1878 / 40 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 15 Feb 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Prinzessin Marie, der Prinz Ernst und der Prinz Friedric) von Salhsen-Meiningen, Jhre Hoheiten der Herzog, die Her- gin, der Erbprinz und Se. Durhlauht der Prinz Friedrich von Hahalt Se. Hoheit der Erbprinz und Jhre Königliche Pegeit die Erbprin essin von Hohenzollern auf dem Anhalter Ba uvor Sonnabend, den 16. Februar, Abends 9 Uhr, Se. Durch- lauht der Prinz Moriß von Sachsen-Altenburg auf dem Potsdamer Bahnhof. :

Sonntag, den 17. Feb-uar, früh 12 Uhr 18 Minuten, Se. Hoheit der Herzog von Sachsen-Coburg und Gotha auf dem Anhalter Bahnhof. j

Sonntag, den 17. Februar, früh 6 Uhr 26 Minuten, Se. Durchlaucht der Prinz Philipp von Sachsen-Coburg und Gotha auf dem Dresdner Bahnhof. 5

Sonntag, den 17. Februar, früh Uhr, Se. Königliche Babe e Großherzog von Hessen auf dem Anhalter

ahnhof.

Sonntag, den 17. Februar, Abends 9 Uhr, Jhre Hoheiten der Herzog und die Herzogin von Sachsen-Altenburg auf dcm Anhalter Bahnhof. }

Sonntag, den 17. Februar, Abends 10 Uhr 10 Minuten, «hre Majestäten der König und die Königin der Belgier auf dem Potsdamer Bahnhof.

Jm weiteren Verlaufe der gestrigen (4.) Sißung des Deutschen Reichstages stellte bei der Berathung des Antrages der Abgg. Bürgers, Dr. Hirsch und Ge- nossen, betreffend die Gefangenenarbeit, zu dem- Jelben der Abg. Frißsche folgendes Amendement:

„Die mit Rücsicht auf die Benachtheiligung des freien Gewerbe- betriebes durch die gewerbliche Gefangenenarbeit erhobenen Beschwer- den zur Grundlage für die im Strafvollzugsgeseß zu lösende Frage über die Art und Weise d-r Beschäftigung der Gefangenen dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Dieser Antrag ist durhaus nicht sozialdemokratishen Ursprungs, sondern einfach eine Wiederholung eines von der Leipziger E gestellten Antrages, die in ihrem Bericht ausgeführt at, daß man 1) die Gefangenen m glichst in ihrem ehemaligen Beruf beschäftigen müsse; 2) daß die Strafanstalten durch die Zei- tungen das Publikum über die bei ihnen vertretenen gewerblichen Arbeitskräfte zu unterrichten hätten; 3) daß die Löhne für die Straf- anftaltsarbeiten so beschaffen sein müßten, daß dem freien Arbeiter keine Konkurrenz gemacht werde, und 4) daz die Strafanstalten den Truppen nur dann Arbeitskräfte zur Verfügung stellen dürften, wenn der Militärfiskus die entsprecheade Vergütung leiste.“

Der Abg. Dr. Zimmermann (Berlin) trat diesem Amende- ment entgegen. Man sei bisher immer bestrebt gewesen, diese Uebelstände zu beseitigen, ohne daß es bis jeßt gelungen sei, ein Nadikalmittel zu finden. Die Beschäftigung der Gefan- genen mit industriellen Arbeiten sei unerseßlic; sie solle nicht allein den Gefangenen an eine regelmäßige Thätigkeit gewöh- nen, sondern ihm durch die Ausbildung in einer bestimmten Arbeitsbranche zuglei die Möglichkeit eines späteren ehrlichen Erwerbs gewähren. Die Abgg. Dr. Gensel und Dr. Majunke er- Éärten die Frage noch nicht sür reif genug, um ohne die bezügliche Statistik über den Antrag Fritsche zu entscheiden. Bis die- elbe vorhanden sei, müsse man sich mit dem Antrage Bürgers egnügen. Außerdem sprachen zu Gunsten des lehteren die Abgg. Dr. Franz und Dr. Hirsch.

Der Antrag Bürgers wurde angenommen und der Antrag Frißsche abgelehnt. .

uf den Antrag des Abg. Blos beschloß der Reichstag, den Reichskanzler aufzufordern, die Aufhebung des gegen den

Abg. Most beim Berliner Kainuergertcht s{chwebenden Straf: gexsayrens zu veœanlajjen. Sodann überwies der Reichstag die

Rechnung der Kasse der Ober-Rehnungskammer der Nehnungs- Tommission.

Es folgte die Berathung über die Allgemeinen Rech- nungen für das Jahr 1873.

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, daß die Rechnungen, welche dem Hause {hon cinmal vorgelegen hätten, eine Lücke enthielten ; es fehle nämlich das Konto über die Verpflegungs- gelder der Okkupationsarmee in Frankreich.

Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, entgegnete, daß ein Gesezentwurf über die Ersparnisse aus dem Verpflegungsfonds der Okkupationsarmee dem Bundes- rath vorliege und au bald dem Reichstage vorliegen werde; das werde eine passende Gelegenheit sein, über die Natur dieses Fonds und die Gründe, weshalb bis jeßt keine Rech- nung über denselben gelegt worden sci, Auskunft zu geben ; er hâtte gewünscht, daß der Vorredner bis zu diesem Zeit- punkt seine Kritik vershoben hätte. Jeßt sei auch der Zeit- punkt zur Rechnungslegung gekommen, und er denke, die Ret- nungen würden der Ober-Rehnungskammer \s{chon zuge- gangen sein.

Auf den Antrag des Abg. Rickert verwies das Haus darauf die Vorlage an die Rehnungskommission.

Ohne Debatte wurde der Geseßentwurf, betreffend die Einlösung und Präklusion der von dem vor- maligen Norddeutshen Bunde ausgegebenen I See, in erster und zweiter Berathung erledigt.

Den leßten Gegenstand der Tagesordnung bildete ein Gesegzen1wurf, betreffend das dem Reiche gehörige, in der Voßstraße in Berlin gelegene Grundstü.

Durch das Geseß vom 23. Mai 1877 war der Reichs- kanzler ermächtigt worden, das Deckershe Grundstück und das in der Voßstraße 4 und 5 belegene Grundstü anzukaufen. Da der Reichstag das Deckersche Grundstück für das Parla- mentsgebäude in Aussicht nahm, so wurde nachträglih in das Geseß der Say eingefügt, daß die Bestimmung über den Zwedck, dem die Grundstücke dauernd dienen sollen, bis zur Entschei- dung über die Baustelle des Parlamentsgebäudes vorbehalten bleiben solle. Durch diesen Wortlaut wird aber nicht allein das Decersche, sondern au das Grundstück in der Voßstraße O COE, Die jeßige Vorlage hat nun den Zweck, diese, wie ie Motive hervorheben, ursprünglih gar nicht beabsichtigte Ausdehnung der Beschränkung wieder aufzuheben. /

__ Der Abg. Reichensperger (Crefeld) bestritt, daß es nit die Absicht des Hauses gewesen sei, die Beschränkung auch auf das Grundstück der Voßstraße auszudehnen.

Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann hielt die Behauptung der Motive aufreht. Die da- malige Aeußerung des Vorredners, auf die derselbe heute Bezug genommen, sei ihm wohl bekannt gewesen, die Reichsregierung habe aber fein größeres Gewicht auf dieselbe legen zu müssen eglaubt, weil diese Ansicht niht im Sinne der Majorität des

uses, sondern als spezielle Ansicht des Vorredners geäußert worden sei. Wenn der leßtere glaube, durch Verwerfung der Vorlage eine Beschleunigung der Lösung der Parlaments- gebäudefrage zu erzielen, so irre er sih. Die Schwierigkeiten, die

dieser Lösung entgegenstehen, seien derartig, daß sie durch den Druck, welchen die Beschränkung der Disposition über das Grunbstück in der Voßstraße ausübe, siher niht gehoben werden könnten.

Die Vorlage wurde hierauf angenommen. Schluß 3} Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr.

Beschwerden in Post- und Telegraphen- sachen erleiden vielfah dadurch eine erhebliche Verzögcrung in ihrer Erledigung, daß dieselben bei dem General-Post- meister angebraht werden. Leßteres ist ebenso unrichtig, als wenn man einen Prozeß von vornherein bei der dritten Instanz anhängig machen wollte. Beschwerden gegen Post- und Telegraphenanstalten gehören vor die Kaiserliche Ober- Postdirektion des betreffenden Bezirks, für Berlin vor die Kaiserliche Ober - Postdirektion daselbst (C., Königstraße 60). Genügt der von einer Ober-Postdirektion ertheilte Bescheid niht, so hat man sich in Postsahen an das Kaiserliche General-Postamt, in Telegraphensachen an das Kaiser- lihe General-Telegraphenamt zu wenden. Erst nach- dem diese E entschieden haben, kommt, wenn es si um die Einlegung eines weiteren Rekurs:s handelt, in dritter JFnstanz der General-Postmeister, als Chef des gesammten Post- und Telegraphenwesens des Reiches, in Betracht. Ueber dieses Verhältniß als leßte Berufungsinstanz hinaus hat der General-Postmeister mit derartigen gewöhn- lihen Angelegenheiten des laufenden Dienstes direkt durchaus keine Befassung.

Der Bundesraths-Bevollmächtigte, Präsident des Groß- herzoglich hessishen Gesammt-Ministeriums und Ministe: des Großherzoglichen Hauses und des Aeußern, sowie des Fnnern, Freiherr von Star, ist hier angekommen.

Der General-Lieutenant von Conrady, Commandeur der 1. Division, hat \sihch zum Antritt seiner neuen Stellung nach Königsberg i./Pr. begeben.

Vayern. München, 13. Februar. Die Abgeord- netcnkammer hat heute den Geseßentwurf, betreffend die Erhöhung der Taxen, nach se{chsstündiger Verhandlung gemäß den Ausschußanträgen angenommen. Damit ist in- direkt auch bereits die Einführung des Malzaufschlages in der Pfalz beschlossen, wenn schon die formelle Abstim- mung hierüber erst morgen bei der Berathung des auge ees zu erfolgen hat. Bezüglich der gegen die Simultans julen in Großkarlbacch gerichteten Petition hat der Ill, Aus\chuß der Kammer der Reichsräthe mit 4 gegen 1 Stimme (Reichsrath Professor von Pözl) beschlossen: daß dem dies- fälligen Beschlusse der Kammer der Abgeordneten beigestimmt werden solle. Jn Betreff des Budget - Postulats für die Königliche Bank in Nürnberg bemerlt der Aus\chuß- referent der Kammer der Reichsräthe, Herr von Neuffer, in seinem Referat: „daß die Verhältnisse der Bank und deren Filialen in dem Bericht des Finanzaus\shusses der Kammer der Abgeordneten so eingehend und treffend geschildert worden seien, daß man füglich darauf Bezug nehmen könne. Wenn darin gesagt wird, daß die Wirksamkeit ver Bank für unsere Landwirthschast, für unsere Jndustrie, für unseren Handel seit einer a von Jahren eine äußerst wohlthätige und ersprießliche gewesen sei, fo könne, abgesehen davon, daß dieselbe bis zum Jahre 1834 das einzige Bankinstitut des Landes war, um so weniger daran gezweifelt werden, als viel- eitig der Wunsch latt eourde: die Anstalt möge durh Zu- ührung größerer Mittel in den Stand g&ebßt werden, ihre Wirksamkeit "weiter auszudehnen. Der Vorfall in Bamberg sei “daher in vielfaher Beziehung ein recht leidiger; derselbe werde aber der Staatsregie- rung sicherlich Anlaß geben, solche Maßnahmen zu ergreifen, durch welche künstig derlei Vorkommnissen vorgebeugt werden könne und den von der Kammer der Abgeordneten gestellten Anträgen Nechnung getragen werde.“ Jm Ausschusse wurde den Beschlüssen der Abgeordnetenkammer einstimmig zugestimmt, nahdem der Finanz-Minister von Riedel erklärt hatte, daß zwar an dem Wirkungskreis der Bank nichts ge- ändert, aber künftiger Schaden durch verbesserte Visitationen und verbesserte Organisation der Filialen verhütet werden solle. Einleitung zu diesen Verbesserungen sei bereits getroffen, und es stehe deren baldige Beendigung in Aussicht.

Sachsen. Dresden, 14. Februar. Die Zweite Kammer bewilligte heute die Mittel zur Ausführung der Linie Eibau-Oberoderwiß und der Sekundärbahnen Wilkau-Kirchberg und Pirna-Berggießhübel. Eine längere Debatte entspann sih über die Frage, ob die Linie Wilkau-Kir{hberg shmalspurig, wie die Regierung vorschlägt und das Deputationsmitglied Hartwig befürwortete, oder normalspurig, wie die Majorität der Deputation beantragte, ausgeführt werden sollte. Die Kammer entschied sich gegen 14 Stimmen für den Antrag der Majorität.

Desterreich-Uugarn. Wien, 14. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordnetenhause erklärte heute bei der Zoll- debatte der Handels-Minister, es sei Pflicht der Regie- rung und der Volksvertretung, einen definitiven Zustand zu schaffen. Die gegen die Vorlage erhobenen Widersprüche ständen im Widerspruch zu einander, die Vorlage halte die goldene Mittelstraße ein und berücksichtige die reellen Ver- hältnisse. Der Minister konstatirte, daz bei zahlreichen Aibustrieueigen ein Rüdschlag eingetreten und daß es daher nothwendig sei, Reformen zu schaffen. Dieselben könnten nicht blos in SZollherabsezungen bestehen, es müsse vielmehr eine allgemeine Korrektuxr vorgenom- men werden. Auch müßten die Stimmen Ungarns gehört werden, endlih sei Rücksiht auf das Ausland zu nehmen. Zrrthümlich sei es, von einem Tauschhandel mit Ungarn be- züglih Erhöhung der Finanzzölle für eine Erhöhung der Jndustriezölle zu reden. Oest-rreih brauche die Finanzzölle eben so gut, wie Ungarn. Der Tarif trage keineswegs einen so arg protektionistishen Charakter, wie man es ihm vorwerfe. Die Regierung habe an ihrem anfänglihen Programme, nämlich an der Aufhebung des englishen Nachtragsvertrages festgehalten, sie wünsche ferner die thunlihste Festhaltung an dem A Moa arif und das Offenhalten der Möglich- keit, günstige Verträge abschließen zu können. Der Vertrag mit Deutschland sei gescheitert, weil Deutschland augen- blicklih keine dringende Ursache gehabt habe, den Vertrag fertig zu stellen, während Oesterreih wegen des e an eine bestimmte Frist gebunden gewesen sei. Die Regierung

ahe den Vertrag gewollt, wolle ihn noch und hoffe auch auf ein Zustandekommen. Die Regierung habe die Schußzoll- Partei niht um den Preis des Tarifes für den Ausgleich ge- winnen wollen, sondern Ie die Absicht gehabt, die JÎn- dustrie zu kräftigen und zu fördern. Die Gegner des Tarifes möchten sich wohl überlegen, welhe Konsequenzen die Ableh- nung desselben nah sih ziehen würde. Schließlih empfahl der Minister, auf die Spezialdebatte einzugehen.

Schweiz. Bern, 13. Februar. (N. Zürch. . Ztg.) Der Ständeratk verlangte heute von dem Bundesrath Bericht und Antrag über die Festseßung der Entschädigung an die Kantone, welche Maßregeln gegen die Reblaus ergriffen haben, und verwarf nah langer Debatte mit 17 gegen 14 Stimmen das Zürcher Jnitiativbegeéhren, betreffend Einstellung des Bezugs der Hälfte der Militärsteuer und Ps von Geldkontingenten von den Kantonen bis zum Erlaß eines neuen Militärsteuergeseßes, nah dem Antrage der Kommissionsmehrheit ; die Minderheit wollte 60 Prozent der Geldskala erheben.

Sroßbritannien und Jrland. London, 14. Fe- bruar. (W. T. B.) Der Prinz von Wales und der Herzog von Connaught reisen heute Abend nah Berlin ab, um daselbst den Vermählungsfeierlichkciten am Königlichen Hofe beizuwohnen. Der Parlaments-Unter- Staakssekretär im Departement der Kolonien, James Lowt her, ist nunmehr zum General-Sekretär für Jrland er- nannt worden.

14. Februar, Nachts. (W. T. B.) Jm Oberhause lenkte heute Lord Cairns die Aufmerksamkeit auf den {Franconia“-Fall und brachte eine Bill ein, wonach die Kompetenz der englishen Gerichte auf das offene Meer und bis zu solcher Entfernung ausgedehnt werden foll, wie sie zur Vertheidigung der Sicherheit des Landes nothwendig crscheint. Alle von Ausländern auf ausländischen Schiffen inner- S der territorialen Kompetenz begangenen Vergehen sollen nah ritishen Gesetzen bestraft werden, wenn dies der Minister des Fnnern für Recht hält. Die territoriale Kompetenz soll sih bis zu dem völkerrchtlih festgestellten Punkte erstrecken. Die Vill passirte die erste Lesung, worauf sich das Haus vertagte.

Frankrei. Paris, 13. Februar. Das „Journal officiel“ veröffentliht ein Dekret des Präsidenten der Nepu- blik, demzufolge die Enquete über das Kommuni- kationswesen auch auf Algerien ausgedehnt werden soll und ein siebenter Regionalausshuß eingeseßt wird, der die Frage, wie das algerische Eisenbahnneß im Jnteresse der Ko- lonisirung am zweckmäßigsten erweitert werden könne, ein- gehend zu prüfen hat. Es handelt sich darum, die bereits angelegten oder konzessionirten 1400—1500 km Schienenwege zu verdoppeln und namentlich eine ununterbrochene Eisenbahn- verbindung zwischen den Grenzen von Tunis und Marokko einerscits und mittelst Zweigbahnen zwischen den Hafenstädten und den großen Centren andererseits herzust Uen.

15. Februar. (W. T. B.) Der General Aymard ist zum General-Gouverneur von Paris an Stelle des Generals Ladmirault ernannt worden. Leßterer tritt zu- rück, da er das Lebensalter, bis zu welchem ein solhes Amt bekleidet werden darf, erreicht hat.

Italien. Nom, 14. Ee (Wi T, Os Die „Gazzetta ufsiziale“ veröffentlicht ein Dekret, durch welches die Einberufung des Parlaments auf den 7. März ver- schoben wird. Die Feierlichkeiten béi der Be- stattung der Leiche Pius’ 1X, sind gestern Abend in sehr erhebender Weise vor \ich gegangen. Nur die eingeladenen Personen hatten Einlaß in die Kirche erhalten; vor derselben hatte sih eine große Menschenmenge angesammelt, die öffent- lihe Ordnung wurde indeß in keiner Weise gestört. Die Kongregation der Kardinäle hat die Geschäfts- ordnung für das Konklave berathen. Wie verlautet, werden fast alle 64 ‘Kardinäle an dem Konklave Theil nehmen. Die Speisen sür die im Konklave versammelten Kardinäle sollen im Vatikan selbst zubereitet werden. Die Nachricht, daß Garibaldi sich am nächsten Sonnabend nah Rort be- geben werde, wird von der „Agenzia Stefani“ als unrichtig bezeicnet.

San Remo, 14. Februar. (W. T. B.) Der König von Württemberg ist heute nah Stuttgart zurückgereist, die Königin hat sih nah Nizza begeben.

Türkei. Konstantinopel, 14. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Kammer verlas der erste Se- kretär des Sultans ein Dekret, in welchem die Auflö- sung der Kammer ausgesprochen wird. Die Kaiserlihe Bot- schaft, durh welche das Parlament aufgelöst wird, motivirt diese Maßregel durch die gegenwärtige Lage der Dinge. Der Sultan spricht dem Parlament seinen Dank für die erwiesenen Dienste aus und erklärt, er hoffe, daß die neue Kammer bald einberufen werden könne. Aus Thessalien werden wei- tere Zusammenstöße mit den Aufständischen gemeldet.

Schweden und Norwegen. Stocckholm, 12. Fe- bruar. Die „Post. och Jnr. Tidn.“ bringt in ihrer heutigen Nummer folgende Mittheilung: „Jn Veranlassung ciner in verschiedenen ausländiséen Zeitungen vorkommenden und von schwedischen Zeitungen wiedergegebenen Notiz sind wir autorisirt worden, mitzutheilen, daß eine Verlobung zwischen Sr. Königlichen Hoheit dem Kronprinzen und einer aus- ländischen Prinzessin weder eingegangen, noch bisher beabsich- tigt gewesen ist.“

Dánemark, Kopenhagen, 12. Februar. (H. C.) Heute nahm die zweite Lesung des Budgets pro 1878/79 im Folkething ihren Anfang. Es wurde zunächst der Etat des Ministeriums des Jnyern in Berathung gezogen.

14. Februar. (W. T. B.) Bei der heutigen Be- rathung des Budgets für das Ministerium des Auswärtigen im Folkething erklärte der Minister des Au swärti- gen auf eine ihm von dem Ausschuß-Berichterstatter gegebene Veranlassung, die Hoffnung auf Erhaltung des allgemeinen Friedens sei noch nicht aufgegeben, die Regierung sei be- müht, Dänemark außerhalb der Begebenheiten zu halten, es liege im Augenblicke entschieden nichts vor, was die Friedens- hoffnungen der Regierung abschwächen könnte. Zugleich deutete der Minister darauf Ln, daß der (bereits telegraphisch signa- lisirte) gestrige Artikel der „Berlingske Tidende“ von der Re- gierung inspirirt Fa und desavouirte auf das Bestimmteste das Gerücht, betreffend die Sperrung der Ostsee und ähn- liche Nachrichten, „woran übrigens kein vernünftiger Mensch geglaubt hätte.“ :

Der russisch-türkische Krieg.

Ueber das Passiren der Dardanellen durh die englische Flotte liegen heute folgende Telegramme des W. S. D. Vor:

Konstantinopel, Mittwoch, 13. Februar, Mittags. (Direkt.) Meldung des hiesigen „Havasshen Bureaus“. Die | englishe Flotte hat heute Morgen die Dardanellen passirt |

und wird heute Abend bei Konstantinopel eintreffen.

Konstantinopel (via Odessa), Donnerstag, 14. Februar. Die engee Ylolte hat die Dardanellen ohne Widerstand passirt und wird heute Abend vor Prinkipos erwartet. Zwei Panzerschiffe sind bei Gallipoli zurückgelassen worden, 4 wer- den bei den Prinzeninseln stationirt werden. Der „Flamingo“ wird sich nach dem Bosporus begeben, um die Verbindung mit dem englishen Botschafter Layard aufrecht zu erhalten. Das englische Konsulat hat die freie Einfuhr von 3000 Tonnen Kohlen nachgesucht.

London, Donnerstag, 14. Februar, Mittags. Eine Spezialausgabe der „Times“ enthält ein Telegramm aus St. Petersburg von heute, worin es heißt, der russishen Regie- rung solle bereits die Nachricht von der Ankunst der englischen Flotte in Konstantinopel zugegangen sein.

London, Donnerstag, 14. Februar, Nachmittags. Eine Spezialausgabe des „Daily Telegraph“ bringt ein Telegramm aus Pera von gestern, wona die englische Flotte gestern Nachmittag 3 Uhr die Dardanellen passirt hätte. Die Pforte habe sih mit einem einfahen Protest begnügt.

London, Donnerstag, 14. Februar, Abends. Der Ad-

miralität ist eine Depesche des englischen Konsuls in Chanak- Kalessi zugegangen, welche bestätigt, daß gestern 6 Schiffe der englishen Flotte die Dardanellen passirt haben. Der türkische Pascha in Chanak-Kalessi erhob gegen die Durchfahrt der Schiffe formellen Protest, that aber keinerlci aktive Schritte, um dieselbe zu verhindern. Der englische Admiral hatte Be- fehl, mit oder ohne Erlaubniß der türkishen Regierung in die Meerenge einzulaufen und die zum Schuße der hinter ihm A mag gefehtsbereiten Schiffe erforderlihen Vorkehrungen u treffen. y London, Donnerstag, 14. Februar, Abends. Der Ad- miralität ist von dem Admiral Hornby die telegraphische Mit- theilung zugegangen, daß das englische Geshwader in die Dardanellen ohne Widerstand der türkischen Forts eingefahren ist. Jndeß hat die Admiralität über das Eintreffen des Ge- s{waders vor Konstantinopel noch keine Nachricht erhalten.

London, 14. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Oberhauses erklärte Lord Derby in Beantwortung einer Anfrage Lord Strathedens, nur Rußland habe Wien als Konferenzort beanstandet, er halte diese Schwierigkeit aber weder für eine lang andauernde, noch auch für eine den Zu- sammentritt der Konferenz verhindernde. Lord Granville rihtete wegen des Einlaufens englischer Schiffe in die Dardanellen eine Anfrage an die Regierung. Lord Derby erwiderte, die cingelaufenen Schiffe seien vor Konftantinopel oder richtiger dieselben ankerten bei den Prinzeninseln, 2 englishe Meilen unterhalb Konstan- tinopels. Dem Admiral sei volle Willensfreiheit gelassen, die Schiffe da ankern zu lassen, wo cs ihm am sichersten scheine. Wegen der von der Pforte erhobenen Einwendungen habe die Regierung sich sofort mit der Pforte in Kommunikation ge- A und den Botschafter Layard angewiesen, derselben die ab- olute Nothwendigkeit des Éinlaufens der Flotte auseinander zu seßen. Die Pforte habe hierauf formellen Protest erhoben, aber keine Schritte zur Verhinderung des Einlaufens der Flotte gethan. Das englische Kabinet, obschon bereit, den Ein- wand der Pforte zu respektiren, habe dennoch geglaubt, daß die Pforte in dieser Angelegenheit nicht vollständig frei handele. Ueber die Aktion Desterreihs vermöge ex noh nichts mit

. Bestimmtheit zu sagen. Was Rußland anbetreffe, so sei das

Cirkulartelegramm des Fürsten Gortschakoff bekannt; er habe indeß gestern ein weiteres Telegramm erhalten, welches besage: Das britische Kabinet habe angezeigt, daß es im Be- rif} stehe, einen Theil der Flotte nah Konstantinopel zu Nabes zum Schutze der Person und des Eigenthums britischer Unterthanen, deren Sicherheit nah den dem englischen Ka- binet zugegangenen Nachrichten gefährdet sei. Rußland beabsichtige einen Theil seiner Truppen zeitweilig nah Kon- stantinopel genau zu demselben Zwecke zu entsenden, mit dem einzigen Unterschiede, daß der Schuß Rußlands, wenn nöthig, auf alle Christen ausgedehnt werde. Die eng- lische und die russische Regierung würden somit eine Pflicht der Humanität erfüllen, die beiden gemeinsam eigen sei und es könne dieser Akt daher, da er seiner Natur nach ein fried- licher sei, nicht den Charakter gegenseitiger Feindseligkeit an- nehmen. Lord Derby fügte seiner Mittheilung hinzu, die Depesche Gortschakoffs sei versöhnlich und niht ohne eine gewisse Unterlage, allein er müsse doch sagen, das britische Kabinet könne niht zugeben, daß der Fall einer militärischen Beseßung der Stadt Konstantinopel selbst mit demjenigen der Entsendung von Kriegsschiffen nah einem Hafen unterhalb der Stadt gleichbedeutend sei. Diese Ansicht habe er au in seiner Antwortsdepeshe ausgedrückt. Auf eine weitere Anfrage Dunsay's erklärte Lord Derby, nit die gesammte englische Flotte, sondern nur ein Theil derselben habe die Dardanellen passirt. (W. T. B.) Jm Unterhause erklärte auf die An- frage Lord Hartingtons der Schaßkanzler Northcote, ie Pforte habe die Erlaubniß zur Durchfahrt der en g- lishen Flotte durh die Dardanellen verweigert, die englische Regierung habe darauf Befehl gegeben, daß die Flotte in die Dardanellen einlaufen solle. Der Gouverneur der Dar- danellen habe dagegen protestirt, er glaube indeß nicht, daß türkischerseits materieller Widerstand geleistet worden sei und vermuthe, daß sih die Flotie jet in der Nähe von Konstantinopel befinde. Gegen die Ansicht Rußlands, daß durch das Einlaufen der englischen Flotte Rußland zu einer Beseßung Konstantinopels berechtigt werde, habe das englische Kabinet protestirt und namentli hervorgehoben, daß, da die Bewegung der englischen Flotte zum Schuße englischer Unterthanen unternommen werde, eine Beseßung Konstan- tinopels dur die Russen nicht gerechtfertigt erscheine. Auf eine weitere Frage Howe's wiederholte Northcote, türkischerseits fel seines Wissens, kein materieller Widerstand oder ein Wider- tand geleistet worden, der irgendwie als ein thatsächlicher an-

abe nur protestirt. Bei der zweiten Lesung der ill, betreffend die Kreditforderung von 6 Millionen Pfd. Sterl., wies Northcote den der Negierung von Jenkins ge- machten Vorwurf des Mangels an Aufrichtigkeit zurück, während Gladstone seine Einwendungen gegen eine Allianz

hae werden könne, der Gouverneur der Dardanellen

, mit Oesterreich oder einer anderen Macht wiederholte, wenn diese Allianz die Beschränkung der Freiheit der europäischen Unterthanen der Pforte bezwecken sollte. Gladstone zeigte zu- ! gleich an, daß er morgen die Regierung darüber interpelliren

werde, wie Oesterreich seine Suterefsen Rußland gegen- über definirt habe. Jm Laufe der Debatte suchte die Opposition namentlich in C zu bringen, ob die Regierung eine | Beseßung Konstantinopels durch die Russen als einen Kriegs- | fall ansehe ; sie vermochte jedoch darüber feinen Aufs{luß zu erlangen. Die Kreditbill wurde in zweiter Lesung ohne Ab- stimmung angenommen.

(W. T. B.) Das für heute beabsichtigt gewesene Meeting der konservativen Deputirten im Carlton- [lub wurde abbestellt in Folge einer von der Regierung eingegangenen Mittheilung, daß es bei der gegenwärtigen ernsten Lage der Dinge nicht rathsam sei, die Agitation gegen Lord Derby fortzuseßen.

15. Februar. (W. T. B.) Die Note, welche Lord Derby in Betreff der beabsichtigten Beseßung Kon- stantinopels durch russische Truppen an das Petersburger Kabinet gerichtet hat, ist, wie die „Daily News“ erfahren, in gemäßigtem Tone gehalten. Lord Derby soll darin scine Befriedigung darüber ausgedrückt haben, daß Rußland keine feindseligen Pläne verfolge und daß die Beseßung Konstan- tinopels durch russishe Truppen den Schuß der Christen aller Nationen zum Zweck habe. Der Unterschied jedoh zwischen dem Vordringen der Russen und der Bewegung der englischen erxlotte bestehe darin, daß Nußland bis vor Kurzem eine foind- liche Macht gewesen sei, während die Flotte einer befreundeten Macht angehöre. Es sei zu befürchten, daß das Vorrücken der rieg eine große Aufregung in Konstantinopel hervorrufen würde.

(W. T. B.) Dem „Reutershen Bureau“ wird aus Konstantinopel gemeldet, Layard habe Lord Derby berihtet, daß Kaiser Alexander dem Sultan telegraphisch mitgetheilt habe, daß er, falls die englishe Flotte vor Kon- stantinopel erscheine, die Umgebung Konstantinopels in freund- schaftlicher Absicht und zwar zu demselben Zwecke, wie Eng- land, nämlih zum Schuße der Christen beseßen werde. És soll unrichtig sein, daß der türkishe Ministerrath die Ab- reise des Sultans nach Brussa für den Fall des Ein- marsches der Russen in Aussicht genommen hätte. Der Sultan würde in diesem Falle in Konstantinopel bleiben.

(W. T. B.) Dem „Standard“ zufolge ist das tronservative Meeting im Carlton-Klub definitiv aufge- geben. Die Regierung hat in Sheffield eine große Anzahl stählerner Kanonenröhre und eine sehr erheblihe Quan- tität von Gewehrläufen bestellt. Die Behörden in Malta sind angewiesen, über einen etwa disponiblen Raum zur Er- rihtung von Baracken zu berichten, da es wünschenswerth sei, in Malta eine Reserve von Matrosen zur \{leunigeren Verstärkung der Orientflotte zu stationiren.

_ Wien, 14. Februar. (W. T. B.) Der „Polit. Korr.“ wird aus Konstantinopel von heute telegraphirt, gestern habe dort das Gerücht circulirt, der Sultan treffe Vorbe- reitungen, die Residenz zu n Ein Theil der brtiGen Flotte ist vor den Prinzen-Jnseln vor Anker gegangen, zwei Panzerschiffe sind bei Gallipoli geblieben. Aus Bukarest wird demselben Blatte gemeldet, daß zwei russishe Lager in Rumänien gebildet werden sollen, das eine bei Plojesti mit einstweilen 30 000 Mann, das andere bei Roman in der Moldau mit 10 000 Mann. Anläßlich der von türkishen Banden bei Kardißa in Thessalien und bei Rethymo in Kreta verübten Grausamkeiten, wegen deren die griechische Regierung, wie gemeldet, bei den Mächten Beschwerde erhob, ist nach einem Telegramm der „Pol. Korr.“ aus Athen vom 13. d. Seitens der Regierung der Beschluß gefaßt worden, die Armee auf 50000, die Marine auf 10 000 Mann zu bringen.

Bukarest, 14. Februar. (W. T. B.) Der Großfürst- Thronfolger von Rußland ist heute hier eingetroffen. Derselbe wurde vom Fürsten und von den Ministern em- pfangen, stattete der Fürstin einen Besuch ab und reiste so- dann nah Galaßtz weiter.

Brindisi, 14. Februar. (W. T. B.) Der englische Dampfer „Escort“, welcher mit einer Ladung Torpedos von Fiume hier eingetroffen war, ist alsbald weiter gefahren, wie es heißt, nah Malta.

Europäischer Kriegsschauplaßt.

St. Petersburg, 15. Februar. (W. T. B.) Offi- zielles Telegramm aus Adrianopel vom 13. d. M, Abends 8 Uhr. Großfürst Nikolaus erhielt heute eine Mel- dung von dem Militär-Gouverneur von Sofia über ein am 25. v. Mts. stattgehabtes erfolgreihes Gefecht bei Küstendil. Der Verlauf desselben war folgender: Am 24. v. M. rückte ein türkishes Detachement, bestehend aus 3 Tabors Jnfanterie, einem Kavallerie-Regiment und 3 Geschüßen von Egripalanka her vor und beseßte Küstendil, nachdem es eine Eskadron Charkowscher Ulanen zurückgedrängt hatte. Diese hatten sich mit einem Verluste von einem Todten und einem Ver- wundeten nach Radomir zurückzogen. Am nächsten Tage sandte der Gouverneur von Sofia, General Arnolm, 1 Ba- taillon des Jsmailoffshen Regiments, 2 Bataillone Leibjäger, 4 Geschüße, 1 Batterie der Leib-Garde-Artillerie-Brigade, die 8. reitende Batterie, 1 Division Charkowscher Ulanen unter dem General Baron Meyendorf nah Radomir. Am 28. v. M. warfen unsere Ulanen-Eklaireure die feindlichen Vorposten hinter den Strumafluß zurück, während das Jsmailoffsche Bataillon nah einem 40 Werst langen s{hwierigen Marsche über die Berge den Uebergang über den Strumafluß bei Konew beseßte und die Ueberfahrt dur ihre Positionen {hüßte. Am 29. d. M. ließ General Meyendorf das Jsmailoff\{che Bataillon mit 3 Geschüßen und einem Peloton Ulanen die feindlichen Stel- lungen umgehen, um den Türken den Rückzug von Küstendil nah Egripalanka abzuschneiden. Die übrige Kavallerie wurde auf die Chaussee nah Dubna dirigirt, um die rechte türkishe Flanke anzugreifen. Mit den übrigen Truppen beabsichtigte General Meyendorf die Türken von der Front her Angen gleichzeitig mit der zur Umgehung entsandten Kolonne. Als indeß von dem Commandeur des len Bataillons, Flügeladjutanten Es die

eldung eingetroffen war, daß die Umgehung der türkischen Position erst am Abend beendigt sein könnte und bemerkt worden war, daß die Türken Artillerie fortfuhren, also ihren Rückzug beabsichtigten, ertheilte General Meyendorf den Be- fehl, daß das erste Bataillon der Leibjäger mit der achien reitenden Batterie Küstendil von der Front her und die Division der Charkowshen Ulanen von der rechten

Flanke her angreifen follte. Die Ulanen führten den

Angriff mit großer Heftigkeit aus und drangen gleichzeiti

mit den Türken in die Stadt ein. Zu derselben Zeit rüdte auch das Bataillon des Le:b-Garde-Jäger-Regiments in die Stadt ein und vertrieb mit dem Bajonett die Türken aus den Häusern. Diese ergriffen unter Zurüdcklassung von 1 Fahne, 1 Standarte, gegen 150 Todten und 100 Gefan- genen die Flucht. Die Ulanen verfolgten den Feind gegen Egripalanka, bis sie den Befehl erhielten, in Folge der ein- getretenen Dunkelheit die weitere Verfolgung einzuitellen. Die Verluste der Russen waren nur gering, dieselben betrugen 1 Ulan todt, 9 Mann verwundet, darunter 5 Ulanen, 3 Leibz jäger und 1 Artillerift. :

Asiatisher Kriegsschauplagt.

St. Petersburg, 15. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm des „Golos“ aus Kars vom 14. d. meldet, es seien türkishe Bevollmächtigte aus Erzerum bei dem ruffi- schen Corps-Kommandanten eingetroffen, um über die Räu- mung Erzerums, welche binnen 7 Tage erfolgen sollte, zu verhandeln. Wie verlautet, würden die Russen Erzerum am 17. d. besezen.

Nr. 3 des „Archivs für Post und Telegraphie, Beiheft zum Amtsblatt der Deutschen Meichs-Post- und Telegraphenverwal- tung“, hat folgenden Inhalt: Aktenstücke und Aufsäße: Die Reform der internationalen Telegraphentarife. Die italieni=- schen Postsparkassen. Das preußische Stromgebiet der Weichsel. Kleine Mittheilungen: Gruppentelephone. Die Einnahmen der Postverwaltung in den Vereinigten Staaten von Amerika. Die im Jahre 1877 innerhalb des Deutschen Reichs neu eröffneten Eisenbahnstrecken. Ueber die Vermögens- und Bevölkerungsver- hältnisse der australischen Kolonien. Zeitschriften-Ueberschau.

Neichôtags - Angelegenheiten.

_In der Nummer 37 des „Reichs- und Staats-Anzeigers“ vom Dienstag, den 12. d. M., ist die Konstituirung der Iv. Abtheilung des Reichstags durch ein Versehen unseres Berichterstatters unrichtig mitgetheilt: Stellvertretender Vorsißender ist der Abg. Dr. Harnier und stellvertretender Schriftführer Dr. Pfeiffer, nit umgekehrt.

—VI. Der Etat für die Reihs-Justizverwaltung weist an Einnahmen (Kap. 11) außer 72 A Entschädigung für Brenne materialien von Dienstwohnungsinhabern 53 117 (4 5672 Áé.) vom Reichs-Dberhandelsgeriht auf.

Die fortdauernden Ausgaben (Kap. 65 und 66) belaufen sich auf 806 182 M. (+ 7965 4). In Zugang gestellt sind wegen der vermehrten Geschäftslast 2 Räthe, 1 Bureaubeamter, 1 Kanzlei- sekretär und 1 Bote, wogegen durch den Uebergang des Grundstücks Wilhelmstraße 75 in das Eigenthum den Reichs 22 000 A Miethe u. st. w. erspart werden.

__ VIIL Der Etat für das Reihs-Eisenbahnamt ist in Einnahme (Kap. 12; 2339 46) und Ausgabe (Kap. 67: 272 750 A6) unverändert geblieben.

VIII, Gbenso der Etat für das Reichskanzler-Amt für Elsaß-Lothringen (Ausgabe Kap. 68: 171 760 4).

VIII a. Der Etat der Reichs\chuld ift neu aufgestellt. Die Ausgaben sind auf 7 201500 A (+ 3 301 400 4) festgeseßt, Davon sind 42 500 4 (+ 37400 Æ Kap. 69) für die Verwaltung bes stimmt, darunter neu 20000 A für die Herstellung der Schuld- papiere und 10000 Æ zur Verfolgung der Verfertiger und Ver- breiter falsher Reichskassenscheine. Tie Verzinsung (Kap. 69 a.) find 3 159 000 M. (4 1 704 000 A6.) ausgeworfen, Das mit 3159 000 M zu verzinsende Schuldkapital der 4 prozentigen Reichsanleihe ist pro 1. April 1878 auf ‘ca. 77800000 M angenommen. Außerdem find 1560000 ÆA (+ 1560000 Æ) zur Ver- zinsung der Schuldverschreibungen der Schaßanweisungen ausgeworfen, welche zur Deckung der bezüglichen einmaligen Ausgaben der Marine-, Post- u. #. w. Verwaltung ausgegeben werden. 40 000 4, bezw. 2 400 000 zur Verzinsung der vorübergehenden Verstärkung des Betriebsfonds der Reihs-Hauptkasse, bezw. zur Durchführung der Münzreform aufgenommen, sind aus anderen Titeln auf diesen Etat übertragen.

IX, Der Etat für den Rehchnungshof des Deutschen Reichs (Ausgaben Kap. 70: 452910 ) um 49044 #4 erhöht worden, weil 1 Direktor, 1 vortragender Rath, 4 Revisoren u. f. w. neu in Ansa gebracht sind. 35450 K der Ausgaben erstattet Elsaß-Lothringen unter VI. Kap. 14 der Einnahme des Reichshaus- halts-Etats. 10000 M sind, wie im laufenden Etat, als einmalige. Ausgaben für Revision der Kriegskostenrebnungen bestimmt.

X. Der Etat über den allgemeinen Pensionsfonds weist in Kap. 13: 10776 M. (4+ 10776 M) eigene Einnahmen auf. Die Ausgaben sind: Kap. 71: Verwaltung des Reichsheeres, Preußen 15 028 800 M (— 96 652 M), Sachsen 840 280 M. (+ 23 878 M), Württemberg 712 520 4 (— 50 674 M), zusammen 16 581 600 (— 123448 4); Kap. 72: Marineverwaltung 299 880 Æ (+ 57 408 M); Kap. 73: Civilverwaltung 221 725 M (+ 11 375 M); Kap. 74: sonstige Pensionen 750 600 4 (— 162 000 46); im Ganzeæ 17 853 205 M. (— 216 305 A6).

X1I, Der Etat über den Reihs-Invalidenfonds baæ- lanzirt in Einnahme und Ausgabe mit 32 053 157 M. (— 1 515 954 M). Von den Einnahmen, Kap. 15, sind 24536 474 M (— 407 526 M) Zinsen und 7516 683 A (— 1 108 428 4) Kapitalzus{huß. Der Pensionsstand war Ende Juni 1877 in Folge des Krieges 1870—71 x Preußen 1) 43 517 Invalidenpensionen (10 622 051 6), 2) 2611 (6254253 Æ) Penfionen für Offiziere, Aerzte und Be= amte, 3) 1223 (575925 #) Bewilligungen für Hinterblie- bene der Oberklassen und 4) 21468 (3090402 A), desgl. der Unterklassen. Sachsen ad 1: 2098 = 606870 K, ad 2: 217 = 520092 M, ad 3: 49 = 24150 Æ, ad 4; 985 = 145 638 A Württemberg ad 1: 1055 = 337333 M, 2d 2: 119 = 373891 M, ad 3: 37 = 18600 M, ad 4: 190 = 28566 A Bayern ad 1: 7085 = 1 828719 M, ad 2: 1073 = 2337292 Æ, ad 3: 137 = 69472 Æ, ad 4: 1167 = 168 948 A Preußen in Folge der Kriege vor 1870 ad 1: 9158 = 1735011 M, ad 2: 712 = 1405 987 M, ad 3: 257 = 94140 Æ, ad 4: 4390 = 489 390A Sachsen ad 1: 545 = 86082 M, ad 2: 17 = 34933 e, ad 3: 17 = 10200 M, ad 4: 95 = 11070 A Württemberg ad 1: 189 = 43 056 Æ, ad 2: 1 = 2572 Æ, ad 3: 5 = 1675 A Ehemalige {l 8wig-holsteinishe. Armee ad 1: 1304 = 199868 4, ad 2: 337 = 257 640 M, ad 3: 59 = 22543 M, ad 4: 79 = 11126 M, zusammen 1779 = 491 177 M.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des \tatistishen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen- Standesämtern in der Woche vonr 3. bis incl. 9. gea cr. zur Anmeldung gekommen: 155 Ghe- E 837 Lebendgeborene, 35 Todtgeborene, 500 Sterbe- älle.

Unter den Aktenstücken des 11. Hannoverischen Provinzial- Landtages befindet sich eine Nachweisung über die Verwendungen: behufs Armenunterstüßung im Bezirk des Landarmen- verbandes der Provinz Hannover im Jahre 1875, welcher wir folgende Daten entnehmen: In der Provinz Hannover waren 3945 Armenverbände vorhanden mit 2030117 Einwohnern, die im Ganzen 11 167 008,80 ( Staatssteuern, im Durchschnitt 5,50 4 ent- rihteten. An Armenmitteln wurden im Jahre 1875 aufge*-

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