[131359]

Zu unserer am 22, März 1923, 4Uhr Nachmittags, in „Nobrs Theater-

aarten“ in Erfurt,

Walkmühlstraße 13

stattfindenden ersten ordentlichen Ge- wir unsere

nerasversammlung laden Herren Aktionäre ein. Die Aktionäre

welche an der Generalversammlung * teil- | entrichtende Pauschale für die Abgeltung nehmen wollen, müssen ihre Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reisbank oder eines deutschen Notars spätestens am 18. März a. e. bis

zum S{luß der Generalversammlung bei dem Vorstand in Erfurt, Moriß- gasse 18, oder bei dem Bankhaus Adolph Stürcke in Erfurt hinterlegen. Die Depot'cheine (Bescheinigungen) müssen die Nummern oder sonstige besondere Kenn- zeichen der Aktien enthalten. Tagesordnung :

1, Vorlage des Geschäftsberi®ts des Vorstands nebst Gewinn- und Verlust- rechnung und Bilanz sowie des Príû- fung8berichts des Aufsichtsrats,

9. Genehmigung der Jakbresbilanz und der Gewinnverkeilung. Festseßung der Bezüge für den ersten Aufsichtsrat.

3, Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.

4, Neuwahl des Aufsichtsrats gemäß S 243 H -G.-B.,

5. Neuregelung der Bezüge des Auf- sichtêrats und entsprechende Abän derung der S 18 und 26 der Statuten.

Erfurt, den 22. Februar 1923.

Erfuxter Leder- Aktiengesellschaft.

Der Vorstand. Kurt Herrmann.

[131355] Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu der am Freitag, den

16. März 1923, Nachmittags 34 Uhr, im Geschäftslokal der Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellshaft auf Aktien, Berlin, Behrenstraße 68, s\tatt- findenden aufterordentlichen General- versammlung eingeladen. Tagesordnung :

1, Erböbung des Grundkapitals um 9 000 000 #4 durch Ausgabe von 9000 Stück auf den Inhaber lauten- den Aktien über je nom. 1000 M. Festsetzung der Dividendenberechtigung, des Mindestausgabekurses und der sonstigen Bedingungen für die Be- gebung der neuen Aktien unter Aus- {luß des geseßzlihen Bezugsrechts der Aktionäre.

2. Abänderung des Gesellschaftsvertrags, und zwar:

8 4: Vornahme der durch die Kavpitalserhöhung bedingten Aende- rungen; Einfügung einer Bestimmung über die Dividendenberechtigung neuer Aktien; Ersa der Worte „cines Vor- standsmitgliedes" durch „des Vor- stands“.

& 11: Streihung des Satzes „Die Hinterlegungéfrist endet am letzten Hinterlegungstage um 4 Uhr Nach- mittags“.

8& 17: Einfügung der Workte: „durch die Generalversammlung zu wählenden“ im ersten Say hinter

„Ore.

8 18: Ersaß der Worte „anwesende Mitglied“ durch „der durch die Generalversammlung gewählten an- wesenden Mitglieder“ im dritten Satz des ersten Absatzes; Einfügung der Worte „der durch die Generalver- sammlüng gewählten“ hinter „übrigen“ im lezten Say.

8 20: Ersatz der Worte „ein Mit- lied des Aufsibirats“ dur „drei Mitglieder des Aufsichtêrats“ im ersten Say des zrveiten Absatzes.

8 21: Aufnahme einer Bestimmung über die Unterzeihnung der Protokolle der Aufsichtsratssizungen sowie über die Beschlußfähigkeit des Autsichts- rats; Erfaß der Worte „anwesende Mitglied“ durch „der durch die Generalversammlung gewählten an- wesenden Mitglieder“ im leßten Sat.

& 22: Erböhung der in Ziffer 4, 6, 7 und 8 Dordelflenen Beträge.

S8 23 und 286: Streichung der Worte „eigenhändig“ bezw. „eigen- bändigen“.

8 24: Erhöhung der Vergütung des Autsictsrats.

& 27: Einfügung der Worte „mit Genebmigung des Aufsichtêrats“ binter „Vorstande“ im ersten Saß.

Zur Teilnahme an der Genera!ver- fammlung und zur Ausübung des Stimme rechts sind nur diejenigen Aktionäre be- rechtigt, welche ihre Aktien spätestens drei Tage vor der Generalver- jammlung — den Tag der Hinter- legung und den Verhandlung®tag richt mitgerechnet — bei der Gesell- jchaft oder

in Berlin:

bei der Darmstädter und National-

bank Koramanditgesellshaft auf Aktien, Abteilung Behrenstraße, bei dem Bankhause Bett Simon

& Co., bei dem Bankhause Carsh & Co., in Breslau: bei dem Bankhause Eichborn & Co. hinterlegen. Statt der Aktien können auch von der Reichsbank oder von einem ocutschen Notar ausgestellte Hinter- lezungs\cheine über die Aktien hinterlegt werden. Die Hinterlegungsfrist endet am le6ten Hinterlegungstage um 4 Uhr Nachmittags. Berlin - Treptow, den 23. Februar 1923 Berliner Pumpenfabrik Aktiengesellschaft

vormals Max Brandenburg.

[131053] Betrifft Bezugsangebot auf ÆÁÆ 75000 000 nene Kommandit-

,

Actien, Berlin. Das bei Ausübung des Bezugsrechts zu

der Bezugsrech!s8\teuer beläuft \sich auf Æ 345 pro Aktie, so daß sich der Bezuas- preis tür jeden neuen Kommanditanteil n a °% zuzüglih Börsenumsaßsteuer ellt.

Berlin, den 22. Februar 1923.

C. Schlesinger-Trier & Co.

Commanditgesellshaft auf Actien.

[131041]

Noffener Bank A.-G.,

- Nossen.

Æ 18 500 000 nene Aktien. Die am 15. Februar 1923 abgehaltene außerordentliche Generalversammlung unseres Instituts Hat bes{lossen, das Grundkapital der Gesellshaft unter Aus\{luß des gesetßzliGßen BezugsreHts um A 18500 000 durch Ausaabe von 1500 Stück über je 4 1000, 700 Stüdck über je M 10000 und 100 Stück über je M 100000 neuen auf den Namen lautenden Aktien derart zu erhöhen, daß 4 1 500 000 den alten Aktionären im Verhältnis 1: 1:150 % einschließlich Stemyel zum Bezuge angeboten und die restlihen „4 17 000 000 zum Kurse bon 250 9% einschließlich Stempel zur Zeibnung aufgelegt werden, wobei die alten Aktionäre bis zu dem fünffa@en Betrage ihres Aftienbesißes gegenüber den neuen Aftionären bei der Zuteiluna zu berük- sichtigen find. Aktionäre, die ihr Bezuags8- recht nicht ausüben, erhalten dasselbe vergütet. Die beshlossene Erhöhung des Grund- kavitals ist in das Handelsregister des Amtsgerichts Nossen eingetragen worden. Die neuen Aktien sind ab 1. Januar 1923 mit 1% weniger als die alten dividendenberechtigt und hat jede .4 1000- Aktie eine Stimme. Zeichnungen werden bis 15. März d. J. an unserer Kasse entgegen- aenommen, bis zu welchem Tage au nah Erhalt der Abrechnung die Zablung zu erfolgen hat. Die Zuteilung erfolgt vor- bebaltlih der Genehmigung dur unseren Aufsichtärat.

Die Aushändigung der neuen Aktien erfolgt nah deren Fertigstellung. Die am 18. Mai und 27. Juli 1922 aufgeleaten Aktien können nunmehr an unserer Kasse in Empfang genommen werden. Nossen, den 20. Februar 1923.

Der Vorstand. Scchumann. Günther, Direktor.

{131035 Stettiner Speicher-Veretn. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 28, März d. F., 113 Uhr Mittags, in dem Amtézimmer des Notars Herrn Justizrat Baar, hier, R Nr. 18; stattfindenden ordentlichen General- versammlung biermit eingeladen. TagesLordnung : 1. Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz 1922. : 2. Beschluß über die vorges{chlagene Ge- winnverteilung. 3. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4. Statutenänderung: § 6 resp. 7 über Bekanntmachunaen. Stimmkarten sind am 27. März d. J. gegen Vorzeigung der Aktien bei der Bank für Handel und Fndustrie Filiale Stettin in Stettin entgegen- zunehmen. Stettin, den 23 Februar 1923. Der Aufsichtsrat. Nich. Kisker.

(131036) Neue Stettiner Zucker-Siederei. Die Herren Aktionäre der Gesellschaft werden zu der am Mittwoch, den 28. März d. J., 113 nue Mittags, in dem Amtszimmer des Notars Herrn Justizrat Baar, hier, S Nr. 18, stattfindenden ordentlichen eneral- versammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung : 1. Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz per 1922. 2. Beschluß über die vorgeschlagene Ge- winnverteilung. 3. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. 4. Statutenänderung : § 4 über Bekannt- machungen ; § 5, Zahl der Aufsichts- ratêmitglieder. Stimmkarten sind am 27. März d. J. aegen Vorzeigung der Aktien bei der Bank für Handel und JFndustrie Filiale Stettin in Stettin entgegenzunehmen. Stettin, den 23. Februar 1923. Der Aufsichtsrat, Ut Kible Lr.

[131037]

Aktien-Gesellschaft Handelshalle. Die Herren Aktionäre der Gejellschaft werden zu der am Mittwoch, den 28, März d. J., 11} Uhr Mittags,

anteile der C. Schlesinger - Trier & Co, Commanditgesellschaft auf

130848] Ernst Martin Steude in Bauten in der

IT131341]

Paul Kohl A.-G., Chemnitz. Tagesordnung:

Iustrechnun

der Bilanz und der Gewinnverteilung.

Aktionäre, die in der Generalversamm- lung das Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Werktag vor der Versammlung bei der Gesellschaftskasse der Firma oder bei der Dresdner Bank, Filiale Chem- nis, zu hinterlegen und die Hinterlegung nachzuweisen.

Chemnitz, den 21. Februar 1923.

Paul Kohl Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Paul Kohl.

6) Erwerbs- und Wirt- haftsgenossenschaften.

[131400] Deutsche Genossenschaftsbank zu Berlin eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht. Hierdurch laden wir die Mitglieder der Genossenschaft zu einer auferordent- lichen Generalversammlung, die am Mittwoch, den 7. März 1923, Nach- mittags 5 Uhr, im Büro des Nechts- anwalts Dr. Heinz Pinner, Taubenstraße Nr. 46, stattfindet. ein. Tagesordnung: 1. Neuwahlen zum Autsichtsrat. 2. Neuwahlen zum Vorstand. 3. Verschiedenes. Der Vorstand. A. von Weretennikoff. A. von Harfeld.

7) Niederlassung x. vonNechtsanwälten.

(131365) Bekanntmachung. Nach dem Ergebnis der in der ordent- lihen Versammlung der Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin vom 27. Ja- nuar 1923 vorgenommenen Wablen besteht der Vorstand dieser Kammer aus folgenden 15 Mitaliedern : 1. Geh. Justizrat Dr. Ernst Heinis in Berlin, Vorsitzender, Rechtéanwalt Dr. Ernst Wolff in Berlin, stellvertr. Vorsißender, Nechtêanwalt Walter Kunze in Charlottenburg, Schriftführer, . Rechtsanwalt Kügler in Berlin, stellvertr. Schriftführer, Rechtsanwalt Dr. Vallhorn, Justizrat Boehlau, Justizrat Dr. Leo Davidsohn, Rechtsanwalt Dr. Ernst Hagelberg, Justizrat Max Hahn, Justizrat Eduard Goldmann, Nechtêéanwalt FUcch, Nechtäanwalt Dr. Kann, Nechtsanwalt Samoije, . Necbtsanwalt Wilhelm Scholz, . Justizrat Dr. Max Silberstein, sämtlich in Berlin. Berlin, den 20. Februar 1923. Der Kammergerichtspräsident.

[131364] Nechtsanwalt Dr. Friedriß Oppen- heimer in Karlsruhe wurde heute in die Liste der Nechtsanwälte unter Nr. 94 ein- getraaen. G Pforzheim, den 15. Februar 1923, Landgericht Karlsruhe, 3. Kammer für Handelssachen.

130847]

Der Rechtsanwalt Dr. Otto Kaemper,

Berlin-Steglit, Paulsenstraße 48, ist auf

seinen Antrag in der Liste der bei dem

Landgericht IT Berlin zugelassenen Rechts-

anwälte gelöscht worden.

Berlin, ten 17. Februar 1923. Landgericht IL

N-

barem emel brrk prnn deren hrem D D. O

[131363] Rechtsanwalt Dr. Arthur Levis in Karlsruhe wurde heute in der Anwalts- liste gelöst. Pforzheim, den 15. Februar 1923. Landgericht Karlsruhe. 3, Kammer für Handelssachen.

JInto!ge Ablebens is der Rechtsanwalt

hiesigen Anwaltsliste gelös{t worden. Aintsgericht Zittau, den 20. Februar 1923. Kammer für Handelssachen.

in dem Amts:immer des Notars Herrn Justizrat Baar, hier, AELgOPoR Nr. 18, stattfindenden ordentlichen eneral- versammlung hiermit eingeladen. Tagesordnung: 1. Vorlegung des Rechnungsabschlusses und der Bilanz per 1922, 2. Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Stimmkarten sind gegen Vorlegung der Aktien bei dem Unterzeichueten zu erhalten. Stettin, den 23. Februar 1923. Der Vorstand.

Scholz, Klaue.

[131581]

b, H. in Godesberg ist aufgelöst und befindet Gläubiger werden aufgefordert, \ich bei derjelben zu melden.

10) Verschiedene Vekanntmachungen.

Die Fa. Kesselwerk-Multiplex G. m.

sich in Liquidation. Die

Georg Saehn.

Einladung zur erften ordentlichen Generalversammlung am Mittwoch, den 28, März 1923, Vormittags| 4 11 Uhr, im Sitzungszimmer der Firma

1. Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Ver- 2. Beschlußtasfung über Genehmigung

3. Entlastung des Vorstands und des “llg vabita für das Geschäjtsjahr

Der Liquidator des Leipziger Schau- spielhauses s t 4 schränkter Haftung iu Liquidation :

[T131023) ; Von der. Firma Hagen & Co., hier, ist der Antraa aestellt worden, 5259000 neue Aktien der Annaburger Steingut - Fabrik Aktien zesell\schaft, Annaburg, Nr. 1751—7000 zu je 4 1000, zum Börsenk,andel an der hiesigen Börfe zuzulassen. Berlin, den 21. Februar 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetkyv.

[131024]

Von der Deuts{Gen Bank und der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesell- schaft, hier, ist der Antrag gestellt worden,

Á 15 009 090 neue Stammaktien

der A. Prang Dampf- und

Wassermühlenwerke Aktien-

gesellschaft in Gumbinnen Nr. 5001

bis 20 000 zu je M 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 21. Februar 1923.

Zulassung®sftelle an der Börse zu Berlin. Kopezky.

(131025) Bekanntmachung. Die Bremer Bank Filiale der Dresdner Bank hierselb hat bei uns den Antrag gestellt, nom. 4 425 000 000 nene Aktien der Dresdner Bank in Dresden (2 Stüdck über je Æ 1000, Nummer 546 669 und 546 670, 141 666 Stück über je #Æ 3000, Nr. 546 673 bis 688 338) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zuzulassen. Bremen, den 22. Februar 1923. Die Sachverständigenkommission der Fondsbörse. Adolf Geber, stelly. Vorsigzer.

(131026]

Von der SächsisGhen Staatsbank, der Firma Philipp Elimeyver und der Direction der Disconto-Gesellschaft, Filiale Dresden, sämtlich in Dresden, ist der Antrag gestellt worden, nom. 4“ 40 000 000 neue Stamm- aktien mit } Dividendenberechtigung für das Geschäftsjahr 1922/23, 40000 Stück über je 4 10900, Nr. 20 001 —60 (00, und nom. 4 75000000 6% vom Jahre 1927 ab zu 105% rüdzahl- bare Teilschuldverschreibungen von 1922, 3000 Stück zu je „6 10 000, Nr. 1—3000, 7000 Stück zu je 4 5000, Nr. 3001—10 000, 10000 Stüùck zu fe A 1000, Nr. 10 001 —20 000, der Elektra Aktiengesellschaft in Dresden zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse zuzulassen. Dresden, den 22. Februar 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsizender.

[131027]

Von der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellshaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden, 6 11 500 000 neue Stammaktien der Zwickauer Maschinenfabrik in Zwickau — 11 500 Stück über je ÁÆ 1000, Nr. 19426—30 925 — zum Handel und zur Notiz an der Börse zu Dresden zuzulassen. Dresden, den 23. Februar 1923. Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden. Julius Heller, Vorsitzender.

(131028)

Von der Commerz- und Privat-Bank Aktiengesellschaft Filiale Dresden ist der Antrag gestellt worden,

é 9 500 000 neue Stammaktien der Werkzeugmaschinen fabrik eUnion“’ (vorm. Diehl in Chemnitz, 9500 Stück über je M 1000, Nr. 11081 bis 20530,

zum Handel und zur Notiz an der Börse

zu Dresden zuzulassen.

Dresden, ten 23. Februar 1923,

Die Zulassungsstelle der Börse zu Dresden.

Julius Heller, Vorsitzender.

[130060]

Die Gefellschaft zur Uebernahme von Seereslieferungen mit be- schränkter Haftung ist durch Beschluß vom 21. 11. 1922 aufgelöft. Die Gläubiger der Gesellshaft werden hier- mit autgefordert, \sich bei ihr zu melden. Berlin W. 8, Jägerstraße 17.

Der Liquidator: Friß Hübner.

[121258] Durch Beschluß der Gesellschaft vom 22.8. 1920 ist die Gesellshaft aufgehoben. Die Gläubiger der Gesell\cha|t werden aufgefordert, si bei derselben zu meiden. Der Liquidator der Südd. Wasch- mittel-Fndustrie, G. m. b. H,, Darmíîtadt, in Liquidation: Emil Kleinen.

(116253)

sellschaft mit beschräufkter Haftung ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gefsell- satt werden aufgefordert, fich bei mir zu melden.

Leipzig, den 16. Januar 1923. z Gesellschaft

mit be-

Boersken, Liquidator.

299A]

Lebensversichernng deutscher Lehrer, 36. ordentliche Hauptversammlung 28. März, Vorm. 117 Uhr, Berliner Lehrervereinshaus, kleiner Festsagr

1. Prüfung der Ausweise und Voll,

machten. 2. Geschäftsbericht des Voy, stands. 3. Bericht des Prüfungs8aug, \{husses. 4. Genehmigung der Jahres,

rechnung und Bilanz und Entlastung deg Vorstands und des Aufsichtsrats. 5, Ney. reglung einer Witwenpension. 6. Unter, stung notleidender Pensionäre. 7, Wahr von Aufsichtsratsmitgliedern. 8. Wahl dez Prüfungs8ausschusses. 9. Anträge Fätken, heuer : a) Widerruf des gesamten Aufsichts. rats. b) Der Nechbnungsaus\chuß legt sein Amt nieder. c)Der Direktor wird pensioniert, 10. Saßungéänderungen : a) Grmächtigung des Aufsichtsrats zur Festsezung der Höhe der Versicherungsfumme, b) Tragung der Arztkosten dur den Antragsteller bei frei williger Untersuchung, c) d) e) Erböhung der Grenze für Ratenzahlungen, der Auf, nahme-undWiederbelebungsgebühr f) Aende: rung der Wartezeit, &) Ermächtigung dez Aufsichtsrats zu dringlichen Aenderungen der Allgemeinen Versicherung8bedingungen, h) Aenderung in § 20 Abs. 1 infolge Fremdwörterverdeuts{ung, Wegfall der Vorschrift über Mitgliedschaft des Direktors, i) § 22 Absh 1 lautet fortan : Die Prä, mienreserven sind baldmöglich} zinsbar nach Maßgabe des § 59 V.-A.-G. anzu- Tegen. 11. Antrag auf Ermäctigung dez Aufsichtsrats, Aenderungsbesch!|üs}e erforder lihenfalls in Gemäßheit des § 39 V.-A.-.G, abzuändern.

Lebensversicherung deutscher Lehrer (vormals Sterbekasse deutscher Lehrer). Verficherungs-Verein auf

Gegenseitigkeit zu Berlin.

Der Aufsichtsrat. G. Hansen. [131022]

HSandelserlaubnifse für Lebens: unnd Futtermittel nach der Neichsver: ordnnng vom 10. Februar 1923, Neichsgeseßblatt Seite 111.

Die Handelszulassungsstelle beim badi- schen Bezirksamt MNastatt hat in der Sitzung vom 20. Februar 1923 folgende Entscheidungen getroffen :

1, Die Großhandelserlaubnis für Lebens. mittel, Wein und Spirituosen der Regina Westermann, Rastatt, ist abgegolten, Statt dieser hat der nunmehrige Ebemann Josef Fahrländer, Nastatt, die Handels erlaubnis für Wein, Obstwein und Spiri- tuosen und die Erlaubnis zum Obsthandel in dem hierzu erforderlichen Rahmen be- fommen. Eine weitergehende Erlaubnis zum Lebens- und Futtermittelhandel {lecht- hin wurde abge]ehnt. L.-H.-L. Nr. 7.

2. Die Zulassung des Landwirts Otto Sänsel von Söllingen als Agent der

Firma Marx Kaufmann Söhne nas wurde abgelehnt. L.-H.-L r

3. Eine Ausdehnung der auf Zubehör- stoffe der Zucker- und Backwarenbrancthe lautenden Handels8erlaubnis des Kauf- manns Adolf Brand in Nastatt vom 18. Januar 1922 auf den Handel mit Spirituosen wird abgelehnt. L.-H.-L. Nr. 192.

4. Unter Zurücknahme der unbes{ränkten Erlaubnis zum Handel mit Lebens- und Futtermitteln vom 26. August 1916 er- hält Kaufmann Karl Kühn in Oetigheim neuerdings die Handelserlaubnis begrenzt auf Mehl, Oel, Futtermittel und Dünge- mittel. L.-H.-L. Nr. 28.

5. Unter Aufhebung der bisherigen Er- Taubnis erbält Landwirt Kar! Hammer in Durmersheim auf Jahresfrist die Er- laubnis zum Handel mit Bohnen und Welschkorn. L.-H.-L. Nr. 84.

6. Eine Ausdebnung der Kleinbandels- zulassung der Witwe Katharina Heck, Nastatt, vom 1. 6. 21 auf den Groß- handel mit Obst, Gemüse und Landes- produkten wird abgelehnt. L-H.-L. Nr. 75. Rastatt, den 20. Februar 1923. Badi|ches Bezirksamt. T1 L. Handelspoltzei. Dr. Ha ssencamp.

[128442] „„Ardina‘‘Jundnfstrie-Handelsgesell- schaft m. b.H., Freiburg, ist aufgelöst. Etwaige Gläubiger wollen sich beim Liquidator melden.

Freiburg, Talstr. 48, den 15. 2. 1923. Der Liquidator: N. Vittali

[121610] Die Gemeinnützige Heimstättenbau- gesellschaft m. b. H. Nieder Herms- dorf, Kreis Waldenburg i. Schles, ist durch Gesellschafterbes{luß vom 29. Ja: nuar 1923 aufgelöst. Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefordert, sid) bet der Gesellschaft zu melden. Hübner, Gemeindebaumeister,

als Liquidator.

[127974]

Die Hugo Beckmann u. Co. G. m.

b. H., Düsseldorf, Schadowstr. 18, befindet sih in Liquidalion. Gläubiger werden aufgefordert, dator Hugo Beckmann, Königsplaßz 101, zu melden.

sich beim Liqui-

S

11) Privatanzeigen.

Das Leipziger Schauspielhaus Ge- | 127839)

Verloren

ein polnischer Neisepaß auf den Namen Hersz Münster lautend. Finder wird gebeten, denselben an den Unterzeichneten

urüczugeben. Hersz Münster

Reecklinghausen i. W., Kunibertistr. 17,

Rechtsanwalt Dr. Hoffmann. l

( t / S 4 : " Ati I Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen StaatS8anzeiîger

ESrste Zentral-Handelsregister-Beilage E L

- 3 t älten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels8:, 5. Güter- r 1: Eintragung 2c, von Vatontanw F e und 12. die Tarif- und Fahrpianbetanntmachungen

Nr. 47

Der Fnhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen übe 2c. Al 5 s” Beèeinide, 7. Genossenschafts-, 8 Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrecchtseintragsrolle jowie 11. über Konéturs

hte: enbahnen enthalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Blatt unter dem Titel

f Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich.

; ‘ i N L Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Bezug preis A reen 1000 4 — Einzeine Nummern kosten 150 4. — Unzeigenpreis sür den

| Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 1000 A4. az

e Irn. 47 Ä 47B und 47 C ausgegeben, i

Berlin, Sonnabend, den 24. Februar

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Neich kann dur alle Postanstalten, in Berlin Selbstabholer au dur die Geschäftsstelle des Reichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- 9, bezogen werden.

Ey

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Bom „Zentral-Handelsregiicer für das Deutsche Reich“ werden heute di Œ” WBefristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “f

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

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ä änzli ilroei ährt werden, einzig | fal um eine vollständige oder um eine nur teilweise Freiaktien- L ur MnulidlerieagtncN Le TOOE m E 4 j hn fiatt einer anen gewährung, Volldeckung oder nur Teildeckung des Bezugsprei)es durch

Dieser Unterschied betrifft nur die Hôhe

\ ells elt. die Gesellschaft handel Lt ember

n Freiaktien (Gratisaftien). Es haben sih zwei ver- des Kapitalertrags und damit die Höhe der Steuer.

dene Grundarten der Auégabe von Freiaktien (Gratisaftien) | bestimmten Maßnahme den Aktionären einer auf die Gewährung d

j i n ONNS q — als | von Freiaktien ausgehenden Aktiengetellschaft ein Vorteil zufließt, der 1 ae S N Hon it dem 2weke, ihnen ilde or tier ONMEY e L bi i nmittelbare Gewinnaus\{üttung darstèéllt oder aber | Aus\hüttung von Gewinnen an die Aktionäre mit dem ZweCe, 19€ mte Frgiattis . (Gratiaa iel Leretnes A E N T OL mil Anet solchen auf ein und dieselbe Stufe zu stellen ist. | damit die gänzliche oder teilweise Deckung des Bezugsprei!es für die

neuen Aktien zu ermöglichen, bilden die tatsächlich ausgeshütteten, als Gewinn, Bonus oder wie sonst be¿eichneten Summen den steuer- pflichtigen Kapitalertraa. Bei den anderweitigen, mittelbar eine Ge- winnaus\chüttung bewirkenden Verfahren von Freiaftiengewährung iít zufolge der gebotenen Anlehnung an § 184 Ab1. 1 des Handelsgesegbuchs der Nennbetrag der Aktien regelmäßig die Höchstgrenze des gewährten Kapitalertrags. Dieser besteht also im Falle vollständiger Deckung der Nennbeträge mit Gesellschaftsmitteln je in dem vollen Nenu- betrage der einzelnen neu ausgegebenen Aktie, insgesamt somit in der ganzen Grundkapitalerböhungs}umme, im Falle teilweier Deckung in der entsprehenden LTeilsumme des Nennbetrags. Bei jeder Freiaktiengewährung liegt eine noh weitergehende fapitalertrag- iteuerpflichtige Gewinnausschüttung dann vor, wenn und in'oweit als die Aktiengesellschaft von der Cinbehaltung der 10 vH Kapitalertragsteuer Abstand nimmt und vielmehr auch noch die Steuer aus ihren eigenen Mitteln bestreiten will. In diesem Falle ift zur Findung der der 10 proz. Steuer unterworfenen Besamtsumme neben der Decungésumme, das ist also bei vollstà ndiger Freiaktiengewährung neben dem Nenn- betrage, bei teilweijer Freiaktiengcwährung neben dem entsprechenden Teile des Nennbetrags der neu anêgegebenen Aktien, noch ein weiter auégeschütteter Gewinnbetrag in Höhe von 11,11 vH dieser Deckungs- summe in Anschlag zu bringen oder aber rechneri\ch jo zu verfahren, als ob von jener (niht den Gejamtbetrag darstellenden) Deckungs- umme nicht 10 vH, sondern 11,11 vH Kapitalertragsteuer zu entrichten (Urteil vom 15. Dezember 1922 I A 20/22, 21/22 und

| Kapitalerhöbung die Ausschüttung eines Gewinns (bonus) \mders zu eschlieken und den Aktionären das Recht einzuräumen Lt dieses Gewinnbetrags eine junge Aktie zu beziehen, deren Preis n gegebenenfalls durch ausdrücklihe oder stillschweigende Auf- nung des Einzahlungsanspruchs der Gefellschatt mit dem Aus- »ittung8anspruhe des Aktionärs beglihen wurde. Der jeßt

he Weg — der Fall der „echten" Freiaktie (Gratisaftie) — hegen ist der, von einem Ausshüttungsbeschlusse -bei der ihlußtassung über die Erhöhung des Grundkapitals abzusehen

¿ Aftien werden pon einem Dritten, regelmäßig einer Bank, ge- net und, eingezahlt, nachdem der zur Zeichnung erforderliche Bar- jag ibm von der Aktiengesellschaft aus ihrem Gewinn oder ihren im Nücklagen zur Verfügung gestellt worden ist, und sie werden n von dem Dritten entsprehend einer ihm vertraglich von der fiengesellschaft auferlegten Verpflichtung den alten Aktionären zum entgeltlichen Erwerb angeboten. Regelmäßig wird auch hier den len Aktionären ein Wahlrecht in der Weise eingeräumt, daß sie an. jele der jungen Aktien eine bare Abfindung, durhweg in Höhe ¿ Ausgabeprei)es der jungen Alftien, verlangen fönnen. Ftzuerpflihtig sind nah § 2 Abs. 1 Ziff. 1 1 des Kapitalertragsteuer- vjeges als Erträge aus inländischen Kapitalanlagen unter anderem ‘videnden, Zinsen, Ausbeuten und )onstige Gewinne, welche ent- len auf Aktien . . . .“; und als Kapitalerträge im Sinne dieser B, stimmung gelten nah Abs. 2 daselbst auch „besondere (Entgelte her) Vorteile, die neben Kapitalerträgen der im Abs. 1 genannten it oder an deren Stelle gewährt werden“. Mit diesen Bestimmungen ¡pft das Kapitalertragsteuergesey, das eine sogenannte Obiektsteuer ¡n Gegenstande hat, die Steuer an jeden einzelnen tat)ächlichen Ettrag # in der einzelnen Aktie bestehenden einzelnen Kapitalanlage an. Der Ibs, 2 des § 2 ist der Erwägung entsprungen, daß eine Festlegung auf die im Abs. 1 des§ 2 bezeichneten Kapitalerträge dem gesezlihen Zwecke der ollen Erfassung des tatsählihen Kapitalertrags nit genüge, und er

Wird, sei es ohne Zusammenhang, sei es in Verbindung mit einer beschlossenen Grundkapitalerhöhung und daher mit der Ausgabe neuer Aktien, ausdrücklich beshlossen, Reingewinne oder ungebundene Nücklagen ganz oder teilweise an die alten Aktionäre ‘auszuschütten oder den Ausschüttung8betrag gegen eine Forderung der Aktiengesellschaft, namentlich die Einlageverpflichtung der Aktionäre, aufzurechnen, so bezieht damit der Aftionär bar oder aufrechnungsweise stets in

öhe des Ausschüttungsbetrags etnen fapitalertragsteuerpflichtigen 0E seines alten Aftienrehts, gleichviel, wie diefer ihm zufließende Betrag geshäftlih benannt wird, ob z. B. Gewinn, Bonus oder wie sonst, und gleichviel, in welcher Weise er vom Aktionär nach An- und Absicht der Beteiligten verwendet werden soll und verwendet wird. ob also z. B. zur gänzlichen oder teilweisen Deckung des mit dem Nenn- betrag übereinstimmenden Bezugspreises der neuen- Attien, die auf diese Weise ganz oder teilweise zu sogenannten Freiaktien werden follen. Für den anderen Fall, daß im Gegensaße zu fol ausdrücklichem Ausschüttungsbei\chlusse zur Erreichung gänzlicher oder teilweier FFrei- aktiengewährung die Aktiengesellschaft ein Verfahren einshlägt, das nur auf die Uebertragung vorhandener verteilungsfähiger Gesellicha!ts- mittel durh die Gesellschaft auf das Grundfapitalkonto hinausläuft, ist gleichfalls, und zwar eine versteckte Gewinnausshüttung anzu- nehmen, soweit die Gesellihaft selbst den Nennbetrag der neuen Aktien — des erhöhten Grundkapitals — deckt, weil die Verpflichtung des Aktionärs zu einer neuen Einlage auf das erhöhte Grundkapital | sur niht niedriger als der Nennbetrag der Aktien gehalten sein darf. | wären.

| Â von sog. Freiaktien stellt die Gewährung eines neuen 199/20.) i, R der Bezugspreis ganz oder teilweise 2, Zur Berechtigung der Beamten, aus Anlaß der

s ton i i i äti Ausgaben als Werbungskoften

llschaft selbst statt der Aktionäre entrichtet wird. Bei Diensttätigkeit gemachte ¡fosten

det vit M Grundfapitalerböhung, E E N, Pin Laioaden, weilte gang cene AZS B

fogenannten Freiaftien handelt es fih darum, daß eine geteglih de- | regung ? ta i: ( G i La aua â i unten fest umgrenzte Einzahlungspflicht | tätigkeit machen, als Werbungskofte zuz ‘hen, if |

Oen mabänderlich nas unte S besteht und nun dieses | erfennen, als es sih um Ausgaben handelt, welche von den Beamten

(f i jeni i wirt- | des Aktionärs t erfenn i _we q de l 0h (talsgquid) an Crtrag abwirst, erschbpfend und in voller De dene M ge N N enibelns mit Milsoin der E O E e letigtnn: ‘gemalt vébel dl iese tra wird, die auf Hereinbringen de tennbetrag l d i E T i Ae M ociie ert n U Abs 1 A Art A Den, A a E e ee ie endli va V mtd), gar e z Vot hi8 inzi zusammenfaßt. : grundsäßg! | bei / j altun e st, Nach diesem Inhalt und Zwecke des Geleges (§ 4 der Reichs- | einziehung in ein l e Fru dla iGe 1 E bla u eira, (Urizll vom 24 Januar Lo (hqabenordnung) kommt es auch bei den sog. Freiaktien (Gratis- | Streitfrage : Bestehen oder Nichtbesteen eine K * Babn

Noue, ob es sich IlI A 587/22.)

spielt kein

achen, | Firma „Anton Heiden“ in Aachen haftender

ien) und all den geschäftlichen Vorgängen, durch die sie, steuerpfliht überhaupt, A I D r S E É

E E E R S A C A 1311| Die Firma ist in eine Kommandit- | Amrhein in Aschaffenburg unter obiger F Firma Houbenwerke Aktiengesellschaft in | Aachen, Sei N [d it sieben Kommanditisten um- | Firma betriebene Geschäft ist der Kauf-

1) Handelsregister. Aaden, 2. die Firma Cen An E eft O “Gesellschaft bot am | mann Christof Amrhein in Aschaffenburg

Dig Direktor in Aachen, | und als deren Jnhaber Anton Heiden, 1. Sanuar 1922 begonnen. Die Fifma | als persönli S

Aachen. i [130132] | 2. eter J - Direktor in Aaden | Kaufmann, daselbst, eingetragen. Ge- | wird fortgeführt. eingetreten, Die dadurch begründete offene S Hens S Line 5 Gers 0e, Reufnann, in Aachen. \häftsräume: E n E M Ot M O N O de t Die E e e

Firma Vi L Di inde ben die sämtlichen Aktien | zweig:Schreinerbedarfsartikelgroßhandlung. | haste! t Va i; ; A AsHäffo ist Einzelprokura esellschaft mit beschränkter A le Gründer ha | Aachen, den 15. Februar 1923, Fabrikant Mathias Kutsh in Attendorn Ie n O lan E

Aachen übernommen. Die Aktienges S Dab Houben-

ung“ in Soers bei en bringt Amtsgericht. 5. ijt persönlich haftender Gesellschafter. Da Lana

werke Aktiengesellschaft in „S. Amrhein «& Co.“

tragen: Der Spinnereibesißer Aloys Der Chefrau Mathias Kutsh, Maria e h Viller i i als Ge- | gegen Gewährung von Aktien im e E kura | „Brenner & Amrhein““ ist erloschen. üller in Aachen i} durch Tod Gesamtbetrage von 600 000 4 das ihr | Aachen. A ias zu Attendorn ist Einzelprokura E AN anu, ven 19. Sébruar La:

n das Handelsregister wurde Le „Winkler & Fischer Juter- nationale Transport-Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Aachen, einer Zweigniederlassung der „Winkler «& Fischer Internationale Trans- port - Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Berlin, eingetragen: Die

hastsführer ausgeschieden. Aachen, den 13, Februar 1923. “ Amtsgericht. d.

ehôrige, in Aachen, Beekstraße Nr. 8, 10, 12 ite a A Nr. 122 ges Tegene, im Grundbuche von n Ban 149, 101, 133, Blätter Nr. 5954, 4011, 4022, 5284 verzeichnête, aus 13 Parzellen in einer Gesamtgröße von 26 a 5 qm bestehende Grundstück nebst aufstehenden Gebäuden zum Preise von inszesamt

Attendorn, den 12. Februar 1923.

Amtsgeriht — Registergericht. Das Amtsgericht. j

Barmen. : [130143] In unser Handelsregister wurde ein-

etragen: : Am 8. Februar 1923: i B 540: Die Eintraguna, betr. Firma

meeee n

Machen. : {130127] Jn das Handelsregister wurde heute die Miengesellshaft „Scorpion Metall- industrie-Aktiengesellschaft““ mit dem

Attendorn. [130136]

In unser Handelsregister A Nr. 75 ift heute bei der Firma Wilhelm Pielhau in Kraghammer folgendes eingetragen

Giße in Aachen eingetragen. Der Ge- | 6 in di ellschaft ein. Zu | Prokura des Mar Lichtenstein ist erloschen. | worden: i Aal Fr. Zanner Gesellschaft mit be- Wl'haftövertrag ist am 7. November Milcliebern n ia sind de 16. Februar 1923, Dem Schachtmeister Emil Pet Bs schränkter Hastung in Barmen, vom 122 festgestellt und am 14. Februar 1923 bestellt: 1. Kommerzienrat Mar Falk, Amtsgericht. 5, Ernst Pielhau Je n O niker Pari 5. Januar 1923 ist dahin berichtigend (geändert worden. Qegen stat ,_ des | Düsseldorf, 2. Rechtsanwalt Dr. Leonard E Pielhau, enn A Sid E ergänzt, daß hinter die Worte: „wenn Unternehmens ist die Herstellung sowie der Dicken, Düsseldorf, 3. Kommerzienrat | 41te1a, Leine. [130133] SNLS ura 0s 1L Fabcuar 1923 aber mehrere“ einzurüden sind die Worte: andel von und mit Erzeugnissen der Adolf Hanau, Düsseldorf Vorn den mit | Im Handelsregister B Nr. 34 ist bei tien R A t8aidt u „ordentliche oder mehrere stellvertretende“. letallindustrie, die Beteiligung an Wi | er Anmeldung der Gesellschaft eingereih- | der Firma Deutsche Uhrglasfabrik S Für die Zeit, für welche die vertrags

E _ | \{ließenden Gesellschafter Friß, Karl und Aschaffenburg. [130138] | Rudolf Zanner zu Geschäftsführern be-

„Dresdner Bank Filiale Aschaffen- | [lt sind, sind diese berechtigt, jeder für burg‘ in Aschaffenburg (Hauptnieder- | sich allein die Gesellschaft zu vertreten und

u die Uebernahme von gleichartigen und ten Schriftstücken, insbesondere von dem ähnlichen Unternehmungen. Die cu] Prüfungsbericht des Vorstands, des Auf- uft ist befugt, zu diesem Zweck Grund- R Und der Revisoren, kann auf der

tide zu erwerben und zu E Gerichtsschreiberei des NRegistergerichts,

Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung in Kl. Freden heute eingetragen: Gemäß dem Beschlusse der Gesellschafter- versammlung vom 13. Dezember 1922 ist

Örundkapital: 1 Million Mark. ind rüfungsberiht der Revisoren tammkapital von 300 000 M auf | lassung Dresden): In der außerordentl. | die Firma zu zeichnen.

mehrere Vorstandsmitglieder vorhanden Ad dem S Handelskammer Ein- e “ erböbt. f Generalversammlun vom 9. gtanuos Am 12. Februar 1923:

j wird die Gesellschast entweder dur sicht genommen werden. Amtsgericht Alfeld, 17, 2. 1923. | 1923 wurde dur Aenderung der S: 4 A 3442 die Firma Engel-Werkstätte A ivei Vorstandsmitglieder gemeinschaftli Aachen, 15. Februar 1923. — des Aa die Crhöhung des | Frau Marta Engel in Barmen,

der durh ein Vorstandsmitglied und Amtsgericht. 5. Altdamm. [130134] | Grundkapitals um 550 000 000 M auf | Neuer Weg 51, und als deren Inhaber

inen Prokuristen gemeinshaftlich oder Sn unser Handelsregister B ift beute | eine Milliarde einhundert Millionen Frau Marta Engel, geb. Mayer, daselbst.

Uur zwei D vertreten. Zum Aachen. N unter Nr. 21 die Firma „Gebrüder | Mark dur Ausgabe von 183 332 Stück Am 10. Februar 1923:

alleinigen orstandsmitglied ist der In das Handelsregister wurde heute die | Gebhard Gesellschaft mit _ be: | auf den Inhaber lautenden, vom 1. Januar | 3 334 bei der 5 irma Walter Kellner,

Direktor Peter PÙß in Aachen bestellt. \ chränkter Haftung“ mit dem Sih in| 1923 ab dividendenberechtigten Aktien zum | Aktien-Gesellschaft in Varmen: Dem

el8gesellshaft „Alwin Tho- offene P N)

in Aachen eingetragen. Nennwerte von je 3000 4 und durch

Ferner wird bekanntgemacht: Das Grund- Augustwalde eingetragen worden. Gegen- Dr. Richard Ridder in Barmen ist

Waital von 1 Million Mark i} in ein- ma llschaft hat am 1. Januar 1923 ternehmens ist Holzhandel, | Ausgabe von 4 Stück auf den Inhaber | \fßungsgemäße Gesamtprokura erteilt. tzusend auf den Inhaber lauten Aktien N, “UlsGafter sind Alwin Tho- PBnldgeschäfte. O 4 Bau- | lautenden, ebenfalls vom 1. Januar 1923 Am 13. Februar 1923: ¡u je 1000 6 zerlegt. Die Aktien werden | 148 und Paul Seiler, beide Kaufleute in M Das Stammkapital beträgt | ab dividendenberectigten Aktien zum Nenn-| B» 484 bei der Firma Bergische

werte von je 1000 M4 unter Ausschluß des

D Werkstätten-Gesellsshaft mit be- gesebkl. Bezugsrehts der Aktionäre be-

4ftszweig: Handel mit Fahr- Aachen. Geshäftuweig: Da s schränkter Haftung für Möbel und

jim Nennbetrag ausgegeben. Der Vor- | rädern und Zubehörteilen sowie Vertre-

; M. chäftsführer sind Zimmer- tand besteht nah näherer Bestimmung 600 000 Ss äftsführer sind Z

mann Erich Gebhard und Kaufmann Wil-

des Aufsichtsrats aus einer oder mehreren in Motorrädern. Geschäftsräume: | helm Gebhard, beide in Augustwalde. | {lossen. Von den neuen Aktien werden | Fnnenausbau in Barmen: Das Personen welche der Aufsichtsrat ernennt Bin enburcstr: 83, e Le hen Geschäftsführer ist be-| 275 Millionen zum Kurse von 795 %, | Stammkapital der Gesellschaft ist dur und entläßt. Die Generalversammlun; Aachen, 15, Februar 1923. ugt, die Gesellschaft für sich allein zu ver- | 150 Millionen zum Nennwerte mit einem | Bes{luß der Gesellshafterversammlung der Aktionäre wird durh den Aufsichtsra Amtsgericht. 5. suat Der Gesellschaftsvertrag ist am | Kostenzushlag von 100 % und die rest- | yom 20. Dezember 1922 von 200 000 4

lien 125 Millionen nur zum Nennwerte

ausgegeben. Die Erhöhung des Grund-

kapitals is durchgeführt. Aschaffenburg, den 15. Februar 1923.

auf 1 000 000 4 erhöht. Am 15. Februar 1923: B 84 bei der Firma Friedrich Elfas junior Aktiengesellschaft in Varmen:

oder durch den Vorstand einberufen, und iwar, sofern das Geseß nicht anders be- \timmt, dur einmalige Bekanntmachung

im e Reich8anzeiger. Die

6. Januar 1923 festgestellt. Oeffentliche

Bekanntmachungen der Gesellschaft „Pre

folgen im „Stettiner Generalanzeiger . Altdamm, den 10. Februar 1923.

Aa ° [130130] A R s Handelsregister wurde heute die Firma „Josef Pelzer“ in Aachen und

Be- anntmachung erfolgt mindestens achtzehn | als deren nhaber der Kaufmann Josef Amtsger Gt. Ainldcericht: =—, Negistergericht. S BUSL bes Gentcaericient i tragen. Geschäfis- mtsgeri ] urch Beschlu b ammlung N anberauniten Se, Ale La in e andelggeschäft Tin Tertil-, —— . E MCE E 14013 vom 20. Zannar 1923 ist das Grund- ungen € Strumpf- und Wirkwaren. Geschäfts- | Attendorn. [130135] | Aschaffenburg. [130137] | kapital der Gesellshaft um einen Betrag

von 16 800 000 M auf 20 000 000 M4 erhöht worden. geeare ist beschlossen, die Saßbungen in § 3 (Grundkapital) und in

lgen durch den Deutschen Reichsanzeiger, E S “Amon Aschaffenburg, Ludwigstr. 15: In das

bisher vou dem Kaufmann Sebastian

In unser Handelsregister A Nr. 31 ist

rup 16. : räume: Blücherplaß eûte bei der Firma M. Kutsch in

Aachen, 15. Februar 1923. M " ‘Amtsgericht. 5.

ofern der Aufsichtsrat nicht außerdem noch weitere Blätter bir

Grändex

bestimmt.

dex Gejellichask lind:

Attendoru folgendes eingetragen:

or E H x