Theater.
Königliche Schanspie!e, Opernhaus. 89. Vorstellung. . der Sängerkrieg auf der Wartburg. romantische Oper in 3 Akten von Nichard Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 98. Vorstellung. Advokat. Schauspiel in 3 Akten von H. Bürger. Vorher: Reflex . Lustspiel in 1 Akt von G. von Moser. Anfang 7 Uhr.
Mittwoch: Opernhaus. 90. Vorstellung. Lucia von Lammermoor. Tragishe Oper in 3 Akten von S. Camerano. Mußk von Donizetti. Tanz von Paul Taglioni. (Fr. Gerster - Gardini, Hr. Wa(tel ) Anfang 7 Uhr. Extra-Preise.
Schau]pielhaus. 99. Vorstellung. (Erfte Vor- tellung im IV. Abonnement.) König Richard der Zweite. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Shake- speare, überseßt von Swhlegel, für die deutsche Bühne bearbeitet von W. Occhelhäuser. Anfang halb 7 Uhr.
Saaltheater. Dienstag: 71. Vorstellung der franzöfishen Schauspiel-Gesellschaft unter Direktion von Emil Neumann Troisième représentation de: L’Attaché d’Ambassade.
Mittwoch: 72. Voritellung der französischen Scwauspiel-Gesellshaft unter Direktion von Emil Neumann. 1) Sixième représentation de: Les projets de ma tante. Comé tie en 1 acte par M. Hen1y Nicclle, 2) Cinquième représentation de: Les femmes terribles, Comédie en 3 actes zar M. Ph. Dumanoir.
Magner.
t ck35)
Wallner-Theater. Dienstag: Zum 64. M.: Hasemauus Töchter. Mittwoch: Benefiz für Hru. Ober-Negifseur Wil- helm Keller unter cinmalger gefälliger Mitwirkung des Hrn. Friedrich Haase: Zm Vorzimmer Sr. Excellenz. Der dreißigste November. Ein höf- licher Mann. Eine Partie Piquet. Victoria-Theater. Dienstag: (Let? Woche): RNübezahl. In Vorbereitung, neu einstudirt: Die Reise um die Welt in 80 Tagen.
Friedrich-Wilkelmstädtisches Theater.
Dienstag : Zum 50. M.: Prinz Methusalem. Mittwoch: Auf Verlangen: Die s{chöne Helena.
esidenz-Theater. Dienstag: 8. Gastspiel des K. K. Hofschauspielers und Regisseurs Hrn. Adolf Sonnenthal aus Wien... Zum 8. Male: Fromont junior & Risler sentior. Drama in 5 Auf- zügen und einem Vorspiel von Alfons Daudet und Ad. Belot. (Risler senior; Hr. Adolf Sonnenthal, als Gast.) Mittwoch: Dieselbe Vorstellung.
Krolls Theater, Dienstag: 15. italienisce Opern-Vorstellung. La Traviata. (Violetta:;
Sigra. Emma Saurel. “ Alfredo: Sgr. Melchiore Vidal. Germont: Szr. Giorgio Sweet.) Anfang
i . Mittwoch: 16. italienishe Opern - Vorstellung. La SomnamPÞula. (Sigra. iilma Fohstróm.)
Foltersdorf-Theater. Zweite Berliner Oper. Dienstag: Vorletztes Gastspiel der Königl. Bayerischen Hof- und Kammersängerin Frl. F, Schefzky. Romeo und Julie. Gr. Oper in 4 “Va Pal O, Schefzky a. G.)
ittwoch: Prinz Heinrich und Zlse. Rom. Oper in 4 Akten von Schläger. Df E
National-Theater. Dienstag: Wohlthätig- keits-Vorstellung. Steffen Langer aus Glogau, oder: Der holländishe Kamin, mit einem Vor- spiel: Kaiser und Seiler.
Mittwoch : Zum Besten des Krankenpfl.-Vereins der Rosenth. Vorstadt: Der verwunschene Prinz. Zm Wartcsalou 1, Klasse. Rezept gegen
ckchwiegermiüttier.
Stadt-Theater, Dienstag: Gastspiel des Direktor Hrn. Th. Lebrun und der HHrn. Engels und Meißner vom Wallner - Theater. I. Der Kopist, Schauspiel in 1 Akt von Hiltl. Il. Der Sage: Lustspiel in 5 Akten von Molière. Zum Sluß: Auf Verlangen: Nimrod. Posse mit Ge- sang in 1 Aft von Salingré. :
Belle-Alliance-Theater. Dienstag ermäßigte Preife. Gastspiel des Frl. Lina Mayr und Frl. Martha Kopfka. Zum 24. Male: Pariser Leben. Anfang 7F Uhr.
Mittwoch: Der Meinecidbauer.
Donnerftag: Gastspiel des Frl. Lina Mayr: Auf Verl.: Ein unverdorbener Jüngling. |
Greitag: Zum Benefiz für Hrn. Georg Helßtig:
Zt m 1. Male: Weibererzichung. Bilge,
Concert-Haus, Concert des Kgl. Hf - Musikdirektor3s Heren
¿Fanrílieu-NNachrichten.
Verlobt: Frl. Marie Ronge mit Hrn. Premier- Lieutenant Ernst Krause (Wónicgbera in A — Frl. Martha Lauterbach mit Hrn. Königl. Oberförster M. Evèrs (Tarrdorf— Laukischken in Ostpreußen).
Verehelicht: Hr. Stabsarzt Dr. C. Marr mit Frl. Marie Kirstein (Freiburg).
Geboren: Ein Sohn: Hrn: komm. Wasserbau- meister Fr. Bauer (Magdeburg). — Hrn. Super- iudenten a. D. Prediger Lic. O. Strauß (Berlin).
Eine Tochter: Hrn Rittmeister a. D. Emil Baron Durant de Sénégas (Langen-
G Eo Then Gerw. Fem D eitorben: Verw. Frau Bürgermeister Leopol- dine Stolz, geb. Rudel (Fi Pausen). — Hr. Kreisrichter Carl Garleb ernau). Frau Superintendent Luise Moehr , geb. Schweitzer Dramburg). — Hr. Ingenieur Carl Köhler Baden - Baden). Verw. Fräu Bertha v.
—
—
Dienstag: Tannhäuser und Große
Der Frauen-
tofrei im Abtheilungsbureau. zu Wehlheiden bei
Ste@Xbriefe und Untersuchungs - Sachen.
Steckbriefs-Er ung. Der hinter den Kanf- M LEtE Alfred Hirschlaff} wegen Dieb- stahl in den Aften H. 221 de 1878 unter dem 12. März d. J. erlassene Steckbrief wird hierdurch zurückgenommen. Berlin, den 4. April 1878. Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter- fubungsfawen. Kommission Il. für Vorunter- suchungen.
Steckbriefs-Erledigung. Die unterm 5. März 1878 hinter den Ziegelmeister Augut Schling- heider aus Oerlinghause: iy Lippe-Detmold er- lassene offene Strafvollstreckungs-Requisitien ift er- ledigt. Potsdam, den 5. April 1878. Königliches Kreiegericht, Abtheilung I. Sello.
Steckbriefs-Erledigung. Der hinter der unver- ehelihten Anna Kruppe aus Striegau unterm 23. Februar cr. erlassene Steckbrief ist erledigt. Schweidniß, den 4. April 1878. Kreisgeriht. Erste Abtheilung.
Der von uns am 12. Februar 1878 hinter den Arbeitcr Ernst Kastius von hier erlassene Steck- brief ist erledigt. Halberstadt, den 3. April 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Wubhastarivnen, Anfgebote, Vor- ladungen zu. dergl.
[3167] Amortisation. _Das Kaiserliche Landgerihi zu Met, Kammer für Handelsfachen, hat durch Rathskammerbeschluß vom 4. d. M. bezügli eines dem Weingroßhänd- ler Koh & Cie. zu Mey am 29. August 1877 von dem Kaiserlihea Hauptzollamte daselbst aus- gestellten und im Dokumenten-Journale desselben unter Nr. 9 Seite 46 eingetragenen Depositen- scheines über die Leistung ciner Kaution von 600 Æ durch Hinterlegung folgender Königlich Preußischer Staatsschuldscheine: 1) Litt. G. Nr. 21697 über 50 Thlr., 2) Litt. G, Nr. 47702 über 50 Thlr., 3) Litt. G. Nr. 48659 über 50 Thlr., 4) Litt. H, Nr. 9137 über 25 Thlr. und 5) Litt. H, Nr. 23284 über 25 Thlr. — das Amortisations- verfahren für eingeleitet erklärt und den unbekann- ten Inhaber aufgefordert, diesen Depositenschein binnen sechs Monaten, von heute an gerechnet, dem Gerichte vorzulegen, widrigenfalls derselbe nah Ab lauf obiger Frist für kraftlos erklärt werden würde. Met, den 5. April 1878. Der Landgerichts-Sekretär. Clundt.
Königliches
£8188] Proclam. Auf dzn Artrag des Hofbesißers Peter Petersen in Osterhusum als Verkäufer und im kt niß mit den Geschwistern Thomas und Maria Thomsen auf Osterhusumerfeld als Käufern, wer- den alle Dritte, welhe an den zwischen den ge- nannten Personen über das auf Osterhusumerfeld belegene Wohnhaus Nr. 43 nebst 4 Koppeln Landes unterm 17. Juli 1870 errichteten und im Schuld- und PfandprotokoUl protokollirten Kaufkontrakt, dessen Original verloren gegangen “ist, - Ansprüche irgend welcher Art erheben zu können ‘vermeinen, hierdurch befehligt, dieselben binnen 12 Wochen, vou der leßten Bekanntmachung dieses Proclams an ge- rechnet, bei dem unterzeichneten Gericht rech!sbehörig anzumelden, widrigenfalls das Original des vorge- dachten Kaufkontrakts mortifizirt und durch eine originalisirte Abschrift erseßt werden wird. Schleswig, den 3. April 1878,
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. (3184 Oeffentlicße Ladung
der 1. Abtheilung des Königlichen Kreisgerichts
zu Stralsund
Das Schiff O A Sni 1878.
a n „Wearie Beer“, welches im Jahre 1867 zu Stralsund erbaut worden, ist in n ha Schiffsregister unter Nr. 567 als Eigenthum einer Rhederei eingetragen und der Swiffskapitän Georg Nobert Pank zu Stralsund is Eigenthümer dessel-
ben zu 361 Part. Zum Zwecke der ersten Eiatra-
720
gung von Verpfändungen werden auf Antrag des 2c. Pank die zur Eintragung berechtigten Realglä u- biger, soweit ihnen diese Ladung nicht direkt von uns zugefandt ist, hiermit geladen, ihre Forderun- gen und Apysprüche spätestens in dem vor den Herrn Kretsgerihts-Rath Pütter auf
den 4. September 1878,
: Vormittags 9 Uhr,
an hiesiger Gerichtsstelle im Zimmer Nr. 44 anbe- - raumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie mit ihren Vorzugsrechten ausgeschlossen werden follen. Das Präfklusiv-Erkenntniß soll in der öffentlichen
Sißung am
12. September 1878, Mittags 12 Uhr, bekannt gemacht werden.
Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.
Buchen-Scheitholz-Verkauf. Die im verflosse- nen Winter in den Königl. Forstrevieren Mühleae, beck und Klüßg in Pommern eingeschlagenen gesun- den Buchen-Scheithölzer, und zwar: im Forstrevièr Mühlenbeck ca. 10 000 Rmtr., im Forstrevier Klütb ca. 2900 Rmtr, sollen am Montag, den 6. Maï cr., Vormittags 113 Uhr, im Rose'shen Gasthofe zu Alt-Damm öffentlih meistbietend verkauft wer- den. Im Termin ist 1/5 des Kaufgeldes als Angeld zu zahlen. Mühlenbeck und Kli e den 4. April 1878. Der Oberförster Gens. Der Ober- förster Hoffmann.
[3161] Cassel-Waldkappeler Bahn, Die Anfertigung und Lieferung von rund 800 [fden. Meter 0,3 und 0,5 m, weiter glasirter Thon- röhren mit Muffen zur Herstellung von Seiten- durhlässen soll im Wege der öffentlichen Auss\chrei- bung verdungen werden. Angebote auf die ganze Lieferung oder auf einzelne der drei Loose derjelben sind bis zu dem auf Mittwoch, N April, Vormittags
r
festgeseßten Eröffnungstermin verschlossen und por-
Formulare für die Angebote mit Bedarfsnachwei- fung und Bedingungen liegen ebendaselbst zur An- siht aus und können aub gegen Erstattung der Herstellungskosten von dort bezogen werden. Fran a. M., den 4. April 1878, Der Abtheilungs-Baumeister.
Cordes.
[3141]
Eiseubahu Berlin- Nordhausen.
; Bauabtheilung Aschersleben.
Die Ausführung der Maurerarbeiten zu einem
polygonalen Lokomotivs{chuppen von 20 Ständen nebft Wasserstation auf Bahnhof Güsten soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden. …_ Zeichnungen, Bedingungen und Kostenanschläge sind im Abtheilung?-Bureau zu Aschersleben, „Ueber dem Wasser Nr. 29“, während der Dienststunden cinzusehen, können von dort auf portofreies Ersu- en auch aus\{ließlich der Zeichnungen gegen Er- stattung der Schreibzebühren von 3 H bezogen werden.
Geeignete Unternehmer wollen ihre Gebote bis zu dem auf
Dienstag, den o cr., Vormittags
r, im Abtheilungs-Bureau angeseßten Termin versie- gelt, portofrei und mit entsprechender Aufschrift ver- sehen an meine Adresse einreihen und werden die eingegangenen Gebote zur Terminsstunde in Gegen- wart der erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Nach dem Termin eingehende Gebote können nicht berücksictigt werden.
Aschersleben, den 4. April 1878.
Der E NARMEREE, ode.
[3114] Bekanntmachung. Beim Schleswig - Holsteinshen Train - Bataillon Nr. 9 sollen 107 Lornisier mit Trageriemen von \{warz lohgarem Leder, 107 Mantelriemen von demselben Leder und : 70 Leibriemen mit Schloß von demselben Leder, im Wege der Submission vergeben werden und sind die Bedingungen im Bureau des Bataillons täglich von 8—11 Uhr einzusehen ‘event. von dort gegen Erstattung der Kopialien zu beziehen. i Offerten sind versiegelt unter Aufschrift: „Offerte ouf Licferung von “lusrüstungs- stücken“ bis zum 24. April ecr., Vormittags 10 Uhr, portofrei an die unterzeichnete Kommission einzusenden. Rendsburg, den 4. April 1878. Die Bekleidungs - Kommission Schleswig-Holfteinscheu Train-Bataillous Nr.9.
(3179) Oberschlesische Eisenbahn.
Die Ausführung der auf circa 106 000 cbm ver- anschlagten Erdarbeiten, sowie der Böschungs- arbeiten für die Bahn von Morgenroth nah Antonienhütte, soll in öffentliher Submission ver- geben werden und ist hierzu ein Termin auf ___ Mittwoch, den 24. d. Mts., Nachmittags 3 Uhr, in meinem Bureau anberaumt worden. Bedingungen werden gegen franco Zusendung von 70 - verabfolgt. Situations- und Nivellements- plâne Tönnen hier eingesehen werden. Offerten, ver- ficgelt und mit entsprehender Aufschrift versehen, werden bis zur Stunde des Termines entgegen ge- nommen. Kattowiß, den 2. April 1878. Der Königliche Eisenbahn-Bau-Juspektor. Theune. [3175] Die Lieferung von 13 000 Stück Mittelschwellen, deren Anlieferung bis zum 20. Mai d. Js. zu er- folgen hat, foll im Wege der öffentlichen Submission verdungen twerden. Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Centralbureau hier zur Einsicht aus, werden auch auf jrankirte, an unseren Bureauvor- steher von Guiesbah hier zu richtende Schreiben gegen Einsendung von 25 S übersandt. Die Offerten sind vers{lossen und mit der Auf- christ: „Submission auf Lieferung von Schwellen“ zu dem am 20. d, Mts., Vormittags 11 Uhr, in unserem Centralbureau anstehenden Ter- mine portofrei an uns einzusenden. Münster. Königliche Direktion
[3176]
Die Lieferung von 10 900 Kubikmeter Rheinkiez foll im Wege der Submission verdungen werden Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Cene tralbureau hier zur Einsicht aus und werden aug auf portosreie Requisition von unserem Bureay- vorsteher von Grieëbach hier gegen 50 „§ Kopig- lien übersandt.
Offerten zu dieser Lieferung sind vers{lossen und mit der Aufscrift: „Lieferung von Rheinkiez-« bis zu dem am 16. April cr., Bormittagz 10 Uhr, in unserem Centralbureau hier anstehen den Termine portofrei an uns einzusenden.
Münster. Eisen ahn-Direcktion,
[3174] Westfälische Eisenbahn.
Für die Strecke Herne-Horst der Neubaulinie Dortmund-Sterkrade sind rot. 59 800 kg Sch{miede, eisen und 3300 ko Gußeisen zu 11 Stück eingeleisi- aen eisernen Brücken-Ueberbauten erforderlich. Die Anfertigung und Aufftellung dieser Ueberbauten nebft Materiallieferung foll öffentlich zum Verding ge- stellt werden.
Hierzu ift Termin in unserem Centralbureau auf
Sonnabend, den 27. April cr., Vormittags
0 Uhr,
anberaumt. Die Bedingungen, Zeichnungen nebs Gewichtsberechnungen liegen in unserem bautehni- {hen Bureau hierselbst und in den Abtheilungs- bureaus zu Dortmund und Oberhausen zur Einsi6t aus; erstere kônnen auch gegen Erftattung von 14 von unserem Rechnungs-Rath von Griesbach be: zogen werden.
Münster, den 4. April 1878.
Königliche Direkiion.
[3181] Submissions-Anzeige.
Die Lieferung von ca. 140 kbm Eichenholz zur ns der Kimmschlitten für die 4 Trokendocfz oan
20. April d. J., Mittags 12 Uhr, im Wege der öffentlichen Submission sicher gestellt werden.
Reflektanten wollen ihre detfallsige und mit der Aufschrift:
„Submission auf Liefcrauug von Eichenholz zu
Kimmschlitten“
versehene Offerte bis zu obigem Termine vers{lofen und portofrei der unterzeichneten Kommission eîn- fenden.
Die diesbezüglichen Bedingungen nebst zugeböriger Skizze liegen in unserer Registratur zur Einsicht aus, werden jedoch auf Verlangen und gegen Ein- sendung der Kopialien von 1,50 Æ auch per Poft übermittelt.
Kiel, den 6. April 1878.
Kaiserlihe Hafenbau-Kommission.
(3170) MWeinversteigerung. Von den Weinvorräthen iu den Königlichen Domanial-Kelleceien werden der Versteigerung aus-
g:\eßt: L. zu Eberbath: Mittwoch, den 22. Mai 1878, Vormittags 11 Uhr, ganze 5 halbe Stück Neroberger 1874et, ù D „ Marcobrunner , E «„ Steinberger ; 1 halbes „ Rüdesheimer , 6 halbe Hocbheimer 1875 er S Hattenheimer , E 2 „ Marcobrunner , 14, „ Steinberger L IL. zu Rüdesheim : Donnerstag , den 23, Mai 1878, j Mittags 127 Uhr, a. Weiße Weine aus den Gemarkungen von Rüdesheim, Eibingen und Aßmannshausea : 4 ganze 8 halbe Stü 187er, R ae « 1876er, Gs 2 « 1877er, b, Rothe Aßmanns8häuser Weine: — halbe 33 Viertelstück 1875er, : Sd T ¿ 1876er. Die Probenahme an den Fässern findet sowohl zu Eberbach, als zu Rüdesheim, Mittwech, ven 15. und Nontag, den 20, Mat, von Vormittags 9 bis Nachmittags 5 Uhr statt. Wicsbaden, den 27. März 1878 Königliche egierung.
"” ”
und Forsten.
der Westfälischcn Eisenbahn.
v. Dresler.
[3190]
Unter Hinweisung auf die Actionaire unserer Gesell schaft zur
S rdventlichen
S8. 15 und
Gegenftánde der 1) Geschäftsbericht.
Bielefeld, den 4. April 1878,
2) Jahres-Bilanz und Ertheilung der Decharge an den s) Umwahl von 3 Mitgliedern des Auffichtsraths,
Friedrich Wilhelms-Bleiche, Actien-Gesellschaft zu Bielefeld.
16 unseres Statuts beehren wir uns, die Herren
j General-Versammlung auf Montag, dea 15. April, Abends
im Lckale der hiesigen Handelskammer hierdurch einzuladen.
9 Uhr,
Tagesordnung : Aufsichtérath.
Der Aufsichtsrath. O. Brune.
(C. a, 43/4.)
[3191] Im Verlage von Frievr. Andr. Ver in Gotha erschien soeben 3 Y ne D Handtmann, Der Siavismus. Sociale und ethishe Bilder in polit. Rahmen. 2 40 Martin, Lebeu des Prinzen Nlderk, Prinzgemahls der Königin von England. L 4: Bd! 2 MOnrone Aus der Welk des Gebetes. u
Schäffle, Die Quintessenz des lisznus. 5, Aufl, (6. Abdruck).
Nielsen, Die röm. Kirche im 19, Iaßrh. I. Das Papstthum.
(à Cto. L. 2986.)
Heocia- 1:20
Veltheim, geb. von Bi.low (Sickte).
Caffel, Wilhelmshöher Allee Nr. 15, abzugeben.
Hillebrand, Geshihke von Frankreich seit Louis Vhilipp. T. Bd. 1
Die Beilage zu Nr. 76 des Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeigers vom 29, März cr.
Denkschrift und Aktenstücke,
: L betreffend L zwei bewaffnete Augrisse auf Kaiser- lihe Konsula rbeamte in L eon, Nica-
ragua, im Oktober und November 1876, kann zum Preise von 50 Pf. von der Expedition des Deutschen Reihs- und Königl. Preuß. Staats- SUgeigers, Berlin 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen erden.
Abthei!ung für direïte Steuern, Domainen F
Deutscher
Königlich Preußis
Staats-Anzeiger.
Das Abonnement beträgt 4 # 59 für das Bierteljahr.
Insertionspreis sür den Ranm einer Druckzeile 30 S
M2 S.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
der Ober-Hofmeisterin Jhrer Königlichen Hoheit der Prin- zessin Friedrih Carl von Preußen, Gräfin von Alvens- leben-Weteriß, gebornen Gräfin von der Osten-Sacken, die erste Klasse der zweiten Abtheilung des Luisen-Drdens mit
der silbernen Krone zu verleihen.
Königreich PreufgFgßen.
Se. Majestäi der König haben Allergnädigst geruht: den Regierungs-Referendarius a. D. Friedrich Ulrich einrich August von Harlem zum Landrath des Kreises Bein zu ernennen ; und : i: dêm Orgelbauer Gustav Wilhelm zu Cassel das Prädikat eines Königlichen Hof:-Orgelbauers zu verleihen ; sowie in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Oberhausen getroffenen Wahl, den Stadtverordneten und Fabrikbesißer Wil helm Grillo junior daselbst als unbesol- deten Beigeordneten der Stadt Oberhausen ; und desgleichen in Folge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Witten getroffenen Wahl, den Grubendirektor Rudolf Brickenstein daselbst als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Witten auf die geseßlihe Amtsdauer von sechs Fahren
zu bestätigen. Finanz-Ministerium.
Der Oberförster-Kandidat Schwieger ist zum Oberförster ernannt und ihm die durch Pensionirung des Obersörsters Krause erledigte Oberförster-Stelle zu Birnbaum im Regie-
«hungsbezirk Posen vexlichen worden. i
Ministerium der geistlihen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.
Universität zu Berlin.
Nachdem der geseßlihe Schluß der Vorlesungen mit dem 6. April cr. eingetreten ist, wird hierdurch bekannt gemacht, daß das Sommer-Semester 1878 mit dem 29. April d. F. beginnt. : Berlin, den 6. April 1878. ug Der Rektor der Königlichen Universität.
Helmholß.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der Regierungs-Assessor Theodor von Ditfurth, bisher Hülfsarbeiter bei der Königlichen Direktion der Ober- \{lesishen Eisenbahn, ist zum Mitgliede dieser Behörde er- nannt worden.
Nichtamtliches. Deutsches Neich.
Preußen. Berlin, 9. April. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Polizei-Präsidenten von Madai und nahmen die Vorträge des Chefs der Admiralität, Generals von Stosh und des Generals von Albedyll ent-
egen. M — Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz ertheilte gestern Mittag um 12 Uhr dem Senats- Präsidenten des Ober-Verwaltungsgerihts, Jebens und um 4x Uhr Nachmittags dem Geheimen Hofrath Freytag Audienz.
Abends wohnte Se. Kaiserliche Hoheit der Vorstellung im
Königlichen Schauspielhause bei.
— Der Bundesrath, die vereinigten Ausschüsse des- elben für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und erkehr, der Auss{huß für Handel und Verkehr sowie der
Ausschuß für Zoll- und Steuerwesen hielten heute Sißungen.
Im weiteren Verlaufe der gestrigen (31.) Sitzung des Reichstages wurde die erste Berathung eines Nachtrags-Etats pro ' 1878/79 fortgeseßt. Der Präsident des Reichskanzler-Amts, Staats-Minister Hofmann, motivirte die Vorlage mit folgender Rede:
Meine Herren! Jch werde nicht den Versuch machen, den Herrn Vorredner zu überzeugen, daß die tief shwarzen Farben, die er foeben bei dem Gemälde aufgetragen hat, das er von unseren Zuständen entwarf, übertrieben find. Ih weiß, daß es mir nicht gelingen würde, das Maß von Nichtbefriedigung, welhes auf seiner Seite herrscht, auch nur im. geringsten zu vermindern. Ich hätte nur ge- wünscht, daß er etwas näher auf die „Reform an Haupt und Gliedern“ eingegangen wäre, und etwas deutlicher gesagt hätte, was er darunter versteht. Nur kritisiren und die Zustände als durchaus verderbt, als solche hinzustellen, in denen nur die Gottlosigkeit und die Sozialdemokratie zunehmen, meine Herren, das ist sehr leiht. Viel \chwerer ist es, ein Programm aufzustellen, welches den ja ohne Zweifel vorhandenen Schäden unseres eten politischen, gesell s{haftlihen und wirthschaftlichen Lebens abhilft Der Mühe, ein solches positives Programm aufzustellen, hat sih der Herr Vorredner vollständig überhoben. Er hätte aber dann auch
Berlin, Dienstag,
Alle Post-Anstalten nehmen Bestellung ati;
für Berlin außer den Post-Austalten auch die Expe-
dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32.
L 4 | Éi ZUP: E E M
seine Kritik mit etwas weniger SWärfe aussprehen sollen, denn. wenn er nicht im Stande ist, posilve Mittel der Abhülfe zu be- zeihnen, so war er, wie ih glaube, ütt berechtigt, unsere Zustände so zu \{ildern, wie er es gethan hat. Ich werde auch nit, meine Herren, auf die Fragen wieder ei , die der Herr Vorrédner im Beginn seines Vortrages berührt hat, nämlich auf die großen Organisationsfragen, die bei Gelegenheit der Berathung über das Stellvertretungsçeseß in diesem hohen Hause so ausführlich erörtert worden sind, daß ih in der That glauben würde, unrecht zu handeln, wenn ih auf diese Seite der Sache näher eingehen wollte. Ich muß jugeven, daß hier cin Zusammenhang besteht, und der Herr Vorredner berechtigt war, auch jene Fragen wieder zu besprechen ; aber ih hoffe, das hohe Haus wird mir zustimmen, daß es bei Ge- legenheit di:fer Vorlage „nicht angezeigt ist, die Erörterung dieser Fragen wieder aufzunehmen. Jch laje aher vollständig unerwidert, was der Herr Vorredner über das Verhältniß des künftigen Neiché- Finanzamtes oder Neichs- Schan zum preußischen Finanz-Mi- nister gesagt hat. Der Herr Reichskanzler hat sich darüber aus- gesprochen, und es ist nit daran zut zweifeln, daß bei der Ausfüh- rung der jeßt geplanten Organisa die Ideen, die damals der err Reichskanzler vor dem Reichstage entwickelt hat, ihre Verwirk- ihung finden werden. S i Meine Hecren! J beshränke mi darauf, die Vorlage ledigli vom geshäftlihen Standpunkte aus in dem hohen Hale zu ver- treten. Wenn Sie den jeßigen Géschäftsbereih des Reichskanzler- Amts, wie er geblieben ist, nachdem das Reichs-Justizamt und die Abtheilung für Elsaß-Lothringen ip wurden, wenn Sie diesen Geschäftsbereih ins Auge fassen, fo werden Sie finden, daß zwei ihrer Natur nach getrennte al bie von Geschäften darin zusammen-
gefaßt sind, nämlih:; einmal die Finanzverwaltung des Reichs und dann das, was man kurz mit der innern Verwaltung be- zeihnen kann. S{on das - Zusammenfassen dieser ganz verschiedenartigen Geshäf& in einem Ressort is vom ge- scäftlihen Standpunkte "aus kein zweckmäßigex Zustand. Es nd bar-bazur-HaC ders a g der -Gelpgh e, wie er iegt im Reichskanzleramte besteht, au von einer fo Bedeutung i ; daß es für den Mann, der an der Spiße dieses Amtes fteht, un- möglich ift, felbst wenn er eine ganz außerordentliche Arbeitskraft besäße, sih allen Zweigen des Amts i. der Weise zu widmen, wie es der Vorstand einer obersten Reichèbehörde thun foll, ich mein: mit tiefem O in die einzelnen Sachen und zugleich mit dem vollständigen Ueberblick über die Gesammtheit der Geschäfte.
Ich bitte Sie, meine Herren, zu bedenken, was jeßt alles, außer dem eigentlichen Finanzwesen, zum Reichskanzleramte gehört, — ich erlaube mir, die einzelnen Gegenstände nur. kurz zu erwähnen, — also abgesehen von der Finanzverwaltung, gehören jeßt zum Ge- \chäftsbereihe des Reichskanzler-Amts alle Geschäfte, die sih auf den Bundesrath, auf den Reichstag und die Reichstagswahlen be- ziehen, ferner die Verhältnisse der Reichsbeamten im All- gemeinen mit der Oberaufsicht der Disziplinarbehörden; es gehören dahin alle Angelegenheiten, welche sich auf das gemeinsame Indigenat, auf die Freizügigkeit, auf den Unterstüßungs8wohnsiß und Aehnliches beziehen, das Auswanderungswesen, Handel und Verkehr, der Ge- werbebetrieh einschließlich des Versicherungswesens, Maß-, Münz- und Gewichtswesen, der Schuß des geistigen Eigenthums und was damit zusammenhängt, also das Patentwesen, Muster- und Markenshuß, die ganze Statistik des Reiches; ferner alle Militär- und Marine - Angelegenheiten, welche die Mitwirkung der Civilverwaltung erfordern, und das sind sehr bedeutende Gegenstände, es handelt sih dabei um das Ersaßwesen, um das Servis- und Einquartierungëwesen, um die Naturalleistungen im Krieg und Frieden, um die Mobilisirungsangelegenheiten, um die Berechtigung der Schulen zur Ausstellung von Zeugnissen für den einjährig-freiwilligen Dienst. Es kommen dazu die See- und Flußschiffahrtssachen, die Maßregeln der Medizinal- und Veterinär- polizei , Presse und Vereinswesen, soweit leßtere nicht rein juristisher Natur sind. Meine Herren! Glauben Sie nicht, daß etwa deshalb, weil die Reichsgeseßgebung viele dieser Materien be- reits geregelt hat, die Geschäfte deshalb geringer seien; einmal liegen auf ‘den von mir beschriebenen Gebieten bedeutende aefebgebéristbe Aufgaben, die noch zu lösen sind, aber auch da, wo wir Reich8gesetze haben, führt die Anwendung, die Auslegung und Handhabung dieser Reichsgeseße eine Menge Geschäfte herbei, von deren Zahl und Um- fang nur derjenige einen Begriff hat, der darin steht, und ih kann und darf aus meiner persönlichen Erfahrung bezeugen, daß es eben auch bei aller Anstrengung unmöglich ist, den sämmtlichen Zweigen eines sfol- chen Amtes in gleiher Weise gerecht zu werden, sie alle in der Weise zu durchdringen, wie es eben von eincm Chef der obersten Reichs- behörde verlangt werden kann und muß.
Meine Herren! Schon als Ihnen im Jahre 1876 der Etat für das Vierteljahr vom 1. Januar bis 31. März 1877 vorgelegt wurde, war darauf hingewiesen, daß diz: Finanzabtheilung des Reichs- kanzler-Amtes selbständiger konstituirt werden solle. Es if weiter nichts, als die fernere Entwickelung dieses Gedankens, die, jeßt vom rein geschäftlichen Standpunkte aus betrachtet, dahin führt, die Selb- ständigkeit der Finanzabtheilung dahin zu erweitern, daß eine förm- liche Lrennung vom Reichskanzler-Amte eintritt. E3 ist das Prin- zip der Arbeitstheilung, das bisher {hon in der Organisation der Reich8behörden fortschreitend entwidelt worden ift und das hier eine neue Anerkennung verlangt, wenn die Aufgaben, die sowohl der Reichs-Finanzverwaltung als der übrigen innern Reichsverwaltung gestellt find, in vollständig befriedigender Weise für die Zukunft ge- Iöft werden sollen. : i
Der Abg. von Benda wünschte zu wissen, welhe Kom-
etenzen mit dieser. neuen Centralstelle verbunden werden Jollen ob der Geschäftskreis der alten Finanzabtheilung be- ränkt oder erweitert werden solle, worüber die Motive keinen Aufschluß gäben; ob die mit erheblichen finanziellen Opfern verknüpfte Vermehrung der Arbeitskräfte zu der Ver- mehrung der Arbeitslasten im rihtigen Verhältniß stehe.
Hierauf erwiderte der Staats-Minister Hofmann: ;
Was den ersten vom Herrn Vorredner erwähnten Punkt betrifft, so steht bis heute die endgültige E zwischen dem Reichs\chaß-Amt, wenn ih es so nennen darf, und dem künftigen
pril, Abends.
1828,
d p
T P R T E Mid
Rest ves Reicskanzler-Amts, das vielleiht den Namen Reichs- verwaltungs-Amt führen wird, noch nicht im Einzelnen fest. Es er- giebt sich diese Abgrenzung im Allgemeinen aus der Eintheilung der Geschäfte, wie fie jeßt zwischen der Centralabtheilüng des Reichskanzler - Amts und der Finanzabtheilung besteht. Danach würde dem Reichsshaß-Amt zustehen: das ganze Etat, Kafsen- und Rechnunaswesen, das Reichsshuldenwesen, das Reichspapiergeld, Zölle und Steuern, so weit es dabei auf dic finan- zielle Seite ankommt, während die handelspolitishe Seite doch, wie ih glaube, nicht allein von der Reichs-Finanzverwaltung behandelt wetden wird. Aber, wie gesagt, meine Herren, im Einzelnen steht diese Abgrenzung noch nit fest, und da der Herr Borredner auch nit grade heute auf einer vollständig pcäzisen Auskunft besteht, so darf ih mir wohl vorbehalten, auf diesen Punkt wvielleiht später zurückzukommen. Anlangend . so- dann die Vermehrung der Arbeitskräfte, so würde wahr- \cheinlich auch bei der jeßigen Gestaltung der Finanzabtheilung eine baldige Vermehrung der Arbeitskräfte derselben nothwendig sein. Ganz entschieden wird diés aber der Fall sein, wenn die Finanz- abtheilung als besondere Reichsbehörde konstituirt wicd. Es wird ja auch eine Reihe von Angelegenheiten geben, die der Finanzbehörde und der Verwaltungsbehörde gèmeinsam find. Ich habe bereits darauf hingewiesen, daß bei den Zöllen und den Steuern eine solche gemein- \chaftlihe Bearbeitung wird stattfinden müssen. Wir können also niht sagen, daß lediglih die jeßt vorhandene Summe von Kräften getheilt zu werden Prautst ondern es wird für die neue Behörde eine Vermehrung der Arbeitskräfte nothwendig werden, wie sie im Etat auf Grund sorgfältiger Erwägungen vorgeschlagen worden ift.
Der Abg. von Benda beantragte darauf, die zweite Lesung der Vorlage von der Tagesordnung Geer — Der Abg. Dr. Bn {loß sich diesem Antrage an, obwohl die Antwort des Präsidenten des Reichskanzler-Amtes der Sachlage vollklommen entsprehe. Eine vollständige Abgrenzung der Kompetenzen sei im gegebenen Augenblick gar nicht möglich, da es sich formell “noch gar. nicht- um die ig eines Mstindigen Hinenz, Amtes handle, Allerdings sei dies das Ziel der Vorlage, der Geseßentwurf selbst verlange aber die ausgeworfenen Mittel niht für ein eigenes Finanz-Amt, sondern [E einen Unter- Staatssekretär der Finanzverwaltung innerhalb des Reichskanzler- Amtes. Er selbst halte dieses Verhältniß für etwas unklar. Das, worauf es ankomme, sei eine nähere innere Verbindung der Reichsfinanzen mit dem preußischen Finanz-Ministerium. Der Reichskanzler habe dies früher felbst ausgesprochen und die Absicht gehabt, den preußishen Finanz-Mimister gleih- zeitig zum Leiter der Reichsfinanzen zu machen. Dies Projekt habe er später wiedex fallen lassen und jeßt s{chlage er eine Organisation vor, die dem gewünschten Zweck in keiner Weise entsprehe und die die Fortschrittspartei zu einem negativen Votum nöthige.
Der Abg. von Kleist-Reßow führte aus, der Geseßentwurf wolle zunächst nur die Herstellung eines selbsiändigen Schaß- amtes, an Stelle einer Abtheilung der Finanzleitung im Reichskanzler-Amt. Ebenso wenig komme hierbei die Frage der Stellung des preußischen Finanz-Ministers zur Erörterung. Dies Verhältniß sei ganz intakt gelassen. Er wünschte ja in dieser Beziehung manches anders gefaßt; aber aus den früheren Aeußerungen des Reichskanzlers habe er entnommen, wie schwierig die Ordnung dieser Verhältnisse sei, wie vorsichtig Schritt für Schritt vorgegangen werden müsse, darum halte er es für unverantwortlich, noch weiter gehende Forderungen zu eee als sie der Entwurf darbiete. Es sei das der erste be- cheidene Keim zu einer weiteren Entwickelung und einer energischen und fruhtbringenden Finanzverwaltung des Reiches. Man habe im Reich nicht nur in denjenigen Verwaltungs- zweigen, die eine große Detailverwaltung hätten, sondern auh speziell bei der Eisenbahnverwaltung und der Fustizverwal- tung eine Selbständigmachung dieser Zweige herbeigeführt. Ganz dasselbe sei gegenwärtig hier die Absicht, und wenn irgendwo ein Bedürsniß hierzu vorliege, so sei es in der Finanzverwaltung im höchsten Grade der Fall. Die Sache läge L daß die Einzelstaaten ihre Einkünfte durch Er- höhung der ihnen allein verbliebenen direkten Steuern niht mehr steigern könnten, und daß das Reich die frucht- bringenden und reich fließenden indirekten Abgaben überkommen habe. Wenn demnach das Reich die Pflicht habe, die Zölle und Verbrauchssteuern auszubauen, so habe es auch die Verantwortung, diese Steuern für sich und die einzelnen Staaten fruhtbringend zu machen. Nun sei es keine leichte Aufgabe für einen Mann, zunächst diese Bedürfnisse für das ganze Reich und dann für die einzelnen Staaten zu erkennen, und sie dann auf eine befriedigende Weise zur Geltung zu bringen und weiter noch die weiteren Einsprüche derjenigen zu überwinden, die noch eine besondere U in konstitu- tioneller Beziehung verlangten. Der Mann, der diese Schwie- rigkeiten überwinden solle, könne unmögli in der Abtheilung des Reichskanzler-Amts die Reichs-Finanzen leiten, der müsse eine selbständige Finanzverwaltung haben, und was der Reichskanzler in der Beziehung verlange, hätte der Reichstag ju gewähren, um nicht die Schuld des Mißlingens auf si zu aden. Es könne niht shwierig sein, diefe Forderung in den Reichs-Finanzetat - hinein zu arbeiten und es bedürfe dazu keiner besonderen Vorlage an die Budgetkommission. Er bitte deshalb, gleich in die zweite Lesung einzutreten und die Vor- lage so anzunehmen, wie sie gemacht sei.
Der Abg. Dr. Lasker bemerkte, er habe den Wechsel der
Anschauungen des Reichskanzlers über die Organisation der Neichsfinanzbehörde nicht verstanden, da ex aber
E E c E E L E O S E E R R S