1878 / 70 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 22 Mar 1878 18:00:01 GMT) scan diff

Lippe erstattet wurde, zur Berathung. Zur Generaldiskussion nahm nur der Referent das Wort, um die Anträge der Kom- mission zu befürworten, welche darauf hinausgingen, das Ge- seß mit Ausnahme der §8. 22 und 49a. zu genehmigen.

Jn der Spezialdiskussion wurden die §8. 1 bis 21 ohne Debatte nah den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses ange- nommen.

Für §. 22 hatte die Kommission folgende Fassung be- antragt:

9 Die Sitze und Bezirke der Amtsgerichte werden durch König- lihe Verordnung bestimmt. Dieselben können nah dem 1. Oktober 1882 nur durch Geseß verändert werden. - Veränderungen solcher Gemeinde- oder Gutsbezirke, welche zugleich die Grenzen von Amtsgerichtsbezirken bilden, ziehen von selbft die Veränderung der leßteren Grenzen nach \ich.“ y

Der Referent befürwortete diesen Antrag, ebenso der Justiz-Minister Dr. Leonhardt, die Herren Bredt, Graf von der Schulenburg-Beeßendorf und Graf Udo zu Stolberg- Wernigerode. Bei der Abstimmung wurde dieser Antrag mit

Das Haus genehmigte sodann gleihfalls ohne Debatte die Beschlüsse des Abgeordnetenhauses zu den §8. 23 bis 26. Auch in Betreff des §. 27 hatte die Kommission die Geneh- migung des Beschlusses des Abgeordnetenhauses empfohlen. Graf von der Schulenburg-Beezendorf stellte jedoch den An- trag, auch bei diesem Paragraphen den früheren Beschluß des erhalcen wieder herzustellen und denselben in folgender

afsung anzunehmen :

„Der privilegirte Gerichtsstand der Landesherren und der Mitglieder der Familien derselben in Angelegenheiten der nicht- streitigen Gerichtsbarkeit bleibt unberührt.“

Dieser Antrag wurde ree von dem Antragsteller als au von den Herren von Knebel-Döberiß, Dr. Beseler, Graf Brühl und Dr. Dove befürwortet. Auch der Justiz-Minister Dr. Leonhardt erklärte, dem Antrage niht widersprechen zu wollen, während Herr Wever für die Verwerfung desselben \prah. Bei der Abstimmung, welche durch Namensaufruf erfolgte, wurde dieser Antrag mit 59 gegen 15 Stimmen an- genommen. :

Ohne Diskussion genehmigte das Haus sodann die Be- schlüsse des Abgeordnetenhauses zu den §88. 28 bis 49. Ais 8. 49a, empfahl die Kommission, ihrem früheren Beschlusse gemäß, dem Geseh folgenden Paragraphen einzufügen : i

„Das Oberlandesgeriht in Berlin ist aus\{ließlich zuständig für die Verhandlung und Entscheidung: 1) über die niht zur Zu- ständigkeit des Reich8gerichts gehörenden Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern in erster Instanz; 2) über die Revisionen gegen Urtheile der Strafkammern in der Berufungsinftanz und über alle Beschwerden gegen Entscheidungen der .Strafkammern, fofern eine nah Landesrecht strafbare Handlung dn Gegenstand der Unter- suchung bildet. In den unter Nr. 2 bezeichneten Beschwerdesachen findet bei Zweifeln über die Zuständigkeit der §8. 388 der deutschen Strafprozeßordnung entspreheade Anwendung“.

Außer von dem Referenten Graf zur Lippe wurde dieser Antrag auch von dem Justiz-Minister Dr. Leonhardt zur An- Ds De und dann vom Hause fast einstimmig ge- nehmigt.

Die übrigen Paragraphen des Geseßes wurden nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses ohne weitere Diskussion genehmigt, ebenso erhielt das ganze Geseß mit Titel und Ein- gang in der durh die Spezialdiskussion festgestellten Fassung Die einstimmige Genehmigung des Hauses.

Der letzte Gegenstand der Tagesordnung war der Bericht der Kommission für Kommunal-Angelegenheiten über eine Petition des Dr. Wachler zu Meudeck, betreffend die Auslegung des §. 31 der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872. Der Referent Herr von Winterfeld empfahl, im Namen der Kom- mission über diese Petition zur Tagesordnung überzugehen, und das Haus trat diesem Antrage ohne Diskussion bei. (Schluß der Sißung 2 Uhr 10 Minuten. Nächste Sißung Sonnabend 11 Uhr.)

Im weiteren Verlaufe der gestrigen (71.) Sißung des Hauses der Abgeordneten ging das Haus zur Be- rathung des Berichtes der Budgetkommission über die Peti- tion des Vorstandes des Vereins „Berliner Bau- markt“, betreffend das Submissonsverfahren, über. Die einzelnen Klagepunkte sind in folgende vier Abtheilungen gruppirt: A. Dem Unternehmer würden einseitig die Lasten und Gefahren aufgebürdet, selbst für solche Fälle, wo er nicht allein, oder wo ex überhaupt nit die Disposition in Händen habe. B. Den Verpflichtungen des Unternehmers gegenüber fehle es an Bestimmungen, durch welche die Behörden gebunden seien. C. Die Submissionsbedingungen seien überhaupt zu unbestimmt gehalten, so daß sie der Willkür zu vielen Spiel- raum lassen und die Unternehmung zu einem Hazardspiel machen. D. Uebelstände, welche niht in den Bedingungen felbst, sondern in der Anwendung derselben Seitens der Be- hörde liegen. Wenn auch in der Petition zugegeben wird, daß die meisten Bedingungen nur eine Abwehr gegen un- lautere Elemente sein sollen, so glauben Petenten doch, daß dieser Zweck nicht erreicht würde, daß vielmehr solide Ünter- nehmer in vielen Fällen ausgeschlossen worden seien, reelle Arbeitsleistung niht zur Geltung komme und das also dur- ge System zur Demoralisation der Betheiligten und zur iederdrücCung des Gewerbes beitrage. Die Petenten bean- tragten deshalb:

Das Haus möge eine Enquete-Kommission einseßen, welche unter Zuziehung sachverständiger Kräfte, darunter au die Unter- nehmer, die Aenderung des Submissionsverfahrens in Be- rathung zieht. (

Die Kommission beantragte :

in Erwägung, daß nach der Erklärung des Regierungs- kommissarius die Staatsregierung bereits in eine Prüfung und Revision der Submissionsbedingungen für Staatsbauten und Lieferungen eingetreten ift, die Petition der Staatsregierung mit der Aufforderung zu überweisen: a. bei der eingeleiteten Unter- suchung auch Gewerbetreibende hinzuzuziehen; b. dem Landtage in dessen nächster Session über das Ergebniß der Untersuchung Mit- theilung zu machen.

Nachdem die Abgg. Röstel und Löwe sich für den. Antrag der Kommission ausgesprochen, bemerkte der Abg. Töpfer, das Submissionsverfahren an und für \ich V niht tadelns- werth, sondern nur die Ausführung desselben in einzelnen Mine s Er selbst habe darunter zu leiden gehabt, aber auf eine Beschwerde hin habe der Handels-Minister den eklatan- testen Uebelständen abgeholfen und den Wunsch ausgesprochen, daß ihm in jedem Falle Mittheilung von derartigen Vor- kommnissen gemacht werden möge.

Heras erklärte der Regierungskommissar Geheimer Regie- rung-Rath Rapmund,die Regierung schließe s{ den Anschauungen der Kommission an und habe deshalb die Revision des Verfah- rens angeordnet; es könne ihr nur willkommen sein, wenn

großer Majorität nesmigte sol

ihr Vorschläge aus den Kreisen der Juteressenten gemacht

würden. Das Haus genehmigte hierauf den Antrag der Kommission, und vertagte fic um 2 Uhr bis Sonnabend 11 Uhr.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 21. März. (W. T. B.) Die österreichische Delegation seßte heute die Berathung über den 60-Millionen-Kredit fort. Nachdem Grocholski, Baron Fluck, Teuts{l, Weeber, Greutner für die Bewilligung des Kredites gesprochen, Barenther, Thomaszuk, Streruwiß Und Kuranda Bie Vorlage bekämpft hatten, “wurde auf den Antrag des Kardinals Kutschker die Debatte geschlossen. Heute “Abend findet eine zweite Sizung der Delegation statt, in welcher als Generalredner Herbst und Süß, der erstere gegen, der leßtere für die Vorlage das Wort nehmen werden.

(W. T. B.) Nachdem in der heutigen Abendsißung der österreichishen Delegation Herbst gegen und Süß für die Kreditvorlage von 60 Millionen gesprochen hatten und Graf Andrassy nochmals im Fnteresse der Großmachtstellung der Monarchie für die Bewilligung des Kredites eingetreten war, wurde der 60-Millionen-Kredit in namentlicher os mit 39 gegen 20 Stimmen angenommen.

(W. T. B.)y Der „Polit. Korresp.“ wird aus Athen gemeldet, die Aufständischen in Thessalien hätten bei Ayhia eine Schlappe erlitten und hätten diesen Ort aufgeben müssen, der Verlust der Türken sei aber ebenfalls ein bedeutender gewesen. Ferner wird in dieser Meldung be- stätigt, daß Hobart Pascha die bei Volo lagernden Auf- ständischen vom Pelion veranlaßt habe, ihre Führer zu einer Zusammenkunft mit ihm nach einem zu diesem Zwecke für neutral erklärten Orte zu entsenden und daß er denselben im Namen des Sultans eine autonome Verwaltung für Thessalien angeboten habe, daß die Aufständischen indeß entschlossen seien, den Kampf für die Vereinigung mit Griechen- land fortzuseßen. Nach einer Mittheilung des Blattes aus Bukarest sind fast sämmtliche rumänische Truppen aus Bulgarien zurückgekehrt und bleiben vorläufig nur noch Widdin und Belgradschik von d.n Rumänen beseßt.

Großbritannien und Jrlaud. London, 20. März. (E. C.) Die Kng fam gestern Mittag von Windsor nah London und hielt am Nahmittag im Buckingham-Palace einen Herrenempfang ab, bei dem die Mehrzahl der Botschaf- ter und Gesandten, sowie der Minister zugegen war. General Sir Arthur Borton, von dessen Ernennung zum Gouverneur von Malta schon seit einiger Zeit die Rede war, hat diesen Posten nunmehr angenommen. Die Graf- schast Tipperary will jeßt auch in die Reihe der Wahlkreise treten, die sich um die Kandidatur Gladstone's bewerben. Der Earl B Ravensworth is im 72. Lebensjahre gestorben. Nachfolger ist sein Sohn, bisheriger Lord Eslington,

eboren 1821 und feit 1859 Unterhausmitglied für Northumber- and, gleih dem Verstorbenen „liberal-konservativ“.

21. März. (W. T. B.) Jun der heutigen Sißung des Oberhauses hob Lord Stratheden die Vorsichtsmaß- regeln hervor, die England vor der Beschickung des K on- gres)es treffen sollte, und befürwortete eine Mobilisi- rung. Lord Granville bekämpfte die Ansichten des Vor- redners. Lord Argyll betonte, der Kongreß sollte nur unter- suchen, ob die zwishen Rßland und der Pforte getroffenen Abmachungen* für Europa nachtheilig seien. Graf Derby er- klärte, die von LordStratheden befürworteten Maßregeln seien längst Seitens der Regierung getroffen worden; ein Theil der Armee sei für sofortigen Dienst bereit. Was die B der Truppen auf Malta betreffe, so seien dort so viel, als bequem untergebracht werden könnten. Die Ensendung der Flotte nah dem Schwarzen Meere sei gegenwärtig aus leiht erkennbaren Gründen nicht erwünscht. Derby protestirte weiter gegen die Behauptung, daß im Kabinete Meinungsverschiedenheiten beständen. Was dieZulassung Griechenland#F zum Kongresse betreffe, so habe die englische Regierung nicht als nothwendig verlangt, daß Griechenland zum Kongresse auf gleichem Fuße wie die Großmächte zugelassen werde, fondern nur, um seine Ansprüche auf demselben geltend zu machen. Hinsichtlich der Bedingungen, unter denen England den Kongreß beshicken werde, habe er am 13. d. Mts. an den Grafen Beust geschrieben, daß, bevor England zum Kongreß gehe, es genau festgestellt sein müsse, daß jeder Artikel des Vertrages dem Kongresse vorgelegt werden würde, niht nothwendiger Weise Behufs Annahme oder Verwerfung, sondern damit erwogen werden könne, welche Artikel der Annahme oder Zustimmung der ver- schiedenen Mächte bedürsten, und welche niht. Darüber solle verhandelt werden. Rußland habe die Erklärung abgegeben, daß der vollständige Text des Friedensvertrages den Mächten nah dem Austausch der Natifikationsurkunden mitgetheilt werden E Es sei aber eine weitere Frage entstanden, über welche bis jeßt noch keine Verständigung erzielt worden sei, nämlich die, ob es zugegeben sei, daß alle Bestimmungen des Vertrages dem Kongresse zur Diskussion vorgelegt werden soll’en. Die englische Regierung habe an die russische die Anfrage gerichtet, ob Nußland damit einverstanden sei, daß die Mittheilung des - Vertrages in seinèr Ge- sammtheit an die verschiedenen Mächte als eine Vorlegung des Vertrages für den Kongreß angesehen werden solle, damit der Vertrag geprüft und erwogen werden könne. Eine allge- meine Regel sei es, daß auf den Kongressen keine Abstimmung vorgenommen werde, daher könne auch niht von einer Ma- jorität oder Minorität die Rede sein, und somit könne Ruß- land nicht aufgefordert werden, alle Fragen der Entscheidung der Majorität der Mächte zu unterbreiten; ein solches Ver- langen wäre überhaupt unbillig. England verlange nur, daß sämmtliche Artikel des Friedensvertrages dem Kongresse zur Diskussion und zwar nur zur Diskussion zu- ehen sollten, denn nur so sei es möglich, zu entscheiden, welche

rtikel das europäishe Arrangement beträfen, welche nicht. Dies sei der einzige noch streitige Punkt. Rußlands Antwort hierauf stehe noch aus; die Forderung sei billig und mäßig ; würde dieselbe nicht zugestanden, so wäre der Kongreß nußtlos. Das Haus vertagte sich hierauf.

Jm Unterhause bestätigte der erste Lord der Admiralität, Smith, daß das brasilianische Panzer- \hiff „Fndependencia“ von der Regierung angekauft worden sei. Der Schatzkanzler E erklärte in Beantwortung der am Montag von Campbell angekündigten Anfrage, die Regierung werde ihr Möglichstes thun, um die Pforte zu veranlassen, daß sie den Krieg in den

A hen Provinzen beende oder wenigstens in einer en Gebräuchen civilisirter Nationen entsprehenden Weise

führe. Die Negierung warte auf eine günstige Gelegenheit, um ein Aufhören der jeßigen Zustände herbeizuführen, könne indeß eine weitere positive Zusage in dieser Na nicht machen. Auf die gestern von Williams angekündigte Anfrage erwiderte Northcote, es befänden sich vier ERatiige Panzerschiffe in der Bai von Jsmid, zwei andere lägen bei Gallipoli, 7 kleinere Kriegsschiffe befänden sich an ver- schiedenen Stellen des MVarmarameeres und der Sulina- mündung. Die Umstände in Betreff der Durchfahrt der britishen Schiffe durch die Dardanellen seien bekannt und bereits konstatirt; die Regierung sehe keinen Grund, der gegen das Verbleiben der Schiffe im Marmarameere spreche. Von Courteney wurde für nächsten Montag eine Anfrage an die Regierung darüber angekündigt, ob Rußland den Unterzeihnern des Pariser Vertrags den russish-türkishen Friedensvertrag mit- getheilt, ferner ob Rußland zugestanden habe, daß jede der Mächte eine Debatte über irgend eine Stipulation in ihrer Beziehung zum Pariser Vertrag herbeiführen könne, ob Eng- land verlange, daß der Vertrag den Mächten auf dem Kongreß follektiv zugehe, und worin der praktische Unterschied zwischen einec individuellen und einer kollektiven Mittheilung bestehe.

22. März. (W. T. B.) Der ehemalige Militär- attahé in Armenien, Kem ball, wird Lord Lyons zum Kongresse begleiten. Die „Times“ bespricht den ge- sammten Text des Friedensvertrages und hebt hierbei hervor, derselbe enthalte Vieles, was kritisirt und bekämpft werden könne, aber absolut Nichts, was außerhalb der Sphäre einer Diskussion liege. Aus Belgrad vom 21. d. Mts. wird der „Times“ telegraphirt, daß die Serben am Montag Wranja evakuirt hätten.

Aus der Kapstadt wird dem „Reutershen Bureau“ unterm 28. v. Mts. via Madeira berichtet: Das am 1. Ja- nuar proklamirte Standrecht ist aufgehoben worden. Am Buffalo-Flusse fanden am 28. Februar einige Kämpfe un- bedeutender Natur statt. Die Kaffern überschreiten, wie verlautet, den Keiskama-Fluß, aber es liegt kein amtliher Be- riht über den Gegenstand vor.

Aus Kalkutta wird unterm 18. d. Mts. telegra- phirt: Der Vizekönig von Jndien enthüllte heute Abend die Statue von Lord Canning.

Frankreich. Versailles, 21. März. (W. T. B.) Der Senat genehmigte heute die Budgets kür die Ministerien des Fnnern und des Krieges. Die Kammer hat das ganze Einnahmebudget beinahe mit Einstimmigkeit angenommen.

Îtalien. Rom, 21. März. (W. T. B.) Zur Feier des Geburtsfestes Sr. Majestät des Kaisers Wilhelm findet morgen in der deutshen Botschaft eine große Festlichkeit der hiesigen deutshen Kolonie statt, welcher auch die hier weilende Prinzessin Friedrih Carl von Preußen, Königliche Hoheit, beiwohnen wird. Se. Majestät der König machte heute der Prinzessin einen Besuh. Die Kammer ist zum 26. d. M. einberufen, um den Han- delsvertrag mit Frankreich und den Zolltarif zu be-

rathen.

22. März. (W. T. B.) Das Ministerium is nunmehr gestern Abend definitiv in folgender Weise gebildet worden: Cairoli: Präsidium ohne Portefeuille, Zanat- delli ; Jnneres, Graf Corti : Aeußeres, Seism1t-Doda : Finanzen, Baccarini : öffentliche Arbeiten, Conforti : Justiz, Desanctis : Un- terricht, Bruzzo : Krieg, Martini: Marine. Seismit-Doda über- nimmt gleichzeitig interimistish das Schaß-Ministerium, bis das Alerbau- und Handels-Ministerium wieder durch ein Gesetz reaktivirt sein wird.

Griechenland. Athen, 21. März. (W. T. B.) Nah hier vorliegenden Nachrichten sind die Verhandlungen obart Paschas mit den Delegirten der provisorischen Regierung in Thessalien gescheitert, weil die Auf- Adi auf der Vereinigung Thessaliens mit Griechenland estehen.

Türkei. Konstantinopel, 4. März. Die türkische Regierung hat unterm 2. d. Mts. ein provisorishes Paß- Reglement erlassen, wonach jeder nah der Türkei Reisende mit einem von einer osmanischen diplomatischen oder konsu- larishen Behörde visirten Passe bei Strafe der Verhaftung und Ausweisung versehen jein muß. Von einem solchen Visa kann abgesehen werden, wenn der Ort, wo der Paß ertheilt wird, von dem Amtssiße eines diplomatischen oder konsula- rischen Vertreters der Türkei weit entfernt is. Jn diesem Falle ist der Reisende jedo gehalten, das Visa nachzuholen, sobald er einen Ort berührt, wo ein diplomatischer oder kon- jularischer Vertreter der Pforte residirt.

Bei der Abreise aus der Türkei muß der Paß von der türkischen Behörde des Aufenthaltsorts visirt werden. Erfolgt die Abreise von Konstantinopel aus, so bedarf es außer des polizeilichen Visas einer Beglaubigung durch die Paßdirektion der Hohen Pforte.

ZU Reisen innerhalb des türkischen Gebietes ist ein von der vorerwähnten Paßdirektion ausgestellter Reiscerlaubniß- schein exrforderlih, welcher auf Grund einer von dem be- treffenden fremden diplomatischen oder konsularischen Vertreter ausgefertigten Bescheinigung ertheilt wird und von der Polizei des Aufenthaltsortes visirt sein muß.

Den Schiffern und Schiffsagenturen is es untersagt, Fremden ein Reisebillet zu verabfolgen, wenn diese nicht in vorgeschriebener Weise mit einem Paß versehen sind.

21. März. (W. T. B.) Die muselmännischen Notabeln von Bulgarien bereiten eine Petition an die Königin Victoria vor, um dieselbe um die guten Dienste Englands zu ersuchen, damit die Muselmänner, welche sih entschließen, in Bulgarien zu verbleiben, vom Militär- dienste befreit werden und eine Befreiungstaxe bezahlen, wie dies bei den Christen in der Türkei der Sall ist.

Nußland und Polen, St. Petersburg, 21. März. (W. T. B.) Die Substanz des publizirten Friedens- vertrages läßt sih, wie folgt, rubriziren :

Art. 1. Montenegro erhält Niksic, Gaßko, Podgorißa und Antivari.

__ Art. 2. Montenegro wird unabhängig. Künftige Strei- tigkeiten unterliegen der schiedsrichterlihen Entscheidung Oester- reichs und Rußlands.

__ Art. 3. Die neue serbische Grenze erstreckt sich bis No- alaA O und Zakas. Serbish Adakaleh wird ges{leift.

Art. 4. Die muselmännischèn Landbesißer in dem cedir-

ten Lande erhalten ihren Besiß, welcher durch Andere gepah- tet oder verwaltet wird. (?)

Art. 5. Rumänien wird unabhängig. Sein Recht zur Kriegsentschädigung wird anerkannt.

Art. 6. Bulgarien wird ein autonomes Fürstenthum, mit tributärer christliher Regierung. Es erhält eine National- miliz. Seine Grenzen sind vor der Evakuation Numeliens dur eine russis{h-türkishe Spezialkommission festzustellen. Sie erstrecken sich vom Karadagh zur schwarzen Drina, zum See Beshit, zur Mündung des Struma und Karassus, an der Seeküste bis Burugruel, zum Rhodopegebirge und Kara- Balkan, zum Flusse Arda, nah Tschirmen, nördlih von Adrianopel bis Hakim-Tabiassi, am Schwarzen Meere, von Mangalia südlich des Tultscha-Sandschaks zur Donau ober- halb Rasgrads.

Art. 7. Der Fürst von Bulgarien wird vom Volke ge- wählt, von der Pforte bestätigt und bedarf der Genehmigung der Großmächte. Kein Mitglied der regierenden Dynastien der Großmähte ist wählbar. Eine Notabelnversammlung wird unter Aufsicht russisher und im Beisein türkischer Kommissare eine neue Landesorganisation entwerfen, gemäß der der Donau- fürstenthümer. Die Einführung derselben wird während weier Jahre durch einen russishen Kom:nissar überwacht. Na dem ersten Jahre können im Falle Uebereinkommens Spezialdelegirte der anderen Mächte dem Kommissar beige- geben werden

Art. 8. Die türkishen Truppen verlassen Bulgarien. Die dortigen Festungen werden geschleift, das Kriegsmaterial und das Staatseigenthum verbleibt der Türkei. Bis zur Formation einer Nationalmiliz, voraussihtlich während 2 Jahre, verbleiben ruffishe Truppen in Bulgarien.

Art. 9. Die Höhe des bulgarishen Tributes ist später dur Uebereinkommen der Mächte festzustellen. i

Art. 10. Die Türkei ist berechtigt, die Straßen der Bul- garei zu benußen mit bestimmten Restriktionen.

Art. 11. Die Verhältnisse des Landbesißes der Musel- männer werden analog den hierüber für Serbien getroffenen Bestimmungen geordnet.

Art. 12. Die Donaufestungen werden geschleift. Die internationale Kommission der unteren Donau bleibt intakt.

Art. 13. Die Pforte stellt die Schiffbarkeit der Sulina- Mündung her.

Art. 14. Jn Bosnien und der Herzegowina werden Re- formen eingeführt in Gemäßheit des Vorschlages der Mächte in der ersten Sißung der Konstantinopeler Konferenz, jedoch mit solhen Modifikationen, wie dieselben unter Oesterreich, der Türkei und Rußland verabredet werden.

Art. 15 betrifft die Besserung der Zustände in Kreta, Epirus und Thessalien.

Art. 16 bezieht sich auf die Shußmaßregeln der Türkei für Armenien gegen die Kurden und Ts\cherkessen.

Art. 17. Für die in den leßten Ereignissen kompromit- tirten türkishen Unterthanen wird volle Amnestie gewährt.

Art. 18. Die Türkei regulirt die persish-türkishe Grenze und zieht bezüglich Khotours die Ansicht der vermittelnden Mächte in Betracht. h

Art. 19. Die Kriegsentschädigung beträgt 1410 Millionen Rubel. Davon werden für cedirte Territorien 1100 Millionen Nubel angerechnet. Cedirt wird das Sandschak Tultscha, wo- bei sich Rußland das Recht des Austausches gegen den im Jahre 1856 cedirten Strih Bessarabiens vorbehält. Cedirt werden ferner Ardahan, Kars, Bajazid, Batum- und das Land bis zur Kette des Soghanly-Dagh.

Art. 20 betrifft die Abwickelung von streitigen Angelegen- heiten russicher Unterthanen.

Art. 21 enthält sekundäre Bestimmungen bezüglih der Verhältnisse von Einwohnern -in den cedirten Territorien.

Art. 22 sichert den Mönchen vom Berge Athos und den russishen Pilgern Schuß zu.

Art. 23. Die früheren Verträge bezüglich des Handels 2c. werden wieder hergestellt.

Art. 24. Der Bosporus und die Dardanellen bleiben in Friedenszeiten den Handels\chiffen offen.

Art. 25. Die russischen Truppen evakuiren die europäische Türkei, Bulgarien ausgenommen, in 3 Monaten, die asiatische Türkei in 6 Monaten nach Herstellung des definitiven

Friedens.

Art. 26 enthält provisorishe Bestimmung bezüglich der Verwaltung der okkupirten Territorien bis zu deren Räumung.

Art. 27. Die Pforte verspricht, türkishe Unterthanen wegen etwaiger Beziehungen zur russishen Armee nicht zu verfolgen.

Art. 28 enthält Bestimmungen über die Freigabe der Kriegsgefangenen. ;

Art. 29. Die Ratifikationen der Friedenspräliminarien sollen binnen vierzehn Tagen in St. Petersburg ausgetauscht

werden.

Dänemark. Kopenhagen, Das Landsthing hat gestern die erste Lesung des Bud- gets beendigt und dasselbe einstimmig zur zweiten Lesung Überwiesen.

Amerika. Washington, 21. März. (W. T. B.) In der am Montag stattgehabten Sißzung der Finanz- kommission des Senats bekämpfte der Schaßsekretär Sherman entschieden die Annullirung des Geseßes, betreffend die Wiederaufnahme der Baarzahlungen. Der Schaßsekretär wies namentlich darauf hin, daß die Regierung bezüglih der Wiederaufnahme der Baarzahlungen bereits ital Fortschritte gemacht, das Goldagio so gut wie beseitigt und den Umlauf von aatithliDai Banknoten und von Greenbacks wesentlich eingeshränkt habe. Die Blandsche Silberbill habe ihre guten, aber auch ihre s{hlimmen Seiten : sie habe temporär die Amortisirungs-Operationen und die Anhäufung von Silber zum Stillstand gebraht und dazu geführt, daß die Staatsschuld - Obligationen aus dem Aus- lande nah Amerika zurückgeflossen seien. Leßtere seien indeß in Amerika ohne Weiteres aufgènommen worden, und es zeuge dies von dem Vertrauen, welches das amerikanische Volk von der Zukunst des Landes Hege. Inzwischen sei dur die Ausprägung von Silbermünzen dem n der Bevölkerung nach der Cirkulation von Gold- und Silbergeld, welches die Wiederaufnahme der Baarzahlungen erleichtern solle, Genüge geschehen. Der Schaßsekretär fügte hinzu, er glaube, er werde binnen einemMonatalle vierprozentigen Obli- at nen, die gh Er t seien, um eine Wiederaufnahme der. Baarzahlungen herbeizuführen, verkaufen können, er halte indeß für ausreichend, nur jo viel Obligationen zu verkaufen, als nothwendig seien, um monatlich 5 Millionen Dollers in Gold und Silber anzusammeln. Er möchte dem Kongresse deshalb empfehlen, ihn dazu zu ermächtigen, daß er für

19. März: (H: C)

Obligationen und Zölle Greenbadcks in Zahlung nehmen und leßtere aufs Neue AUSGNA dürfe. Wenn, so {loß der Schaßsekretär, für 300 Millionen Greenbacks im Umlauf ge- lassen würden, die nach dem 1. Oktober für Zölle in Zahlung genommen werden könnten, so würde das Schaßamt im Stande sein, mit 90 Millionen in Gold und Silber, die \ih augenblicklich in den Kassen befänden, und mit der von ihm in Aussicht genommenen Ansammlung von weiteren 5 Milliorien pro Monat die Baarzahlungen spätestens zum Januar 1879 wieder- aufzunehmen.

New-York, 18. März. (Reuters Bureau). Der oberste Gerichtshof von Louisiana hat die Freilassung des wegen Fälschung von Wahlausweisen zu zweijährigem, San bei harter Arbeit verurtheilten Mr. Anderson an- geordnet.

Aus dem Wolffshen Telegraphen-Bureau.

Leipzig, Freitag, 22. März, Nahm. Zur Feier des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers sind die Straßen der Stadt festlih geschmückt. Heute morgen fand Reveille statt und Mittags vom Nathhausthurm Festmusik. Für den Abend ijt eine FZllumination der öffentlihen Pläße in Aussicht ge- nommen ; in den Theatern finden Festvorstellungen statt.

W ien, Freitag, 22. März, Nachmittags. Der Vertreter

Rußlands beim Vatikan, Fürst Urussoff, welcher gestern Abend hier eingetroffen ist, stattete heute Vormittag dem russischen Botschafter, von Nowikoff, einen Besuch ab und wird Nach- mittags nach Rom weiterreisen. __ London, Freitag, 22. März. Die englishe Regierung ist von den bisherigen russischen Erklärungen über Diskussion der Vertragsartikel auf dem Kongresse niht befriedigt und erwartet noh präzisere Antwort aus St. Petersburg, ehe fie Ent- scheidung über Theilnahme am Kongresse trifft.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin find bei den hiesigen Standes8ämtern in der Woche vom 10. März bie incl. 16. März cr. zur Anmeldung gekommen: 181 Cheschließungen, 860 Lebendgeborene, 34 Todtgeborene, 503 Sterbe-

fälle. Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am 20. d. M. ift, laut telegraphischer Meldung, in Heil- bronn Dr. Robert v. May?r gestorben, der ih in der wissen- schaftlihen Welt durch die Entdeckung des Gesehes von der Er- haltung der lebendigen Kraft einen Namen erworben hat. In feiner Abhandlung „Bemerkungen über die Kräfte dêr unbelebten Natur“, die in Liebig's „Annalen“ veröffentlich ift, hat er zuerst den Begriff der Aequivalenz von Wärme und Arbeit ausgesprohen und das mechanische Aequivalent der Wärme“ berechnet; die weitere Ent- wiclung dieses Begriffs erfolgte in den „Bemerkungen über das mechanische Aequivalent der Wärme (1851). Seine gesammelten Schriften gab er unter dem Titel „Die Mechanik der Wärme“ heraus.

Die Generalversammlung der Gesellschaft für die Geschichte der Herzogthümer Schleswig-Holstein und Lauenburg ward, wie die „Kiel. Ztg.“ mittheilt, am 18. d. M. Abends im Kieler Universitätsgebäude unter Vorsiß des Landes- direktors von Ahlefeldt abgehalten. Der Sekretär der Gesellschaft, Dr. phil. Hasse, erstattete den Jahresberiht. Danach war der Bestand der Gesel|shaft ungefähr derselbe geblieben. Die Mit- gliederzahl beträgt 238. Der siebente Band der Zeitschrift erschien im April vorigen Jahres, der achte wird demnächst druckfertig und zur Vertheilung gelangen. Der Vorstand hat seine Thätigkeit, welche sih ganz besonders auf eine umfassende Sammlung der Urkunden bezieht, fortgeseßt. Vom Staatsarchivar Dr. D ist die Fehmarnsche Urkundensammlung bearbeitet und dem Vorstande über- sandt. Dieselbe wird demnächst erscheinen. Hr. Dr. Hasse hat die Bearbeitung der Sammlung aller \{leswig-holsteinishen Urkunden in Regestenform übernommen. Die archivalishen Untersuchungen find sehr kostspielig geworden, der Vorstand wandte ih deshalb an die Verwaltung des Zollfonds der Klöster und adeligen Güter mit der Vitte um einen Zuschuß von 3000 Æ, welcher auch im Umschlag gewährt worden ist. Der austretende Vorsißende, Landesdirektor v. Ahlefeldt wurde durch Akkllamation wiedergewählt.

Das Ergänzungsheft Nr. 53 zu Petermanns „Mitthei- [lungen aus Justus Perthes' geographisher Anstalt" bringt einen Bericht über die Expedition des russishen Reisenden Przewalski an den Lob-Nor und Altyn-Tag in den Jahren 1876/1877, welche Reise Dr. Petermann in einem Vorwort mit der Durhschneidung Australiens, der Erreichung des Nordpols und Timbuktus, der Entdeckung der Nilquellen und der Verfolgung des Congo-Laufs dur Stanley in eine Linie stellt. Beigegeben sind dem Hefte zwei auf den Bericht Przewalski's bezügliche Karten.

Gewerbe und Handel

Nah dem Verwaltungsberiht des neuen landschaft- lichen Kreditvereins in Posen für 1877 hat sich die Emission von Pfandbriefen auf 7 130 000 A beschränkt. Bis Ende des Jahres 1877 find ausgegeben von der Hauptgesellshaft 62 570 730 (, von den Jahrezgesell schaften 133 066 200 # Hiervon abgelöst, d. h. außerhalb der planmäßigen Tilgung zurückgezahlt sind von der Haupt- gesellshaft 2133 510 , von den Jahresgesellshaften 2 007 900 4A Zu verzinsen blieben Ende des Sahres 1877 somit noch 191 495 520 Æ (Hauptgesellshaft 60 437 220 M, Jahresgesellshaften 131 055 300 4). Amortisirt find hiervon einschließli der zum 2. Januar 1878 gekündigten Pfandbriefe Seitens der Hauptgefell- haft 12 193 920 4, Seitens der Jahreögesellshaften 5 830 500 M, in Pfandbriefen validiren also noch 173 471 100 (A (Hauptgesell- schaft 48 243 300 M, Jahresgesellschaften 125 227 800 4); in dem Reservefonds befinden sich hiervon 16 722300 A Es befanden ih im Umlauf an Pfandbriefen Ende 1877 156 748 800 4 Verpfändet find für die Darlehnssumme von 191 495 520 M4. 1579 Güter mit 833 119 Hektaren. Der Gesammtzinsenrückstand beläuft sich auf 228 787 M

Die Kommunalständishe Bank in Görliß hat im vergangenen Jahre einen Reingewinn von 7% des Kapitals erzielt. Die Bilanz {ließt mit 15910 082 # Unter den Passiven figuriren 318 704 Æ. Vebershuß und 10 993 Tantième neben einem Extra- reservefonds von 87 047 M. und einem Reservefonds von 1 125 000 4A bei einem Stammkapital von 4 500000 4 Auf Depositen-, Giro- und Obligationskonto stehen 7255 125 #4, auf Konto-Korrent- Kreditoren-Konto 2 538 286 #, auf Couponkonto 8148 (A, Conto à nuovo 65 577 É Das Banknotenkonto ift noch mit 1200 M be- lastet. Die Aktiven bestanden in 10554811 4 auf Wechselkonto, 4 593 772 M auf Konto-Korrent-Debitoren-Konto, 306 222 4 Effekten- konto, 235336 #4 Grundstückkonto, 214723 AMÆ Kassakonto und 9215 6 fremdes Banknotenkonto.

Der Rechnungsabschluß der Frankfurter Bank für 1877 weist einen Gesammtumsaßz von 7 386 000 000 M (— 569 700 000 4) nah. Die Bank gab während des Jahres Noten aus für 382,6 Millionen Mark (1376: 349,6 Millionen), von denen Ende 1877 in Umlauf waren 12 989 000 # (Ende 1876: 18035 600). Im Kassen- verkehr bezifferten sich die Einnahmen auf 1706 Millionen

118 000 000 6). Im Jahresdurchschnitt betrug der Kassen- estand 8,84 Millionen Mark (eins{ließlich Reihskasenscheine und Noten anderer Banken); demnach waren dur{schnittlich 52,9 °/6 der umlaufenden Noten gedeckt gezen 63,7 °%/% in 1876. Der Giroverkehr des Jahres bezifferte fich iu 1619 Millionen E Millionen r:eniger). Von auswärtigen Wechseln (fast aus\{ließlich deutsche Pläße) wurden 88,4 Millionen Mark angekauft (1876: 104,6 Millionen). Der er- zielte Gewinn bezifferte sich auf 469 704 4 gegen 537 551 4. in 1876.

- prinz hat als stellvertretender Prote

Der Gesammétgetoinn beträgt 1,397,150 Æ. 1876: 1,440,046 Æ Von dem Gesammtgewinn gehen ab Passivzinsen 84,364 46, Ver- waltungsfkosten eins{hließlich Tantièmen 197,337 4, Steuern 17,8414, Notenfteuer 353 A Es bleibt ein UebersWußÿ von 1,097,254 M oder 6,41 °/9 des Aktienkapitals. Davon erhält die Reserve 65 229 A4, die Aktionäre 1 040 000 Æ oder 6,07% wie im Vorjahre ; dem E fionsfonds sollen 8600 A überwiesen und 9377 Æ auf neue Reh- nung vorgetragen werden.

Der Geschäftsbericht der Württembexgischen Noten- bank in Stuttgart enthält u. A. folgende Daten: Œs betrug der. Notenumlauf im Dur{schnitt des Jahres 17.6 Millionen Mark, d. i. 3,4 Millionen Mark weniger als im Vorjahre. Die durchschnitt- lihe Deckung in gemünztem Gelde betrug 9,5 Millionen Mark oder 54%. Die Noteneinlösung im Laufe des Jahres bezifferte sih auf 90,9 Millionen Mark gegen 81,5 Millionen Mar? in 1876. In der Generalversammlung wurden alle vorliegenvez Anträge genehmigt. Die Dividende gelangt demnach mit 51/10% vom 1. April ab zur Auszahlung. j

Havre, 21. März. (W. T. B.) Die heutige Wollauktion war s\{chwach{, von 2475 Ballen wurden nur 767 verkauft. Preise unverändert.

London, 21. März. ‘W. T. B.) Bei der gestrigen Wol l- auktion waren Capwollen etwas fester.

_ Paris, 20. März. (Fr. C.) Der Strike von Decaze- ville war nah den leßten Nachrichten no& nicht beendet. Der Präfekt des Aveyron hat an die Bevölkerung des Gruben- distrikts folgenden Aufruf erlassen: „Der ernste Streit, der zwischen den Inter: sen der Arbeiterbevölkerung und der großen Industrie, auf welher der Wohlstand Eurer Statt beruht, ausgebrochen ift, führt mich in Eure Mitte. Jh bin gekommen, um Jedermann die freie Ausübung seiner Rechte zu sichern und auch einem Jeden die Vorschriften des Geseßes ins Gedächtniß ¿u rufen. Jh bin gekom-- men, um Eure Güter und Personen gegen jeden Angriff zu und diejenigen unter Euch, die si versucht fühlen könnten, fremden Aufreizungen zu gehorchen, vor ihrer eigenen Ünbesonnenheit zu be- wahren. Die Minenverwaltung is mit mir erschienen. An der L ibrer Aufklärungen und, wie ih hoffe, au mit Eurem Beis tande werde ich die Erhaltung der herrlichen Kohlenlager sichern, die ein Theil des nationalen Reichthums sind. Jch erwarte von Eurem Patriotiêèmus und Eurer Mäßigung, daß fie Ordnung und Ruhe bewahren werden,“

Verkehrs-Anstalten.

Triest, 22. März. (W. T. B.) Der Lloydpostdampfer CAEISEE, ist heute Nacht 1 Uhr aus Konstantinopel hier einge- roffen.

Southampton, 20. März. Das Postdampf\{chiff „Mosel“ vom Norddeutschen Lloyd in Bremen, welches am 9. März von New-York abgegangen war, is heute wohl- behalten hier angekommen und hat, nach Landung der für South- hampton bestimmten Passagiere, Post und Ladung, die Reise na Bremen fortgeseßt. Die „Mosel“ überbriugt 81 Passagiere und volle Ladung.

Berlin, 22. März 1878.

Se. Kaiserliche und R Hoheit der Krone 1 3 tor dex Kaiser Wilhelm s- Stiftung für Deutsche Invaliden bestimmt, daß die statuten- mäßige Versammlung des Gesammtvorstandes am Dienstag, den 26.März 1878, Abends 6 Uhr, im Zimmer Nr. 5 des Gebäudes des BOIE Reichstages hierselb stattfinden soll, und uns beauftragt, dieselbe in Höchstseinem Namcn zu berufen. Wir erlauben uns demnach, die geehrten Herren Mitglieder des Gesammtvorstandes zu dieser Sißung, die eine öffentliche ist und zu welcher Jedermann der Zu- tritt freisteht, ganz ergebenst einzuladen. Tagesordnung: 1) Erstat- tung des Jahresberihts und der Jahresrechnung pro 1876, fowie Ertheilung der Decharge; 2) Ausloosung des am 1. Fuli 1878 aus- scheidenden Drittels der Mitglieder des Verwaltungsaus\{hufses und Neuwahl. Auf Höchsten Befehl: Anzug: Ueberrock. Berlin, den 8. März 1878. Der Verwaltungsaus\{huß der Kaiser Wilhelms-Stiftung für Deutsche Invaliden. A. von Egzel.

Die Kassenbücher und Beläge liegen vom 12. d. Mts. ab in dem Bureau, Victoriastraße 16, 3 Treppen, zur Einsicht den Mit- gliedern des Gesammt-Vorstandes aus. Es wird gebeten, Kenntniß von denselben zu nehmen und etwaige Monita zu ziehen.

Die Gesellschaft der Gartenfreunde Berlins wirb zum Besten des unter dem Protektorate Jhrer E der Kaiserin - Königin stehenden „Vaterländischen rauens- verttns“ am 19, 14 D 10 wWw l A in der Reitbahn des Königlichen Kriegs - Ministeriums eine Blumen- und Pflanzen-Ausstellung veranstalten. Die Beschickung derselben steht fowohl decn Mitgliedern der Gesell haft als auch Nichtmitgliedern frei. Zu Ordnern sind die Herren Hofgärtner Hoffmann, Wilhelmstr. 102, und Link, Mauerstr. 52, gewählt worden, an welcen ersteren alle auf vie Ausstellung bezüg- lihen Anmeldungen zu richten sind, welche zehn Tage vor Beginn der Ausftellung, also bis zum 3. April cr. erbeten werden. Die Ein- lieferung der Ausstellung8gegenstände mit Ausnahme der ab- geshnittenen Blumen 2c., welche auch am ersten Ausstellungstage bis 8 Uhr Morgens eingeliefert werden können muß s\pätestens bis zum 12. April Mittags erfolgt sein.

Als Preise sind ausgeseßt: A. Königspreis: die von Sr. Majestät dem Kaiser und König bewilligte goldene Medaille für die ausgezeichnetste Leistung der Ausstellung, sei es in Gruppen, neuen Einführungen oder Kulturen. ß. Ehrenpreis Ihrer Majestät der Kaiserin - Königin, für die zweitbeste Leistung der Ausstellung C. 6 Preise des Ministeriums für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. D. Preis eines Freundes des Vereins, 60 #, für die beste ästhetisch aufgestellte gemishte Gruppe. E. Preise der Gesellschaft. Aaßerordentliher Preis von 300 46 für blühende Rosen. F. Ordentliche Preise, in goldenen und silbernen Medaillen, sowie Geld bestehend, für 35 vershicd:ne Gruppen.

Die Königliche Hofschauspielerin pr Minona Frieb- Blumauer begeht am 1. April die Jubelfeier ihres fünfund- z¿wanzigjährigenWirkensan der Königlichen Bühne. Es werden zu diesem Fest bereits Seitens der Kollegen und Kolleginnen der Künstlerin umfassende Vorbereitungen getroffen, und die General=- Intendantur hat, wie das „Fremdenblatt“ meldet, in Anerkennung der großen Verdienste, welche sih Fr. Frieb während des abgelaufenen Vierteljahrhunderts um die Hofbühne erworben, ihr die seltene Aus-- zeihnung einer Benefiz - Vorstellung gewäßt. Die verdienstvolle Schauspielerin wählte dazu den „Störenfricd“, ein Lustspiel, dessen Titelrolle Benedix für sie geschrieben, die fe geshaffen und mit welcher sie so große künstlerishe Triumphe gefeiert hat.

Das außerordentlich erfolgreiche Gastspiel des Hrn. Friedri Haase im Wallner-Theater, erreiht mit Ausgang nächster: Woche sein Ende. Morgen, Sonnabend, nnd übcrmorgen, Sonntag, wird Hr. Haase noch in „Erglisch“ und „Die beiden Klingsberg“ auftreten, während am Montag zwei neue Stücke zur Aufführung gelangen werden.

Gestern Abend fand von Seiten der Singakademüie eine Wieder- holung des Oratoriums,Christus“ von Friedrich K iel statt, deren Ertrag dem Oberlin-Hause zu Nowawes zufließen soll. Der Chor wie die Solostimmen, über die wir bei Trier früheren Auffüh- rung desselben großartigen Werkes eingehender berichtet haben, ließen au diesmal kaum etwas zu wünschen übrig, und dies um so weni-

er, als auch das Orchester Berliner Sinfoniekapelle und die: Ee Hr. Dtto Dienel allen berechtigten Anforderungen eùt-- achen.