wird dann immer das Bedürfniß einer Entsceidung eintreten, die bei fol®en Streitigkeiten in Preußen auch noch nicht vom Mini- sterium vit rechtliher Wirkung gegeben werden kann, sondern die dann \&ließlich beigelegt oder von Sr. Majestät entschieden wird. Nun ir. allen kleinen Stücken bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Finanz-Minister und einem Ressorthef an Se. Majestät zu ge, würde sehr weit führen, und da hat die Reichsverfassung den rzug vor der preußischen Verfassung, daß sie einem der Minister, dem Kanzler, dem Premier-Minister an und für nid das Entschei- dungsrecht giebt. In Pr:ußen muß er zu dem Kollegen, mit dem er si nicht verständigen kann, sagen: einer von uns muß gehen, und das giebt langwierige, oft Jahre lang si hinziehende Debatten, im Reich nit, denn es ist ein Minister vorhanden, der das Recht zu verfügen hat. R Es Es sind ja alle diese Verhältnisse in keinem konstitutionellen Staat, wie {hon vorher bemerkt wurde, systematish geordnet, am allerwenigsten in England. Aber in England is wenigstens die Ge- walt des Premier-Ministers eine, wie wir sie gar niht kennen. Ich weiß nicht, ob Sie in gewissen neueren englischen Publikationen die Erinnerung an den Streit gelesen haben, in welchem 1850 der Pre- mier-Minister, damals Lord Russel, si mit Lord Palmerston be- fand, die einen merkwürdigen Brief von Lord Palmerston, einem ge- wiegten Kenuer des englischen Rechts, bringen, worin er sagt: Fch bestreite in keiner Weise das Ret des Ministers — es ist der ein- zige, den er Minister nennt, der Premier-Minister — jedes Mitglied der Regierung ohne Angabe der Gründe zu entlassen. Nun, so weit wird man bei uns niemals gehen, und es ift vielleiht auch in England niht immer ganz so ernsthaft mit der Ausführung dieser Berechtigung gehalten und mit der Möglichkeit, es zu thun , weil dazu Unter- schriften gehören, über die der Minister nicht verfügt. Aber gewiß ist doch in England für jedes Mitglied der Regierung die unzweifel- hafte Pflicht nah diesem Zeugniß von Lord Palmerston anerkannt, wenn der Premier-Minister den Wunsch ausdrückt, er möchte gehen, daß er geht, und daraus folgt im gewöhnlichen Leben, daß die Vor- schriften, die Wünsche, die Politik des Premier-Ministers in England durds{lagen. Sogar in der sonst ia fast allen Staaten sehr ge- deckten auswärtigen Politik sehen wir do, daß in England heut zu Tage die Politik durch den Premier-Minister, ja mit dessen maß- gebendem Votum entschieden wird. : L i Die Fragen, die ferner aufgeworfen sind, sind diejenigen, ob ein immerwährender Stellvertreter, gewissermaßen ein eiserner, von Hause
ct Æ SFnserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preufß:. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition
des Deutshen Reichs-Anzeigers und fiöniglich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin, 8. 7. Wilhelm-Straße Nr. 82.
1. Steckbriefe nnd Untersnchungs-Sachen. 2. Subhaetatione», Aufgebots, Vorladungen | n, dergl,
aus für alle Fälle ernannt werden soll, oder ob erst in Fällen der Vertretungsbedürfnisse der Vertreter ernannt wird. Jh habe keine andere Alternative als den zweiten Fall im Sinne gehabt. Ein immer- währender Stellvertreter, ein eiserner, könnte nur der Vize-Präsident des preußischen Staats-Ministeriums fein. Nun braucht blos der Fall einzutreten, daß der mit dem Kanzler zugleiß nach Kissingen gehen muß, dann ist wieder keine zweifellose Möglichkeit der Ver- tretung vorhanden. Aber ih will das nit einmal annehmen; er Ffönnte auch aus augenblicklih sahlihen Gründen vielleiht nicht ge- eignet sein. Nehmen Sie an, daß zwischen ihm und dem Kanzler augenblicklich ein prinzipieller Streit Über die Entwickelung des Finanzwesens {webt, und nun gcht der Kanzler auf Urlaub. Nichts- destoweniger muß er ihn zum Vertreter nehmen und es darauf an- ïommen lassen, ob er in seiner Abwesenheit seine Meinung durh- führt oder nit.
Aber ih würde dazu {on bestimmt durch die Rüksiht auf Se. Majestät den Kaiser, der das Recht hat, den Kanzler zu wählen, wo und wie er will, und daher muß ih auch im Namen Sr. Majestät das Rec{t in Anspruch nehmen, sich den Stellvertreter nah eigenem Ermessen zu wählen.
In den einzelnen Ressorts find ja die Stellvertreter gegeben durch die Vorlage, welche immer nur die betheiligten Ressortchefs sein können, und bei ihnen hat die Stellvertretung mit der Kontra- fignatur ja zugleich die Bedeutung eine Abbürdung der Geschäfte. Die ist zwar jetzt einigermaßen auch shon vorhanden. Beispielsweise in der Postverwaltung wüßte ih nicht, wie sih etwas ändern könnte. Außer monatlichen Uebersichten, um die ih den Herrn Chef, den General-Postmeijter, gebeten habe, erfahre ich amtlich kaum etwas über den Gang der Poft, und so lange keine Klagen kommen, halte ih mich auch nicht für berufen, einzugreifen, also blos einen Akt der Herrschsucht auszuüben. Das ist mein Bedürfniß nicht.
Ueber die selbständige Finanzabtheilung habe ich bereits ge- \prohen. Wie das Reichs-Justizamt, das später meines Erachtens neben dem Finanzamt einzurichtende Reichsverwaltung8amt sich dazu stellen wird, ja, meine Herren, da möchte ich vorschlagen, warten wir das in der praktischen Entwickelung ab. Grau ist alle Theorie, man kann cine bestimmte Schablone unmöglih aufstellen, die alle Fälle, die da cintreten bei diesen verwickelten Fragen, vorher ershöpfen, sondern man muß das Ganze sich praktisch ge- stalten lassen und dann sehen, wo etwa naczuhelfen ift.
i v 1einendes s u E Desfentlicher Anzeiger. l Qserale nebmen an: das Éin tin 1
Gregsshandel,
F
Familien-Nachrichten.
| 5, Indnstrielle Etablissements, Fabriken und
|6. Verschiedene Bekanntmachungen,
3. Verkäufo, Verpachtungen, Submissiouen etc, | 7, Literarische Anzeigen,
4. Verloosung, AÁrnortisation, Zinszahleng.| 8, Theator-Anzeigen. | In der Börsen- u, s. w. von öffentlichen Papiersn. | 9.
Es ift das ja in unserem ganzen Reichsleben und in der Entwielu unserer Ge;eßgebung überall der Fall gewesen.
Ich habe vor 8 Jahren mir nicht trämen lafsen, daß ih noch einmal öffentlih erklären würde, die Einrichtung des Reichskanzler- Amts als solches habe ihre Zeit überlebt. Jch habe dieselbe damals für eine dauernde gehalten, und ich muß sagen: probiren geht über studiren. J bitte Sie, diese Vorlage, so wie sie ist, anzunehmen, sie mag zu weiteren Diskussionen Anlaß geben, es thut uns das nicbts, ih habe es nur mit Dank anzuerkennen, und i hoffe und wünsche nur, daß die Diskussion auch weiter wie heut mit Ruhe und Wohlwollen verläuft. Sollte aljo dic Diskussion morgen noch fortgeseßt werden, so thut das nichts gegen die Vorlage, ih hoffe, Sie nehmen fie an, sowie sie hier liegt, ohne fie amendiren zu wollen. Die Verständigung im Bundesrath ift an und für sich keine ganz leichte geworden. Die leitenden Minister sind zu diesem Behuf selbst hier zusammengekommen, und die Ver- ständigung über eine Abänderung ist, wenn sie die Theile betrifft, die nah meiner eigenen Anerkenntniß eine Modifikation der Verfas- sung enthalten, mit 14 Stimmen unmöglich zu machen, und 14 Stimmen finden si bei der juristisben Durchbildung, mit der man die Deutung aus jedem einzelnen Worte und aus dem Punkt überm I unter Umständen herleiten kann, da finden sich 14 Stimmen, die in Besorgniß find, sehr leiht zusammen.
Also ich möchte bitten, die Vorlage in der Form, wie sie aus dem Bundesrath gekommen ist, anzunehmen und auf solhe Amen- dements zu verzich en, die eigentlih in der Sache nichts ändern, son- dern nur eine vielleicht deutlichere, vielleicht aber auch weniger deuts- liche Fassung in sie h'nein zu bringen beabsichtigen, und im Uebrigen überzeugt zu sein, daß mit dieser Vorlage ja kein Abschluß für immer geschaffen ist, sondern daß cine langsame Fortbildung, vielleiht nit nah der Richtung verantwortlicher Reihs-Minister, vielleicht nah besse- rem gegeben ist, daß eine langsame Fortbildung unsere Institutionen namentlih in all den Verwaltungszweigen, die hier behandelt werden, ja an jedem Tage erstrebt wird, und ih glaube, daß Sie die Maschine weicher, nahgiebiger und elastisher mit der Zeit finden werden, als bei einer einheitlihen Monarchie mit verantwortlichen Ministern, und in diesem Sinne bitte ich, der Vorlage zuzustimmen.
Nach diesem Vortrage des Reichskanzlers wurde die Dis- kussion geschlossen und die Verweisung an eine Kommission abgelehnt. Die zweite Berathung wird also im Plenum statt- finden. (Schluß der Sizung 5 Uhr.)
¡12ZIABA:
Bureau der veutshen Zeitungen zu Berlin, Mohrenstraße Nr. 45, die A erien aTerbitioRes des „Fuvaliveudauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Shlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Aunnoncen-Bureaus,
beilage, A 3
Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbriefs-Erledigung. Der hinter die unver- ehelichte Augusie Wolter, auch Kohiase ge-
Cottbus, den 29. Januar 1878. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
| des Ausbleibens wird mit der Untersuhung und | cr., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeih- | [1995] Entscheidung in cootumaciam verfahren werden. neten Kommission, Zimmer Nr. 13 11, an. Offer- ten sind versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen portofrei bis zum Termin einzureichen.
__ Königliche Ostbahn. Linie Insterburg und Prostken.
„ Es soll die Herstellung, Lieferung und Aufstellung sämmtlicher Barrieren und Abtheilungszeichen auf
nannt, wegen {wiederholter Unterschlagung in den Akten W, 56 de 1878 unter dem 14. Januar d. J. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 28. Februar 1878, Königliches Stadt- gericht. Abtheilung fürZUntersuchungssachen. Kom- mission Il. für Voruntersuchungen. * Stecckbrief. Gegen die unten näher bezeichnete verchelichte Schisser Bartsch, Henriette, geb. Kruszinsky, früher scparirte Degen, aus Ma- rienwerder ist die gerichtliche Haft wegen \{chweren Diebstahls aus §. 244 des Strafgeseßbuches be- {lossen worden. Da ihr jeßiger Aufenthalt unbe- kannt ift, ersuchen wir alle Civil- und Militär- behörden, auf die 2c. Bartsh zu achten, im Be- tretungsfalle zu verhaften und mit allen bei ihr ih vorfindenden Effekten an unsere Gefängniß- inspektion abzuliefern. Die verehelichte Bartsch ift 58 Jahre alt, am 12. Januar 1820 in Christburg geboren, evancçelisher Religion, ungefähr 5 Fuß 3 Zoll groß, von korpulenter unterjeßter Gestalt, hat eine hohe Stirn, braune Augen und spricht die deutshe Sprache. Dieselbe iït in Begleitung ihres Chemannés, des Schiffers (Maschinisten) Hermann Bartsch, der sich jeßt hier in Untersuchungshaft be- findet, mit dem weiter unten beschriebenen Wagen umhergezogen, und hat mit einer verdeckten Kiepe als angebliche Leinwandhändlerin in zudringlicher Weise Eintritt in die Wohnungen zu erlangen gesucht. Beschreibung des Wagens: Der ganz geschlossene Wagen hat ein sehr leiht gebautes Untergestell, wie man es bei leichten Kutshwagen findet, während das hölzerne Obergestell unverhältinißmäßig groß und so bo ist, daß ein Mensch aufrecht darin stehen kann. Derselbe ist an der Decke {warz und an den Seitenwänden braun gefärbt. An jeder Seite des Wagens ist in der Mitte eine Thür mit einem Fenster An der etwas zugespißten Vorderseite be- ndet sich vorn und auf jeder Seite ein Fenster, an der einen Seite auch eine dritte Thür, durch welche man in den durch eine Bretterwand abge- trennten vorderen Raum gelangt. Von hier werden die Pferde durch das vordere Fenster geleitet, über welchem ein aus Eisenbleh gefertigter Wettershirm angebracht ist. An der Hinterseite des Wagens be- findet si ein lleines Magazin zur Aufbewahrung von Futtervorräthen, dessen Thüren nach Außen ge- öffnet werden. Den Wagen ziehen zwet etwa 5 Fuß große Pferde, ein dunkelbraunes und ein Fuchs, die Kummetgeschirre tragen. Eberswalde, den 27. Fe- bruar 1878. Königlihe Kreisgerichts-Deputation. Der Untersuchungsrichter.
[1289] Oeffentliche Vorladung.
Folgende Personen: 1) der Friedrich Theodor Otto Lehmann, Let in Cottbus wohnhaft, am 20. Mai 1857 hierselbst geboren, und 2) der Gustav Rudolph Heinrich Metag, zuleßt in Sandow, am 24. April 1857 daselbst geboren, sind von der König- lien Staatsanwaltschaft angeklagt: im Jahre 1877 als Wehrpflichtige in der Absicht, sih dem Eintritte in den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu entziehen, ohne Erlaubniß nach erreihtem mili- tärpflihtigem Alter sih außerhalb des Bundesgebiets aufgehalten zu haben. Es ist deshalb gegen die- selben auf Grund des S. 140 Nr. 1 des Straf- geseßbuhes die Untersuchung wegen der as ter Wehrpflicht ecöffuet und zur mündlichen Ver- handlung vor dem Kollegium ein Termin auf den 14, Mai 1878, Nachmittags 122 Uhr, im Sißungsfaale Nr. 17 des unterzeichneten Gerichts anberaumt worden. Die Angeklagten werden auf- gefordert, in diesem Termine zur festgeseßten Stunde zu erschein2n und tie zu ihrer Vertheidigung dienenden Beweismitte® mit zur Stelle zu bringen oder solche so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, daß sie noch zu
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[1936] Bekanntmachung.
Die Lieferung von ca. 22,000 Kilogramm Petroleum für die hiesigen Garnifon-Anstalten pro 1. April 1878 bis ulti«.0 März 1879, soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingun- gen sind in unserm Geschäftslokal, Stresow-Kaserne Nr. 2, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum Dienstag, den 12. März cr., Vormittags 10 Uhr, daselbst einzureichen.
Spandau, den 2. März 1878.
Königliche Garnison-Verwaltung. [1992] Elbbrüde bci Torgau.
Es wird beabsichtigt, im Laufe der nächsten Jahre die hiesige Elbbrücke mit einem neuen eisernen Oberbau zu_ versehen. Hiervon foll im laufenden Jahr eine Oeffnung von 49,4 m Stützweite her- gestellt und diese Arbeit im Submissionswege ver- geben werden. Höherer Anordnung zufolge sind ein und demselben Unternehmer zu übertragen :
1) dic Ausführung, Anlieferung und Aufstellung der Cisenkonstruktion, Anschlags\umme 66 960,
2) die Ausführung der Abbruchsarbeiten, Anschlags- E C LOOO C
3) die Ausführung der Mauerarbeiten, Anschlags- E a C «44620 8
4) die Anlieferung der Mauer-Materialien, An- Wlan s 2302 M
5) die nicht speziell veranschlagte Ausführung, An- lieferung und Aufstellung derjenigen Vorrih- tungen, welche zur Aufrechterhaltung der Kom- munikation zwischen beiden Elbufern erfocder- lich find.
Zu Nr. 5 haben die Unternehmer auf Grund der Submissionsbedingungen ein Projekt aufzustellen und einzureichen.
Die Submissionsbedingungen, Gewichtsberechnung und Zeichnungen nebst Submissions-Formular wer- den gegen portofreie Cinsendung von 10 durch den Unterzeichneten übersandt. Auch ift derselbe zu jeder mündlichen Auskunft gern bereit.
Offerten sind schriftli, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission für den Umbau der Elb- brüde“ versehen, portofrei bis Sounabend, den 30. März d. Js., Vormittags 10 Uhr, an den Unterzeichneten einzureihen, zu welcher Zeit die- selben im Gegenwart der etwa erschienenen Unter- nehmer eröffnet werden sollen.
Torgau, den 1. März 1878.
Der Wasserbau-Jnspektor. Grote.
[1980] Hannoversche Staatsbahn.
Die im Jahre (April) 1878/79 in der Bahnhofs- Gasanstalt zu Hannover zur Darstellung gelangenden eirca 700 009 kg Gasfkoke und circa 80 000 kg Gas- theer follen im Wege der Submission vergeben wer- den. Termin dazu steht auf Montag, den 18. März cr., Vormiitags 11 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Kommission, Zimmer Nr. 1311, an. Offerten sind versiegelt und mit entsprechender Aufschrist versehen, portofrei bis zum Termin einzureichen. Die Be- dingungen können in unserer Kanzlei eingesehen, au von dort gegen Einsendung von je 50 5 Ko- pialien bezogen werden.
Hannover, den 3. März 1878.
Königliche Eisenbahn-Kommission.
[1985] Hannoversche Staatsbahn,
Die Anlieferung der für die Bahnhofsgasanstalt zu Hannover für das Jahr April 1878/9 erforder- lien 2,000,000 kg befter Gasfohlen soll im Wege der Submission vergeben werden.
demselben herbeizeschgffft werden können. Im Falle
Termin dazu steht auf Montag, den 18. März
Die Bedingungen können in unserer Kanzlei ein- } der Strecke Jnsterburg-Lyck km 0—119 in 4 Loosen
gesehen, auch von dort gegen Erstattung von 50 5 Kopialien bezogen werden. Haunover, den 3. März 1878. Königliche Eisenbahn-Kommission,.
[1971]
Für das Kaiserliche See-Bataillon soll der vor- aussihtlihe Bedarf an Leder für ca. 2000 Paar Stiefel und ca. 2000 Paar Halbfohlen im Wege der öffentlihen Submission beschafft werden.
Lieferungsofferten sind versiegelt mit der Auf- \{hrift „Submission auf Leder zu Stiefel und Halbsohlen“ bis zum 1. April 1878, Bor- mittags 11 Uhr, an das unterzeichnete Kommando „Portofrei“ einzureichen.
Lieferungsbedingungen, welche gegen Erstattung der Kopialiengebühren von 1,00 M. abschriftlich mit- gêtheilt werden, liegen im Verwaltungsbüreau zur Einsicht aus.
Kiel, den 4. März 1878.
Kommando des See-Bataillons.
h1955]
Das 4. Badische Infanterie-Regiment Prinz Wil- [elm Nr. 112 vergiebt:
2870 Stüd blaugestreifte Hemden für Maunn- schaften,
414 Stück von weißem Prima-Baumwolltuch für Unteroffiziere.
Die Stoffe zu beiden Sorten Hemden müssen 84 Ctm. breit und der Schnitt nah dem vom Ks- niglichen Kriegs-Ministerium gegebenen Probehemd fein. Proben und Preise sind bis zum 15. März d. J. anher einzureichen. (à Cto. 39/3.)
Alle Kosten fallen dem Lieferanten zur Last.
Mülhausen i./E., den 26. Februar 1878.
Die RNegimentsbekleidungs-Kommission.
getrennt oder im Ganzen verdungen werden. Sub- missionstermin am Mittwoch, den 20. März 1878, Morgens 11 Uhr, in unserem technischen Bureau, Victoriastr. Nr. 4 hierselbst, bis zu welhem Offerten mit der Aufschrift „Offerte auf Lieferung von Barrieren und Abtheilungszeichen“ einzureichen sind. Die Bedingungen, Kostenanshläge und Zeich- nungen liegen bei unserem Bureauvorsteher, Eisen- bahn-Sefretär Paëdowsky , Victoriastr. Nr. 4, und in den Bau-Bureaus zu Insterburg, Goldap, Oletzko und Lyck aus, werden auch von diesen gegen Franko- Einsendung von 1, 4. pro Exemplar abgegeben. Bromberg, den 28, Februar 1878.
Königl. Direktion der Ostbahn, Vau-Abtheilung L.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[2019] Monatsübersicht der Weimarischen Vank? am 28. Februar 1878, E. Activa. Bestand an Gold- und Silber- münzen, Reichs- und Staats- kassenscheinen und Noten anderer B C S0 Bestand an Wechseln E e 2,169,663 50. Bestand an Lombardforderungen. , 54,600 —. Bestand an Effekten... 402,933 90. Zurückgelegte Weimarische Bank- aktien . e L 930,009 —. Landrentenbant 673,217 29. Consortialbetheiligungen 9,275,303 39. Conto-Corrent-Debitoren . 7,212,437 34. Sonstige Activa 1,404,605 09.
Grundkapital MICICTVeTOND L E Conto-Corrent-Creditoren . .. Depositen ohne Kündigungsfrist . Depofiten mit Kündigungsfrist . Sonstige Passiva . A
I. Passiva.
; . A6. 15,000,000 —. «v 1100/2780 60. » 1,414,500 10. v ACHLOL O4 » 3,298,260 —. ¿L LEC042: 03.
Preußische Hagel-Versicherungs-Actien-Gesellschaft.
[2031]
Ordentliche Geueralversammlung.
Die Herren Aktionäre der Preußischen Hagel-Versicherungs-Actien-Gesellshaft werden hiermit
am 23. März a. cr., Vormittags 12 Uhr,
zu der
im Geschäftslokale hierfelbst, Wilielmstraßc Nr.
62, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung,
unter Bezugnahme der §8. 22 und 24 des Gefellshaftsftatuts, ergebenst eingeladen.
Tagesord
nung:
1) Vorlage des Geschäftsberihts, des Rechnungsabs{lusses nebst Bila d des Berichts Revisionskommission für das Geschäftsjahr 1877. } | E E E
3
3 Beschluß über die Ertheilung der Decharge. Wahl der Revisionskommission pro 1878.
4) Statutenmäßige Wahl für drei ausscheidende Mitglieder des Verwaltungsraths,
Berlin, den 5. März 1878.
Die Direktion.
Fritzsechen.
Rumänische Eisenbahnen Actien-Gesellschaft.
Einuahmen für die Zeit vom 29, Januar bis 25. Februar 1878.
a. im Personen-Verkehr . b, im Güter-Verkchr
Für dieselbe Zeit im Jahre 1877 .
Vom 1. Januar bis 25. Februar 1878 .
Für dieselbe Zeit 1877
Im Betriebe sind 921 Kilometer. Berlin, den 4. März 1878.
Fres. 1,856,134. z 718,147.
Summa Fres. 2,574,281. i e S 827,235. pro 1878 mehr Frcs. 1,747,046. 0 . Fres. 5,385,626-
1,575,819- 3,809,807.
pro 1878 mehr Fres.
Der Vorstand.
M S i
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen 2
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. -
Berlin, Mittwoch, den 6. März
12A D
S S778,
O D S M A ORET Es. T 2A als D P M ‘a E Ba n M t Bai t Mt Le M ar C20 T E I auch die im §8. 6 des Gesezes über den Markenschußz, vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesez, betrcffend das Urheberrecht an Mustern und
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anftalten, sowie ;
dur Carl H
eymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin
auch durch die Erpedition: SW., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.
WBatetite.
__ PVatent-Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben di: Ertheiluaz eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nabgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- gegebene Nummer erhalten. Der Geg?nstand der Een ist einstweilen gegen unbefugte Benußung e\MUKT.
s Nr. 3350. Schäffer & Budenberg zu Buckau bei Magdeburg. ’ erbesserter Centrifugal-RNegulator. (Landes- re{tlid patentirt.)
Nr. 4167. Schäffer & Budenberg zu Buckau bei Magdeburg.
Aenderungen an (Tentrifugal-Regukatoren. (Zu- faß zu P. A. Nr. 3350.)
Nr. 4273. CEhregott Immanuel Petzold in Kirchberg i./Sachsen.
Selbstibätige Kuppelung für Etfenbahnwagen.
Nr. 4360. Peter Kaiser zu Ronsdorf bei Elberfeld. :
Vorrichtung zum Schüßenwechseln an Jacquard- stühlen. (Landesrectlich patentirt.)
Nr. 4367. Carl August Thiele, Kaufmann zu Reppen.
Verfahren zur Imitation von Straußenfedern
“ für Damenpuß. (Landesrechtlih patentirt.)
Nr. 4409, Johannes Gutermil{, Ingenieur und Baumeister in Berlin, Neue Königstraße 26,
Erenterpresse mit continuirlih wirkendem An- triebe und festgelagerter Preßform.
Nr. 4508. J. Brandt & G. W. v. Nawrodi, Civil-Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Henry Davey in Leeds, England.
Ventilsteuerung für einfach und doppelt wirkende hydraulische Kolbenmaschinen mit regulirbarem Beaufschlagung8quantum.
Nr. 4687. Moriß Martin, Mühlenbaumeister in Bitterfeld.
Veränderungen an Martins Abktlopfapparat des Staubfänzers für ventilirte Mahlgänge (P. A. Nr. 1518).
Nr. 4693. Moriß Martin, Mühlenbaumeister
in Bitterfeld. Centrifugal-Mehlsichtemaschine.
Nr. 5014. Gottl. Ernst Wolf, Maschinenbauer,
und Friedr. Polling- sen., Hausbesitzer in Dessau. Vorrichtung zum Reinigen von russischen Röhren.
Nr. 5637, Carl Pieper, Civil - Ingenieur in Berlin, für Elijah Beech, Drucker in Manchester, England.
Verbesserte Druckmaschine (Landesrechtlihß pa-
“tentirt.)
Nr. 6067. J. E. Christoph, Kupferwaaren- und
Maschinenfabrik in Niesky. _ Abänderungen an Christophs Universal-Zerklei- nerung8apparat für Malz, gedämpfte Kartoffeln, Getreide- und Maiskörner. (Zusaß zu P. A. Nr. 366/77.)
Nr. 6072. Eduard Zathariae, Tonkünstler in Deut bei Cöln.
Luftresonanz-Zellenwerk für Klavierinstrumente. (Landesrechtlih patentirt.)
Nr. 6088. Theodor Kromer und Wilhelm Kromer in Freiburg i./B.
Verfahren, um Papier derartig zu präpariren, daß cs beim Befeuchten Me Nee verändert.
Nr. 6113. Peter Barthel, Civil-Ingenieur in Ce a./M. für Jacques Emile Bertin,
abrikant in Paris.
Neuerungen an Nähmaschinen für überwend- liche Naht.
Nr. 6160. Wirth & Co., Patentanwalte zu FSranifurt a./M. für Celestin Martin in Verviers.
Neuerung an Röhren - Feinspinumaschinen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 6180, J. Brandt & G. W. von Nawroi, Civil-Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, für Romeo Villain in Lille.
Neuerungen an Garnwickelmaschinen.
Nr. 6418, Siemens & Halske zu Berlin, Markgrafenstraße 94.
Telephone und Rufapparate mit magnetischer Gleihgewichtslage der s{hwingenden Theile.
Nr. 7123. Gebrüder Lieberlnecht zu Abtei
Oberlungwißz b./Hohenstein in Sachsen. - Fupgeangen an flachen mechanischen Wirk- ühlen.
Nr. 42. Benno Hausthner, Ingenieur zu Berlin. Glektrisher Gasflammenanzünder. (Landes- rechtlich patentirt.)
Nr. 202. Dr. Hermann Grothe, Patent-Anwalt
zu Berlin, für P. Ane zu Verviers. Selbstthätige Vorrihtung an Zwirnmaschinen zur Verhütung von Abfall durch Fad:nbruch.
Nr. 265. Peter Barthel, Civil-Jngenieur und Patent-Anwalt zu Frankfurt a./M., für Eugène Durand, Maschinen-Ingenieur zu Paris.
Nadel für Wirkmaschinen.
Nr. 595, G. Weber, Gutsbesißer zu Hummel-
Radek bei Lüben in S(lesien. Wegehobel.
Nr. 838, J. A. St. Biernatli, Kaufmann zu Hamburg.
Neue Nadel für die Lamb'’sche Strickmaschine.
Nr. 936. Albert Voigt z Kappel bei Chemniß. Neuerungen an Strickmaschinen. (Landesrecht- lich patentirt.)
Nr. 1145, C. Wigand, Civil-Ingenieur zu
Bielefeld. / Vorrichtungen zur Bewegung von Nähmaschinen und Selbstregulirung des Ganges derselben.
Nr. 1345, Lenz & Schmidt, Civil-Ingenieure
! und Patent-Anwalte zu Berlin, für H i ¿u Luton County of Bedford, England.
Neuerungen an Strohhut-Nähmasthinen. Nr. 1397. Philipp Adam Kautz, Maschinen- bauer zu Hamburg.
Neuerungen an Greifernähmaschinen. Nr. 1419. Dr. Otto Braun in Berlin, S{hö- neberger Ufer 33. Wasserverschluß an Centrifugalpumpen zur Vermeidung der Stopfbüchsen.
dersher Markt 9. Aufgabe-Apparat und Relais für elektrische Fernsprech-Cinrichtungen.. :
Nr. 1496. Paul Suckow zu Breélau Verfahren beim Verlegen von Rohcea zum Schuß derselben gegen Kälte und Roît. *
Nr. 1571. F. Edmund Thode & Knoop, Patent- anwalte zu Berlin, für Edington Detrick & William Webster, Beide zu San Francisco, Vereiuigte Staaten von Nordamerika.
Neuerungen an Nähmaschinen für überw:ndliche
Naht.
Nr. 1681, Adolph Uttuer zu Stettin. Velociped mit Schaukelfiß.
Nr. 1876. Jules Gensberger-Léon zu Frank-
furt a. M. Apparat zum Anfeuhten von Briefumschlägen und Marken.
Nr. 1913. Nudolph Büttuer zu Sorau. Windkesselkonstruktion, vom Erfinder genannt „hydraulis{her Kraftsammler.“
Nr. 1938. Halbinger Andrae, Schreiner zu
Altötting in Bayern. Metallener Doppel-V ntilsiß mit Plungerkolben bei hölzernen Pumpen.
Nr. 2341. L. Hamel, Ingenieur zu Regensburg.
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enry Bland f
Nr. 1423. Dr. Rob. Lüdtge zu Berlin, Wer- |
Zelanntmachungen veröffentliht werden, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels -Negister für das Deutsche Reich.
(Nr. 58.)
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträge 1 Æ 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 K —
Insertionspreis
das Geschäft von dem seitherizen Theilhaber, Jo- ? hannes Chriftian Emil Barca zu Altona, unter ! der alten Firma fortbetri-ben wird. j Altona, den 4. März 1878. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.
Barzmen,. Auf Anmeldung ift heute unter Nr.
85 bezw. 1773 des hiesigen Handels- (Firmen-)
Registers eingetragen worden : j daß der seitherige Inhaber der Firma „Flo- | renz; Vögeding“ in Barmen, der Kaufmaun Florenz Bögeding daselbst am 30. November 1877 gestorben und das Geschäft in Folge Ein- willigung der Betheiligten mit Aktiven und Passiven und mit dem Rechte der Beibehal- tung der Firma an die Witlwe des verstorbc- nen Florenz BVögeding, Emma, geb. Vollmar, Handelsfrau, in Barmeu wohnend, übergegan- gen ift, welche dasselbe demnächst unter unver- änderter Firma in Barmen weiterführt.
Künstliche Straßenpflastersteine. s Nr. 2396. Friedrich Ha, Fabrikant zu Lauen- urg. Apparate zur Herstellung von Torf-Briquettes. Nr 2576. Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. M., für Richard Williams zu Wednesbury, England. Steuerungen an Eisenbahnwagenrädern. Nr. 2619, J. Münzer zu Oppeln. Verschluß an Cigarren-Wickelformen. Nr. 2761. Hermann Braudes, Kaumann zu Hamburg. Obitentkerner. Berlin, den 6. März 1878. Kaiserlichcs Patentamt. Î Aci, 224]
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An- meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 123. C. Kefseler, Civilingenieur und Patent- anwalt in Berlin,
Sicherheitsrad für Eisfenbahnzwecke (landes- rechtlich pyatentirt), | vom 4, August 1877 ab.
Nr. 1973. Gustav Kleine, Betriebsführer der Gaësanstalt zu Berbeck,
Heizvorrihtung mit Zuführung erhitter Luft zur vollständigen Verbrennung, vom 15. Oktober 1877 ab.
Berlin, den 6. März 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
[2023]
Großenhain, 27. Februar. Der hiesige Ge - werbeverein faßte Anfang Dezember v. J. den Beschluß, für die Weihnachtszeit eine Ausstellung der Gewerbs8erzeugnisse seiner Mitglieder zu veranstalten. Die Ausstellung gestaltete sich zu einem Beweise einmal der großen Gewerbsthätigkeit der hiesigen Stadt und dann eines unverdrofsenen Gemeinsinnes aller derer, die daran gearbeitet haben. Die Eröffnung des Bazars geshah am 15. und endete am 23. Dezember. Innerhalb der gedachten Zeit wurden 29000 Eintrittskarten bez. Loose à 30 Z§ verkauft und dafür etins{hließlich der am Schlusse wieder verwertheten Dekorationsgegen- stände 2c. ein Ertrag von 8629 F erzielt. Die Ausgaben betrugen für eingekaufte Gewinngegen- stände, Baulichkeiten, Drucksahen und fonstigen Verwaltungsaufwand 7624 4, es ergab sich dem- nah, und nachdem den Ausstellern alle vorher in Aussicht genommenen Spesen an Plaßmiethe, De- koration 2c. erlassen worden waren, ein Reingewinn von 1005 M
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Altona. Bckanutmachung.
Bei Nr. 546 des Gesellshafts- resp. sab Nr. 1421 des Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß die seither zu Altona unter der fiema . & Franz Barca bestandene Handels8gesellshaft der
aufleute Johannes Christian Emil Barca und
Johannes Franz Barca daselbst aufgelöst ist und
j Sodann ist unter Nr. 692 des Prokurenregisters : die dem Kaufmann Julio Tucht in Barmen fü ¿ di / | i ür i die bezeihnet2 Firma „Florenz Vögeding“ er- ¡ theilte Prokura eingetragen worden. Barmen, den 2. März 1878. Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.
Berlin. Hande“ sregister
des Königlichen Stadtacrichts zz Berlin,
Zufolge Verfügung vom 5. März 1878 sid am selbigen Tage folgende Eiutragungen erfolgt:
In unjer Gejellschaftsregister, woselbst unter Ièr. 3525 die hiesige aufgelöste Handel8gesell schaft in
Firma: Berke & Jaffé vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Anton Berke ift als Liquida- tor ausgeschicden. Der Kaufmann Adolph Iaffé fühit dic: Liquidation allein fort.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6343 die hiesige Hande!8gesellshaft in Firma : Breslauer & Moral vermerkt steht, ist eingetragen : Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Vebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr 6445 die hiesige De an in Firma ; F. Hoffmeister & Co. vermerkt steht, ist eingetragen : Der Rentier Johann George Fricedrih Hoff- meister zu Berlin ist aus der Handel8gesell- schaft ausgeschieden. Der Kaufmann Paul
August Ludwig Rudolf Rindfleisch zu Berlin ?
ist am 1. März 1878 als Handelsgesell schafter eingetreten. Zur Vertretung der Gesellschaft ist jeßt jeder der beiden Gesellschafter berechtigt.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 10,715 die
Firma: A. Trénel und als deren Inhaberin die Kauffrau Marie Louise Augustine Trénel, geb. Dubacg hier, (jeßiges Geschäftslokal; Mittelstraße 36)
eingetragen worden. j
Dem Theodor Trénel zu Berlin if für vorge- nannte Firma Prokura ertheilt und iît dieselbe in Ane Prokurenregister unter Nr. 3877 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3887 die hiesige Handel8gesellschaft in Firma: Esch & Lukotwo
vermerkt steht, ift eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein- kunft aufgelöst. Der Buchhändler Gustav Rudolph Esch seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma, sowie unter Uebernahme der Aktiva und Passiva fort. Vergleiche Nr. 19,716 des Firmenregisters. :
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,716 die Firma: Esch & Lukow und als deren Inhaber der Buchhändler Gustav Rudolph Esch hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 1204 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ferdinand H:rz & Co. vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft ist durch den Tod des Gesell- schafters Theodor Herz aufgelöst. Der Kauf- mann Ferdinand Herz zu Berlin feht das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10 717 des Firmenre isters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,717 die Firma: j Ferdinand Herz & Co. : und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Herz hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselb unter Nr. 1559 die hiesige E in Firma:
Fun leemann
vermerkt steht, ist eingetragen :
ür den Raum einer Druckzeile 30 4.
S
Die Firma is durch Erbgang auf die verwitt- wete Frau Albertine Wilhelmine Augpvste Kleemann, geb. Bracke, zu Berlin über- gegangen. Vergleiche Nr. 10,718 des Firmen- ree Demnächst ift in unfer Firmenregister unter Nr. 10,718 die Firma: Julius Kleemann und als deren Inhaberin die Wittwe Albertine Wilhelmine Auguste Kleemann, geb. Bracke, hier eingetragen worden.
Die Handelsgesellschaft in Firma:
E A. Delpey & Cie.
mit ihrem Sitze zu Berlin und ciner Zweignieder- lassung in Saintes (Gesellschaftsregister Nr. 6035) hat für ihr Handelsgeschäft dem Christian Fricd- rich Waldemar Hirsch zu Berlin Prokura ertheilt, und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3878 eingetragen, dagegen in demselben unter Nr. 3509 die dem Carl Friy Ferdinand Müller für diese Firma ertheilte Prokura gelös{t worden.
Gelöscht ift: Prokurenregister Nr. 3136: die Prokura des Adolph Cordua für die Firma: Mar Kreißler. Berlin, den 5. März 1878. Königliches Stadtgericht. I, Abtheilung für Civilsachen.
Beuthen O./S. Befanntmachung.
In unser Firmenregister sind:
I. eingetragen:
Nr. 1725. Die Firma N. Goldstein zu Katto- wiß und als deren Inhaber die verwittwete Frau Rosalie Goldstein daselbst.
Nr. 1726. Die Firma S. Goldstein zu Königs- hütte und als deren Inhaber der Kaufmann Selmar Goldstein daselbst.
Nr. 1727. Die Firma Pauline Dierbach zu Königshütte und als deren Inhaber das Fräulein Pauline Dierbach daselbst.
Nr. 1728. Die Firma Valentin Cohu zu Kattowiß und als deren Inhaber der Kaufmann. Valentin Cohn daselbst.
Nr. 1729, Die Firma A. Berger zu Königs- hütte und als deren Inhaber die Frau Amalie, verehelichte Kaufmann Jsaac Berger, geborene Kuschnißtki daselbst.
Nr. 1720. Die Firma S. Kaß zu Myslowiß u deren Inhaber der Kaufmann Salo Kaß
aselbst.
IT. gelö\{cht worden: y Nr. 360. Die Firma R. Gerstenberg zu Mys- owiß. i Nr. 1135. Die Firma Julic Schmidt zu Mys- owiß.
Nr. 1078. Kattowiß.
Nr. 1529, Die Firma A. Schwarzer zu Zalenze.
Nr. 164. Die Firma J. Goldstein zu Erd- mannswille.
Nr. 540. Die Firma A. L. Schulz zu Mys- Towik.
Nr. 1691. towiß.
Nr. 1388. Towikß. Ferner ist
ITI. Folgendcs vermerkt:
Nr. 1634. Bei der Firma A. Katschins2Æg zu Myslowiß: Diese Firma ist identish mit der unter Nr. 109 des Firmenregisters eingetragenen, vom Firmeninhaber zur Ungebühr nochmals angemeldet und deshalb hier gelös{.
Beuthen O./S., den 2. März 1878.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Bieleseld. Bekanntmachung. i In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen, zufolge Verfügung vom 28. Januar cr.: Nr. 56 G. M.: Moriy Neinert zu Rheda. Der Theilhaber Kaufmann Wilhelm Reinert ift gestorben und ist durch Vertrag mit dessen Erben das Geschäft mit Firma auf den Mittheilhaber Kaufmann Heinrich Reinert allein übergegangen. Nr. 744 F. R. : Der Kaufmann Heinrich Reinert zu Rheda ift alleiniger Inhaber des zu Rheda unter
der Firma: Moriß Reinert bestehenden Geschäfts. i Bielefeld, den 22. Februar 1878. Königliches Kreisgericht.
Die Firma M. Frankenfiein zu
Die Firma A. Lanzkron zu Kat- Die Firma W. Sandberg zu Mys-
Brake. Sn das hiesige Handelsregister ist beute
eingetragen : ; Nr. 191. Firma C. Th, Martens.
E Brake.
1. Alleiniger Inhaber: der Kaufmann Carl Theodor Martens zu Brake.
Brake, den 25. Februar 1878,
Großherzoglich Oldenburgisches Amtsgericht.
Willi.
A. Wilkens.
; Brake. Jn das hiesige Handelsregister ift heute | eingetragen: ( Zu Nr. 172, Firma: Gerh. D. Wardenburg,
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