . Haarmann sin l die der Polen als Landesverrat ezeihnet A Redner verl nid Ge äußerung, n der es u. a. heißt: „Ich habe die berühmte Phafser Ga tfreundscaft genofsen, die Polen sind sehr liebensnürdi i fie avch die Deutschen nicht ‘und leiben si schr wobl bewil jort: Das zum preußischen Staaie gehören.“ Der Rednér fährt han allerdin habe nicht ih gesagt, sondern die „Dortmunder Zeitung“ ation s zu einer Zeil, als es fi darum handelte, für die Mahl dd u ge liberalen Abg, Hilbck die Polen gegen ‘die Sozialdemoktalti 1 Ab winnen, was denn au mit Erfolg gelungen ist, Heute [pl egierun geordnete derselben Partei von Landesverrat. Solange die d olen fortfährt, eine Scheidewand ¿wischen den Deuischen und Deimpfen- aufcihten zu wolien, werden wir ihre Politik nach wie vor be eführh

Abg. von Wentzel (konf.): Es wirb Klage darüber s Wet! daß untex der Verwaltung ber Anstiedlungskommission N vershiedener Güler aurückgegangen ist. Dies gilt besonders iq ed Gute ‘Elsenau. Als ih es einmal wieder besuchte, ha Heamttt kaum wiedererkannt. Von seiten der Kommission wurde ein tet ' al dorthin geseßt, der entschieden unrationell gewtrts{haf Av ie andwirt schaftlihen Sahperständje müssen bet f nders leplungékommission nit bloß gutactilih tätig sein, pie Gin

ezernate bekommen und entscheidenden Einfluß a1 rihtung und Verwaltun ü i ur antwortlickeit bes Präsidentes “Der Zerrung alter, Do

De tücklung alter pol muß entschieden Einhalt getan werben A i Errichiuns t

Kaufhäusern, Bätereien usw. ollte lungskommission 24 ohne Rücksicht auf has iatiädlige Bedürsuis ° vorgeben n, Me scießt sonst über das Ziel hinaus und vergrößert die Gefahre {ston dort unseren Mittelstand bedrohen. Jn der Anstedlungsto0" ntt fehlt ein kaufmännis{ gebildeter Landwirt; ein fol Ae E eine ganze Anzahl von Beamten erseßen und könnte die gelan elt {äfte der Kommission mit einem ganz feinen Bureau Führen die esel ridtet si gegen die angebliche Abt ber Negt rute Besißfestigung der größeren Güter in der Ostmark der D E auernbank {n Danzig und der Deutschen Mittelstands Getabt Posen zu überlassen. Wir erbliden darin eine große S0 Uns erseint dag Verlangen der “Ansiedlungskommi sion gs ausf{ließlih ihr diese Funktion übertragen werde, als lun L uh) der gegenwärtige Präsideat der Ansie! d ommission wird sich eine so w!@tige Aufgabe nicht aus d d. winten lassen, jedenfalls kann ih nit glauben, doß er Wer o Absicht der Regterung einverstanden ist, Es handelt #ch cho ausschlaggebende nationale Rücksichten, die nur cine Staal! 1k. wahrnehmen kann; das ist die allgemeine Ansiht in der Ostma ei A nimmt der Minister für Landwirtschaft, Dor if

Und Forsten von Arnim das Wort, dessen Nede mors Wortlaut wiedergegeben werden wird.

(Schluß des Blattes.)

„cer Or Das Mitglied des Herrenhaus es Oberjägermeister Cher von der As eourg-Falken stein in Meisdorf (Ma Gebirgskreis) ist am 20. d. M. daselbst gestorben. gausdt 7 Vei der Ersaßwahl eines Mitglieds des en der Abgeordneten, die U 2d. M. in den Krit Steinfurt und Ahaus im Regierungsbezirk Münfi T. B. fand, wurden nah amtlicher Feststellung, wie „W, pu berihtet, sämtliche 341 Stimmen für den Fabrikanten

Cohaus- Stadtlohn (Zentrum) abgegeben. E

Statistik und Volkswirtschaft.

Statistishes aus Breslau. gat Dem »Verwaltungsberit des Magislrats der Königl, gp und Residenzstadt Breslau für die drei Rechnungsjahre Angabe" ps S E ae E entnehmen wi dle Foo am iyt nw d dds tember 1905 470 904, I Märi 1907 483 490 Person