1909 / 287 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Vergleich zu

; ifbi j il diese erklärte, daß obne diese Zollermäßigung Es folgt die erste und eventuell zweito Beratung des Was die Frage der Tarifbindung git, lo p es ues nit Mis kommen fönnte. Ünser p f ; älrzeit die Sätze des geltenden Tarifs von eingeräum t ie außerordentlich tio rigen Weinzölle leiter ur Handels- und Siffah : F: diesen Tarif gebunden mit der Einschränkung, die sih aus den für tvorden, aber es bleibt uns gar nichts anderes Staatssekretär des Innern, Staatsminister Debet Portugal geltenden geseßlidhen Bestimmungen ergibt, wona be. Portugal dasselbe Benefizium v e iz ! beziehungen deg Deutschen Reichs stimmte Positionen weder ermäßigt noch gebunden werden dürfen. rihtet sich bgegen die Spanzeritellung E e bea zum Königreich Portugal sind in der Zeit bon 1872 bis 1899 durch G if e bezüglich dieser Positionen seitens Portugals berieben Mf O Das Wertatt wise n M e einen Handelsvertrag geregelt gewesen, der am 1. Februar 1892 außer eine Bindung in bezug auf - die Erhöhung zugestanden. Brasili® ist ungefäke dasselbe, wie zwiscen Gnglan s j indigung von seiten Portugals. Seit dieser Zeit Es sind das also diejenigen Positionen, die in einer be, Kolonien. Schon vor 15 Jahren, als wir Cen Der haben unsere Handelöbeziehungen ju diesem Staate der vertraglichen fonderen Tabelle dem Vertrage angebängt sind, die war erböht vertrag berieten, wurde auf dieses —y a ing Regelung entbehrt, werden können, in bezug auf die Erhöhung aber einer vertraglih fest, perlngo aube ich, p Ma der Es eas Die Folge des vertraglofen Zustandes ist-gewesen, daß seither der geseßten Grenze unterliegen. Auf der anderen Seite hat Portugal 2 Jahre 1907 na Portugal Waren au portugiesischen Einfuhr in Deutschland ie ermäßigten Säße unseres seinerseits sich bereit erklärt, eine Reihe von Ermäßigungen gegen die .| 770 ) Aus Portug al nah Bec ertragstarifs versagt geblieben find. Die portugiesische Einfuhr ge leßt festgelegten Säße bei anderen Artikeln eintreten zu lassen, wenn Waren im Werte des Me 45 Bar Deutschland ist alfo unseren Vertragsstaaten gegenüber diferenziert alb ut einer der, in bezug auf die Höbe nit gebundenen bete mit Porfetenüber den Ans de eien Umgekehrt ift die deutsche Einfuhr in Portugal nit Tarifpositionen im Rahmen des Vertrages erhöht werden sollte. Spanien unk Portugal ist im g ir E i i Verträge ermäßigte Zollsäge, Wenn der Zustand eintritt, daß Portugal alle diejenigen Positionen, \{chwi ; Nun fragt es K, ob wi, M oder die für uns in Vetraht gekommen wären, nit fennt, bei denen dies mögli ist, in den zulässigen Grenzen erhöht, und ner j n scheint, den ‘nerrag ablehnen 5 sih die Einfuhr Deutschlands nah dafür anderseits die ausbedungenen Tarifermäßigungen eintreten, sg cie Komm eamemslondberatang S n Vertrag ab, Portugal nicht ungünstig entwickelt. sie ist im Laufe der leßten zehn ibt i i Sesamtausfuhr nah Portugal Situation damit für uns nicht verbessert, sondern dersgn } s der bisherige Zustand bestehen, d. h. es tritt eine Erhöhung nicht cin. wir haben es mit einem Lande zu tun, in eis ist, and annähernd stabil geblieben ist. (Hört, Bei einzelnen derjenigen Artikel, bezüglich deren eine Erhöhung zu- } Bewegung i leßten Ret mächtig angen: aus ti Dieser Zustand würde an gelassen ist, ist es aber zum Teil noch gelungen, diese Positionen nicht nur | ift mir weiselhaft, o æ Borteile, di i o) j ortugal dem Parlamente vorli

. s ie t A realit h e irage erboffen, hon in der nächsten Zeit sich ition oen Zoll | a8 wirtschaftliche Situ i einzelnen Positionen, 4 B. bel | f

g Ie (8 ift gegenwärtig keintF ation Portugals if gegenwär A Die Aufnabmefähigkeit des Landes für „Produkte M paraten und Maschinen, ist ‘es gelungen, die Grenzen noch unter den legte rnehimlich bad die Ra ge d 2 ; Bie ie zien abren ge Q‘ Gi, VOdUr D GEFTOIEE E: | : „Grhößung he E den Säßen dieses iufünftigen Tarifs zu halten. ordentli aroße Mengen fremden Getreides zu p / ) noch geltenden Tarifs pon 1899 hätten führen können. Es hat Im. übrigen finds Portugal eingeräumt : erstens die, Folge hiervon. {f aub der außerordentlich hohe Sk a i nsolgedessen nicht qn Versuchen deutscherseits gefehlt L eiter nein jenigen Vergünstigungen, die wir Oesterrei - Ungarn und agios. Aber im Interesse Portugals müssen wir hoffen, l N u O rfolg A E Versuchen Jtalien eingeräumt haben für den Jmport von l aver ist bis in ie leßte y l Eine Aenderung der Verhältnisse trat ein, 0

ein und Olivensl, Lerhältnisse mit der Zeit bessern. Augenblilid# liegt SA pa 5 A ; die Pantelsftatiftik Portugals für 1908 eine ¡e biobd Gleichstellung des Port. und Madeiraweins mit dem Wir wollen also bofen, daß die Schwicrigkeiten, die F i al zugesichert ein Markenschugz gegenstehen, mit der Zeit überwunden uni nen, “die in Madéira oder in der zwischen Deu l Provinz Douro gewachsen sind und üb äf ende Bestimmungen

\ höhere Säße als dey b 4 / ôweitens ein Geseg E „enthielt:

d die Pam tibland und Portugal nußdringend jen S 1 ie . diesem Standpunkt aus empfehle i nochmals woblro wi bezw. Porto ausgeführt werden r Hisea von Funchal und {ließe mi dem Antrage auf Kommissionsberatung ezw. ) z L Alle diese Bedingungen waren für Portugal eine V Die portugiesische Regierung wird ermähtigt, mit fremden | ¿, I Staaten Handelsve träge auf der Baß i

bg. Merkel (nl.): Der Vertrag bat, als er befun ' ine V orausfezung | den beteiligten Dndustrie- und Vandelskreisen Pa E für den Abschluß des Vertrages; sie waren für uns, namentlih füx bor Erf Die ‘qehéredferung bat es vorgezogen, U ließen, daß für gewisse | unseren einheimischen Weinbau / Und sie konnten Unter;diefen | Vor wenigen W E Artikel des geltenden Zolltarifs jede Tarifkonzession, sei es Bindung Umständen augebilligt werden | S oder Ermäßigung des ‘Dollsates, aus sen, i A mache i

ochen geheim zu halten. _In industriellen man das nit verstanden, c ck L ch will auf die Einzelheiten des sonders aufmerksam, weil sie

Einzelheiten des

denn in Portugal war

\krupellos. von Anfang März bat die Dee e Le M Vertrags und. auf die Fertra 1 und ct. T fälligen agg elotag ba : angehängten Tarifs nit eingehen. J nehme | besproGen und aner fehr abfà gen Kritik N ® ee hnen jeßt vor- an, daß hierüber Erörterungen in der Kommission stattfinden werden, anguasauft, wesentliche Teile der Fudustrie vom ( legenden Handelsbertrages gewesen ist, der wohl voraus ihtlih der ertrag überwiesen werden wird, e cil, daß ferner für eine weitere Reihe besonders genannter Artifex eine kann meine Ausführungen j rmäßigung des geltenden Zollsatzes, die aber in keinem Falle mehr j 8 20 vom Hundert betragen foll illi

gas große Deutse Reich ift hier gebende Teil. s ist bündeten Regierungen , bewilligt werden kann, daß

s avon gesprochen - daß die ber, fei eine verdienstliche Leistung dex d ; der Ansicht sind, daß sie dutch diefen Vertrag En E S: die a A ers “aon bereit, viel : : ¿um ersten erreiht haben, daß wir dur die Zubilligung der Meist, der auer "Sin Deuts land gegenüber auf Lin G ¿even Pestimmungen insti i - daß unsere Ausfuhr, unser Handel | fj Minimaltarif zu gewähren. Dex Vert : und unsere Schiffahrt nach iht differenziert werden ter ahe; aber die Schupzöllner famen 2 i er vorbezeichneten Tarif. önnen. Wir haben ferner erer Einfubr Ninisterwehfel an die un bereits edingung gekni stff ist, der portugiesischen nah Portugal die Bind ab, bewilligt werden. ;

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„No \ a A n e pes Î i HegicrunE n Positionen, bezüglich deren eine o que ehr u ber und N : indung und Ermäßigung nicht möglich war, mindestens eifte Grenze | @ ottes ein 6 ampfzollgesetz geschmiedet hatt b ermähtigt, die Einfuhr aus festgelegt, bis zu der die Erhöhungen während der Dauer des Ver, solche Vas, fverhandlungen ero erband fung ändern, welche portugiesische Erzeugnisse mit höheren Zollsäßen be: trags nur eintreten dürfen. Innechan tragt aht Wochen fertig. Mit b; legen, als die rzeugnisse der meistbegünstigten Länder, einem Die verbündeten Regierungen sind der Meinung gewesen, daß eg ist der deutschen Industrie desbatk, e. Vollzuschlag bj zur doppelten Höhe des Generaltarifs zu unter- swedentsprehend sei, eine derartigen Vertrag zu schließen; und diese | obnebin f an ibrer 9 werfen, verde können die Sthiffe die aus solche Ländern stammen Auffassung hat au der Wirtschaftliche Aus i | mit Gebühren is zur doppelten Höhe der i anderen Länder e j j

deshalb Ür die Stiffe der stimmig den Ent rhobenen Gebühren belegt wer n.

ohnebin „don an threr Ark p igl t sd \Quß geteilt, ber tils.} Se Derkrag werden wir Lo de: wurf gutgeheißen hat. F habe daber die Ehre, im aUGlüssen und Neuak Je E E Amen der verbündéten Regierungen den Reichstag zu bitten, den uns baben, dau führen, vo, ms glieg „On d Dieses Gesetz ist bereits 1908 in Kraft getreten, wogegen der ihm vorgelegten Vertragsentwurf, wie er inzwischen au die Zu- | bj So if neue Zolltarif von Portugal der Ver bschiedung durch die Landes: stimmung der portugiesischen Cortes retung noch harr ter diesen Umständen mußten ‘di in

teten. So er große Aufwand an Zeit, Geld nd 258 gefunden hat, seine Dustimmung Aunmehr 17 Jahren \Gließlih zum Schaden der deute ausgeschlagen. Vhne jede ( cwähr, ohne irgend wte ah uns wenigstens eine Frist ge eht wird, inner Abg. Dr, Pieper (Zentr.): Wir beantragen die Ueberweisung des anf Zollerbs ingen einrichten o stebt is zu gelangen, was eine | Vertrages an eine Kommission von 28 Mitgliedern. Der Vertrag Peitpunkte mit seinen Zollerbs en gegenüb sd Legt dem Hause erst Jeit wer igen Tagen vor; allerdings hat die sogar auêsdrücklich bor, tit 7e , egenüber „auschloß, „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ {on vorher itteilung zu ‘dürfen, obne ‘mi Portugal in das erhältnis der gebracht, und den beteili ten Industrien sind {on früher be- | geändert wird, „19 au gelangen n reiner 1 cistbegünftigungövertrag gliche Eröffnungen gemacht worden, Jedenfcllg muß er zy teile wie dem Or insoweit Unferer Judustrie und Ausführung na Portugal sind, lügsten erehnet werden, die uns jemals vorgelegt worden enen aber fällt es gar nicht den nenten Schuß gegeben haben, weil ja damit ein Schuß N KommisfiontterrLt e iten, Portugal hat gegen Zo erhöhung leder Art Portugiesischerseits niht gegeben war. | fachen Bede ‘eró i Vir mußten also Unser Bestreben rihten neben istbeaii

alles iy derla n ‘die ver- | l erteilen.

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nicht ein ¿e Votteile, | au nur 19% abzulassen. ie Gelegenheit bieten, die } Mia an egenüber 182 vor ten zu’ erôr ern, die gegen den V eben. e ertilinduft «, Dei Spinnst h 5 » S stbegünstigun ische Tertilindustrie bezeichnet die bor ichen portugie ischen | der Wertzoll jeyt 143 f 944 V: Filistoffe b j réugiesishen Tarifs, soweit das na dezu als Pr hibitivzölle. Anderfeits stellen fs die | 61 v. H, fie werden e #64 v. H, Halbwolle er Verhältnisse und insbesondere mit Rÿ ; gestandenen Ermäßigungen Ln großen Teile Schein- | mit 120 a e Ot 120, fpâter 145 d H M rterte Geseß borhin er ermäßigungen dar, während die Textil. und ie Eisenindustrie bon | noch ein paar bunte aden haben lommen f i L Vertrag harak- | ¿jy eil ganz erheblichen Dollerhöhungen in Portugal bedroht sind. auf 193 v, H, apeten und bunte Papiere werdet ! tirag mit Tarif. | Die Crefelder Seidenindusirie vor allem wird den S, aden haben, mehr Wertzofs bezahlen, fondensierte Milh 56 »y. Du ng E pt go fehr bedauerlich, e wir, „Wir jelte 10 frfere Teil Co g d e rohe Volzwaren 750 eiserne Fetten Was i ; “cle L g ; - 4 In Portuga 10 wenig errei en. ir lehen ein eilen keinen G in 2 d. H, er deutschen Ausf t Po besGränkt A » eistbegünstigung betrifft , so ift dieselbe zwin Eiben Grund, einem f uns so nachteiligen Dandestteinen für nominell 17 Millionen “Baratfuhr nah f linie genden Punkten, Sie ist erstens 6 mal in; | zuzu immen, der unsere eQtigsten ertigindustrien eradezu vom ise erhöht werden. Dag Erempel des é eschränkt, als fie kein wendung findet auf diejeni eit portugiesis{h Markte aus\{ließt ‘und uns fast nur S einermäßi, und deg Staatssekretärg it insofern nicht "E Sthiffahrtöver nstigungen, ie Portugal auf Grund Si gen gewährt. Die beteiligten Industrien müssen jedenfalls in die | siè fi ah der portugiesischen Statistik richteten, Vertrags de ritischen nis as E früheren age kommen, ißre Bedenken der Kommission vorzutragen, Einfuhr aug den Kolonien nicht erwähnt Die Ermäßi ferner keine wendu Ea gewährt hat, als sie bg. Graf von Kanig (dkonf.): Sh gebe der Voffnung Aus- | für uns ertvoil ingestellt werde fi a var nicht it bortugiesischen Sl T Vi üstenschiffahrt die der druck, daß das Prinzip der vollständigen Reziprozität das dex Leutschlands, es bandelt fi dabei A, Artie g die Port findet | Flagge vorbehalten bleibt, als fie keine Anwendung Staatsfekretzy betonte, au bei den deinnächstigen Verhandlungen Produziert Eini e Ermae 2, da D Saone Le begünstin, die von eit Portugals Spanien äugestandenen Grenz- | Mit den Vereinigten Staaten voll aufrecht erhalten ‘erden wird. bungen, insofca sle eund “Auonahefer in Wis e Sti A s Und die Wischen diesen beiden ändern vereinbarten Bedenk A Entwurf sind hon i Wirtschaftlichen Ausfchuß gewisse merkungen illusorish gemacht werden ahrts egünstigungen in bezug auf. Fis C Bed en im Sinne des Vorredners eltend gemacht worden, Diese brande werde und Holz, S: findet ferner fei - Salz, Steinkohlen fi enken bestehen zum Teil heute no fort und richten sich nament. f Wünstigungen, die Portu l etwa denjenige 28 4 E ‘ejenigen Ver- Regieden E ‘find die dazu gehörige Tabell S E u einer Dollvereinigung da, r Ei sollte, N : ausge i

a Alle Stoffe der : n vom portugiefis Hen Markte ausgesHhaltel, ( utte 0, leine Pariser Bas be ô e. ie Portugiesische Bi

¡er Ballrobensto; f iplomatie bâtte doch @ eiltoffe fön eihe von Gogo 9, das Recht vorbehalten L Und es sollen endlich | höhen, von Gegenstände ü sti, Un i eni

R cistbegün ortuga ; von der leßteren Best eventuell Bra

fiünd nen h if

: Dacberftändi fre f ; 5 t , die Zölle für eine ganze | Gelegenbeit dazu ebabt, bei den in Porter ansässigen, * en, und auh innerhalb „der Vertragsdauer zu er- | deutschen krmen, die auch ihre déy Staataangedór

nigen Ver- | Ausfuhr 1, besonderen Ye lol egenstände, die für gdie deutsche j

len gewährt. Abgesehen Tertilwaren, Geweb, zu nden

it Vestimmung enthalten y 2 g ferner Anse ebe

Meistbegünstigung für u E, ese Einschränkungen der

stimmungen a 1e nichts Neues 68

t : « us der Rede deg Ld andi A na À Varunterx befi sich alle giefishen arlament lende e4 rtugiefischen Ministers : aschi y Posamentierwaren nd auch Wein, eutschen Ne: nden sich b keramische Fat "strumente, afen, F u 2 L S, n i ä nliche Be, ; 1 n Unseren Vergünstigungen für ser anderen Handelsvertr

aus jedem Satie der T Der Heutschen Rei alles erbast afür ges rzeugnîfe - Kautschuk, olzwaren, Der Vertrag ist in französischer und porte daf Spre x L deshalb iht er, fein Lederwar zw. “Es | Jh wundere zj , daß ung nicht N G id j Agen. as die eisen gewisse eso zu und. n in industriellen gelegt ist, denn diefer immt nicht my s ¿fifchen / Dinge für Portugat olilien betrifft, aben diese nah Lage der | gemacht worden find ege ertrage Ser gan ‘iffabon ist man erstaunt, daß dag Dutil, Reb Me ald dag g, und die verbindet : Diermg d : Met olitisen | Wi Gs ist ja ruollente Yrifuni es Vertrages nte 2b ander abr f jn 1 Bree wed tende 1 daß. ihnen zugestimmt werden konnte. èêr Meinung gewesen, a i dans außerordent lg 08 4 s L die der uschritesische Tarif | heit da z Gd j i Bedenken konnte nur êrregen, daß Portugal e ß sie die ee des Ÿ nahme in die Lage kommen tz nte, cine tér “us tese Aus. : 4 ___nach Portugal ungünstige Begüinss

: « die Mificnen der Wirk r aus Lissabon System gradlin: „Trikot. und Maf dsten der ‘trefemann wird fogar bebaupt t j qn der Welt seien. T u steigen die Zollsäge Mia e : Dutkerausfy r : : g stigung Brasiliens intreten Das war ¿U vermeiden, da u

ngefilst, radliniger "Fenwaren, uni s einzelnen T livaree E haben denn fen Pectcnb mnd A “Lai ertrage fols e Doris sert d ertes. Nach deni Kette bergestet 2 Wirkwg die nicht \ ; 0 werden, die wir den Se Unser eits denselben Bollsähen unter. Portugal le erden fön elbt ¿ere Zutkereinfußr nah Po haben. Man fa en Italienern für Marsal, eitgeräumt Imborteure k einem Werte von etwa 2 big ionen tee s, gal mit it Qu Id: bedau daß ; en, und a __ éinem 5 ® Millionen üährlich im erhin eines | Vertrage mit Jtalien soweit «B Unsere Weinzölle in dem andels Fei __ Sthußes bedarf. ‘Für den mögl êi, wenn qu toe i: e jedo, daß; ßigt worden find ort de Interessen der ‘Portugiesischen olonien nitt n f | den E fol: daß der brasilianische Zucker d

O je E h ortuga / * Molgedessen eine cch/Smonatig ündi Reich Vorbehalten. 2

g e F, Ingez ênen Wi vâder "e Prägnante Antw L

i , „ih flaube beamte, wenn er di ( - Ermäfi Q einmal beschritten baben, | wis p f Ware deutsches V iung nicht vorenthalten : | pr die. Die U Mng oder die fr m. 7 Weinzot ai Fer jegergrößten Schärfe die Gl en lángecder baben mit

Ï ; Jlalien egenüber Þrotesti , 4, , ly s 4

stellungen ei dém t ab-Lothrin en wurden die n ringlicsten er De baben Zaumnlich f Undstäkse adlinige F | troßdem wur Forderung des itasie, Grafen Capriyi erhoben; | foldbe Vertegt® edradlini Säden® ist “ein Mus eint ' enishen Negierung bewilligt, davon haben, ung dann" abyesGlosen iverden, die ? F ? in Gy E