ihm weder Rechnungslegung noch Ersaß der er’obes. nen Nußungen fordern und muß sich ledigli mit dem begnügen, was alsdann noch von der Erbfchaft vorhanden ift.
Goldberg i./Schl., den 6. September 1877.
Königliches Kreisgericht. Abtheilung.
minszimmer Nr. 4 hier anstehenden Termine bei hiesigem Gericht zu melden und das Erbrecht ge- hôrig nachzuweisen, widrigenfalls BEEI präkludirt werden und der Na(laß als ein herrenloses Gut dem Fiskus anheimfällt und verabfolgt wird.
Der erst nach Lege Präklusion \ich meldende Erbe hat alle Handlungen und Dispositionen des Fiskus anzuerkennen und zu übernehmen, kann von
[2850] ._, , Stettiner Maschinenbau-Actien-Gesellschaft „Vulcan,“
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung findet i i: N am 29. April dieses Jahres, Vormittags 10 Uhr, im Börsengebäude hierselbst statt, zu welcher die Herren Actionaire gemäß 8. 28 unserer Statuten hiermit eingeladen werden. i
Stimmkarten, die zugleich nach S. 27 der Statuten als Legitimation zum Eintritt in die Ver- fammlung dienen, werden in den Geschäftsstunden am 24., 25. und 26. April cr. im Comptoir des Herrn I. F. Bräunlich hier, Dampfschiffsbollwerk Nr. 2, gegen Abstempeluug der Actien dur einen Beamte: unserer Gesellshaft verabfolgt werden.
Stettin, den 26. März 1878.
Der Verwaltungsrath.
Rahm, Haker. Dr. Delbrück. Schneppe. Schlutow.
Stettiner Maschinenbau-Aktieu-Gesellschast „Vulcan“. Bilance am 31. Dezember 1877 nach erfolgter Abschreibung gemäß 8. 35 der Statuten.
ute Erben und ohne eine leitwillige Verfügung r
storben. E ie unbekannten Erben des Johann Gottfrieo Trogisch, genannt Pusch, und deren etwaige Rehts- nachfolger werden hierdurch aufgefordert, sich vor oder spätestens in dem auf Sonnabend, den 6, Fuli 1878, Vormittags um 11 Uhr, vor dem Herrn Kreisgerihts-Rath Wieland im Ter-
Breslauer Disconto-Bank Friedenthal &« Co.
Der unterzeichnete Aufsichtsrath beehrt sih, die Herren Commanditisten zur achten ordentlichen General-Versammlung
auf Montag, den 29. April dieses Jahres, Nachmittags 4 Uhr,
im grofien Saal der neuen Börse hierselbst
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
M 76. Berlin, Freitag, den 29. März 1878,
Der Inhalt dieser Beila e, in wel er an die im S. 6 des Geseßes über den Markenschuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Musteru und Modelien vom R E 1576, aud Lie im E eh vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. «a:
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, sowie Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das dur Sud Eis e Ber E „„, Mauerstraße 63—65, und alle Bu{handlungen, für Berlin Abonnement tbeträ t 1A 59 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten 20 S. — au durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 4.
Nr. 2200. Gustav Höhne, Kaufmann zu Zittau, furt a./M., für Louis Guex, Maschinenconstruc- Steinfurt übernommenen und daselbst auf den jeßzi- für Adolf Rack, Civil-Ingenieur zu Wien. ; teur in Paris. j gen Inhaber Kaufmann Joseph Wolters in Stadt- Dâmpf- und Uebergußapparat für Garne und } Messerputmaschine. ¡ Tohn als Nachfolger des Gerhard Wolters ‘einge- Gewebe. | Nr. 3674. Ad. Gamper, Sezialgeschäft für | tragenen, im hiesigen Firmenregister aber gelösten Nr. 2398, Gust. Krenzler, Shlosserei und ; Kautschukst. in Bremen. irma G. Wolters in Stadtlohn eingetragen das
[7889] Proclama. Am 23. Juni 1859 is} zu Nieder - Alzenau der dasige Mühlhelfer, Zuwohner Johann Gott- Tragisch, ann Pusch, geboren am 11. anuar 1782 zu Weissi:z, Kreis Sprottau, unehe- licher Sohn der später verehelihten Wassermüller Aana Rosina Pusch, geb. Trogish daselbst, ohne
[2782]
Ferd. Brumm, Greffrath, Gadebusch,
[2851]
ergebenst einzuladen. ; Tagesorduung: 1) Die im §. 37 des Statuts bezeichneten Gegenstände. 2) Genehmigung der Dividende für das Jahr 1877. 3) Eintritt eines dritten persönli haftenden Gesellshafters und dem zu Folge Aenderung
Datente.
Patent-Anmeldungen.
Die na&folgend Genannten haben di: Ertheilua1 Patentes Federnder Griff für Stempel. rlöshen der Prokura des Joseph Wolters.
der S8. 12, 21, 23, 24 des Statuts. __4) Antrag eines Actionairs auf Abänderung des §. 47 des Statuts. Die Legitimation zur Stimmberechtigung in der General-Versammlung kann nur in der, in den §8. 40—42 des Statuts vorgeshriebenen Weise geführt werden.
Die Actien sind im
esWâftslokale der Gesellshaft, Junkernstraße 2 hierselbst spätestens
bis zum 15, April cr. zu deponiren, und wird die Hinterlegung der Depotscheine der Reichsbank-
Hauptstellen als genügender Beweis des Actienbesißes angesehen.
Breslan, den 27, März 1878.
(348/IIT.)
Der Aufsichtsrath.
Heinrich Heimann,
Leo Molinari,
[2863] Weimar-Geraer Eisenbahn.
Die geehrten Aktionäre werden hiermit zu der Sonnabend, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, im Rathhause zu Weimar stattfindenden [even L Geueralversammlung eingeladen. agesordnung: 1) Erstattung des Geshäftsberihts unter Vorlegung der Jahresrechnung 1877,
2) Me eung der Dividende, echargeertheilung an Aufsichtsrath
und Direktion,
3 1) Ermächtigung an Aufsichtsrath und Direktion
a. einen weiteren Kredit von 300,000 Æ in Anspruch zu nehmen,
b, fobald nach dem Urtheile der drei hohen Staatsregierungen, des Aufsichtsraths und der Direktion die Verhältnisse es gettatten, behufs Tilgung der gesammten \{weben- den Schuld von 900,000 4, sowie zur Deckung anderer Bedürfnisse eine definitive Anleihe bis in Höhe von 2 Millionen Mark zu kontrahiren,
9) Abänderung des §. 21 al, 1 der Statuten dahin, daß die ordentliche Generalversamm- lung in den ersten 6 und nicht {hon in den ersten 4 Monaten eines jeden Kalender-
jahres stattzufinden hat,
6) Neuwahl für die ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Aufsichtsrathsmitglieder
Kommerzien-Rath Egells in Dresden und Regierungs-Assessor a. D. Poshmann in Berlin.
_ Zur Theilnahme an dieser Versämmlung sind nur diejenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 10 Tage vor derselben ihre Aktien bei einer der folgenden Anmeldestellen deponiren :
S. Bleichröder in Berlin,
Jacob Landau in Berlin und Jacob Landau in Breslau, M. A. v. Rothschild und Söhne in Frankfurt a. M,
Geraer Bank in Gera,
Geraer Handels- und Kreditbank in Gera, Allgemeine Deutsche Kreditanstalt in Leipzig und Altenburg,
Julius Elkan in Jena,
Direktion der Weimar-Geraer Eisenbahn in Weimar. Im Uebrigen wird auf die §8. 25 bis 27 des Statuts verwiesen. Zur Anmelung, wie auch zur Vollmachtsertheilung wolle man si gefälligst der an den An-
meldestellen abzugebenden Formulare bedienen.
im Rathhause in der Zeit von 9 bis 107 Uhr Vormittags autgegeben. Der Geschäftsbericht
Die Stimmkarten werden am Tage der Versammlung
foll thun-
lihst vom 24. April ab bei den Anmeldestellen für die Aktionäre bereit liegen.
Weimar, am 25. März 1878.
Der Aufsihtsrath der Weimar-Geraer Eisenbahn-Gesellschaft. M. Vet h.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. #. w. von öffentlichen Papieren.
[2602] Bekanntmachung.
Kapital und Zinsen der Behufs der Amortisation ausgeloosten, mit den Nummern 33. 44, 48. 57, 183. 305. 313. 346. 454. 501. 503. 516. 553, 728. 734. 764. 816. 928, 973 versehenen Schuldver- schreibungen der Hiesigen Kaufmannschaft (Schau- spielhaus-Obligationen) werden gegen Auslieferung derselben und der dazu gehörigen Zins-Coupons am 1, Juli d. J., mit welchem Tage die fernere Ver- La der ausgeloosten Kapitalien aufhört, bei unserer Kasse, Schuhstraße Nr. 16/17, 1 Treppe ho, bezahlt.
Gleichzeitig wird die Präsentation der vom 1, Juli 1874 ab nicht mehr verzinslichen Schau- spielhaus - Obligationen Nr. 149. 255. 375. in Er- innerung gebracht.
Stettin, den 14. März 1878.
Die Vorsteher der Kaufmanuschaft.
[2816] Pommersche Hypothekcu-Aktien-Bank,
Bei der heutigen Ansloosuug unserer 5% un- kündbaren Hypothekenbriefe zweiter Emission wurden laut notariellem Protokoll folgende Num- mern gezogen :
Lit. B. à 1500 e Nr. 2000. 2262, 2364.
Lit, C. à 600 A Nr. 2744. 3073. 3412. 3578. 3813. 3888.
Lit, D, à 300 Æ Nr. 4606. 4889. 5157, 5219. 5998. 5636. 6017. 6058.
Lit, E, à 150 Æ Nr. 1063, 1095. 1191,
Die Auszahlung vorstehender Nummern findet mit einem Pusoltage von 10% zum Nenn- werth am 1. Oktober cr. an unserer hiesigen Kasse statt.
Am 1. Oktober 1878 hört die Verzinsung auf.
Coeslin, den 23. März 1878.
Die Haupt Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen. [2693] Die durch Todesfall erledigte Bürgermeister-
stelle hiesiger Stadt, mit welcher ein jährliches Einkommen von 2700 (A verbunden ift, foll bal- digst wieder beseßt werden. Bewerber wollen ihre Meldungen bis zum f ri cer, an den Unterzeichneten gelangen Stransberg, den 7. März 1878. C. Springborn, Stadtverordneten-Vorsteher.
e Activa. Gebäude, Grund und Boden s Abschreibungen
bis ultimo 1876
desgl. in 1877
Maschinen zum Betriebe . Abschreibungen
bis ultimo 1876
desgl. in 1877 .
Werkzeuge, Utensilien, Modelle 2c. bschreibungen bis ultimo 1876 desgl. in 1877 ,
Fertige und in Arbeit befindliche Gegenstände
ölzern, Brenn- und Baumaterial . Schiffs-Antheile . E i E E
Wechsel-Bestand .
Cassa-Bestand s
Diverse Debitoren .
Passiva. Stamm-Aktien . . Prioritäts-Stamm-Aktien
ab nicht begebene O
O A E C À r C Garantiefond . ._.
Dividende pro 1877 Aktie
pro Aktie .
Ferd, Brumsw, Rabm. Haker.
O 4000 Stück à 600 #4 9 G00.
Materialvorräthe an Stangezeisen, Eisenblechen, Gußeisen, Metallen,
E ,
000
Reserve für etwaigen Verlust. bei Begebung der noch im Portefeuille befind- _ lichen Prioritäts-Stamm-Altien (ckr. Nachtrag-Statut). . .. Diverse Creditoren eins{ließlich der Anzahlungen auf Kriegsschiffe
für 5000 Stück Stamm-Aktien à 480 M à 5% oder 24 K pro für 2500 Stück Prioritäts-Stamm-Aktien à 609 4 à 5% oder 30 M
| vette hiermit dem §. 35 der Statuten gemäß zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Stettin, den 26. März 1878. Der Verwaltungsrath der Stettiner Maschinenbau-Aktien-Gesellschaft „Vulcan“. Dr, Delbrück. Schneppe.
|
j . * . . 939 911/51 — 987 54581 957 618/14 100 951/76 1 058 569/90 1 983 089/33
__108 823 92 2086 913/25
Ö 2 400 000| . 1 500 000) .
120 000} . 75 090) .
47 634 30)
11 792 543
2114 698)
1 238 843)
766 638
5 397 614
S 933 381) 150 13 384 37 036) 12 198 1 278 596
3 900 000). 390 000/ , 52 20766 250 0090|
90 000 , 6915 335
195 000|
IT 799 543 27
Schlutow. Greffrath, Gadebusch,
“ Hibernia & Shamrock, Bergwerks-Gesgellschaft,
Activa.
31. Dezbr. 1877.
Vor- Abschreibung.
Statutarische Werth am
Abschreibung.
Nach- | Abs Sreibung,|
ibernia-Kohlengruben .
hamrod- do. Hibernia-Grundstüke . Shamrok- D Hibernia Allg. Betriebs-Fnventar
„ Gruben-Inventar Shamrock Allg. Betriebs-Inventar .
Immobilien Mobilien . Immobilien Mobilien . Immobilien Mobilien . íImmobilien Mobilien . Immobilien Mobilien . Immobilien Mobilien . Immobilien Mobilien .
Gruben-Inventar Aufbereitungs-Inventar . Coakerei-Inventar .
Gasfabrik-Fnventar
—_————
L
M 5 96,163/64 76,054/08
M |Sf 5,642,240 71} Actien-Capital-Conto . 7,929,353 97j Diverse Creditoren: Creditoren-
M. | So 5,698,404/35| 1 7,605,408 05| 1
389,958 19 464,981 22 439,142 51 115,619/19
87,363 /59 283,311 71 419,387/37 175,235/92 107,965 95 405,643 68
82,787 61 151,059/39 546,413/15
18,500 34 112,712/21
22,411/35 7,126,305 78
389,958/19 464,981 22 430,812 42 109/,116/78
85,524/32 268,277 |82 411,289/58 165,701/07 105,806/63 381/834/88
81,358/58
8,330 /09 6,502/41 1,839/27 15/033/89 8,097 79 9,534/85 2,159/32 23,808/80 1/429/03 8,709/32 10,894/52 1,1100) 17,39032 2,259/05| 110,453/16 1,391/89) 21/019/46
233,317 /97/16,892,987/81
M Io D ho D D D DRDIIRII
Hibernia-Magazin (Materialien) hamrock- , Producten-Bestände .
Cafsen-Bestände . . Wechsel-Bestände . Diverse Debitoren : a. Guthaben bei den Banquiers . V R
S011, Gewinn- und
An R Pee ¿ d TCETUCTUNDS O T E EA é » LTantième für den Aufsichtsrath 34 %. . . s d » » Vorstand und Beamte 2X 9%
Dividende 24%. . . e E E S
Veberschuß reservirt
“75,887 /26
. |__510,645 25]
49,2501 58,136/99
3,279/25) 110,941/25
216,619/50
240,466 99) 1,013,618/91 TSOTT,547 (07
Bilanz per Dll. Dezember 1877.
Conto: a) Lieferanten . K \ch fts G i] nappschafts-Casse. . . bang Se, : ; Shamro- Restraten auf Londankäufe . Steuern-Conto . . : Knappschafts-Gefälle . Bergwerks-Steuern AASARE Löhne pro Dezember . 1099 Reservefonds8-Conto . 939,918/63] Dividenden-Conto: s. Nicht eingelöste Dividenden- SOUE O14 b, Nicht eingelöste Dividenden- Scheine pro 1875 c. Nicht eingelöste Dividenden- Scheine pro 1876 .
Reserve für zweifelhafte Ausstände Gewinn- und Verlust-Conto . ab: Abschreibungen
Passtva.
M,
96,783 5,900 8,082
6,497 6/494 5,270
479
12,347
1 17929
4 173267
aar-Cautionen .
do, y do.
1,332 1,425 3,565|—
1 731,647|22 4 OB4217
” Áb | - 116,809,000
Verlust-Conto per 21. Dezember 1877.
6 A 233,317 97 48,479/13 16,9677 hamrock , 12,1197 z : 420,000 — V l 762 64 731,647 92 Herne, Zeche Shamrodck, den 12. Februar 1878.
Per Vortrag aus 1876
Coaks Gas
ibernia-Gruben-Betricb Z
y » ”
Hibernia & Shamrock, Bergwerks-Gesellschaft.
Revidirt
Wim. T. Maulvany,
Vorsißender des Aufsichtsraths.
Der Vorstand.
Gräff.
, mit den Büchern übereinstimmend und richtig bein
nden. ustv. Arndt,
von der General-Versammlung erwählter Revisor.
[18,017,547 |97
332,344 378,733
6,312 1,828
498,329
Haben.
M |S 13,537 97 329,785 49 324,692 /84 39,273 09 24/357/83
731,647 22
A eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen-
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erbalten. Der Geg?nstand der E ezbiina ift einstrwocilen gegen unbefugte Benußung eschüßt. E M1416, George Alphonse Jiisler zu Cernay {Sennheim) Ober-Elsaß. Ï Vorkrempel für Baumwolle (Expreß-Carde ge- nannt). (Landesrechtlich patentirt.) : Nr. 2594. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Givil-Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für Westinghouse jr. zu Pittsburg. y Verbesserungen von Bremsapparaten an Eisen- bahnwagen und Lokomotiven. (Landesrechtlih vatentirt. i Nr, 8009, Louis Jena, St{hlofsermeister zu Reudnitz bei Leipzig. : Mit KeildruE zu stimmende Maschinenpauke. (Landesrechtlich patentirt.) Nr. 3919. Theodor Umfried Stuttgart.
zu Berg bei
Mahlmühle mit einem vertikal gestellten Läufer-
stein und zwei Bodensteinen. (Landesrechtlih
pateutirt.) 2 Nr. 4006. Eduard Köster
olstein. A : i D Sa ibstthätige Feinspinnmaschine für Streich-
arn. Ne. 4773. Fr. Timcke zu Oa / Excentcicmehanièmus zum Bewegen einer Lösch- vorri{tung (einer am Brennerrohr sich empor \chiebenden Hülse) an Petroleumlampen. Nr. 5277. Richard Lehmaun, Ingenieur zu Dresden. E S Backofen für kontinuirlichen Betrieb mit über- hißtem Dampfe. (Landesrectlich patentirt.) Nr. 6099, Alb. Séhmiy, Werkführer zu Barmen, Schiffchenbewegung an Bandstühlen für Doppel- gewebe mit Kreuzshuß und Gummieinlage. Nr. 6569, Wirth & Co., Patentanwalte zu ir al a. M., für Cathélineau & Co. zu
zu Neumünster,
aris, Vorrichtungen zum Aufspannen und Aufstiften
der Oberleder bei Anfertigung von Schuhwerk.
Nr. 1030. Heinrih Raetke, Patentanwalt zu Berlin, für Jules François Louis Etienne Lesé- néthal zu Paris. ;
Hammerwerk (Fallwerk) mit dem Hammer ent- gegen bewegtem Ambos, zu Vermeidung von Erschütterungen in der Umgebung.
Nr. 1079, Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, für Alexander Friedmanu, Ingenieur zu Wien.
Neuerungen an Injektoren.
Nr. 1139,
Essen. s E Verfahren zur Herstellung \chmiedeeiserner Scheibenräder. (Landesrechtlih patentirt.)
Nr. 1236. Rob. Brückner, Kaufmann zu Frei-
Herstellung von
burg in Schlesien. Maschine zur Glas- Schmirgelpapier und Leinewand.
Nr. 1533. Joseph Fischer, Uhrmacher zu Ulm. Einrichtung von assermessern und Wasser- motoren. (Landesrechtlih patentirt.)
Nr. 1555. Carl Kley, Civil-Ingenieur zu Bonn. Steuerung an Wasserhebungs-Dampfmaschinen mit Hülfsrotation zur Hervorbringung des Ganges mit Hubpausen. (Landesrechtlich patentirt.) ;
Nr. 1564, Peter Barthel, Ingenieur zu Frank- furt a. M., für Benjamin Alfred Dobson, Ma- {chinenfabrikant und James Macqueen, Mechaniker, Beide zu Bolton, Grafschaft Lancaster (England).
Neuerungen an Spinn- und Duplirmaschinen.
Nr. 1626, Richard Lüders , Patentanwalt und Civil-Ingenieur zu Görliß, für Victor Mader- spa zu Petroseny, Siebenbürgen.
Kreis- und Bandsägenschärfung.
Nr. 1882. Westfälisher Draht - Jndustriec-
Verein zu Hamm. i : Abschneidevorrihtung an einer Maschine zur Darstellung von Spiralfedern. (Zusaß zu Patent Nr. 212.)
Nr. 1919, Iohann Völl, Techniker zu Eupen. Präzisions-Steuerungs-Mechanismus für ver- âänderliche Expansionsgrade. l
Nr. 1932. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki, Givil-Ingenieure und Patentanwalte zu Berlin, für David Philipps zu London.
Besestigungsart von Stücken aus Q en an den inneren Wänden von
ampskesseln und anderen eisernen oder stähler- nen Gegenständen zur Verhütung der Oridation.
Nr. 1995, f. Edmund Thode & Knoop, Patent- anwalte zu Berlin, für Edward White B Brooklyn, Grafschaft Kings, im Staate New-York,
Staaten von Nordamerika. Neuerung an Nähmaschinen.
Nr. 1999. J. H. F. Prillwit, Patentanwalt zu Berlin, für Pierre Symphorien Gilquin zu La Ferté s0us Jouarre (Seine et Marne) Frankrei.
Maschine zum Ebenen der Mahlflächen an Mübhlsteinen. 5 Nr. 2063. Strübell & Müller zu Meerane, Sachsen. erfahren und Vorrichtung zur Eintragung einzelner S Een auf dem gewöhnlichen mechanischen Webstuhl mit nur einseitigem Schüßenwechsel.
und
Vereinigte
Fried. Krupp, Gußstahlfabrik zu j
ink oder |
Sc{hmiedewerkstätte, zu Barmen. J Fletmaschine für gestreiftes Band mit Gummis- ! einlage.
Nr. 2513. Johann Kubon, Mübhlsteinfabrikant zu Dresden. Spitßgang mit saugender Wirkung. Nr. 2586. Otto Sendtuer, Maschinenconsftruc- teur zu München. A messer, : Nr. 2608. Theodor Fendius zu Leipzig für Ly- man Reed Blake zu Paris. : Neuerungen an Schuhwerks-Nähmaschinen. Nr. 2862. H. Gruson zu Buckau-Magdeburg. Neuerungen an Hornblowerschen Rohrventilen. Nr. 2864. Dr. philo:z, L Rißmüller und Dr. philos. H. Wiesfinger, Beide zu Göttingen. Verfahren zur Zerlegung von Lumpen und Haaren in eiu \tickstofffreies Dungmaterial, be- ziehungsweise in Cellulosemasse für die Papier-
fabrikation durch Behandlung der Rohmate- ;
rialien mit Kalkmilh.
Nr. 2865, Wirth & Co., Patentanwalte zu Frankfurt a. Main, für Oscar Finn Boomer und Henry Rice Randall zu Brooklyn.
Herstellung von Malzextrakt mit Anwendung von Alkalien. :
Nr. 2874, Waldemar Fritsche, Ingenieur zu Breslau.
Nach einer Richtung drehende Rundfchieber- steuerung, mit indirekter Verstellung der Expan- fions\chieber durch den Regulator.
Nr. 2907. Gebrüder Krafft zu Fahrnau (Bad. Wiesenthal).
Neuerungen an einer Conturenmaschine für Holz- sohlen. (Zusaß zu P. A. Nr. 2681.)
Nr. £2924, Aktiengesellschaft für Anilin-
Fabrikation zu Berlin. ; Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung von Benzotrichlorid (Cs, Hs, CCls) auf aro- matische tertiäre Amine und auf Phenole.
Nr. 3003, Josef Rudolf Grünstein, Redacteur des Berliner Fremdenblattes zu Stegliß, und C. Müller, Schlossermeister zu Berlin, Königgräßer- straße 27.
Selbstthätiger Notenzeiger.
Nr. 3904. Alb. Bothe zu Charlottenburg. Verschließbarer Garderobehalter mit Sicher- heits\{loß.
Nr. 3078. F. Engel, Civil-Ingenieur zu Ham- burg, für William Verity und Benjamin Verity, in Firma Verity Brothers, zu London.
Ventilations - Apparat für Wohnhäuser und sonstige Gebäude.
Nr. 3082. J. unz & Co. zu Neustadt- Magdeburg.
Funkenlöschapparat. : i
Nr. 3083, Rudolph Voigt, Maschinenfabrikant in Chemnigt.
Neuerung an Spulmaschinen. i
Nr. 3186. F. C. Glaser, Ingenieur und König- lier Kommissions-Rath in Berlin, für Thomas Fielding Johnson, Alfred Staples und Edward Barradell in Leicester, England, L
Neuerung an der Noble’shen Kämmmaschine.
Nr. 3348, Victor Lwowski, Ingenieur und Maschinenfabrikant in Halle a/S.
Aus Rahmen und T n zusammengestellter Gegenstromkühler n ärmer. i
, Nr. 3358. C. Schmiedecke, Maschinenfabrikant
in Berlin, Chausseestraße Nr. 63 a./64. : Mundstück für Flaschen-Verkorkungs-Mashinen zum Verschluß mit Stopfen, welche über den Rand des Halses hervorragen, und zur Ab- sonderung von Korkstückchen. i
Nr. 3406. Dr. Victor Grießmayer, Privat- docent an der tehnishen Hochschule zu München.
Maischverfahren für Brauerei. (Zusaß zu P. A. Nr. 2155/77.) a
Nr. 3434, August Dannenberg, Ziegeleibesißer
bei Wittenberg. i: Schmauch- und Vorwärm-Kanalsystem an Ring-
en. ae 3441. Ed. Pohl, Ingenieur zu Nippes bei öln. Anordnung von Drahtzügen für optische Signale und D aenters bei @seababaen,
Nr. 3535. E. Leinhaas, vorm. G. C. Köhler in Freiberg i./S.
Zerkleinerungsvorrihtung in Dämpfapparaten.
Nr. 3547. dwin A. Brydges, Patentanwalt zu Berlin, für Ezra Waugh Hammond und Jos seph Wilkinson zu Bradford, England.
Neuerungen an Ventilhähnen.
Nr. 3550. Lenz & Schmidt, Patentanwalte zu Berlin, für Egid Jarolimek, K. K. österr. Berg- rath in Wien.
S wirkende Dreh-Setmaschine zur Auf- ereitung.
Nr. 3576. Carl Aug. Ferd. Meißner zu S chë- ningen, Braunschweig.
Verfahren, um vlanc fixe zur Bereitung von Oelfarbe verwendbar zu machen.
Nr. 3609, H. Walz, Ingenieur zu Berlin, Mehnerstraße Nr. 1.
Ständer für Christbäume, Klavierstühle 2c.
Nr. 3612. Albert Sahlmon, Metallwaaren- gus N REMARET[aoraans in Berlin, Köpnierstraße
r. 56/57,
Nr. 3675. Hermann Carl Gros, Ingenieur in Reutlingen, Württemberg. : Neuerungen an Sohlen-Nähmaschinen. 7 Nr. 3708. Richard Lüders, Civil - Ingenieur und Patent-Anwalt in Görliß, für Henri Ferdinand Deleuze in ‘’erpignan, Frankreich. Heber mit Anfüllrohr. :
Nr. 3723. J. Brandt & G. W. v. Nawrodi,
Civil-Ingenieure und Patent-Anwalte in Berlin,
für Konrad Wilhelm Jurisch und John Henry
Lewis in Widnes in Lancashire, England. Mehrcylindrige, aus Kesseln mit verschiedener Dampfspannung gel eiste Maschine, vom Er- finder genannt: „Disferenzmaschine.“
Nr. 3772. C. W. Becher, Gürtlermeister zu
Berlin, Melciorstr. Nr. 3. Henkelhalter für Taschen und Necessaires.
Nr. 3776. Botho Arnold von Bergen in Rei-
cheubah i. Sl. Doppelschleife zum bändern.
Nr. 3830, A. Boll, Maschinenfabrikant zu
Berlin, Muskauerstr. Nr. 29. Holzzerkleinerungs-Vorrichtung.
Nr. 3838. H. de Groote zu Hanau. Zusammengeseßzte Glieder in Ketten Bracelets.
Nr. 3849, Klein, Forst & Bohu Nachfolger
in Iohannisberg a. Rh. i Neuerungen an lithographischen Schnellprefsen. Nr. 3850, Philipp Horn, Mechaniker zu Frankenthal. j Schulbank mit \{hmiedeeisernem Gestell. Berlin, den 29. März 1878. Kaiserliches Patentamt. Jacobi.
Versagung von Patenten. 4
Auf die nachstehend bezeichnete, im Reichs-Anzeiger
an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An- meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. : ;
Nr. 1384. Wilhelm Frank in Berlin. l Ein Verfahren zur Herstellung von Schnitt- mustern für Damen- und Herrenkleider. Vom 18. September 1877 ab.
Berlin, den 29. März 1878.
Kaiserliches Patentamt. Iacobi.
Prenßen. Königliches Ministerium für andel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Das dem Königlichen Fabriken-Kommissarius a. D. I. G. Hofmann zu Breslau unter dem 2. August 1876 auf die Dauer vou drei Jahren für den Um- fang des preußischen Staates ertheilte Patent
auf eine Mehlsichte-Maschine in der durch Zeich-
nung und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen- eßung, ohne Jemand in der Anwendung bekann- _ter Theile zu beschränken, ist aufgehoben.
Württemberg. Erloschenes Erfindungspatent: H. Keßler, Oberlahnstein,. Anordnungen von Kup- pelungen der Eisenbahnwagen, vom 31. März 1876.
Erloschenes Einfuührungspatent: Ch. F. Piet\ ch- mann und Söhne, Berlin, eigenthümliche Vor- rihtung an Leierkasten zur willkürlichen Tonverlän- gerung, vom 6. April 1877.
Anlegen von Ordens-
und
[2858]
[2859]
Handels - Register.
Die O E aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreih Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden erfteren wöchentlich, die leßteren monatli.
Achim. Bekanntmachung.
Ins hiesige Handelsregister ist heute zur Firma „H. L. Menze & Co.“ in Hemelingen, Fol, 108, eingetragen :
Die Firma ift erloschen.
Achim, den 27. März 1878.
Königlich Preußisches Amtsgericht. Abth. I. Dieckmann.
Achim. Bckanntmachung.
Ins hiesige Handelsregister ist heute eingetragen : Fol. 163 als Firma: Menze & Rohlfing ; Ort der Niederlassung: Hemelingen ; die Haupt-
niederlassung befindet sich in Bremen; Firmeninhaber : 1) Cigaxrenfabrikant Conrad Adolph Menze aus Bremen, richtiger in Hemelingen, 2) Cigarrenfabrikant Ernst Friedrih Rohlfing Nechtöverhältniste: Offene Handelsgesellschaft ecyTsver m}e: ene Handelsge]ell]chaft.
Achim, den 27. März 1878.
Königlich Preußisches Amtsgericht. Abth. T. ieckdmann. Ahaus, dias; voi j
In unser Prokurenregister ist heute zufolge Ver-
Neuerungen an Vogelbauern. Nr. 3664. Peter Barthel, Ingenieur zu Frank-
ügung vom heutigen Tage hinsichtlib der zum irmenregister des Königlichen Kreisgerihts zu
Ahaus, den 23. März 1878. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Berlin. Handelsregister : des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin. In unser See han Freier ist eingetragen : Col. 1. Laufende Nr. 6531. i Col. 2. Firma der Gesellschaft: Gesellschaft für Pflasterstein-Manufactur
und Straßenpflasterung, Col, 3. Sih der Gesellschaft :
Berlin.
Col. 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft:
Die Gesellschaft ist eine Actiengesellschaft.
Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 24. März 1878 und befindet sih Seite 2 u. flzde. des Beilage- bandes Nr. 530 zum Gesellschaftsregister.
Gegenftand des Unteraehmens ist die Uebernahme und Ausführung von Pflasterungen mit den ver- schiedenen geeigneten Materialien, Erwerb von Grundstücken behufs Gewinnung solcher Materialien, und Erwerb, sowie Betrieb von Etablissements, welhe nach dem Ermessen des Vorstandes zu Pflasterungs8zwecken dienlich sind.
Die Dauer der Gesellschaft ist auf eine be- stimmte Zeit nicht beschränkt.
Das Grundkapital beträgt vierhundert Tausend Mark. und ist in tausend, auf den Inhaber lautende Aktien zu je 400 ä eingetheilt.
Der Vorstand besteht aus einem Direktor oder mehreren Direktoren.
Die Generalversammlung wird vom Vorstande oder Aufsichtsrath miitelst Einladung in den für die Bekanntmachungen der Gesellschaft bestimmten Blättern unter Angabe ihres Zweckes spätestens am zehnten und nach Ermessen des Aufsichtsraths spä- lenens am dritten Tage vor dem Versammlungstage
erufen.
Der Vorstand thut feine Willenserklärungen kund und zeihnet für die Gesellschaft durch einen Direktor oder durch zwei Prokuristen.
Die geseßlich oder durch die Statuten vorgeé- {riebenen Bekanntmachungen müssen wenigstens in folgendeu Zeitungen geschehen:
1) Vossische Zeitung, 1 in Berlin 2) Berliner Börsenzeitung d í
Der Aufsichtsrath kann an Stelle dieser Blätter andere bestimmen, was in den bisherigen, soweit möglich, bekannt zu machen ist.
Den Vorstand bilden zur Zeit:
1) der Kaufmann Friedrich Wilhelm Minck zu Dresden, 2) der Kaufmann Leopold Prehn zu Berlin.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 27. März 1878 am selbigen Tage. (Seite 13 des Beilage- Bandes Nr. 530 zum Gesellschaftsregister.)
an er, Sekretär. Berlin, den 27. März 1878, Königliches Stadtgericht. I, Abtheilung für Civilsachen.
Berlin. Haudelsregister des Königlichen Stadtgerihts zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 28. März 1878 siud am selbigen. Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser bic Mt ltete woselbst unter Nr. 3423 die hicfige Aktienge]ellschaft in Firma: Berliner Kammgarn - Spinnerei, Shwendy & Co., Aktiengesclls{haft, vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 23. März 1878 sind die S8. 24, 35 und 37 des Gesfell- \hafts\statuts nah Maßgabe des Seite 87 u. {lgde. des Beilagebandes Nr. 205 zum Gesell- schaftsregister befindlichen Protokolls abgeändert beziehlih ergänzt worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4337 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Mägdesprung Neudorf, Eisen- und Silber-
hütten-Bergbau-Aktien-Gesellschaft vermerkt steht, ift geaen Zu Ballenstaedt besteht eine Zweigniederlassung.
Dasselbe is in unser Prokurenregister bei Nr.
2489 resp. 3356 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der unter der Firma: L. F. Lehmaun am 10. Juli 1876 begründeten Handelsgeselischaft mit ihrem Siße zu Striegau und einer Zweignieder- lassung in Berlin : (hiesiges Geschäftslokal jeßt: Michaelkirchstraße 18) find die Kaufleute: a, Emil Hugo Carl Lehmann, b. Theodor Steiner, Beide zu Striegau. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6532 eingetragen worden.
Die Gesellschafter G. A. Schulze ründeten Handels
am 21. März 1878 beg i, (jeßiges Geschäftslokal: Schmidtstra
nd; 1) der Fabrikant Gustuv Adolph Ludwig Schulte,
der E unter der Firma: esellscha s 19) E
2) der Fabrikant August Albert Ludwig Paul S ute guf: g
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