1878 / 84 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Apr 1878 18:00:01 GMT) scan diff

inanzreform

aber es sei shon ein großer Vortheil, wenn die ewahre und

vor eine Steigerung der vorhandenen Steuern weniger drücktende Steuern gebe.

Der Kommissar des Bundesraths erwiderte dem Abg. Dr. Reichensperger, daß er weg des Ueberganges des Etats des norddeutschen Bundes auf den des Deutschen Reiches und wegen des Eintritts von Elsaf-Lothringen 4nd einer Reihe von Bun- desstaaten in den Zollverein, bezüglih der von ihm geforderten Auskunft nicht die absoluten, sondern nur die relativen Zahlen angeben könne. Seit dem Jahre 1865 bis heute seien in Preußen die Ausgaben für das Militär pro Kopf von 6 H 30 auf 8 4 1 S, also um 1 #4 70 Z gestiegen. Die dem Reich überwiesenen Zölle und gemeinschaftlihen Steuern sollen pro Kopf der Bevölkerung 4 M 80 S betragen und sich in der Zeit von 1873 bis 1876 auf 6 H 35——50 .„S§ ge- stellt; dies sei ebenfalls cine Steigerung von 1 # 70 -Z pro Kopf. au ergebe si, daß die Ausgaben für das Militär

ar nit durch die Matrikularbeiträge, sondern beinahe gas urch die dem Reiche überwiesenen Zölle und gemeinschaft- lichen Steuern gedeckt worden seien. Die Hauptsache sei die, daß es durch die verringerten Ansprüche, welche das Reich bezüglich der Matrikularbeiträge an die Einzel-

iy gestellt habe, den Einzelstaaten möglih geworden

ei, ihre Ausgaben für die Zwecke ihrer Kom- munalverwaltung wesentlich zu erweitern. Denn die Matri- kularbeiträge hatten sich pro Kopf der Bevölkerung belaufen: im Jahre 1868 auf 2 M. 37 §; 1869 auf 2 M 45 5 ; 1872 auf 2 / 7 §; 1873 auf 1 / 32 S; 1874 auf 1 M 29 8; 1876 auf 1 Æ 2 -Z. Wenn gesagt worden sei, daß es das Reich verstanden habe, seine Ausgaben auf die Kommu- nen abzuwälzen, so müsse er darauf erwidern, daß die Geseß- ebung des Reiches bezüglih der Militärlasten fortwährend bestrebt gewesen sei, cine vollständigere Entschädigung li die Leistungen der Kommunen und der Einzelnen herbeizuführen, als dies früher der Fall gewesen sei. i

. Der Referent Abg. Richter (Hagen) bestritt, daß nah den Vorschlägen der Budgetkommission und der Mehrheit des Hauses die Reservebestände der Armee aufgezehrt würden, und suchte die Finanzpolitik der Majorität gegen die Angriffe mehrerer Redner in Schuß zu nehmen.

Der Kommissar des Bundesrathes entgegnete, daß er nicht von der Aufzehrung von Reservebeständen, sondern von der Einziehung von Beständen der übertragbaren Fonds der Militärverwaltung gesprohen habe. Der Referent Abg. Richter (Hagen) entgegnete, es seien nur 700 000 A abgeseßt worden bei übertragbaren Fonds mit Rücfsiht auf vorhan- dene graße Bestände.

Die Matrikularbeiträge wurden darauf nach den Vor- schlägen der Kommission bewilligt. :

Das Etatsgeseß wurde ohne Debatte vorbehaltlich der definitiven ARuna der Summen angenommen; nur wurde der Betrag der nach §. 3 Nr. 1 zur Verstärkung des ordent- lichen Betriebsfonds der Reichs - Hauptkasse auszugebenden Schaßanweisungen von 24 auf 40 Millionen erhöht.

amit war die zweite Lesung des Etats beendigt.

Es folgte die zweite Berathung des Geseßentwurfs, be- treffend den Bau von Eisenbahnen in Lothringen.

Der Referent der Budgetkommission Abg. Dr. Hammacher beantragte die unveränderte Annahme der Vorlage. ( Er kon- statirte, daß der in erster Lesung vom Abg. Gerber erhobene Einwand, man wolle hier Bahnen auf Kosten Elsaß-Lothrin- gens im Reichsinteresse bauen, vollständig unbegründet sei. Die Regierungs-Kommissarien hätten in der R er- klärt, es solle für diese Bahnen auh niht eine Mark aus der Landeskasse von Elsaß-Lothringen erhoben werden. Ebenso unbegründet sei der Vorwurf des Abg. Gerber, die Reichs- regierung habe widerrechtlich einige Millionen aus elsaß- lothringishen Landesmitteln für Eisenbahnbauten verwendet. Nach der Erklärung der Regierungskommi}sarien in der Budget- kommission habe die Regierung nach der Erwerbung der Reichs- lande nur die von der französishen Regierung übernommene Verpflihtung zur Zahlung einer Subvention von vier Millionen an einige Unternehmer von Vizinalbahnen in den Reichslanden erfüllt. Aus militärischen, politishen und wirthschaftlichen Gründen empfehle er die unveränderte An- nahme der Vorlage.

Die Vorlage wurde unverändert genehmigt.

Ebenso wurde in dritter Berathung der Geseßentwurf, betreffend die Beglaubigung öffentliher Urkunden angenommen.

Bei der Allgemeinen Rechnung über den Haus- halt des Deutschen Reichs für das Jahr 1873 wurde ohne Debatte der Antrag der Rehnungskommission angenom- men, die Etatsüberschreitungen zu genehmigen und dem Reichs- kanzler Entlastung zu ertheilen.

Es Fen Wahlprüfungen. Gegen die Wahl der Abgg. Eijenlohr und Dr. Bürklin im 10. und 5. badischen Wahlkreis waren Proteste eingegangen, welhe eine Reihe von Unregelmäßigkeiten behaupteten. Der Reichstag hatte in Folge dessen in der vorigen Session beschlossen, beide Wahlen u beanstanden und den Reichskanzler unter Mittheilung der

rotesie zur gerichtlihen Untersuhung der darin behaupteten Thatsachen aufzufordern. Auf Grund der hierauf eingelaufenen Berichte beantragte die Wahlprüfungskommission, jeßt beide Wah- len für ungültig zu erklären und den Reichskanzler aufzufordern, wegen der stattgehabten Ungeseßlichkeiten strafrehtlihe Ver- folgung eintreten zu lassen, resp. Rügen zu ertheilen. Un- eachtet des Widerspruchs der Abgg. Baer (Offenburg) und iefer, die das in den Protesten angegriffene Verfahren des Bürgermeisters von Rußheim bei der Wahl des Abg. Eisen- lohr zu rechtfertigen suchten, trat das Haus den Beschlüssen der Kommission bei, und erklärte die Wahlen der Abgg. Eisenlohr und Bürklin für ungültig. (Schluß 5 Uhr.)

In der heutigen (31.) Sitzung des Reichs- tagc s, welcher der Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats-Minister von Bülow, der Präsident des Reichskanzler- Amts, Staats-Minister Hofmann und mehrere andere Bevoll- mächtigte zum Bundesrath beiwohnten, theilte der Präsident mit, daß eine Denkschrift, betreffend das Gebäude für die Kaiserliche Mission zu Tokio eingegangen sei. Sodann genehmigte das Haus ohne Debatte und unverändert in dritter Berathung den Geseßentwurf, betr. den Bau von Eisen- bahnen in Lothringen. Es folgte die erste Bera- thung des Geseßentwurss, betr. den Gewerbebetrieb auf Seedampfschiffen. Nah unerhebliher Debatte beshloß das Haus, die Weiterberathung im Plenum stattfinden zu lassen, dieselbe aber von der heutigen

Kauffahrteischiffe mit Booten. i erste era g nes NaGtrags Fun Reichshaushalts - S S

g.

Hierauf folgte die

ro 1878/79. Bis zum Schlusse des Blattes hatte der rhr. von Schorlemer-Alst das Wort.

as der im Reichs - Eisenbahn - Amt auf- gestelltert, in der Ersten Beilage veröffentlihten Nachweisung über“ dié im Monat E ax cr. auf deutschen Eisenbahten excl. Bayerns vorgekommenen Unfälle waren im Ganzen zu verzeichnen : 26 Entgleisungen und 20 Zusammenstöße fahrender Züge, und zwar wurden

iervon 16 Züge mit Personenbeförderung von je 7557 ügen dieser Gattung Einer und 30 Güterzüge resp. leer ahrende Masthinen betroffen ; ferner 27 Entgleisungen und 19 Zusammenstöße beim Rangiren und 78 sonstige Betriebs- ereignifse (Ueberfahren von Fuhrwerken auf Wegeübergängen, Defekte an Maschinen und Wagen 2c.). i Jn Folge dieser Unfälle wurden 3 Personen (Passagiere) getödtet und 28 Personen (5 Passagiere, 21 Beamte und 2 Arbeiter) verleßt, 7 Thiere getödtet und 100 Fahrzeuge erheblih, sowie 184 unerheblich beschädigt. f

Außer den vorstehend gel geen Verunglückungen von Personen kamen, größtentheils durch eigene Unvorsichtigkeit hervorgerufen, u vor: 29 Tödtungen (3 Passagiere, 14 Be- amte, 4 Arbeiter und 8 fremde Personen), 65 Verleßungen (2 Passagiere, 31 Beamte, 26 Arbeiter und 6 fremde Per- jonen), sowie 9 Tödtungen bei beabsichtigtem Selbstmord. Faßt man sämmtliche Verunglückungen von Personen excl. der Selbstmörder zusammen, so entfallen auf:

A. Staatsbahnen und unter Staatsverwaltung stehende Aa en (bei 14956 km Betriebslänge, 20494 km eleislänge und 316 838 405 geförderten Achskilometern) 73 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Oberschlesische Eisenbahn (15), die Sächsische Ma (9) und die Westfälische Eisenbahn (9) ; verhältnißmäßig, d. h. unter Berücksichtigung der geförderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen (jeleislängen sind die meisten Ver- unglückungen auf der Westfälischen, der Nassauischen und der Oberschlesishen Eisenbahn vorgekommen. B. Größere Privatbahnen mit je über 150 km Länge (bei zusammen 10226 km Betriebslänge, 13300 km Geleislänge und 199 064696 geförderten Achs- kilometern) 49 Fälle, darunter die größte Anzahl auf die Berlin-Görlißer Bahn (16), die Rheinische Bahn (9), und die Cöln - Mindener Eisenbahn (8); verhältnißmäßig sind jedoch auf der Berlin-Görlißer, der Breslau-Schweidniß-Frei- burger und der Posen-Kreuzburger Eisenbahn die meisten Verunglücungen vorgekommen. f

C. Kleinere Privatbahnen mit je unter 150 km Länge (bei zusammen 1080 km Betriebslänge, 1148 km Geleis- länge und 6 005 226 geförderten Achsfilometern) 3 Fälle und zwar auf der Dortmund-Enscheder, der Marienburg- Mlawkaer und der Tilsit-Fnsterburger Bahn je 1 Fall.

Von den überhaupt beförderten Reisenden wurde von je 1756 642 Einer getödtet und von je 1 505 693 Einer ver- lest. Verunglückungen von Reisenden kamen vor auf der Berlin-Görlißer Bahn (8), den Elsaß-Lothringishen Bahnen (3), der Badischen Eisenbahn (1) und der Württembergischen Eisenbahn (4). Von den im Betriebsdienst thätig gewesenen Beamten wude von je 9178 Einer getödtet und von je 2469 Einer verleßt. i :

Ein Vergleich mit demselben Monate im Vorjahre er- iebt, unter Berücksichtigung der in beiden Zeitabschnitten ge- örderten Achskilometer und der im Betriebe gewesenen Ge- leislängen, daß im Durchschnitte im Februar cr. bei 14 Ver- waltungen mehr und bei 18 Verwaltungen weniger und in Summa circa 13 Prozent weniger Verunglückungen vorge- kommen sind, als im Februar des Vorjahres.

Der Umstand, daß zur Zeit des Vertragsschlusses das Quantum der Lieferung unbestimmt ist, steht, nah einem Er- kenntniß des Obertribunals, vom 7. Januar d. F., nicht entgegen, das Geschäft als- Lieferungsvertrag anzu- sehen und zu besteuern. „Die Unbestimmtheit der zu liefern- den Menge hat nur zur Folge, daß der Werthstempel event. nicht innerhalb der 14 tägigen geseßlichen Frist berechnet wer- den kann. Daraus folgt aber niht die Befreiung von der Steuer, sondern die Zulässigkeit der späteren Versteuerung.“

Querulanten, welche, nachdem sie ihres Unrechts gehörig bedeutet worden, mit ihren Klagen fortfahren und durch wiederholtes ungestümes Suppliren etwas, so gegen Recht und Ordnung ist, durhzuseßen und zu erzwingen suchen, sind nah dem noch in Kraft bestehenden 8. 30 Tit. 1 Thl. III. A. G.-Ordnung strafbar. Fn Beziehung auf diese Bestim- mung hat das Ober-Tribunal durch Erkenntniß vom 8. März d. J. ausgesprochen, daß der Fall des strafbaren Querulirens sich keineswegs l Beschwerdesührungen in den höheren FJnstanzen beschränkt, sondern alle Arten einer der Belehrung unzugänglihen Hartnäigkeit in der Verfolgung grundloser Klagen und widerrechtliher Forderungen bei den Gerichten und den denselben glei gestellten Behörden umfaßt.

Am 6. Mai cr. werden wie alljährlih die Schiffe des deutschen E E R und zwar diesmal die Panzerschiffe „König Wilhelm“, „Preußen“, „Fried- rich der Große“ und „Großer Kurfürst“, sowie der Aviso „Falke“ in Dienst geîtellt. Fen das Geshwader nah dem Orient gehen sollte, wird es feine Reise dorthin Ende Mai

antreten. diag der L 6. April. Der erste Provinzial-

Landtag der Provinz Ostpreußen wurde heute von dem Königlichen Kommissarius, Ober-Präsidenten Wirklichen Geheimen Rath von Horn mit folgender Ansprache ge-

\chlossen: Hochgeehrte Herren! Im Verlaufe weniger Tage ift es durch Ihre angestrengte Thätigkeit ermögliht worden, die dem ersten Provinzial-Landtage der Provinz Ostpreußen gestellten Aufgaben in erwünschter Weise zu lösen. Durch Ihre Beschlüsse sind die organischen Einrichtungen für die kommunale Verwaltung der neuen Provinz - gegründet worden. Dieselben werden, nachdem das Statut über die e O der Zahl der Mitglieder des Provinzial-Aus\chusses und die Wahl des Landes- direktors die geseßlich vorgeschriebene Allerhöchste Bestätigung er- halten haben werden, in Funktion zu treten haben. Wichtige Beschlüsse E von Ihnen gefaßt worden behufs der Ps der mannigfachen von der Provinzialverwaltung zu ver- olgenden Zwecke zur Erhöhung nit blos des materiellen Wohles, sondern au der intellektuellen Güter der Angehörigen der Provinz. Zu großer Befriedigung muß es gereichen, daß die Königliche Staatsregierung eine Erleichterung hinsihtlih der Rückzahlung des Restes der den Kreisen der Regierungsbezirke Königsberg und Gum-

der Provinz gewünscht wurde, so steht doch nunmehr Dank der von Ihnen e lossenen Hülfeleiftung die endliche Regelung dieser son so lange s{chwebenden Angelegenheit in absehbarer Zeit zu erwarten. Ich zweifele niht, im Sinne der geehrten Versammlung zu Preven, wenn ih der festen Hoffnung Ausdruck gebe, daß durch die Berathungen des ersten Provinzial-Landtags der Provinz Ostpreußen die sichere Grundlage für deren gedeihlihe Entwickelung gewonnen ift. Kraft der mir gewordenen Vollmacht {ließe ih den ersten Pro- vinzial-Landtag der Provinz Ostpreußen.

Wiesbaden, 4. April. Der Kommunal-Landtag beshloß trat in seiner heutigen 4. Sißzung, nahdem der Abg. Winter seinen Antrag, e die Wahlen in den ständischen Verwaltungsaus\chuß, gerechtfertigt hatte, zur Prüfung der Gültigkeit der Mandate der jeßt im Verwaltungsausschusse be- EFen Mitglieder eine Kommission von 5 Mitgliedern zu wählen.

Die Finanzkommission erstattete hierauf Bericht über die von dem Verwaltungsausshusse vorgelegten Ergebnisse der fommunalständishen Verwaltung im are 1876, und wurde beshlossen, dem Verwaltungsausschusse den Dank des Land- tags für diese sehr günstigen Ergebnisse auszusprechen.

Auf den Bericht derselben Kommission wurde beschlossen, in Gemeinschaft mit dem Kreise Frankfurt, und zwar in dem früheren Franziskanerkloster bei Hadamar und den dazu zu er- hrer Grundstüen, eine gemeinsame Korrigendenanstalt zu errichten.

Dem Verwaltungsausschusse wurden zur Herstellung der nöthigen Baulichkeiten von dem {hon angesammelten Bau- fapitale die Summe von 200 000 M überwiesen; mehrere Berichte der Wegebaukommission wurden nah den Anträgen derselben erledigt.

Da die Zeit sehr vorgerückt war, wurde die Sißzung hier unterbrohen und zur Erledigung des Restes der Tages- ordnung auf Nachmittags 4 Uhr die Fortseßung derselben an- beraumt. Fn derselben wurde zunächst der Bericht der Ein- gabenkommission über die event. Ausdehnung des Gesetzes, be- treffend die auf das Gesindewesen bezüglihen Strafbestim- mungen für die Provinz Schleswig-Holstein, auf den Bezirk des kommunalständishen Verbandes im Regierungsbezirke Wiesbaden, verlesen und nach längerer Debatte der Antrag der Kommission, das Geseß für die Provinz Shleswig-Holstein, die Verleßung der Dienstpflichten des Gesindes betreffend, mit folgenden Busägen angenommen: im §8. 1 nah den Worten: „zu Schulden kommen läßt“ hinzuzuseßen: „oder ohne geseßz- mäßige Ursache den Dienstantritt versagt oder den Dienst verläßt“; sodann als §. 2 hinzuzuseßen: „Die festgeseßten Geldstrafen fließen zur Armenkafsse.“

__ Nachdem noch zwei Privatgesuhe nah den Berichten der Eingabenkommission dur Uebergang zur;Tagesordnung erledigt waren, wurde die Wahl der heute früh beschlossenen Wahl- prüfungskommission vorgenommen und sodann die Sitzung geschlossen. ]

Oesterreich-Ungarn, Wien, 6. April. (W. T. B.) Oer St. Petersburg& Korrespondent der „Pol. Korr.“ meint, es sei nothwendig, daß die Jnitiative zur Anbahnung einer friedlihen Lösung der zwischen Rußland, England und Desterreih s\{chwebenden Fragen von dritter Seite zu ergureifen sei. Der Korrespondent entwidckelt sodann ein Programm für diese Lösung, welches in der Anerkennung der gegenseitigen Bedürfnisse für die Sicherung der betreffenden direkten nteressen jeder dieser drei Mächte kulminirt. England bedürfe zur Siche- rung seiner Wege nach FJndien um jeden Preis einer Position, welhe den Schlüssel zu den westlihen türkischen Gewässern liefert. Rußland bedürfe der Einfahrt aus den türkishen Gewässern in das Schwarze Meer. Hierüber werde sih dur ein Uebereinkommen zwischen England und Rußland eine Kombination erzielen lassen, nach welcher der Bosporus

Türkei frei überlassen bliebe. Für Desterrei ch sei es noth- wendig, daß die ihm angrenzenden Südslaven in seiner Macht- sphäre erhalten blieben, während die russishe Machtsphäre |ch auf die ostslavishe am Schwarzen Meere wohnende Bevöl- kerung erstreden müsse. Eine dieses doppelte Jnteresse be- friedigende Kombination werde durch die Desterreih ein- geräumte Freiheit zur Beseßung Bosniens und der Herzego- wina ermögliht. Eine folhe Vertheilung der strategischen Punkte würde Englands Einfluß auf die Griechen, Oesterreichs Einfluß auf die West- und Südslaven und Rußlands Einfluß auf die Osislaven sichern. Bei einer solhen Lösung könne Konstantinopel im Besiße der offensiv gewordenen Türkei bleiben. Die „Polit. Korresp.“ bemerkt, vorstehende Aus- führungen würden in Wien als eine Signalisirung der Grund- züge der bevorstehenden Antworten des St. Petersburger Ka- binets auf die T unge Oesterreichs an General Jngnatieff ns auf die Cirkulardepesche des Marquis von Salisbury an- gesehen. | (W. T. B.) Der „Pol. Korr.“ wird aus Bukarest mitgetheilt, die Berichte des Minister-Präsidenten Bratiano über seine Mission nah Wien lauteten sehr befriedigend, derselbe habe in maßgebenden österreichish-ungarischen Kreisen, nah deren Auffassung die russisch-rumänishen Streitfragen nur durch eine europäische Entscheidung zum Ausgleih ge- bracht werden könnten, die aufrichhtigsten und wärmsten Sym- pathien für Rumänien geen, Ebenfalls aus Bukarest ger dem Blatte die Meldung zu, dié Russen hätten bei Skulem mit dem eiligen Bau einer großen und soliden Brücke über den Pruth begonnen, ferner seien neuer- dings in Jassy russishe Truppen angekommen. 7, April. ._ T. B.) Die „Montagsrevu e“ schreibt, die Chancen einer friedlihen Lösung der olitishen Krisis seien in den jüngsten Tagen etwas stärker in den Vordergrund getreten. eutschland erkenne die Existenz und die Berechtigung des allgemeinen europäischen Jnteresses an, sowie, daß es neben seinem Verhältniß zu Ruß- land sreundschaftliche Beziehungen zu den anderen Staaten habe, welche es nicht einfach opfern könne. So komme Deutsch- land zu der Rolle einer mäßigenden und berichtigenden Macht. Wenn ein Staat von solcher militärishen und politi- schen Bedeutung diese Aufgabe aufgreife, so müsse dies als die erste, vielleiht entscheidende Friedcnsbürgschaft betrahtet werden. ie eute die Dinge lägen, sei eine friedlihe Lösung fast untrennbar von dem Zustande- kommen des Kongresses. Die Antwort des St. Peters- burger Kabinets auf die leßten englischen Eröffnungen würde demnach für die nächste Zukunft unzweifelhaft entscheidend sein.

Tagesordnung abzuseßzen. Dasselbe geshah in Bezug auf den (Seseßentwurf, betreffend die Ausrüstung der deutschen

binnen f. Z. gewährten Staatödarlehen gewährt hat. Wenn diese Erleichterung auch nicht in dem Maße eingetreten ist, wie sie Seitens

Wenn ain dem Kongreßvorschlage die Thür offen lasse, fo sei zu hoffen, daß die den politishen Horizont gegenwärtig

und das Marmarameer innerhalb gewisser Grenzpunkte derx *

verdüsternden Zeichen allmählih verschwänden und die JInter- essen Aller in dem gemeinsamen Friedensbedürfniß und der Thatsache eines allgemeinen Friedens einen versöhnenden Ab- {luß fänden. Bis jeßt sei weder auf die englische Note noch auf die Tg des Grafen Andrassy eine Antwort Rußlands erfolgt, doch ließen alle Anzeichen aufeinen friedlihen Ausgang schließen.

Großbritannien und Jrland. London, 6. April (W. T. B.) Die „Pall Mall Gazette“ erfährt "od offizieller Seite, daß die Meldung des „Standard“, wona die Kanalflotte in der Nähe von Malta bleiben sollte, um für Truppentransporte von dort disponibel zu sein, unbegründet sei. Wie dem „Reuterschen Bureau“ aus Konsta n- tinopel vom heutigen Tage gemeldet wird’, sei von Seiten Rußlands von Neuem das Verlangen an die Pforte gestellt worden, die Einschiffung der russishen Truppen in Bujukdere zu gestatten. Die Absicht, die russishen Truppen in San Stefano einzuschiffen, sei als unausführbar auf- gegeben worden. Die Stärke der türkischen Truppen, welche im Umkreise von Gallipoli und Konstantinopel zusammengezogen seien, solle 248 Bataillone betragen.

77 April: {W. L. B.) Das „Reutersche Bu- reau“ läßt sich aus Konstantinopel via Syra, vom 5. d. M., melden, im Falle eines englis - russishen Konfliktes würde Vefik Pascha die Entfernung der türkischen Panzerschiffe aus dem Bosporus für nöthig erachten, um auf diese Weise die Verpflichtung, die Einfahrt der eng- lischen Flotte verhindern zu müssen, zu umgehen. Der Sul- tan würde auch nur gegen die Durchfahrt protestiren. Neouf Pascha sei dagegen der Ansiht, man müßte die Durchfahrt verhindern oder, wenn dies unmöglich sei, Ruß- land als Kompensation die Beseßung irgend eines Punktes im Bosporus gestatten.

8. April. (W. T. B.) Es is eine bereits von dem Herzog von Westminster, den Lords Shaftesbury und Camoys und von vielen Personen aus politishen und literarischen Kreisen unterzeichnete Petition an die Königin in Vor- bereitung, in welcher das Bedauern über die Einberufung der Reserven ausgesprochen und die Bitte an die Königin gerichtet wird, allen ihren Einfluß im Jnteresse der Förderung des Kongresses aufzubieten. Stanhope ist zum Unter- Sekretäv. im Departement für Jndien, Ridley zum Untexsekretär im Departement des Jnnern, Talbot zum Untersekretär im H andelsamt ernannt worden. Nach einem Telegramm der „Times“ aus San Stefano, von gestern, hat die erste Kavallerie-Division und die erste Division der Donschen Kosaken den Rückmarsch nach Rußland über Braila und Tultscha angetreten; 3 Regimenter Kosaken, 2 Batterien und das 11. Corps unter General Schachoffskoy treten über Rustschuk den Heimmarsh an. In einem Tele- gramm der „Times“ aus St. Petersburg, von gestern, heißt es, der rumänische Agent Ghika müsse den Fürsten Gortschakoff mißverstanden haben: Fürst Gortschakoff habe niemals die Zulassung einer Diskussion über die bessarabishe Frage abgelehnt; das russische Kabinet be- streite niht, daß diese Frage das europäische Interesse be- rühre, es sei dies nur noch nicht ausdrücklih von ihm zuge- standen worden. Der „Standard“ läßt sih von Kon- stantinopel aus angeblich guter Quelle melden, der Khedive habe der Pforte angezeigt, er werde \sih für un- abhängig erklären, wenn die Pforte eine anti - englische Allianz eingehe.

8. April Morgens. (W. T. B.) Die „Times“ glaubt, die heutige Parlamentsdebatte werde wahrscheinlich über Englands Orientpolitik endgültig entscheiden. Das Parlament habe sich darüber {lüssig zu machen, ob es mit den Interessen Europas und Englands vereinbar sei, daß Nußland gestattet werde, ein so vollständiges Uebergewicht in Osteuropa, im Schwarzen Meere und in Asien zu erwerben, wie solches durch den Vertrag von San Stefano hergestellt werde. Sei diese Frage erst dur die Stimme des Parlamentes zuc Ent- scheidung gebracht, so werde das von der englischen Regierung einzuschlagende Verfahren einfah und die Atmosphäre, in der sih die Orientfrage bewege, vielleicht reiner sein.

__ Frankreich. Paris, 5. April. (Fr. C.) Der Mar- shall Mac Mahon unternimmt morgen eine Jns\pektion der neu erbauten Forts im Norden von Paris. Man ver- nimmt ferner, daß der Präsident der Republik bereits seinen Besuch für die großen Manöver angemeldet hat, welche in diesem ahre im Nord-Departement abgehalten werden sollen. Der Kriegs-Minister General Borel hat dem Ausschusse der Deputirtenkammer, welcher die Frage des Verhält- nisses Und der erneuten Anwerbung der Unteroffiziere zu prüfen hat, offiziós, d. i. zur vorläufigen VBegut- atung einen Geseßentwurf folgenden Jnhalts vorgelegt : Den Unteroffizieren, die nah Ablauf ihrer Dienstzeit in der Armee vcrbleiben wollen, wird für eine neue Dienstperiode von fünf Fahren eine Prämie von 2800 Fres. gezahlt, wovon sie 500 Frs. sofort und 2300 Fres. nah Ablauf der fünf Zahre erhalten. Wollen sie dann nochmals fünf «Fahre weiter dienen, so er alten sie dafür eine neue Prämie von 500 Fres. Der Unteroffizier, der auf diese Weise im Ganzen funf- zehn Fahre gedient hat, hat dann Anspruch auf 15/4 der Pension, die nit niedriger, als auf 360 Fres. bemessen sein darf. Der Entwurf des Ministers enthält noch eine andere Neuerung. Bisher gab es in jedem Bataillon einen „Ad jutanten“; nah dem Vorschlage des Generals Vorel sollte jede Feld-Compagnie einen Foldén erhalten und dafür der Bataillons-Adjutant ga werden. Den Unter- offizieren würden ih dur diese Vermehrung der Adjutanten- stellen bessere Aussichten auf Beförderung öffnen. er Aus- Guß der Kammer isst mit dieser Vorlage so einverstanden, er sie sich selbst anzueignen und gzelch nah der Wieder- kehr des Parlaments durch seinen erihterstatter, Oberst Tezenas, einzubringen gedenkt.

8s. April. (W. T. B.) Von den gestern statt- gehabten 15 Ersaßwahlen zur Deputirtenkammer (zur Ergänzung der von der Deputirtenkammer für ungültig erllärten Wahlen) sind bis jeßt 11 bekannt; in allen 11 Wahl- bezirken wurden Republikaner gewählt.

, Türkei, Konstantinopel, 6. April. (W. T. B.) Die in San Stefano tagende gemischte russish-türkishe Kom- mission bes{hloß, sofort Delegirte nah Bulgarien abzusen- en, um die Rückehr der geflüchteten Familien in deren Heimath vorzubereiten. Heute wurden Kommissare nah Odessa und Bukarest wegen der Rückbeförderung der türkishen Gefangenen ab eshickt. Die von San Stefano nach Odessa zurülkehrenden Truppen be-

standen bis jeßt nur aus kranken und von Strapazen dienst- unfähig gewordenen Soldaten; außer diesen Mannschaften ist auch heute Abend die aus etwa 800 Mann bestehende Kaiser- lihe Escorte mit einer Batterie nach Rußland abgegangen ; ein Linien-Regiment soll demnächst folgen. Großfürst Nikolaus wird anläßlih des Festes „Mariä Verkündigung“ der kirchlichen Feier in der russishen Botschaftskapelle beiwoh- nen. Admiral Hornby ist hier angekommen. —Savfet Lahe hat heute eine längere Konferenz mit dem Sultan gehabt.

7. April. (W. T. B.) Jn Folge eines vom Sult ausgegangenen Befehles sind die Journale r E seitig aufgefordert worden, si kriegerischer Artikel zu enthalten und der von der Regierung befolgten Politik gemäß bei der Besprehung der Degiehungen der Türkei zu England und Rußland eine neutrale Haltung zu beobachten. Die türkischen Truppen werden Bujukdere wieder beseßen. Jn Alemdagh hinter Scutari sind zur Uuterbrin- gung der hierher Gef üchteten 12000 Baracken erbaut worden. Der den russischen Offizieren zum Besuch von Konstantinopel ertheilte Urlaub ist zurückgenommen worden. Jn Rodosto werden von den Russen neue Befestigungen errichtet und die auf dem betreffenden Terrain stehenden Gebäude niedergerissen.

(W. T. B.) Großfürst Nikolaus wird dem Vernehmen nach auch noch morgen hier verweilen. Alle egyptishen Truppen kehren in ihre Heimath zurü. Einzelne Truppentheile der russishen Garde sollen demnächst eingeschifft werden, um nach Rußland zurück- zukehren. Wie hier verlautet, würde Rußland für den Fall eines Konfliktes mit England hier noch weitere For- derungen stellen.

NufFland und Polen. St. Petersbur „6, Al (W. T. B.) Zu der Londoner Nachricht, das cralilibe Na: binet zeige si geneigt, die Unterhandlungen über eine Vor- konferenz wieder auszunehmen, bemerkt das ZF0ULnal de St. Pétersbourg“, das russishe Kabinet könne den Schwankungen einer nervösen Politik ruhig entgegensehen, indem es unverändert in der eingenommenen Position verbleibe und bei voller Diskussionsfreiheit zur Erzielung eines Einverständnisses für alle Wünsche den unerschütter- lihen Entschluß festhalte, das Recht Rußlands als Trieg- führender und als europäisher Macht zu vertheidigen. Der englische A Dll ee, Lord Loftus, hat der russishen Regierung nunmehr die Cirkfulardepesche des Marquis von Salisbury überreiht. Der öster- reihische Botschafter, Baron von Langenau, hat die Antwort des Kaisers von Desterreic auf das eigen- händige Schreiben des Kaisers von Rußland, sowie die Be- merkungen der österreichischen Regierung zu dem Friedens- vertrage von San Stefano übergeben. Die S. Peters- burger und Moskauer Zeitungen wenden si gegen die gemäßigte Haltung der „Agence and und des „JFour- nal de St. Pétersbourg“ und heben ihrerseits hervor, daß die englische Regierung, indem sie die Würde Rußlands engagirte, dieses in die Unmöglichkeit verseßt habe, sich den E o i u fügen.

. April... (W. T. B.) Heute Morgen 10} Uhx ist der Großfürst Michael mit seiner Familie vom Kauft hier eingetroffen und am Bahnhofe vom Kaiser und den Mitgliedern der Kaiserlichen Familie empfangen worden. Die massenhaft zusammengeströmte Bevölkerung bereitete dem Großfürsten einen enthusiastishen Empfang. Die russ i\ che „Sti. Petersburger Zeitung“ hat eine Verwarnung erhalten wegen Veröffentlihung eines zum Kriege aufreizen- den Artikels. Das Regiment „Podolien“ hat über Odessa den Marsch nah Hause angetreten.

S April. (W. L. D) Die „Agence Russe“ schreibt, die leßten Nachrichten lassen die Wiederaufnahme des Kongreßprojekts als möglich annehmen. Die genannte Agence ist autorisirt, die Nachricht, daß die Kaiserliche Negie- rung dem außerordentlichen Vertreter Rumäniens gegenüber erklärt habe, sie würde eine Diskussion der bessarabischen Frage auf dem Kongresse ablehnen, als gänzlich unbe- gründet zu bezeihnen. Die Kaiserliche Regierung habe die absolute Freiheit der „Appreciation und der Aktion“ für jede Macht auf dem Kongresse anerkannt,

Schweden und Norwegen. (H. C.) Die amtliche schreibt: i

„Vor einigen Tagen brachte die englische Zeitung „Stan- dard“ ein Privattelegramm, nach welchem vermuthet werde, daß Schweden und Norwegen sich für den Fall eines Krieges zwischen England und Rußland der leßteren Macht anschließen würden, und jeßt finden wir in dem verbreitetsten Organe der englischen Presse, dem „Daily Telegraph“, eine telegra- i E aus Paris, datirt 15. März, folgenden Fnhalts: : __ reObgleich eine Krieggerklärung zwischen England und Rußland niht unmittelbar bevorstehen dürfte, muß doch die Hinauss\ch{iebung des Kongresses die Hoffnungen aúf Erhaltung des Friedens e vernich- ten, und lohnt es sih daher der Mühe, die Verhältnisse zu unter- suchen, unter welchen wir, falls es erforderli sein sollte, in der Ostsee auftreten können. Wahrscheinlich haben Viele vergessen, daß während des Krimkrieges ein Vertrag abges{lossen wurde, durch welchen der König von Schweden sich verpflichtete, England und Frankreich zu erlauben, erforderlichenfalls die Einfahrt von Stockholm, Gotland und das Arsenal ia Carlskrona zu beseßen. Dieser Vertrag wird noch jeßt für gültig gehalten. Jedenfalls babe ich Grund zu glauben, daß der jebige König von Schweden fi dur diesen von seinem Vater abgeshlo\senen Vertrag für gebunden erachtet; indessen sollte jeglicher Zweifel in dieser Beziehung unverzüglich beseitigt werden. Die Frage ist Deutschlands Aufmerksamkeit nit entgan- gen, und wurde, wenn ich niht irre, {on vor 18 Monaten ven deutscher Seite angefragt, was der König von Schweden für den all zu thun gedenke, daß ihm vorgestellt werde, einer fremden att E il ans an Co Rente ¿ines Reiches zu ge- atten. lejes 11f eine Frage, welche von Engla i untersud! werden folie «3 L ch i gland ohne Zeitverlust

amit Diejenigen, welche mit den wirklichen Verhältniffen

unbekannt sind, durch derartige Gerüchte ini Meri werden, haben wir Jnstruktionen einge ogen, ob und inwie- weit dieselben begründet seien, und nd jeßt in der Lage, erklären zu können, daß die fraglihen Angaben ganz und gar erdichtet sind. Ein Vertrag, wie ihn „Dail Telegraph“ darstellt, ist niemals angeregt, viel weniger no abgeschlossen worden. Ebensowenig ist von Seiten der Aegerung Deutschlands oder eines anderen Landes eine Anfrage in angegebener Richtung gestellt worden. Von

Stockholm, 1. April. „Post- oh Jnrikes - Tidn.“

keiner fremden Macht ist irgend eine Vorstellung der Re-

die vereinigten Reiche indirekt in möglicher Weise bevorstehende Verwickelungen hineinzuziehen bezweckt oder durch ivelche für den Fall einer solchen, Vortheile oder Unterstüßungen irgend welcher Art von threr Seite erzielt werden sollen. Für eden, der unsere Verhältnisse und die Ansichten unserer egierung und unserer Landsleute nur irgendwie kennt, ist es klar, daß, wenn der befürchtete Krieg wirklich ausbrechen sollte, Nei ung, Klugheit und Jnteresse den vereinigten Reichen glei sehr ge- bieten, Alles zu vermeiden, was ihre Einmishung nach Außen veranlassen oder als wider eine strenge Neutralität strei- tend betrachtet werden könnte.“

Nr. 14 des „Central-Blatts für das Deutswe Reich“, herausgegeben im Reichskanzler-Amt, hat folgenden da halt: Allgemeine Verwaltungssachen : Ausweisung von Ausländern aus dem Reich8gebiet. Münz- und Bankwesen: Goldankäufe der Reichsbank. Ueoersiht über die Ausprägung von Reichsmünzen. Handels- und Gewerbewesen: Verlängerung des Handels- und Schiff - fahrtsvertrags mit Jtalien. Bekanntmachung, betreffend die Prüfung der Thierärzte. Zoll- und Steuerwesen : Umwandlung eines Unter- steueramts in eine Sieucr-Rezeptur. Befugniß eines Steueramts. Marine und Schiffahrt : Abänderung des Verzeichnisses der Koms- missionen für die Prüfung der Seesteuerleu!e und der Seeschiffer. Post- und Telegraphenwesen : Beitritt der Argentiñischen Republik zum Allgemeinen Postverein. Bücher und Photographien nach den Ectsemgien Staaten von Amerika. Konsulatwesen: Ernennung.

ntlassung.

Statistische Nachrichten.

, Gemäß den Veröffentlihungen des Kaiscclihen Gesund, heitsamts find in der 13. Ae E je 1000 e wohnern, auf den Jahresdurchscnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 29,3, in Breslau 32,3, in Königsberg 38,2, in Cöln 28,1, in Franffurt a. M. 32,8, in Hannover 23,4, in Caffel 31,3, in Magdeburg 295,4, in Stettin 21,5, in Altona 33,8, in Straß- burg 44,7, in München 40,3, in Nürnberg 29,3, in Augsburg 49 1, in resden 28,5, in Leipzig 31,1, in Stuttgart 28,0, in “pom Pandtaa 28,1, in Karlsruhe 20,6, in Hamburg 27,1, in Wien 36,3, in Buda- pest 49,8, in Prag 93,7, in Triest 41,5, in Basel 34,6, in Brüssel S141, in Paris 21,3, in Amsterdam 30,9, in Kopenhagen 28,8, in Stockholm 244, in Chriftiania 22,8, in St. Petersburg 59,1, in Warschau 33,7, in Odessa 40,7, in Bukarest 58,6, in Nom 421, in Turin 28,6, in Athen 20,8, in Lissabon 33,5, in London 25,8, in Glasgow 27,9, in Liverpool 302, in Dublin 28,7, in Edinburgh 27,1, in Alexandria (Egypten) —. Ferner aus früheren Wochen : in New- Bort Su n lelphía E A E 19,4, in Chicago 15,3, in

ranzislo 16,8, in Calcutta 33,5, i E Madras E 5 in Bombay 43,6, in

Beim Wochenbeginn herrs{chten an den deut chen Beobachtungas- stationen westliche und südwestliche (in Breslau c E rihtungen vor, die um die Mitte der Woche an den meisten Sta- tionen in süd- und südwestliche übergingen. In der zweiten Wochen- bâlfte machten sich aber vielfa östliche und südöstliche Luftströmungen geltend, die gege: Ende der Woche aber wieder meist in südwestliche umgingen. Die anfangs der Woche kühle Temperatur sti-g erst mit dem Eintriit der von hâufi en Stürmen begleiteten Südostwinde. Nieder- \chläge, besonders in Schneeform, waren nicht selten. Das Baro- meter sank in der Mitte der Woche bei dem Eintritt der Südostwinde rasch N S ie

„le Selammtsterblichkeit in den deutschen Städten ist iy der Berichtswoche erheblich größer E anw nas Die allgemeine Ster Ire, keitsverhältnißzahl (auf 1000 Bewohner und aufs Jahr berechnet) stieg von 28,4 der vorangegangenen Woche auf 30,4, der höchsten Zahl der im Laufe des Jahres berichteten Wochen; und zwar hat die Sterblichkeit nicht blos in allen deutshen Städtegruppen zugenom- men, auc die außerdeutschen größeren Städte zeigen erheblih größere I org I O far ep war der Antheil des Saugtngêalters an der Gefammtsterblihkeit ein geringerer, dc höheren Altersklassen ein bedeutenderer. M E E aa

__ Unter den Todesursachen erscheinen fast alle Infektionskrank- heiten in größerer Zahl. Nur Masern verliefen in Königsberg und Paris etwas milder, traten aber in Wien und Barmen häufiger auf. Das Sctarlahfieber verursahte besonders in Berlin, Wien, London mehr Todesfälle; diphtherische Affektionen forderten in namhaft vermehrter Zahl Opfer in vielen Orten, besonders in Berlin, München, Hamburg, Wien, Königsberg, Danzig, Crefeld, Straßburg, Pest u. a. Eine Steigerung der Zahl der Todesfälle erfuhren auch die typhösen Fieber, insbesondere zeigen ih Flecktyphen außer in mehreren Städten Schlesiens (Breslau, Beuthen, Brieg) und Westpreußens (Danzig, Graudenz, Thorn) au in Stolp und Barmen. Die Typhusepidemien in den russischen und rumänischen Städten zeigen noch keinen erheblichen Nachlaß. Darmkatarrhe der Kinder verlaufen in Berlin, Straßburg, Wien, St. Petersburg, Warschau noch häufig tödtlich. Die Poten zeigen wieder in London eine Zunahme der Sterbefälle und Neuerkran- Deren d zfu in P Odessa A En ist die Zahl der

e großer, in Prag, Triest etwas kleiner geworden. 2 Posen wird 1 Todesfall an Pocken gemeldet. 4 is a

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Graf Wolf Baudissin, bekannt durch seine hervorragende Mitarbeitershaft an der Stblegel-Tieckschen Shakespeare-Ueberseßzuna, seine ges{madckvolle Uebertragung Molière's u. \. w., ist am 4. d. M. in Dresden nah längerer Kränlklichkeit gestorben. Er war am 30. Januar 1789 zu Ranßau geboren und lebte seit 1827 fast un- unterbrochen in d.r sächsischen Hauptstadt. Von der dritten Auflage von W. Rüstows „Die Feld- herrnkunst des neunzehnten Jahrhunderts“ ist vor Kurzem im Verlage von Fried. Schultheß in Zürich die dritte Lieferung er- es Dieselbe \{ließt zunächst den 4. Abschnitt ab mit einer urzen Darstellung der Ereignisse in Deutschland zwischen Kray und Moreau während des Sommers 1799, welche zu dem 4ö5tägigen Waffenstillstande von Hohenlinden führte, einer Schilderung Pee Schlacht von Hohenlinden und den Operationen in Italien im No- vember und Dezember 1799, Der Waffenstillstandsvertrag von Treviso, welcher ven Franzosen die Livenza, den Oesterreichern den E als Demarkationslinie anwies, machte am 16. Januar auch in Italien den Feindseligkeiten ein Ende. Am 9. Februar 1801 ward der S von Luneville zwischen Frankreich und Oesterreich für si und das

eutsche Reich unterzeichnet. Diesem Friedens\{lus}se folgten weitere mit Neapel, Portugal, Rußland und der Pforte und am 27. März 1802 der Friede von Amiens zwischen Frankreih und England. Der fünfte Abschnitt ist Berenhorst und Bülow oder vielmehr ihren epoche- machenden militärischen Werken cewidmet. Berenhorft {rieb unter dem - Eindrucke der ersten französishen Revolutionskriege in den Jahren 1795 und 1796 e „Betrachtungen über die Krie sfunft, über ihre Fortschritte, ihre Widersprü4e und ihre FBuverläf igkeit“, welche in drei Abtheilungen in den Jahren 1797—9) im Druck er- schienen. Bülows, „des Begrüaders der neuen Feldherrnwissenscaft“, Ee, „Geist des neueren Kriegs\systems“ ershien 1799.

eide Werke, besonders aber das letztere, werden in diesem Abschnitte einer eingehenden Besprechung und Würdigung unterzo,zen, Der seste Abschnitt fett dann die krieg8ge|{ihtlihe Darstellung mit dem Kriege Na- poleons gegen den Osten von 1805 bis 1809 fort. Nah einem längeren Kapitel, in welchem die Vorbereitunzen Napoleons zu diesen Ercig- nissen des Näheren geschildert und beleuchtet werden, wird eine kurze Skizze der allgemeinen politischen Verhältnisse im Iahre 1805 ge- geben und dann mit den eigentli kriegerishen Vorgängen, zunäcbst

gierung Sr. Majestät des Königs gemacht worden, welche

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mit dem Feldzuge von Ulm begonnen. Von Deut L we der Verfaffer den Begebenheiten in Italien zu, e Ba n