1878 / 89 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 13 Apr 1878 18:00:01 GMT) scan diff

fürliwen Einbruch in den durch die lebhafte!:en Erört immer größere Auédehnung annahm, Locke King eine Adresse an die Königin we der vor wenigen Wochen eingeführten Nachdem Boebuck die h mit seiner sharfen Zunge hervorgehoben hatte, daß man die gänzlihe Einstellung d Sonntagen, welche lasse, doch auch den Provinzen vom 30. Mai mit erdrücender umgestoßen und für die Provinzen der frühere den Postanstalten mit dem 1. September \ch

sonntags ist s{chon so oft in den hohen eidgenössishen Räthen

briefli Verkehr“, ein S ß wir auf weitere Auseinanderseßungen hier hen zór-,” éin Sturm, der

resse von Tag am 9, Juli von gen Wiederauthebung Verkehrsbeschränkungen bean-. ervorgetretenen Mißstände Ashley dagegen betont es Postbetriebs an den tstadt schon - längst über si ergehen wurde der Beschluß gegen 83 Stimmen) Sonntagsverkehr bei eunigst wieder ein-

gland die Sache noch nit n Agitationen von beiden derselben von dem General- in der Art, daß in den i en folle und

huer eines Bezirkes sih für die Sonntagen

Essig und S

dem aus Spiritus steuer. Cölnishes Wasser un identisch und trozdem erkenne ein ausdrüdlih an,

anzen Verwaltu ng als Oster-

) betonte die großen Verdienste he, deren Arbeitslast jeßt noch efs in den betre| deshalb die M gerade aus dem

s seien allerdin iht identisch, aber auf Haa u Ca die s seien auch nicht Tribunalserkenntniß ß es zulässig sei, von Cölnishem Wasser solhe Uebergatigsabgabe

Steuervergütung nach Ludwigshafen ex- rtirt worden, die nachher steuerfrei als Parfümerien wieder eführt werden sollen. Auf Grund dieses Falles teuerbehörden dies Erkenntniß des Ober-Tribunals angenommen werde, \o Debatten vorgebrachten nehmen zu dürfen, daß

As - er, en en die e bewilligt werde

. von Bernut und Posträ ertretung threr werde, und bg. Berger wünschte, da 1

Haus bei seinem früheren Beschluß stehen [ei-

egen, es seien auch en Beamten verschiedene ien Sekretäre zu Ober- enten 2c. avancirt, was

andelt worden, da einzutreten brauen. ch mödchte nun darau die Beamten so erren, dafür ist bereits indem in der Regel in den Geschäftsregulative ein oder zwei freie Nahmittaze vorgesehen sind, oder die Vertheilung des Dienstes derart angenommen ist, daß, wenn z. B. 12 Stunden at gearbeitet werden müssen, eine etwa ebenso langz en ein ganzer Tag in der Woche den Beamten frei- eben ist. Es würde also dies doch aufhören müssen, wenn jedem amten jeder Sonntag zu dem vom veck- zur Verfügung gestellt werden sollte. cht Bedeutung hat, Hat er die aber nicht, bedeutungsvolle Wörtchen hinzuze|eßt,

[4 2 erungen in der

hrforderu daß bereits f aufmerksam machen, daß in dem Antrag llen si auch von dem Wochendienst ‘aus- t aus8giebig er einzelnen

tragt wurde.

Der der Ober-Po

‘ehrbewilligung. 1 deklarirt mit

umuthen Eönne,

hintereinander h ajorität (195

Grunde das Zeit, nit felt

ben möge.

Der General: s böbere Sudsnaß Mlgepouien

F : i Sekretären, Assistenten zu Ober-Assi ; mit erheblihen Gehaltsaufbesserungen verbunden gewesen sei. Die Petitionen seien diesmal einer sehr eingehenden Prüfung unterworfen worden, welche ergeben habe, daß sie nit be- Namentlih sei die Bes werde der niederen

eamten, daß fie in Bezug auf den Dur(schnittsgehalt hinter den Beamten anderer Verwaltungszweige zurückständen, völlig aus der Luft gegriffen.

Der Antrag auf Bewilligung der Mehrforderung wurde ajorität abgelehnt. /

Zu dem Etat der Einnahmen aus der Reichsbank be- antragte der Abg. Richter (Hagen), den Voranschlag von 1 500 000 6 auf 2 000 000 Æ zu erhöhen. : i

Der Direktor im Reichskanzler-Amt, Dr. Michaelis, er- klärte sih mit dieser Modifikation auf Grund ter bisher er- zielten Erträge einverstanden, worauf dieselbe vom Hause ge- nehmigt wurde. / i : i

Das Haus hatte in dritter Lesung im Vergleich mit den Beschlüssen der zweiten eine Mehrausgabe im Ganzen von reinnahme von 500 000 #4 beschlossen ; ausgabe von 37 000 M, in Folge dessen die Matrikularbeiträge von 87 108 516 A auf 87 145 516 Mark erhöht wurden. i L

Jm §8. 1 des Etatsgeseßes balancirt der Etat in Ein- nahme und Ausgabe mit 536 496 800 4, und zwar mit 415 508 755 M an fortdauernden und 120 988 045 46 an ein- Auf den Antrag des Abg. von Benda wurde diesem Paragraphen hinzugefügt: „Die Vertheilung der unter Kapitel 20 der Einnahmen in einer Summe festgestellten Mätrikularbeiträge auf die einzelnen Bundesstaaten wird durch besonderes Geseß geregelt.“

Die übrigen Paragraphen des Etatsgesezes wurden ohne Debatte nah den Beschlüssen zweiter Lesung genehmigt und war damit die dritte Berathung des Etats beendigt. |

Bevor zur Abstimmung übér den ganzen Etat geschritten aus ohne Debatte nach den. Beshlüs- weiter Lesung den Geseßentwurf, betreffend die Erspar- den von Frankreich für die deutschen Verpflegungs-

Herrn Antragsteller gewünschten ntrag diese ih ihn als absolut und würde „thunlichst“ dann ist der

ahirt. Wenn der Antrag Buhl werde der Bundesrath die in Gründe prüfen; er glaute aber an i mit der Annahme des Antrages niht ausgesprochen sein solle, daß die Beschwerden der Essigfabrikanten erst dann erledigt werden sollten, wenn eine Unifikation der Branntweinsteuer eintreten werde.

Der Abg. Stumm bat, dem Antrage von Kardor stimmen, der dem Zweck viel besser. entspreche, als der Buhl-Lasker, da der leßtere gar niht das Bedürfniß einer Be-

anerkannten Nothstandes betone. ellte der Motivirung des Präsidenten des Reichskanzler-Amts Hofmann den Einwand entgegen, daß man auch den niht aus Spiritus hergestellten Essig einer Uebergangs8abgabe zu unterwerfen beabsihtige, die doh gewiß en Charakter der Spiritussteuer trage. ) des Abg. von Kardorff habe den Mangel, daß er nit be- stimmt ausspreche, was der Reichstag wolle, das deshalb seinen eigenen Antrag annehmen, der Ö werde dann Gelegenheit haben, noch einmal zu * erwägen, ob er den Verordnungsweg wählen solle. ]

Der Präsident des Reichskanzler-Amts erwiderte dem Vorredner, daß auch son jeßt bei der Ausfuhr Essig aller Art eine Spiritusbonifikation erhalte.

Der Antrag Buhl-Lasker wurde hierauf angenommen. Damit war die Tagesordnung erledigt.

Der Präsident von Forckenbe : Hause Seitens des Chefs der Admiralität cine Einladung Der Gesammtvorstand sicht auf die schwierige Geschäftslage bes{l dem Hause zu empfehlen, die Reise nicht in corpore zu machen, sondern bei dem stattfindenden Stapellaufe \ih durch eine De- putation, bestehend aus dem Präsidenten, 2 Schriftführern und 14 Mitgliedern vertreten zu lássen. i :

Das Haus trat diesem Vorschlage bei und vertagte sich sodann um 3è' Uhr bis Dienstag, den 30: April, Nachmittags

Wenn der Nun, meine Herren, damit ist in En zu Ende gew: sen, es hat an fortwährende Seiten nicht gefehlt; es wurde im Laufe Postmeister u. ‘A. Verordnungen erlassen einzelnen Postbezirken abgestimmt werd zwei Drittel der Bewo des Postdienstes an dann ausgeführt werden sollte. niht zu dem gewünschten Erfolge, Landbriefträger wesentlih dafür agitirt zu Stande zu bringen, damit sie vom würden; man ging dann auf 4/5 und {ließli Einstimmigkeit wenigstens der Hauptk da zeigte es sih denn in eini für die Beschränkung des P bis auf 2 Stimmen

unannehmbar bezeichnen.

fehlt in demselben Antrag gegenstandslos und vollständig überflüssig, denn dann begchrt er gerade das, was bereits thatfächli Der Herr Vorredner hat aus der Postordnung die Bestimmung bereits mitgetheilt, wona an allen Sonntagen zw die Postschalter geschlossen sind und wonach Nachmittag meist nicht stattfinden; er hat die mungen erwähnt, welche die Ober-Postdirektion ermächtigen, in ein- zelnen besonderen Fällen davon abzuweihen. Dies bezieht fich z. B. auf Zeiten während eines Krieges, oder auf Orte, ders wichtige Züge und Posten derartig eintreffen, li ist, umgehende Antwort auf die eingetroffenen Brief wenn nicht ein: Ausgabe in der Zwischenzeit stattfinde ist den Ober: Postdirektionen ausdrüdcklich gesagt:

oder Gebietstheilen des Postdienstes an Feiertagen bei den Postanstalten im den sind, haben die Ober-Postdirektionen im Besonderen die für jede Postanstalt dur die örtlichen Verhältnisse bedingten Anord- nungen zu treffen. Dabei kommt hinsihts der zeitweisen Ein- gabedienstes einestheils die Zeit, in welcher der öffentliche Gottesdienst an den betreffenden Orten stattfindet, in Betracht, anderntheils wird auf die Zeit, zu welcher Posten oder Eisenbahnzüge eintreffen oder abgehen, dergestalt Rück- ß sowohl die Annahme als auch die Ausgabe en zu passender Zeit erfolgen kann. alten ist außerdem der Bestellungs- daß die Brief- und Pactetbestellung der Zeit ruht, in welcher die Ausgabestelle hen Feiertagen, welche nicht auf egel bis 1 Uhr Nachmittags er- insihtlih der Briefbestellung ift jedoch auf die etwa ihtigen Posten und Eisenbahn-

In Betreff der Landbriefbestellung gilt al Regel, daß dieselbe an Sonntagen, sowie am Charfreitage, am Bufk:tage, am Himmel- fahrtstage und am ersten Weihnachtsfeiertage

Nun, meine Herren, diese Bestimmungen sind erlassen worden von dem Hrn. Minister von der Heydt, und ih habe {on bei einir frühern Behandlung dieser Frage im Reichstage erwähnt, Hr. Minister von der Heydt, General-Postmeister einnahm, war und ih habe keine Veronlassung, General-Postmeister, den ih einigerma das Gegentheil nahgesagt werden könnte, wenn man überhauptihm etwas nasagen wird, es würd* das entschieden der Wahrheit nicht entsprechen. Ich würde diese persönliche Seite hier niht erwähnen, meine Herien, wenn niht wiederholt aus der Mitte des hohen Hauses hervoc- gehoben worden wäre, daß es in der heutigen Zeit bei den Ressort- chefs nicht blos auf die juriftishe Person, sondern au auf den lebendigen Menschen ankommt, der det, die von ihm ausgehen, ih, in meinen Grundanuschaungen von dem Geiste getra cem die Bestimmnngen seiner Zeit erlassen wurden, diesel e Frage der Sonntagsfeier

Um darzulegen, mit wel- wenn ich Studium das Studium der von welchen Leo Ill, Sonntags- Verhandlungen der Synode Chalons vom Jahre 649, welche sich mit dem Gegenstande ein- lebendige Gegenwart peziell in Bezug auf die Seite der Frage, die uns hier angeht habe ich an sämmilihe Verwaltungen des Post- und Telegraphen- wesens in E.ropa geschrieben und sie ersucht, mir mitzutheilen, welche Bestimmungen dort über die Beschränkung des Postdienstes Sonn- und Feiertagen bestehen. Schreiben überseßen und zusammenste ujammenftellung hier in der Hand, sie ist, wie Sie sehen, in ta- llarisher Form, und bezieht sih auf den Schalterdienst, die Brief- kastenleerung, die Stadtbestellung und die Landbestellung, also die verschiedenen hier in Betraht kommenden Zweige des Postdienstes die sie mit Sorgfalt ins Auge faßt, und da zeigt es ih, ih will das hohe Haus mit den Einzelnheiten -niht aufhalten, daß in allen Staaten Europas, vorzugsweise auch in den Staaten katholischer Re- ligion, Beschränkungen des Postdienstes an Sonn- und Feiertagen entweder überhaupt nit existiren, oder daß sie unter allen Umstän- den viel geringer sind als bei uns, mit einziger Ausnahme England betrifft, so findet die Landbriefbestellung nntagen statt, und es haben die Landbriefträger nur immer den zweiten Sonntag frei, nicht jeden Sonntag, wie es bei uns der Fall ist. Wir sind also darin, und zwar zum großen Bedauern eines erheblichen Theils der Landbevölkerung, an Sonntagen garnicht einverstanden ist, zumal dadur stellung dermaßen überlastet wird, daß der Bote an ft nur {chwer feinen Lauf vollenden kann wir sind Punkte sogar weiter als England. gleihung der Stellung zwischen den ver-

Einstellung Einstellung führte aber weil es ih ergab, daß die en, diese Zweidrittel-Majorität Dienste am Sonntage befreit über und verlangte 14 orrespondenten, und en Fällen bei den Abstimmungen, tdienstes am Sonntage Einstimmi 6 zu erzielen waren, und diese 2 Stimmen w der squire und der parson, also der Guts liche: dieje beiden hatten dafür gestimmt, da

erhalten bleibe. ;

Meine Herren, die Sache erklärt sih ganz diese beiden Herren die wihtigsten Korrespondent zu sein pflegen, und am {wer beshränkung betroffen werden.

bin dem Hrn. Ab hat, einen puritanishen S nit eingeführt zu sehen, richtung lobend in den V einige meiner Eindrücke darüber mitzutheilen den Herren, welche, wie ih aber, meine

ründet seien. i j ausspräche , ischen 9 bis 5 Uhr L S En n, unt ; ührungsbestim- seitigung des allseit usführungêbestim mit {wacher Der Abg. Dr. Lasker wo ganz beson- es nicht mög- e zu ertheilen,

Der Antrag in diesen Ausführungsbestimmungen

Ober-Postdirektions - Bezirken vorstehend bezeichneten

besißer und der Geist- ß der Postdienst aufre{t

einfach daraus, daß en auf dem Lande sten durch die Maßregel der Verkehrs-

g.- Lingens dankbar dafür, daß er erklärt onntag der Engländer wünsche er bei uns ab:r er hat do nachher die englische Ein- und das nöthigt mi, 1 ; ; ih weiß nit, ob es ,_ öfter in England gewesen sind, ebenso Herren, nah dem, was ih von dem habe, möchte ih Gott bitten, daß ec e pharisäishe Einrichtung bei uns eingeführt

Theile Schottlands gereift, bis an be gefunden, je mehr Temperance- Straßenprediger mehr Traktatvertheiler , auf der Straße, destomehr sah ngen der Völlerei, und die ver- e Schenken ges{chlofsen, so legenheit, und dafür, daß Wohl- en können, ift gesorgt. „aus meiner eigenen Erfahran daß ich am ersten Pfingstfeiertag das Bedürfniß \{chwarzen Kaffee zu trinken; i geschlossene Restaurant und mein Verlangen äußerte, ein Buch schreiben, sodann 1 Schilling Buße erlegen, schwarzen Kaffee, der vom Ka ansehnlichen Betrag entrichten : jeden Genuß verschaffen, w ih an einem Sonntaze es hatte der Geldés\{lu

aus möge undesrath , geseßlichen Allgemeinen angeordnet wor-

537 000 l und eine Me es blieb âlso eine Me

stellung des Annahme- und Aus ordergrund gestellt,

theilte mit, daß dem ergangen ift; englischen Sonntage gesehen uns davor bewahre, dies

iht genommen, da der Sendungen und

Bei den betreffenden Postan dienst derärt zu regeln, an Sonntagen während geschlossen ist, dagegen an geseßli einen Sonntag fallen, in der R

maligen Ausgaben. zugegangen sei. - der Zeitun

jedoch mit

Ich bin bis in die oberen das leßte Ende Irlands, und ha einem Orte ) Fußschemel , mehr Choralfänger und Sängerinnen man in denselben Städten die Wirku zerrten Gestalten des LWasters. findet das Volk \{chon andere Ge hatende sich den Genüssen hingeb wenn Sie es mir erlauben, Edinburgh anführen, mittags bei

des Nachmittags ankommenden w züge die erforderliche Rücksicht zu

enehtnigte das ktag General - Postmeister änzlih ruht.

Dr. Stephan in der gestrigen Sißung des- Reichstages die Berathung über den die Sonntagsfeier der Post- und Tele- nden Antrag des Abg. Lingens ein-

Die - Rede, pationstruppen gezahlten geldern (die auf Bayern aus diesem Fonds entfallende Quote beträgt nah Art. 11. 613 500 4); ferner den Geseßz- entwurf, betr. die Aufnahme einer Anleihe für Zwecke der Verwaltungen der Post und Telegraphen, der Marine, des Reichsheeres und zur Durchführung der Münzreform. A :

Sodann genehmigte das Haus in einer Gesammtabstim- mung alle drei Geseßentwürfe definitiv im Ganzen.

Auf den Antrag des A Haus zum Mitglied der Reichs\ des ausgeschiedenen Abg. Dr. Y ; mation den Abg. von Bunsen (Hirschberg), welcher die auf ihn gefallene Wahl annahm. aus zum folgenden Gegenstand der Tages- ordnung überging, beantragte der Abg. von Kardorff die tagung, welche ‘das Haus jedoch ablehnte.

Der zur Verathung stehende Antrag Buhl-Lasker

vom 5. April 1878 ilung, daß derselbe

graphenbeamten betre j i leitèéte, hat folgenden in das an

Meine Herren !

welcher gleichzeitig die Stellung als bekanntlih ein schr religiöser Mann zu wünschen, daß dem jeßigen ßen zu kennen glaube, einmal

Ih will zunächst auf den Vortheil Verzicht mußte ih zunächst meinen Namen in

leisten, den mir der geehrte Herr Antragsteller dur die Citirung der leßten Autorität für seine Ausführungen Napoleons I. eingeräumt hat. Wenn er für seine sonstigen Ansichten und Anträge die Worte und namentlich die Thaten des“ ersten Konsuls und nachher des Kaisers Napoleon anführen wollte, so glaube ich, würde er ‘doch jedenfalls in sehr ernste Verlegenhèiten gerathèn: y 4

chch weiß -niht, ob ein Cindruck hiet auf einigen auses getheilt wird, als ob ich mit diesem Eindruck mir geftern zugegan-

und für den ffee nur die Shwärze hatte, einen ganz der Wohlhabende kann sich also enn das ein Genuß ist. In Ventnor habe cin Telegramm aufgeben wollen nach 9 Uhr, ß bereits angefangen ih mußte das Tele- gramm aber aufgeben, es war sehr wihtig und da agte mir der \{ch wohl erfüllen, aber es koftet ein sondern 2, also 1 Schilling Buße. wes nah Freshwater am Sonn-

g. Dr. Marquardsen wählte das ldenktommission an Stelle ehrenpfennig durch Akkla-

Meine Herren! F H Beamte: ich kann Ihren Wun

folhes Telegramm niht 1 Sch Als ih auf dec Insel Whigt von Co tag gefahren bin, habe ih an jedem Chausseehause, wo ich an den Wocentagen è Schilling zahlte, müssen, weil es Sonntag war.

\{chwärmen allerdings alle Zolleinn

mit seiner Person die Maßregeln

Seiten des t A und da kann ih Ihnen beftätigen, da

allein dasfte Resolution gewissen Ueberraschung, Trágweite, von dieser ‘großen Bedeutung zum Austrag gebracht wer- den soll bei dem Postetat und bei dessen dritter Lesung. Meine Herren ! Bei der Frage der Heilighaltung des Sonntags ist nit die Post- und Telegraphenverwaltung allein betheiligt, es kommt bei- \pielsweise auch, wie der Herr Vorredner es ja auch angeführt hat, die Eisenbahnverwaltung in Betracht, ferner der Schiffahrtsverkehr, die ZoUverwaklturg, wenigstens so weit ihre Beamten mit den am Sonntage verkéhrenden Eisenbahnen und Dampfschiffen zu thun haben, es kommen die Feldarbeiten, der Gewerbebetrieb und hundertlei andere Gebiete in Betracht, die doch bei einer Lösung dieser ins Auge gefaßt werden müssen. Warum sollen \olche prinzipie : nun gerade auf dem Rücken der Postverwaltung, wie man trivial zu sagen pflegt, durhgepaukt werden ? Etwa weil sie einen sehr breiten Rücken hat, der fich aus 70 C00 anderen Rüen zusammenseßt? Ja, meine Herren, deéshalb hat sie aber doch noch keine derbere Oberhaut als Es wird an Stimmen außerhalb es natürli nicht fehlen, die behaupten werden, - daß mit Anträgen dieser Art ganz leicht eine gewisse Stimmung er eugt werden kann in den zahlreichen Kreisen der Postbeamten.

erren, ih theile diese Auffassung dem Antrage und dem Herrn Antrag- teller cegenüber nicht, ih bin fest überzeugt, daß es. bei ihm ein inneres Bedürfniß gewesen ist, diesen Antrag zu stellen, daß er es für eine ernste Pflicht gehalten hat, daß er gesprochen hat, wie man zu den Zeiten der Apostel es nannte, Geiste, und ih sympathisire i

ih beim Lesen der empfangen

daß eine Frage en auch aus-

von dieser eminenten isse

1 Swilling Straßenzoll zahlen Für diese Art der Sonntagsfeier ehmer, ich glaube aber nicht, daß

Anschauungen und Empfindungen des deutschen Volks

Ich habe dies einem gründlichen Studium unterworfen. Sache ansehe

geführt und geleitet habe. chem Ernste dieselbe den entsprechen würde.

Nun hat, meine Herren, die en drungen durch die dort best s{hränkung des Sonntagsdienstes streng ist, dennoch nit Widerstand leisten können dem anstürmenden Drange der großen Verkehrsbewe- gung unserer Zeit, sie hat sich dazu bequemen müssen, einen Sonn- der früher gar nicht bestand, auf der en, ja, sie ‘hat sogar dazu übergehen einen zweiten Sountagsdienst einzurichten, was dankbar an- se Verwaltung nicht im Stande ge- aufrecht zu erhalten, so glaube i, wenn in unsern durch solche Tra- Antrag, wie der vor-

byzantinischen j verschiedene glishe Postverwaltung, die ja ge-

Jahrhundert ehende Sitte in dem

emanirt hat, Punkte der Be-

„In Veranlassung der in der Verhandlun von Seiten des Bundesraths gemachren; Mitthe rselb beabsichtigt, den Essig, welcher aus den süddeatshen Staaten in die emeinschaft eingeht, einer Ueber- lärt der Reichstag: daß die

inführung dieser Uebergangs8abgabe nur im Wege

der Reichsgeseßgebung erfolgen kan.“

Einen Antrag des Abg. von Kardorff, den Gegenstand von derx Tagesordnung abzusézen, lehnte das Haus ab. hl motivirte nunmehr seinen Antrag Verhandlungen vom 5, April gelegent- beantragte,

Staaten der Branntweinsteuer chen Haake, O nftne Hie

atig8abgabe zu. únterwerfen, er Tagsdienst mit dem Kontinente,

Route über Dover herzustel!

Wenn nun die wesen iit, jenes starre System dürfen wir uns niht wundern, ditionen niht gebundenen Kreisen ein folcer punkte des Verkehrsbedürfnisses aus nicht gerade

Ich habe die eingegangenen zuerkennen ist.

[len lassen und ih habe die die anderen Verwaltungen.

Dex Abg. Dr. Bu unter Hinweis aufdie L: seinèr

dieses Hau Na nde, vom Stand

Beifall findet. Ich möchte überhaupt bemerken, S{lusse übergehen : Freunde der Sonntagsfeier im Auge haben, Ih habe mi bemüht, die Einrichtung de Seiten gegenüber in stata quo zu erhalte abe von meinen Vorgängern; sie Keinem weh gethan, vielleiht au Kei man hat aber damit, glaube i, getroffen, und es Sache jeßt zu rüt

nterpéllation. Der Abg. von Kardor

perrten Shlußworte zu segen :

ließt der Reichstag, den Reichskanzler zu ersuchen, die Beseitigung der ‘hervorgetretenen Ueb. lstände im Wege der Reichs- gefeßgebüigy veranlässen zu wollen.“

Der- Redner empfahl diese Fassung- als die mildere; denn man müsse doch ‘anerkennen, daß der Bundesrath bóona fide dazu gekommen sei, den Weg der Verordnung. als zulässig sei aber. dringend nothwendig. den Antrag Buhl ein, der zweck- ejeblichè Regelung der ittel wäre aber, wenn die bayerische Bier: und Süddeutschland die nörddeutshe Branntweinsteuer einführe. Nordeck zur Rabenau erklärte, er weg, wenn für den zur Essigfabr 1 Bonifikation gezahlt würde, niht nur in Süddeutschland, son- dern auch im Gebiéte der Branntweinsteuergemeinschaft. Der Abg. Dr. Lasker bémerkte, ihm séi gesagt worden, daß dem Reichs- tage gestern eine Erklärung darüber ob dem Reichstage eine Vorlage über diese Frage zugehen ätte auch erwartet, daß mitgetheilt eht zu einer folhen Verordnung ableite. Daß sig identisch sei, könne doch“ nitt behauptet ukrogaten,

und damit lassen Sie mi zum eine Gefahr gerade für die Zwecke, welche die liegt in der Uebzrtreibuüñg. m Andrängen von beiden n, wie ich sie überkommen hat 27 Jahre bestanden, hat nem fo wohl, wie er wünschte, doch ungefähr die richtige Mitte würde mir äußerst bedenklich erscheinen, an der Bestimmungen für die ofort nach- der andern und es fragt sich, habe eine Menge ntagsfreunden, von Sonntagsgesellschaf- astor Quistorp i äche si interefsiren ; enge an Eingaben, vielleiht eine noch Aktenstücke mir darüber vor sind von n berufenen Vertretern der Industrie,

Einzelnen mitten

getrieben von dem heiligen

n dieser Beziehung vollkommen mit

den Ideen, von denen er in seinem Antrage ausgeht, ih stehe auf

dem Boden derselben Grundsäße; aber, meine Herren, f

Aether {weben die Ideen, und hart im Raume stoßen si die Sachen. teigen wir von der idealen Höhe, die er eingenommen hat, einmal

hernieder in die der menshlihen Anschauung auf dieser Erde ein-

mal angelegte Zwangsjacke des Raumes und der Zeit, fo stellen ih

Was verlangt der Antrag? Daß den

ganz allgemein die Zeit gewährt werde,

, sowie vom Wochendienst sich aus-

ruhen zu können. Es würde das ungefähr die Verstärkung des Post-

Die Ausgabe für das Post- und Te-

legraphenperfonal beträgt nah dem Etat 70 Millionen Mark Ge-

Pensionen, Fahrtzelder, Unterstüßungen und alles

was noch sonst darauf Bezug hat; es würde also das, wenn wir auch

nur. den zehnten Theil Personalverstärkung renen, immer noch eine jährliche Ausgabe von 7 Millionen Mark verursachen. : ren, ein Versuch ähnlicher Art ist gemacht worden in der Schweiz, und zwar. dahingehend, niht jeden Sonntag, sondern den dritten g-den Postbeamten freizugeben. Dieser Versuch ist aber miß- habe hier einen Auszug aus der Botschaft des \{chwei- desraths ‘an den Nationalrath,

Folgendes wörtlich gesagt ist :

i Wir glauben ledigli noch auf den Umstand aufmerksam machen zu sollen, daß die Bestimmung von Art. 9 des bähngeseßes* vom 23. Dezember 1872, nach welcher beamten und Angestellten je der dritte Sonntag fre und welche in ihrer \trikten Anwendung es der V

stattet, den Beamten und Angestellten überhaupt von

eit die nöthige Ruhe zu gönnen, fondern will, daß jeder dritte onntag_ uud nicht etwa ein Werktag, und zwar jeweilen der

anze Sonntag und nicht etwa immer 3 Sonntage 2 oder 3

albe, freigegebèn werde, der Postverwaltung eine

ranken pro Jahr verursacht hat, und daß bei ichen Bestimmung, welche übrigens in vielen tbeamten und Conducteuren, roßer Theil der rage des dritten

land. Selbst was

Eine Abhülfe in England an So

Der Abg. Dr. Löwe trat für mäßiger Weise feststelle, daß eine n habe. Das beste

zu- erachten.

Wenn wir strengere eier des Sonntags treffen, so erhebt si eite, das werden Sie erleben, ein. großer Sturm,

er {ließlich dabei den Kürzeren ziehen wird. J

Eingaben erhalten von Son

ten, Vereinen, von Einzelne

in Ducherow, die auf das Lebhafteste für die aber eine ebcnso gro rößere es liegen andelskammern und vo des (Gewerbes und

die Bitte aus, die Bes vershärfen, sondern sie im Verkehrsleben cher f dem Boden des Bisherigen geha edem Beamten die Beiwohnung des Gottesd Sonntage, ermögliht, wenn er es wünscht. erren! Es ist, wie Hr. Abg. Dr. Lingens erwähnte, in der ommission der Vorwurf erhoben worden, e elbst eine Heuchelei, sich an diese Sache knüpfen könnte, erren, wir haben in der That darin auch einige Erfah- rungen gemacht, wenn sie auch vereinzelt sind. Amtsgeschäften beizuwohnen , : doch mehrfach eit nicht dazu verwendet wird, wozu sie verw beispielsweise in einem Bezirke erfahren, daß ein Postbote, der t seiner Post Morgens 92 Uhr an dem orgeben, dem Gottesdienste beiwohnen zu wollen, Und shließlich es erlangt hat, daß die Post eine h abgefertigt wurde, zum Schaden mancher sie um 9 Uhr eintraf, und als ich nah Jah Be Postdirektor fragte, geht denn der N. N. nun in die

Sache zu erfol die mit dem Ausfall der

Norddeutschlan Landbestellun

die Montags diesem Tage o also, sage ih, leichen pflegt bei der Ver iedenen Ländern gern übersehen zu werden.

t nun die Sache in England ferner selber ? ttheilung, welche einige der Vorgänge, leßten Jahrzehnten zur Diskussion Erlaubniß des

Dinge aánz anders ‘dar. Post- und Teleáraphé

am Gottesdienste theilzunehmen n, wie z. B. dem

alte es für den be ikation verwendeten Spiritus personals um 1/7 bedingen.

hier eine M im englischen Parlamente in den etrifft und die folg

wo diese Frage dem VWer-

sollte gegeben werden, endermaßen lautet mit

Hrn. Präsidenten werde ih die kleine Stelle verlesen : 1850 legte Lord Ashley, Glaubenspartei , 382 BittgesuGe mit 549 528 Unterschriften vor, puritanischen ellten, daß die Annahme und Ausgabe von Briefen während des Sonntags, wie solches in London bereits geschehe, in allen Theilen des Königreichs voll\tändig untersagt Ashley befürwortete dieses Gesuch, indem er aus- Herrn von sämmtlichen Verzweigungen dcs Postamts gleich streng wie. von der Bevölkerun In Folge der Abwesenheit einer großen

Mitgliedern des Unterhauses ih weiß nit, ob es bei der dritten Lesung des Postetats war, shley, seinen Antrag troy energischen Abrathens des Shaßkanzlers und der Mahnung Oberst Thomsons, daß im Evan- gelium selber die pharisäishe Sabbathstrenge verurtheilt sei, mit \{chwachen Majorität durhzubringen. Nun aber kommt die Nußanwendung.

Als jedoch. die bes{chlossenen Beschränkungen des Verkehrs ins Leben traten, erhob sich in der ganzen Bevölkerung der Pro- vinzen ein so gewaltiger Sturm der Entrüstung gegen den „will #

ränkungen im Sonntagsdienste nicht no è zur Abschwächung der schädlihen Stockungen Dem gegenüber habe ih mi Diesem entsprehend ist ienstes in gewissen

Meine Her-

würde, woher das fromme

man -das evangelischen zu mildern.

Spiritus und werden; am allerwenigsten, wenn der Essig aus ? wie Wein oder Obst, bereitet werde. Die bestehenden Miß- ‘stände erkenne êr an; aber die: Sache sei do dunkel, als daß man deswegen ein Gese verlang |

Der Präsident des Reichskanzler-Amts Staats-Minister wenn der Vorredner vermisse, jebt die Gründe, welche den Bundes- me, daß. die Sache im Wege der Véx- t hätten, nicht wieder- daß er dies bei Ge- ethan habe. Der Abg. é Gründe zu estellt, daß die

Unterhause

bath das Verlangen ten, nicht an jedem

zerishen Bun worin über diesen Punkt

daß ein verwerflicher

werden möge. edem Post- führte, daß der Tag des

ugeben ift, Es ift den Beamten

Hofmann, antwortete hierauf, didpensiren

daß er (der Minist rath zu seiner Anna eregelt- werden könne, veranla um- vorgeführt habe, so bemer er Fnterpellation ausführlich Dr. Buhl habe au vollständi widerlegen ‘und \ih blos a

werden müsse. um dem Gottesdienste

fe er do, endet werden soll, wir Orte ankam, unter dem sih lange bemüht albe Stundelfrüher Korrespondenzen, so daß Tag în den Be-

avon abgé ehrausgabe

uf den Standpun dieser Uebergangsabgabe nicht zweckmäßig sei. Es doch nicht um Einführung einer neuen Steuer, um die Anwendung einer schon bestehenden.

“von circa 120 000 Aufhebung der fra

praktifch beinah e undurchführbar fraglihen Summe erspart werden könnte.

bei den Bahnpo

zirk kam, und den Ober-

jondern nur

Kirche ? da wurde mir von dem Ober-Postdirektor mitgetheilt, daß er nit in die Kircbe gehe, sondern auf dem Gange na der Kirche die Bauern treffe und an dieselben fo die Briefe bequemer beftellen könne, als wenn er von Haus zu Haus laufen müsse. Solche Fälle, meine Herren, sind freilih Ausnabmen, aber sie kommen do vor, und ih wollte hne daran nur zeigen, daß jene Bemerkungen in der Kommission von dem Mißbrauch und der Heuchelei keineswegs unbegründet waren. Wir würden auf ein sehr dornenvolles Gebiet kommen, wenn wir jedem einzelnen Beamten es als ein Recht einräumen wollten, jeden Sonn- tag frei zu haben. E É Z

Nun, meine Herren, aus allen diesen Gründen bi1 ih der An- sicht, daß wir gut thun, lediglich bei dem Bestehenden es zu belassen. Ich bin überzeugt, daß viclen von den Herren, die den Ant: ag unter- shricben haben und es findet sich ja eine ganz stattliche Zahl stattliher Namen darunter gar nicht bekannt gewesen ist, wieweit die jeßigen Bestimmungen bereits gehen, und daß inner- halb dieser Bestimmungen den Beamten, welhe wirkli ein Sih empfinden, dem Gottesdienste beizuwohnen, es ermöglicht ist, dieses Bedürfniß zu befriedigen, welches zu fördern die Verwaltung aus sittlichen Gründen, ih betone das wiederholt, selber das größte Intereffe hat, und dessen aufribtige Befriedigung auch mit meinen persönlichen Ueberzeugungen übereinstimmt. Die bestehenden Einrichtungen halten eine glücklihe Mitte zwischen den religiösen . Geboten und den Anforderungen des realen Lebens. Darum bitte ich Sie, meine Herren, lehnen Sie diesen Antrag ab, id bin überzeugt, daß Sie dadur gerade im Sinne des evangelischen Wortes handeln, welches sagt, daß der Mensch niht um des Salt willen gemacht sei, sondern der Sabbath um des Menschen willen!

Zwischen dem Deutschen Reih und der Schweiz ist am 1. März d. J. ein Abkommen in Kraft getreten, wonach für die Behandlung der portopflihtigen Korrespondenz zwischen den deutschen und den schweizerishen Be- hörden folgende Grundsäße anzuwenden sind: 1) Porto- pflihtige Sendungen sind stets von der absendenden Behörde zu frankiren. 2) Bei Korrespondenz zwischen Behörden in Parteisachen entrichtet die absendende Stelle das Porto auch in solchen Fällen, in welchen die Pflicht zur Portozahlung einer im Gebiete der empfangenden Stelle befindlihen Partei obliegt. 3) Die empfangende Stelle ist zwar befugt, den Portobetrag von der Partei einzuziehen, jedo foll von einer Erstattung desselben an die absendende Behörde des anderén Staates bis auf Weiteres Abstand genommen werden.

Heute um 11 Uhr fand eine Sißzung des Gerichts- hofes für Kompetenzkonflikte statt.

,_— Sind von der zuständigen Behörde mit Rücksicht auf die Verbreitung der Rinderpest Revisionen der Viceh- bestände der betheiligten Besißer angeordnet, so haben die Besißer den Revisoren den Zutritt zu ihren Viehställen zu ge- statten. Verweigert ein Besißer, welher von der Revisions- O, in irgend einer Weise Kenntniß erhalten hat, dem Revisor, wenn auch nur mündlich, den Eintritt in den Stall, so macht er si, nah einem Erkenntniß des Ober- Tribunals vom 19. März d. J., des Vergehens der Ver- leßung von Aufsihtsmaßregeln zur Verhütung von Vieh- seuhen \{uldig und is auf Grund des 8. 328 des Str. G. B. mii Gefängniß bis zu einem Jahre zu bestrafen.

Sachsen - Coburg - Gotha. Coburg, 11. April. (Mgdeb. Ztg.) Der gelie Landtag hat gestern die Berathung der Justizorganisation begonnen und nach längerer Debatte zunächst folgenden von der Rehts- kommission einstimmig gestellten ntrag angenommen: „Zu genehmigen, daß a. bezüglih des Herzogthums Coburg auf die von dem Herzoglichen Staats-Ministerium vorgelegten Grundzüge hin ein Vertrag über die Bildung eines ge- meinschaftlihen Landgerihts zu Meiningen abgeschlossen, und daß dieser Vertrag nah seinem Abschluß dem Landtagsausshuß zur Einsichtnahme vorgelegt werde; b. daß die Regierung ersuht werde, bei Ab- {luß dieses Vertrages darauf binden daß ein Mitglied des Landgerichts und ein Untersuhungsrichter in der Stadt Coburg ihren Wohnsiß nehmen, und daß ferner in Gemein- schaft mit Meiningen, event. für Coburg allein eine Han- delskammer mit dem Site in der Stadt Cobu rg errichtet werde.“ Die hierauf begonnene Debatte über die Amts - gerihte wurde auf heute vertagt.

(Wes.-Ztg.) Die heutigen weiteren Beschlüsse des Landtages lassen sih dahin zusammenfassen: Das Herzogthum Gotha soll einen eigenen Landgerihtsbezirk mit dem Sige in der Stadt Gotha bilden. Die in den Herzogthümern Coburg und Gotha bestehenden Justizämter und das Stadtgericht in Gotha jollen als Amtsgerichte neu organisirt werden. :

Sachsen-Meiningen-Hildburghausen: Meiningen, 11. April. Der Landtag ist auf den 27. April wieder ein- N Die Justizorganisation wird die wesentlichste Vorlage sein.

Anhalt. Dessau 11. April. Der Landtag ist

heute nah Beendigung der sämmtlichen Arbeiten geschlossen worden.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 12. April. (W. T. B.) Die „Polit. Korresp.“ enthält folgende Mittheilungen: Konstantinopel, 11. d.: Ahmed Vefik Pascha beauf- tragte den türkishen Botschafter in London, M Pascha, Lord Salisbury im Namen der Pforte zu seiner

e Miete Le zu beglückwünschen - und den Dank

der Pforte dafür auszusprehen. Lord Salisbury: ‘ant- wortete mit dem Ausdruck der Hoffnung, daß die Pforte die Aufgabe der englischen Politik erleihtern werde. Bukarest, 12. d. : Die rumänische Protestnote gegen den Artikel 8 des Friedensvertrags von San Stefano (Durchzugs- recht der Russen durch Rumänien) ist insofern niht wirkungs- los geblieben, als der diplomatishe Agent Rußlands, Baron Stuart, nunmehr den Abschluß einer neuen Konvention mit Rußland betreibt, um das Durchzugsrecht durch Rumänien für die russischen ‘Truppen während der ganzen Dauer der Okkupation Bulgariens sicher zu stellen.

13. April. (W. T. B.) Die „Presse“ schreibt, die Zweifel an der Echtheit der in Londoner Blättern veröffentlichten Antwortsnote des Fürstèn Gortschakoff an Oester- reich würden in hiejigen diplomatischen Kreisen getheilt, man haite die Echtheit derselben für um so unwahrscheinlicher, weil es dem diplomatischen Usus widersprechen würde, daß Fürst Gortschakoff Mittheilungen, die Oesterreih an Rußland allein R habe, mit einer Cirkularnote an alle Mächte beant- wortete.

Pest, 12. April. t T. B.) Die „Pester Korre- spondenz“ meldet aus Wien: Heute hat unter dem Vor-

ündige Berathun

inister, die beiders uis naT beiderseitigen Landesverthei igungs- (W. T. B.) Die

entwurf, itglieder

des Kaisers eine zwei nden, welcher der Kriegs- nister-Präsidenten und die Minister beiwohnten.

Belgien. Brüssel, 12. April.

Nepräsentantenkammer hat heute d end die Vermehrung der Zahl der enats und der Kammer, mit 80 gegen 24 Stim- in der ursprünglichen Vorlage Senats um 5 Mitglieder und r Kammer um 14 Mitglieder Linken gestellten Amendements m nur 4 und der Deputirten-

r beshlossen.

Irland. London, 12. April, ner Meldung des „Reuterschen aus Konstantinopel, von heute, hat die arshreiben an die Mächte gerichte ag von San Stefano als das e anerkennt, und ihren festen Entschluß yal auszuführen. Jmmerhin würde sie ben, sei es, daß eine solche sih aus ntervention der Mächte oder aus der als einen glücklihen Umstand er der Ausgang der gegenwär- me die Pforte ormen zu ver-

men angenommen. Statt der vorgeschlagenen Verstärkung des der beantragten Verstärkung de olge der von der ehrung des Senats u

wurde in eine Verm kammer um nur 12 Mitgliede

GroßSbritanuien und Abends. (W. T. B.) Nash ei Bureaus“ ein Cirkul den Vertr militärischen Niederla ausspricht, denselben jede Modifikation de einer sympathischen Mäßigung Rußlands betrahten. Welches immer ab tigen Verhandlungen sein m doh die Verpflichtung, die zugesicherten Re wirklichen.

(W. T. B. hauses erklärte Herzogvon Richmond, auf eine Anfrage das Rundshreiben des Fürsten Go die Annexe würden dem die Regierung dieselben Jm Unterhause lenkte Odonnell die Aufüier!samkeit das Verfahren der Regierung zu

t, worin sie esultat ihrer

öge, so überne

eutigen Sißung des Ober=- eheimen Raths, Lord Granville?s, rt\chakoff und Parlamente mitgetheilt werden, sobald erhalten habe.

äjident des

Donegal anläßlich der Leitrims und beantragte ein Tadelsvotum

Odonnell griff die Gutsbesißer in Nach einer sehr lebhaften Diskusfion eheime Sizung bcantragt und dieser 2 Stimmen angenommen. Das Haus er geheimen Sißung über und ver= digen Berathung den Antrag Odonnells. 1383. April Morgens. (W. T. B.) Der „Times“ wird st vom 12. d. M. gemeldet, dem Vernebüien n würden 20 000 Mann des 11. russischen Corps Buka und die übrigen Truppen die Giurgewo beseßen. Weiter Territorium im Ost

Ermordun gegen die

gZrland sehr heftig an.

wurde \{ließlich eine g Antrag mit 57 gegen 1 ging demgemäß zu dies warf nach einer dreistün

aus Bukare

Stationen der Linie nah e russishe Truppen werden auf dem ‘Wie hiesige utshlands, eine ussishen An-

en der Aluta erwartet. Blätter melden, finden die Bemühungen De Versöhnung der englischen und r gen zu bewirken, in St. Petersburg und London Entgegenk (E. C.) Die „Dublin Gazette“ Proklamation des Vize-Königs vo welcher die Baronie Killmacrenon Donegal, wo Lord Leitrim wurden, in Belagerungszustand erklärt wird.

__ Frankreih. Paris, 11. April: ( cien Murat, der leßte Sohn des einstm ist nah kurzer Krankheit gestern, 75 Jahre alt, „Commune affranchie“ is heute Der Gerant dés Blattes war am Schwurgerichte zu einem" Jahr Ge= ldstrafe von 5000 Fr., die mit den Zuschlägen auf 6318 Fr. 23 Cts. anwuchs,

Da diese Summe bis zum gestrigen Ver- richt erlegt war, mußte sie von der Kaution abgezo- gen werden, und die „Commune“ war auch nit in der Lage, lhre Kaution rechtzeitig zu ergänzen.

veröffentlicht eine n Jrland, nah in der Grafschaft und seine Begleiter / ermordet

Prinz Lu- öônmtgs Murat von Neapel, hier gestorben früh niht erschienen. März vom Pariser fängniß und zu einer Ge Gerichtskosten und verurtheilt worden.

._— Die

(W. T. BZJ Die Zolltarif bec= eine Jnterpellation an über des Artikels 18 des Garantiegeseßes, egelung des Eigenthums der Kirche.

Konstantinopel, 12. April. Soldaten find’ heute in San um nach Rußland zurücckzu- ten verurt

Italien. Deputirtenkammer rathen. Fndelli kündigte die Ausführun betreffend die

(W. T. B.) hlreihe kranke russishe

efano einge\{chifft worden ren. Die von den Kriegsgeri Bulgaren sind in Gemäßheit des eFriedensverirages be- nadigt worden. Die Truppen auf Kreta werden ver- port türktisher Kriegs=-

Zum Rütrans {he Transportschiffe von hier nah

efangeyer sind 8 türki dessa abgegangen.

Numänien. Bukarest, 12. April. (W. T. B.) Jm Senat wird Stourdza über das angekündigte Eatreffen eines rusfischen Delegirten, der beauftragt sei, über die Auf-= rechterhaltung der russischen Verbind Rumänien zu verhandeln, eine Jnterpellation an die JZnterpellation wird auch

der rumänische Agent in eines russishen Delegirten Rumänien zu den Artikel 8 des Vertrages von

ungen durch

Regierung die Anfrage entha St. Petersbur durch die. Erklärung veranlaßt einer direkten Verständigung, j San Stefano prinzipiell anzunehmen, bereit sei. Furulesco eine Fürsten Gortschako Javasion in Rumänien durch militäri bahnen, Städte und strat wird die Anfra

lten sein, ob die Absendun habe, daß

terpellation über

mit einer russishen der Eisen= ündigt und

Kammer hat die Drohung des ( che Beseßu schen Positionen ange egierung richten, ob es nit besser sei, die rumänische Armee in die Karpathen zurückz (W. T. B.) Die Deputirt

e an die Ÿ

13. April. beendigte die Berathung des Bu Einnahmen mit 121 Millionen und die Millionen Franken veranschlagt.

Nußland und Polen. St. Petersbuzg, 12. April. signalisirten Artikel des „Journal n Blättern

ise für jede auf dem Kongresse jeden es von San Stefano zur Dis- hließe die „Freiheit für jede Ma

inbliX auf ihre ei en zu-prüfen und die aus

entammer ets, welches die usgaben mit 93

(W. T. B.) Jn dem bereits Pétersbourg“ wird ausw über auf das Bestimmteste erklärt, daß Aktion“ auf dem Kongresse nothwendiger Macht die Berechtigung einschließe, Artikel des Friedensvertra fussion vorzuschlagen.

Appretiation“ die Berechti Stipulation des Vertrages im

: t genen oder die europäischen Jntere