Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
V 70. Berlin, Freitag, den 22. März 187,
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §8. 6 des Gesezes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern un Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesech vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffent[iht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter ciues Titel N rets
Central-Handels-Register für das Deutsche Reih. xs:.72;
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann dur alle Post-Anstalten, sowie | Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täalib. — s durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin | Abonnement ¡beträgt 1 A 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern foften §0 E zuch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. | Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.
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Í en zu n, Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen- Indien des „JFuvalidendauk“, Nudolf Mosse, Fiten & Vogler, G. L. Daube & Co., Séhlotte,
Oeffentlicher Anzeiger.
1, Steckbriefs und Untersuch en, | 5, Indänstrielle Etablissements, Fabriken und 2. Subhastationen, Anufgebete, Vorladungen Gresshandel, 2 u, dergl, 6. Verschiedene Bekanntmachungen, { Preußischen Staats-Anzeigers : 3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eto, | 7, Literarische Anzeigen. Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Berlin, s. N. Wilhelm-Straße Nr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung | 8. Theater-Anzeigen. In âer Börsen- Annoncen-Bureaus, M u, s. w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. beilage, v
Nr. 721 (ausgeloost am 14. Dezember 1874), Nr. 796 u. 797 (ausgeloost am 18. Dezember gelooft am 21. Dezember 1876), welche bisher noch
Magdeburger Rückversicherungs - Aktien-Gesellschaft.
M * Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expeditiou
des Deutshen Reichs-Anzeigers und Königlih
niht zur Einlösung präsentirt worden sind, werden hierdurch wiederholt aufgerufen. Marienwerder, den 17. Dezember 1877. Der Kreis aus\{huß.
[2602] Bekauntmathung.
gus und gn e Behufs Wy an , außsgeioollen, mi en ummern . 2 s ° (260) Oeffentliche Vorladung. 183. 305. 313. 346, 454. 501, 503, 516. 553. 728.
Der Kaufmaun Baumgarten hier, resp. dessen 734. 764. 816. 928: 973 versehenen Schuldver- Cessionar, Kanfmann Julius Hinzelmann hier, oreungen der hiesigen Kaufmannschaft (Schau- Blumenstraße 8, hat gegin den Bäermeister | spielhaus-Obligationen) werden gegen Auslieferung
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u, dergl.
alsdann bis 1. März 1878 unter unveränderter
Robert Michel, früher hier, Oranienstraße 186 wohnhaft, eine Wechselklage auf Zahlung von 450 M nebst 6 9% Zinsea seit 4. Februar 1878 angebracht und mit dieser Klage ein Arrestgesuh verbunden,
Die Klage ist eingeleitet, der Arrest angel:gt, und da der jeßige Aufenthalt des Verklagten Michel un- bekannt ift, so wird dieser hierdurch öffentlich auf-
efordert, in dem Fe Klagebeantwortung und wei- eren mündlichen Verhandlung der Sache auf
den 17. Juli 1878, Vormittags 10 Uhr, vor der unterzeihneten Gerichtsdeputation im Stadt- gerihtsgebäude, Jüdenstraße Nr. 59, Zimmer Nr. 67, anstehenden Termine pünktlich zu erscheinen, die Klage zu beantworten, etwaine Zeugen mit zur Stelle zu bringen und Urkunden im Original ein- zureichen, indem auf spätere Einreden, welche auf Thatsachen beruhen, keine Rücksicht genommen wer- den fann. :
Erscheint der Beklagte zur bestimmten Stunde nicht, so werden die in der Klage angeführten That- sachen und Urkunden auf Antrag des Klägers in contumaciam für zugestanden und anerkannt erachtet, und was den Rechten nah daraus folgt, wird im Erkenntniß gegen den Beklagten ausgesprochen werden.
Berlin, den 18. März 1878.
Königliches Stadtgericht. I, Abtheilung für Civilsachen. Prozeß-Deputation 2.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[2609]
Westfälische Eisenbahn. Die Lieferung von 8 Stück Persouenzug-Lokomotiven mit Tendern, Ausrüstungsgegenständen und Reservestüccken soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen wer- den. Die Lieferungsbedingungen und Zeichnungen sind in unserem Central-Bureau hierselbst einzu- sehen, können aber auch gegen Erstattung von 1 M. S a Bureauvorsteher von Grieêëbach bezogen werden.
Offerten auf diese Lieferung sind versiegelt und mit der Aufschrift: /
„Submission auf Lieferung von Lokomotiven“ bis zum 10. April ecr., Vormittags 11 Uhr, in unserem Central-Bureau anstehenden Termine, in welchem dieselben in Gegenwart der etwa erschiene- nen Submittenten eröffnet werden, portofrei an us einzusenden. Münster. Königliche Direktion.
N Bekauntmachung.
RNoggen-Lieferung betreffend.
Wir beabsichtigen, ein Quantum ‘von 52 200 Centnern guten, gesunden, wurm- und geruchfreien Roggen, welches in der Zeit vom 1. April d. F. bis Ende März 1879 in monatlichen Posten von 4350 Centnern (217 500 Kl.) kostenfrei auf die Böden des Königlichen Kornmagazins zu Osterode zu liefern ist, im Ganzen oder in Oritttheilen im Wege dér Submission anzukaufen. :
Es werden nur versiegelte \s{hriftlihe Offerten angenommen ; jede mündliche Verhandlung über das Geschäft bleibt: ausgeschlossen. Diese mit der Auf- \{chrift: „Roggenlieferung pro 1878/79" versehenen Offerten sind bis Dienstags, den 26. März d. Z., Vormittags 10 Uhr, kostenfrei an uns einzureichen. Der Zuschlag bleibt vorbehalten, doch wird die Ent- ans um 1 Uhr Nachmittags desselben Tages erfolgen.
Die näheren Bedingungen können gegen Ein- sendung von 35 &H§ Kopialien von uns bezogen werden. (à Cto. 179/3.)
Clausthal, den 11. März 1878,
Königl. Oberbergamt.
[2614] Bekanntmachung.
Die für den Neubau der Königlichen Kunstakade- mie hierselbst erforderlichen eisernen Atelierfenster, verans{lagt zu 41,600 F sollen submissionsweise verdungen werden. Bedingungen, Zeichnungen, An- {lag und Probefenster können im Baubureau, Ds Nr. 7 bezw. Neubau hierselbst eingesehen werden.
Die Offerten sind versiegelt und als solche deut- lich bezeichnet bis spätestens
Dienstag, den 16. April 1878 Vormittags 11 Uhr, im genannten Bureau an den Baumeister Riffart abzugeben, wo dieselben in Gegenwart der erschie- nenen Submittenten eröffnet werden follen.
Düsseldorf, den 21. März 1878.
Königliche Bauinspektion. chroers, Königlicher Baurath.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. st. w. von öffentlichen Papieren.
[203] Oberschlesische Eiscubahn.
Die Ausloosung der in diesem Jahr zu amorti- firenden Prioritäts-Aktien beziehungsweise Obligatio- nen Litt. A, B., C., D, der Oberschlesischen Eisen- bahn und der E igationen I. und IL. Emission der Wilhelmsbahn
wird am 8. April d. J., Vormittags 9 Uhr, in unserm Verwaltungs8gebäude — Claassenstraße — im Sißungssaal stattfinden.
Den Inhabern von vorgedahten Werthpapieren ist der Zutritt zur Ausloofung Pte
Breslau, den 18. März 1878.
derselben und der dazu gehörigen Zins-Coupons am 1. Juli d. J., mit welchem Tage die fernere Ver- zinsung der ausgeloosten Kapitalien aufhört, bei unserer Kasse, Schubstraße Nr. 16/17, 1 Treppe ho, bezahlt. Stettin, den 14. März 1878. Die Vorsteher der Kaufmannschaft.
Magdeburger Bau- und Credit-Bank.
Durch B-\{luß des Aufsichtsrathes ist die Divi- dende für das Geschäftsjahr 1877 auf 4 Prozent oder 12 Mark pro Aktie festgeseßt worden, und kann dieselbe gegen Aushändigung des Dividenden- {eins Nr. 5 sofort
in Magdeburg an unserer t ntele, in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und in Oamanra bei Herren L, Behrens & ne in Empfang genommen werden, (223/III.) Magdeburg , den 13. März 1878.
Magdeburger Bau- und Credit-Bauk.
Der Vorstand. A. Mareks. A. Favreau.
[2244] Die am 1. April 1878 fälligen Zinscoupons der Obligationen der 5%/9 Hypothekarishen Anleihe von Fried. Krupp, Gußstahl-Fabrik Essen, werden von dem genannten Tage ab mit Thlr. 5. —. oder M 15. —. pr. Stück eingelöst in: Essen bei der Kasse von Sried. Krupp, Berlin bei der Direktion der Disconto-Ge- sellschaft, g bei der Berliner Handels - Gesell- schaft, z i bei der Vank für Handel und Ju- dustrie, ‘iy bei dem Bankhause S. Bleichröder, Cöln bei dem Bankhause Deichmann & Co., „ bei dem Bankhause Sal. Oppenheim jun. & Co., „ bei dem A, Sthaaffhausen'schen Bank- verein. (à Cto. 148/3.)
[2345]
[2248] Die Rückzahlung der am 1. Oktober 1877 ge- zogenen 15 Serien der 59%/% hypothekarisch2zn An- leihe von Fried. Krupp, Gußstahlfabrik Essen: Ser. 7 Nr. 1501— 1750, Ser. 11 Nr. 2501— 2750, Ser. 13 Nr. 3001— 3250, Ser. 64 Nr. 15751—16000, Ser. 75 Nr. 18501—18750, Ser. 80 Nr. 19751—20000, Ser. 117 Nr. 29001—29250, Ser. 125 Nr. 31001—31250, Ser. 131 Nr. 32501——32750, Ser. 137 Nr. 34001—34250, Ser. 151 Nr. 37501—37750, Ser. 154 Nr. 38251—38500, Ser. 183 Nr. 45501—45750, Ser. 187 Nr. 46501—46750, Ser. 188 Nr. 46751—47000, erfolgt vom 1. April dieses Jahres ab mit Thlr. 220. oder Mark 669 pr. Obligation gegen Aushändigung der Stücke nebst Zinscoupons Nr. 9 bis incl. 18 in: ; Essen bei der Kasse von Fried. Krupp, Berlin bei der Direktion der Disconto-Ge- sellschaft, bei der Berliner Handel3gesellschaft, bei der Bank für Handel und Ju- dustrie, bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei dem Bankhause Deichmann & Co., bei dem Bankhause Sal. Oppen- heim jun. & Co, bei dem A. Sthaaffhausen'schen Bankverein. (à Cto. 149/3.) Von den früher ausgeloosten Serien 20, 24, 25, 26, 29, 59, 99, 100, 108, 122, 129 und. 133--\ind verschiedene Obligationen zur Einlösung noch nicht eingereicht.
[2604] Bekauntmachung.
Bei der am ugen Tage erfolgten Ausloosung
der Kreis-Obligationen des Kreises Marien-
werder sind folgende Nummern, nämli:
L. Emission vom 10, Oktober 1856.
Litt, C. über 100 Rthlr. Nr. 40, 96. 106. 108, 116. 147, 191. 193. 195. 196. 284. 288. 327, 328. 345, 370.375; 400;
T7. Emission vom 9. Juni 1858.
Litt. C. über 100 Rthlr. Nr. 404. 433. 469. 470. 581, 607. 611. 617. 647. 745.
ITL, ETsA vom 27. September 1869.
Litt, B. über 500 Rthlr. Nr. 108.
Litt, C. über 100 Rthlr. Nr. 959, 960. 1036. 1090, 1097, 1164.
ausgelooft worden und werden die darüber lautenden
Obligationen den Inhabern hierdurch mit dem Be-
merken zum 1. Juli 1878 gekündigt, E die
Sas bei der hiesigen Kreiskommunalkasse
gegen Rückgabe der a nebst den dazu
Cobeigei Coupons und Talons in Empfang ge-
nommen werden können. Die Verzinsung hört mit
dem 1. Juli 1878 auf; für fehlende Coupons wird
der Betrag vom Kapitale abgezogen.
Die bereits früher ausgeloosten Obligationen der
IT. Emission und zwar Lité. C. über 100 Rthlr.
Königliche Direktion.
[2334]
Gesellschaft, Charlottenstr. 83“, Magdeburg, den 13. März 1878,
Für den Verwaltungsrath : Friedr. Knoblauch.
hr pro Akti
Dividenden - Auszahlung.
Die von unserem Verwaltungsrathe für das Ja
kann vom Dounerstag, den 14. d M. ‘b in tas Kasse, B ann vom Dounersiag, den 14. d. M. ab in unserer Kasse, Breiteweg Nr. 7 und 8 hier, in- lieferung A Bie t für is erhoben A y h data ur Erleichterung für unsere auswärts wohnenden Aktionäre haben wir die Einrichtung ge-
troffen, daß die Dividende auch bei den auswärtigen General-Agenturen der Magdeburger mi D rungs-Gefellshaft „in Berlin bei der General-Agentur Berlin der Magdeburger Feuerversiherungs- har str. bis ult. April d. J. crhoben werden kann, nachdem bei denselben ein Nummernverzeichniß derjenigen Dividendenscheine eingereiht worden ist, deren Einlösung gewünscht wird.
1877 festgeseßte Dividende von e
Magdeburger Rükversicherungs-Aktien-Gesellschaft.
Der Direktor : Rob. Tsehmarke,.
[2607]
gemäß zahlbar ift. 1, April d. J. bis incl. 30. April:
„ Unserer Filiale in sowie , den Herren Cohn,
unserer Filiale in Frankfurt a. M. ausbezahlt.
Nr. 21211. 82261. Darmstadt, den 19. März 1878.
Bank für Handel & Judustrie.
Wir bringen hiermit zur Kenntniß, daß die Super-Dividende für das Geschäftsjahr 1877 au Mark 11. 80 (circa 2,753 Procent) für jede Aktie festgeseßt wurde und at E April 4 E fiaiute
Die Auszahlung erfolgt gegen Einreihung der betreffenden Dividenden-Coupons Nr. 8 vom
bei unseren Kassen dahier und in Berlin (Schinkelplay 3),
rankfurt a. M.,
dere ürgers & Co, in Berlin.
N a ch dem 30. April wird der Coupon uur bei uns in Darmstadt, Berlin und bei
Zugleih machen wir, auf gerihtlihe Weisung, bekannt, daß wegen folgender Actien unseres Instituts das geseßliche Amortisationsverfahren bei Großherzoglichem Stadtgeriht Darmstadt eingeleitet ist (und zwar auss{ließlich der Coupoasbogen und Talons): E B ie
Die Direction.
[2616]
ir. 1 bis 270, we Actien bevorzugt sind.
Duisburg, den 21. März 1878.
Duisburger Actiecn-Gesellshaft für Gießerei zu Duisburg.
In der gestrigen außerordentlihen Generalversammlung ist das bisherige Actiencapital der Gesellschaft von 4. 726 000. —, auf 50/9 des Nominalbetrages, also auf F 363 000. —. herabgesetzt und zwar dergestalt, daß der Nominalbetrag jeder Actie auf die Hälfte, also auf M. 750. —. reducirt if (Actien Lit, A.) Dagegen ist eine Vermehrung des Actiencapitals um 4 720 000. —. Prioritäts-Actien Lit, B., bestchend aus 1200 Actien à F 600. —., beschlossen wordén. sind in Bezug auf das Capital (bei einer Auflösung der Gesellshaft oder bei sonstigen zur Vertheilung des Gesellshaftsvermögens führenden Veräußerungen), fowie in Bezug auf den Reingewinn vor den Actien Lit, A. bevorzugt, und zwar leßteres derart, daß aus dem Reingewinn zunächst eine Dividende von 5% an die Prioritäts-Actien Lit, B.,, demnächst eine solche von gleiher Höhe an die Actien Lit, A, gewährt wird, und von dem etwaigen Ueberschuß die Hälfte zu einer Superdividende für die Prioritäts-Actien Lit, B. (bis zu einer Maximal-Superdividende von 22 °/0), die andere Hälfte und der etwaige Rest der ersten Hälfte zur Amortisation der Prioritäts-Actien (durch Ausloofung oder Ankauf) verwandt werden soll. Die Amortisation kann auch außer dem Reingewinn aus sonstigen von der Gesellschaft zu diesem wecke disponibel Doiats Mitteln erfolgen. Zunächst erfolgt die Amortisalion der Prioritäts-Actien che auch bei einer Auflösung 2c. bezüglich des Capitals vor den übrigen Prioritäts-
E Diese Prioritäts-Actien Lit, B,
: Nach §. 3 Abs. 2 des Gesellschaftsstatuts haben die zeitigen Actionaire bei jeder Erhöhung des Actien-Capitals ein Vorrecht auf den Bezug der Actien nah Verhältniß ihres Actienbesites.
Wir fordern daher die Herren Actionaire hierdurch bei Vermeidung der Präclusion auf, Vorrecht bis zum 10. April c. bei der Gesellschaft geltend zu machen.
dieses Der Vorstand.
[2610]
gelangt mit
sowie bei Herrn S. Bleichröder in
zur Anszahlung. N Braunschweig, den- 21. März 1878.
Braunschweigische Credit-Austalt.
Die in der heutigen Generalversammlung genehmigte Dividende für das Geschäftsjahr 1877
14 Mark pro Actie
gegen Einlieferung der Dividendenscheine Nr. 2 der neuen Actien von heute ab
an unserer Caffe,
Berlin,
, Herren Zuckschwerdt & Beuchel in Magdeburg, , Herren Eduard Frege & Co. in Hamburg,
Die Direction.
behörden aus:
Rob. Tschmarke, Direktor;
Sau a Ren Overlas
aufmann Franz Overlach, / M. Schubart,
Kommerzienrath B. Freise,
Kaufmann Aug. Kalkow, Bürgermeister F. Bötticher;
Nob. Tschmarke, Direktor,
Magdeburg, den 13. März 1878.
[2335]
Für den Verwaltungsrath: Friedr. Knoblauch.
H. Vatke, Stellvertreter des Direktors.
Magdeburger Rüversicherungs- Aktien-Gesellschaft.
Die rach dem Alter des Eintritts ausscheidenden Mitglieder unseres Verwaltungsrathes, di Herren Kaufmann M. Schubart, Major C. Schrader und Kommerzienrath B. Freise inv in au Vi tigen Generalversammlung unserer Aktionäre wieder gewählt worden. Es bestehen demnach bis zur nähstjährigen ordentlichen Generalversammlung unsere Gesellschafts-
dovimiatenraii Bitte: O S S S Lee Wcauit ommerzienrath Friedr. Knoblauch, General-Direktor der Magdeburger Feuerversicherungs- Gesellschaft, ständiges und kontrolirendes Mitglied des T e 4
Hb. dem Verwaltungsrathe: Kommerzienrath D. Coste, Vorsißender, |
Major C. Schrader, Stellvertreter des Vorsißenden, General - Direktor, Kommerzienrath Friedr, Knoblauch, ständiges und kontre!irendes
General-Direktor der Magdeburger Hagelversicherungs-Gesellschaft und Magdeb o meinen Versicherungs-Aktien-Gesellschaft Fr. Seh 0 L I
e. der Direktion :
Magdeburger Rückversiherungs-Aktieu-Gesellschaft.
Der Direktor : Rob. Tsehmarke.
Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kess\el).
Berlin:
Nr. 793 (ausgeloost am 10. Dezember 1873),
Druck: W, Elsner.
Zwei Beilagen (eins{ließlich Börsen-Beilage).
Vatente.
L'atcnt-Knmeldunaen.
Die nawsolgend Genanuten haken di: Ertheilnag éines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- } stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Geg:nstand der
eung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung eschütt.
s Nr. 4661. Ernft Robert Friedrich, Kaufmann in Meerane. Wäschetrockner. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 4898. Peter Barthel, Ingenieur in “Gu
è U E. c on or 11 a Es ¿ F füri a/M., sür F. B. A. Noÿexr de la Bajsüe in |
Richemond, Frankreich. Verfahren zum Härten von Glas und Glas- härte-Ofen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 5255. Ascan Hertwig, Cigarrenfabrikant zu Mühlhausen in Thüringen.
Aus Blech hergestellte Cigarren-Wikelform.
Nr. 5758. Heinrich Wernecke, Klempnermeister in Magdeburg.
Signallaterne für Eisenbahnen.
Nr. 6310, F. Edmund Thode & Knoop, Patent-Anwalte in Dresden und Beclin, für Jean Alfred Fouchet in Paris.
Wasiserstoffgas-Feuerzeug mit Schußzvorrichtung für den Platinschwamm und mit Lampe.
Nr. 344. F. Schroeder & Max von Krakewiß in Kempen.
Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen.
Nr. 501. Arnold Lohren, Direktor dcr Berlin- Neuendorfer Aktien-Spinnerei in Neuendorf bei Potsdam. :
Apparat zum Trocknen von Wolle und anderen Sub tanzen, sowie zum Ventiliren, Abkühlen und Feuchten der Luft in Arbeitsräumen.
Nr. 1042. Adolph Moser zu Aachen.
Verbefs: rnngen an Fernrohren, die zu Winkel- mefsungen bestimmt sind. (Landesrechtlih pa- tentirt.)
Nr. 1303. Adolph Moser zu Aachen. Verbesserungen in der Konstruktion von Fern- röhren zu Winkelmessungen. (Zusatz zu P. A. Nr. 1042.)
Nr. 2123. Otto Bock, Ziegelei-Ingenieur in
Braunschweig. Trockenofen zum Trocknen von Thonwaaren 2. (Zusaß zum Reichspatent Nr. 522.)
Nr. 2201. J. B. BVerken, Maschinenfabrikant in Aachen.
Krempel für Kammwolle.
Nr. 2683. Johannes Bostelmann, Privatier
in Kleinwallstadt, Unterfranken, Bayern. Waschmaschine.
Nr. 2925. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz- burz für George Washington Miltimore zu Janes- ville, Rock Connty, Wisconsin, Amerika.
Achse für Eisenbahnwagen. (Landesrechtlich patentirt.)
Nr. 2931. G. Hambruckch, Civil-Ingenieur zu Berlin, Lüßowplaß Nr. 14.
Wagenrad für Eisenbahnen, Pferdebahnen und gewöhnliche Straßen.
Nr. 2947. C. Kappefser, Civil-Ingenieur zu
Essen a. d. Ruhr. zum Entladen Eisenbahn-
Vorrichtung wagen. : N
Nr. 3058. Philippsohn & Leschzinex zu Berlin, Poststraße Nr. 5.
Vorrichtung zum Zuschneiden von Stoffen.
Nr. 3090. Julius Moeller, Ingenieur zu Würz- burg, für Ernest Hofmann, Sattel-, Geschirr- und Reiserequisitenfabrikant in Carlsbad. S
Schloßgehäuse, insbe}]ondere für Koffer bestimmt. (Zusaß zu dem unter Nr. 838 in die Pakent- rolle eingetragenen gleihnamigen Patente.)
Nr. 3142. J. Brandt & G. W. von Nawrocki, Civil-Ingenieure und Patentanwalte in Berlin, für William Thompson in Dublin in Irland.
Vorrichtung zum Reinigen von Flaschen.
Nr. 3188. I. H. F. Prillwit, Patent - Anwalt
in Berlin, für I. B. Fondu in Brüssel. Schloß für Coupéthüren an Eisenbahnwagen. (Landesrechtlich. pateutirt.) Berlin, den 22, März 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi. [2611]
Zurücziehung von Patent - Gesuchen.
Der nachfolgend Genannte hat seine unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereihte und an dem angegebenen Tage im Reichs-Anzeiger bekannt gemachte Patent- Anmcldung zurückgezogen.
Nr. 6243. Ern¡t Moriß Eckardt, Kupferwaaren- fabrikant zu Dresden, und Eduard Theisen, Kauf- mann zu Leipzig.
Gegenstromkühler. Vom 26. Februar 1878 ab.
Berlin, den 22. März 1878.
Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstchend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schußes gelten als nit eingetreten. |
Nr. 2806. Alfred Olmesdahl, Werkzeugfabri- kant zu Remscheid. L
Kombinirter Schrauben- und Röhrenschlüfsel. Vom 31. Oktober 1877 ab. Berlin, den 22. März 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
von
[2612]
[2613]
Das Appellations;ericht zu Nürnberg hat, wie der „Arbeitgeber“ mittheilt, 2 Spielwaarenfabri- kanten wegen Nachahmung eines Kreisels für Kinder zu je 50 Æ verurtheilt. Das Bezirksgecicht hatte je 300 M verhängt.
In ihrer Rundschau über das Baumwollen- geschäft im Jahre 1877 giebt die Firma Ellison sen, eine Zusammenstellung der Dividenden einer großen Zahl englisher Baumwollspinne- reien aus den Jahren 1876 und 1877. In einer Tabelle find die in Oldham bei Manchester gelegenen Spinnereien zusammengest-llt; cs ergiebt sich, daß die darin verzeichneten 40 Etablissements, welche zu
! den besten, mit de: neuesten Maschinen ausgerüste-
ten und am günstigsten geleiteten Englands gehören, im Jahre 1876 eine Durchschnittsdividende von 11%, im Sahr! 1877 von 33/9 abwarfen; 1876 war die höchste Dividende 233/06, die geringste 12%, außerdem zahlten 3 Spinnereien gar keine Dioi- dende. 1877 war die größte Dividende 10/0, 13 Etablissements gaben gar keine! Die Dividenden find vierteljährlih berehnet. Im Jahre 1877 zahl- ten von den 40 Gesellschaften nur 4 überhaupt eine Dividende in den beiden leßten Vierteljahren !
Weiterhin äußert sich der Bericht folgendermaßen : Die vorsteh:nden Angaben beweisen, in welcher ungünstigen Lage sih die bedeutendste Baumwoll- spinnerei der Welt im vergangenen Jahre befunden hat. Wenn unsere Spinner über ihre s{chlechten Ergebnisse in diesem Jahre klagen, so treten wir, weit entfecnt, dieselben bestreiten zu wollen, nur gegen die Unterstellungauf, als ob die deutsche Handels- politik die Ursache davon sei. Trotz der traurigen Situation der englischen Spinner und der großen Geneigtheit derselben, um jeden Preis, selbst mit Verlust, zu verkaufen, hat sich der Export von baumwollenen Garnen nah Deutschland von 455 495 Centner in 1876 auf 362 631 Centner in 1877, also um ca. 22°’/9 verringert. Die deutsche Spinnerei hat demnach unter den ungünstigsten Verhältnissen nicht nuc ihr Feld behauptet, sondern wesentlich au8gedehnt.
Handels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagst bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlib, die leßteren monatlich. Aachen. Zu Nr. 1135 des Gefellschafts- registers, woselbst eingetragen ist die Handels8gesell- schast unter der Firma C. Struff mit dem Sitze in Roedingen, wurde heute eingetragen, daß der Ge- sellshafter Joseph Struff, Gutsbesißer in Beschine (s S aus gedachter Gesellschaft ausgetre- en ift. Aachen, den 18, März 1878. Königliches Handels8gerihts-Sekretariat.
Aachem Unter Nr. 3009 des Firmenregijters wurde heute eingetragen die Zweigniederlassung, welche der Kaufmann Mathias Jacobi in Aachen für das von ihm zu Aachen unter der Firma M. Jacobi geführte Handelsgeschäft in Eschweiler er- richtet hat. Aathen, den 15. März 1878. Königliches Handels8gerichts-Sekretariat.
Aachen. Die Kommanditgesellschaft unter der Firma Wollwäscherei und Karbonisiranstalt, Noerrenberg & Cie. zu Aachen ist am heutigen Tage aufzelö#t und unter Nr. 1323 des Gefell- \chaftsregisters gelöscht worden, mit dem Bemerken, daß Aktiva und Passiva decselben auf ihren bis- herigen persönlih haftenden Theilhaber, Kaufmann Julius Noerrenberg in Aachen, übergegangen sind. Aachen, den 19. März 1878. Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Ballenstedt. PYefanntmahung.
In das hiesige Handelsregister ist zufolge Ver- fügung vom heutigen Tage eingetragen :
Vol, 127, Die dem Rendanten Ernst Voelker zu Maegdejprung am 23. September 1873 von der Maegdesprung-Neudorf Eisen- und Silber- hütten-Bergbau-Actiengesellshaft ertheilte Pro- kura ift erloschen.
Ballenstedt, den 20. März 1878.
Herzogli Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. Hermann.
Berlin. Handelsregister
des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 21. März 1878 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3430 die hicsige Aktiengesellschaft in Firma:
Appretur, Decatur und Färberei, Actien- -
Gesellschaft C. G. Ullrich vermerkt steht, ift eingetragen:
In der Generalversammlung vom 16. März 1878 ist die Auflösung der Gesellschaft beschlossen worden. Liquidatoren sind :
1) der Kaufmann Otto Lilie, 2) der Kaufmann Julius Zekeli, Beide zu Berlin.
Jeder derselben ist zur Zeichnung der Firma be- rechtigt. Die Veräußerung der Immobilien kann auch sreihändig durch den Liguioator, beziehungs8-
weise die Liquidatoren erfolgen, falls die Mehrheit | des Auffichtsrathes dies genehmigt; dritten Per- sonen und Behörden, namentlich dem Grundbuch- amt, gegenüber bedarf es des Nachweises dieser Genehmigung nit.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 2926 die hiesige Handelszesellshaft in Firma : Gebrüder Frommelt vermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst. Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbft unter der Firma : Th. David & Co. ; (Malklerge\schäft) begründeten Kommanditgesellschaft __ Cjeviges Geschäftslokal: Sommerstraße 2) ist der Kaufmann Theodor David zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6525 eingetragen worden.
In unser Firmenregister is unter Nr. 10,748 die Firma: C. Ahl
und als deren Inhaber der Kaufmann Franz Max Otto Ahl hier
(jeßiges Geschäftslokal: Seydelstraße 29) eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 3389 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma : Christoph Jasper
vermerkt fteht, ist Bn Die Handelsgesellshaft is durch gegenseitige Vebereinkunft aufgelö. Der Kaufmann Carl Wilhelm Albert Jasper seßt das Handels- aeschâft unter Uebernahme aller Aktiva und Passiva und unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 10,749 des Firmenregisters.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
10,749 die Firma:
Christoph Jasper und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Wilhelm Albert Jasper hier eingetragen worden.
Dem Carl Ludwig Friedrih Habreht zu Berlin ist für vorgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dicselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3892 eingetragen, dagegen in demselben bei Nr. 259 ver- merkt worden:
Die Prokura des Habrecht is wegen Wechsels des Prinzipals hier gelö\{cht und nach Nr. 3892 übertragen.
Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma : Wagner & Goldschmidt (Gesellschaftsregister Nr. 2868) hat für ihr Han- del8geshäft dem Oscar Ehrlich zu Berlin Prokura ertheilt und ift dieselbe in unser Prokurenregister
unter Nr. 3891 eingetragen worden.
Decr Kaufmann Johann Emil Ernft e Beurmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma:
: Johs. Beurmann & Co. (Firmenregister Nr. 6893) bestehendes Handels- ges{äft dem Richard Walter zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe in unser Prokurenregister unter Nr. 3893 eingetragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 702: die Firma: Adolph Erck. Firmenregister Nr. 9913: die Firma: O. F. Westphal. Firmeuregister Nr. 9956: die Firma: Martha Bendheim. Prokurenregister Nr. 3537: die Prokura des Adolph Joseph für die jeßt gelöschte Firma: Martha Bendhcim. Firmenregister Nr. 10,063: die Firma: . Pflanzen - Faser - Company, Haß & Manasse. Berlin, decn 21. März 1878. Königliches r angr aer I. Abtheilung für Civilsachen. Bremm. Jn das Handelsregister ist eingetragen den 19. März 1878:
Herm. Störck, Bremen. Heinrih August Stör ck. E. G. Sellwih, Bremen. Junhaber: Ernst
Gottlieb Hellwicch.
Schnebbe & Reimers, Bremen. Die Handels- gesellschaft ist am 23. Februar d. J. aufgelöst, und die Firma damit erloshen. Aktiva und Passiva der Gesellshaft sind von dem bis- herigen Gesellschafter Johann Hinrih Rei - mers, in Firma J. H. Reimers über- nommen.
J+_H. Reimers, Bremen. Inhaber: Johann Hinrih Reimers.
Beliug & Lamotté, Bremen. Seit dem am 24. Dezember 1876 erfolgten Tode des Gesell- schafters Theodor Werner Remy ist die Han- delsgesellshaft mit dessen Vater als Erben desselben, dem Kaufmaun Theodor Remy in Gera, bis zum 31. Dezember 1876, an welchem Tage er ausgetreten ift, unter unveränderter
Inhaber: Hermann
ma fortgeführt haben, ift an diesem leßteren age der eine, Andreas Georg Gustav Beling aus demselben ausgetreten, womit die Gesell- schaft ‘aufgelöst ist, und führt der andere, Gustav Adolph Beling nach Uebernahme der Aktiva und Passiva des Geschäfts dasselbe seitdem als alleiniger Inhaber unter unverän-
Joh: 6 E Didiun Inhaber: Joh . E , . n ; . Berns, Erle orf en r : Ö rC A Sue ee Tauf des Handelsgerichts, dén 20. März 1878. i C. H. Thulesius, Dr.
Breslau. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist bei Nr. 143 das Er- löschen der Firma: J. Rosenhain hier, und in unser Prokurenregister bei Nr.993 das Erlöschen der dem Alwin Bernhardt von dem Ka.f:zzun Jacob Ro- fenhain hier für die oben bezeichnete Firma ertheilten Prokura heute cingetragen worden.
Breslau, den 18. März 1878.
Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.
Broich. Handelsregister der Königl. Kreisgerichts-Deputation zu Broich. Am 18, März 1878 find in unserem Handels- register folgende Eintragungen erfolgt: A. Im Gesellschaftsregister bei Nr. 13, die zun Mülheim
Gesellschast „Math. Stinnes“ a./Ruhr betr. :
An die Stelle des verstorbenen Gesellschafters Gustav Stinnes sind dessen Erben, Mathias Stinnes, Fanny Stinnes, Gustav Stinnes und Leo Stinnes, Letztere drei bevormundet dur{ch den Kaufmann Johann Arnold Springmann zu Mülheim a./Ruhr, als Gesellschafter ein- getragen.
Ver Gesellschafter Hugo Stinnes zu Mül- heim a./Ruhr ift allein berechtigt, die Gesell- schaft zu vertreten.
B. Im Prokurenregister bei Nr. 10:
Für die offene Handelsgesellshaft Math. Stinnes zu Mülheim a./Ruhr ift der Kaufmann Johann Arnold Springmann da- felbst zum Prokuristen bestellt worden.
Calbe a./S. Befanntmachung.
IÎn unsere Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 14. März d. I. Féute Folgendes eingetragen worden :
unter Nr. 321 des Firmenregisters :
Die Firma Otto Engelmann zu Barby ist auf die Ehefrau des Apothekers Gustav Zöll- ner, Marie, geb. Jähnert, verwittwet gewesene Engelmann, dort übergegangen und daher hier gelöst ;
unter Nr. 534 des Firmenregisters :
die Firma Otto Engelmann zu Barby und
als deren Inhaberin die Ehefrau des Apothe-
kers Gustav Zöllner, Marie, geb. Jähnert,
verwittwet gewesene Engelmann, in Barbyz unter Nr. 42 des Prokurenregisters :
der Apotheker Gustav Zöllner zu Barby als
Prokurist der Firma Quo Engelmaun da-
Calbe a./S., den 15. März 1878. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Coblenz. In das Handels- (Gesellschafts-) Re- gister des hiesigen Königlichen Handelsgerichts ist heute unter Nr. 749 eingetragen worden die Aktiengesell- schaft unter der Firma „LThe Apollinaris- Company Limited“ mit dem Sige in Lon- don und mit Zweigniederlassung in Remagen, für welche Zweigniederlassung die Firma „Die Apol- linaris-Company Limited Zwezig-Comp- toir Remagen“ angenommen ift.
Die Gesellschaft ist gegründet durch Gesellschafts- vertrag vom 11, Dezember 1873 und am 12. näm- lihen Monats zu Loudon incorporirt und einge- iragen.. Gegenstand des Unternehmens ist der Han- del mit Mineralwasser und sonstigen Getränken. Die Gesellschaftsdauer ist unbestimmt. Die Höhe des Grundkapitals ist festgeseßt auf achthundert- tausend Mark, eingetheilt in achttausend Aktien zu einhundert Mark. Die Aktien lauten auf Namen und sind voll eingezahlt. Jedes Mitglied des Vor- standes ist zur Vertretung der Gesellschaft für us allein befugt. Die Mitglieder des Vorstandes geben ihre Unterschrift für die Gesellschaft in der Art ab, daß sie unter der Firma der Gesellschaft ihren Namen zeichnen. Die Bekanntmachungen Namens der Gesellschaft erfolgen dur brieflihe Mitthei- lung, die entweder persönli behändigt oder dur die Post an die im Verzeiczzifo der Aktionäre auf- gegebenen Domizile zugesandt werden muß. Oeffent- lihe Blätter, durch welche die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen follen, find nicht bestimmt. Der Vorstand der Gesellschaft besteht gegenwärtig aus zwei Direktoren, nämlih: 1) Eduard Stein- kopf, 2) Georg Smith, Beide Kaufleute und zu London wohnend.
Coblenz, den 14. März 1878.
Der Handelsgerichts-Sekretär. Daemgen.
Coblenz. Unter Nr. 2938 des Handels- (Firmen-)
Firma fortgeführt, ohne pay dieser die Firma eit dem 31. Dezember 1876 unter Uebernahme
der Aktiva und Passiva des Geschäfts dieses
Registers des hiesigen Königlichen Handelsgerichts,
aan hat. Von den Gesellschaftern, welche | wo die zu Creuznah wohnende Modistin Christiane | Lattermann als Juhaberin der Firma „Christiane
Lattermann“ mit der Niederlassung in Creuznah