Mittheilung und Erörterung. Es ist allerdings vor- ekommen, daß Eeidueitig von hier aus in Deutsch- Fab und in Nordamerika nachgesuchte Patente an leßterer Stelle früher ertheilt uad in die Hände des deutschen Patentsuchers gelangt sind, als die deutshen Patente. Bei näherer Betrachtung hat dies aber uichts Auffallendes; vorausgeseßt, daß an beiden Stellen ohne Aufenthalt verfahren wird, muß sogar das Ergebniß regelmäßig gleicher Art sein. Amerika hat keine Au:legungsfrist. Die posta- lishe Verbindung hin und zurück erfordert etwa vier Wochen. Dieje mit der ahtwöchentlichen Dauer der Veröffentlibung in Verglei gestellt , giebt für amerikanishe Patente einen Vorsprung von vier Wochen. Zudem ist die Prüfung, welche bei uns einzutreten hat, eine zweimalige, in Amerika eine einmalige. Geordnete Vorprüfung und Publizität, auf diese beiden Stücke legte man bei Berathung des deutschen Patentgeseßes den größten Werth; — wir bezeichnen dieselben als besondere Vorzüge un- seres Gesetzes, dürfen dana aber au über die zur Durchführung des Verfahrens auf dieser Grundlage erforderliche Zeit nicht Klage führen.
Die Betheiligung des Publikums an der Thätigkeit des Patentamts wird übrigens nah an- derer Seite hin eine noch lebhaftere werden müssen, foll das Gese in allen B.-ziehungen den erwünschten Erfolg haben, soll-n namenilih die ertheilten Pa- tente zugleih eine Staffel für cine gesunde weitere Entwickelung der Industrie werden und soll si die leßtere mehr und mehr einheitlih zusammenschließen. Obwohl das Patentblatt an Abonnenten \chnell zu- genommen hat, — die Zahl der leßteren stieg von 300 im Oktober bis Ende des Jahres 1877 auf gegen 800, in Amerika zählte die Offizial Gazette (Pateutzeitung) 1876: 1203 Vorcousbesteller — fo begegnet man doch vielen nahe Betheiligten, die von den Veröffentlihungen des Patentamts kaum Notiz nehmen; verhältnißmäßig selten wird Ein- spruch aus den betheiligten Kreisen gegen ein nah- gesuhtes Patent erhoben. Auch die gewerblichen und technischen Zeitschriften nehmen noch zu wenig Notiz von den Vorgängen auf dem Gebicte des Patentwesens. Das Interesse und die Aufmerfsam- leit wird sich steigern, je mehr die neue Institution Leben gewinnt und sich ihrerseits bewährt.
Die Grundsätze und die Praxis, welche das Patentamt bei Handhabung des neuen Geseßes ein- z halten hat, sind naturgemäß noch in der Entwicke- lung begriffen. Im Ganzen wird sich die Praxis, wie sie bei Prüfung der Patentgesuhe uyd bei deren Zulassung sich bisher herausgestelt hat, als eine liberale bezeichnet werden dürfen. Ist dies im Gegensatz zu der früheren Handhabung des Patent- wesens in viclen dentshen Einzelstaaten, so erscheint es im Sinne der neuen Reich8geseßgebung. Eine allgemein anwendbare Formel, welche den Begriff der Neuheit feststellt, wird sich nicht finden laffen. — Doch ergeben sich in dieser und in an- deren Beziehungen öfter wiederkehrende Fragen, deren gleihmäßige Behandlung wünschenswerth und angebahnt ist. Ueber den materiellen Werth — die Verwerthsamkeit — der einzelnen Patente hat das Patentamt nit zu befinden, Patente, denen ein solcher Werth nit beiwohnt, werden in kurzer Srist zum Erlöschen kommen. — Von der Zuziehung esonderer Sachverständiger, welche das Geseh ge- stattet, hat das Patentamt mehrfach Gebrauch ge- mat; cs sind auch bereits Erwägungen angestellt, ob dieserhalb cine bestimmtere Ordnung einzuführen \.i. Einige Male und mit günstigem Erfolg ist unter Zuziehung der Parteien über eingereichte Pa- tentgesuche mündlich verhandelt worden. Die Wieder- holung wird sih in wihtigen und s{hwierigen Fällen empfehlen, wird aber aud naturgèmäß auf solche beshränkt bleiben müssen.“
HandDels - Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachjen, dem Königreih Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabeäds (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ecsteren wöchertlich, die leßteren monatli. Berlin. Bekanntmachung.
In unser Genoffenschaftsregister ist heut unter Nr, 3, woselbst der NRixdorfer Vorschußverein, eingetragene Genossenschaft, zu Nixdorf ver- zeichnet ist, eingetragen worden:
Jn der Generalversammlung vom 31. Januar
1878 sind:
1) an Stelle des Daniel Barta der bisherige Stellvertreter desselben, Eigenthümer Wil- belm Adolf Schmidt, zum Rendanten,
2) an Stelle des Carl Friedrih Eduard Linde der Bahnbeamte Hermann Marggraff zum Controleur, /
3) an Stelle des bisherigen Stellvertreters des Rendanten Schmidt der Lederwaaren- Fabrikant Gustav. Wolf zum Stellvertreter des Rendanten
auf die Jahre 1878 und 1879 gewählt worden.
Berlin, den 13. April 1878.
Königliches Kreisgericht I. (Civil-) Abtheilung.
Kierlinne Hanteisrezzister des Könialicen Stadtgerichts 111 Berlin. Zufolge Verfügung vom 20. April 1878 sud am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolt: In unfer Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4045 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Friedländer & Maaß vermerkt steht, ist eingetragen : Der Kaufmann Theodor Maaß ist durch Tod aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma : Winkler & Uhlrich am 13. April 1878 begründeten Handel8gesell {haft (jeßiges Geschäftslokal: Michaelkirhplaß 19) find die Kausleute: 1) Andreas Paul Eugen Winkler, 2) Heinrich Theodor Felix Uklrich, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6561 eingetragen worden. i
Die Gesellschafter der unter der Firma: rudeutia. Eduard Perl & Co, anm 1. Februar 1878 begründeten Bande geletsQai mit ihrem Siße zu Dresden und einer Zweignieder-
(hiesiges Geschäftélokal jeßt: Zimmerstraße 77) sind die Kavfleute: 1) Eduard Perl, 2) Iudas Perl, Beide zu Dresden. Zur Vertretung derselben ist nur der Theilhaber Eduard Perl berechtigt. Dies if in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 6562 eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5625 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Münzer & Luckotwo
vermerkt steht, ist eingetragen: S Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Albert Münzer seßt das «Handelsgeschäft unter der Firma A. Münzer fort. Vergleiche Nr. 10,823 des Firmenregisters. L
Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 10,823 die Firma: F A. Müuzer
und als deren “Inhaber der Kaufmann Albert Münzer hier eingetragen worden.
In unser Firmearéegister, woselbst unter Nr. 1017
die hiesige Handlung in Firma: Carl Preuß
vermerkt steht, ift eingetragen:
Das Handelsgeschäft is auf den Kaufmann Carl August Friedrich Emil Preuß zu Berlin übergegangen , welcher dasselbe unter der Firma Carl Preuß Sohn fortseßt. Vergleide Nr. 10,824 des Firmenregisters.
Die dem Carl August Res Emil Preuß für diese Firma ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserem Prokurenregister Nr. 3792 erfolgt.
Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 10,824 die Firma:
Carl Preuß Sohn
und als deren Inhaber der Kaufmann Carl August
Friedrich Emil Preuß hier, cingetragen worden.
Berlin, den 20. April 1878. s
Königliches Stadtgericht. I. Abtheilung für Civilsachen.
Jüterbog. Bekanntmachung.
Bei der in unserem Genossenschaftsregister unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft: „Vorschuß- verein in Luckenwalde“ ist zufolge Verfügung von heute eingetragen worden:
Laut Generalversammlungsbeschlufses vom 26.
März 1878 find als Vorstandsmitglieder der
Genossenschaft auf die Zeit vom 1. April 1878
bis 31. März 1881 gewählt:
1) der Agent Friedrich August Knochenhauer zu Luckenwalde als Direktor,
2) der Maurermeister Carl Friedrich Theodor Bormkam daselbst als Kassirer,
3) der Tuchfabrikant Carl August Rosin da- felbst als ‘Controleur.
Jüterbog, den 17. April 1878.
Königliches Kreisgericht. . 1. Abtheilung.
Karlsruhe. BVefanntmaihung.
In das Firmenregister wurde eingetragen :
. Zu O. Z. 5 das Erlöschen der Firma „Hein- rich Schuabel“ dahier. s
¿ Su O. Z. 97 das Erlöschen der Firma „Robert
riß“ dahier.
. Zu O. Z. 100 das Erlöschen der Firma „Carl S Rupp“ dahier.
. Zu O. Z.101 das Erlöschen der Firma „Jacob Giani“ dahier.
. Zu O. Z. 106 das Erlöschen der Firma „Louis
Stroh“ dahier. Unter O. Z. 443 die Firma „August Lösch“ dahier. Inhaber: Kaufmann August Lösch von hier. Ehevertrag mit Marie Shwehr, wornach die Gütergemeinschaft auf den Einwurf von je 100 Fl. (a. W.) beschränkt ift.
. Unter O. Z. 444 die Firma „Karl Munz“ dahier. Inhaber: Fabrikant Karl Muntß von hier. Ehevertrag mit Adele Müller, wornach die Gütergemeinschaft auf den Einwurf von ‘je 100 Fl. (a. W.) beschränkt ist.
. Unter O. Z. 445 die Firma „Heinrich Cramer“ dahier. Inhaber: Kaufmann Hein- rich Cramer von hier. Ehevertrag mit Henriette Loeb von Monsheim, wornach zwischen den Cheleuten die geseßlihe Güter- gemeinschaft ausgeschlossen ist und nur eine Gemeinschaft im Sinne des Art. 1498 und 1499 des in Rheinhessen geltenden bürgerlichen Geseßbuchs besteht.
Unter D. 3. 446 die Firma „Nobert Fri Wittwe“ dahier. Inhaber: Kaufmann Robert Frit Wittwe von hier.
k. Ünter O. Z. 447 die Firma „A, Prinh“ da- hier. Inhaber: Bierbrauereibesißer Albert Prinß von hier.
Karlsruhe, den 14. April 1878.
Großherzoglich Sten Amtsgericht. isen.
iel. __ Bekanutmachung.
In das hicsige Gesellschaftsregister ist am heutigen Tage eingetragen ad Nr. 247, betreffend die Ce Schmidt & Herbst, Inhaber Wilhelm
artwig Johann Nicolaus Schmidt und Heinrich Ludwig Johann Herbst in Kiel:
Die Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma
erloschen.
Kiel, den 15. April 1878, Königliches Kreisgericht. Abtbeilung I.
Königsberg. Handelsregister.
Das hierselbst von dem Kaufmann Leo Wolff unter der Firma: „Leo Wolff“ betriebene Handels- eshäft ist nach dessen Tode durch Kauf auf den aufmann Vlbe Jacobsohn von hier übergegangen, V E unter unveränderter Firma ortführt.
Deshalb ist zufolge Verfügung vom 9. am 11. April d. J. die Firma im Firmenregister unter Nr. 511 gelöscht und unter Nr. 2229 neu eingetragen. Königsberg, den 11. April 1878,
Königsberg. Handelsregister. Der Kaufmann Wilhelm Kittel von - hier ist in die hiesige Handelsgesellschaft „Jos. Weidlich“ als
lassung in Berlin
Gesellschafter eingetreten.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium. f
Dies ist zufolge Verfügung vom 11. am 12. April J. unter Nr. 264 -in das Gesellschaftsregister eingetragen. Königsberg, den 15. April 1878. Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Königsbhers. Handelsrenisier.
Die bierselbst unter der Firma „Jollos * Willeuz“ bestandene Handelsgesellshaft ift auf- gelöst worden. Aktiva und Passiva derselben hat der bisherige Gesellshafter Benzion Markus Jollos zu Odessa übernommen. Die dem Isidor Margulies ertheilte Prokura ist erloschen.
Deshalb ift zufolge Verfügung vom 8. am 10. April d. J. die Firma unter Nr. 639 im Gesellschafts- register und die Prokura unter Nr. 584 im Prokuren- register gelös{t worden.
Königsberg, den 15. April 1878.
Königliches Kommerz- und Admiralitäts-Kollegium.
Landsberg a./W. Handelsregister.
In unser Firmenregister ift zufolge Verfügung vom heutigen Tage unter Nr. 333 das Erlöschen der Firma C. Stoly für die Zweigniederlassung in Gralower Forst des Kaufmann Robert Leopold Stolz in Drie;en eingetragen.
Landsberg a./W., den 16. April 1378,
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Leebsehtütz. Befanntmachung. i
In unser Firmenregister ist unter Nr. 396 die Firma Johaun Thomihtek, als deren Inhaber der Kaufmann Johann Thomigtek und Ort der Nieder- lassung Leobschüß, a
fowie unter Nr. 397 die Firma Robert Winkler, als deren Inhaber der Kaufmann Robert Winkler und Ort der Niederlassung Leobschüß heut einge- tragen worden.
Leobschüß, den 11. April 1878.
Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Limburg a. d. Lahn. Sn das Profkuren- register des Amts Nassau wurde heute zufolge Ver- fügung vom 15, April 1878 Folgendes eingetragen : 1) Laufende Nummer: 31. 2) Bezeichnung des Prinzipals: Kaufmann Heinrich Villerius zu Ems. 3) Bezeichnung der Firma, welche der Prokurist zu zeichnen bestellt ist: H. Villerius. 4) Ort der Niederlassungen: Ems. 5) O auf das Firmen- oder Gesellschafts- register : Die Firma H. Villerius ift eingetragen unter Nr. 78 des Firmenregisters. 6) Bezeichnung des Prokuristen: E Carl Marinus van Staphorst-Villerius zu 8
Ems. Limburg a. d. Lahn, den 16. April 1878. Königl. Preuß. Kreisgericht. L. Abtheilung. Jedckeln.
Limburg a. d. Lahn. In das Gefell- schaftsregister des Amts Diez wurde heute zufolge Verfügung vom 16. April 1878 bei laufender Nummer 30, woselbst die zu Diez unter der Firma Müller & S&hneider bestehende offene Handels- gesellschaft eingetragen ift, in Col. 4 Folgendes ein- getragen: Jacob Nold I. von Diez und Georg Nold I. von da sind in die Gesellschaft Enge: dieselben sind von der Befugniß, die Gesellschaft zu ver- treten, ausgeschlossen. Limburg a. d. Lahn, den 16. April 1878, Königlich Preuß. Ori, I. Abtheilung. edeln.
Lucelkau, Bekanntmachung.
E Verfügung vom 9. d. M. haben wir eute
1) unter Nr. 200 unseres Firmenregisters die
irma: „Finsterwalder Gummiwaaren-Fabrik G. Holzapfel“ zu Finsterwalde und als deren Inhaber den Kauf- mann Gustav Holzapfel zu Berlin eingetragen, sowie fern:r j / 2) unter Nr. 30 unseres Prokurenregisters, daß der Kaufmann Gustav Holzapfel für sein ad 1 ge- dachtes Handelsgeschäft dem Bauunternehmer Theo- dor Reinhold Schwalenberg zu Finsterwalde Pro- kura ertheilt hat. Luau, den 12. April 1878. Königliches Kreisgericht.
Luckau. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung vom 13. d. Mts. ist heute in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 31 eingetragen:
Die Handelsgesellschaft in Firma
Wol} & Karabasch mit dem Siß in Finsterwalde.
Die Gesellschafter sind der Kaufmann Moriß Wolff zu Naundorf und der Kaufmann Adolf Ka- raba\sch daselbst. :
Die Gesellschaft hat am 6. April 1878 begonnen.
Luckau, den 15. April 1878.
Königliches Kreisgericht.
Litdenseheid. Handelsregisier
der Königlichen Kreisgeriht3s-Deputation
zu Lüdenscheid.
Unter Nr. 270 des Gesellshaftéêregisters ist die, am 1. Januar 1876 unter der Firma Sturm & Noelle errichtete, offene Handelsgesellschaft . zu Lü- denscheid arn 13. April 1878 eingetragen, und find als Gesellschafter vermerkt:
1) der L rirent Carl Sturm, 2) der Fabrikant Ernft Noelle, Beide zu Lüdenscheid.
Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht
jedem Gesellschafter zu.
Liidenscheid. Handelsregister
der Königlichen Kreisgerichts-Deputation
zu Lüdenscheid.
Unter Nr. 1 unseres Genossenschaftsregisters, wo- selbst der Lüdenscheider Consum-Verein, ein- es ene Genossenschaft, mit seinem Siß zu üden{cheid eingetragen steht, ift am 13. März 1878 Folgendes vermerkt:
Dér Fabrikarbeiter Leopold Somborn ift als
Vorstandsmitglied ausgetreten. Der Fabrik- arbeiter D. W. S{hroeder zu Lüdenscheid ist in den Vorstand eingetreten.
eburg. Handelsregister. o 1) Die Firma F. W. Hasse hier, Firmenregister Nr. 238, ift gelöscht. es _2) Der Kaufmann Carl Friedrich Kermann hier, ist als der Inhaber der Firma C. F. Kermaun hier — Essigbrauerei — unter Nr. 1735 des Firmen- registers, der Kaufmann Alexander Tondeur hier als Det für die Firma C. F. Kermann unter r. 528 des Prokurenregisters eingetragen. D 1) und 2) zufolge Verfügung von heute. agdeburg, den 17. April 1878, Königliches Stadt- uud Kreisgericht. 1, Abtheilung.
Mannheim. Sn das Handelsregister wurde
eirfgetragen: i
1) O. Z. 203 des Firm. Reg. B. 11. Firma: „Hh. Falkenbah“ in Mannheim. Inhaker; Kaufmann Heinrich Falkenbach aus Mainz, wohn- haft dahier.
2) O. Z. 668 des Firm. Reg. B.- I, Firma: „F. Berndhaeusel“ in Mannheim. Der Jnhaber der Firma Jacob Berndhaeusel ift gestorben; die Firma wird aber von defsen Wittwe Wilhelmine, geb. Keller, fortgeführt.
3) O. Z. 431 des Ges. Reg. B. I. zur Firma „JFrschlinger u. Schmitt“ in Mannkeim: Die Gesellshaft wurde unterm 1. l. M. aufgelöst und ist der bisherige Theilhaber Heinrich Irschlinger als alleiniger Liquidator bestellt.
4) O. Z. 204 des Firm. Reg. B. Ikl. Firma: „Heinr. Jrs&linger“ in Mannheim. Inhaber; Heinrih Irschlinger, Kaufmann dahier.
5) O. Z. 205 des Firm. Reg. Bd. I1. Firma: „Mich. Schmitt“ in Mannheim. Inhaber ist Kaufmann Michael Schmitt dahier.
6) O. Z. 361 des Ges. Reg. Bd. 11. zur Firma: „Merz u. Schueider“ in Mannheim: Nah dem zwischen Emil Merz und Emilie, geb. Schneider, zu Heilbronn unterm 4. März l. J. nah der am 2. deffelben Monats erfolgten Trauung abgeshloffe- nen Erb- und Chevertrag sollen die Bestimmungen des Württembergischen Landrechts maßgebend sein, wonach jeder Eigenthümer des von ihm in die Ehe eingebrachten und während der (Fe durch Erbschast und Schenkung 2c. erworbenen Vermögens bleibt, während an der si ergebenden Errungenschaft Jeder die Hälfte anzusprechen hat. Im Falle einer Gant hat hiernaw die Ehefrau das Recht, ihr Bei- bringen aus der Masse zurüczufordern, falls ihr niht eine strafbare Theilnahme am Vermögens- verfall nachzuweisen is. So weit das Einbringen in natura nicht mehr vorhanden ift, genießt die Ehefrau Vorzussrecht in Il1, Klasse.
Mannheim, den 12. April 1878.
Großh. Amtsgericht. Ullrich.
emel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann P Herrmann Siebert zu Memel hat für fein unter der Firma: Herrm, Siebert daselbst bestehendes Handelsgeschäft dem Kaufmann August Robert Siebert daselbft Prokura ertheilt. Dies ist zufolge Verfügung vom 13. Aprik 1878 unter Nr. 176 in das Prokurenregister ein- getragen.
Memel, den 15. April 1878.
Königliches Kreisgericht. Handels- und S Ra efe.
Memel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Charles Cohn zu Memel hat für sein daselbst bestehendes Handelsgeschäft die Firma: Charles Cohn Erstes Ostpreußisches A Geschäft
angenommen, was in unser Firmenregister cinge- tragen ist. Memel, den 15. April 1878. Königliches Kreisgericht. Handels- und E efe.
Nlenmel. Bekanntmachung.
Der Kaufmann Gustav Adolf Gcrrmann zu Memel hat für seine Ehe mit Johanua Elisabeth, geborenen Beyer, durch Vertrag vom 3. April 1878 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschloffen. :
Dies ist eingetragen am heutigen Tage zufolge Verfügung vom 15. April 1878 unter Nr. 184 des
Gütergemeinschaft. : Memel, den 16. April 1878. Königliches Kreisgericht. Handels- und en efe.
Mohrungen. Sn das zu Mühlhausen in Oftpr. bestehende, sub Nr. 227 des Firmenregisters einge- trazene Handelsgeschäft J. iflatow find die Des \{chwister Emanuel, Hulda, Elna, Herrmann, Max und Anna Flatow als Gesellschafter eingetreten. Die Firma J. Flatow ift deshalb im Firmen- register gelö\{t und sub Nr. 13 des Gesellschafts- registers an en. : Die Gese schast J. Flatow hat am 4. Aprik 1878 begonnen. Zu ihrer Vertretung is nah wie vor nur die Frau Kaufmann Bertha Flatow, geb. Herz, befugt, indeß ist dem früheren Prokuriften der irma J. Flatow, dem Kaufmann Emanuel latorw in E auch Seitens der Handels8- esellschaft J. Flatow Prokura ertheilt, was sub Nr. 9 des Prokurenregisters eingetragen ist. Moÿrungen, den 15, April 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Viohrungen. Sn unser Firmenregister ist säb Nr. 239 die Firma Jacob Rosenthal zu Schlo- dien und als deren Inhaber der Kausmann Jacob Rosenthal am 15. April 1878 eingetragen worden.
Die Firma J. Braun in S(lodien ist erloschen und dies in unser Firmenregister unter Nr. 183 eingetragen worden. ;
Mohrungen, den 15, April 1878.
Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung.
Naugard. Befanutmachung. In unser Register zur Eintragung der Aus-
\chließung der chelihen Gütergemeinschaft ift unter
Registers zur Eintragung der Ausfsch{ließung der
-
Nr. 21 zufolge Verfügung vom 10. April 1878 12; Ema R “eien E ce er Kaufmann Em aul, Gesellscha der Firma: M. Ascher aus HeaaceE ber
durch Vertrag vom 26. März 1878 die eheliche Gütergemeinschaft mit seiner Ehefrau Hedwig, gebornen Ascher, nachdem leßtere großjährig geworden ift, ausges{lossen. Naugard, den 12. April 1878. Königliches Kreisgericht. v. Voß.
Naumburg a@. S. S Stng : Königliches Kreisgericht, L. A E zu Naumburg a. S.
In unserm Gesellswaftsregister ist bei der unter Nr. 84 eingetragenen Firma: Vereiusbanf Großhelmsdorf Hermann Eschenbah u. Compagnie in Sáäfkoelen Col, 4. Folgendes eingetragen worden : Ausgeschieden aus der Gesellschaft \ind: der Gasthofébesißer Gustav Beer in Königs- hofen und e Gutsbesißer Louis Körner in Großhelms- orf. Dagegen sind eingetreten: 1) der Land- und Gastwirth Albert Amme in Zscorgula, 2) die Erben des Gutsbesitzers Traugott Hanf : a. dessen Wittwe, Wilhelmine Henriette, geborne Stolberg in Eisenberg, b. dessen Tochter Elise Marie Hanf dafelbst, c. dessen Enkel Paul Traugott Hermann Otto in Plotha, 3) die Erben des Gutsbesitzers Gustav Buttler, nämlich dessen fünf Kinder: Selma Minna, Ida Marie, Auna Aline, Paul Otto, g : Marie Martha, __ sämmtli zur Zeit noch minderjährig. Eingetraaen zufolge Verfügung vom 1ò. April 1878 am 16. April 1878.
Neuwied. Befanntmadäung.
Hirsch Moses Hellwiß in Neuwied, Inhaber der Firma H. M. Hellw § daselbft, hat dem Joseph Hellwit von da Prokura ertheilt, welche nnter Nr. 130 des Prokurenregisters eingetragen ist.
Neuwied, den 9. April 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Neuwied. Bekanutmahung,
Die Ehefrau Bernhard Baer, Amalie, geb. Loeb, in Immendorf, Inhaberin der Firma Amalie Baer daselbst, hat ihrem Ehemanne dem Handels- manne Bernhard Baer von da Prokura ertheilt, welche Nr. 131 des Prokurcnregisters eingetragen ist.
Neuwied, den 13. April 1878.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Neuwied. Beckannimahung.
In der Generalversammlung des Neuwieder Shar- und Jmmobilien-Ertverbs-Verein — eingetragene Genossenschaft — zu Neuwied ist an Stelle des ausgeschiedenen Heinrich Nägelein von hier, der Johann Loetsch dahier zum Vorstands- mitgliede gewählt worden.
Neuwied, den 15. April 1878.
Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung. Nordhausenm. Handelsregister des Königlichen Kreisgerihts zu Nordhausen.
In unser Prokurenregister ift unter Nr. 123 die verehelihte Emma Steinmüller, geb. Kunze, zu Nordhausen als Prokuristin der hierorts bestehenden, unter Nr. 490 des Firmenregisters verzeichneten Firma: s
„A. Kunze & Steinmüller“ zufolge Verfügung vom 13. April 1878 am 14. desselben Monats eingetragen worden.
Nordhausen. Handelsregister des Königlichen Kreisgerihts zu Nordhausen. Bei Nr. 133 des Gesellschaftsregisters, woselbst die Actiengesellschaft für Tapetenfabrikation zu Nordhausen eingetragen steht, ist in Colonne 4, „Rechtsverhältnisse der Gesellschaft", Folgendes ein- getragen worden : i Durch die Generalversammlung vom 10. April 1878 ist die Herabseßung des Gruudkapitals der Gesellschaft durch den Ankauf und die Ver- nihtung von Aktien im Betrage von zusammen 150,000 A bes{lofsen. : Eingetragen zufolge Versügung vom 13. April 1878 am 14. desselben Vionats. OGerweissbackh. Oecffentlidie Bekanntmachung. : Auf Pol. 59 des hies. Handelsregisters, wo die L A. W. Fr. Kister in Scheibe verzeichnet teht, ist zufolge Be chlusses vom heutigen Tage eingetragen worden : ä Die dem Johann Christovh Kruse aus Emden, zuleßt in Scheibe, und dem Otto Reimann aus Rauenstein, ebenfalls in Scheibe, ertheilte Kollektivprokura is erloschen. Der ebenge- nannte Reimann ift UNRgEs Prokurist. Oberweißbach, den 15. April 1878. Fürstl. Scchwarz;b. Justizamt. Mohr.
@Iipe. In unser Gesellschaftsregister ist Heute unter Nr. 98 eingetragen worden :
Firma der Gesellshaft: Gebrüder Schulte. Siß der Gesellschaft: Würdinghausen. NRechts- verhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaster find die Gebrüder: A
1) Joseph Schulte, 2) Heinrih Schulte, 3) Jo-
hann Schulte, sämmtlich zu Würdinghaujen. Die Gesellschaft hat am 12. April 1878 be-
gonnen. Olpe, den 16. April 13878. Königliches Kreisgericht.
Osterwieek. Unter Nr. 4 unseres Gesellschafts- registers ist heut zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen worden, daß die HandelsgeseU schaft Frommkuneht & Graupner dur Tee der Gesellschafter aufgelöst, die Firma erloscer. ist.
Ferner ift heut zufolge Verfügung von heut unter Nr. 18 desselben Registers eingetragen worden :
irma der Gesellsbaft: Granvuer und Mithels. Sig der Gesellschaft: „Ofterwieck*. Recbtêverhältni}se der Gesellschaft: die Gesell- schafter sind 1) der Oekonom Cal Graupner in Osterwieck, 2) der Kaufmann Albert Michels daselbst. Die Geselischaft hat am 1. April 1878 begonnen. — Geschäftebranche : Betrieb ciner Dampfziegelei.
Osterwieck, den 16. April 1878. Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Rosenmberg O./S. In unfer Gesellshaftsregi- ster ist sub Nr. 8 zufolge Verfügung vom heutigea Tage heute folgender Vermerk eingetragen worden : Firma: M. und A, Landsberger, Siy der Gesellschaft: Rosenberg O./S. Die Gesellschafter sind die Frau Antonie Land#- berger, geborne Kempner, und der Kaufmann _ Meyer Landsberger, Beide zu Rosenberg O./S. Die Befugniß, die Gesellschaft zu vertreten, steht nu-: dem Kaufmann Meyer Landsberger zu, während die Antonie Landsberger von der Vertretung der Gesellschaft ausgeschlossen ist. Rosenberg O./S., den 8. April 1878. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Restaoeck. Sn das hiesige Handelsregister ist heute Fol. 37 sab Nr. 110, betreffend die Firma: „C. W. Busch“, einaetragen : Col. 7. Prokuriten: Kaufmann Carl Peter Ludwig Altshwager hieselbst. Vom Obergerichte. Nostock, den 11. April 1878. E. Blanck, O.G.-Registr.
Rybnik, Bekanntmachung.
Die in unserem Firmenregister unter Nr. 52 ein- getragene Firma H. Knopf zu Sohrau O./S. ist erloschen.
Rybnik, den 13. April 1878.
KönigliBes Kreisgericht. I. Abtheilung.
Sehwedt. Befanntmachung.
Unterm 12. April 1878 is der Kaufmann Bert- hold Schmidt hierselbst als Gesellschafter in das bisher vom Kaufmann Philipp Metscher hierselbst unter der Firma Philipp Metscher betriebene Ge- chäft, Nr. 161 des Firmenregisters, eingetreten.
Die Firma ist deshalb heute im Firmenregister gelöscht und zu gleicher Zeit die unter derselben Firma Philipp Metscher am hiesigen Orte be- triebene Handelsgefellshaft, deren Inhaber danach
der Kaufmann Philipp Metscher und
der Kaufmann Berthold Schmidt,
: Beide hier wohnhaft, sind im Gesellschaftsregister unter Nr. 48 ein- getragen.
Schwedt, den 12. April 1878.
Königliche Kreisgerichts-Deputation.
Stuttgart, I, Einzelfirmen.
K. St. G. Stuttgart. Tapetenmanufaktur Eduard Grünuzweig in Stuttgart. Herr Eduard Grünzweig. (3./4.) — Erste Württemb, Fett- laugenmehl - Fabrik Edo. Wagenmann in Sluttgart. Herr Eduard Wagenmann. (3./4.) — air Neugebauer. Die Prokura des Herrn Carl
reitenstein ist erloshen. Die Zweigniederlassung in Berlin ist aufgehoben. (3./4.)— K, Hofbuchdruckerei zu Guttenberg (Carl Grüninger). Die Zweignieder- lassung in Meß führt seit 1. Januar d. I. die Firma : Lothringer Zeitung in Mek (Carl Grüninger). (3./4.) — F. Klett, Jebiger Inhaber der Firma ist Herr Waldemar Finckh. Die Prokura des Herrn Her- mann Feller ift erloschen. (3./4.) — F. A. Fuchs. Gegen den Jnhaber der Firma ist Vermögensunter- suchung angeordnet. (3./4.) —- Ernst Kirchner. Vermögensuntersuhung angeordnet. (3./4.) — H. Loos. Gegen die Inhaberin der Firma ist Ver- mögensuntersuhung angeordnet. (3./4.)
K. O. A. G. Göppingen. Martin Goldstein, Konfektion, Tuch- und Buckskin-Handlung in Göp- pingen. Martin Goldstein in Göppingen. (13./4.) — 3. Mühlhäuser, Bierbrauerei in Holzheim. Johannes Mühlhäuser in Göppingen. Am 13. April d. J. ist gegen den Inhaber der Firma Vermögens- untersuchung angeordnet worden. (15./4.)
K. O. A. G. Horb. J. Schoop zum Kaiser, gemischtes Waarengeschäft in Horb. Sophie Schoop in Horb, Die Firma ist in Folge Verkaufs des Geschäfts erloschen. (10./4.) — Julius Kurß, ge- mishtes Waarengeschäft in Horb, Julius Kurß in Horb. (10./4.)
K. O. A. G. Ravensburg. Nobert Hofmann, Spezereigeshäft und Agentur in Ravensburg. Marie Hofmann, Wittwe, in Ravensburg. Gegen die In- haberin der Firma ist] Vermögensuntersuchung an- geordnet. (10./4.) — Albert Fürnkorn, Weiß- waarenfabrikation in Weingarten. Albert Fürn- korn, Fabrikant in Weingarten. Gelöscht in Folge des Todes des Inhabers der Firma. (10./4.) — Carl Erb jaum., Portefeuille-, Parfümerie- und Kurzwaarengeschäft in Ravensburg. Carl Erb jun., Kaufmann in Ravensburg. (10./4.) -
K. O. A. G. Reutlingen. Fricdrich Shradin am Tübinger Thor in Reutlingen. Friedriß Schra- din, Kausmann und Seifensieder daselbst. Gant- verfahren eingeleitet. (9./4.)
11, Gesellschaftsfirmen und Firmen juristischer Personen.
K. St. G. Stuttgart. Berg u. Cie. Der Theilhaber Herr Albert Schmid is durch Tod aus der Gesellshaft ausgeschieden. (3./4.) — Stutt- garter Brauerei - Gesellschaft. Der Vorstand, Herr Eugen Laiblin, ist zurückgetreten und an seiner Stelle Herr Heinrich Friy zum Vorstar.d bestellt worden. (3./4.)
K.O. A. G. Calw. Kohlencousum-Verein Calw, E. G. Calw. In Folge der in der Hauptversamm- lung am 3, März 1878 vollzogenen Neuwahl besteht der Vorstand aus den Herren: Louis Wagner, Vorsißender, Emil Zahn, Schriftführer, Heinrich Haydt, Georg Schauber, Eugen Stälin, sämmtlich von Calw. (11./4.)
K. O. A. G. Ezlingen. Gewerbebank Eßlingen, eingetragene Genoffenschaft. S in Eßlingen. Nach einer Anzeige vom 10. April 1878 besteht der Vor- ftand der Bank aus: Rechtsanwalt Georgii, Christof N Oelmühlebesißer, Controleur, Theodor Krauß,
assier. Die Stellvertreter sind: für den Vorstand: Werkmeister Meßger, für den Controleur : kant Bodmer, für den Kassier: Fabrikant C. zweig. (11./4. j :
K. D. A. G. Göppingen. Lohmühle-Gesell- schaft Göppingen, eingetragene Genossenschaft.
abri» rün-
Aus dem Vorstande sind 1) Eduard Jetter, Vor- | sigender, 2) Friedri Vogel, Kassier, 3) Chrisiian
lmendinger, 4) Wilhelm Müller, sämmtlih Roth- gerber von Göppingen, ausges{hieden und an ihre Stelle in den Vorstand gewählt worden: 1) Albrecht Schauffler, Vorsitzender, 2) Otto Ba- der, Kassier, 3) Karl Eisele, 4) Johannes Wid- mann, säâmmtlich Rothgerber von Göppingen. (13./4.) — Martin Goldstein, Konfektion, Tuch- und Buékin-Handlung in Göppingen. Das Schul- denwesen der Firma is durch Vergleich erledigt. Om ist als Gesellshaftsfirma erloschen.
K. D. A. G. Hall. Sautter u. @öbel in Hall. Offene Handels8gesellsGaft zum Betriebe einer Harzwaarenfabrik, bestehend aus Karl Sautter und Hermann Köbel, Beide in Hall. Zur Vertretung ist nur Carl Sautter berechtigt. (4./4.) — Con- sumverein Hall, eingetragene Genossenschaft. Vorstand: Bauinspektor Ruff in Hall, wieder- gewählt in der Generalversammlung vom 27. März 1878, Stellvertreter: Salinencontroleur H. Groß daselbst. / (4./4.)
K. D. A. G. Leonberg. Gewerbebank Leon- berg, eingetragene Genossenschaft. Die General- versammlung hat am 25. März 1878 zum Vorstand gewählt: den Apotheker und Gemeinderath Ernft art zum Vorfißenden, den Konditor Friedrich
ilhelm Schnaidt zum Kassier, den Buchdruckerei- besißer Sigmund Lendenberger zum Controleur, sämmtlich in Leonberg. (9./4.)
_K. O. A. G. Ludwigsburg. C. F-- Dieterich in Ludwigsburg, offene Gesellschaft zum Betrieb der res von Lampen, Lackier- und Metallwaaren.
Is weiterer Theilhaber ift in die Gesellschaft cin- getreten: Hermann Dieterich in Ludwigsburg. (10./4.)
Konkurse. [3609]
In dem Konkurse ber das Vermêaen der ug Sternberg et Sohn is zur Ver-
andlung und Beschlußfassung über cinen Akkord, Termin auf
den 29. April 1878, Vormittags 10 Uhr, im Stadtgerichtégebäude, Portal 111, 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 13, vor dem Kommissar des Konkurses anberaumt worden.
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Be- merken in Kenntniß geseßt, daß alle festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkurs- gläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch eîn Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsreht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfassung über den Akkord berechtigen.
Die Handlungsbücher, die Bilanz nebs dem In- ventar und der Generalberiht des Verwalters liegen im Konkursbureau zur Einsicht offen.
Berlin, den 11. April 1878.
Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses.
{3603] : Zu dem Konkurse über das Vermögen des olz- unv Steinhändlcers Gustav Adolf uedecke, Tempelhofer User 1a., hat der gericht- lihe Verwalter der Konkursmasse der Ritterschaft- lichen Privatbank ir. Pommern, Kaufmann Flemming, zu Stettin nachträglich eine Forderung von 12 117 M4 70 „4 angemeldet. Der Termin zur Prüfung dieser ist auf den 1. Mai 1878, Vormittags 113 Uhr, im Stadtgericht8gebäude, Portal III., 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 12, vor dem unterzeichneten Kom- missar anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre Forderungen angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden. erlin, den 13. April 1878. Königliches Sar Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses. Humbert.
Forderung
[3607]
Zu dem Konkurse über das Vermögen des Weingroßhändlers Ferdinand Wutsdorff, Fried- rihstraße 130 und 158, nebst Zweiggeschäft in Stet- tin, Schuhstraße 13, hat der Kaufmann P. S. Ehr- lich zu Sorau N./L. nachträglih eine Forderung von 497,71 E nebst 6% Zinsen von 50 4 vom 19. Dezember 1877 bis 10. Januar 1878 und von 450 é. seit dem 19. Dezember 1877 angemeldet. if au Termin zur Prüfung dieser Forderung
au
den 23. April 1878, Vormittags 103 Uhr, im Stadtgerihtsgebäude, Portal [11., 1 Treppe ho, Zimmer Nr. 12, vor dem unterzeichneten Kommissar, dem Königlichen Us Wilmanns, anberaumt, wovon die Gläubiger, welche thre For- derungen angemeldet haben, in Kenntniß geseßt werden.
Berlin,® den 14. April 1878.
Königliches Stadtgericht. Erste Abtheilung für Civilsachen. Der Kommissar des Konkurses.
[3605] Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kauf- manns Julius Jentsch von hier ist der Agent Louis Schubert hierselb als definitiver Massen- verwalter ernannt.
Cottbus, den 17. April 1878.
Königliches Kreisgericht.
L Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Tuch- fabrikant Karl Se ernina zu Neudamm ist der Kaufmann Heinri ieprecht zu Neudamm zum definitiven Verwalter ernannt worden.
Cüstrin, den 15. April 1878.
Königlicbes Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
deri Bekanutmachung,
In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Herrmanu Meyer zu Coniß haben noch nawträglich Forderungen ohne Vorzugsrecht angemeldet: / :
a. der Fabrikant E, G. Baesler in Werden
[3444]
b. die Handlung KirGhbel et Wagner in Critn- mitshau 540 MÆ 60 4, [A P E Ad. Rosenbaum in Berlin 144 A
5, d. der Tucfabrikant Adolf Mueller in Sprem- berg 362 M 30 S. i Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen
den 1, Mai er., BV.-M. 11 Uhr.
ift auf
vor dem unterzeihneten Kommissar im Gerichtssaale auberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre For- DETRGE angemeldet Haben, in Kenntniß gejeßt werden.
Conigtz, den 16, April 1878. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung. Der Kommissar des Konkurses. Quedenfeld.
Koukurs-Eröffnung.
Königliches Kreisgeriht zu Pr. Staraardt. Erste Abtheilung.
Pr. Stargardt, d:n 15, April 1878,
Vormittags 11 Uhr.
Veber das Vermögen des Kaufmanns Eduard
Schrader zu Pr. Stargardt ist der kaufmännische
Konkurs eröffnet und der Tag der Zahlungs-
einstellung auf den 8. April cr.
festgesetzt. _Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kreisgerichts-Sekretär Krolzig hierselbst bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf- gefordert, in dem auf __ den 27. April d. J., Mittags 12 Uhr, in dem Verhandlungs;zimmer Nr. 1 des Gerichts- gebäudes vor dem gerihtlihen Komniissär, Herrn Kreisrichter Litten, anberaumten Termine ihre Er- klärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines ande- ren einstweiligen Verwalters abzugeben. Allen, welhe vom Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen im Besiy oder Gewahrsam haben, oder welche ihm etwas vershulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmeßr von dem Besitz der Gegenstände
bis zum 20. Mai 1878 Se Lich
dem Gerichte oder dem Verwalter der Mafje Anzeigz zu machen und Alles, mit Borbehalt ihrer etwaigen Rechte, ebendahin zur Konkursmasse obzuliefern.
Pfandinhaber und andere mit denselben gleich- berechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besitz befindlichen Pfandstücken uns Anzeige zu machen.
[3598] Bekanutmachung.
Nachdem in dem Konkurse über das Vermögen des Exekutors Daniel Pobzin uúïd dessen Ehe- frau, der Handelsfrau Caroline Emilie Pol- zin zu Kosten die Gemeinschuldner die Schließung eines Akkords beantragt haben, so ift zur Erörterung über die Stimmberechtigung der Konkursgläubiger, deren Forderungen in Ansehung der Richtigkeit bi! - her streitig geblieben find, ein Termin
auf den 30. April cr., Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar im neuen Ge- riht8g-bäude hierselbst anberaumt worden. Die Be- theiligten, welche die erwähnten Forderungen ange- meldet oder bestritten haben, werden hiervon tin Kenntniß gesetzt.
Kosien, den 18. April 1878.
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkuxses. [3601]
In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmanns Julius Rehfeld zu Tuchel ift zur Verhandlung und Beschlußfassung über cinen Akkord Termin auf
den 31. Mai 1878, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar im Termins- zimmer Nr. 1 anberaumt worden.
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bes- merken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellteaz oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Kone kursgläubiger, soweit für dieselben weder cin Vor- recht, noch ein Hypothekenrecht, Pranvorecht oder anderes Absonderungsreht in RosErus enommen wird, zur Theilnahme an der Beslußfafsung über den Akkord berechtigen.
Die Handlungsbücher, die Bilanz nebst dem Inventar und der von dem Verwalter über die Natur und den Charakter des Konkurses erstattete \chriftlihe Bericht liegen in unserem Bureau Ek. zur Einsicht der Betheiligten offen.
Tuchel, den 18. April 1878.
Königliche Kreisgerichts-Deputation. Der Kommissar des Konturses.
[3600] Bekanntmachung.
Der Konkurs über das Vermögen des Hut- machermeisters Berthold Linke (B. Linke) zu Breslau, i durch Vollziehung der Schlußvers theilung beendet.
Breslau, den 13. April 1878,
Königliches Stadtgericht. Abtheilung 1.
[3602] Bekauntmacuni
Zu dem gemeinen Konkurse über den Nabloß des am 29. Januar 1878 zu Löwenberg verstorbenen Kaufmanns Heinrich August Mohr, in Firma „C. W. Mohr“ zu Loewenberg, find nachträglich folgende Forderungen añgemeldet worden :
A. 6550 M. 70 „4 Wechselforderung nebst Zinsen. zu 69% von
a. 2900 M seit dem 24. Juni 1877, b, 4500 G seit dem 29. Juni 1877 von dem Kaufmann B. Berzju in Görliß,
B, 1916 #85 „4 Wecbselforderung, Proteftbosten d ELENs von dem Kaufmann S. B. Feigelis n Görliß,
C. M Cre maa von Fri Sander in Berlin, Poststraße 5.
Bevorrechtung ist nit beansprucht.
Der Termin zur Prüfung dieser Forderungen
ist au y Sonnabend, den 11. Mai 1878, Mittags 12 Uhr, vor dem Konkurs-Kommissar im Geschäftszimmer
346 J. 40 „S,
Nr. 3 unseres Geshäftslokals anberaumt, wovon.