T E
Königliche Schanspiete, Opernhaus. 89. Vorstellung. . der Süngerkriecg auf der Wartburg. romantische Oper in 3 Akten von Nichard Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 98. Vorstellung. Advokat. Schauspiel in 3 Akten von H. Bürzer. Vorher: Reflex . Lustspiel in 1 Akt von G. von Moser. Anfang 7 Ubr.
Mittwoch: Opernhaus. 90. Vorstellung. Lucia von Lammermoor. Tragishe Oper in 3 Akten von S. Camerano. Musik von Donizetti. Tanz von Paul Taglioni. (Fr. Gerster - Gardini, Hr. Wachtel ) Anfang 7 Uhr. Extra-Preise.
Schaujpielhaus. 99. Vorstellung. (Erfte Vor- stellung im IV. Abonvrement.) König Richard der Zweite. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Shake- speare, überseßt von Swhlegel, für die deutsche Bühne bearbeitet von W. Occhelhäuser. Anfang halb 7 Uhr.
Saaltheater. Dienstag: 71. Vorstellung der franzöfishen Schauspiel-Gesellshaft unter Direktion von Emil Neumann CTroisième représentation de: L’Attaché d’Ambassade.
Mittwoch: 72. Vorjitellung der französischen Schauspiel-Gesellshaft unter Direktion von Emil Neumann. 1) Sixième représentation de: Les pProjets de ma tante. Comé tie en 1 acte par M. Henry Nicclle, 2) Cinguième représentation de: Les femmes terribles, Comédie en 3 actes ¿ar M. Ph. Dumanoir,
3)
Wallner-Theater. Dienstag: Zum 64. M.:
Hasemauns Töëhter.
Mittwoch: Benefiz für Hru. Ober-Negifseur Wil- helm Keller unter cinmalger gefälliger Mitwirkung des Hrn. Friedrich Haase: Jm Vorzimmer Sr. Excellenz. Der dreißigste viovember. Ein höf- licher Maun. Eine Partie Piquet.
Victoria-Theater. Dienstag: (Letzte Woche): Rübezahk. In Vorbereitung, neu einstudirt: Die Reise um die Welt in 80 Tagen.
Friedrich-Wilkelmstädtisches Theater.
Dienstag: Zum 50. M.: Prinz Methusalem. Mittwoch: Auf Verlangen: Die schöne Helena.
esidenz-Theater. Dienstag: 8. Gastspiel des K. K. Hofschauspielers und Regisseurs Hrn. Adolf Sonnenthal aus Wien.. Zum 8. Male: Fromaont junior & Risler sentior. Drama in 5 Auf- zügen und einem Vorspiel von Alfons Daudet und Ad, Belot. (Risler senior; Hr. Adolf Sonnenthal, als Gast.)
Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Krolls Theater. Dienstag: 15. italienische Opern-Vorstellung. La Traviata. (Violetta: Sigra. Emma Saurel. “ Alfredo: Sgr. Melchiore P Germont: Szr. Giorgio Sweet.) Anfang
ú L. Mittwoch: 16. italienishe Opern - Vorstellung. La SemnamPÞula. (Sigra. ‘{lma Fohström.)
Foltersdorff-Theater, Zweite Berliner Oper. Dienstag: Vorleßtes Gastspiel der Königl.
Bayerischen Hof- und Kammersängerin Frl. J. Scefzky. Romeo und Julie. Gr. Oper in 4 Akten von Bellini. (Rom.o: Frl. Schefzky a. G.)
Mittwoch: Prinz Heinrich und Zlse. Rom. Drer in 4 Akten von Swläger.
National-Theater. Dienstag: Wohlthätig- keits-Vorstellung. Steffen Langer aus Glogau, oder! Der holländische Kamin, mit einem Vor- spiel: Kaiser und Seiler,
Mittwoch: Zum Besten des Krankenpfl.-Vereins der Rosenth. Vorstadt: Der verwunschene Prinz. Zm Wartesalon 1, Klasse. Rezept gegen
chwiegermiitter.
Stadt-Theater. Dienstag: Gastspiel des Direktor Hrn. Th. Lebrun und der HHrn. Engels und Meißner vom Wallner - Theater. I. Der Kopist, Schauspiel in 1 Akt von Hiltl. 11. Der Geizige. Lustspiel in 5 Akten von Molière. Zum Sch{luß: Auf Verlangen: Nimrod. Posse mit Ge- sang in 1 Aft von Salingré, :
Belle-Alliance-Theater, Dienstag ermäßigte Preise. Gastspiel des Frl. Lina Mayr und Frl. Martha Kopka. Zum 24. Male: Pariser Leben. Anfang 7F Uhr.
Mittwoch: Der Meineidbauer.
„ Donnerftag : Gastspiel des Frl. Lina Mayr: Auf Verl; Ein unverdvorbener Jüngling. |
&Sreitag: Zum Benefiz für Hrn. Georg Heltig:
Zem 1. Male: Weibererzichung. Bilse,
Concert-Hans, Goucert bes Kgl. Hf - Musikdirektor8 Heren
Familien-Nachrichten.
Verlobt: Frl. Marie Nonge mit Hrn. Premier- Lieutenant Ernst Krause (Aöniadbers in S — Frl. Martha Lauterbach mit Hrn. Königl, Oberförster M. Evers (Tarrdorf— Laukischken in
V erebel ibt Hr. Stab erehe : Hr. Stabsarzt Dr. C. Marr mit Frl. Marie Kirstein (Freiburg). :
Geboren: Ein Sohn: Hrn: komm. Wasserbau- meister Fr. Bauer (Magdeburg). — Hrn. Super- indenten a. D. Prediger Lic. O. Strauß (Berlin). — Eine Tochter: Hrn Rittmeister a. D. Emil Baron ODurant de Sénégas (Langen- dorf O./S.).
Gestorben: Verw. Frau Bürgermeister Leopol- dine Stolz, geb. Rudel (Fiscbhausen). — Hr. Kreisrichter Carl Garleb (Bernau). — Frau Superintendent Luise Moehr , geb. S{weigzer Dramburg). Hr. Ingenieur Carl Köhler Baden - Baden). Verw. Frau Bertha v.
Dienstag:
Tannhäuser und Sroße Wagner.
Der Frauen-
SteÆbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbriefs-Erledigung. Der hinter den Kanf- Ar Alfred Hirschlaf} wegen Dieb- stahl in den Akten H. 221 de 1878 unter dem 12. März d. I. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 4. April 1878. wWöniglibes Stadtgeriht. Abtheilung für Unter- subungsfaben. Kommission Il. für Vorunter- suchungen.
Steckbriefs-Erledigung. Die unterm 5. März 1878 hinter den Ziegelmeister Auguit Schling- heider aus Oerlinghausez in Lippe-Detmold er- lassene offene Strafvollstreckungs-Requisiticn ift er- ledigt. Potsdam, den 5. April 1878. Königliches Kretiegericht, Abtheilung T. Sello.
Steckbrief3-Erledigung. Der binter der unver- eher ten Anna Kruppe aus Striegau unterm 23. Februar cr. erlassene Steckbrief ift erledigt. Schweidniß, den 4. April 1878. Königliches Kreisgeriht. Erste Abtheilung.
Der von uns am 12. Februar 1878 hinter den Arbeiter Ernst Kastius von hier erlassene Ste- brief ist erledigt. Halberstadt, de: 3. April 1878. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Subbastarivnen, Aufgebote, Vor- ladungen #z. dergl.
[3167] Amortisation. Das Kaiserliche Landgerihi zu Met, Kammer für Handelssachen. hat durh Rathskammerbeschluß vom 4. d. M. bezüglich eines dem Weingroßhänd- ler Koh & Cie. zu Metz am 29. August 1877 von dem Kaiserlichen Hauptzollamte daselbst aus- gestellten und im Dokumenten-Journale desselben unter Nr. 9 Seite 46 eingetragenen Depositen- scheines über die Leistung ciner Kaution von 600 Æ durch Hinterlegung folgender Königlich Preußisher Staatsschuldscheine: 1) Litt. G. Nr. 21697 über 50 Thlr., 2) Litt. G. Nr. 47702 über 90 Thlr., 3) Litt, G, Nr. 48659 über 50 Thlr., 4) Litt. H, Nr. 9137 über 25 Thlr. und 5) Litt. H, Nr. 23284 über 25 Thlr. — das Amwmortisations- verfahren für eingeleitet erklärt und den unbekann- ten Inhaber aufgeforvert, diesen Depositenschein binnen sechs Monaten, von heute an gerechnet, dem Gerichte vorzulegen, widrigenfalls derselbe nah Ab lauf obiger Frist für kraftlos erklärt werden würde. Met, den ò. April 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Clundt.
[8183] Procilam. Auf den Artrag des Hofbesißers Peter Petersen in Osterhusum als Verkäufer und im Gin niß mit den Geschwistern Thomas und Maria Thomsen auf Osterhusumerfeld als Käufern, wer- den alle Dritte, welhe an den zwischen den ge- nannten Personen über das auf Osterhusumerfeld belegene Wohnhaus Nr. 43 nebst 4 Koppeln Landes unterm 17. Juli 1870 errichteten und im Schuld- und Pfandprotokoll protokollirten Kaufkontrakt, dessen Original verloren gegangen ift, - Ansprüche irgend welcher Art erheben zu können ‘vermeinen, hierdurch befehligt, dieselben binnen 12 Wochen, von der leßten Bekanntmachung -dieses ‘Proclams an ge- rechnet, bei dem unterzeichneten Gericht rech!sbehörig anzumelden, widrigenfalls das Original des vorge- dachten Kaufkontrakts mortifizirt und durch eine originalisirte Abschrift erseßt werden wird. Scles8wig, den 3. April 1878,
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. (3184 Oeffentliche Ladung
der I. Abtheilung
des Königlichen Kreisgerichts
zu Stralsund Das Schiff „Marie Beer»
a n „Marie Bekker“, welches im Jahre 1867 zu Stralsund erbaut worden, ift in M Schiffsregister unter Nr. 567 als Eigenthum einer Rhederei eingetragen und der ShHiffskapitän Georg Robert an zu Stralsund is Eigenthümer defsel- ben zu 796 Part. Zum Zwete der ersten Eiatra- gung von Verpfändungen werden auf Antrag des 2c. Pank die zur Eintragung berechtigten Realglä u- biger, soweit ihnen diese Ladung nicht direkt von uns zugesandt ist, hiermit geladen, ihre Forderun- gen und Ansprüche spätestens in dem vor den Herrn Krelsgerihts-Rath Pütter auf den 4. September 1878,
i Vormittags 9 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle im Zimmer Nr. 44 anbe- raumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Vorzugsrechten ausge\schlossen werden sollen. Das Präfklusiv-Erkenntniß soll in der öffentlichen
Sißung am
12. September 1878, Mittags 12 Uhr, bekannt gemacht werden.
Verkäufe, Verpachtungen,
Submissionen 2c. Buchen-Scheitholz-Verkauf. Die im verflosse- nen Winter in den Königl. Forstrevieren Mühlen- beck und Klüy in Pommern einges{lagenen gesun- den Buchen-Scheithölzer,- und zwar : im Forstreviér Mühlenbeck ca. 10 000 Rmtr., im Forstrevier Klü ca. 2900 Rmtr, sollen am Montag, den 6. Ma cr., Vormittags 113 Uhr, im Rose'shen Gasthofe zu Alt-Damm öffentlih meistbietend verkauft wer- den. Im Termin ist 1/5 des Kaufgeldes als Angeld zu zahlen. Mühleubeck und Klüß, den 4. April 1878. Der Oberförster Gené. Der Ober- förster Hossmann.
[3161| Cassel-Waldkappeler Bahn,
Die Anfertigung und Lieferung von rund 800 lfden. Meter 0,3 und 0,5 m. weiter glasirter Thon- röhren mit Muffen zur Herstellung von Seiten- durlässen soll im Wege der öffentlichen Aus\chrei- bung verdungen werden.
Angebote auf die ganze Lieferung oder auf einzelne der drei Loose derjelben sind bis zu dem auf Mittwoch, E April, Vormittags
À L, 2 festgeseßten Eröffnungstermin verschlossen und por- tofrei im Abtheilungsbureau. zu Wehlheiden bei
Formulare für die Angebote mit Bedarfsnahwei- fung und Bedingungen liegen ebendaselbst zur An- sit aus und können au gegen Erstattung der Herstellungskosten von dort bezogen werden. Frankfurt a. M., den 4. April 1878, Der Abtheilungs-Baumeister. ordes.
[3141]
Eiscubahu Berlin- Nordhausen.
___ Banuabtheilung Aschersleben.
Die Ausführung der Maurerarbeiten zu einem
polygonalen Lokomotivschuppen von 20 Ständen nebst Wasserstation auf Bahnhof Güsten soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. _ Zeichnungen, Bedingungen und Kostenanshläge find im Abtheilung?-Bureau zu Aschersleben, „Ueber dem Wasser Nr. 29“, während der Dienststunden cinzusehen, können von dort auf portofreies Ersu- chen auch aus\ch{ließlich der Zeichnungen gegen Er- stattung der Schreibzebühren von 3 H bezogen werden.
Geeignete Unterneßmer wollen ihre Gebote bis zu dem auf
Dienstag, den 16. April cr., Vormittags i: j 09 UHr,
im Abtheilungs-Bureau angeseßten Termin versie- gelt, portofrei und mit entsprechender Auf\chrift ver- sehen an meine Adresse cinreihen und werden die eingegangenen Gebote zur Terminsftunde in Gegen- wart der erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Nach dem Termin eingehende Gebote können nicht berücksictigt werden.
Asthersleben, den 4. April 1878.
Der Abthcilungs-Baumeister. Bode.
[3114] Bekanntmachung. Beim Schleswig - Holsteinshen Train - Bataillon Nr. 9 sollen 107 Tornisier mit Trageriemen von \{warz lohgarem Leder, 107 Mantelriemen von demselben Leder und ; 70 Leibriemen mit Schloß von demselben Leder, im Wege der Submission vergeben werden und sind die Bedingungen im Bureau des Bataillons täglich von 8—11 Uhr einzusehen event. von dort gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. i Offerten sind versiegelt unter Aufschrift: „Offerte auf Licferung von “lusrüstungs- stücken“ bis zum 24. April ecr., Vormittags 10 Uhr, portofrei an die unterzeihnete Kommission einzusenden. Rendsburg, den 4. April 1878, Die Bekleidungs - Kommission Schleswig-Holstceinscheu Train-Bataillous Nr.9.
(3179) Oberschlesische Eisenbahn.
Die Ausführung der auf circa 106 000 cbm ver- anschlagten Erdarbeiten, sowie der Böschungs- arbeiten für die Bahn von Morgearoth nach Artonienhütte, soll in öffentliher Submission ver- geben werden und ist hierzu ein Termin auf __ Mittwoch, den 24. d. Mts., Nachmittags 3 Uhr, in meinem Bureau anberaumt worden. Bedingungen werden gegen franco Zusendung von 70 S verabfolgt. Situations- und Nivellements- plâne können hier eingeschen werden. Offerten, ver- ficgelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, werden bis zur Stunde des Termines entgegen ge- nommen. Kattowitz, den 2. April 1878. Der Königliche Eisenbahn-Bau-Juspektor. Theune. [3175] Die Lieferung von 13 000 Stück Mittelshwellen, deren Anlieferung bis zum 20. Mai d. Js. zu er- folgen hat, foll im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden. Die Lieferungsbedingungen liegen in unferem Centralbureau hier zur Einsicht aus, werden auch auf jrankirte, an unseren Bureauvor- steher von Gruiesbach hier zu rihtende Schreiben gegen Einsendung von 25 § übersandt. Die Offerten sind verschlossen und mit der Auf- shrift: „Submission auf Lieferung von Schwellen“ zu dem am 20. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, in unserem Centralbureau anstehenden Ter- mine portofrei an uns einzusenden. Münster. Königliche Direktion
[3176]
Die Lieferung von 10 900 Kubikmeter Rheinkiez soll im Wege der Submission verdungen werden, Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Cene tralbureau hier zur Einsicht aus und werden aug auf portosreie Requisition von unserem Bureay, vorsteher von Grieëébach hier gegen 50 „§ Kopig- lien übersandt.
Offerten zu dieser Lieferung find vers{lossen und mit der Aufschrift: „Lieferung von Rheinkiez« bis zu dem am 16. April cr., Bormittagz 10 Uhr, in unserem Centralbureau hier anstehen, den Termine portofrei an uns einzusenden.
Münster. Eisen ¿ahn-Dircktion,
[3174] Westfälische Eisenbahn.
Für die Strecke Herne-Horst der Neubaulinie Dortmund-Sterkrade sind rot. 59 800 kg S{{miede, eisen und 3300 ko Gußeisen zu 11 Stück eingeleisi- gen eifernen Brücken-Ueberbauten erforderli. Die Anfertigung und Aufstellung dieser Ueberbauten nebft Materiallieferung soll öffentlich zum Verding ges stellt werden.
Hierzu ist Termin in unserem Centralbureau ay Sonnabend, den 27. April cr., Vormittags
10 Uhr,
anberaumt. Die Bedingungen, Zeichnungen nebs Gewichtsberechnungen liegen in unserem bautech{nij- {hen Bureau hierselbst und in den Abtheilungs- bureaus zu Dortmund und Oberhausen zur Einsi6t aus; erstere können auch gegen Erftattung von 1.4 von unserem Rechnungs-Rath von Griesbach be: zogen werden.
Münster, den 4. April 1878.
Königliche Direkiion. [3181] Submissions3-Anzeige. Pn der Kimmschlitten für die 4 Trockendoz o ant 20. April d. J., Mittags 12 Uhr,
werden.
Reflektanten wollen ihre deéfallsige und mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferuug von Eichenholz zu Kimmschliiten“
versehene Offerte bis zu obigem Termine ver\s{lossen
und portofrei der unterzeichneten Kommission ein-
fenden. :
Die die8sbezüglichen Bedingungen nebst zugeböriger Skizze liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, werden jedo auf Verlangen und gegen Ein- sendung der Kopialien von 150 # auch per Post übermittelt.
Kiel, den 6. April 1878.
Kaiserliche Hafenbau-Kommission.
(3170) MWeinversteigerung. Von den Weinvorräthen iu den Königlichen Domanial-Kelleceien werden der Versteigerung aus-
g: {eßt ; L. zu Eberbach: Mittwoch, den 22. Mai 1878, _Vormittags 11 Uhr, 2 ganze 5 halbe Stü Neroberger 1874er,
— ¿ Marcobrunner , Steinberger j Nüdesheimer , Hochheimer 1875 er Hattenheimer
4 „ Marcobrunner , Ld „ Steinberger Z IL. zu Rüdesheim : Donnerstag , den 23, Mai 1878, ; Mittags 127 Uhr,
a, Weiße Weine aus den Gemarkungen von Rüdesheim, Eibingen und Aßmannshausea : 4 ganze 8 halbe Stü 187ber,
E E v USCOLT, G A ¿O b, Nothe Aßmannshäuser Weine: — halbe 33 Viertelstück 1875er,
j s 7 ¿ 1876er.
Die Probenahme an den Fässern findet sowohl zu Eberbach, als zu Rüdesheim, - Mittwoch, den 15. und Nontag, ven 20, Mat, von Vormittags 9 bis Nachmittags 5 Uhr statt.
Wicsbaven, den 27. März 1878
L Königliche Fiegierung. Abtheilung für direïte Steuern, Domainen und Forsten.
E i: 1 halbes 6 halbe L
4 y
der Westfälischen Eisenbahn.
v. Dresl
[3190]
__ Unter Hinweisung auf die Actionaire unserer Gefell schaft zur
Drdenutlichen
S8. 15 und
Gegenftánde der 1) Geschäftsbericht.
Bielefeld, den 4. April 1878.
2) Jahres-Bilanz und Ertheilung der Decharge an den s) Umwahl von 3 Mitgliedern des Auffichtsraths.
Friedrich Wilhelms-Bleiche. Actien-Gesellschaft zu Bielefeld.
16 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren
i Wenevral-Versammlung auf Moutag, dea 15. April, Abeuds
im Lokale der hiesigen Handelskammer hierdurch einzuladen.
9 Uhr, Tagesordnung: Aufsichtérath.
Der Aufsichtsrath. O. Brune.
(C. a. 43/4.)
[3191] (à Cto. L. 2986.) Im Verlage von Friedr. Andr, Perthes in Sotha erschien foeben : M. d Handtmaun, Der Ss{avismus. Sociale und ethishe Bilder in polit. Rahmen. 2 40 Martin, Me des Prinzen Nlöert, Prinzgemahls der Königin von England. 1 U L B 2 L Aus der Welk des Gebetes. . Aufl. Schäffle, Die Quintessenz des lismns, 5. Aufl, (6. Abdruck). Nielsen, Die röm. Kirche im 19, Iaßrh.
I. Das Papstthum. Hillebrand, Geshihke von Frankreich
; 3 — Hocia- 1 20
Veltheim, geb. von Bilow (Sickte).
Caffel, Wilhelmshöher Allee Nr. 15, abzugeben.
seit Louis Dhilipp. T, Bd. 15 —
Die Beilage zu Nr. 76 des Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeigers vom 29, März cr.
Denkschrift und Aktenstücke,
; M betreffend S zwei bewaffnete Augrisse auf Kaiser- liche Kousula rbeamte in L eon, Nica-
ragua, im Oktober und November 1876, kann zum Preise von 50 Pf. von der Expedition des Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats- Mugen, Berlin 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen verden.
Die Lieferung von ca. 140 kbm Eichenholz zur |
im Wege der öffentlihen Submission sicher gestellt E
Deutscher
Königlich Preußis
Staats-Anzeiger.
für das Bierteljahr.
1g R at | Das Abonnement beträgt 4 # 59 ch&
Insertionspreis sür den Raum einer Druckzeile 30 S
M S.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
der Ober-Hofmeisterin Jhrer Königlichen Hoheit der Prin- zessin Friedrih Carl von Preußen, Gräfin von Alvens- leben-Weteriß, gebornen Gräfin von der Osten-Sacken, die erste Klasse der zweiten Abtheilung des Luisen-Drdens mit
der silbernen Krone zu verleihen.
Königreich PreugFgßen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs-Referendarius a. D. Friedrich Ulri ch einrich August von Harlem zum Landrath des Kreises Deum zu ernennen; und : i: dêèm Orgelbauer Gustav Wilhelm zu Cassel das Prädikat eines Königlichen Hof-Orgelbauers zu verleihen ; sowie in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Oberhausen getroffenen Wahl, den Stadtverordneten und Fabrikbesißer Wilhelm Grillo junior daselbst als unbesol- deten Beigeordneten der Stadt Oberhausen ; und desgleichen in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Witten getroffenen Wahl, den Grubendirektor Rudolf Brickenstein daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Witten auf die geseßlihe Amtsdauer von sechs Fahren
zu bestätigen. Finanz-Ministerium.
Der Oberförster-Kandidat Schwieger ist zum Oberförster ernannt und ihm dié durch Pensionirung des Oberförsters Krause erledigte Oberförster-Stelle zu Birnbaum im Regie-
—_œungsbezirk Pojen vexliechen worden. ;
Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten. Universität zu Berlin.
Nachdem der geseßliche Schluß der Vorlesungen mit dem 6. April cr. eingetreten ist, wird hierdurh bekannt gemacht, daß das Sommer-Semester 1878 mit dem 29. April d. F. beginnt. . Berlin, den 6. April 1878. ra Der Rektor der Königlichen Universität. Helmholtß.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Regierungs-Afsessor Theodor von Ditfurth, bisher Gülfgarbeiter bei der Königlichen Direktion der Ober- \{lesishen Eisenbahn, ist zum Mitgliede dieser Behörde er- nannt worden.
Nichtamtliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 9. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Polizei-Präsidenten von Madai und nahmen die Vorträge des Chefs der Admiralität, Generals von Stosch und dcs Generals von Albedyll ent-
egen. zus — Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Mittag um 12 Uhr dem Senats- Präsidenten des Ober-Verwaltungsgerihts, Jebens und um 4x Uhr Nachmittags dem Geheimen Hofrath Freytag Audienz.
Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Vorstellung im
Königl: hen Schauspielhause bei.
— Der Bundesrath, die vereinigten Auss{hüsse des- elben für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und erkehr, der Ausshuß für Handel und Verkehr sowie der
Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sizungen.
Im weiteren Verlaufe der gestrigen (31.) Sitzung des Reichstages wurde die erste Berathung eines Nachtrags-Etats pro ‘1878/79 fortgeseßt. Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, motivirte die Vorlage mit folgender Rede:
Meine Herren! Jh werde nicht den Versuch machen, den Herrn Vorredner zu überzeugen, daß die tief shwarzen Farben, die er foeben bei dem Gemälde aufgetragen hat, das er von unseren Zuständen entwarf, übertrieben find. Jch weiß, daß es mir nit gelingen würde, das Maß von Nichtbefriedigung, welhes auf seiner Seite herrsht, auch nur im. geringsten zu vermindern. Ich hâtte nur ge- wünscht, daß er etwas näher auf die aen an Haupt und Gliedern“ eingegangen wäre, und etwas deutlicher gesagt hätte, was er darunter versteht. Nur kritisiren und die Zustände als durchaus verderbt, als solche hinzustellen, in denen nur die Gottlosigkeit und die Sozialdemokratie zunehmen, meine Herren, das ist sehr leiht. Viel \{chwerer is es, ein Programm aufzustellen, welches den ja ohne Zweifel vorhandenen Schäden unseres A, politishen, gesell \haftlihen und wirthschaftlichen Lebens abhilft. Der Mühe, ein solches positives Programm aufzustellen, hat si der Herr Vorredner vollständig überhoben. Er hätte aber dann auch
Berlin,
Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung at;
für Berlin außer den Post-Austalten auch die Expe-
dition: 8W. Wilhelmstr. Nx. 82.
| d p | ' DETT ch
E A | Dienstag,
seine Kritik mit etwas weniger SWärfe aussprechen denen denn wenn er niht im Stande ist, positive Mittel der Abhülfe zu be- zeichnen, so war er, wie ich glaube, tit berechtigt, unsere Zustände so zu schildern, wie er es gethan ha Ich werde auch nit, meine Herren, auf die Magen wieder eingeÿen, die der Herr Vorredner im Beginn seines Vortrages berührt Hat, nämlich auf die großen Organisationsfragen, die bei Gelegenheit der Berathung über das Stellvertretungsçeseß in diesem hohen Hause so ausführlich erörtert worden sind, daß ich in der That ae würde, unrecht zu handeln, wenn ich auf diese Seite der Sache näher eingehen wollte. Ich muß jugeben, daß hier ein Zusämmenhang besteht, und der Herr Vorredner berechtigt war, auc jene Fragen wieder zu besprechen ; aber ih hoffe, das hohe Haus wird mir zustimmen, daß es bei Ge- legenheit di:ser Vorlage -nicht angezeigt ist, die Erörterung diefer Fragen wieder aufzunehmen. J laje daher vollständig unerwidert, was der Herr Vorredner über das Berhältniß des künftigen Reiché- Finanzamtes oder Reihs-Schaßamtes zum preußischen Finanz-Mi- nister gesagt hat. Der Herr Reichskanzler hat sich darüber aus- gesprochen, und es ist nit daran zu zweifeln, daß bei der Ausfüh- rung der jeßt geplanten Drag ees die Ideen, die damals der
err Reichskanzler vor dem Reichstage entwickelt hat, ihre Verwirk- ichung finden werden. / i
Meine Herren! Jh beschränke mi darauf, die Vorlage lediglich vom geschäftlihen Standpunkte aus in dem hohen Has zu ver- treten. Wenn Sie den jezigen Geschäftsbereih des Reichskanzler- Amts, wie er geblieben ist, nachdem das Reichs-Justizamt und die Abtheilung für Elsaß-Lothringen abgetrennt wurden, wenn Sie diesen Geschäftsbereih ins Auge fassen, o werden Sie finden, daß zwei ihrer Natur nach getrennte Gruppén von Geschäften darin zusammen- gefaßt sind, nämlich: einmal die Finanzverwaltung des Reichs und was man kur der innern Verwaltung be- zeihnen kann. Schon das - Zusammenfassen dieser ganz verschiedenartigen Geshäfle in einem Ressort is vom ge- schäftlihen Standpunkte " aus“ kein zweckmäßigexr Zustand. Es Sea bar Doz HU-Dero ag der Geschäfte, wie er jetzt im Reichskanzleramte besteht, au "von einer fol Bedeutung ut, daß es für den Mann, der an der Spiße dieses Amtes fteht, un- möglich ift, selbs wenn er eine ganz außerordentliche Arbeitskraft besäße, sich allen Zweigen des Amts i. der Weise zu widmen, wie es der Vorstand einer obersten Reichèbehörde thun oll, ich mein: mit tiefem Eindringen in die einzelnen Sachen und zugleich mit dem vollständigen Ueberblick über die Gesammtheit der Geschäfte.
Ich bitte Sie, meine Herren, zu bedenken, was jeßt alles, außer dem eigentlichen Finanzwesen, zum Reichskanzleramte gehört, — ich erlaube mir, die einzelnen Gegenstände nur. kurz zu erwähnen, — also abgesehen von der Finanzverwaltung, gehören jeßt zum Ge- \chäftsbereihe des Reichskanzler-Amts alle Geschäfte, die sich auf den Bundesrath, auf den Reichstag und die Reichstagswahlen be- ziehen, ferner die Verhältnisse der Reichsbeamten im All- gemeinen mit der Oberaufsicht der Disziplinarbehörden; es gehören dahin alle Angelegenheiten, welche sich auf das gemeinsame Indigenat, auf die Freizügigkeit, auf den Unterstüßungswohnsiß und Aehnliches beziehen, das Auswanderungswesen, Handel und Verkehr, der Ge- werbebetrieb eins{hließlich des Versicherungswesens, Maß-, Münz- und Gewichtswesen, der Schuß des geistigen Eigenthums und was damit zusammenhängt, also das Paltentwesen, Muster- und Markenshuß, die ganze Statistik des Reiches; ferner alle Militär- und Marine - Angelegenheiten, welche die Mitwirkung der Civilverwaltung erfordern, und das sind fehr bedeutende Gegenstände, es handelt sih dabei um das aiten um das Servis- und Einquartierung8wesen, um die Naturalleistungen im Krieg und Frieden, um die Mobilisirungsangelegenheiten, um die Berechtigung der Schulen zur Ausstellung von Zeugnissen für den einjährig-freiwilligen Dienst. Es kommen dazu die See- und Flußschiffahrtssachen, die Maßregeln der Medizinal- und Veterinär- polizei, Presse und Vereinswesen, foweit leßtere nicht rein juristisher Natur find. Meine Herren! Glauben Sie nicht, daß etwa deshalb, weil die Reichsgesezgebung viele dieser Materien be- reits geregelt hat, die Geschäfte deshalb geringer seien; einmal liegen auf ‘den von mir beschriebenen Gebieten bedeutende ' gefegeberische Aufgaben, die noch zu lösen sind, aber auch da, wo wir Reichsgesetze haben, führt die Anwendung, die Auslegung und Handhabung dieser Reichsgeseße eine Menge Geschäfte herbei, von deren Zahl und Um- fang nur derjenige einen Begriff hat, der darin steht, und ih kann und darf aus meiner persönlichen Erfahrung bezeugen, daß es eben auch bei aller Anstrengung unmöglich ist, den sämmtlichen Zweigen eines fol- chen Amtes in gleicher Weise gerecht zu werden, sie alle in der Weise zu durchdringen, wie es eben von eincm Chef der obersten Reichs- behörde verlangt werden kann und muß.
Meine Herren! Sch{hon als Ihnen im Jahre 1876 der Etat für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877 vorgelegt wurde, war darauf hingewiesen, daß di: Finanzabtheilung des Reichs- kanzler-Amtes selbständiger konstituirt werden solle. Es ist weiter nichts, als die fernere Entwickelung dieses Gedankens, die, jeßt vom rein geshäftlihen Standpunkte aus betrachtet, dahin führt, die Selb- ständigkeit der Finanzabtheilung dahin zu erweitern, daß eine förm- lie Lrennung vom Reichskanzler-Amte eintritt. Es ist das Prin- zip der Arbeitstheilung, das bisher {on in der Organisation der Reichsbehörden fortschreitend entwickelt worden ist und das hier eine neue Anerkennung verlangt, wenn die Aufgaben, die sowohl der Reichs8-Finanzverwaltung als der übrigen innern Reichsverwaltung gestellt find, in vollständig befriedigender Weise für die Zukunft ge- lôft werden sollen. :
Der Abg. von Benda wünschte zu wissen, welhe Kom- poln mit dieser. neuen Centralstelle verbunden werden
dann das,
ollten, ob der Geschäftskreis der alten Finanzabtheilung be- chränkt oder erweitert werden solle, worüber die Motive keinen Aufschluß gäben; ob die mit erheblichen finanziellen A verknüpfte Vermehrung der Arbeitskräfte zu der Ver- mehrung der Arbeitslasten im rihtigen Verhältniß stehe.
Hierauf erwiderte der Staats-Minister Hofmann:
Was den ersten vom Herrn Vorredner erwähnten Punkt betrifft, so steht bis heute die endgültige Kompetenzabgrenzung zwischen dem Reichs\haßz-Amt, wenn ich cs so nennen dark, und dem künftigen
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den 9. April, Abends.
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Rest des Reicskanzler-Amts, das vielleicht den Namen Reichs- verwaltungs-Amt führen wird, noch nicht im Einzelnen fest. Es er- giebt sich diese Abgrenzung im AUgemeinen aus der Eintheilung der Geschäfte, wie sie jeßt zwischen der Centralabtheilung des Reichskanzler - Amts und der Finanzabtheilung besteht. Danach würde dem Reichss{haß-Amt zustehen: das ganze Etat, Kafsen- und Rechnunaswesen, das Reichsshuldenwesen, das RNeichspapiergeld, Zölle und Steuern, so weit es dabei auf die finan- zielle Seite ankommt, während die handelspolitishe Seite doc, wie ih glaube, nibt allein von der Reichs-Finanzverwaltung behandelt wetden wird. Aber, wie gesagt, meine Herren, im Einzelnen steht diese Abgrenzung noch nit fest, und da der Herr Vorredner au niht grade heute auf einer vollständig Ppcäzisen Auskunft besteht, so darf ich mir j diesen Punkt wvielleicht später zurüc{zukommen. Anlangend ge dann die Vermehrung der Arbeitskräfte, so würde wahr- \cheinlich auch bei der jeßigen Gestaltung der Finanzabtheilung eine baldige Vermehrung der Arbeitskräfte derselben nothwendig sein. Ganz entichieden wird dies aber der Fall scin, wenn die Finanz- abtheilung als besondere Reichsbehörde konstituirt wird. Es wird ja auch eine Reihe von Angelegenheiten geben, die der Flug teione und der Verwaltungsbehörde gémeinsam sind. Ich habe bereits darauf hingewiesen, daß bei den Zöllen und den Steuern eine solche gemein- \chaftlihe Bearbeitung wird stattfinden müssen. Wir kênnen also nicht sagen, daß lediglih die jeßt vorhandene Summe von Kräften getheilt zu werden brauht, GBEi es wird für die neue Behörde eine Vermehrung der Arbeitskräfte nothwendig werden, wie sie im Etat auf Grund sorgfältiger Erwägungen vorgeshlagen worden ift.
Der Abg. von Benda beantragte darauf, die zweite Lesung der Vorlage von der Tagesordnung abzuseßen. — Der Abg. Dr. Bn {loß fi diesem Antrage an, obwohl die Antwort des Präsidenten des Reichskanzler-Amtes der Sachlage vollkommen entspreche. Eine vollständige Abgrenzung der Kompetenzen sei im gegebenen Augenblick gar nicht mögli, da es si formell -no& gar nicht um die nung eines selbständigen F- Amtes handle. MRErUIEE sei dies das Ziel der Vorlage, der Geseßentwurf selbst verlange aber die ausgeworfenen Mittel nicht für ein eigenes Finanz-Amt, sondern für einen Unter- Staatssekretär der Finanzverwaltunginnerhalb des Reichskanzler- Amtes. Er selbst halte dieses Verhältniß für etwas unklar. Das, worauf es ankomme, sei eine nähere innere Verbindung der Reichsfinanzen mit dem preußischen Finanz-Ministerium. Der Reichskanzler habe dies früher felbst ausgesprochen und die Absicht gehabt, den preußishen Finanz-Mimister gleih- zeitig zum Leiter der Reichsfinanzen zu machen. Dies Projekt habe er später wieder fallen lassen und jeßt schlage er eine Organisation vor, die dem gewünschten Zweck in keiner Weise entsprel;e und die die Fortschrittspartei zu einem negativen Votum nöthige.
Der Abg. von Kleist-Rebow führte aus, der Geseßentwurf wolle zunächst nur die Herstellung eines selbständigen Schaß- amtes, an Stelle einer Abtheilung der Finanzieitung im Reichskanzler-Amt. Ebenso wenig komme hierbei die Frage der Stellung des preußischen Finanz-Ministers zur Erörterung. Dies Verhältniß sei ganz intakt gelassen. Er wünschte ja in dieser Beziehung manches anders gefaßt ; aber aus den früheren Aeußerungen des Reichskanzlers habe er entnommen, wie schwierig die Ordnung dieser Verhältnisse sei, wie vorsichtig Schritt für Schritt vorgegangen werden müsse, darum halte er es für unverantwortlich, noch weiter gehende Forderungen zu sbeide als sie der Entwurf darbiete. Es sei das der erste be- cheidene Keim zu einer weiteren Entwickelung und einer energischen und fruhtbringenden SRGIRRINE des Reiches. Man habe. im Reih nicht nur in denjenigen Verwaltungs- zweigen, die eine große Detailverwaltung hätten, sondern auh speziell bei der Eisenbahnverwaltung und der Fustizverwal- tung eine Selbständigmachung dieser Zweige herbeigeführt. Ganz dasselbe sei gegenwärtig hier die Abs
wohl vorbehalten, auf
iht, und wenn
irgendwo ein Bedürfniß hierzu vorliege, so sei es in der Finanzverwaltung im höchsten Grade der Fall. Die Sache läge 26 daß die Einzelstaaten ihre Einkünfie durch Er- höhung der ihnen allein verbliebenen direkten Steuern nicht mehr steigern könnten, und daß das Reih die fruht- bringenden und reich fließenden indirekten Abgaben überkommen habe. Wenn demnach das Reich die Pflicht habe, die gele und Verbrauchssteuern auszubauen, so habe es au die Verantwortung, diese Steuern für sih und die einzelnen Staaten fruhtbringend zu machen. Nun sei es keine leichte Aufgabe für einen Mann, zunächst diese Bedürfnisse für das ganze Reich und dann für die einzelnen Staaten zu erkennen, und sie dann auf eine befriedigende Weise / zur Geltung zu bringen und weiter noch die weiteren Einsprüche derjenigen zu überwinden, die noch eine besondere Sicherung in konstitu- tioneller Beziehung verlangten. Der Mann, der diese Schwie- rigkeiten überwinden solle, könne unmögli in der Abtheilung des Reichskanzler-Amts die Reichs-Finanzen leiten, der müsse eine selbständige Finanzverwaltung haben, und was der Reichskanzler in der Beziehung verlange, hätte der Reichstag qu gewähren, um nicht die Schuld des Mißlingens auf sich zu aden. Es könne nicht s{hwierig sein, diese Forderung in den Reichs-Finanzetat - hinein zu arbeiten und es bedürfe dazu keiner besonderen Vorlage an die Budgetkommission. Er bitte deshalb, gleih in die zweite Lesung, einzutreten und die Vor- lage so anzunehmen, wie sie gemacht sei.
Der Abg. Dr. Lasker bemerkte, er habe den Wechsel der
Anschauungen des Reichskanzlers über die Organisation der Neichsfinanzbehörde nicht verstanden, da ex aber
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