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en vor en mich für verpflichtet hielt, und ich nehme an,

o R g Aeußerung des Herrn Minister-Präsidenten ihre

Aufklärung gefunden haben wird.

E meine Herren! Der Herr Minister-Präsident hatte er- Flärt: Dies und Dies halte ih für wahr, dazu bin ih indizirt wor- den, indem meine Kollegen diese Auffassung nit verneint hatten. In Wirklichkeit hat fih die Sache folgendermaßen zugetragen, daß bei einer anderweitigen Bespre{ung die Angelegenheit zur Sprache kam, daß der Herr Minister-Präsident dieselbe Ansicht mittheilte, die er am Sonr.abend ausgesprochen hat, und daß es dann bei dieser Ge- Tegenheit von den Ministern, die den Beruf dazu gehabt hätten, über- sehen wurde, dem Herrn Minister-Präsidenten seinen Irrthum zu nehmeñ.

Diesen Sinn enthielt meine Aeußerung, und sie genügte nach meinem Dafürhalten vollkommen, die Sache für erledigt anzusehen, für Jeden, der sie nicht unnöthig breittreten wollte. Daß es für mich nicht angenehm sein konnte und jür die Minister, si eines Versehens anzuklagen, liegt auf der Hand. Ich habe dies rückhaltlos und mit derjenigen Loyalität gethan, zu welcher man dann verpflihtet ist, wenn man einen Anderen zu erkulpiren hat, wenn man zu exkulpiren hat den Präsidenten und alle Mitglieder des Hauses. Daran eine weitere Auseinanderseßung zu knüpfen, {eint mir nit vollkommen mit denjenigen Grundsätzen zu harmoniren, welhe der geehrte Herr Vorredner in dem leßten Theil seiner Rede die Güte hatte, gegenüber gewissen Zurufen zu empfehlen. Ih meine, es wäre rihtig gewesen, diese Angelegenheit für abgemacht zu betrahten. Soviel was diesen Punkt betrifft!

ch will nur noch einige Anführungen rein thatsächlicher Art berühren. Zunächst hat der Hr. Abg. Lasker in Bezug auf die Domänen und Forsten behauptet, die Regierung habe sich kefunden gegenüber einer prinzipiellen Verneinung Seitens des Abgeordneten- hauses mit dem früher gleichartigen Antrage, das ist insofern richtig, als die Abstimmung im Jahre 1873, die wir Alle kennen, statt- gefunden hat. I bleibe aber bei der Behauptung stchen, daß die damal:ge Abstimmung den behaupteten prinzipiellen Charakter nicht hatte. Der Aatrag war aus der Mitte des Hauses eingebracht ohne jede vorherige Verständigung, ohne eingehende Motivirung, und wurde aus den verschiedenartigsten Gründen abgelehnt, nicht in prin- zipieller Weise, nah einer oberflählihen Debatte und nahdem \ Ibst solche, die si negativ verhielten, erklärt hatten, daß sie mindestens mit wesentlihen Theilen der Sah?e nah prinzipiell einverstanden seien. Eine solche Ablehnung kann niemals ins Gefecht geführt wer- den als präjudizirlih der Einbringung einer ähnlichen Vorlage von Seiten d-.r Staatsregierung nah ein:r Reihe von Jahren.

Zweitens hat der Herr Abgeordnete behauptet, das Handels- Ministerium würde nah der Regulirung, die hier beabsichtigt ist, ein zu schwaches werden, und es würde diejenige Vorausseßung nicht mehr vorhanden fein, die ih [elbst als nothwendig für das landwirthschaft- liche Ministerium und seine Stellung erklärt habe. Auch das ist nit rihtig. Nach der Vorlage soll das Handels-Ministcrium be- stehen aus der Abtheilung für Handel und Gewerbe, aus der Ab- theilung für Bauwesen. und aus der für Bergwerke. Gerade eine Abtheilung für Bauwesen, oder, wie man sih ausdrückt, für öffent- lihe Bauten, is eine außerordentli wichtige, sie verfügt über ein großes technishcs Personal ebenso wie die Berzwerks-Abtheilung, und sie erseßt dasjenige, was ih behufs rihtiger administrativer und politisher Kombination für das landwirthschaftliche Ministerium in Gestalt der Forsten und Domänen vindizirte; es werden diese beiden Ministerien dann eine sehr ähnliche Konstruktion haben. Diese be- züglihe Einwendung ist also thatsächlich in keiner Weise zutreffend. __ Der Herr Vorredner hat dann weiter gesagt, wenn ih meinem Zugeständnisse nach m-ine frühere Meinung geinert habe, fo hätte ich selbst als Motiv dafür, die

elehrung aus den konkreten NVerhältnissen angegeben, und es wäre doch nothwendig, über diese konkreten Verhältnisse Näheres zu hôren und Meinungen auszutauschen.' Nun, Einig:s8 davon habe i in der neulihen Auseinandersezung angeführt; ih habe erklärt, ih könnte damals niht weiter auf Einzelheiten eingehen, weil mir klar wäre, daß das Haus in jenem Momente niht wünschte, der- artige Erörterungen zu hören, und ich höchst ungern von meinem Nethte,. stets gehört zu werden, gegen den Wunsch des Hauses Gebrauch mache. Wenn aber der Hr. Abg. Lasker geneigt wäre mit mir auf diese konkreten Auseinanderseßungen si einzulassen, so bin ih sehr bereit, und es würde das nicht allzuviel Zeit erfordern, die heutigen Verhältnisse praktisher Natur a zseinanderzufeßen, auf die es an- kommt; das hätte auch in einer Kommission geschehen können, des- halb wäre es niht nöthig die Vorlage abzulehnen, sondern nur er- N die Angelegenheit in dieser Nichtung eingehend zu be- andeln.

Was dann schließlich den Haupteinwand des Herrn Ab- geordneten betrifft, es wäre kein Grund. da, die Sache jeßt zu erledigen, so sind es zwei Momente, die in dieser Beziehung, d. h. für die gege wärtige Entschließung Gewicht haben, der erste ist der, daß, wenn ein neuer Minister das Finanz-Ministe- rium übernimmt, er die Verpflichtung fühlen wird, für wichtige und wesentliche Theile seiner Verwaltung aus seiner eigenen Initiative g-wisse leitende, dirigirende Maximen zu geben, das ist nothwendig; und jeder Minister, der von seiner Verantwortlichkeit und Selbst- thätigkeit die nöthige Vorstellung hat, wird sih dem nicht entziehen. Er giebt allgemeine Grundsäße, die für die Staatsverwaltung konti- nuirlihe und leitende sein müssen und immer bleiben müssen, die Art der Ausführung aber, die bietct so viele Eventualitäten und läßt o viel Raum der indivickuellen Auffassung, daß jeder Minister, der

ch über das Nivcau des Alltäglichen erhebt, solde Maximen sofort geben muß. Können Sie nun von einem Finanz-Minister rerlangen, daß er dem Bewußtsein, daß ein großer Theil seines Ressorts in der Trennung begriffen ist — und das muß ih selbst nah den Ausfüh- rungen des Herrn Abgeordneten annehmen, daß er die Wiedervor- bringung dieser Angelegenheit erwartet, daß er sich selbst, wenn auch bedingt, bereit erklärte, auf die Sache einzugehen —, können Sie von einem solchen Minister verlangen, daß er nun mit derjenigen Freudigkeit und Sicherheit, die ihm nothwendig ist, in das Amt eintritt? Was wird die Folge der Ab- lehnung sein? Das allein, daß für dieses Ressort ein Jnterregnum, eine Stagnation eintritt, daß nich18 Neues unternommen wird, daß keine Initiative in demselben möglich if und daß nur nothdürftig das ausgeführt wird, was unerläßlich erscheint. Das ist für eine Verwaltung ein ganz erhebliher Schaden.

Meine Herren! Das zweite Moment aber von entscheidender Be- deutung finde ih darin, daß in diesem Augenblick jeder wirthschaft- liche Impuls der Nation auf eine lebhafte und liebevolle Pflege wartet. Was man von uns in diesem Augenblick im Lande wünscht, es besteht darin, daß überall, wo wirthschaftliche Kräftigung, wirth- haftlihe Fortschritte und wirthschaftlihe Bewegung nothwendig ind, wir alle, Regierung und Landesvertretung, keinen Moment vor- übergehen Lassen, helfend und pflegend einzutreten, um jede Erpansion der-Kräfté zu ermöglichen. Gerade hierauf stellte ih meine frühere Aeußerung. Ih habe nicht behauptet, wie der Herr Abgeordnete fagte, daß ich als landwirthschaftlicher Minister die Sache besser machen würde, als der Finanz --Minister, sondern nur, daß, wenn das Finanz - Ministerium der arakteristische Träger anderer großer Aufgaben des Staates ist — das wird nicht in Abrede gestellt werden können — und wenn agegen der Os iche Minister der ch75teristishe Träger der Landeskulturaufgaben ist, es dem leßteren möglich sein, zu in- dividualisiren und eine wahsame liebevolle Pflege nah den, nach diesen Gebieten liegenden wirthshaftlihen Gesichtspunkten den Den zu Theil werden zu lassen. Diese Auffassung ¿r solche, dabei bee Ev p Is Aan theilt, S ch bleibe

, daß, wenn Sie die Vorlage annehmen, Sie den Wün- schen des Landes entsprechen. x h R

/ gijnral nahm der Präsident des Staats-Ministeriums Fürst von Bismarck das Wort zu folgender Rede:

T h dem Abg. Lasker gegenüber in Bezug:auf meine bous fdes zu ver- theidigen haben würde, mit der i T der vorigen Sißung versichert habe, daß ih bis zu einem gewissen Zeitpunkt überzeugt gcwesen wäre, der Landtag würde während der Sihungen des Reichstags niht zusammenkommen, sondern erst nach- Ostern. Der Herr Minister Friedenthal hat mir in daukenswerther Weise sein Zeugniß dafür ausgesteit, daß ich mich wirklich bona fide in diefer Ueberzeugung befunden habe und habe befinden können. Diese Ueberzeugung in mir hervorzurufen , dazu haben gzrade die Reden des Hrn. , Lasker im Anfang Februar beigetragen. Es is eine Eigenthümlichkeit, vi-Ueiht nur der Zeitungen, die ich halte, daß sie vorzugsweise die Reden meines Nachbarn mit einer gewissen Ausführlihkeit geben, und dann die Wirkungen, die sie Lln nicht immer aus den Auszügen er- sihtlih ist, die für Denjenigen, der niht Zeit hat, die stenographi- \hen Berichte zu lesen, allein maßgebend sind. abe damals, als ich mich im Urlaub befand, die Reden des Herrn Abgeordneten gelesen und geglaubt, daß sie wie gewöhnlich maßgebend sein würden, und er sich durch eine Majorität ia seinen- Ueberzeugungen gedeckt finden würde. J erinnere mih no, daß mir namentlich di: Pier auffiel, die er angab, die Vertagungskosten würden, wenn der Land- tag inzwischen niht ges{lossen würde, sih auf cine halbe Million Mark belaufen, und daß ich mir damals ausrechnete, daß dies nah dem von mir angenommenen Betrag an Diäten ungefähr auf 84 Tage decken würde, und daß vom 6., 7. Februar an gerechnet die 84 Tage mit Ende April etwa ablaufen würden.

Es war außerdem in den Reden des Herrn Abgeordneten zu drei Malen angeführt:

Wenn wir unmittelbar nach Ostern eine Nawfession in Aussicht nehmen, fo können wir in zweiter und dritter Lesung jeßt das Gefeß abschließen, und das Herrenhaus ift geschäftsordnungs- mäßig in der Lage, während dieser drei Monate die Vor- berathung dieses Geseßes nah seiner Bequemlichkeit zu regeln.

___ Alsdann kommen wir nach Ostern zusammen,

heißt es an einer anderen Stelle ohne daß der Reichstag zusammen ist. Bei einigem guten Willen läßt sih die Sache arrangiren, und besonders, wenn man die Gesetzgebung zu Hülfe nimmt, würden wir sehr leiht in der Lage sein, bei Fortseßung der Session nah Ostern, welche hôcbstens 14 Tage dauern möchte, die Gesebe zu erledigen.

Es kommt an einer anderen Stelle nochmals die Aeußerung :

Wir würden unter Umständen unmittelbar nah Dstern fertig sein,

Nun, der Herr Abgeordnete sollte es mir am wenigsten vor- werfen, wenn ich mi daran gewöhnt habe, seinen Einfluß zu übershäßen, und nicht vorgesehen habe, daß er gerade in diesem Fall niht durchs{chlazend gewesen ist.

Ich bin in der Ueberzeugung hierher gekommen, daß die Sißun- gen des Reichstags nicht unterbrohen werden würden durch die

andtagsfsißungen, fondern daß dieselbe Rücksicht, welche den Landtag veranlaßte, seine Sihungen bei Anfang derer des Reichstags zu \chließen auf die Gefahr hin, wesentlihe. Geseße nicht zu Staade kommen zu lassen, ihn auch abhalten würde, während der Sißungen des Reichstags die seinigen eintreten zu lassen. Wenn vielleiht nicht alle mêine Kollegen derselben Meinung gewesen sind, so hat darüber ein Ausfprecen zwischen uns und mir gegenüber nicht stattgefunden, und die Meinungsverschiedenheiten er- kTlaren fich sehr leicht dadur, daß ih allein derjenige bin, der die Interessen des Rei chs zu vertreten hat. Jh würde, wenn ih aus- drücklih gefragt worden wäre, als Reichskanzler nie dem Gedanken zugestimmt Haben, daß gerade Preußen das Beispiel geben folle, Landtagésißungen während der Reichstags\ession abzuhalten. Ich bin nicht gefragt worden und ih weiß nicht, aus welchen Gründen damals. Die Frage, die ih im Staats - Mini- sterium gestellt {habe ist von dem Hrn. Abg. Lasker her- vorgehoben wordeh, d. h. meinê S eniernns darüber, um nach- zuweisen, daß do irgend etwas Ü klare8, daß irgendwo der Wahrheit vielleicht zu nahe getreten sein müsse, däs muß ih nun auf das be- stimmteste in Abrede stellen. Der Herr Abgeordnete sagte, es muß also doch eine Verhandlung im Ministerium darüber stattgefunden haben. Es ift das nit der Fall. Es war bei Gelegenheit einer Verhandlung über die jeßigen Personalfragen im Minifterium, bei Gelegenheit einer Sitzung, die im Reichstagsgebäude stattfand, wo ih gewissermaßen in Parenthese mitten zwischen anderen Er- örterungen diese Frage stellte und wo es sehr leiht möglich ift, daß bei der Kürze und bei der abr. pten Art. U VeE 1 fie stellte; die anwesenden Herren Minister sie in der Weise mißverstanden haben, daß sie theils verneinend, theils \{chweigend darauf geantwortet haben. Es is dies um so möglicher, als einer der Minister, die wahrscheinlich früher mit einzeln:n Abgeord- nten oder Mitgliedern des Herrenhauses, wie ih jeßt annehme, die Sache besprochen haben mögen, der Minister Camphausen in jener Sibung [hon niht mehr zagegen war. Solche Mißverständnisse kommen vor; ih glaube, JFrrthümern sind wir alle unterworfen, und auch mein Herr Nachbar, so sehr ih die Luzidität seines Urtheils anerkenne, wird auch mitunter in die Lage kommen, daß er etwas niht gewußt hat, was er vielleicht in seiner Stellung als Abgeord- neter bei größerer Anstrengung und Forschbertrich hâtte wissen können. Alfo ich möchte bitten, daß wir Lt mens{chlichen Vor- kommnisse gegenseitig mit etwas mehr Nachsicht behaudeln, als es hier der Fall gewesen ist.

Ich will auf die Thatsachen nicht weiter zurückommen, sondern nur versichern, daß ih bona fide geglaubt habe, es würde erst nah Ostern der Landtag wieder zusammenkommen und daß ih, wenn ih es anders gewußt hätte, — und nameutlich darauf halte ih, das den übrigen Deutschen gegenüber zu konstatiren — als Reichskanzler dieser Einrichtung widersprochen haven würde. Darum habe ich es nochmals zur Sprache gebracht.

__ Die Frage, warum überhaupt wir uns über diese Dinge nicht früher s{lüffig penast haben, will ich nur mit wenig Worten be- rühren. Einma bin ich, der sie hauptsählich betrieben hat, in einem Zustand von Krankheit hierher gekommen, der mir nur wenig Ar- beitsstunden täglich und nameuntlih sehr wenig Verkehr mit meinen Kollegen gestattete. Es ist kein dankbares Gewerbe, sich bis zu diesem Grad mit seiner Person einzuseßen, man wird stets wie ein kern- gesunder Mensch behandelt, von dem Alles verlangt wird, was ein tüchtiger und gesunder Mensch bei Tag und Nacht hätte leisten können. - Indessen auch, wenn ich arbeitéefähiger gewesen wäre, um „den Üeberzeugungen Nachdruck zu verschaffen, die ih seit 15 Jahren habe und von denen ich mir vielleicht nach mens{hlicher Gewohnheit eingebildet hätte, daß sie von den meisten wohlgesinnten Leuten — ich sche, das ist nicht der Fall — in demselben Maße etheilt würden, so daß sie gewissermaßen wie reife Früchte am

aum hingea, man brauche nur anzustoßen, so würden sie fallen, so habe ich mi darin geirrt; auf der Hand liegt, daß ih diese Vorlage erst im Staats-Ministerium zum Abs{luß bringen und das Staats-Ministerium sie bei Ihne.. einbringen konnte, nachdem im Reichstag das Gesetz über die Stellvertretung zu einem Abs{chluß gekommen war, Wenn M ganze Gefeß an dem etwaigen Zwiespalt zwischen Reichstag und Bundesrath gescheitert wäre, dann wäre eigent-

lih für eine Stellvertretuog dieser Art kaum ein Anlaß gewesen,

wir hätten uns dann behelfen müssen, wie bisher, mit einer selbst- ständigen Vertretung des Kanzlers im Reih neben einer Vertretung des Minister-Präsidenten, ohne die Einrichtung, die wir heute bei Ihnen befürworten. Ganz leiht ist die geeignete Persönlichkeit für diese Stellung auch nicht auszumitteln. Dann, was den zweiten Fall mit der Uebertragung der Forsten und Domänen betrifft, so gestehe ih da ganz offen, daß ih bei d-r mir bekannten Abneigung meines Kollegen, des früheren Finauz-Ministers, gegen diese Abtrennung, solange er Minister war, und bei dem hohen Werth, den ih darauf legte, mit ihm zusammen zu arbeiten, den Versuch nicht erneuert habe, ihm gegenüber diese Sache einzubringen. Ich hätte ihn dadurch einfa veranlaßt, seine frühere Weigerung zu wiederholen,

- Ich habe nit geglaubt, daß ich mich meinem Herrn Na dlbar,

Krisis zwischen uns zu bringen, die ih nit suchte, indem ih, wie

ic neuli {on sagte, hohen Werih darauf legte, mit einem so erfahrenen -Kollegen von dieser Bedeutung in seinem Fah weiter zu arbeiten, so lange uns sachliche Motive niht trennten.

muß dabei einen Rückblick| werfen auf Aeußerungen, die der De E Virhow in der vorigen Sißung über unser kollegialishes Verhalten getban hat, als wenn unter uns eine gewisse

Unverträglihkeit und Feindseligkeit herrsche und als wenn ich namentlich dahin wirkte, einen meiner Kollegen n2ch dem andern ab- zuwir hschaften, und wenn das geschehe fei, ihnen dann noch mit einem gewissen Hohn nahzureden. Das ift durhaus nit dèr Fall gewesen, es ist das. eine vollständig unrichtige Auffassung, und ich

abe eben angeführt, welhen hohen Werth ih auf das Verbleiben des Ministers Camphausen gelegt habe und wie ih namentlich meine Veberzeugung, von der ih wußte, daß er sie nicht theile, so lange habe zurücktreten laffen, bis der Moment gekommen war, wo ih seinen Widerstand nicht mehr zu fürchten brauche. i

Es hat mi unangenehm berührt, daß der Hr. Abg. Virchow in der Strenge seines Urtheils und in der Gegnerschaft seinerseits gegen die Minister jofort sich mildert, sobald fie nit mehr Minister sind ; ih knüpfe daran die Hoffnung, daß er auch mich einmal in meiner ministeriellen Vergangenheit günstiger beurtheilen wird, wenn ih nicht mehr Minister sein werde. Seine Anhänglichkeit an das frühere Ministerium war mir neu, aber ih bin doch angenehm davon über- rascht, wenn ich mich seiner Kämpfe mit den Collegen Eulenburg und Camphausen aus früheren Zeiten erinnere.

__ Warum der dritte Punkt, die Einseßung des Eisenbahn-Ministers eilig sien, das habe ih neulih {on berührt und werde mir erlau- ben, naher darauf zurückzukommen. Jch will nur einige Punkte in der Rede des Herrn Abg. Lasker beantworten in der Reihe, wie er fie vorgebracht hat. Er fagte mir, ich hätte an einem Tage be- hauptet, nur der Finanz-Minister könne füglih der Vertreter des Reichskanzlers sein. Ich habe das mit der Bestimmtheit wohl nicht behauptet ; ich habe vielleicht gesagt, er sei in Preußen dernatürliste Vertreter dis Reichskanzlers, und ih möchte ihn bitt:n, diese Wendung doch nicht aufrecht zu erhalten, daß ih den einen Tag gesagt hätte, nur der könne es und an dem andcren Tag, er könne es nicht, er sei der na- türlichste Vertreter. Indeß war ih der Meinung, und der Meinung bin ich auch noch, nur war ih abgehalten, danach zu verfahren, wenn ih mir klar mae, wie groß der Umfang der Geschäfte an sih wird, wenn diejenige Einwirkung auf die Reichsfinanzen, die wir in Aus- sicht genommen, wirklich eintreten soll, und wenn die Stellvertretun des Minister-Präsidenten in ihrem Arbeitsbedürfniß gesteigert witd durch die gleichzeitige Stellvertretung des Reichskanzlers. Jch möchte dabei ein für allemal die Bemerkung machen, es nüßt ja in der Sache nichts, ein:m Minister Widersprüche in seinen Behauptungen nachzu- weisen; das ändert in der Sa ce gar nichts, Der Min'ster ist wie ein anderer und kann die größten Albernheiten vielleicht reden, wenn er gerade niht in guter Stimmung ist, um klar zu urtheilen. Aber selbst, wenn das der Fall ift, so ändert das in der Sache nichts. Es ist mir so erinnerlich, daß so viele Reden stets damit anfingen : der Minister-Präsident hat gefagt — und wenn der Minister-Präsi- dent Unsinn gesagt hätte, so ändert das in der Sache absolut nichts und wir geben der Sache eine perfönlih: Touyrnüre und verlieren unsere Zeit und gewinnen doch in der Sache ních18, wenn wir sagen, daß ein Minister etwas Unhaltbarés gesagt hätte; das entscheidet in der Sache nihts und beweist nur, daß wir alle in der Vertretung unserer Aufgabe niht unsere Zeit so geschickt verwerthen, wie es wohl das Ideal sein könnte.

_In Bezug auf die Eile, die wir in Betreff auc der s.heinbar gleihaültigen Uebertragung der Forsten auf das landwirthschaftliche Ministerium hier entwickeln, ift für mich ein Gesichtspunkt besonders maßgebend im Anschluß an das, was ih soeben sagte: dem Finanz- Minister mehr Zeit zu shaffen, als er bisher hat. Wenn er ein gewissenhafter Mann ist, so kann er sich in forst- und landwirth- schaftlichen Angelegenheiten gar nicht soweit einarbeiten, wie sein Gefühl dcr Verantwortlichkeit es verlangt, ohne dabei seine übrigen Geschäfte in den Paeuno tretea zu lassen, namentlich das Geschäft der Geseßgebung, und îch habe das Gefühl, daß die Aufgabe der finan- ziellen Geseßgebung bei uns seit mindestens zwölf oder mehr Jahren durch diese Ueberbürdung der verschiedenen Finanz-Minister zurütkgeblieben ist ; ih habe das Gefühl, daß wir zurückgeblieben sind in der Finanz-, Zoll- und Stecuergeseßgebung im Vergleich mit allen übrigen europäischen Staaten, und daß wir sehr viel nachzuholen haben auf diesem Gee

land, Frankreich, Oesterreich zu erheben, au Rußland übertrifft uns in Bezug auf seine Steuecgeseßgebung und Steuerveranlagung in mehr als einem Punkt, und es ist Zeit, daß dem abgeholfen wird, daß man einen Finanz-Minister hat, der weniger überbürdet ist und Zeit behält, sih den Aufgaben der Geseßgebung zu widmen und ih nit wegen Ueberbürdung dab:i beruhigt, daß bei uns alles so vortrefflich wäre, daß es einer Besserung niht mehr bedürfe, eine Ueberzeugung, die sih in großen bureaufkratischen Organisationen ja sehr leiht von Generation zu Geueration fortpflanzt. Der Herr Abgeordnete hat uns die Flüchtigkeit der Arbeit vorgeworfen, auch der Kalkulatur. Ja, meine Herren, Sie sollten daraus nur unseren Eifer erkennen, Sie nicht lange zu belästigen und Ihnen möglichst s{chnell, nahdem so viel Zeit ean war, dasjenige zu liefern, was wir überhaupt für nothwendig hielten. .

Jch bitte um Verzeihung, wenn ih pausire, es is mir sehr \{wer, 9 die durch den Katarrh im Hawe verursahte Störung hindurchzusprechen, weil ich felbst leidend bin. Wir haben vor der Wahl gestanden, als Ihre Sißungen jeßt sich erneuerten, ob wir nun mit dieser Vorlage warten follten, bis zu dem Zeitpunkt, an dem ih geglaubt hatte, daß Sie wieder zusammentreten würden, also nah Ostern, oder ob ih gleih eine s{chleunige Vorlage ein- bringen sollte. Wenn ih das zweite gewählt habe, so ist das vielleiht geschäftlich unklug und ein Ausbruch der deu:schen Eutmüthigkeit, welche 400 vielbeshäftigte Herren ohne Noth nicht mehr belästigen will, wenn ich wegen einer Sache, von der ih thörihter Weise annahm, wir wären einig darüber, lieber wenige Tage vor S{luß noch meinte, daß ih sie auf meinen Kredit beim Reichstag noch nehmen könnte, als daß ich Sie damit belästigte, nah Ostern wieder zusammenzukonmmen. Ich bitte also um Ver- zeihung, wenn ih aus Gutmüthigkeit unrichtig verfahren bin, es soll nicht wieder vorkommen.

Es handelt sich hier blos darum, die Dringlichkeit der Vorlage zu besprehen und zu beurtheilen, nit ihren Inhalt. Wenn es sih blos um ihren Inhalt handelte, so glaube ih, brauchten wir uns gar nicht anzustrengen, wir würden doch die Majorität haben, aber der Zweifel ist über die Dringlichkeit. Jch habe {hon vorhin gesagt, warum mir eins uxd das andere dringlih schien, ich muß noch zurückommen auf die Frage, warum die Schöpfung eines eigenen Eisenbahn - Ministeriums mir dringlich erschienen ift. Wir haben damit ja nicht cine e und ungeprüfte Aenderung aller darüber bestehenden Geseße in Anspru genommen, fondern das Bedürfniß war hauptsächlich ein anderes: eine sahkun- dige und direkt, für die Eisenbahnen verantwortliche Leitung und Aufsicht des biet F ra namentlich innerhalb der König- l'ihen Bahnen, zu hafen. Die Sehe können gerade fo bestehen, wie fie bestanden haben, und ist der Auëdruck „Handels-Minister“ maßgebend und enischeidend für die Auslegung des S fo mag ja der bisherige Handels-Minister, das bisherige Handels-Mini- sterium, diese Funktionen fortseßen. Es ist ja ohnehin bemerkt, daß es vielleidt nüglich wäre, die geseßliche Attribution zu trennen von dem eigenen Betrieb der Eisenbahnen; das würde fich ja sehr leicht machen lassen, der Name ist also geseßlich nicht störend. Für mich ist s{leuniges Bedürfniß nur, den Betrieb auf den Staats- bahnen so {nell wie möglich zu reformiren, und ih bin zu der Ueberzeugung, daß “ diese Reform dringlich sei, namentlich in leßter Zeit durch die Beschwerden anderer amtlihen Verwaltungszweige veranlaßt worden. Es sind dies einmal die Beschwerden der Kaiserlichen Post- und A E Ee E die darüber in einem dickden Hefte in vielen Nummern klagt, daß sie die

oder, wenn ich meinerseits darauf bestand, die Sache zu einer |!

Berücksichtigung der Postinteressen bei dem jeßigen preußi-

“ \chen Handels - Ministerium als Aufsichtsbehörde nicht finde und

i vorgängli

biet, um uns wieder auf das Niveau der anderen Kulturstaaten, Eng- -

vauernd nicht finde, daf sie die Entscheidung über ganz nothwendige Es kommen da Klagen vor, daß bei-

inge nit erlangen könne. t spielsweise die Züge, von denen der Postb

den jollten.

ällen geglaubt entschlagen zu können.

Der Postlauf ist dadur, durch plößliche Aenderunzen einzelner Züge auf den Staatsbahnen, wesentliÞ in Unordnung gekommen; eweigert und weigert sih noch, die Post auf Schnell-

an hat sich el ) nl fügen mitzunehmen, und verweist sie auf die

Unglücksfällen bleibt der Postwagen liegen und die Personen werden weiter gefahren, während \sich Jeder zur See erinnert, wie vor allen Dingen mit Lebensgefahr jeder Kapitän beflissen ist, zunächst die

of zu sichern, die er an Bord hat. andlungen darüber stattgefunden, und ih Reichshülfe drohen müssen, weil man

amten hat zwingen wollen, beim Rangiren des Zugs die ihrer N i mit ihren Geldern und Brief- \{cha\ten zu verlassen, auszusteigen, sich auf den Perron zu begeben, den von ihnen verantwortlih beaussichtigten Wagen im Dunkel ver-

Obhut anvertrauten Postwagen

\{winden zu lassen, und naher wieder ein

welchen Gründen? Die meisten Unglüdsfälle passirten beim Nangiren

und die Haftpflicht der Eisenbahnen würde

lastet, wenn Postbeamten beim Rangiren zu Schaden kämen, deéhalb folltea fie beim Rangiren ausf\teigen. — Man verweigert den Brief- bot:n das Betreten des Bahnkörpers bei der Bestellung der Briefe an diejenigen Beamten, die nur durch Betreten des Bahnksörpers er-

reichbar sind, an diese armen Leute, die dicht an Infolge dessen müssen die Briefe, die an

unbeftelbar zurücgewiesen werden, weil die Leute ‘in von Eisenbahn umgebenen Mitte nicht zu erreichen sind.

weigert der Staatételegraphenleitung den Postanstalten, mit denen sie vereinigt fi innerhalb der Bahnhöfe befinden. Da allen finde ih die Streitigkeiten und die

Neubauten auf den Eisenbahnen — nicht blos Privatbahnen — stattgefunden haben, daß, wenn die Post den Wunsch hat, zwei bis drei Zimmer für ihren Dienst in den Bahnhöfen eingebaut zu be- kommen, in Gegenden, wo das Bauterrain sehr wohlfeil war, es

dieser rund durch alle Instanzen abge\schlag

nöthigt ist, sich zur Unbequemlichkeit des Publikums jenseits der

Straße ein selbständiges Haus zu bauen 1

Zweige nebeneinander, aber unabhängig von einander den Betrieb

bis drei Zimmern kosten. 7 bis 8000 Thaler,

besorgen. Der Mehrbau von zwei vielleicht 1000 bis 1500 Thaler neuen Posthauses kostet € fast nie. Daß nun derselbe _ preußische Fällen betheiligt ist, zu den Kosten der Rei

etwa 5000 beitragen muß und daß er mit 1000 abgekommen wäre, wenn er in seinem Gebäude die Post zugelassen hätte, das haben

die Ressorts keinen Grund unter fich abz ihnen für das politische Gesammtwesen, yerantwortlich fühlt, sondern jeder nur meisten Ressorts in dem Maße bei u ibnen ein Vortheil für das eine,

{{heint,

eclaube mir, bei dieser Gelegenheit dem

feine neulihe Bemerkung ein Wort zu erwidern. woßhlfeile Lohe an und für sich ein Glü sei. r Ob aber für diejenigen, welche die 8 Millionen Aus- fall, die wir im vorigen Jahr in unseren Forsterträgen haben, dur Steuerzushläze erseßen wollen, - das ift fraglich, ob fie an diesem Gerberglück sich erheblichen Antheil zuschreiben. :

¿m Uebrigen aber verlange ih garnicht, daß die Lohe theurer

gecber gewiß !

wird, im Gegentheil, ich wünsche nit,

ebenfo theuer, wie die deutsche, transportirt wird, sondern die deutsche | fremde, dann wird der Gerber noch viel

ebenso wohlfeil wie die glüdckliher. Das ist aber eben, worüber

nit geschieht, und wir zerstören außerdem durch dieses Ve uns den Aufs{wung, den die Anpflanzung von Lohheken in den lebe ten zehn bis fünfzehn Jahren auf viele Beförderung von oben her allmählih genommen hat. Alle, die auf die Mahnung der Regie- rung reingefallen sind, alle die Oberförster, die nah den Weisungen

der Regierung bei uns Eichenlohshläge an

fagen, daß sie ein ganz unproduktives Werk unternommen haben,

während sie glaubten, der Forstkultur des

zu leisten. Sie sehen die ungarischen Hölzer dur ihre Waldungen fahren. Sie sind genöthigt, die Schälwäkder wieder auszuroden und Nadelholz anzupflanzen, obschon auch das ziemli unvortheilhaft ist. Der ganze Siegener Haubergsbau wird ganz wesentlich durch diese Wenn wir aber keine Cichenlohe mehr im Lande produziren und die ungarischen Quellen hören auf, indem die Eisenbahnen zu vernünftigen Einrichtungen kommen, vergehen dar- über auch mehrere Jahre, dann sieht sih bei uns der Gerber ver-

Vorkommnisse geschädigt.

gebens na inländischer Lohe um.

JFcch bin nur durch die Einwendung von neulih genöthigt, auf diese Details aber schen, daß ih diese Sachen nicht au

um die Erlaubniß, Ihnen bruchstückweise eine Mittheilung unsecer obersten Forstbehörde zu verlesen, die ih gewissermaßen als Be- {werde über unseren Staatseisenbahnbetrieb erhalten habe, und die eben ein Sporn für mich ist, in dieser Sache Eile zu haben. Der Eingang bewegt sich in Preisziffern ; C tit

Die Einnahme von Holz ist im Jahre 1877 um circa 8 Millionen Gegeuwärtig haben sich die

Mark geringer, als im Jahr 1876. Absatverhältnisse in den Provinzen Sh Westfalen, daß in vielen an Absay der einigen NRevieren ganz hat für die

Oberförstereien Holzeinschlag

eine Folge der übermäßig vermehrten Gi

deutschen Ländern und des Zurückdrängens der deutschen Hölzer von den Konsumtionspläßen d:s Auslandes dur die Konkurrenz der O ES und öôsterreichish- ungarischen Hölzer.

terreichis{-ungarishe Holz ins L Ei betrug im leßten Jahr 17 Millionen Centner von österreichishem

fällt das ö Holz bei uns; Z t viel ih obiter berechnet habe, nngefähr

n allen preußischen -Staatsforsten in ei werden pflegt. : / i:

Die Einfuhr ungarischer Lohe ist seit 1 1124000 Ctr. gestiegen.

kommende

faktien bewilligt werden, — das

Bahnveiwaltung abhängige Pauschalsäße. nei E tbe Larisjähe vor dem einheimischen ervor: nah Hannover kostet

ausländishes Holz d: rh bevorzugt wird, geht aus Folgendem eine Waggonladung von 200 Centnern neter bei einem Transport von einer 1 * “in Ungarn 28 bis höchstens 33 Pfennige Verkehr kostet dasselbe Quantum für ein

che Benachrichtigung der Post, plêéßlich de! hon die Gesetze bei unéPbestimmen, daß die Bie unter Mitwirkung

Postverwaltung damals, wie sie noch preußisch war, geregelt wer- Seit die Post nun Reichsinstitut geworden ist, hat man ch der Rüksihtnahme auf dieses „auswärtige“ Institut in manchen

der mit größerem Scha- den für das Kollegialressort verbunden ist, immer annehmbar er- und das andere Ressort immer als feindliches Ausland be- Handelt und geschädigt wird. Es zeigt sich das in einem hohen Maße, wie ¿{ neulih {hon berührte, bei der Thätigkeit unserer Staats- bahn in Bezug auf den Holztransport in diesem Augenblick, und ich

Hessen-Nassau und Rheinland so ungünstig gestaltet, wegen E ] erheblich hat beschränkt, in eigestellt werden müssen. Diese vaterländische A so \heinung findet ihre Ursache zum Theil in der ugung der allgemeinen wirthschaftlihen Verhältnisse, hauptsächlich

Die Möglichkeit einer so massenhaften Einfuhr gründet sich nur darauf, daß das aus Oesterreih-Ungarn Holz vermöge der Differentialtarife auf den deutschen und namentlich den preußishen Statsbahnen zu erheblich billigerem Saße tranéportirt wird, als das einheimische Holz, daß außerdem von mancben

Bahnverwaltungen für größere Transporte noch fogenannte Re- j 4 heißt ganz vom Belieben der

etrich abbängig ift, ohne lich geändert werden, ob-

langsameren Züge. Bei

Es haben lange Ver- hatte mit militärischer gewaltsam die Post-

zusteigen, und zwar aus

in höherem Maße be-

oder auf der Bahn wohnen. solche gerichtet sind, als

der rundum Man ver- Eingang in diejenigen nd, wenn ‘dieselben \ich 8 eigenthümlichste von Exrklusivität, welche bei

en ist, und die Post ge- ind die beiden fizkalischen würde Der Bau eines unter 6000

Fiskus, der in beiden {ch8post von 8000 Thalern

uwägen, weil keines von dem sie angehören, sich für \scin Ressort, und die ns getrennt find, daß

Herrn Abg. Virchow auf Er sagte, daß Nun, für einen Loh-

daß die ungarische Lohe

ih mi beklage, daß das erfahren bei

gelegt haben, müssen \ich Landes wesentliche Dienste

des Hrn. Abg. Virchow einzugehen. Damit Sie 8 der Luft greife, bitte ih

ih fange damit an:

lesien, Sachsen, Hannover,

gänzlichen Mangels

unerfreulihe Er- er ist sie nfuhr von Holz aus außer-

Am meisten

Gewicht. Die Einfuhr

dasselbe Quantum, welches nem Jahr eingeschlagen zu 874 von 258 000 Ctrn. auf

In welchem Umfange

durschnittlih pro Kilo- 400 km entfernten Station

das könnte ih Ihnen durch Briefe aus Oberschlesien beweisen, wo darüber geklagt wird, daß in den dortigen Wäldern alle kleinen In- dustrien, die auf den Schneidemühlen und Holz;schneiden beruhen, augenblicklich auch die Holzhauer brodlos sind. Die Leute, die von den Fuhren zu den Schneidemühlen und von den Schneidemühlen

gehen jeßt vorzugsweise nur noch aus U! die näher gelegenen Parquettfabriken in Sachsen, Westfalen und

Rheinland aus Mangel an Absayß still stehen und zwar ledigli » c L i fs ort dur die Differentialtarife, weil unsere Fabrikate die Frachten, die Körperschaften nicht im Voraus dem neuen Kabinet gefih sie treffen, niht tragen können.

- Mißverhältnisse üben eine so tief greifeude Schädigung aus nicht

also ein Aufs{hlag von 28 zu 50 P'ennigen, der fast 80—90 Pro- zent ausmaht. Würd der niedrigsié Saß des inte nen Verkehrs von 43 Pfennigen, der aber selten vorkommt, angewendet auf den ungarischen Transport, so würde sich die Fracht ergeben von 466 Mar? aus Ungarn; sie kostet aber infolge der Diffe- rentialtarife nur 349 Mark, das fremde Holz also be- zieht eine Prämie gegen das einheimische Holz von 117 Mark auf dieses Quantum von 200 Centanera; . wem das Gewicht nit geläufig ist, dem bemerke ich, daß 200 |

mußte also die Fracht von Neusohl nach Hannover nah dea Be- i rechnungen nah dem internen Tarif betragen 23 Mark; sie beträgt nach dem Differentialtarif aber nur 17 Mark, mithin zu Ungunsten |

Worten: das ungarishe Holz erhält in Hannover eine Einfuhrprämie* von 6 Mark pro Kubikmeter. 6 Mark pro Kubik- b meter, das ist ungefähr auf das Klafter 19 Mark, während wir bei uns in Pommern das Klafter Holz überhaupt für 8 Mark gut und gern verkaufen. Das ist also auf dieses geringe Quantum eine ganz außerordentliche Differenz. Be erflärt sich, daß allein | d auf der Station Hannover im Jahr 15 600 Kubikmeter Nußholz

aus Ungarn eingeen, während es für die reichen Schätze G unseres Hclzes im Harz mehr oder weniger an Absatz

fehlt. Nah Münden kosten 200 Centner Holz aus Ungarn durhs{nittlich pro Kilometer 35 Pfennige, von Halle a./S. nah Münden aber 45 Pfennige. Die kurze Entfernung von Halle a./S. nach Münden ift bekannt. Das ungarische, über Halle a./S. gehende Holz wird also im Durchschnitt pro Kilometer um 9,59 Pfennige | \ billiger gefahren, als das einheimische aus der Umgegend von Halle / 1 kommende Holz, und jenes erhält in Münden eine Bevorzugung von f 5 Mark pro Kubikmeter von der Eisenbahnverwaltung vergütet, indem die Transportkosten von Neusohl nach Münden bei 1030 Kilometer für 20 Kubikmeter nur 368 Mark betragen, während sie nach dem inter1en Tarif 467 Mark betragen müssen. Von Oderberg nach Hannover kosten 200 Centner Holz 268 Mazk, also

mehr a1 f 386 Kilometer, als auf die lange Entfernung von 8372 Kilometern. Das deutsche Holz wird also um 13,70 Pfennige pro Kilometer theurer gefahren, als das ölterreichishe. Das leßtere erbält auf dieser Route eine Vorz-g8prämie von 5,39 Mark für jeden Kubikmeter, also mehr, als wir überhaupt für einen Kubik- meter in unserer Provinz zahlen. : S

Wie weit das zurückwirkt auf unsere Ernährungsverhältnisse,

Eichene Parquette

Ernte und Arbeitslosigkeit Hunger leiden müssen. t l Paris, während

Ungarn nah

Das amtliche Schriftstük fährt weiter fort : j L Diese durch die bestehende Eisenbahnpolitik dienstlich geschaffenen

blos auf den Königlichen Forstbesiß und die daraus zu erzielenden Staatseinnahmen, sondern ) s Steuerkraft der deutshen Länder. Es ift deshalb dringend ge- boten, eine s{chleunige Abhülfe herbeizuführen. Vor Allem muß der Forderung Geltung verschafft werdén, daß auf deutschen Eisen- bahnen ausländische Produkte nicht billiger gefahren werden, als deutsche, und daß die entferntere Station nicht wohlfeiler fährt,

als die nähere. ; : : : i Den Zweifeln gegenüber, die neulich an meiner. Dedukt on an: -

gesprochen wurden, und die ja auch heute noch, wenn die eigentlich-n Nertreter der Eisenbahnpolitik zum Wort gelassen werden, ausge- \prochen werden, will ich nur hierauf Bezug nehmen, und ih werde dafür sorgen, daß diese Darlegung durch den Diuck vervielfältigt und amtlih bekannt wird. Wenn der Abgeordnete meinte, was der Hr. Minister Friedenthal {hon erwähnte, daß vom Handels-Ministe- rium nicht genug Beschäftigung für einen Minister übrig bliebe, wenn die Eisenbahnen abgezogen würden, fo würde ih daraus den Shluß ziehen, daß im heutigen Handels-Ministerium die Eisenbahnen die auptsahe sind und namentlich dfe Reformen darin, die dring- isten, die überhaupt angestrebt werden können auf dem Gebiet des Handels und Verkehrs, vor der Hand glaube ih mehr noch ihre S chwerkraft in den finanziellen Reformen in Beziehung auf Steuer- und Tarifwesen zu finden. Wenn aber im Handels-Mini sterium das Eisenbahnwesen augenblicklih das {werte Gewicht hat und wenn wirklich ein Personenwechsel — wie noch zit feststeht — eintreten sollte, so würde dieser Umstand dafür sprechen, das Handels-Ministe- rium zunächst in die Hände eine? besonders in Eisenbahnsachen kun- digen Ministers zu legen. (Dol)

Fa, rufen Sie, hört! Dazu sage ih es. i

Sch werde vielleiht im Lauf der Debatte noG Gelegenheit haben, das Wort zu ergreifen. Jch bitte um Entschuldigung, wenn im Augenblick meine Erschöpfung mich abhält, zum Schluß zu gelangen. (

Der Abg. von Rauchhaupt warnte die nationalliberale Partei, eine Alliance mit der Fortschrittspartei zu \{ließen, die nah den leßten Ausführungen des Abg. Virchow sih vollkommen auf den Standpunkt der Konfliktszeit stelle, und dadur sih zu einem Bruch mit dein Fürsten Bismarck ver- leiten zu lassen. Das Bedenken, das gegen die Vorlage daraus hergeleitet werde, daß man eine Uebertra- gung der Ressortverhältnisse niht ohne eine gleichzeitige geseßlihe Regulirung der Kompetenzen für zulässig halte, widerlege sich durch den Vorgang des ahres 1848, wo eine Verordnung die Domänen und Forsten auf das Finanz- Ministerium ohneweitere Kompetenzbegrenzung übertragen habe, ohne daß daraus die geringsten Zweifel erwachsen wären. Allerdings werde es nothwendig sein, die dem Handels- Minister als Eisenbahn-Minister ge\eblih zugestandenen Befugnisse durch ein neues Geseh auf den selbständigen Eisenbahn - Minister übergehen zu lassen. Ein solches Gesez biete aber gar feine Schwierigkeit, da die Kompetenz des Handels-Ministers in Eisenbahnsachen ih im Allgemeinen auf die durch das Eisenbahngesey von 1838 ge- troffenen Bestimmungen beschränke, die man ohne Bedenken vollständig auf den selbständigen E über- | tragen könne. Er empfehle deshalb die Annahme der | Vorlage. :

Der Abg. Windthorst (Meppen) stellte die Behauptung auf, daß sich das Haus ange}ihts der Unvollständigkeit des Staats-Ministeriums der Vorlage gegenüber prinzipiell ab- lehnend verhalten müsse. Hierzu komme, daß es nah den Artikeln S6 und 110 der Verfassung zu einer Veränderung in der Organi-

Quelle von Unsicherheit ne

N A VL l N L : ngen eriu des einheimischen Holzes, weniger 6 Mark, oder mit anderen | inan dies uur in einém Organisationsgeseß thun.

folgte eine Reihe persönlicher Bemerkungen. Berathung der Vorlage {loß sich, da kein Vorschlag vorlag,

zweite, die Spezialberathung.

wegs die Regierungsgewalt auf ihn über. bedürfe es nothwendig cines besonderen Gesehes ; anderenfalls würde das Abgeordnetenhaus inder Lage_fein- durch ine ein fache Amendirung des Etats die gesammten Ressortverhältnisse 30 Mark, von Dresden nach Hannorer 43 Mark, also 50 Prozent | von Fahr zu Jahr zu ändern.

nit vermöge des Geldbewi ; dieselben zu einer Neubildung des Kabinets fie damit Beauftragten erforderlich oder wi eien.

gewescn sei, L heit angehört habe. Jn Preußen stehe nah Art. 45 der Ver- fassung die Eintheilung der Ressorts an sih dem Könige zu, es könne also die geforderte Geldbewilligung mindestens so ] lange nit versagt werden, als nicht die positive Schädlichkeit auch =auf Handel und Industrie und | der beabsichtigten Umbildung nachgewiesen sei.

her der Vorlage ohne Einschränkung zustimmen.

rungen mit Rücksiht auf die Wichtigkeit dec Frage zur Zeit ablehnen wolle. Er selbst halte die Ernen

g eines Vize-PRrâäfsi-

“pr p des Ministeriums für die weitaus wichtigste Maßregel der orlage. s denten zu dem Minister-Präsidenten selbst, über die ! der Arbeit und der Verantwortlichkeit zwischen beiden, über | die Befugniß des Minister-Präsidenten, seinem Stellvertreter die übernommenen Arbeiten ganz oder theilweise aus der Centner ungefähr 20 Kubikmeter Holz betragen. Pro Kubikmeter | Les zu nehmen u. a. m. mache es unzulässig, in die feste

Die Unklarheit über die Stellung dieses Vize-Präsi- heilung

rdnung der Organisation des Staats-Ministeriums eine solche Wolle man so kardi- ale Veränderungen des Ministeriums hecbeiführen, to- könne Zux Zeit itte er die Vorlage pure abzulehnen.

Die Generaldiskussion wurde hiermit geschlossen. Es An die erste

ie Vorlage an eine Kommission zu verweisen, scfort die Dieselbe erstreckte sih zunächst uf die Positionen des Etats, welche die Uebertragung der

Verwaltung der Forsten und Domänen auf das landwirth- schaftlihe Ministerium betreffen.

Der Abg. Reichensperger erklärte sich materiell mit dieser

Uebertragung vollkommen einverstanden, doh sei die vorge-

chlagene Form des Nachtrags-Etats verfassungsmäßig unzu- ¿ssig. Mit der Bewilligung der Gelder sür den Minister ür die landwir:hschaftlichen Angelegenheiten gehe noh keines- Für diesen Zweck

Der Abg. Dr. Gneist bestritt, daß in dem Augenblick

einer fälligen Transformation des Ministeriums die ordent- lihe Geschäftsbehandlung anwendbar sei. edne darauf hin, daß in denjenigen monarghis(h-kfonstitutionellen Staaten, auf fönne, das hinsichtlich

einer beweglichen, ange! unter Zustimmung des Monarhen nach dem Bedürfniß der jeweiligen y ( überlassen worden sei; und daß es stets als Pflicht der poli-

i Broderwerb baben, sind brodlos; sie haben dabei die Annehm- | {7 L Â z ent, tagtäglich dur ihre Wälder vorbeifahren zu sehen die Bahn- tischen Loyalität gegolten e, Veränderungen dieser Art

züge aus Oesterreich, von denen jeder 30 bis 40 Waggons galizischer und ungarischer Hölzer durchfährt, während sie in Folge der s{le{chten

Der Rednex wies

welhe man als Vorbild zurückgehen Gebiet der inneren Verwaltung fowohl der Zahl als der Abgrenzung der Ressorts durch die ministeriellen Arrangements

Negierungsfkombination bestimmten Einrichtung

igungsrehtes zu hindern, wenn L 4 nas Ansicht inshenswerth Diese Rücksicht sei selbst dann nicht außer Acht elassen worden, wenn die Mehrheit der parlamentarischen

;

ja wenn dasselbe unzweifelhaft einer Minder-

Er werde da-

Um 44 Uhr vertagte das Haus die Fortseßung der De-

hatte bis Abends 7# Uhr.

— Jn der Abendsizung, w:lher am Ministertische die Staats-Minister Dr. Friedenthal und Dr. Falk und mehrere Regierungs-Kommissarien beiwohnten, ‘erklärte sich der Abg. Richter (Hagen) gegen die Vorlage, indem er die Schäden darzuthun suchte, welche die Staatsverwaltung dur die Ueber- tragung der Forsten und Domänen an das landwirthschaft- lihe Ministerium erleiden würden. N : : Hierauf entgegnete der Minister für die landwirth- \chaftlihen Angelegenheiten Dr. ivie er müsse be- streiten, daß es sih bei der Verschiebung der Ressortverhält- nisse um eine Wandelung in der Verwaltung selbst handele ; es fomme vielmehr nur darauf an, dem Hoheitsreht des landwirthshaftlihen Ministeriums zur wirksameren Durch- führung seiner Maßregeln eine bessere Grundlage zu geben. Gegenwärtig entbehre das landwirthschaftliche Ministerium bei der Beaufsihtigung der Gemeindewaldungen, bei der Ausführung des Gesehes über Schußwaldungen und Waldgenossenschaften, bei der Unterstüßung von Forstkulturen 2c. eigener forsttechnisher Organe; es jei bisher darauf ange- wiesen gewesen, sih die erforderlichen Kräfte aus dem Ressort des Finanz-Ministeriums zu requiriren. Es liege auf der Hand, daß dies zu großen Mißständen führen müsse. Anderer- seits sei der landwirthschaftliche Minister in allen den ge- nannten Aufgaben dem mächtigsten Forstbesißer, dem Staat gegenüber, ziemlih machtlos, solange nicht er selbi, sondern der Finanz-Minister die Verwaltung der Forsten in den Händen habe. Aus diesen inneren Gründen empfehle er die