M Fnserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Knzeiger, das Sentral-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin, 8. W. Wilhelm-Straße Nr. 32.
Deffentlicher Anzeiger. a a a emann!
: : é Burean der deutschen Zeitungen zu i 1, Steckbriefe und Untersuchu hen. |!5, Industrielle Etablissements, Fabriken ung Mohrenstraße Nr. rei Je N E v 2. ARSPEIR, Aufgebote, Vorladungen Grosehandel, „Zuvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein 3 Vorkänfo, eiti Submissionen étc 7 Lituencioils Ani E L e L. Daube & Co., E. Shlotte, 4. Verloosung , Amortisation, Zinszahlung 8. Theater-Ánzeigen. | In der Börsen- E uter, sowie alle übrigen größeren
| Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und Königlich Preußischen Slaals-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 10. Januar 187,
ilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlien Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in ben Handels, Zeichen u. Musterregistern, sowie über Kon E Vi öffentli 7 Wü Der ait g eet A 3) die Uebersicht dec Haupt -Cisenbahn -Verbindungen Berlins, Ie S ürttembergischen Noteubauk : 9) die Tarif - und Fahrplan - Veränderungen der deutschen Eisenbahnen, 4) die Uebersicht der bestehenden Poftdampfschiff- Verbindungen mit transatlantishen Ländern
ift dur Beschluß des unterzeichneten Gerichts vom d E : Gs : _out é. Zauuar 1878, Der Inhalt dieser Beilage, in Mae 4g die im F L D r own N, von 30. ae es, sowie vgs wes dem pop een, as Urheberrecht an Mustern und
i „Di 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem befonder latt unter d i getheil „Abschlagsdividende pro 1877 von 82% Activa. Modellen vom 11. Januar n gese g g en Blatt unter dem Titel
31. Oktober 1877 gegen die Militärpflichtigen: 1) Offerten auf diese Lieferung sind vers{chlossen und oder 4. 100 pro Actie" Metallbestand . . . kt. Central - Hand elS - Negister für Das Deutsche Reich. (Nr. 9).
Friedrich Oswald Helbig, geboren am 25. April us Der RKTIGNIE: bes{lossen haben und stellen diesen Betrag pr. 15, | Bestand an Reichskafsenscheinen . tr Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, sowie Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
ne u, s. w, vou öffentlichen Papieren, | 9. Familien-Nachrichten. beilage, MRRSIE DSER N a éa E D 5 *
Steekbriefe und Untersuchungs - Sachen. [43] Bergbau - Gesellschaft Neu =- Essen werden auch auf portofreie Requisition von unserem zu Essen.
Auf Grund der Anklage der Königlichen Staats- anwaltschaft zu Löwenberg, vom 26. September 1877 Bureauvorsteher Herrn von Griesbach gegen Ein- E : Ra des Betrages von 1 #Æ in* Abschrift mit- E wie Le Si aferee Gesellschaft theilen --
t a ReiSSA E
öffentlihen Submission verdungen werden. Die i Wochen-Uebversficht
Lieferungsbedingungen und Zeichnungen liegen in unserem Central-Bureau hier zur Einsicht aus und
[255]
1852 zu Ober-Nieder-Leisers8oorf, Kreis Goldberg, 2) Bevno Julius Reinhold cen geboren am 9 602.095|90 " s 89,900 — E E Ea, vou shmiede Dunnar e fe ¿ Gde - s Mes anderer Banken Gustav Adolph Klotschke, geboren am 25. Februar ner Gredit-Anstalt in Essen, an Wechseln . E dur Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin | Abonnement beträgt 1 (4 50 &Z für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 1855 zu Nieder-Kaiserswaldau, Kreis Mee 5) 992 G au dur die Expeditión: 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4. ruar (E E L i has tr A L L e E N
1. November 1854 zu Töppendorf, Kreis Goldberg, bis zu dem am 29. Januar d. Js., Vormittags , dem A. Scaaffhausen’s{hen Bankverein in an Lombard-Forderungen ; 223,927 91 : : G ———
3) Wilhelm Herrmann Walter, geboren am 15. De- zember 1854 zu Tscheschendorf, Kreis Goldberg, 4) 11 Uhr, in unserm Central-Bureau hier anstehen- den Termine portofrei an uns einzusenden. : E an Effekten .
Friedrich Herrmann Haude, geboren am 12. Febru 1856 zu Hocktenau, Kreis Goldberg, 6) Georg Hein- rich Schubert, geboren am 20. November 1856 zu Vorhaus, Kreis Goldberg, wegen Entziehung vom Militärdienste auf Grund des §. 140 des Reichs- Strafgeseßbuhes und des Geseßes vom 3. Mai 1852 die Untersubung eröffnet und ein Termin zur mündlichen Verhandlung auf Dienstag, den 12. Fe- bruar 1878, Mittags 12 Uhx, im Sißzungs- saale Nr. 2 des hiesigen Gerichtsgebäudes anberaumt worden. Zu diesem Termine werden die vorgenannten Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen, zur estgeseßten Stunde zu erscheinen und die zu ihrer
ertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle zu bringen oder solche fo zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß fie noch zu demselben herbeigeschafft werden können. Im Falle des Ausbleibens wird mit der Untersuchung und Entscheidung der Sache in contumaciam verfahren werden. Goldberg, den 31. Oktober 1877. Königliches Kreisgericht. T. Ab- theilung. J
Der- gegen den Mechanikus Emil Geißler von hier unterm 3. Dezember 1874 erlassene und am 25. August 1876 erneuerte Steckbrief wird hiermit nochmals erneuert. Caffel, den 24. De- zember 1877, Der Staatsanwalt. Wilhelm i.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
L Bekanutmachung.
Die Lieferung der Verpflegunagsbedürfnisse, Brenn- materialien und Bekleidungsstoffe der hiefigen Straf- anstalt pro 1. April 1878 bis ult. März 1879, be- ftchend in ca
50050 Kilogr. Scchwarzbrod, 71300 Kilogr. feines Roggenbrod, „ 2100 Kilogr. Semmeln, 20 Kilogr. geröfteter Zwieback, 6000 Kilogr. Rindfleisch, 1100 Kilogr. Hammelfleisch, 1800 Kilogr. Schweinefleisch, 1550 Kilogr. Rindernierentalg. 700 Kilogr. geräuchertem Spe, 1100 Kilogr. Schweineschmalz, 2300 Kilogr. Butter, 16500 Liter Milch, 700 Kilogr. gebranntem Kaffee, 3200 Kilogr. Weizenmehl, 4600 Kilogr. Roggenmehl, 2650 Kilogr. Sertichmebl, 2200 Kilogr. Hafergrüße, 1600 Kilogr. Gerstengrüße, 175 Kilogr. Buchweizengries, 3750 Kilogr. Reis, 3400 Kilogr. L 250 Kilogr. Fadennudeln, 300 Kilogr. feinen Graupen, 3200 Kilogr. mittleren Graupen, 19250 Kilogr. trockœenen Erbsen. 6350 Kilogr. trockÆenenBohnen, 6350 Kilogr. trockenen Liufen, 212500 Kilogr. Kartoffeln, 6350 Kilogr. Moorrüben, 6050 Kilogr. Kohlrüben, 6050 Kilogr. Sauerkohl, 2600 Kilogr. Suppenkräutern, 2800 Liter Fruchtesfig, 1100 Liter Bier, 8500 Kilogr. Salz, 2300 Kilogr. Clainseife, 60 Schock Roggenstroh, 40 Cbmtr. kiefern Brennholz, 335000 Kilogr. Steinkohlen, 150 Kilogr. E 120 Kilogr. Brandfohlleder, 370 Kilogr. Wildsohlleder, 930 Meter braunem Tuch, foll auf dem Submissionëwege unter den, in unferer Registratur in den Geschäftsstunden zur Einsicht ausgelegten resp. gegen Grstattung der Copialien zu beziehenden Bedingungen vergeben werden. Reflectanten werden ersucht, ihre frankirten und versiegelten Offerten mit der Aufschrift: „Submijsion auf Verpflegungs- 2c. Be- dürfnisse der Königlichen Strafanstalt zu Görliy pro 1. April 1878 bis ult. März 1879“
bis zu dem auf
Montag, den 28. ua 1878, Vormittags
0 Uhr,
in dem Direktorial-Bureau der hiesigen Straf-
anstalt anberaumten Eröffnungstermine einzureichen.
Die Offerten müssen den Vermerk enthalten, daß die Lieferungsbedingungen bekannt und der Sub- mittent mit denselben cinverstanden ift.
Offerten, welche dieser, sowie den im d: 1 der be- Tonderen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen, die Angabe der Preise betreffend, nit entsprechen, bleiben unberüdcksichtigt.
Görliß, im Januar 1878.
Dic Direktion der Königlichen Strafanstalt.
[26] j E Die Lieferung der in diesem Zahre für die West-
fälishe Cisenbahn ecforderligen 12,000 Stüd
‘| Leßteren können auch von da gegen Erstattung der
auf Montag, den 28. d. Mts., Nachmittags 5 Uhr, im hiesigen Rathhause hierdurch vorbestimmt.
Der Ober-Bürgermeister :
[262]
Münster. Königliche Eisenbahn-Dircktion.
[226]
Bekauntmachung.
Drillich béschafft werden.
schrift: „Submission auf Lieferun von Drillich“ bis zu dem am 28. aar cr., Nachmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeih- neten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,50 4. abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der unterzeihneten Behörde zur Einsicht aus. Stoffproben können auf Wuns von der Materialien - Magazin - Verwaltung der Werft auf Kosten des Unternehmers bezogen werden. Kiel, den 3. Januar 1878,
Kaiserliche Werft.
1234 Berlin-Cobleuzer Eisenbahn.
Strecke Nordhausen-Wezßlar. Abtheilung VIx.
Die Ausführung der innerhalb der Stationen 1888 bis 1920 belegenen Kunstbauten (ca. 5300 cbm. Mauerwerk) foll inkl. Lieferung der Materialien, in einem Loose durch öffentlihe Submission verge- ben werden.
Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Maurerarbeiten“ sind bis zum Submissions-
termine
Freitag, den 25. Januar 1878, Vormittags 10 Uhr, versiegelt und frankirt an den Unterzeichneten ein- zureichen. Spätéir eingehende Offerten bleiben un- berüdtfihtigt. Zeichnungen, Mafssenberechnungen und Bedingungen liegen im hiesigen Bureau zur Ginsicht offen, die
Kopilien bezogen werden. Küllstedt, den 5. Januar 1878. Der Abtheilungs-Baumeister. Kiene.
[164] Neubau der Moselbahn.
Die Lieferung von 11370 Kubikmeter Bruchsteinen zur Herstellung von Futter- und Trockenmauern in der 1, Bau-Abtheilung foll, in 10 Loofe getheilt, vermittelst öffentliher Submission vergeben werden. Offerten hierauf sind, mit entsprechender Aufschrift
versehen, bis zum Dienstag, den 15. Jauuar
1878, Meorgens 11 Uhr, versiegelt und porto-
frei an den unterzeichneten Abtheilungs-Baumeister einzureichen, in dessen Bureau, Schloßstraße 31 hiersclbst, deren Eröffnung im Beisein der crschie- nenen Submittenten zur bezeichneten Stunde er- folgen wird. i Submissionsbedingungen nebs Massenverzeichnissen liegen im Abtheilungsbureau zur Einsicht aus, auch können dieselben zum Preise von 1,00 /. von dort bezogen werden. Coblenz, den 31. Dezember 1877. Der Abtheilungs-Baumeister Graf. (à Cto. 38/1.)
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. st w. von öffentlichen Papieren.
Bekanntmachung.
Fn Gemäßheit der Bestimmungen der Aller- höchsten Privilegien vom 1. März 1852, 21. Des zember 1857, 17. März 1862, 13. Juli 1864, 11, Sanuar 1869, 28. September 1872 und 11, Ok- tober 1875 wird der Termin zur Ausloosung der am 1. Juli d. I. einzulösenden Elberfelder Stadt- obligationen, nämlich:
63150 Æ der 1. Emission in 58 Stück Litt. A
U L N O00 A g 20d 8400 / LE ü E 9000. wv I l L O00 L NL i e L 22600 Vot Obe Lo e S e Labb,
B e s LOTO
v A. Und 10 N
in .2 R
4 [0 v B.
E N
und 24 ;
Eiberfeld, am 7. Januar 1878. Die städtische Schulden- Jaeger. T oma los : Wülfing. Keetman. de Weerth.
Für die unterzeichnete Werft sollen 2900 Meter Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf-
„ der Vereinsbank in Hannover,
Verfi Berlin
zur Verfügung.
Bei Erh Serie II. Nr. 4
Essen, den 11. Dezember 1877,
»Neu-Essem““,
„ dem Herrn Wilh. Schieß in Magdeburg,
„ der Direktion der Disconto - Gesellschaft in
ebung ist der Dividendenschein
zum Vermerk der Abschlagszahlung vorzulegen. Der Vorstand der Bergbau-Gesellschaft
(Hp. 14294.)
Zettelbanken.
[267 ? Wochen-Uebersicht
Activa.
1) Metallbestand (der Bestand an coursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barren oder aus- ländischen Münzen, das Pfund fein zu 1392 Mark berechnet). . Bestand an BRGBE A Fn ¿
« an Noten anderer Banken ara... an Lombardforderungen . al G
an sonstigen Activen .
Passiva.
Das Grundkapital Der Reservefonds .
10) Der Betrag der
11) Die sonstigen tägli fälligen Ver:
ie sonstigen täglich fälligen Ver-
inb Tite L B Ea I
12) Die an eine Kündigungsfrist gee
bundenen Verbindlichkeiten. .
13) Die sonstigen Passiva .
Berlin, den 10. Januar 1878.
umlaufenden
Ko ch. VUebersicht
der
Herrmann.
[261]
Activa. Metallbestand G Cen Reichskassenscheine Noten anderer Banken Wechsel Le Lombardforderungen Effekten í Sonstige Activa . E F asalivas. Reservefond U D S Moe L L Sonstige täglich fällige Verbind- t An Kündiguangsfrist gebundene Ver- DIMGIICUKOIeR C o Sonstige Passiva
Event, Verbindlichkeiten aus weiter begeïvenen, im Inlande zahlbaren Wechseln . , 6
Wochen-Ausweise der deutschen
der Neichs-BVank
vom 7. Januar 1878,
Neichsbauk-Direftorium. von Dechend. Boese. Rotth. Gallenkamp. von Koenen.
FEanneverschen Bani
vem 2. Januar 1878,
M 2,643,637.
OTUIORKD E e ú m a A
E annoverseche Bank.
Bank für Süddeutschland,
Stand am 7. Januar 1878.
E A
455,133,000 39,768,000 5,966,000 418,830,000 61,173,000 5,609,000 24/362,000
120,000,000 13/072,000
700,569,000 150,071,000
14,777,000 3,472,000
30,640. 613,600. 12,510,858. 611,128. 698,479. 7,641,630.
12,000,000. 749,689. 6,347,500. 1,702,004.
2,828,601. 1,115,178,
714,785.
Activa,
} Cas86:
1) Coursfähiges deutsches Geld
2) Reichskassenscheine j
3) Noten anderer deutscher Banken
Gesammter Kassenbostand ILI Bestand an Wechseln
4 Lombardforderungen
IV.| Eigene Effecten
V | Immobilien
VI,
Passiva.
I.| Áctionca pital TL.1 Reservefonds ITLI Unkostenfonds und Immobilien- Amortisations-Fonds
IV.j Mark-Noten in Umlauf ...,. V} Nicht präsentirte Noten in alter Währung
VL.] Täglich fällige Guthaben ... VIL! An Kündigungsfrist gebundene Guthaben
VIII! Diverse Passiva ..... 6
gegebenen, im Inland zahlbaren
M 1,731,494, 45,
Seitenlashen aus Schmiedeeisen soll im Wege der
5,484,804 09 18,387,567/33
33,110,672 39 RE 14,154/600 — .| 1,251,832 81
33,119,672/33 Eventuelle Verbindlichkeiten aus zum Incas80
M S
5,109,939 09 37,265 —
337,600 E
1,071,480 |— 5,583,356 72
433,159 79 2,150,304 39
1,461,121/06 102,043 62 115,515|— 353,259 83
|
Wechseln [256]
an sonstigen Aktiven FPassiva.
Das Grundkapital . .. , M BEL Ditervefond a % Der Betrag der umlaufenden
Die fonstigen tägli fälligen Ver- bindlih eiten f t Ee A
Die an eine Kündigungsfrist ge- bundenen Verbindlichkeiten .
Die sonstigen Passiven . . .
im Inlande zahlbaren Wecseln 46 688,891, 03.
Braunschweigische Bank.
Stand vom 7. Januar 1828,
264] Activa. etall-Bestand ,..... # 880,673. Reichskassenscheine T 5,855. Noten anderer Banken. “ 255,390. Wechsel-Bestand. , » 11,749,161. Lombard-Forderungen . a 2,169,972.
Effecten-Bestand , —
Sonstige Activa , S 95,044,986. FPassiva.
R . #6. 10,500,000.
a 464,648.
0,407,400.
&. 2,661,870.
» 2,693,400. » 292,951.
Grundkapital , Reservefondäs , ¡ Umlaufende Noten . . . ,, Sonstige täglich fällige Verbind- R o An eine Kündigungsfrist gebun- dene Verbindlichkeiten , Sonstige FPassiva ,
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln M. 2,279,082. Braunsgehweig, den 7. Jañuar 1878. Die Direction. Bewig. Stübel,
Verschiedene Bekanntmachungen.
4 Lehrerstelle.
Für die hiesige Realschule beim Doventhor (eine siebenklassige R. ohne Latein) wird für den 1 oui 1878 ein akademisch gebildeter Lehrer der neueren Sprachen gesucht. Gehalt der ordentlichen Lehrer M. 2700, steigend von 5 zu 5 Jahren um je M 575 bis zum Höchstbctrage von #4 5000. — Meldungen find baldigst unter Beifügung eines kurzen Lebens- laufes ‘und der erforderlichen Zeugnisse an den unter- zeichneten Vorsteher einzusenden.
Bremen. Prof. Dr. Buehenau.
[258] Bekauntmachung.
Der bisherige Provinzial-Landschafts- und Feuer- Societäts-Direktoer des Danziger A, 6 an Sun n e: solcher auf fernere „ahre wieder gewählt und in di igensck bestätigt worden. dae A EOeN Marienwerder, den 28. Dezember 1877, Königlich Westpreußische General-Landschafts- Direktion. v. Koerber.
[257] Deutsche Hypothekenbank. (Actien = Gesellschaft)
im Berlin. Status am 31. Dezember 18727,
Activa. Cassa und Wet C C 580069,49
Hypothekarische Anlagen 10 Effecten-Bestand . 5 i A A ned j 4 123000,— h E » 1 i Grundstück Hegelplatz 2 S 40320779 Diverse Debit»ren L G 10738937 Unkosten, Gehälter u. s. w. L 102012,78 M. 19365123,10 i j Passîva. Actien-Capital 60%, de é 9000000 A. 5400000,— Pfandbriefe in Umlanf ee n --A2600900,— Divorss Creditoren (E 195906,46 Grundstück Hegelplatz 2, Hypothe- i G 127500,—
E Provisigns-Reserven A 194229,43 L 198675,87
Reservefonds A Z'nsen, Provisionen u. s. w. e 647911,34 Æ 19365123,10
[234] NPels-Gunesener Eisenbahn. Die Einnahme pro Monat Dezember beträgt : provisorisch definitiv
1877. 1876. a. as e Personen- vertehr 42 23,861 00621 3079 b. aus dem Güterverkehr e incl. Extraordinarien . 47,166,00, 50,568,77 , Summa 71,027,004. 71,876,67 M.
{O , o Dezember1877 weniger 849,67
“My 4 0A, Vi Direktion. i
742,662 65 9,000,000 — 336,860 62 Noten . 18,866,100 — 142,298 01 a 22,200|—
E 735,873 /90 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen,
Patente.
Patent-Aumeldungen. ;
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- {tände nachgesuht. Ihre Anmeldung -hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung
\cchütt. j al 2023. Willy Schümann zu Berlin, Magde- urgerstr, 35. : 2 y Le ieatpnovorridtung zur Kondensation des
gebrauchten Dampfes an Lokomotiven für Pferdeeisenbahnen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 3203. Heinrih Bertrams, Fabrikant zu Burscheid.
E Befe Art E Knieblechröhren. (Landes- rechtlich patentirt. - Ì
Nr. 3401. Fr. Arnd, Geographisches Institut u Weimar.
j Erdglobus mit drehbarem Mond. :
Nr. 3922. Alexander Wernekinck, Regierungs- und Baurath a. D., und Adolph Schultz, Zimmer- meister, Mitinhaber der Firma G. A. L. Schul & Go. zu Berlin. l
Oberbausystem für Pferdebahnen. :
Nr. 4420. L. Reimann, Waagenfabrikant zu Be, Schmidtstr. 32.
ederwaage.
ne 4538. A. Ruthel zu Grabow bei Stettin. Mecbanismus, um durch den Regulator die Entfernung der beiden Meyerschen Expänsions- \chieber zu verändern. (Landesrehtlich patentirt.)
Nr. 4582. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank- furt a./M., für Tom. Mitchell, Spinner und Fabrikant in Bradford, England. \ :
Neuerung an den Spulen der Spinnmaschinen für Wollgarne. t
Nr. 5645. Harzer Actien - Gesellschaft für Cisenbahnbedarf, Hartguß und Brüdckenbau, vormals Thelen & Weydemeyer zu Nordhausen.
Vorrichtung zum Aufheben des Stoßes beim Kipyen des Kastens an Kippwagen.
Nr. 5651. E. Böttcher, Maschinenfabrikant zu Berlin, für Gustav Emil Auspizer, Mechaniker in Wien. :
Plissirmaschine mit Vorrichtung zum Verstellen der Faltenbreite. i ;
Nr. 5720. A. Kaiser, Ingenieur zu München. Selbstthätige Wägemaschine für kleinkörnige Materialien. |
Nr. 5751. Fbereast igs Civil-Ingenieur zu Berlin, Großbeerenstraße 81.
: Gegliederter Universal -Brenn- und Beleuch- tun „s\piegel mit Tangentialstellung für Ellip- \soide, Paraboloide und Hyperboloide.
Nr. 5796. Otto Pütter, Techniker, und Benno Schmit, Kaufmann zu Solingen.
Addirmaschine. : :
Nr. 5859. Josef Greiner, Waagenfabrikant in München. : i s
Neigungswaage für Eisenbahn-Passagier-Gepäl.
Nr. 5909. M. Schlohauer & Comp. (allei- ee, Inhaber der Firma: M. Schlochauer in
erlin. j Universalbügel für Wagenpläne und deren Be-
festigung. : :
Nr. 5910. J. Fölsche, Bau-Direktor a. D. in Mageburg und Bruno Lauge, Ober-Ingenieur in Magdeburg. O
Continuirlihe Bremse für Cisenbahnwagen.
Nr. 5962. H. Büssing, Ingenieur in Braun-
\chweig. i Abbalanzirte Druckfschiene, Sicherungfür Weichen. Nr. 59783. I. H. F. Prillwit, Patentanwalt zu Berlin, für Jules Sincère Romey, Ingenieur zu Pont-Authon (Eure), Frankreich. Apparat um die durch Anstauung entstehenden Beschädigungen der Stoffe beim Walken anzu- zeigen und zu vermeiden. Nr. 6008. Ernst Benno Schilde, Inhaber einer Maschinenschlosserei zu Hersfeld. Befestigung von Bohrern oder anderen Werk- zeugen in der Brustleier. Nr. 6079. Elsässishe Maschinenbau-Gesell- schaft in Gravenstaden i. Elsaß. , Spiralbohrer-S({leifmaschine. : Nr. 6178. Richard Abshagen zu MRostock für The American Railway Guard, Signal and Switeh Company, New- York. i Pneumatisches Eisenbahn-Signal- und Weichen-
System. i
Nr. 6192. Dr. Adolph Frank, Chemiker zu
Charlottenburg. ; Verfahren zum Entkletten (Carbonisiren) der Wolle mittelft Chlormagnestum.
Nr. 6304. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu
Berlin, für Eduard Dubied in Couvet, Schweiz. Bohrfutter mit Centricvorrichtung.
Nr. 6359. F. Edmund Thode & Knoop, Patent- anwalte zu Berlin für Charles Georges Legrand, Couvert-Fabrikant in Paris, :
Neuerungen an Maschinen zum Bronziren von
Papier und aller Art von Abdrüken. i Sb S Cunrad Beyrich zu Arnsdorf in
esien.
Verfahren zum Bleichen von Leinewand und
Leinengarn unter gleichzeitiger Anwendung ven
Chlorkalfk und Oralsäure. | Nr. 6568, Friedr. Schiffner, tenisher Direktor
des Bonner Bergwerk- und Hütten-Vereins mit Cementfabrik bei Dbercafsel bei Bonn. Tangential-Schleudermaschine zum Zerkleinern - und Mischen beliebiger f-fter Materialien. Nr. 6583. Carl Linde, Professor an der tech- nishen Hochschule zu München. (Landesrechtlih pa-
Kälteerzeugungsmaschine. tentirt.)
Nr. 6674. Heinrih Raetke, Patentanwalt zu Berlin, für Howgate Greaves Warburton in Lcicester. :
Spulmaschine. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6696. H. Borthard,“ Königlicher Baurath a. D. zu Berlin, Gneisenaustr. 21.
Herstellung künstlihen Marmors. :
Nr. 6888. A. Binder zu Langenhagen b. Greîi- fenhagen u. W. T in Königsberg i. N.-M.
Aerzeräth für Herstellung von Pflanzgruben.
Berlin, den 10. Januar 1878.
Kaiserliches Patentamt. [259] Jacobi.
Die ohne Beschlagnahme des Wechsels bewirkte Beschlagnahme der Wechselforderung berührt nah einem mit dem Kammergericht übereinstimmen- den Erkenntniß des Reichs-Ober-Handels- gerichts, I. Senat, vom 4. Dezember 1877 nicht das Recht des redlichen Wechselerwerbers, bezw. Wechselinhabers; er braucht fih nicht statt der Zahlung die gerihtlihe Deposition der Wechsel- summe gefallen zu lassen.
(Patentblatt.) Die Patenturkunden, welche den Patentinhabern ausgefertigt werden, enthalten auf der dekorativ gestalteten Vorderseite des Titelblatts den Namen des Patentinhabers, denGegenstand desPatents, den Anfang der Dauer desselben, den Hinweis auf das Patentgeseß. Bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente ge{üßt waren, wird zugleich die längstmöglihe Dauer derselben an-
egeben, da bei solchen die Zeit in Anrechnung ge- Pradt wird, während deren die Erfindung nah dem ältesten der bestehenden Patente im Inlande bereits geshüßt gewesen ist. Bei allen neuen Patenten tritt die geseßlihe längste Dauer von 15 Jahren ein und bedarf es daher keiner besonderen Bezeich- nung des Endtermines. Auf der Rückseite des Titelblatts werden folgende Vermerke gedruckt : „Die Dauer des Patentes ist 15 Jahre. Sie ist kürzer bei Patenten für eine Erfindung, welche bereits durch Landespatent ges{üßt war, weil auf die fünfzehnjährige Dauer die Zeit ia Anrechnung ge- braht wird, während deren die Erfindung nach dem ältesten der Landespatente bereits ge{Üüßt war.
Das Patent erlischt {hon vorher, wenn der Pa- tentinhaber auf dasselbe verzichtet oder wenn die Gebühren nicht spätestens 3 Monate nach der Fälligkeit gezahlt werden. :
Außerdem kann das Patent in Gemäßheit der &, 10 und 11 des Patentgeseßes für nichtig erklärt oder zurückgenommen werden.“ |
Angehestet werden die gedruckten Beschreibungen und Zeichnungen (Patentschrift).
Beigegeben wird bei Zufertigung der Patent- Urkunde nachstehend gedruckte Mittheilung:
„Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt. N
Die beifolgende Patent-Urkunde erhalten Sie in Ausführung des Ihnen bereits eröffneten Beschlusses des Patentamtes, durch welchen Ihnen ein Patent auf den in der Urkunde bezeichneten Gegenstand zu- erkannt worden ift. :
Sie werden bei dieser Gelegenheit auf die Be- stimmung im §. 8 des Patentgesetes vom 25, Mai 1877 über die jährlihen Gebührenzahlungen auf- merksam gemacht.
Die Bestimmung lautet: i i
8. 8. Für jedes Patent ist bei der Erthei- lung eine Gebühr von 30 ä zu entrichten.
Mit Ausnahme der Zusaßpatente (§. 7) ist außerdem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 M. beträgt und weiterhin jedes Jahr um 50 M steigt. i E
Wenn eine Gebührenzahlung nicht spätestens binnen drei Monaten nach der Fälligkeit bei unserer Kasse eingeht, so erlischt das Patent, ohne daß wir in der Lage sind, diese geseßlihe Folge rückgängig zu machen. :
Es ist daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlihen Fälligkeitstermin genau im Auge zu behalten. Fälligkeitstermin ist nicht der Beginn des Kalenderjahres, sondern der Beginn des Patentjahres. Das Patentjahr läuft von dem An- fangstage des Patentes; der Tag ist in der Patent- urkunde angegeben. Î
Jt jedoch die Erfindung bereits durch Landespatent geshüst gewesen, fo läuft das Patentjahr von dem
c2e, mit welhem die Erfindung zuerst einen Pa- tentshußz erlangt hat. Es wird vorausgeseßt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatente, namentlich das älteste derselben, dem Patentamt genaue Angaben gemacht hat. Sofern dies nicht geschehen ist, wird der Patentinhaber sih die daraus entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben haben.
Kaiserliches Patentamt. SACOLN:
Schon zuvor, bei Mittheilung des Beschlusses des Patentamtes, welcher die Ertheilung des Patentes ausf\priht, erhält der Patentsuher — unter An- {luß eines Verzeichnisses der Patentklassen — fol- gende durch Druck vervielfältigte Notiz:
A „Datum des Poststempels. Kaiserliches Patentamt.
Nachdem Ihnen durch Beschluß des Kaiserlichen Patentamtes ein Patent ertheilt worden i|st, wer- dcn Sie darauf aufmerksam gemacht, daß Sie nach der Bekanntmachung vom 30. August von dr hie- figen Königlich preußischen Staatsdruerei (Berlin ZW,, Oranienstr. 94) Abdrücke der zu Ihrem Patent gehörigen Beschreibung und Zeichnungen (Patent- schriften) in größerer Zahl beziehen können. Um den Bedarf überseheu zu können, ift die betreffende Bestellung innerhalb der ersten 14 Tage bei der Staatsdruckerei zu machen.
Eine spätere Bestellung kann nur nach Maßgabe des dann etwa noch vorhandenen Vorraths tat
Der Preis für 20 Exemplare einer Patentschrift beträgt 10 4, also für 40 Eremplare 20 A u. st. w., während einzelne Eremplare derselben 1 4 kosten.
Die Geldbeträge sind in den geseßlichen Zahlungs- mitteln, also mit Auss{luß von Postfreimarken 2c., gleichzeitig mit der Bestellung an die Staatsdrukerei- Tasse portofrei einzuzahlen.“
Gerichtliche Bekanntmachungen, die Veröffentlichung der Handelsregister- u. \. w. L ENgen betreffend.
Brilon. Für das Jahr 1878 fungirt Kreisrichter Westerburg als Handelsrichter. Demselben und dem Kreisgerichts-Sekretär Pieß ist die Führung der Handels- und Genossenschaftsregister übertragen. Brilon, den 21. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht.
Calenberg. Die Eintragungen in das hiesige Handels- und Genossenschaftsregister sollen im Jahre 1878; 1) im Deutschen Reichs- und Kö- niglich Preußischen Staats-Anzeiger in Ber- lin, 2) in der Neuen. Hannoverschen Zeitung in Hannover, 3) in dem Hannoverschen Courier da- selbst bekannt gemacht werden. Caleuberg, den 31. Dezember 1877, Königliches Amtsgericht. Ab- theilung I.
Darmatadt. Die Cinträge in die Sandels- register, sowie in das Genossenschaftsregister des unterfertigten Gerichts werden für das Jahr 1878 durch die „Darmstädter Zeitung“, das „Darmstädter Tageblatt“, sowie in wich- tigeren Fällen durch das „Central: Handels- register für das Deutsche Reich“ veröffent- liht werden. Darmstadt, den 31. De- zember 1877. Großherzoglich hessishes Stadt- geriht Darmstadt. Kön iger.
Bömitz. Es wird hiermittelst bekannt gemacht, daß mit der Führung des Handelsregisters beim unterzeihneten Großherzoglihen Amtsgerichte für das Jahr 1878 der Amtmann Schlettwein als Richter und der Amtsregistrator Kruse als Aktuar beauftragt worden sind. Dömitz, den 3. Januar 1878, Großherzoglich Mecklenburgsches Amtsgericht.
Eberswalde. Die auf Führung des Handels- und Genofsenschaftsregisters bezüglichen Geschäfte werden für das Jahr 1878 von dem Herrn Kreisgerihts-Rath Schröter und Herrn Kreis- geriht8-Bureau-Assistenten Krell bearbeitet und er- folgt die Bekanntmachung der Eintragungen in die gedachten Register durch einmalige Insertion in den Deutschen Reichs- und Preußishen Staats- Anzeiger, die Berliner Börjenzeitung und den hie- figen Stadt- und Landboten. Anmeldungen zu Ein- tragungen in die Register könren an jedem Montag und Freitag in der Zeit von 11—12 Uhr Vormit- tags in iebe Gerichtslokal vor den oben erwähn- ten Beamten zu Protokoll erklärt werden. Ebers3- walde, den 20. Dezember 1877. Königliche Kreis- gerihts-Deputation.
Elberfeld. Das Königliche Handelsgericht hier- felbst hat durch Beschluß vom 29. Dezember 1877 den Könielih Preußischen Staats-Anzeiger in Berlin, die Elberfelder Zeitung und den Täâg- lichen Anzeiger für Berg und Mark als diejenigen öffentliten Blätter bestimmt, in welche im Jahre 1878 die Veröffentlihung der Eintragungen i das Handelsregister und Genossenschaftsregister |tatt- finden sollen und ferner verordnet, daß die Ver- öffentlihungen bezügliß der Eheverträge blos in der Elberfelder Zeitung und dem benannten O Anzeiger geschehen sollen. Eiberfeld, den 27. De- zember 1877. Der Königliche Handelsgerichts- Präsident. Schniewind. Der Handelsgerishts- Sekretär. Schmäidt.
Walberstadt. Die Bearbeitung der die Füh- rung d2s8 Handels- und Genofsenschaftsregisters be- treffenden Geschäfte ist vom 1. Januar 1878 ab an Stelle des Kreisgerihts-Raths Bisling dem Gerichts-
Assessor Diedelt übertragen worden. Im Uebrigen " verbleibt es bei der unter dem 23. November v. J.
erlassenen Bekanntmachung. Halberstadt, den 5. Januar 1878. Königliches Kreisgeriht. T, Ab- theilung.
Hameln. Die Eintragungen in das Handels- register und in das Genossenschaftsregister werden im Jahre 1878 durch den Deutschen Reichs- und Preußishen Staats-Anzeiger, die Neue Han- novershe Zeitung, die Neuen Hamelnschen Anzeigen bekannt gemacht werden. Hameln, den 31. De- zember 1877. Königliches Amtsgericht. Abthei- lung 11. Mühry.
Neubrandenburg. Es wird hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß das Dezernat in Sachen, b treffend die Führung des Handelsregisters beim hiesigen Stadtgerichte für das Jahr 1878 auf den Herrn Stadrichter von Rieben übergegangen ift. Die bezüglichen gerichtlichen Verfügungen für den gedahten Zeitraum werden in der Neustrelißer Zeitung und dem hiesigen Allgemeinen mecklenbur- gischen Anzeiger, sowie den Umständen nach auch im Reichs-Anzeiger und der Hamburger Börsen- halle öffentlih bekannt gemacht werden. Gegeben im Stadtgeribt zu Neubrandenburg, den 28. De- zember 1877. Richter und Rath. Brückner.
Neustadt W./P. Die auf die Führung des Handels- und Genofsenschaftsregisters sich beziehenden Geschäfte werden bei dem unterzeichneten Kreis- gerihte im Laufe des Geschäftsjahres 1878 durch den Kreisrichter Boschke uyter Mitwirkung des Kreisgerichts-Sekretärs, Kanzlei-Rath Richard be- arbeitet und die Eintragungen in diese Register durh den Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats - Anzeiger, die Danziger Zeitung und öffentlichen Anzeiger zum Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Danzig publizirt werden. Neustadt W./P., den 5. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Rotenburg. Die Eintragungen in das hiesige Handels- und Genossenschaftsregister werden im Fahre 1878 durch 1) den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger, 2) den Hannoverschèn Courier, 3) die Neue Hannoversche Zeitung, 4) den Rotenburger Anzeiger veröffentlicht werden. Rotenburg, den 3. Januar 1878. König- liches Amtsgericht.
Salzuflen. Die im Jahre 1878 hier eintreten- den Veränderungen im Handels- und Zeichenregister werden durh- das Lippische Amtsblatt und dur das Central-Handels-Register für das Deutsche Neith zur öffentlihen Kenntniß gebraht werden. S den 29. Dezember 1877. Das Stadt- geriht. M. Gevekot.
Sehlochau. Die auf Führung des Handels-, sowie des Genossenschaftsregisters {fich beziehenden Geschäfte werden im Jahre 1878 von dem Kreis- rihter Birnbaum unter Mitwirkung des Kreis- gerihts-Sekretärs Schroeder bearbeitet und die vorgeschriebenen Bekanntmachungen durch den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger in Berlin und den Anzeiger des Regierungs-Amtsblatts zu Marienwerder veröffent- liht werden. Schlochau, den 31. Dezember 1877. Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Sprottau. Die auf die Führung des Handels- und Genossenschafts-, sowie des Zeichens- und Musterregisters sich beziehenden Geschäfte werden für das Geschäftsjahr 1878 von jeßt ab von dem Herrn Kreisgerichts-Rath Qual unter Mitwirkung des Herrn Kanzlei-Direktors Thiele bearbeitet werden. Sprottau, den 1. Januar 1878. König- liches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Wi öltingerode. Die Eintragungen in das Han- delsregister für 1878 werden veröffentlicht dur i den Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger zu Berlin, 2) Deutschlands Cen- tral-Anzeiger zu Leipzig, 3) Hannoverschen Courier, Zeitung für Norddeutsland zu Hannover, 4) Gos- lar’sche S Wörltingerode, den 29. Dezember 1877. Königliches Amtsgericht.
Haaædels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Da rmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatlich.
Aachen. Der zu Aachen wohnende Kausmann Nathan Katßky hat das Geschäft, welches er zu Aachen unter der Firma N. Kaßtzky betrieb, “ne gestellt und wurde diese Firma heute unter Nr. 1352 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 4. Januar 1878. . Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Aachen. Die Prokura, welche dem zu Aachen wohnenden Kaufmann Hugo Herz für die zu Aachen
domizilirie Page Ss G Bes Tre
Lippmann & Herz ertheilt war, ist erloschen und
E Na A
E Ei E Us deth E E E S I
(L E attc, Wt Hi ti: Ui E E C T U T A a6
Lite É És i