pu I ode Cat E E T
iee
E e E e
anu Aa COAEÉ Bef; A,
Velde tert lad, ed
R H R 2 he rar it
d, Mts., Vormittags 11 Uhr, daselbst abzu-
ben. m Berlin, den 14. Februar 1878. Kommando des Garde-Pionier-Bataillons.
[1385] Bekanutmachung.
Für die Sibedernug der Pestsachen juisGen Drensteinfurt und Ascheberg vermittelst eines Privat-Personenfuhrwerks wird zum 1. Juli d. J. ein Unternehmer gesucht. 5 :
Anerbieten sind bis zum 1. März d. J. bei der hiesigen Kaiserlihen Ober-Postdirektion, bei welcher auch die Bedingungen eingesehen werden Xônnen, abzugeben. x
Die Auswahl unter den Bewerbern, ohne Rük- La auf die Höhe ihrer Forderung, wird vorbe-
"Mü ster i./W,, den 14. Februar 1878 ünster i./W., den 14. Februar 7 Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.
[1353] Bekanntmachung.
Für die unterzeihnete Werft foll der für das Etatsjahr 1878/79 erforderliche Bedarf an diversen Farben, Klauen- und Sweinefett, Knochenkohle, Lat, Leim, Leinöl, weißer und grüner Seife, Spiritus vini, Holz- und Kohlentheer 2c. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf- \{rift „Submission auf Lieferung von Farben und Fettwaaren“ bis zu dem am 7, März, Nathmittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeih- neten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 1,00 M. abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 6. Februar 1878.
Kaiserlihe Werft.
[1352] Bekanntmachung.
Für die unterzeihnete Werft soll der für das Etatsjahr 1878/79 erforderlihe Bedarf an Borax, Blattgold, Chamotterde, Chlorzinklösung, Hart- und S(lagloth, Schmirgel, Chamott-, Puß- und Scheuer-Steinen, gelbem Wachs 2c. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf- \{chrifst: „Submission auf Lieferung von Borax 2c.“ bis zu dem am 8. März, Nath- mittags 4 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. 7
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreiz Anträge gegen Erstattung der Kopialien-Gebühren von 1,00 M abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Einsicht aus.
Kiel, den 6. Februar 1878.
Kaiserlihe Werft.
[1354] Bekanutmachung.
Für die unterzeihnete Werft soll der für das Etatsjahr 1878/79 erforderlihe Bedarf an Lein- wand, Drillich, Tuch, Wolle, Zwirn, Drahtband, Wollenzeug-Abfällen 2. beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf- rift: „Submission auf Lieferung von Leinwand und Drillich“ bis zu dem am 8. März, Aa angs 5 Uhr, im Bureau der unterzei(h- neten Behörde anberaumten Termine einzureichen. j
Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 0,50 M abschriftlich mitgetheilt werden, liegen in der Registratur der Kaiserlichen Werft zur Ein- ficht aus.
Kiel, den 7. Februar 1878.
Kaiserliche Werft.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[1141] Bekanutmachung.
Das Reftorat an den hiesigen Töchterschulen ist vakant und soll mit einem pro rectoratu geprüften Schulmann sch{leunigst beseßt werden. Bewerber wollen ihre Meldungen bis zum 23. Februar d. J. bei uns einreichen.
Das Einkommen der Stelle ist auf 2106 M fest- geseßt und steht zu erwarten, daß der Stelle die ftaatlihe Gehaltszulage von 150 4 erhalten bleibt.
Prihwalk, den 24 Januar 1878. (à Cto. 70/2.)
Der Magistrat.
Die Kreiswundarztstelle des Carthauser Kreises, mit welcher ein jährliches Gehalt von 600 é aus der Staatskasse verbunden ift, ist durch Verseßung ihres bisherigen Inhabers vakant gewor- den und soll s{leunigst wieder beseßt werden. Ge- eignete Bewerber um diese Stelle fordern wir auf,
ihre Meldungen unter Beifügung ihrer Zouguisse
en. Königliche Re-
spätestens binnen 4 Wochen an uns einzu Danzig, den 8. Februar 1878. gierung. Abtheilung des Junern.
1% T becker Bank,
Der unterzeichnete Aufsichtsrath ladet die Aktio-
näre der Bank ein zur
seCCchsten ordentlichen (eneralversammlung
am Freitag, den 1. März d. J.
Vormittags 11 Uhr, im Casgsino.
Tagesordnung. j 1) Genehmigung der Jahres-Rechnung u, Bilanz.
2) Ertheilung dez Entlastung für das Geschäfts-
jahr 1877,
3) Neuwahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes
an Stelle des durch das Loos zum Austritt bestimmten Herrn Johannes Schramm. Die Aktionäre, welche in der Generalversamm- lung ibr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien bis zum 22. Februar ineclusive entweder bei der unterzeichneten Banl oder bei Herrn S. Bleichröder, Berlin, zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erhalten, welche auf ihren Namen lanten, und die Zabl der deponirten Aktien nebst den darauf entfallenden Stimmen ausweisen. Lübeck, den 14. Februar 1878. Der Anufsiohisrath der Lübeoker Bank. C, D. Lienau.
[155) Privatbauk zu Gotha.
Nachdem Z Herr Finanz-Rath Kühn : auf seinen Wunsch von seiner Thätigkeit bei der Privatbank als Mitglied der Direktion derselben entbunden worden ist, hat der Verwaltungsrath in Gemäßheit des Art. 30 des Statuts der Privatbank zu Gotha / den Direktor Herrn Finanz-Rath Franz HIEUN : : mit den Funktionen des Vorsitzenden in der Direk- tion betraut und den bisherigen Stellvertreter in der Direktion Herrn Gustav Rar zum zweiten Direktor und Mitglied der Direktion ernaunt. Als Stellvertreter ift Herr Bankkassirer Emil Sandig in die Direktion eingerückt. Nach Art. 35 des Statuts wird Solches hiermit bekannt gemacht. Gotha, den 10. Februaar 1878. Der Verwaltungsrath der Privatbank zu Gotha, J, Braun. G. Mönich.
[1366] Schlesische Boden - Credit - Actien- Bank.
Status am 831. Januar 1878, Activa. Kassen- und Wechsel-Bestände, Reichsschatzanweisungen etc. Effekten nach 8. 40 des Statuts ,„ Unkündbare Hypotheken-Dar- A N Kündbare Hypotheken - Dar- A Darlehne an Kommunen und F E C O Lombard-Darlehne Grundstüeck-Konto E Guthaben bei Banken und Be a A 139,917. Verschiedene Activa... y 235,431.
M. 45,983,778. 13. FPassiva.
Aktien-Kapital-Konto . . . A. 7,500,000. Unkündbare Pfandbriefe im n-:07,948,300.
Umlauf R
Einzulösènde Coupons und Di- YidendenheeneE A 833,594, 58,
Hypotheken - Darlehns - Zinsen und Verwaltungs-Einnahmen , 128,276. 36. Kreditoren im Konto-Korrent , 5,821. 2 Verschiedene Pasiva 167,786. 28. M 45,983,778, 43,
Breslau, den 13. Februar 1878.
Die Direction. (161/IL)
M 2,733,703. 1,019,487.
39,742,686, 1,060,255. 205,726
595,570. 251,000.
[1392]
Braunschweig-Hannoversche Hypothekenbauk.
Die Herren Aktionäre der Braunschweig-Hannoverschen Hypothekenbank laden wir hierdurch zu der sechsten ordentlichen Generalversammlung auf Moutag, den 11. März d. I.,
Nachmittags 1 Uhr, im Baukçebäude zu Braunschweig, Egidienmarkt Nr. 12, ganz
ergebenst ein. f i Gegenstände der Tagesordnung find:
1) Erledigung der Geschäfte des §8. 18 Nr. 8 des Statuts, 2) Neuwahl von 4 Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle der nach §8. 13 Abs. 2 des
Statuts ausscheidenden Mitglieder,
3) Wahl von 3 Revisoren für das Jahr 1878 (8. 18 Nr. 7 des Statuts).
Wir ersuchen die Herren
lung in der im §. 17 des Statuts vorgesehenen Weise, und zwar na Abs. 5 bis zum 3. März D. bei unseren Direktionen zu Braunschweig und Hannover zu beschaffen,
ktionäre, sich die Legitimation für die bevorstehende Generalversamm- A und daselbst demnächst den Ge-
schäft .sbericht für 1877 in Empfang nehmen zu wollen. Braunschweig und Hannover, den 14. Februar 1878. Brauuschweig - Hannoversche Hypothekenbank. Gravenhorst. Benfey. Aug. Basse. von Seckendorff.
[34]
V ai
(9
T h
“\) C.BRANDAUER & C2, BIRMINGHAM. N : _ EMPFEHLEN IHRE VORZUGLICHEN, AN DEN SPITZEN
S VOLLKOMMEN ABGERUNDETEN RUNDSPITZ FEDERN 00ER \ B S E t |
T
ck B É P dar r L
E WELCHE SEHR LEICHT UND ANGENEHM ÜBER DAS PAFILR GLEITEN. / + ZU BEZIEHEN DURCH JEDE PAFIERHAMDLUNG..FABR!fS- MEBERLACE E / /]S.LOEWENHAIN,171FRicoRIcHETRASSt W. BERKi.
[1377]
Preußische Hypotheken-Actien-Bank.
Die Herren Aktionäre unserer Bank werden zu der
am 11. März dieses Jahres, Bormittags 11 Uhr, im Geschäftslokale der Bank, Behrenstraße 47,
stattfindenden 0rdeutlichen General-Versammlung ergebenst eingeladen. Aktionäre, welche an der General-Versammlung theilnehmen wollen, desgleihen Bevollmächtigte derselben, haben gemäß 8. 38 unseres revidirten Statuts ihre Aktien und resp. Vollmachten spätestens acht Tage vor der General- Versammlung der Hauptdirektion einzureihen. An Stelle der Aktien können au Aktien-Depositen- scheine der Reichsbank eingereiht werden. Je fünf Aktien bilden eine Stimme. Mehr als zwanzig Stimmen darf ein Aktionär weder für si, noch als Vertreter resp. Bevollmächtigter anderer Aktionäre in \sich vereinigen. Die Tagesordnung bilden : s a. der Geschäftsbericht pro 1877; b. die Jahresbilanz, der Bericht der Prüfungskommission und die Feststellung der an die Aktionäre zu ertheilenden Dividende ; c. die Ertheilung der Decharge.
Berlin, im Februar 1878. Die Haupt-Direktion. Spielhagen.
Oldenburgische Laudesbauk.
- In Gemäßheit der §8. 16—19 der Statuten der Oldenburgischen Landesbank werden die Aktionäre der Bank zu der
neunten ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 14. März d. I., Nachmittags 5 Uhr, na6 dem Wôte1 ae
Russîe zu Oldenburg hiermit eingeladen. Tagesordnung: Jahresbericht, Gewinnvertheilung, Decharge-Ertheilung für die Direktion. ____ Um zum Erscheinen in der Generalversammlung berechtigt zu sein, ilt es erforderli, die Aktien — bei Bevollmächtigung zur Stellvertretung au die Vollmachten — spätestens am 11. März d. J. bei der Landesbank zu hinterlegen. s Oldenburg, den 14. Februar 1878.
Der Aufsichtsrath der Oldenburgischen Landesbank.
Heumaun.
Kölnische Privat-Bauk.
„_ Die zweiundzwanzigste ordentliche Generalversammlung findet am Sonnabcud, den 16. März 1878, Vormittags 11 Uhr, im Bankgebäude, Agrippastraße Nr. 12 hierselbst, statt und find zu derselben die Herren Aktionäre hierdurch ergebenst eingeladen. E S Stimmkarten können von den, gemäß §. 36 des Statuts hierzu berechtigten Aktionären vom 13. März cr. ab in Empfang genommen werden. i Tages-Ordnung : 1) Bericht des Aufsichtsrathes über die Lage des Geschäftes im Allgemeinen und über die Resultate des verflossenen Jahres insbesondere; 2) Wahl von sechs Aufsichtsraths-Mitgliedern an Stelle der in diesem Jahre zur Ausscheidung ome ee M ien-Nath A. Freil) Oppenheim, Theod. Deich eh. Kommerzien-Rath A, Freiherr von Dppenheim, Theod. Deichmann, Frz. Heuser, Ad. Rautenstrauch, Eug. vem Rath, Hch. Stein jr. ; Gra: eus 3) Wahl von drei Kommissarien, welche den Auftrag erhalten, die Bilanz mit den Büchern und : Hre ante der Gesellschaft zu vergleihen und, rechtfindend, der Direktion Decharge zu ertheilen. Cöln, den 9. Februar 1878,
[1386]
[1324]
Die Direktion.
AV. Internationaler Maschinenmarkt.
Der Breslauer landwirthschaftlihe Verein veranstaltet nah vierzehnjährigen günstigen Erfolgen auch im Jahre 1878, und zwar:
am D», G. und 2. Zuni
in Breslau eine große Ausstellung und einen Markt von Land-, Forst- und Haus- wirthschastlihen Maschinen und Geräthen.
Programme und jede etwaige gewünschte Auskunft ertheilt der mitunterzeihnete Oekonomie- ee Korn, Gr. Feldstraße 11 b. ; an denselben sind die Anmeldungen bis spätestens ultimo März ees richten.
Verspätete Anmeldungen finden keine Berücksichtigung. Breslau, den 3. Dezember 1877. Der Borsiand des Bres=lauer landwirthschaftlichen Vercins.
R. Seifert. W. orn.
[10829]
Unexplodirbare Dampfkessel A. Eüttner’s Patent verbesserte Root’esche Construction baut als
T ausseschliessliche Specialitiät : die E D KRheinische Röôhrendampfskessel - Fabrik
I A. Büttner & Co.
tfi at in Verdingen am Rhein. Die Vorzüge diezer Kessel sind: Sicherheit vor Explosionsgefabr — beliebig hoher Dampf- druck — bedeutende Koblenersparniss — gschnelle Dampferzeugung — leichte Reinigung innen und aussen — Unmöglichkeit grosser Reparaturen (jede Reparatur durch einen ungeübten Arbeiter in Einer Stunde ausführbar) — grösste Dauerbaftigkeit — bequemer Transport — geringer Raumbedarf — ein- sachste Eiomauerung. — Sie können zerlegt auf den, schwierigsten Wegen leicht transportirt werden.
Vermöge thres hohen Bampfäruekes (25 Aim. und mebr) und ilkhres absoluti trockenen Dampfes eignen sich diese Kessel ganz besonders für dîíe neueren FVletheden der Papierfabrikation.
Unsere Kessel dürfen nach deutschem Gesetz in und unter bewohnten und Arbeitsränmen aufge- stellt werden, was ihre Anwendung in manchen Fällen ganz besonder1s zweckmässig erscheinen lägsst. Sie sind die geeignetsten Kessl für Cemtralheizungen. Fumpenanlagen ete, Sie sind die geeïignetsien Kessel für Aufstellung unter der Erde.
Wir haben dies seit Jahren bewährte Kesselesystew, welches wir als ausschliessliche Specialität bauen, neuerdings bedeutend vervollkommnet und hierauf in allen Industrieländern Patente erhalten Patent in Preussen vom 26. 1. 1877. /
Kessel von 2 bis 120 PferZekr. können in kürzester Zeit geliefert werden; für das Ausland franco Rotterdam. Prospecte auf Verlangen.
Se. Darchlaucht der Fürst Biemarck erhielt von uns einen Kessel für seine Papierfabrik in (C. à 33/12)
Varzin.
[1350]
Berliner Buchdruckerei - Actien-Gesellschaft.
Activa. Bilanz pro 831. Dezember 1877.
n Passîva. An Mobilien-Conto: M. 2902. 30. | Per Gesellschafts-Actien-Conto 81000|— e 96. 30, | « Reserve-Conto: M. 2648. 60. , Gewinn-Ueberschuß v. 1876 . 147/40 5% Abschreibg. „, 132. 43. „ diverse Creditoren . Ge 0 960041989 Mascinen-Conto: 4 38762. 68. „ Gewinn pro 1877: neu „ 1087. 80, |
derselbe vertheilt si: é 39850. 48.
5 %e Dividende M. 4050. —. 5% Abschreibg. „ 1992, 52.
16F 9% Lette-Verein „, 886. 87,
zum Reserve-Conto „384. 38. « Utensilien-Conto: Á 25633. 90. Heu 4925, 57;
M. 30159, 47, 10% Abschreibg. „ 83015795.
„ Cafssa-Conto: « Bestände-Conto (Papier, ib Ma-
\cinenöl u. steh. Saß „ diverse Debitoren .
2516 17
37857 96
27143 52 4456 95 2663 66
. |_21474/67 96122/93
Der Direktor Carl Janke.
zum Deutschen Reichs-
¿ 40.
Zweite Beilage
Berlin, Freitag, den 15. Februar
C A B me
"an Wh Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlichen Bekanntmachungen über Eintr
atente,
2) die Tarif - und Fahrplan - Veränderungen der deutshen Eisenbahnen,
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Auzeiger.
1987S,
agungen und Löschungen in den Handels, Zeichen- u. Fuer xsolDorn. sui über Konkurse veröffentliht erlins
3) die Uebersicht der Ppaupt -Eiseubahn -Verbindungen
4) die Uebersicht der
estehenden Postdampfschiff - Verbindungen mit transatlantisben Ländern
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom
Central-Handels-Register
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
dur Carl H
sowie
8. 6 des Gesezes über den Markenschuy,
für
vom 30. November 1874, sowie
S i . ! die in dem Gese, betreffend das Urheberrecht 25. Mai 1877 vorgeshriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in É iy Waar aai2 Blatt unter E Tie A a
das Deutsche Reih. a: 12;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der ägalib. — Abonnem ent beträgt 1 A 50 S für das Viertel D eei ia der egel 14S. D Insertionspreis für den Raum einer Drudtzeile 30 4.
— Einzelne Nummern kosten 20 S. —
auch durch die Expedition: SW,, Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
__ PYatent-Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben di: Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer crhalten. Der Geg?:nstand der S ist einstweilen gegen unbefugte Benußung eschüßt.
G Nr. 4741. Noah Jacobsohn, Rentier zu Ber- lin, Neue Wilhelmstr. Nr. 2. Arbeiter-Controlapparat.
Nr. 4877. Stumpf, Civil-Ingenier und Patent-
Anwalt in Berlin, für Jorge Garrich in Paris. System zum Losfpannen der Wagenpferde beim Durchgehen derselben.
Nr. 4960. Richard Pauly, Fabrikant für Mee und Jagdartikel in Berlin, Alte Jacobstr. Nr. 6.
Fagd-, Maler- und Reconvalescenten-Stuh[.
Nr. 5100. Gebrüder Wolff, Besiter einer chem. Bleich- u..d Appretur-Anstalt zu Plauen i/V.
Hartgummi-Kluppflächen an Appretur-Rahmen.
Nr. 5471. Caesar Gerson, Dr. med, et chir. zu Hamburg.
Filtrations-Verfahren mit den dazu benußten
Apparaten.
Nr. 5864. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil-Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für A. Siewerdt in Oerlikon bei Zürich (Schweiz).
Drahtvorshub für Schraubenschneidmaschinen.
Nr. 6117. Ed. Pohl, Ingenieur zu Nipp°s bei Cöln a. Rh.
Controlapparat für Eisenbahnzüge.
Nr. 6156. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Alexius von Szent-Györgyi, ODber-Ingenieur der Königlichen Ungarischen Staats- bahnen zu Budapest.
Maschine zur Prüfung der Materialien für Eisenbahnbetriebsmittel und Eisenbahnschienen ; vom Patentsucher genannt: rotirendes Geleise.
Nr. 6221. Edwin A. Brydges, Civil-Ingenieuzr zu Berlin, für Henry Hughes, Ingenieur zu Leicester, England. _
Konstruktion von Tramway und anderen Lo- komotiven. -
Nr. 6237. Carl Lieber zu Charlottenburg. Verfahren und Apparate zur Darstellung von Soda und Pottasche; Zusaß zu P. A. Nr.
Nr. 6672. H. Heine, Ingenieur zu Berlin, Bernburgerstr. 33 T. : :
Neuerung an Heine's engröhrigem Siederohr- kessel bezüglich der Anwendung als transportabler oder Schiffskessel. Zusaß zu P. A. Nr. 1699.
Nr. 6691. Carl Lossen, Ingenieur, in Firma
Gebr. F. & C. Lofseu zu Darmstadt. Stoßsteuerung mit variabler Expansion für direkt wirkende Wasserhaltungsmaschinen ohne Schwungrad und Pleuelstange.
Nr. 6814, Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu “r di für Elias Parkman Needham in New- York.
Veränderungen an Orehorgeln. :
Nie 6871. L. Rothkehl und W. Sthenk in
eisse. Resonanzboden von Glas für Klaviere.
Nr. 145. Max Bougardt, Stahlwerks- und
Drahtfabrik-Besißer in Limburz a. d. Lenne. Vorrichtung zum Richten gezogenen Drahtes mittelst Rotation. | i
_Nr: 343, Berthold Dukas zu Freiburg im
Breisgau.
euerungen an der Dukasschen Fagzetten- Schleifmaschine für Hohlgläser (Selbstthätiger Vorschub); Zusaß zu P. A. Nr. 5718. :
Nr. 1080. F. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Civil - Ingenieure und Patentanwalte, für Charles Stuart Gorman in Irvine in Schottland.
Verfahren zur Herstellung von chromsaurem Kali und chromsaurem Natron.
Nr. 1301. (
rankfurt a./M. für Franz Dietrich in_ Murten Doe und Guido Schnißer in Schwäbisch
a
Verfahren zur Behandlung der Rückstände von der Weinbereitung zum Zwecke der Darstellung von Weinsäure und deren Salzen. Derlin, den 15. Februar 1878. :
Kaiserliches Patentamt. Jacobi. [1383]
Württemberg. E.loschene Erfindungépatente: (C. Kesseler, Greifswalde, Torfpresse, vom 28. Fe- bruar 1876.
In Beziehung auf den Kreditkauf bei aas delsgeshäften hat das Reichs - Ober - Han- delsgericht, I. Senat, in einem Erkenntniß vom 21, Dezember 1877 in Uebereinstimmung mit dem Kammergericht folgenden Rechts\saß ausgesprochen : Sind nah Abs{luß eines Kaufvertrages, aber noch vor dem Lieferungstermin, in den Vermögens- Umständen des Käufers Veränderungen vorgefallen, wodurch die Sicherheit desselben ges{chmälert wird, so hat der Verkäufer das Recht, vom Vertrage zurückzuflehen. Versäumt dagegen der Verkäufer die
usendung der Waare am Lieferungstermine aus anderen unzulässigen Gründen, und wird sodann der
mufer in seinen Vermögensumständen unsicher, so
Wirth & Co., Patentanwalte zu
kann sich der Verkäufer nicht auf dieses Moment zur Rechtfertigung seiner Versäumniß berufen; der Käufer kann in diesem Falle die vom Handelsgeseßz- buch ihm gewährten Rechte dem säumigen Verkäufer gegenüber geltend machen.
Ueber die rechtlihe Natur des Bör sen- Prämiengeschäfts sprah das Reihs-Okber- Handelsgericht, T. Senat, in einem Erkenntniß vom 21. Dezember 1877 folgenden Say aus: Der- jenige, welcher auf Grund eines mit einem Anderen abgeschlo}senen Prämiengeschäfts (d. i. eines Liefe- rungsgeshäfts mit Wahlrecht zum Rücktritt unter Stipulation eines Reugeldes — Prämie — für den pan der Ausübung jener Wahl) die Prämie ver- angt, muß nachweisen, daß der Promittent den Rücktritt in einer erkennbaren Weise gewählt -habe. „Bei welchem Verhalten des Prämienstipulanten nach den getroffenen Abreden oder nach Handels- brauch der Rücktritt für gewählt zu erachten, ob nicht vielleiht nach leßterem der Rücktritt gerade dann als gewählt zu betrahten, wenn nicht aus- drücklih auf der Erfüllung bestanden wird, Alles dies beruht auf besonderen faktishen Verhältnissen und hat mit der rechtlichen Natur des Prämien- geschäfts nihts gemein. Ein Rectssaß, daß der Prämienstipulant die Prämie zu zahlen habe, fofern er niht beweist, daß er Erfüllung des Geschäfts Ee oder angenommen habe, läßt ih aus der
atur des Prämiengeschäfts nicht herleiten. “
(Patentblatt.) Der §. 5 Al. 1 des Patentgeseßzes bestimmt : Die Wirkung des Patents tritt gegen ten- jenigen nicht ein, welcher beceits zur Zeit der Anmeldung des Patentinhabers im Inlande die
getroffen hatte. Ueber die Kompetenz zur Entscheidung Patentamt folgende Verfügung erlassen :
Berlin, 7. Februar 1878.
Auf die gefällige Eingabe vom 22. v. Mt3., be- treffend das dem Herrn G. D. in U. unter Nr. 54 ertheilte Patent, wird Ew. Wohlgeboren ergebenst erwidert, daß das Patentamt zu einer Entscheidung
des 8. 5 Al. 1 des Pateatgeseßes Anwendung findet, nicht berufen ist.
Die Kompetenz des Patentamts ist auf die Er- theilung, die Erklärung der Nichtigkeit und die Zu- rücknahme der Patente beschränkt (8. 13 des Ge- seßes). Sonstige aus dem Patentwesen hervor- gehende Rechtss\treitigkeiten unterliegen der Ent- scheidung der Gerichte. :
Zur Bestätigung dieser Auffassung wird hin- gewiesen : L j
1) n Kommissionsbericht des Reichstags zu
„Die Kommission verhehlt sich zwar nit, daß es im einzelnen Fall oft s{chwierig sein mag, die Grenze genau zu bestimmen, bis zu der die Veranstaltungen getroffen sein müssen, um das Benutungsrecht dem Patentinhaber gegenüber zu sichern. Der Richter dürfte dabei aber das Richtige treffen, wenn“ u. \. w.
2) auf die Rede des Abgeordneten Dr. Bähr in der Reichstagésißung vom 1. Mai v. F. (sten. Bericht S. 926):
„Ich habe umsomehr gewünscht, daß dieser Paragraph mindestens dur diese Diskussion in seiner Bedeutung klar gestelli werde, als die Anwendung desselben nicht, wie es meiner Ansicht nah die Konsequenz des Gedankens dieses Gesetzes mit sih gebracht hätte, und wie es auch in den Vorschlägen des Patentschuß- Vereins beantragt war, in Beziehung auf seine Anwendung dem Patentamte, sondern den Ge- richten überlassen bleibt“ u. \. w.
Der von Jhnen in Bezug genommene zweite Ab- saß des S. 5 berührt einen von dem vorliegenden wesentli untershiedenen Fall. Auch in leßterem tritt aber eine Kompetenz des Patentamts nicht ein. Ueber die Frage, ob die Benußung einer Erfindung im Interesse der öffentlihen Wohlfahrt eintreten soll, entscheidet der Reichskanzler; der daraus er- wachsene Anspruch auf angemessene Vergütung ist in Ermangelung einer Verständigung im Rechts8wege festzuseßen.
Endlich läßt sich die im §. 5 Al. 1 bezeichnete beshränkte Wirkung des Patents auch niht als eine theilweise Aufhebung desselben bezeichnen, so daß von diesem Gesichtspunkte aus das Verfahren der Nichtigkeitserklärung in Anwendung kommen könnte. Die Fälle, in denen die Erklärung der Nichtigkeit zulässig ist, find in dem §. 10 des Gesehes genau begrenzt ; eine theilweise Nichtigkeit kennt das Geseß nicht und auch begrifflich ist von leßterer die Ein- \{hränkung der Wirkung des Patents wesentlich
unterschieden. Kaiserliches Patentamt. JICCo bi,
Frankfurt, 10. Februar. Die von dem Frank- furter Kreditreformtag vom 24. Januar d. F. ein-
geseßte Delegirtenkonferenz, in welche der
Vorstand des Frankfurter Vereins zur Reform des deutshen Kreditwesens die Herren N. Löwenick und Handelskammer - Sekretär Puls deputirt hatte, tagte heute zum ersten Male hier. Beschlossen wurde, wie der „Rh. Cour.“ meldet, im Einvernehmen mit dem vorerst zur Centralstelle für Deutschland erklärten Frankfurter Verein, den sämmtlichen deutschen Handelskammern, Gewerbe- kammern, Xachvereinen, wirth\chaftlichen Vereinen 2c. die Beschlüsse der Frankfurter Versammlung mitzu- theilen und dieselben zur Unterstüßung der ins Leben zu rufenden Agitation durch Zeichnung von jährlihen Beiträgen und Beitritt zu dem in Aus- ht genommenen allgemeinen deutschen Verein zur Reform der deutschen Zahlungsweise aufzufordern. Auch wurden diese Korporationen um möglih#t ein- gehende Wiittheilung des bei ihnen vorhandenen Materials, Stellung entsprehender Anträge, Unter- breitung positiver Vorschläge 2c. gebeten.
Der durch die leßten Erforschungsreisen bekannt gewordene Reichthum des inneren Afrika an Er- zeugnissen der verschiedensten Art, der Hinblick auf die überaus zahlreiche und in der Kultur weit vor- geschrittene Bevölkerung des Landes und die Aus- sicht, dort ein weites Absaßgebiet für die Erzeugnisse europäischen Gewerbfleißes zu finden, haben die Er- wägung naße gelegt, ob niht im Interesse des Han- dels und der Industrie der Frage der weiteren Er- \{ließung jenes großen Kontinents näher zu treten sei. Die beiden in Berlin bestehenden Gesellschaften, welche die Erforschung Afrikas sich zur Aufgabe gemacht haben, nämlih „die deutsche Gefsell- \chaft zur Erforschung des äquatorialen Afrika“ und „die deutsche afrikanische Gesellschaft“, haben jene Frage im bejahenden
Erfindung in Benußung genommen oder die | zur Benußung erforderlichen Veranstaltungen | fol
derartiger Fälle hat auf Anfrage das Kaiserliche |
darüber, ob in einem gegebenen Falle die Vorschrift !
Sinne entschieden und bes{chlossen, neben ihren vor- wiegend wissenschaftlichen Bestrebingen nunmehr auch praktishe Handels- und Kulturzwecke zu ver- olgen. Sie haben zu diesem Zwecke ihre 'Ver- | schmelzung in eine „ Afrikanische Gesellschaft :1n Deutschland“ angebahnt; diese Gesellschaft verfolgt im Anschluß an die in Brüssel gegründete | „internátionale afrikanische Association“ nahbenannte | Zwecke?- 1) die wissenschaftliche Erforschung der un- / bekannten Gebiete Afrikas; 2) deren Erschließung ' für Kultur, Handel und Verkehr; 3) in weiterer ' Folge die friedliche Beseitigung des Sklavenhandels.
Der Anwalt Busk in London hat, wie das „Deutsche Handelsblatt“ mittheilt, der Leipziger Handelskammer eine auf die Markenschuß- Angelegenheiten ‘der Herren Ainsworth, Clark & Co., James Chadwick & Bro und Jonas Brook & Bro.s bezüglihe Denkschrift, sowie Abschrift der an den Earl of Derby und den Sekretär des Auswärtigen Amtes gerichteten Gesuche über- sandt, welhe auf eine eventuelle Aenderung des deutschen Markenschutgeseßes abzielen. Unter Hin- weis auf das im leßten Jahresberichte über diesen Gegknstand Gesagte hat der Vorsißende geantwortet, daß die Kammer gern ber it seîn werde, solchen Schritten, welche geeignet e-sheinen, den englischen Marken einen wirksameren Schuß in Deutschland zu fichern, ihre Unterstüßung zu leihen.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, die leßteren monatli.
Barmen. Auf Anmeldung ist h::te unter Nr. 877 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers eingetragen worden: N
Die am 1. Januar 1878 zwischen den zu Gülden- werth bei Remscheid wohnenden Schloßfabrikanten
riedrih Wilhelm Bertram, August Bertram und
mil Bertram errichtete Handelsgesellschaft unter der Firma „Gebr. Bertram“ mit dem Site in Remscheid-Vieringhausen. Jeder der Gesellschafter ist zur Zeichnung der Firma und Vertretung der Gesellschaft berechtigt.
Barmen, den 13. Februar 1878.
Der Handelsgerichts-Sekretär. ckermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 411 bezw. Nr. 1765 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden:
Daß am 1. Januar 1878 der zu Barmen woh- nende, jeßt geshäftslose Friedrih Hasenclever sein Geschäft mit Aktiven und Passiven an seinen Sohn Friedrich Hasenclever, Färbereibesißer, in Barmen wohnend, übertragen hat, welcher dasselbe unfêr unveränderter Firma in Barmen weiterführt.
Barmen, den 12. Februar 1878.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Barmen, Auf Anmeldung ist heute in die hie- figen Handelsregister Folgendes eingetragen worden:
a, unter Nr. 821 des Gesellschaftsregisters :
gresdaf
und als deren Ferdinand Brastrup hier
ist, die fernere Eintragung erfolgt, daß die tion vorgenannter Handelsgesellshaft mit dem heu- tigen Tage beendet ist.
Braunsehweig. l den Amtsgerichtsbezirk Seesen Fol, 60 ist die Firma:
die Auflösung der daselbft eingetragenen Handels-- sub Firma „Hohmann & Cie.“ in armen, welche am heutigen Tage erfolgt ist, und
die Löschung dieser Firma; ferner der Uebergang des Geschäfts mit Aktiven und Passiven an den 2c. Adolf Mann, welcher dasselbe unter seinem Namen fortse
t; b. unter Ne, 1766 des Firmenregisters: die Firma „Adolf Mann“ in Barmen, deren
Inhaber der daselbs wohnende Kaufmann Adolf Mann ist.
Barmen, den 13. Februar 1878. Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr.
803 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers
vermerkt worden:
Daß die daf-lbst eingetragene Kommanditgefell- haft sub Firma „Abr. Nübel & Cie.“ : in Bar- men am 13. Februar 1878 durch den Austritt des Kommanditisten aufgelöst worden und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den 2c. Abraham Rübel übergegangen ift, welcher dasselbe unter unveränder-
ter Firma fortsett.
Unter Nr. 1767 des Firmenregisters ist sodann die Firma „Abr. Rübel & Cie.“ in Barmen ein- getragen worden, deren Inhaber der daselbst woh- nende Kaufmann Abraham Rübel ist.
Barmen, den 13. Februar 1878.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Berlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, ufolge Verfügung vom 14. Februar 1878 sid am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt : In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.
4461 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
Timme & Co. vermerkt steht, ift eingetragen : Ju e DOINY ist eine Zweigniederlassung er- richtet.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: H. Bruck & Sohn am 1. Januar 1878 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal : Kurstraße 22)
sind die Kaufleute:
1) Heymann Bruck, 2) Richard Bruck, Beide zu Berlin. Dies is in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
6488 eingetragen worden.
Wi unser Firmenregifter ist unter Nr. 10,671 die rma :
C. Brastrup Inhaber der Spediteur Carl (jeßiges Geschäftslokal: Barutherstraße 14)
eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 10,620 : die Firma: Kahle & Normann; Prokurenregister Nr. 2429: die Prokuren des Louis Rühe, Hugo Borcke und Otto Jeffke für die Firma: Actien- Gesen stalt für Wagenbau, vormals Ds . Neuß. Berlin, den 14. Februar 1878. Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Bonn. Auf Anmeldung ist heute bei Nr. 113
des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers, wo- selbst die zu Bonn bestandene, demnächst in Liqui- dation getretene Handels8gesellschaft unter der
irma: „Dahm & Mönkemöller, Bouner Maschinen- abrik und Eisengießerei in Boun“ ug, pat ci
iquida-
Bonn, den 13. Februar 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Donner.
In das Handelsregister für
Hüter & Reinecke i (Dampf-Holz;spund- und Korkfabrik), als deren Inhaber der Holzhändler Friedrich Wil« helm Hermann Hüter zu Kirhberg und der Gasft- wirth Friedrich Ludwig Reinecke zu Münchehoff, als Ort der Niederlassung Kirhberg und unter der Rubrik „Rechtsverhältniß bei Dae O L Folgendes eingetragen: Offene Handelsgefellschaft, begonnen am 10. Januar 1878. Braunschweig, den 9. Februar 1878. Herzogliches Handelsgericht. H. Wolf.