s-Anzeiger

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für das Vierteljahr. s M 02

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Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kreisgerichts-Rath Ziegler zu Ahaus und dem Ober-Amtsrichter Stöbex zu Neukirchen den S ekn Adler- Orden vierter Klasse; sowie dem Förster Steffens zu ver im Kreise Ruppin das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Deutsches Neich.

12, Plenarsißung des Deutschen Neichstages Sonnabend, den 2. März 1878, Vormittags 11 Uhr. Tagesordnung:

Fortseßung der zweiten Berathung des Gesehentwurfs, betreffend die Feststelung des Reichshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1878/79. — Dritte Verathung des Auslieferungs- vertrages zwischen dem Deutschen Reih und Brasilien, auf Grund der in zweiter Verathung unverändert angenommenen Vorlage. — Mündlicher Bericht der V. Abtheilung über die Es des Reichstagsbeshlusses vom 2. März 1877, be- treffend die Wahl des Abg. Dr, Kraaz im zweiten Wahlkreise de Herzogthums Anhalt. — Erste Berathung der Entwür e eines Gesehes, betreffend die Abänderung der Gewerbe-Ord- nung, und eines Gesetzes, betreffend die Gewerbegerichte.

Königreich Preufen,

Se, Majestät der König haben Allergnädigst geruht : den Ober-Staatsanwalt Hecker zu Hamm in gleicher Amtseigenschaft nah Stettin zu verseßen; / den Friedensrichter Justiz-Rath Kluth in Lindlar zum Lättdgerichts-Rath bei dem Landgericht in Aachen ; s den Großherzogli badischèn Geheimen Hofrath * und ordentlichen Professor Dr. Gustav Hartmann zu Frekburg in Baden, unter Verleihung des Charakters als Geheimer Justiz-Rath, zum ordentlichen Professor in der juristischen akultät der Universität zu Göttingen, und den Professor an der landwirthschastlihen Akademie zu Proskau Dr. Carl Pape zum ordentlichen Professor in der philosophischen Fakultät der Universität zu Königsberg zu er- nennen ; sowie dem Provinzial-Rentmeister Zimmerhäckel in Magde- burg bei Gelegenheit seines fünfzigjährigen Dienstjubiläums den Charaktcr als Ge. eimer Rechnungs-Rath zu verleihen.

Finanz-Ministerium.

Der Forstmeister Dittmer zu Königsberg i./Pr. ist auf die durch Pensionirung des Forstmeisters von Steuben und Ueberweisung der Jnspektion Srankfurt-Cüstrin an den Forst: meister von Jonquières zur Erledigung kommende Forstmeister- stelle Frankfurt-Woldenberg zu Franksurt a./D. verseßt worden.

Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der ordentlihe Professor Dr. Ponfick in Göttingen ist in gleicher Eigenschaft in die medizinishe Fakultät der Uni- versität zu Breslau verscßt worden.

Der Privatdozent bei der Universität zu Berlin Dr. Ds kar Simon is zum außerordentlichen Professor in der medizi- nischen Fakultät der Universität zu Breslau ernannt worden.

Bei dent Gymnasium zu Beuthen O./S. is die Beför- derung des ordentlichen Lehrers Dr. theol. Karl Flöckner zum Oberlehrer genehmigt worden.

An dem Gymnasium in Münster ist der Titular-Ober- 1E Dr. Fode zum etatsmäßigen Überlehrer befördert worden.

An dem Schullehrer-Seminar zu Homberg ist der Seminar- Hülfslehrer Riedel zu Usingen als ordentlicher Lehrer an- gestellt worden.

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der vormalige Professor an der Königlih Württem- bergischen Ober-Realschule zu Tübingen, Dr. Guido Haudl L unter Belassung des Titels „Professor“ zum ordentlichen

ehrer an der Königlichen Bau-Akademie zu Berlin, und der bisherige Baumeister Hugo Koh zu Berlin, unter Belassung in seiner gegenwärtigen Beschäftigung beim Bau eines Polytehnikums hierselbst, zum Königlichen Land- Baumeister ernannt worden.

Königliche Forstakademie zu Münden(bei Göttingen). Lehrplan für das Sommersemester 1878,

Vorlesungen: Direktor Geh. Regierungs-Rath Dr. Heyer: Waldwerthre{nung, forstlihe Statik, forstl. Examinatorium. — Zweiter Lehrer der or Maron Forstmeister Knorr: Forstshuß, Fagdkunde. — Lehrer der Mathematik Professor S erin g: Tri- (ns analytishe Geometrie, Geodäsie, Planzeihnen. — Lehrer

er anorganishen Naturwissenschaften Professor Dr, Mitscherlih: Physik, Meteorologie, Mechanik, Examinatorium in den anorgani- \chen Naturwissenshaften. — Lehrer der Zoologie Professor Dr,

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| Jasertionspreis fär den Raum eiver Druckzeile 80 S

Berlin, Freitag,

.| Oberförsters Mühlhausen und des Privatdozenten Dr. Kohli.

lich Preußischer Staats-Anzeiger.

—_2ck Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung az; e e L T O für Berlin außer den Post-Anstalten auch die Expe- R dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32. s

Mezger: Naturgeschichte dex Wixkelthiere, zoolog. Repetitorium. — Lehrer der Botanik Professor Dr. Müller: Allgemeine Botanik, spezielle Forstbotanik, botan. Rexetikorium und Praktikum. — Lehrer der Rechtskunde Ober-Amtsrichter Leonhard t: Strafrecht:. — Pri- vatdozent Dr. Kohli: Förstliche ndortélehre und Eraminatorium im Waldbau. — Privatdozent Zeisin g: BVolkéwirth\caftsëlehre,

Finanzwiisenschaft * Exkursionen. Mittwoch und Sonnabend: Forstliche Erkur- Fonen unter der Litung des Direkkors, des Forstmeisters Knorr, E n den übrigen Wothentagen: Meßübuagen unter der Leitung des Pro- fessors- Schering und naturwissenschaftliche Exkursionen unter der Lei- tung der Professoren Mitscherklih, Meßger und Müller. Der Sonmerkursus beginnt am 1. Mai, ter Winterkutsus am 15. Oktober.

Münden, den 28, Februar 1878,

Der Direktor der Forstakademie. D“ Oker.

Jn der heutigen Handelsregister - Beilage wird Nr. 9 der Zeichenregister- Bekanntmachungen veröffentlicht.

Niejtamfkliches. ° Deutsches Nei eb.

… Preußen. Berlin, 1. März. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Nachmittag um 4 Uhr den Vortrag des Reichskanzlers, Fürsten von Bismarck, ent- gegen.

Heute empfingen Se. Majestät den Polizei-Präsidenten von Madai, den diesseitigen Militär-Attahè in Brüssel, Major von Sommerfeld, vor dessen Nückklehr auf seinen Posten, und Se, Königliche Hoheit den Prinzen Heinrich vor Höchstdessen “u. na Kiel,

— Jhre Majestät bEKaiferin-Königin besuchte gestern das Augusta-Hospital. i O

Heute ließen Sih Beide Majestäten im Königlichen Palais die Feuerwehrleute vorstellen, welhe sich im Laufe des Jahres in ihrem Dienste ausgezeihnet haben.

Den Kammerherrndienst bei Fhrer Majestät der Kaiserin- Königin haben heute die Königlichen Kammerherren Graf Max von Lüttichau und Graf von Rothkirh- übernommen.

— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Vormittag um 11 Uhr dem Professor Dr. Curtius Audienz, welcher die 11. Lieferung der A E in Olympia herausgegebenen Schrift überreichte.

Demnächst nahm Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit militärische Meldungen und Vorträge entgegen.

Abends wohnten die Höchsten Herrschaften der fran- zösischen Theatervorstellung im Königlichen Schauspielhause bei.

— JZhre Majestät die Kaiserin-Königin hat zu Gunsten der Nothleidenden in Konstantinopel wiederum dn Mark dem deutschen Central-Comité überweisen assen.

— Jm mweitcren Verlaufe der gestrigen (11.) Sitzung des Reichstages traten bei der Besprehung der FUler- pellation des Abg. Winterer die Abgg. Frhr. von Schor- lemer (Alst), Marcard, Traeger und Windthorst (Meppen) für die Jnterpellation ein, indem Leßterer das Verbot des Ober-Präsidenten als materiell und formell unzulässig be- zeihnete, während die Ersteren dieselbe zwar für materiell un- begründet erklärten, dagegen die formelle Berechtigung des Ober-Präsidenten anerkennen mußten. Die Abgg. von Putt- kamer (Fraustadt) und von Schmid (Württemberg) verthei- digten dagegen die Regierungsmaßregel, Ersterer als rechtlich unangreifbar, ite ta auch in Hinblick auf die politisch ano- malen Verhältnisse der Reichslande als politisch zweckmäßig.

Dem Äbg. Traeger gegenüber führte der Bevollmächtigte zum Bundesrath Unter-Staatssekretär, Herzog aus , derselbe irre, wenn er meine, daß der Interptllant seinen ersten An- trag an den Bezirks-Präsidenten gerichtet habe; der Antrag wäre an den Ober-Präsidenten gerichtet. Betreffs der An- griffe des Abg. von Schorlemer auf die Regierung habe er zunächst zu bemerken, daß dieselben in verleßender Form vor- gebracht worden seien. Er wolle diese Form aber ignoriren. Die Regierung wünsche selbst, von den Ausnahmemaßregeln dispensirt zu n und das deutshe Preßgeseß auch in Elsaß- Lothringen gelten zu lassen, aber bei der Haltung der ultra- montanen Partei sei das niht möglih. So sei 3. B. einige Tage nah dem Erlaß des Verbots ein längerer Aufsaß in dem Blatte „Decentralisation“ erschienen, in welchem das

rogramm des Men mitgetheilt u1d unter Anderem

ervorgehoben wäre, daß sih das erauszugebende Blatt damit beschäftigen werde, für die question sociale in Elsaß-Lothrin- gen die nöthige Erläuterung zu geben. . Dann fahre der Ar- tikel fort: „Die Katholiken im Elsaß werden von dieser neuen Quälerei nicht überrascht sein, seit sieben ren seufzen sie unter dem Joche, die Feinde ihrer heiligen Religion triumphi-

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den 1. März, Abends.

‘und: Landwehr, sondern auch auf die Er

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ren augenblicklich, aber bald oder später — Gott wird es wissen, sie zu verwirren. Jnzwischen beten wir, daß die Stunde der Befreiung beschleunigt werde.“ Der Zusammenhang des Artikels, der von Herrn Winterer nicht unterzeichnet jei, aber offenbar von ihm nahe stehenden Kreisen ausgegangen sei, zeige, in welhem Sinne das projektirte Blatt redigirt sein würde, und rehtfertige die Verfügung des Ober-Präsidenten. Er wüßte nicht, in welcher Beziehung Religion und Gottesdienst in Elsaßz * Lothringen jemals gestört worden wäre. Das Schiußwort von der „Stunde der Befreiung“ sei in politishem Sinne gebraucht und nicht im Sinne der Befreiung von religiösem Druck, der nicht existire.

Nach einigen persönlichen Bemerkungen war damit die Interpellation Wintexer erledigt.

Hierauf motivirte der Abg. Eysoldt seine Fnter- pellation, welche lautet:

„Beabsichtigt die Reichsregierung dem Reichstage Geseßentwürfe vorzulegen : 1) betreffend die Erhöhung der Unterstützung der Familien zum Dienste einberuferer Referve- und Landwehrmanns%haften? 2) betreffend die bei Vorlage des Reichs-Militärgeseßes in Angriff ge- C Regelung der Kommunalsteuerverhältnisse der Militär- petsonen ?“

Nachde n der Jnterpellant seine Interpellation begründet hatte, ertheilte der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats- Minister Hofmann folgende Antwort:

__ Was den ersten Gegenstand der Interpellation betrifft, nämlich die Frage, ob die Reichsregierung beabsichtige, dem Reichstag einen Gesetßentwurf vorzulegen Uber die Erhöhung der Unterstützung der Familien zum Dienste cinberufener Reserve- und Landwehrmann- schaften, — so ist die Dea a ang dieser Frage theilweise \.hon enthalten in ter Uebersicht dec Entschließungen des Bundesraths auf Beschlüsse des Reichs:ags, welche Ihnen unter Nr. 17 der Dru- sachen vorliegt. Es is in dieser Uebersicht bereits bemerkt, daß der Entwurf eines bezüglichen Gesehes ausgearbeitet und den einzelnen Regierungen zur Aeußerung mitgetheilt worden sei. Zur Ergänzung dieser Bemerkung darf ih mir erlauben, noch kurz anzuführen, daß der Entwurf, von dem hier die Rede ist, im Wesentlichen von den Gesichtspunkten ausgeht, die der Herr Inter- pellant bei Begründung dec Interpellation erwähnt hat. Ez han- delt fich darum, einmal für nanz Deutschland eine gleihmäßige Re- gelung herbeizuführen, und diese Regelung nit blos auf die Reserve

Libeeforvs: die Seewehr und Es handelt sich ferner darum, eine

den Landsturm auszudehnen. angemessene Erhöhung der Minimalunterstüßungs|säße herbeizuführen. Fh darf weiter mittheilen, daß in der Hauptsache tx Regierungen, deren Aeußerungen inzwischen eingegangen find, si zustimmend zu dem von der Reichsregierung ausgegangenen Entwurf erklärt haben, so daß ich in Auésicht stellen kany, daß in nit allzu ferner Zeit eine Geseße8vorlage in dem von mir bezeicneten Sinne an den Reichs- tag gelangen werde. Ob das noch in der gegenwärtigen Session des Reichstags möglich sein wird, das vermag ich allerdings nicht zu sagen, da die Bedenken, die von Seiten der Regierungen zu einzelnen Bestimmungen des Entwurfs erhoben sind, zunächst näher erwogen und geprüft werden müssen.

Wenn ih mir nun erlaube, zu dem zkoeiten Gegenstand der Interpellation überzugehen, so hat der Herr Interpellant bereits ausführlich die Geschichte dieser Angelegenheit entwickelt und damit auf die Schwierigkeitea hingewiesen, die einér zweämäßigen und be- friedigenden Erledigung der Sache im Wege stehen. Er hat nament- lih erwähnt, wie bei Gelegenheit der Verabschiedung des Militär- gesetzes der Versuch vergeblich gemacht worden ist, diese Materie für ganz Deutschland- gleichmäßig zu regeln. Meine Herren, die Scrvierig- feiten,“ an denen damals der Versuch gescheitert ist, bestehen auch heute noch, und fo lange die Verhältnisse in dieser Beziehung ih nit

cändert haben, beabsichtigt die Reichsregierung nicht, mit diesem Persuch ohne Aussicht auf einen besseren Erfola wieder vor Sie hinzutreten. Sie verkennt dabei nicht, daß eine gleichmäßige geseß- lihe Lösung dieser Frage für ganz Deutschland wünschenswerth wäre ; allein sie glaubt fich mit der Majorität dieses boßhen Hauses in Uebereinstimmung zu befinden, wenn sie einen voraussichtlich aber- mals erfolôlosen Versuch der kegislatorishen Regelung dieser Sache nicht unternimmt. : :

Damit war diese Jnterpellation erledigt.

Es folgte die Berathung des Auslieferungsver- irages zwischen dem Deutschen Reiche und Bra-

ilien.

Der Abg. Hopf sprach seine Befriedigung darüber aus, daß der Vertrag in den beiderseitigen Landessprachen, nicht in einer dritten Sprache abgeschlossen sei. Wenn der Meineid in Civilsachen nicht zur Auslieferung führen jolle, so liege das an den besonderen Gewohnheiten des Landes, denen man Rechnung tragen müsse. Redner machte dann dacau auf- merksam, daß im Art. 2 des Vertrages - ein neues Prinzip aufgenommen sei. Während es im Reicssirafgeseßbuch aus- drüdlih Heiße, daß En der im Auslande beganozuen Ver- Berkel eine Strafversolgung eintreten könr.e, fet hier eine Ver olgungep gt festgestellt. i

Der Vertrag wurde in erster und zroeiter Berathung ge- nehmigt.

Es folgte die Berathung des Stats und zwar des NReichskanzler-Amts. Zum Kapitel 6, Kaiserliches Stati mes Amt, beantragte Abg. Sombart :

Den Reichskanzler aufzufordern, dahin zu wirken, eas baldthun- list der Beschluß des Bundesraths vom 30. Juni 1873, die Auf- stellung einer deut| chen Forststatistik betreffend, zur Ausführung ge-

lange. Nachdem der Antragsteller feinen Antrag mit einex Kritik der jeßigen Gewerbe- und Forststatistik motivirt

hatte, führte der Kommissar des Bundesraths , Geheime