1909 / 147 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Der Kreisassistenzarzt Dr. Felgentraeger aus Reckling- ausen ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des ei8arztbezirks Kreis Heiligenstadt beauftragt worden. Am Lehrerseminar in Homberg is der bisherige Mittel- Nee und stellvertretende Rektor Shwabe aus Greifs- wald un am Lehrerseminar in Aurich der bisherige Volksschullehrer

Homeyer aus Celle als ordentlicher Seminarlehrer angestellt worden.

Nichlamlliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 2. Juni.

_Hn der am 24. d. M. unter dem Vorsiß des Staats- ministers, Vizepräsidenten des Staatsministeriums, Staats- sekretärs des Jnnern Dr. von Bethmann Hollweg abge- haltenen lag des Bundesrats wurde dem Abkömmen zwischen dem Deutschen Reiche und Dänemark, be- tresfffend den gegenseitigen Schuß der Muster und Modelle, die Zustimmung erteilt. Mit der Ueberweisung des Entwurfs eines Geseßes über die Ausgabe von kleinen Aktien in den Konsulargerichtsbezirken und im Ee Kiautschou an die zuständigen Ausschüsse erklärte die Versammlung sich ein- iGluß gefaßt Demnächst wurde über verschiedene Eingaben Be-

gefaßt.

Die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für Zustizwesen sowie der Aus\huß für Handel und Verkehr hielten heute Sißungen.

__ Das Kaiserliche Aufsihisamt für Privatver- siherung hat in diesen Tagen ein umfangreihes Werk: „Versicherungsstatistik für 1907 über die unter Reichsaufsicht stehenden Unternehmungen“ heraus- Feaven. Diese Veröffentlihung, die bei-J. Guttentag, G. m. : e in Berlin erschienen ist, weiht von den in den vorhergehenden Jahren herausgegebenen Versicherungs- statistiken nur insofern ab, als in den etwas gekürzten Text mehrfah Vergleiche mit den Vorjahren eingeflochten und von den Labellen einige minder wichtige fort- gelassen und einige andere zusammengezogen oder vereinfacht worden sind. Jn allem Wésentlichen aber ist Form und Jn- halt der früheren Statistiken erhalten geblieben, und der An- \chluß des neuen Jahrgangs an die vorherigen kann ohne Schwierigkeiten erfolgen.

Es werden in „dem vorliegenden Bande alle geren deutschen und die im Julande zum Geschäftsbetriebe zuge- lassenen ausländischen privaten Versicherungsunternehmungen in umfassender Weise behandelt.

Eine Einleitung von 68 Seiten bringt zuerst einen Ueberblick über die Entwicklung des gesamten unter Reichs- aufsicht stehenden privaten Versicherungswesens während des Berichtsjahres und daneben Zusammenstellungen und Er- läuterungen der Hauptergebnisse des Geschäftsbetriebs in den einzelnen Versicherungszweigen, vielfah im Anschluß an die kürzlih vom Amte in demselben Verlage herausgegebene Schrift „Die Entwicklung des privaten Versiherungswesens unter Neichsaufsicht in dem Jahrfünft 1902 bis 1906“.

In dem Texte sind wie auch in dem Hauptiteile des Werkes, der 330 Seiten statistisher Tabellen umfaßt, die Ver- siherungszweige in folgender Anordnung behandelt: Gruppe T Lebensversicherung, Gruppe 11 Unfall- und Haftpflichtversiche- rung, Gruppe III1 Landwirtschaftliche (Vieh- und Hagel-) Ver- siherung, Gruppe 1IŸ Feuer-, Sturm-, Wasserleitungsshäden- sowie Einbruchdiebstahlversiherung, Gruppe Sonstige Versicherung. Die Tabellen beziehen \sich auf den Ver-

siherungsbestand Ende 1907 und auf dessen Bewegung inner-

e dieses Jahres, ferner auf die Ergebnisse des Versicherungs- etriebs und der Vermögensverwaltung und endlich auf die Bilanz für den Schluß des Berichtsjahrs. Das allmähliche Anwachsen der wichtigsten Versicherungszweige in den leßten fünf Jahren is auf einer Tafel bildlih dargestellt. Ein aus- Nes Jnhaltsverzeichnis erleichtert den Ueberblick über as Ganze.

Laut Meldung des „W. T. B.“ ist S. M. S. „Luchs“ gestern von Siakwan nach Tsingtau (nit, wie gestern geineldet, heute nah Tschinkiang) gegangen.

Oesterreich-Ungarn.

Das österreichische Herrenhaus hat in seiner gestrigen Sißung „W. T, Ne das Tierseuchengeseß und das Geseß über das Verbot der Phosphorverwendung in der Zündhölzchenfabrikation angenommen.

Jn der gestrigen Sißung des österreihishen Ab- geordnetenhauses wurde die Budgetdebatte fortgeseßt.

Wie das „W. T. B.* berichtet, wies der Finanzminister von Bilinski auf die Konsequenzen bin, die eine Verschiebung der Beratung des Finanzplanes auf den Herbst insbesondere für die Land- tage haben würde, weil die E e denen des Reichsrats vorangehen würden. Der Minister gab eingehende Aufklärungen über die Verhandlungen, die mit den Rohölproduzenten gepflogen worden sind, um sie vom Abschlusse eines {ädlihen Vertrags mit den Amerikanern abzuhalten, und kündigte für heute eine Vorlage an, durch die es der Regierung ermögliht werden soll, Roh- ölreservoire zu bauen, deren Betrieb gemeinwirtschafilichen Korporationen übertragen werden soll. Der Minister wandte ih sodann gegen den Vorwurf, daß er Oesterreißs Großmathistellung auf S{naps und Bier stellen wolle und meinte, dies wäre gar nichts Shlechtes; auch in Deulshland und die Großmachtstellung Deutschlands sei etwas in Guropx werde die Bier- und Brannt- weinsteuer erböht. Es wäre also kein Unglück für Oesterrei, wenn er wirklih defsen Großmachtstellung auf den genannten zwei Steuern aufbauen würde. Auf einen Zwischenruf des \ozialdemokratischen Abgeordneten Seliger: „Mit Deutschland sollten wir uns nicht vergleihen“, bemerkte der Minister, das tue er ja gar nit, weil seine Vorlagen über die Bier- und Branntweinsteuer si auf die Landes- fjauen, nicht auf die Reichéfinanzen beziehen ; er wolle also nit die Sroßmahtstellung Oesterreichs, sondern die finanzielle Lage der Länder uf diesen zwei Steuern aufbauen. Im weiteren Laufe der Budget- debatte beklagte sich der Abg. Malik" über die Verdrängung

des deuishen Elements aus den südlichen Alpenländern und dem Küstenland durch die Slowenen und guiff den Slowenen Hribar wegen der Interpellation an, worin den deutshen Professoren Be- günftigung der deutschen Studenten vorgeworfen wind. Für alle diese „Gaunereien und Lumpereten“ gebühre Hribar eine solenne Ohrfeige. (Stürmische Proteste bei den Slowenen. Malik ruft Hribar ein grobes Schimpfwort zu, was der Slowene Bomkovic ebenso erwidert; an- haltender Lärm; Malik erhält einen Ordnungsruf.)

Die Sißung wurde hierauf nach zwölfstündiger Dauer geschlossen.

Großbritannien und JFrland.

Auf der Tageszordnung der gestrigen Sizung- des Unter- auses standen verschiedene Anfragen über die Lage auf reta.

Nach dem Bericht des „W. T. B.“ erklärte der Staatssekretär des Auswärtigen Amts Sir Edward Grey in Beantwortung der Anfragen, daß die Shuÿmächte beabsichtigten, ihre Truppen um den 27. Juli zurückzuziehen. Die vier Mächte würden zusammen vorgehen. Sie hätten sh entschlofsen, Stations\chiffe in den kretishen Ge- wässern zu unterhalten. Einzelheiten seien aber noch nit festgeseßt. Aus die Frage des Abg. Anstruther Gray (Kons.), ob jede der vier Mächte ein Kciegs\{chiff in den kretishen Gewässern unterhalten werde, wiederholte der Staatssekcetär, er könne nicht sagen, wie das Abkommen im einzelnen sih gestalten werde, bis es tatsächlih abge- {lossen sei; aber die vier Mächte würden die zur Aufrehterhaltung des status quo erforderlihen Schritte übereinstimmend tun.

Frankreich.

Jn dem gestern abgehaltenen Ministerrat ist, „W. T. B.“ zufolge, L worden, daß der Marine- minister Picard sih Abends nach Marseille begeben solle, um dort für die Beilegung des Ausstandes der eingeschriebenen Seeleute durch einen Schiedsspruh zu wirken. s

Der Senat verhandelte gestern über die Ergänzungs- kredite, die sich unter anderem auf die marokkanischen Ausgaben beziehen.

Nah dem Bericht des „W. T. B.,* hob der Senator Ri ou (konf.) hervor, daß Frankrei {chon 58 Millionen für Marokko aus- gegeben habe, konstatierte, daß die Lage Mulay Hafids {lccht sei, und tellte an die Minifter Pihon und Picquart die Frage, wte die Lage n Marokko zurzeit in Wahrheit beschaffen sei. Der Minister des Auswärtigen Pichon erklärte, die Lage des Sultans sei zurzeit \chwierig; aber er halte es für die Pflicht der Regierung, sih nit auf die Perscn des Sultans festzulegen, sondern mit Marokko zu ver- handeln, gleihviel welchWes Oberhaupt {ih das Land auch geben möge.

Jn der gestrigen Sihung der Deputiertenkammer beklagte sich Varenne (Soz.) als Fnterpellant darüber, daß der Generalsekretär des Arbeitsverbandes Mar, im Widerspruch mit dem Gejeß, zur Zeit des Ausstandes der Postbeamten während der Nacht in Rouen verhaftet worden sei.

Der Ministerpräsident Clemenceau antwortete, obiger Quelle zufolge, Marck set auf frischer Tat ergriffen und in gesezlider Weise verhaftet worden. Allemane (Soz.) behauptete, in Frankreich werde die individuelle Freiheit nit respektiert; selbs die Parla- mentarier seien Gegenstand der Sptonage. Er nannte dabei den Namen Dumonts, über den bei Gelegenheit der Marineunter- suchung ein Bericht aufgefunden worden sei. Der Ministerpräsident Clemenceau bemerkte dazu, er habe niemals irgend eine Nachforschung über Parlamentarier anstellen lassen. Der frühere Marineminister Thomson erklärte, es hätten immer derartige Aufzeihnungen im Marineministerium existieït, aber er habe thnen keinerlei Beachtung geschenkt, Der frühere Kriegsminister Berteaux betonte, daß ex als Minister niemals Polijeiberihte erhalten habe. Leboucq (Soz.-rad.) bestätigte, daß bie Untersuhungskommission ein es Berichte entdeckt habe, die ch auf den Admiral Bienaimé

ezögen.

Die Kammer lehnie mit 333 gegen 194 Stimmen die einfahe Tagesordnung ab, die von der Regierung niht an- genommen worden war, sodann mit 316 gegen 190 Stimmen eine Tagesordnung Binet, die das in der Debatte geschilderte Vorgehen der Polizei tadelt und die von der Regierung ebenfalls bekämpft worden war. Da- gegen wurde mit 3832 gegen 178 Stimmen eine von der Ré- gierung gutgeheißene Tagesordnung Pozzi (Nadikal) an- genommen, in der es heißt, daß die Kammer der Regierung ihr Vertrauen ausspricht, ihre Erklärungen billigt und jeden Züsaß ablehnt. Die Sißung wurde sodann aufgehoben.

Ftalien. Die Deputiertenkammer hat nach einer Meldung des „W. T. B.“ gestern in geheimer Abstimmung das Budget

des Ministeriums des Auswärtigen mit 207 gegen 64 Stimmen angenommen.

Türkei.

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ hat der Finanz- minister Nifaat Bey seine Entlassung gegeben. Dschawid Bey, dem der Großwesir das Portefeuille der Finanzen angeboten hat, hat dessen Uebernahme abgelehnt.

Serbien. Der Minister des Jnnern Milosawliewitsch hat,

„„W. T. B.“ zufolge, gestern wegen Meinungsverschiedenheiten mit einem Ministerkollegen seine Demission en N

Asien,

Der Schah von Persien hat nach einer Meldung der „Si. Petersburger Telegraphenagentur“ gestern das neue Wahlgeseß unterzeichnet.

Wegen der Annäherung der vierhundert Bachtiarenreiter an die Stadt Kum ist der Gouverneur von Kum nah Teheran geflohen. Von

Kaswin sind Fidais in der Richtung auf Teheran gerückt und passen ihren Marsch dem der Bachtiaren v Die Bevölkerung der Residenz ist sehr beunruhigt. Ein Teil ist nah den Schamranbergen geflohen, ein anderer rückt den Bachtiaren und Fidais entgegen.

Bei Medina überfielen, „W.T.B.“ zufolge, Beduinen türkische Truppen, zogen si aber zurück, als die Truppen Verstärkung erhielten. Auf beiden Seiten gab es mehrere Tote und Verwundete,

Afrika,

Zwischen den Negern des Roghi und der Mahall Sultans unter dem Besehl Said Bagdadis hat 15 Le füdlid von Fes ein Kampf stattgefunden, bei dem einer Meldun der „Agence Havas“ zufolge die Leute des ‘Roghi zurückgeworfen wurden. Der Sieg der Sultanstruppen wurde in Fes mit allgemeinem Jubel begrüßt

.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Reich s- tags, des Herrenhauses und des Hauses der Abgeord- neten befinden sih in der Ersten und Zweiten Beilage.

Das Herrenhaus verhandelte in der heutigen (18.) Sißung, welcher der S Freiherr von Rhein- baben beiwohnte, zunächst wiederum über den Entwurf eines Geseßes, betreffend die Abänderung des Stempel- steuergeseÿes vom 31. Juli 1895, der vom Abgeordneten- Jaule tin abgeänderter Fassung an das Herrenhaus zurüdck-

elangt ist.

5 eriterstatter Graf von Reihenbah-Goschüh beantragt, die gestern vom Abgeordnetenhause beschlossenen Abänderungen des Stempeltarifs (zum neuen Stempelsteuergeseß) gutzuheißen. Nach neueren Nachuihten werde die Automatensteuer mehr einbringen, als man vermutet habe; deshalb habe das Abgeordnetenhaus eine Milderung in der Weise beschlossen, daß bei Warenautomaten bis ¡1 4 Warenbehältern 1 4 Sus erhoben werden solle.

Herr von Buch: kann in den Abänderungen des M i ordnetenhauses keine Verbesserungen sehen, Wie kann man i De

‘beim Mietstempel eine Grenze bei einer solchen Zahl wie 360 maten,

warum nicht runde Zahlen? Es \{heint nur darauf angekommen zu sein, die Beschlüsse des Herrenhauses wieder abzuändern. In leßter Zeit nahm das Abgeordnetenhaus mehrfach etne derartige Haltung ein. Ih würde es bedauern, wenn es auf dieser Bahn fortfährt.

Darauf nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein-

bab en das Wort, dessen Rede morgen im Wortlaut wieder- gegeben werden wird. :

(Schluß des Blattes.)

[ad ; .

Jn der heutigen (100.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Justizminister Dr. Beseler beiwohnte, stand zunächst wieder der Geseßentwurf über die Haftung des Staats und anderer Verbände für O A S von Beamten bei Ausübung der öffentlihen Gewalt zur Beratung, der vom Herrenhause in abgeänderter Fassung an das Abgeordneten- haus zurückgelangt ist. 3 s

Das Herrenhaus hat die Beschlüsse des Abgeordneten- hauses dahin geändert, daß für die Amtspflichtverlezungen von Lehrern und Lehrerinnen der Volksschule niht der Shulz verband, sondern der Staat haften soll. 5

Der Abg. Boehmer (kons.) hat mit Unterstühung von Mitgliedern aller Parteien den Kompromißantrag ein- gebracht, den darauf bezüglichen § 5 ganz zu streichen, sodaß die Lehrer aus dem Geseß überhaupt aus|ceiden. :

Abg. Boehmer (kons.): Die Stellung meiner Freunde, die wir bei der früheren Beratung dargelegt haben, hat sh nit geändert. Wir sind auh heute eigentli noch niht von ter Notwendigkeit und Nüßlich- keit dieses Gesetzes überzeugt; auch im Herrenhause ist von einem Redner die Meinung ausgesprochen worden, daß dieses Ge}! h richt einem Verlangen des Volkes, sondern nur einem solchen der Juristen entspricht. Die Regierung hat nun im Herrenhause den § 5 mit der Bestimmung über die Haftung des Staats für Amtspflichtverleßungen von Lehr- personen für unannehmbar erklärt. Deshalb haben wir den Kom- promißantrag gestellt, den § 5 ganz zu streichen.

Abg. Reinhard (Zentr.): Die Regicrung will das Gese, wenn die Fafjung des Herrenhauses niht abgeändert wird, überhaupt fallen lassen, und das können wir nicht verantworten. Wir haben aber au} die Ueberzeugung, taß tie Majorität des Herrenhauses lhre Meinung nicht ändern wird, und da bleibt nichts andercs übrig, als auf den Boden des Kompromißantrags zu treten. Es ist ja sehr peinlich, auf diese E eine Lücke in dem Geseß zu hafen; aber bei dir . Zwangskage, in der wir das Uebrige retten wollen, müssen wir dem Antrage zustlmmen. 5 :

Abg. Bo isl y (nl) spriht sch gleichfalls für die Añnahme des von ihm unterstüßten Kompromißantrags aus. i

Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (freikons.): Der Not gehorchend, niht dem eigenen Triebe, werden meine Freunde gleichfalls für die Streichung des § 5 stimmen, um das Gesch zu verabschieden. Die in das Geseg gerissene Lücke sehen wir als sehr mißlih an; wir halten den Herrenhautbeschluß für allein richtig sowobl für die Lehrer und die Schule wie für die Schulverbände und die Geschädigten, aber das ganze Geseg würde fallen, wenn wir diesen Be- {luß annehmen würden. Hoffentlih bekommen wir in der nächsten Session von der Regieruna einen Vorschlag, der dem Standpunkt des Herrenhauses Rehnung t:ägt; das wird hoffentlich um jo eher der Fall ‘sein, als ‘wir dann einen Unterrichtsminister haben werden.

Wenn die Regierung einen \solchen G tw iht rde S M TÄBIE elibeligen, d en Seleyentourf Bit vorlegt, so 1E

Hierauf nimmt der Justizminister Dr. Beseler das

T dessen Rede morgen im Wortlaut wiedergegeben werden wird.

(Schluß des Blaites.)

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

, Von streikenden Arbeitern der slädti taustal! in Kiel wurden gestern abend gegen 10 Uhr e a 4 Stadt kleinere LTrupp3 Arbeitswilliger überfallen. R „W, T. B.“ meldet, wurden aht von ihnen verleßt, darunter ein - {wer Von den Angreifern konnte bisher nur einer festgenomMC werden. Ein junger Mann und eine Frau, die in der Zeit des Uebe

falles die Straße dort passierten, wurden ebenfalls durh Schüsse t“

Das Syndikat der Marseiller Reeder hat i, ,W.T.B-" zufolge, bereit erklärt, {ch a \ Viet vaert@ en Gn t- scheidung des Marineministers zu unterwerfen, dabet aber zuglei den Wunsch ausgesprohen, daß diese Entscheidung ste v? weiteren Forderungen und Streik drohungen der eingeschriebenen? Srceleute {chüßen möhte. (Val. Ne. 146 d. Bl.)

(Weitere „Statistishe Nachrichten" \. i. d. Zw:iten Beilage )

Kunst und Wissenschaft.

Die Königliche Akademie der Wissenschaften hielt at 10. Juni unter dem Vorsitz ihres Sekretars en ls eyer eine Gesamtsizung. Herr Sch warz las über neuerdings von dem Senat! E. R. Neovius (¿. Zt. in Kopenhagen) angefertigte Modelle v9! Minimalflächenstücken. wurden etwa 50 verschieden

Modelle vorgelegt und kürz erläutert, die ch auf eine von Rieman"-

im Jahre 1861 behandelt L Minimal- flähenstück analytis f maufgabe beziehen: in

zu bestimmen, welches von drei geraden Linien begrenzt wird, deren Richtungen zu je oth einen Fett Winke miteinander eins{hließen, während die e Unendliche sich erstreckenden Sektoren sich wie Schraubenflähhen verhalten. Diese Modelle sind nah" einem neuen Verfahren hergestellt. Die verschiedenen Minimalflächenstücke werden zunähst durch je eine an einem geeigneten Drahtgestelle adhärterende- gus flüssiger Gelatine bestehende dünne Lamelle dargestellt, Nach

ah Gr starrung der Gelatinelamelle wi Eintauchen in eine heib' bereitete Lösung von Was i D 2 'Eanadabalsam mit einem