VII. den Vorbehalt auszusprechen, daß die Königliche Staats- Die Entlassung aus der Zwangserziebung hat [ : f eis . g ; L f y i : eie ee ; ierung bei Vorlegung der Rechnung für 1875 : E : gBeT3 g_ hat zu erfolgen | eine Prüfung des rechtskrästigen Beschlusses des Vormund- i ofern nicht durch besonderes Gesez ein anderes | die der Jnsel Sizilien wiedergegebene öffentliche ; lischen Jnteresses zugeshriebene Wichtigkeit bei, aber er Mittbeilu gung g für dem Landtage weitere | 1) wena eine solche Hentiing in den Verhältnissen eingetreten ift, schaftsrichters zustehen solle. v M f wird , 9 am 1. September 1879 in Kraft. | Sicherheit der wärmste Dank ausgesprochen wird. | bezweifele, daß man weise gethan habe, eine Sprache

ng macht, ob die in den Bemerkungen der Ober-R s- | daß di Ï j j Ó S Ce ear ; kammer Nr. 415 und 451 zur Allgemeinen Rechnung für rg D E tellt g A 1E e N e Dieser Paragraph, sowie die übrigen Paragraphen der Vom Tage der Wirksamkeit des Geseßes an erlöschen Nußland und Pol Das „Journ. de St. Peters- | U führen, weiche die Russen zum Vormarsch :n jener Rich- Nr. 571 zur Allgemeinen Rechnung für 1874 nahgewiesencn Aus- | jedem Falle mit dem vollendcten sechzehnten Lebensjahre. Ueber die | Vorlage wurden in der Fassung der Kommission an- [le entgegenstehenden Bestimmungen. — Bei der heutigen | ree and und Polen. Das „Zourn. de St. Peters: | jung ermuthigte. Argyll habe dem zunehmenden Fanatis- [agen für das Deutsche Reih der preußischen Staatskasse er- | Entlassung beschließt der verpflichtete Kommunalverband. Die Ent- | genommen. Spezialberathung des Geseßentwurfs, betreffend den Ver- | ourg vom 30. Zanuar veröffentlicht ein, vom 8./20. Januar | nus der Muhamedaner in Asien und der politischen Unbe- stattet sind; lafsung fann widerruflih erfoigen. Lehnt der Kommunalverband Um 4t Uhr wurde die Sizung geschlossen Spezia ihtshof, in der Abgeordnetenkammer | datirtes Handschreiben des Kaisers an den Groß- | teutendheit Frankreichs den Krieg zugeschrieben, indessen seien VIII. den Vorbehalt auszusvrehen, daß die Königliche Staats- | einen auf Nr. 1 di Es ü u 8 : waltungsgerihtshof, in de 9 T _ | fürsten Nikolai Nikfolajewits{ch d. Ae., Oberkomman- | (7, ; ; ; ? r N ; ; x 1 „ Ar. ieses Paragraphen geftüßten Entlafsungsantrag - — Jn der l & de Art. 2 mit einer von Kopp beantragten Fassungs- | ¿: i fe ee :. | die in Folge der finanziellen Verlegenheit der Türkei vorge- s e L ERS E CELER E ES Ci d p vorias der | einer der in §. 3 benannten Personen oder Behörden ab, so ent- A e S Vtinig ia ia Jauies Tor Mberung ‘angenommen Die folgenden 6 Artikel wurden direnden der aftiven Armee, wodur Sr. Kaiserlichen Hoheit nommenen Vermehrung der Steuern eine einfachere Erklärung em Fon - i 5 : ; E , mite e iz-Mini n s s F L i î Î üter Sä î - Ie é y ¿ e E : oi wre des Ministeriums füe die lecdr ici RE T Auf Ven Bee seidet das Bormundscaftsgeriht. Gegen diese Catscheidung findet | Jr, Leonhardt und mehrere irád iv 8 if p des ry nach den Ausshußanträgen und, wo erforderlich, mit der 7 gge E ZRGLEE p Le T hierfür. Die englischen Depeschen trügen keine Shuld an dem 15 Di Füh S zur Disposition behaltenen 3590 Thlr. 11 Sgr. Der Abg. Jungk \{lug vor, an Stelle der Nr. 3 ein- | wohnten, leisteten die Abgg. Fuchs, Loewe, (Berlin) und von Mehrheit von zwei Dritteln e 4 A B der | gang über den Balkan“ und auf der anderen: „Jm Monat e A ; lid, son NEEE l Ben n viel- n G r T : : zufügen : Scorlemer-Overhagen den Eid auf die Verfassung. Bestimmung, daß auh auf die Wahl des Glaubensbekennt- Dezember 1877“, verliehen wird. mehr wahr ein: ic alen Ruhestörungen nung des Ic h 8 Ce Anlgalprecbez, daß bei Gelegenheit der Reh- „Falls eine frühere Entlassung auf Grund von Nr. 1 oder Nr. 2 Der Bericht. der Rehnungskommission, betreffend die nisses bezügliche Fragen dem Verwaltungsgerihtshof zur Ent- y ; in der Herzegowina geplant gewesen. Was den jezigen s Dee R - age 2 E E ea Benn nit erfolat, mit dem vollendeten sechszehnten Lebensjahre. Ueber | Uebersichten von den Staatseinnahmen und Ausgaben des scheidung cte R m, L A na ey (S C ET, Moxwelen- d Ras U: Penn E becselbe TEG F e Le n n : y ie Entlassung besckließt der verpflichtete Kommunalverband. Di ahres 1876 und des I. 7 ; weidrittels-Mehrheit. rf. 9, wona em Berwallungs- | \(D. S. lé Strie Kam B SAIE : eyen, WODULO) L : E E, Dea E “Cenis Mablungen aus dem Entlassung kann widerruflich erfolgen. Erfolgt der vom Kommunal- A s R LNE Le Le Ens OJNE Aubatte Drichtshof noch weitere Gegenstände auf dem Verordnungs- heute den Antrag der Zw.iten Kammer auf Niederseßung eines | Sorge sei die Lösung unter Zustimmung und Mitwirkung X. mit dea vorstehend unter VII., VIII, und IX. gematten gerband zu besließende Widerruf nah Vollendung des fünfzehnten Es folgte die zweite Berathung des Entwurfs eines wege sollen zugewiesen werden können, wurde abgelehnt; die | gemeinschaftlichen Ausschusses zur Beratzung des von | aller europäisher Mächte. Sobald der Regierung die Frie- Vorbehalten die Entlastung der Königlichen Staatsregierung in Bezug | cevenslahres, st0" L Eines ves P95 bis zum | Ausführungsgeseßes zumdeutshen Gerihtsverfas- Regierung hat auf die Beibehaltung desselben keinen bieten “p N einge ragen U betreffend die O a en werde fie Eins Prie e auf die Allgemeine Rehnung des Jahres 1874, sowie auf die Ver- Lebnt“ Be DEVEN E ANENLVEDILE WELVEM. |. fUN 08g eseße, L: gelegt. Die Berathung is heute bis zu Art. 35 gediehen. eorganijattion des Militärwe]}ens, an. Zlngeyendile und ESrnstejle erwagen. Eine ï er waltung des Staatsschaßzes für dasselbe Jahr auszusprechen. gr a Ñ Zu §. 1 erklärten \ich die j öwen- i ie Berathung der weiteren Artikel wurde auf morgen ver- x è 99. Januar. (H. C.) | Regierung fei die Sicherung des halbcivilisirten Landes, wo jet g Ngddem der Neserent diefe Anträge eingehend befürwor- | graphen: foleaabe agner und Helle beantragten, dem Para- | fein ür ein vieriähriges Untversilktesindien enr mte rer [F wagi. al das gestrige Telegramm.) Ueber die Verhandlungen, welche zum Zweite einer er: | ein ftarfer Fanatiómus herrsde, und gleiche Geredtigtel für selben ein S as Haus ohne jede Debatte mit den- „Das Ret der Zwangéerziehung hört auf: 1) mit dem rigen praktischen Vorbereitungsdienst der jungen Juristen. | Schwarzburg-Nudolstadt. Der „Leipz. Ztg.“ wird | ständigung wegen der Budgetfrage in einer aus Mit- fans E 06 Wi Regier R vor dei Adi hlusse 6 Bei Séluß des Blattes - ai vollendeten sech8zehnten Lebensjahre des Zöglings, 2) mit dem Be- | Der Abg. Dr. Bähr (Cassel) hielt dagegen ein dreijähriges Univer- aus Rudolstadt unter dem 30. Januar geschrieben: Es hatte | gliedern der gemäßigten Rechten und Linken bestehenden Waffenstillstandes benahrihtigt worden sei, od b des Ges E s O ging das Haus zur Berathung | \{lusse der Entlassung aus der Zwangserziehung. Die Entlassung sitätsstudium für einen fleißigen jungen Mann vollständig aus- Y zur Zeit Verwunderung erregt, daß unsere Regierung niht | Subkommission des Budgetausschusses des Folkethings irgend ein Vorschla z betreffs bee: Beféfin bn K s S Grie e r die Uns verschiedener an. nes Iwangserzie ung ist von dem verpflihteten Kommunal- | reichend, si die nöthigen Grundlagen in juristischen und staats- den Verträgen der thüringischen Staaten über das Gefäng- | gepflogen werden, berichtet nunmehr die Zeitung „Folkets E tinopel bur p. e Russen ausscließlich N t Genn Feen eße auf den Kreis Herzogthum Lauenburg, Le Neis iehen, sobald die eger E Zus Die anae wissensczaftlichen Fächern zu verschaffen. Hierin {loß sich ihm nißwesen beigetreten war; nunmehr ist es zur allgemeinen | Avis“ (ein Redaktionsmitglied dieser konservativen Zeitung schaft mit einer anderen Großmacht vorliege. Graf Derby ; dias iweifelbait- ss Ke gel M, uer Deter Ie res TiA : Qt der Justiz-Minister Dr. Leonhardt an, ohne in die Erörterung Befriedigung bekannt geworden, daß unsere Regierung mit der | gehört der genannten Subfkommission an), daß es allerdings erklärte, er bedauere, die erste Frage verneinen zu müssen: er — Jm weiteren Verlaufe tergestrigen (56.) Sißung lafiung verfügt werden, welche das Recht zur Zwangderziebung nicht Entscheidun aon fönne Bien G E R. Sniglio Aen l Ser as g ca N LeA A ae e 0 Saa E “es ega v pi ra habe vor 2 Stunden den Grafen Schumwaloff gesehen, der eben- des Ha ee ¿af- | berührt. Lehnt der V ; : | gelan -f aren die Abgg. Dr. Lasker lossen hat, nach welchem die Voll'i:reckung von Gefängniß- n und wegen andere ( j zul , i : E A q , Zen H es p "R B rf, bere L v un pr Sw E cka r Sietes E UInog aus und Windthorst (Meppen) einverstanden. Der Abg. Reichen- : E ba mehr als viermonatlicher Dauer und von Kor- | aber einzelner Fragen wegen sih nit einigen konnte und e e e vertrauliche Mitteilung bes Züri GEiEa toff der Kommissarien Tae die bishöflihe Vermögens- beziehungsweise Großeltern, des Vormundes oder | [Perger wünschte, daß das leßte Referendariatsjahr weniger zu reftionsmaßregeln, welche in unserm Fürstenthume zuerkannt“ | daher beschloß, die Verhandlungen vorläufig zu sistiren (nicht an den Grafen Schuwaloff gesehen, in welcher ersterer erklärt verwaltung in den erledigten Diözesen 2wangs- Pflegers ab, so entscheidet über die Entlassung aus praktischen Arbeiten als zur Vorbereitung zum Examen ver- werden, in sächsishen Landesanstalten erfolgen. Durch den | abzubrechen), um dieselben nah stattgesundener Konferenz mit er könne sich die Verzögerung des Abschlusses boi Waffen: mittel anzuwenden, zunächst der Regierungs-Kommissar ass pwangserziehüug auf Anrufen des Antragstellers | wendet werden solle. Der Justiz-Minister Pr. Leonhardt Anschluß an einen größeren Staat, in welchem, wie allgemein | den einzelnen Mitgliedern der Regierung wieder aufzu- sillstandes schwer erklären. Andererseits habe bétannilile be Ministerial-Direktor Dr. Förster das Wort, Bei dieser Dis- AIE neun ! ap 208 ee as M RLIENA des t bemerkte, daß diesem Wunsche schon in dem bisherigen Prü- bekannt, die betr. Anstalten in vorzüglihem Stande find, ist | nehmen. Diese Konferenzen sollen im Laufe dieser Woche Pforte son vor länger als einer Woche ihren Delegirten kussion brauche er auf die Streitfrage, ob der bischöflihe Kom- | Gerichts seht dem Antragsteller Feces ven E e fungsreglement entsprochen sei. Der Paragraph wurde an- für das Gefängnißwesen in unserm Lande besser gesorgt als | stattfinden, und von dem Ausfall derselben wird es abhängen, «Instruktionen gesandt. Die Verzögerung sei daher nicht missar bisher die Erekutivstrafgewalt besessen oder nicht, nit | den dem Verbande das Ret der Beschwerde zu. Ein abgewiesenec | “ Zy 6 3 motivirte der Abg. Schröter (Barnim) fel P Me den AnsGluß an Anstalten, die erst zum Thel neu ge- | L ie nsies Dahr ein oru g e veveint ate | Shuld der Türkei. Er hoffe: bie Erklärung für dieselbe huld zurüc{zukommen. Die Regierung habe sich bei dem Gesetzentwurf ntrag darf niht vor Ablauf eines Jahres, von der Einbringung Ant el ; y armm) jeinen Vitdel werDen. : L ¿rtia 67 Mitalied Lia zur Hand zu haben. Hinsichtlih der Frage, ob die Beseßung auf den Standpunkt gestellt, daß der Beschluß des | dts früheren Antrages an gerechnet, erneuert werden.“ ntrag, welcher lautet: j ¿7 Linke des Folkethings gegenwärtig 67 Mitglieder, von denen | L nstantinopels durch Rußland allein, oder du i Hauses vom vorigen Sreita l än fo B liger fei s 6 R s Der Abg. von Rauchhaupt beantragte, die gesperrt ge- i «Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Dem s, 3 | 38 der gemäßigten und 28 der radifalen Richtung angehören ; G das eins aft nitt R E eren Großimact iüneg S hâtte erwägen müssen, ob die übrigens au im Hause viel- UE e u streichen und dafür zu seßen: Seba R bre Wall Let Ant S ieeribh Fe Ea iz. Der „N. Zürch. Ztg.“ wird geschrieben : Bevor E R e L aufgeworfen worden sei, Tönne er ohne [F E) # ü s - E 2 o , .- 4 Died - i (25) a o / É L S t 5 as 5 E seitig anerkannte Nothwendigkeit, daß die Kommissarien die | „unte over Dilegee vie Ce geife E Moe anwaltshaft beschäftigt. Der Justiz-Minister ist ber-chtigt, ein- E R «Ta R len bezüglich der Nat- Amerika. Washington, 31. Januar. (W. T. B.) D f agen verneinend beantworten. Rußland habe weder vorge- efugniß zu Exekutivstrafen hätten, bald aus dem Bereich fragt; weil der Give Leier M E is z ch ina bec zelne Amtsgerichte oder Staatsanwaltschaften von dieser Wahl | Aventi für die Gotthardbahn die definitiven Ant- | v9 der Finanzkommission vorbereitete neue Tarifbil[l- shlagen, daß der Beseßung Konstantinopels durch die Russen der Kontroverse herausgezogen und zu einem klaren und be- | entscheidet über den Antrag br ? Biders D o s S 10 auszuschließen, sofern dieselben die Möglichkeit einer geeigneten P venonen Tur d bie ind in einigen Kantonen | entwurf soll dem Kongresse morgen vorgelegt werden. | eine diplomatische Sanktion gegeben werde, noh sei eine ge- stimmten Rechte gemacht werden solle. Dabei sei die Regie- | verbandes auf Anrufen des Ältragliellers des Voeutundschafts: Belästigung niht g währen. Bei den Landgerichten, sowie bei E IUtEN A thi E d deelhe die Fra e | Der Entwurf schlägt eine Reduktion von durchschnittlih | meinsame Besezung vorgeschlagen worden. rung Dou ded wia o anderen Behörden einge- | gericht.“ f Si rae Ua A E, der Amtsgerichte dürfen sie nur O ene A B E Tei iaituiiliuia 20 Proz. auf die gegenwärtigen Zölle Ra alle N — Im Unterhause erklärte Northcote auf eine An- raumie Befugaiß, Exekutivfirafen bis zu 300 /6 oder 4 Der Abg. Löwenstein beantragte, in dem Antrage Brüel- N R, O A | L ; : ; Artikel mit Ausnahme der Weine, des Branntweins, der | frage Chaplins, der Waffenstillstand sei, soweit seine Jnfor- Wochen Gefängniß zu verhängen, hier beshränkt werden könne. | Zelle den Anfang folgendermaßen Ag fassen: N den E E O “afts Windthorst (Bielefeld) folgen- E Ler ega nd 8 pen gien ags au Die Cigarren und «anderer ähnlicher en Aue orten mationen gingen, noch nicht unterzeihnet. Daß die Russen Wie der Rechtsweg zu konstruiren, darüber enthalte der Ent- „Das Recht der Zwangserziehung hört, abgesehen von der Auf- Das Deus ‘ver Ab i T9 Île Beritt Sa Der namen Se 8 : vor. Für leßtere sollen die bisherigen Zölle unverändert | in südlicher Richtung vorrücten, sei rihtig, unbekannt fei, wurf nichts, so daß es bei den Bestimmungen des Gesezes vom | hebung des Unterbringungsbes{lusses im Falle des §. 4a. auf“ 2c. &- 3'und 3a folienden Varaatapben 2 e ießen : Di Statt der Großbritannien und Arland. London, 1. Februar. | bestehen bleiben. Der Entwurf schaft ferner die soge- | welchem Ziel ihr Vormarsch gelte. England halte bis jeßt 20. Mai 1874 verbleibe, indessen würde die Regierung einem Der Regierungs-Kommissar, Geheime Ober-Regierungs- | Äficssoren werden nach ihrer MNURE DdE etmrabe Amte s f (W. T. B.) Der General-Sekretär für Frland, Hicks | nannten zusammengeseßten Zölle (compound duties) ab | unverändert an den in der Mainote Lord Derby's dar- Amendement beistimmen, welches den Rechtsweg an das Ober- | Nath Jlling, führte aus: Die Regierung lege Werth darauf, | Landgerichte oder einer Staatsanwaltschaft nah Auaibaunx kes y Bea ist zum Kolonial-Minister ernannt worden. — | und verändert die Zölle ad valorem in spezifizirte Zölle, Und | gelegten Bedingungen fest. Demnächst kündigte Kenea1y an, gere eröffne. Auch gegen das andere Amende- | daß den be bl C dehorden die Befugniß einge- Justiz-Ministers beschäftigt, können jedo bei den Landgerichten und N Die Home-Rule-Deputirten haben beschlossen, sih der | zwar in allen den Fällen, wo die Veränderung dem Export | daß er morgen die Regierung darüber befragen werde, ob es ment der Abgg. Dr. Miquel und Dr. Lasker seien keine Bedenken | räumt werde, die ihnen überwiesenen Kinder gelegentlih in bei den Strafkammern der Amtsgerichte zur Wahrnehmung riter- Abstimmung über den Rüstungskredit zu enthalten. — | der amerikanishen Manufakturen zu gute kommt, während | wahr sei, daß der Dreikaiferbund vollständig wieder her- Der | gestellt sei, während Jenkins morgen von der Regierung Aus-

zu erheben.” Was die Vollstreckung von Exekutivstrafen gegen Lehr- oder sonstige Verhältnisse unterzubringen , selbstver- licher Geschäfte nicht verwendet werden. Dieselben sind verpflichtet, Das Vorraths\chiff „Wye“ is in Woolwih mit | der freie Jmport von Rohstoffen begünstigt wird. De

Kollegien betreffe, so sei dieselbe shon na allgemeinem Land- | ständlih nicht definitiv, sondern mit der Bedingung, sie | na age e des Zustiz-Ministers gegen Eatshädigung die Ge- 21/2 Millionen Gewehrpatronen und einer Quantität Bomben | Entwurf führt ferner einen Schuß sür die amerikani- | kunft verlangen will, ob ein Theil des verlangten Kredit s be-

recht zulässig, und zwar derart, daß sämmtliche Mitglieder | wieder zurückzunehmen, wenn \ie sich in dem neuen Ver- le Eta Da saricvlees oder eihes Vertreters der Staatsanwalt- nebst Geschüßen verladen. hen Fabrikmarken ein im Auslande. Die Dampf- | reits verausgabt sei. — Aufeine weitere Anfrage Chaplins erklärte ju Bernehmen. b, Den §. 3 b. als. §. 3a, anzunehmen.“ maschinen für den Ackerbau und das Material für den | Unter-Staatssekretär Bo ur ke, der Telegraph zwischen Konstan-

solidarisch hafteten, wofern sie nicht ihre Entschuldigung nach- | hältniß niht bewährten. - Die Negierung glaube deshalb, da Min tston L y ; i wiesen. Den Antrag Brüel dvr D O Le gde der Vormundschaftsrichter &ht befugt eh über die Art 2. beil A Justiz-Minister Dr, Leonhardt erklärte sich gegen : Niederlande, Amsterdam, 27. Ha (Peips. Dig.) Bau von Schiffen sollen von jedem Zolle frei sein. | tinopel und Adrianopel sei bis zum 29. ungestört gewesen, er höre, nahme dieses Antrages würde das ganze Geseß illusorish | Weise der Unterbringung der dfe Beendigung der Erziehung | 54, ntrâge im Inferesse der Rechlspflege und im wohlver- D nig vet gelern heu Veiosuriurse, Hern De Ferner werden in dem Entwurfe Vorschläge gemacht, um | daß derselbe heute zwischen Gallipoli und Konstantinopel unter- machen. Das gelte besonders von den frsten beiden Punkten, | sU entscheiden. Die Entschädung sei nur denjenigen Personen standenen Interesse der Asféssorerc elbst. Wotlte zar dere eng Lee D N e CEN den Ländern gegenüber, welche den Fmport amerikanischer | brochen sei. Nachdem Unter-Staatssekretär Bourke endlich zunächst von dem, nah welchem in jedem einzelnen Falle die | Und Behörden zu übertragen, welhe die Erziehung geleitet Assessoren die freie Wahl ihrer Beschäftigung überlassen, dann Ta mer der Se t r CETILA e fee Ee E: Produkt erschweren Amerika auf gleichen Fuß mik“den meist- | noch auf eine Anfrage Hay's geantwortet hatte, die Regierun Strafe nicht höher als auf 150 M N Horne fe Es orte hätten. Die Uebertragung dieser Entscheidung an das Vormund- verän Sa Ana g ; der Justiz-Minister werde tos E s O P autet Wab ecins Ln begünstigten Nationen zu stellen. Der Entwurf beshränkt die | stehe noch mit Konstantinopel darüber in Kommunikation, wie E in ac a oliai Falle t gewöhnlih keine höhere M ie, ein Ct Slgtes Mißtrauen gegen | Blattes y ünshe stets gern berüdsichtigen. (Schluß des elten Wohé 2 nächsten Monats stattfinden. Die Erste | taxirten Artikel auf E ns pes k die aid ri für E N S E E gu s O auf E rafe eintreten, aber der mi i ei - taroeyorden invotlviren, zu D i : S - ; E = U ü erden auf 4 Mill. tigt seien, begründete Forster sein - seßtem Widerstande stärkere Strnfeit Valbärioen Thun O Veranlassung vorliege, als dié Alorinzlaloerdünde Jen Lea — Der Kommunal-Landtag der Kurmark hielt Kammer der Generalstaaten hat vorgestern nah Genehmi- Dei ebLItet Und die Éintiahmen air Zöfsen auf 155 Mill. ms belcanta N ‘dis A ebtto rbe j erd: diese sih auf 3000 4 belaufen könnten, wie der Abg. Bachem | Kostenpunktes wegen nicht geneigt sein würden, die Erziehung | [eine IV. Plenarsigung am 29. d. M. Bis zu dieser hatten O N lie E e N cin- | Doll. geschägt, so daß si alfo gegen 1877 ein Mehrertrag | teten Antrag. Er führte aus, die Kreditforderung sei ohne von einem Falle erzählte, sei möglich und durch die ganze Lage der | Üer das dur das Geseh vorgeschriebene Maß auszudehnen. | [ämmtliche Ausschüsse die ihnen aufgetragenen Gutachten er- E ae Sobraae toe e A URZ viceee E von 17 Mill. ergiebt. Beispiel. Jn den Friedensbasen berechtige England Sache gerechtfertigt. Was den dritten Punkt des Brüelschen Er aa, nd Amendement Brüel-Zelle mit dem Unter- E a E E materielle Beschlußfassung in es R in der Zweiten Airiiner, dem Vernehmen “nah, Im Senate brachte Christiancy ein Amendement | nihts zu einem Verdachte. Nichts gefährde Eng- Antrages betreffe, so könne man do den Kommissar unmög- | amendement Rauchhaupt. , ejer Sibung beenden konnte. Y sofort ein Gesezentwurf über den Primarunterriht und ein | zu der Blandschen Silberbill ein, nah welchem das | lands Fnteressen. Die Forderung Rußlands in Be- lih in die Lage bringen, seinerseits den Nahweis der Schuld Der Abg. Röftel erklärte sich für das erste Alinea des Aus den verhandelten Sachen is hervorzuheben, daß der i i ächtigung zur Aufnahme eines | Gewicht für den Silberdollar auf 434 Gran festgeseßt wird. | tref der Dardanellen sei natürlich und der Erwä- einer Person zu führen. Der vierte Punkt erweise sich nicht | Brüelschen Antrages und für das Unter-Amendement Nauch- | Bericht der General-Land-Feuersozietäts-Direktion die Resultate ou, E O as rfe R Sd — (W. T. B.) Der Senat hat heute eine Bill ange- | gung Europas würdig. Die beabsichtigt gewesene Ent- als zweckdmäßig, da dur das Hineinziehen des Ober-Prá- | haupt, empfahl aber Ablehnung des Amendements Jungk. Der | der mit der Immobiliarversicherung verbundenen Mobiliar- O, aorge E L E U. nue n Qaag nommen, wonach der Regierung 200 000 Dollars, behufs | sendung der englishen Flotte zum Schuße des englischen sidenten keine Entlastung des Ober-Verwaltungsgerichts erzielt Abg. Dr. Nöterath empfahl thunlichste Erleichterung der Ent- versicherung für das Jahr 1877 als zufriedenstellende bezeich- Gert N G ti g t Das. has U f sgeshwader Errichtung von Forts zum Schutze der Grenze am | Unterthanen und des englishen Eigenthums sei ver- werde. Jm Uebrigen würde die Regierung wünschen, daß in | lassung aus der Zwangserziehung. Der Vormundschaftsrichter | nen konnte, und daß die Rechnungen derselben Verwaltung E Gert, es Jet anu, a 2e n Ua H : d dort | Rio grande bewilligt werden. Ferner wurde der mit den | ständlih. Zum Zwecke der Offenhaltung des Wasser- den Entwurf noch ein Passus aufgenommen werde, wona | el sehr wohl in der Lage, über die Qualifikation der Kinder | für das Jahr 1876 vom Landtage dechargirt wurden. A G E reiten A G (f ind g je t wie | Samoa-Jnseln abgeschlossene Freundshafts- und | weges aber wäre eine solhe ein Bruch der Neutralität ge- zu den Befugnissen der Kommissare auch diejenigen Befugnisse | Urtheilen zu können, da er sich die Kinder vorführen lassen könne Das bestehende Reglement der Land-Feuer-Sozietät vom e A N Friedensvertrag ratifizirt. Zu der Blandschen Silber- | wesen. Die Regierung könne mit der Stimme der einigen gehören sollten, die durch das Geseß vom 20. Juni 1875 und | Der Abg. von Brauchitsh sprach sih gegen die Befugniß des | 15. Januar 1855 erlitt in ciner Reihe von Bestimmungen S N e s ‘Wapiläni bill sind noch zwei weitere Ämendements angemeldet. Nation auf der Konferenz nur auftreten, wenn sie wirklih ein 7. Juni 1876 den bischöflichen Behörden beigelegt seien Vormundschaftsrichters aus, bei dem Widerspru des Kom- | tine Abänderung vornehmlih nach der Nihtung, daß in Folge Se nie dem A L E L a fri j F W. T. B.) | englisches Jnteresse vertrete, wie die Sicherung des Weges Der Abg. Biesenbah suchte den Widerspru darzulegen, | Munalverbandes, über die Entlassung eines Kindes aus der | der aufgehobenen geseßlihen Beschränkung fortan e bei Ee Seits, Egypten. Naiuo, M L So nah Jndien und die Jntegrität Egyptens. Die Frage der in welchem diese Vorlage mit dem Programm der liberaler Zwangserziehung zu entscheiden. l der Land-Feuer-Sozietät die Versicherungen in 1. und 11], M Pee ae Ge E U U e Der KY edtve Yat în Folge der TIUgeMa ver Komutsnon permanenten Beseßung Konstantinopels betreffe mehr Parteien stehe, welche sie demnach nit genehmigen dürften. A Laue beschloß hierauf an Stclle des Kommissions- ns bis auf den vollen Taxwerth ausgedehnt werden | Ries e e ain "Ende Mll wid das Or: C N S rhn E das österreichische als das englische ZFnteresse. Jndeß sei die Ó ótti i s di itel: 2 ¿. | Tonnen. O I ; 7 Z / L j i werbe Uber solde Dinge nue dame ta blafutiren fie "u | gung des lehten Ubsabes desselben, tee de Mer | "er Vestand dos ständischen Dispositionsfonds der tur- f {Owader nach den Niederlanden zurüehren. — Die neuesen | tervention Gss hens und Jou berts angerufen, — Wie | Neierung bo behufs ver Verhinderung per permanenten es die Vorstellungen des Mittelalters verge U v Gern | Löwenstein und Nauchhaupt anzunehmen E märkischen Hülfskasse seßte den Landtag in den Stand, den Fostberichte aus Batavia reichen bis zum 21. Dezember. Die | die „Agence Havas'‘vom31. Januar aus Paris meldet, seine das der Durchfahrt dur die Dardanellen für Rußland, zu unter- schaft des Staates über die Kirche annehmen könnte. Der Nénée A 59. 8, 8a, und 9 werden ohne Debatte genehmigt bee, s E vom 1. August v. J. im Kreise Templin | În ner Privat äreiben aus Kotta-Nadjah o L Daembir CaSE u Ta E Lee Rbtdive alt 30, n U an Dekret stügen, Die gute Verwaltung der europäischen Türkei sei ein erklärte, daß er für den : 1 er 8. 9a. bestimmt u. A.: j eshädigten Grund- und Gebäudebesißern eine Unterstü ; , S H ; f N N : * A4 i 2 is jeßt sei aber kein wirkliches englisches Brüelschen Antrags Rin in mee lind forabbie Goffnae Da „Die Kosten, woelde dur Einlieferung in die Familie oder An- | von 15 000 /6 und für das Denkmal auf dem Már\anberze R a R P e h oaas! : igst Verden tien, AeB, Q dna aus Aas L RPMUSR Dio Ss osührbet DerStaatssekretär desFnnern,Cro ÿ Sflärte daß diese e, wenn sie Geseß würden, zu einer Vereinfachung Bie T A “bie Marie E erste Ausstattung des E a. H. die zur Vollendung noch erforderlichen teh E adt vab O, Dae ot A Le E R es A Man die Ansicht von einem Vorhandensein einer Kriegs-" i A ap ükrei / ger ° : e ; » j, U as A She Lon Sareaen gr die Rerletune ett n Gemeinde, in welcher der Zögling sünen' Unterstsihungdwobnfig Seine SGlußsoina bielt ber Vandtas am 30. d. M. und | A ace Geek Ad e O Lide von be ist, und daß die für die Kasse der öffentlihen Schuld be. eits P de cil abm cinen G ia e ausgesprochen hatte, bemerkte der Äbg. Dr. Lasker, die Negélüng Ln Sürforas La e A ana E 1 G ext iet der sonst üblihen Dauer der Diät nahezu 2 | Iaveuee E, Jn N und Kotta Baba Ls die E S nten Gal fe ibe t bag Pie vitebe nue 6 ld für den Nothfall geforder Die Opposition lejer Nechtsfrage habe i i ? - Ï erb et ¿a A part. inge nun einen so ruhigen und geregelten Gang, daß man „SYEl f ; E L, A isen, ie Regierung ihren Versprehungen un- Linn. Obwohl N n Ga E A L Pn Se des Augs N, Joweit, sie, nidt Aue nes eigenen Nach einer Uebersicht der Thätigkeit des Landtags wies aut daran erinnert wird, daß e sid auf einem Kriegs- der Kasse der öffentlichen Schuld überwiesenen Einnahmen E A na bes ihre Politik ae 6e: a Die lage zustimme, so könne er die Fassung derselben do nit | Titel zur Alimentation Verpflichteten eingezogen werben three | der Vorsißende auf die Vollendung des halben Hunderts fhauplipe befinde. Es sammeln si und entwideln si | irgend welcher Prüfung dur die neue Untersuhungskommis- | F hen der Opposition außerhalb des Hauses seien von einem acceptiren. Er wolle nicht neue Exekutivstrafen schaffen ohne | , Der Abg. Röhrig beantragte, die Kosten der Einlieferung seiner Sessionen und darauf hin, daß das Arbeitsfeld des As E E Kultur - Ce “In aas 16 e sion nit unterzogen werden könne. lügenhaften Geiste durchdrungen. Jn dem Antrage Forsters oute Le Forderung sei in seinem Antrage voll- O der E [arn ent Ortsarmenverband zur Last s j S G e L bh a U h Gafiao ‘welches a4 pf Geburtstage des Königs fest: stecke ein böser E Mi Tv N E Gon einung ândig mit allen Garantien der neueren Geseßgeb 3 zu legen. er Nbg. Vauzenberg bemerkte, er könne den An- TDe, ihtsdestowentiger werde si er Land- lich ei ibt u / ird, 2 tunstgenü A 4 u verbreiten, daß die Regterung der Lürtei Hoffnung au seßgebung erfüllt, Ö en An ) ih eingeweiht und eröffnet werden wird. Auch Kunstgenüsse fangen Der russisch-türkische Krieg. Hülfe gebe. Die Bergügerung bei dem Abschlusse der Friedens-

ebenso wie dadurch die Frage der Bestrafung von Kollegien | trag Röhrig nur unterstüßen. Die Kommunen seien nament- | tag seiner zwar stillen, aber segensreihen Thätigkeit mit alter {on an in Kotta-Radjah dem Publikum geboten zu werden. Die i : chinesishen Kulis, die bereits in großer Menge eingewandert sind, London, 31. Zanuar. (W. T. B.) Jm Oberhause | basen sei die Schuld Rußlands. Welche strategishen Mittel

vollkommen richtig geregeltwerde. Nachdem nochder Abg. Dr. Brüel | lich am Rhein fo sehr mit Steuern belastet, daß man ihnen | Treue und ungeschwähtem Eifer widmen.

seine Anträge begründet und die Nr. 4 bécteloen u Gunsten höchstens die Kosten für den Transport der O a die Der Vorsißende {loß den Landtag mit einem Hoch auf werden nun vornehmlih zum Anbauen des Bodens verwendet; jeder | „x1zrte Lord Derby Lord Stradheden gegenüber, er habe | gebe es für den fortgeseßten Vormarsch der Russen, wo doch die des Antrages Miquel zurückgezogen hatte, wurden dieselben | Etziehungsanstalten, niht aber weitere Ausgaben auferlegen | Se. Majestät den Kaiser und König, in welches die Ver- erhält ein Stück Land zum Bebauen, einige Cra lya ei und einen | niemals behauptet, daß die englishe Flotte unter keinerlei E der Friedensbasen bekannt sei? Croß bezeichnet die abgelehnt, dagegen der Gesegentwurf mit den Anträgcz1 | könne. Mindestens sprächen starke Billigkeitsgründe dafür, die | sammlung mit dreifachem begeistertem Rufe einstimmte. DEIOuN a e 4 E gewissen Termine an das Gouver- | | nkbaren Umständen nach Konstantinopel gehen dürfe. | Oppo ition als Russensreunde, worauf lärmende Rufe: Miquel-Lasker angenommen, deren Wortlaut folgender ist: Hälfte der Kosten dem Staate aufzuerlegen. Jm Uebrigen Bayern. München, 30. Januar. Der König hat ibe Sade E Es fönnten vielmehr recht wohl Umstände eintreten, wo die | „Zurüdziehen!“ erfolgen. Croß modifizirt darauf seine „Dem Gesege hinzuzufügen: 1) Ist die Erekutivstrafe angeordnct, | empfehle Redner den Antrag der Kommission. wie die „Allg. Ztg.“ mittheilt, den Präsidenten am oberer Portugal. Lissabon, 29. Januar. (Ag. Hav.) Das | Entsendung der Flotte nah Konstantinopel ein Aft der Zweck- | Aeußerung und schließt seine Rede, wie bereits gemeldet, mit

len eine Handlung zu erzwingen, welche dem Beschlusse eines Kol- Der Regierungskommißssar, Geheime Over - Regierungs- Gerichtshofe Neichsrath Ludwig von Neumayr, welch neue Ministerium ist wie E zusammengeseßt: Konseils- mäßigkeit sein und den allgemeinen Frieden durchaus nicht f : nis unterliegt, fo kann jedes bedrohte Mitglied des leßteren die | Rath Dr. Hübler, wies den Vorwurf zurück, der bereits früher | gestern sein 40 jähriges Dienstjubiläum begin t ch V N Präsident und Kriegs-Minister: Staatsrath A. M. de Fontes gesährden würde, wo dieselbe sogar, wenn sie im Fnteresse der | einen vollständigen, wirksamen und dauerhaften Frieden her- t 89 erret E au den Moe, daß s für die Vor- | der Regierung gemacht worden sei, als ob diesc mit ganz be- | leihung des Großkreuzes des Roonen-Orbens and wae tin Pereira de Mello; Finanz-Minister: Staalsrath A. de Serpa | Zumanität unternommen werde, die Erhaltung des Friedens | beizuführen. Mehrere Redner sprechen für, mehrere gegen aus einem entshuldbaren Grunde | sonderer Grausamkeit gegen die klösterlichen Rettungsanstalten | seine Verdienste um die Rechtspflege und Geseßgebung sehr Pimentel ; Minister des „ZZnnern: Rath A. Rddrigues Sampaio ; fördern könne. — Jm weiteren Verlaufe der Sißung richtete | den Antrag Forster. Bright befürwortet ernstlih den Frie- i gustig- und Kultus-Minister: Rath A. J. Barjona de Froitas; Friede roke die Anfrage an die Regierung, ob sie bei dem | den. Croß habe von dem lügenhaften Geiste der Reden der

Ra H Ta Pre: U T E B T T E E tem Ld AS ei a Sia Ent E C E E S S E ae Le

dem Hinweis, daß das einzige Streben der 2s fei,

an der Sizung, in welher der ablehnende Beschluß gefaßt wurde î j i niht Theil genommen hat. 2) Gegen die Exekuti (fen sowi, | Lrgegangen sei. Der Abg. Dauzenberg habe keinen einzelnen | anerkennendes Handschreiben ausgezeichnet. — - ini j doloni tibei i iti i : Ghtas Md anca dus M eee g N en u Fall nennen können, in welhem Kinder aus den geschlossenen | aus\{chuß 2 Aae der Abgeo i s den Minisier A L O L Ne E ne tragen nere Der -feriag van Kre | Loe BUIUSRU L ibcice V D D

missarien findet nah Maßgabe der §8. 30, 32, 34 und 36 des Ge- | Anstalten hußlos geblieben seien; so lange dies nicht geschehe, Antrag des Referenten, Abg. Frankenburger, angenommen, d'Andrade Gorvo : Minister der öffentlihen Arbeiten, des Han- evölkerung Sorge tragen werde. Der Herzog von Ar- | Lord Beaconsfields und anderer Minister! Die Krieg ühren= I ,

seßes, betreffend die Zuständizkeit der Verwaltungsbehörden und d müsse die Behauptung aufrecht erhalten werden, daß die Re- | dahi i iets ia L M inscht wissen, ob ein Gleiches für die Christen der | den seien berehtigt, den Frieden selbständig herzustellen, so L 8 a engegend, es fet an Se, Majestis ben König bie Bitte zu : dels und der Fndustrie: Jngenieur Laurenco de Carvalho. Fal a Dee Argyll Cetonie His Same der | lange nitt vie Interessen anderer Mächte verleßt würden ;

Derwaltungégerichtsbehörden im Geltungsbereih der Provinzial- | gierung in der Schließung der gedachten Anstalten durchaus | stellen, anordnen zu wollen i i ifati : P 24D, O 26. Juli 1876 die Klage an das loyal verfahren sei. e : br Staatss É uth in Enauie, A A Ce Italien. Rom, 27. Januar. (Zt. N.) Der Minister | Türken in Armenien und in den griechischen Provinzen | das Jnteresse Englands sei die Freiheit der deth O Es folgte die Fortseßung der zweiten Berat d 5. 9a, wurde, nah dem Kommissionsantrage mit dem | eine entsprechende Vorlage gemaht oder doh das Ergebniß des Innern hat heute die Abgeordneten Paternostro und | und führte aus, Derjenige, der den Leßteren gerathen habe, Muselmänner in der europäischen Türkei. England ha Gesegentwurfs, betr. die Un ebet m erathung des Amendement Röhrig angenommen. j der Untersuchung dieser Frage mitgetheilt werde. — Zu dem Colonna di Cesaro empfangen, welche ihm im eigenen Namen | von der Rebellion abzustehen, habe eine groß: Verantwort: kein Jnteresse in Asien. Eine mäßige Kriegsentschädigung E en Ea gu p y L ae Die 88. 10 und 11 wurden unverändert angenommen. Geseßentwurfe, - betreffend die Errichtung eines Verwal- und in demjenigen einiger ihrer Kollegen von der \izilianishen | lihkeit übernommen. Die Lords Stanley, Buccleuch und | Rußlands und die Forderung der Oeffnung der Daran An stalten. ö g§- ildungs- E ZU §. 12 provoz rte Abg. Löwenstein eine Erklärung des | tu ngsgerihtshofs, wurden von den Abgg. Kopp, Frhr. Kammer-Deputation eine große Anzahl, mit über 11 000 Unter- Pen griffen die Sprache Argylls an, Lord Ripon reht- | seien berechtigt. Die Friedensbasen geben zu keiner E Die Debatte begann bei 8. 7 a., welcher lautet : taats-Ministers Dr. E wonach dieser Patagraph | von Soden und Schels, Jörg, von Hörmann Anträge ein- schriften der ahtbarsten Bürger und Gemeinden Siziliens be- | fertigt diejelbe. Graf Derby erklärte, er lege Armenien | Befürhtung Anlaß. Nichts könne die unwürdige Eifersuch A, er lautet: niht den Sinn haben solle, daß dem Ober-Verwaltungsgeriht * gebracht; der des Leßteren lautet: Das gegenwärtige Geseß deckter Adressen überreichten, in welchen der Regierung für | niht die ihm von mancher Seite hinsichtlich des eng- * gegen „Rußland nähren oder cine drohende Haltung Englands

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