1923 / 52 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 02 Mar 1923 18:00:01 GMT) scan diff

werden follen. Weiter habe ih gesagt, daß in entsprehender Weife au für das nächste Zahr Vortorge getroffên werden wird, Domänen- vorwerke für die Besiedlung zu geben. Wenn darüber hinaus der Abg. Stendel gefordert hat, daß bei allen geeigneten Domänen in der Weise verfahren werden soll, daß mit den Pächtern verhandelt wird, ob fie fich auch vor Ablauf der Pachtzeit bereit erklären, Land zur Be- fiedlung und zur Ueberlassung an die Ansiedler herzugeben, während ihnen ein Nestgut überlassen wird, dann müssen Sie sih klar darüber fein, daß das das Ende des preußishen Domänenbesiges bedeutet. Diese Folge werde ich mir überlegen und werde prüfen müssen, ob ih Der Sache in dieser Weise gereht werden kann oder ob ih mit dem Staatsministerium darüber Fühlung nehmen muß, wie es sich zu der Sache stellt. Jch kann aber das eine bemerken, daß ih bei Verpachtungen und auh bei laufenden Verpachtungen wieder- Holt versuHt habe, größere Domänen, bei denen mehrere Vor- werte find, in mebrere Schlüssel zu zerlegen und die freiwerdenden Borwerke vertriebenen Domäuenpächtern zur Pachtung anzubieten, was auch in mehreren Fällen erfreulicherweise gelungen ist. Einige Verhandlungen {weben heute noG. Ich bin mir und ih bitte Sie, davon überzeugt sein zu wollen durchaus der Verpflichtung bewußt, nit nur für das Werk der Siedlung überhaupt, sondern vorzugsweise auch für die vertricbkeneu Landleute aus dem Osten Land für die Ansiedlung zu \@haffen. Aber, wte gesagt, ih trage Be- denken, soweit zu gehen, bies auf Kosten des Domänenbesißtzes zu tun, der leßten Endes den Sachwert unseres an und für sich nicht Ieisiungsfähigen preußischen Landes darstellt. (Zuruf rechts.) Jedeu- falls wollte ich nit unterlassen, auf die Bedenken, die ih pflicht- gemäß gegen den Antrag zu erheben babe, von vornherein hier vor dem Hoben Hauje hinzuweisen, weil wir doc, wie ih hoffe, in einem Bertrauensverhältnis miteinander arbeiten wollen und ih überhaupt Wert darauf lege, keinen Zweifel darüber zu lassen, wie ih über den denke, dessen berechtigten Kern ih anerkenne und unterstütze-

Zin Bufammenbang mit der Siedlung hat dann der Herr Abg. Giese gefragt, ob auch für die Ansiedlung von Arbeitern, vor allen Dingen von Arbeitern, die auf deu aufgeteilten Gütern bisher seßhaft gewesen find, in hinreichendem Maße geforgt ist: Ich habe ein ershöpfendes Material über diese Frage heute nit zur Hand, kaan aber darauf binweisen, daß ih mich dur Augenschein davon überzeugt babe, wie in einem Falle die Sache liegt. Beispieläwcise hat die „Eigene Scholle“ bei der Auf- teilung des großen Gutes Sellin cine größere Anzah! von Guts- arbeitern ansässig gemacht. Von der „Ostpreußischen Laudgefellschaft“ liegt mir cine Zusammenstellung über die Zahl der in den leßten vier Iabren angesiedelten Gutsaïbeiter, und zwar der auf den zur Ssufteilung gelangten Gütern feßhaft gewordenen Guts8arbeiter vor. 3. B. sind auf dem Gute Groß Arnédorf 14 angesiedelt, in Sobillen 9, in Bosemb 11, in Charlottenwerder 6, iw Kl. Gröben 12, in Alsninen 7, in Teerwisch 7 und auf einex großen Anzahl anderer Güter eine geringere Zahl als die, die ich bier genanut habe. Im ganzen sind von der „Ostpreußischen Landgefellschaft“ allein in den leßten vier Jahren 109 Gutsarbeiter auf den aufgeteillen Gütern feßhaft gemacht. worden. Das ist eine erfreuliche Zahl.

Tiederbolen möchte ih, was id {on im Ausschuß ausgeführt Habe, taß mir nämli lein Fall davon bekanntgeworden ist, daß rbeiter dur die Hergabe von Gütern zux Ansiedlung broilos oder @ar obdachlos gemacht worden wären. Das trifft nicht zu, ganz ab- gesehen davon, daß das Reichssiedlung8geseß gegenüber folchen Härten die notwendige Vorsorge schafft. Das Reichsfierlungs- gese {reibt vor, daß für die Arbeiter geforgi werden muß.

Wenn Herr Abg. Giese weiter eine stärlere Heranziehung von Strafgesangenen zu den KHKultibterun gs arbeiten gewünscht hai, so kann ich darauf erwidern, daß wir uns der Wichtigkeit diejer Maßnahme durchaus bewußt find, und daß gerade im Ans{luß an den Besu, den ich im Spätsommer des ver- gangenen Jahres in den oftfciefis{en Mooren vorgenommen habe, dort Gefangene in vermebrter Zahl zu den Kultivierungsarbeiten herangezogen werden follen und daß dies auch weiterbiu erfolgen

- wird. Ich ftiinme der Ansicht des Herrn Abg. Giese über die Not-

wendigkeit der Verwendung von Strafgefangeuen bet diefen „Kultur- arbeiten“ im wahren Sinne des Wortes durchaus zu. Si Abg. Wachhor st de We i te (Dem) _wüuscht, daß der Widerstand im Handelsministerium gegen Ansiedlung kleiner Leute überwunden werde. Es A zu, daÿ den Landlieferungsverbänden zu: große Vollmachten ‘gegeben worden sind und ‘daß ste sich von politishen Erwägungen leiten lassen. (Abg. Dr. Kaufhold |D, Nat.]: Es sind doch alle Richtunigen vertreten.)

Damit {ließt die Aussprache.

An der Einzelbesprechung beteiligen fich die __ Abgg. v. Plehwe (D. Nat.), Kilian (Komm.), Krüger - Allerheiligen (D. Na) Klaue (S0) Doces (D, Na) Steudel (D. Vp.), Shulz- Neukölin (Komm.).

Abg. Dr. Krüge r - Allerheiligen (D, Nat.) blcibt dabei, daß die Stralsunder Regierung einen unzulässigen Druck auf die Pächter ausgeübt habe und verliest bezügliche Dokumente. .

Abg. B oes (D. Nat.) stellt gegenüber dem Abg. Schulz-Neu- Folln fe)t, daß der Oberamtmann Hornung als Pächter der Domäne Lichtenburg keinerlei Gewinn aus der Verpachtung der Wiesen an die Gemeinde exz:elt hat; diese Verpachtung sei dur das Kulturamt in Torgau bewirkt worden. Auch die von Hornung aus dex Holz- und Heunußzung erzielten Gewinne beständen bloß in dex Vhantcsîie des kommunistischen Rednecs.

bg. Stendel (D. Vp.) hôli es für durchaus erforderlich, daß der Minister den Widerspruch zwischen seinen Erklärungen und denen es Krüger aufflärt.

bg. Schulz- Neukölln (Koinm.) bleibt bei seinen Beschuldi- gungen gegen Hornung stehen.

Minister für Lantwirtschaft, Domänen und Forsten Dr. Wendorff: Meine Damen und Herren, Sie werden es begreiflich finden, daß ich auf die Aus\fibrungen des Herrn Abgeordneten Schulz (Neufkölin) von gesiern feine Antwort gegeben habe. (Zuruf des Ab-

geordneten Knoth [Franffurt}). Das werden Sie ja hören! Warten Sie doch ab! (Zurufe bei ten Koinm.) Wer feine Sache glaubt nicht anders vertreien zu können als davurck, daß er grobe persönliche Angriffe und Beleitigungen aus{{sßt ribtig)), der beweist, er eine lebte vertritt, denn schon das alte Sprichwort fogt: Wer schimpffft, hat unreckcht. (Sehr ricktig! Zurufe bei den Komn.) Fch kann aber die tatiächliden UÜnwahrheiten, vie Abg. Schulz (Neukölln) heute vorgetragen hat, nick%t unwiteriprohen lassen. (Zuruf des Abg. Schulz [Neukölln]. Sette tes Präsitenten.) An Herrn Hornung sind uicht 1500 Morgen für 36 000 4 verpaHtet, fondern 1050 Morgen tür 53000 .&, Diese Pacht ist entsprechend der allgemeinen Verordnung, die wix bier in den leßten Tagen genügend besprochen haben, rem 1. Avril dies Jahres ab entsyrecbénd erhöht itnd wiro fn Form der Naturalpacht nezablt, (Zuruf rets: Na also !)

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Auf den Fall Grumbklow-Kelken nah den ausfüßrlichen Dar- legungen, die ih gestera gemacht- babe, ciuzugeben, glaube ich mir versagen zu fönnen. Jh bin gern bereit, der Anregung, die der Abg. von Plehwe gegeben hat, nachzugeben infofern, als ih prüfen werde, ob an Domänenpächter noch weitere Güter verpachtet sind oder \sich in einem Besiß befinden, um dem anfchcinenden Wunfche des Hauses zu entsprechen, daß künftig derartige Pachtbewerber von den Pachtbewerbungen ausge|hlossen werden. {h darf weiter er wähnen, daß die Domäne Löhme, die hier von Herrn Klauéner ge- nannt ist, nicht cinen Pachtzins von 42 000 4 zahlt, fondern seit der Erhöhung auf Grund der ersten PachtsGußordnung 96 000, und daß diese Pacht felbstverständliß vom 1 April an entsprechend er- höht wird.

Dann muß ich mit einigen Worten noch einmal auf den allge- ineinen Erlaß über die Pachterhöhungen und auf das Verhalten der Regierung in Stralsund zurückommen, die von verschiedenen Seiten beanstandet worden sind. Jch bemerke, daß ih den Widerspru, den der Abg. Stendel glaubte in den Grlafsen feststellen zu können, niht finden kann. Tatjächlich liegt die Sade so: Auf Grund meines allgemeinen Erlasses vom 26. U D wird in erster Neibe die Einigung auf gütlihem Wege versucht. Das ist selbstverstänvlich seitens der Stralsunder Negierung geschehen. Es ist darauf Bezug genommen, daß diese Versuche ohne Grfolg geblieben sind. Es bleibt dann weiter offen der Weg der Anrufung des Pacteinigungëamts, Den Herren Vertretern der Domänen- vächter im Negierungsbezirk Stralsund habe ih in persöulicher Aus- sprache im Ministerium bestätigt, daß selbstverständlih die Geteßze aud für die Negierung gelten und daß ihnen die Anrufung des Pacht- einigungsamts offensteht. Drittens ist vorgeschen und angeordnet, daß in Fällen, wo auch dieser Weg uicht einen Erfolg verfpriht, mir jeder derartige Fall zur Kenntnis gebraht wird und ich mir darüber die Prüfung und Entscheidung vorbehalte, ob nach Lage der besonderen Verhältnisse dieses Falles der Weg der Klage vor dem ordentlichen Gericht bescritten werden kann und soll. Dies Verfahren scheint mir durchaus korrekt zu sein,

Abg. Schulz - Neukölln (Komm.): Die lendeulahn2 Ver- teidigung des Ministers bestätigt nur, daß der Meusch ein erbärm- lih geriuges Pachtgeld zahlt und geradezu betrügerish vorgcht. Wenn ferner für eine Domäne von 965 Hektar nur 96 000 L, also 13 Pfund Butter an Pacht gezahlt werden, so hört voch alles auf. Welche Riesengewinne muß der Kerl einheimsen! Das Haus müßte das Ministerium wegen Betruges und Begünftigung von Domänenpächtern vor Gericht bringen. Der Minister achöct mit der ganzen Bande, die neben ihm sißt, ins Zuchthaus! (Stürmische Unterbrehungen rechis; Rufe: Uneryört! Vizepräsident Garni ruft den Redner zur Ordnung und rügt den Ausdruck „Ke T")

Abg. Graf zu Stolberg-Wernigerode (D. Vp.) wendet h gegen die Selbstbewictshaftung der Domänen. A

“Abg. S ul z - Neukölln (Komm.) tritt ihm entgegen und wird dafür, daß er dem Vorredner den Vorwurf bewußter Lüge macht, zur Ordnung gerufen. Das Ministerium sei für die Verwaltung der Do- mänen ein Nonplusultra von Unfähigkeit. Ï A

Für einen beleidigenden Zuruf gegen ten Abg. Klausner (Soz.), der sich gegen den Minister wendet, wird Abg. Schulz-Neukölln gber- mals zur Drdnung gerufen.

_ Abg. Di el (Zentr.): Von deu hohen Weinpreisen kommt dem Winzer nur ein verschwindender Teil zugute; das allermeiste ent- fällt auf Frachikosten und Handelsgewinn. Der deutsche Weinbau muß staatliche Unterstüßung erfahren, zumal nachdem jeßt in den Besabungsgebieten Ausfuhrsperre eingetreten ist. Der Kreditnot des Weinbaues uuß abgeholsen werden; das Staatsministerium sollte entsprechend auch auf die entscheidenden Reichsinstanzen ein- wirken. Die Reblausgefahr ist ehec noch N es handelt sich um Sein oder Nichtsein des deutschen Weinbaues. An die Stelle des Vernichtungsverfahrens sollten andere Methoden der Bekämpfung dieses Schädlings treten. e: R

Abg. Schul z - Neukölln (Komm.): Die Regierung, Minister und Geheimräte sind hinausgelaufen. (Die Siße am Regtierungstisch sind leer.) Ich habe vorhin gesagt, daß der Minister und seine Leuie ins Zuchthaus gehören. C Aber, Herr Präsident, Sie können mich doch nicht zur Ordnung rufen, wenu die Re- gierung wegläust; dafür kann ih doch nicht. Der Redner führt einen Fall in Ostpreußen an, in dem eine Domäne zu Siedlungs- zwecken abgegeben sei, ohue daß sie diesen Zwecken zugeführt worden wáre.

Ju der weiteren Ausspvache tritt der _Äbg. Diel (Zeutz.) für die Förderung - des Weinbaues ein Dem Kleinwinzer müsse das erforderliche Material an amerika- nischen Reben durch staatliche Stellen zur Verfügung - gestellt

‘perden.

Abg. Kilian (Komm.) vexlangt Erhöhung der Säße für den Wohnungsbau für Landarbeiter um 70 Millionen.

Ein diesbezüglicher Antrag wird abgelehnt.

Es folgen die Abstimmungen zu den Ausshußauträgen und den sonstigen Auträgen. :

Die Ausschußanträge werden in der Haupisache ange- nommen. Danach soll eine Nachprüfung der Pachtpreise für staatliche Domänen eintreten. Die Pachtpreise in Natural- pacht sollen unter Umständen zur Hälfte nah den Roggen- preisen und zur Hälfte nah den Kartoffelpreisen fesigeseßt werden. Die Neuverpachtungen Ns in der Regel durch öffentliche Auss{hreibungen vorzunehmen; hierbei soll tunlichst der bisherige Domänenpächter, wenn er geeignet 1st, den Zu- schlag erhalten. Ueberschüsse aus der Domänenverwaltung jollen tunlihst dem Wohnungsneubau zugeführt werden. Domänenpächter, deren Domäne zu. Siedlungszweten ab- gegeben werden soll, sollen mindestens ein Fahr vorher Bescheid erhalten. Zu Siedlungszwecken verkaufte Domänen,

die diesen Zwecken uicht zugesührt werden, sind an den Staat -

zurüdckzugeben. Hierzu wurde der demokratische Antrag an- genommen, pachtfrei werdende Domänen in größerer Zahl für Siedlungszwecke, besonders auch für die Ansicdlung der in den Flüchtlingslagern notdürftig untergebrachten vertriebenen An- siedler, freizugeben. Ferner wurde der Antrag angenomue:1, fultivierungslustigen Personen Moor- und Oedland käuflich oder langfristig pachtweise zu Überlassen. Annähme fand ferner der Antrag der Deutschnationalen Volkspartei, den- jenigen Gemeinden, deren Einwohner bislang bezüglich der Erwerbung ihres Brennstofses auf die Torfsriche in fiskalischen Moorzen angewiesen waren, die Erwerbung dadurch sicher: zustellen, daß den Gemeinden fistalisches Hohmoor zur Ver- fügung gestellt wird.

Der Antrag der Deutschen Volfspartei und der Demo- fraten auf Verhandlungen mit den Domäneupächtern zwecks Verzicht auf ihre Rechte aus dem Pachtvertrag gegen UÜeber- lassung des Restes der Domäne als Restgut, um dadurch die Anseßzung der landwirtschaftlichen Rüdwanderer zu ermög- lichen, wird dem Siedlungsausschuß überwiesen; angenommen wird ber Teil des Antrages, das în den Händen der gemein- nüßigen Siedlungsgesellshaften befindlihe Land und das durch Erwerb \{chlecht bewirtschafteter Güter zu beschaffende Land zur Wiederanseyung der landwirtschaftlichen Riück= wanderex 24 verroenhen,

-freue

Damit ift die zweite Beratung des Landwirtschaftshau84 halts erledigt.

Das Haus geht über zur Beratung des Haushalts der Handels- und Gewerbeverwaltung.

Abg. Dr. P inkerneil (D. Vp.) als’ Berichterstatter rekapis tuliert die Ausshußverhandlungen. Der Etat ist im Augnit-Bepe tember 1922 E und in seinen Ziffecn dur die rapide Geld- entwertung längst überbolt. Für die Ausgestaltung des Handels- aufsichtsdienstes hat der Hauptausschuß eine Reihe von Verbesse- rungsvorschlägen gemaht. Den breitesten Raum nahm die Ers örterung der wirtschaftlichen Fragen ein, die durch die Ruhrgebiets- besegung aufgeworfen sind. Auch hier legt der Ausshuß dent Hause eine Anzahl wichtiger Entshliezungen zur Entscheidung vor, so bezüglich der Kredit- und Geldnot, der Niedrighaltung der Holz preise, der Bekämpfung des Wuchers; weiter dringt er auf die \c{leunige Vorlegung des neuen Gewerbesteuergeseßeniwurfs, event. eines Notgesezes, und S Verbesserung gewisser lokaler Verkehr3- verbindungen. Auch die Frage des Promotionsrehts der Berliner Handelshohschule ist ventiliect worden.

Abg. Osterroth (Soz.): Unsere Wirtschaft hat in den leßien vier Jahren unter dem Verjailler Vertrag gestanden und sie mak jeßt unter dem Druck der Franzosen auf das Ruhrgebiet eine neue Krise durxh. Wir müssen der Bevölkerung, die durh den Ruhr- einfall so hart betroffen ist, unsere höchste Anerkennung aussprechen. Frankreich kanu einen wirtschaftlihen Erfolg dort niht haben, das haben die sechs Wochen Be}ebßung gezeigt. Die Franzosen wollen ihr Defizit in der Montanindustrie ausgleichen durch die Baberisœuna der deutschen Eisenindustrie, das ist der tiefere Sinn des Ruhreinbruhs. Das hahen die Nubrarbeiter auch begriffen, und wir jollten alles tun, um den Franzosen auf wirtshaftlichem Gebiet Raison bei- zubringen. Die Frauzosen werden wirtschaftlih das deutsche Volk uicht zur Kapitulation zwingen. Die Welt, besonders die angel- sähsishe Welt, muß erkennen lernen, daß eine militärische Hege- monie Frankreihs auf dem Kontineut vas Ende des englischen Handels und a ir Sw ist. An dex Ruhr wird für die Aufrecht- erhaltung der deutshen wictschaftlihen Unabhängigkeit nud für die deutschen Lebensnotwendigkeiten gekämpft. Von der nationalistishen Deutung der „Einheitsfront“ will die Arbeiterschaft mit uns nichts wissen; hier ist auch General von Zwebl nach seiner Erklärung in der „Kreuzzeitung“ unserer, Meinung. Verhandlungsbereitschaft ja, aber niht durch Jndustriekoterien; wenu die Reichsregierung sie zuließe, wäre das verhängnisvoll. Auch die kommunistischen Arbeiter an der Ruhr sind nicht geneigi, das Spiel des französischen Jmperialismus und Kapitalismus zu spielen. Die Bergleute an Rhein und Ruhr, an Saar und Mosel tun ihre Schuldigkeit, und fein Ueberpatriot an der Hinterfront hat das Recht, sie zu ver- dâchtigen. Was wir an Kohle und Erzlagern haben 1919 abtreiez müssen, weiß do jeder, und ebenso, daß dadurch die größten Um- stellungeu wirtschaftlich und sozial in Deutschland notivendig jourdeu. Nicht minder bekannt ist. der Rückgang des Reallohnes und déx inlandischen Kauffkraft; der Reallohn des deutschen Arbeiters ist

nux ein Siebentel dessen der auf dem Weltmarkt konkurrierenden

Nationen. Dex Aderlaß hat uns von 22 auf 7 Millionen Gold-

mark Lohn reduziert. Der Lohnanteil des Bergmanns am Gewiun beträgt heute nux noch 18 vH ((Hört, hört! bei den Sogialdemo- kraten), das ist völlig unzureichend. Die Avrbeit8gemeinschast ist wirtschaftlih notwendig. (Zurufe der Kommunisten.) Lebens- bedürfnisse. eines Induttrievolkes und Agitationébedürfnis etner Partei sind wesentlih verschieden voneinander. (Lebhaftes Sehr richtig! Erneute Zurufe der Kommirmnisten.) Sie (zu den Kom- munisten) fahren mit ihrer Generalstreitpolitik bedeuiend {hlehter als die Geiverkschaftew mit ihrex Politik. Lohnpolitik ohne Stabili« sierung der Mark ist überhaupt keine Lohnpolitik mehr. Fw der Kaufsausbildung ist iu den lebten Fahren viel versäunit tworden; hier darf vie fiskalish-engherzige Politik eines anderen Ressorts nicht ausschlaggebend jein. Die Verschiebung der Vesißverhältuisse sind das Merkmal der Nachkriegsgzeit. Die neue Schicht der Reichen hat fein soziales Gewissen: der Weg zum Reichtum geht über das Glut der Mitmenshen. Den Gewinn davon hat ver Kommunis- mus, da die Menschen zur Verziveiflung gebracht werden. Auch die deutshvölkishen Kreise, die des „Nationailbolshewi8mus“, nähren sih davon. Beiden muß der Staat in den Arm fallen, (Lachen bei den Kommunisten.) Wir wünschen den wirtschaftliczen und sozialen Ausgleich, um den Zusammenbruch zu verhindern, Ünerhört ift die Preispolitik in Eisen, Holz und Kohle. Die Preis- politi? der großen Monopole muß stärker durch den Staat kontrollierk werden. Dasselbe gilt von der Spekulation. Die Stabilisiecung der Mark roar notwendig, kam aber viel zu Laa Viele Leute freilich wünschen, daß der eibsbank bald der Atem ausgeht. Jept er- leben wir die Flucht aus Devisen in Effekten. Das kommt der Reichsbank zugute; sie wird es aushaltew. Der Tiefstand der Mark entspricht niht der Elastizität und der Lebenskraft der deutschen Wirtschaft. Die Staatsregierung mnuß der Reichsbank das Rückgrat stüßen. Daß die Schaffung eines wertbeständigen Papiers Tatsoche gewordem ist, ist hocherfreulich. Die Ware ansung mus auch auf alle Erzeuger ausgedehnt werden. Wir brauchen die Restitu-

‘tion der Kaufkraft dexr Mark und damit der Löhne. (Beifall)

Abg. Dr. Hager ente fordert, daß alle zusammenstehen, die Staatsregierung in der schweren Zeit zu unterstüßen. 3h mich der Einheitsfront. Wir wünschen, daz der Einfluß

Preúßzens ein größerer wird auf die Reichsregierung- zue Forderung

des Wirtshaftslebens. Jm Reich ist der Beamtenapparat piel zu

fompliziect. Wie lange dauert es zum Beispiel, ehe ein ia Ur Vollendung kommt. Ueber die Scheinblüte in unserem-Wiri|\chafts- leben dürfen wir uns nicht täuschen. Dem Rufe nah Bekämpfung des Wuchers schließen wir uns an. Man darf aber nicht den Born lediglih am Kleinhäudler auslassen, der häufig an den hohen Preisen unschuldig ist. Wo bleibt der Abbau der Preise, nachdem der Dollar so herabgegangen ist? Mit der Pretsfteigerung war man doch beim Steigen des Dollars so nell bei der Hand. Hinweg mit den unlauteren Elementen im Handel. Wir wünschen shleunigste Vorlegung. eines neuen Gewerbesteuergeseßes, um die gröbsten Mißstände zu beseitigen. Wie soll der Kreditnot gesteuert werden? Groß ist die Geldnot, so daß Gehälter und Löhne niht vechlzeitig gezahlt werden können, Wie soll die Staat3uegierung der zu erwartenden Acbeitslofigkeit begegnen? Soll die Handelskammer paritätisch ausgebaut werden? Freilich ist zu warnen vorx einem Ueberparlamentarismus. Wic meinen, die Handelskammern dürfen nicht paritätisch ausgebaut sein, damit eine freie Aussprache möglich ist. Das hindert nicht, daß sie zu gemeinsamen Verhandlungen mit den Arheiter- und Angestellten- ammern zusammentveten können. Hier müssen wir endli einmal vorwärts kommen. Wir brauchen die Handelskammern zum Wiederaufbau. Wir wünscheu Auskunft, wie es mit den Promotionsrecht der Handelshochschule Berlin steh& Wir brauchen Ruhe im Lande; Putsche können wir uicht brauchen. (Sehr richtig.) Gerade heute gilt es, Opfer zu bringen und die Lebenshaltung des einzelnen zu vereinfachen, um das Durchhalten zu ermöglichen,

Nächste Sitzung Freitag 12 Uhr; kleine Vorlagen. Schluß 5 Uhr 40 Minuten.

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(Fortsebung des Nichtamtlichen in der Ersten Beilage.)

Nerantrwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. Tyr o l, Charlottenburg.

Verantwortlich für den Anzeigenteil : Der Vorsteher der Geschäftsstelle MNechnungsrat M engering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstele (Mengering) in Beriin, Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagsantialt, Berlin, Wilhelmitr. 32.

¿Fünf Beilagen (eins{ließlich Warenzeichenbeilage Nr. 138 A und B) uno Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilag&

Ir. 52.

Lo 4A - -_ + 206

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a wf 5. 143 S

ESrfste Beilage

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zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen StaatSanzeiger

Nichtamtliches.

(Fortsezung aus dem Hauptblati.) Handel und Gewerbe.

Berlin, den 2. März 1923. Telegraphische Auszahlung.

D 2 E 2. März 1. März

Geld Briet Geld Brief 8977,50 9022,50 9002,43 9047,57

8453,8L 8496,19 } 8428,87 8471,13 1211,96 1218,04 | 1214,45 1220,99 4159,57 4180,43 | 4179,52 4200,48 4364,06 4385,94 | 4408,95 4431,05

6014,92 6045,08 | 603487 6065,13 623,43 626/57 | 623/43 626.57 1091286 1096,74 | 1094755 1100,25 106732,590 107267/,50 |106981/,87 107518,13 22728,03 722841.97 | 22713,00 22857,00 137655 1383,45 | 1388,52 1395,48 425932 4280,68 | 426131 4285,69 3536,13: 3553.87 | 353863 3556,37 10872756 10927,25 | 10872,75 10927,25 9531,19 2543,85 | 2531,15 2543,85 31/92 32,08 31,92 32,08 673/31 676/69 | 672,81 676,19

Amsterd.-Rotterd.

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Ausländische Banknoten vom 2. März.

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erei ._. . o e. f 124 65 125,35 Dänische A ‘4341910 4370,90 Englische E e 106632,75 107167,25 Abschn. zu l £ u.barunter 106582,89 107117,15 E S 613,45 616,55

137409 1391/45

8957,99 9002,45

108425 1089,75 é 227,40 228,60 414460 4165,40

30,90 31,10

7104,70 105,30

6009,90 6040,10 4249,39 4270,65 B U E 3001159 3048/80 Tschecho-flotwo. Siaatsnot., neue (100 Kr. u. darüb.) 671,30 674,70 f 5 unter 100 Nr, j 670,30 - 673,70 ÜÚngarische Banknoten S 5,48 5,52 Die Notiz „Telegraphische Auszahlung“ sowke Banknoten" ver- teht sich für je 1 Gulden, Fraukeu, Krone, Finnländische Mark, Lire, efctas, Lei, Pfund Sterling, Dollar, Peso, Yena und Milreis und für fe 100 sfterreihische Kronen.

ranzöfische Heolländilche Ítalienisce Sugoilawische Norwegish Oesterreichische

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_„Nah der Wochenübersiht der Neihs3bank vom 23. Februar 1923 betrugen (in Klammern + und im Vergleich mit er Borwoche): 1923 1922 1921

in 1000 4 | in 1000 A | in 1000 4 1074 159 1010 816 1099 109 (— 76 (+ 2 064)|(-|- 252) 1 004 830 995688 | 1091620 ls (— UI(— 8)

668 682 682 9618 709 21. 815 132 (-+ 75 050 944)(f 1203 76U)((— 1484579)

152 679 8 493 2 060 (-+ 119 585) (4 1 741 )(-+ 396) 1 651 883 314 1827 496 (—+- 306 740 529)|(#+ 8 9251

2 444 302 563 124 468 010 |{(-+ (-{- 143 254 238)\((— 7487 131)

35 960 779 18 684 (— 9532 580)|(— 20/220)|( 603 476 2104799 (4+ 168523)(+ 15384)(4- 922 197 174 8 681 828 (— 7699 581 (— 298 895 |(-—- die Passiva: N Grundkapital ,. 180 000 (unverändert) Neservefonds®. 127 264 e 123 540 257 (-+ 419 745 570)|(+

die Aktiva: Metallbestand®) .

darunterGold*®*)

Neichs- und Dar- lehnsfassen- (Bene

Noten anderer Bauten 4

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9 030 117 311 142)

180 000 (unverändert) 121 413 (unverändert) 115 797 213 41 677)|(—

180 000 (unverändert) 104 258 (unverändert) 65 519 877 413 927)

umlaufende oten

sonstige tägli fällige Berbind- ichfeiten:

s) Reichs- und st} 185 131 851

Staatsgut- I(— 85 306 387 )(—

Da b) Privatgut- ( 1 104 353 510 haben . . . . U(4- 209 612 014)|(— sonstige Passiva . 611 523 944 (— 31 949 615)|(4-

4 947 764) | 987 253 13 729 893 17 690 047 ||(— 1112 647) 5 784 584) 3108 398 155 789)|(-+

3 623 544 379)

m 4 L - Ler m Ü

*) Bestand au kursfähigem deutschen Gelde und au Gold in Barren oder ausläudischea Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 46 berecnet.

**) und zwar: Goldfassenbestand 954 798 000 A (— 1000), Golddepot (unubelastet) ' hei dec Bank von England 50 032000 „6 (unverändert), \

Verlin, Freitag, den 2. März

R ——— T L E ———

Die Concernos Vertriebsgesellschaft chemischer Produkte mit beschränkter Haftung, Berlin, Dorotheenstr. 36, dieführendeODrganisation der deutschen Leimtabrifen und Leimgroßhändler, hat laut Meldung des „W. T. B.* bereits am 15. Februar die Preise jür Kuochenleim und Lederieim um etroa 20 vH gesenkt. Da die Preise für das Rohmaterial Knochen und Hautabfälle gleichfalls eine fallende Tendenz verfolgen, hat der Autsichterat heute eine weitere Herabseßung der Preise für Knochenleim und Lederleim um etwa 15 vH beichlossen. Man hofft mit diesen Preiten für die nächste Zeit durchzukommen, tofern niht unvorhergesehene Steigerungen der Löhne, Frachten, Kohlen u. dergl. zu einer Aenderung der bisher etu- geschlagenen Pretépolitif zwingen.

Stockholm, 1. März. (W. T. B.) Wochenausweis der Schwedischen Neihsbank vom 27. Februar (in Klammern der Stand vom 20. Februar) in Kronen: Metallyorrat - 273 889 483 (273 906 625), Ergänzung8notendeckung 949 452 188 (568 661 095), davon Wechsel auf Inland 277 238 039 (293 615 991), davon Wechfel aut Ausland 53 723 400 (55 793 560), Notenumlauf 493 624 127 (503 509 321), Notenreserve 179 154 839 (169 303 929), Gircokonto- guthaben 287 047 147 (297 107 461).

Ewa itr A

Wagengestellung für Kohle, Koks und Vriketts am 283. Februar 1923:

Nuhrrevier | Oberschlesishes Nevter Anzahl der Wagen

5 069 2320 3114 —_

Get Nicht gestellt . . Beladen zurlück- geliefert . / e 2320 Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkuvfernotiz stellte ih laut Berliner Meldung des „W. T. B." am 1. März auf 8827 .4 für 1 kg (am 28. Februar auf 8514 M für L kg).

I

Berlin, 1. März. (W. T. B.) Großhbandelspreife in Berlin im Verkehr mit dem Cinzelhandel, offiziell festgestellt durch den Landesverband Berlin und Branden- burg des Neichsverbands des Deutschen Nahrungsmitteigroßhandels, E. V., Berlin. Die Preise verstehen sch tür 4 kg ab Lager Berlin. Gerstenflocken, lose —— bis —,— #, Gerstengraupen, lose 900,00 1000,00.4, Gerftengrüge, lose 900,00—950,00.4, Hafer- floden, lote 1000,00—1100,00 4, Hafergrüge, lofe 1000,00—1100,00 .4, De lose —,— Æ, Kartoffelftärkemehl 670,00—-730,00 ., Maisflocken, lose —,— bis —,— M, Maisgrieß 850,00—--880,00 4, Maismehl 845,00— 860,00 4 Maispuder, lose 850,00—875,00 #6, Makkaroni, lofe 1700,00—1975,00 4, Schuittnudeln, lose 1225,00 bis 1375,00 A Neis —,— bis —,— Æ, Burmareis 930,00 big 1010,00 #4 glas. Tafelreis 1033,00—1490,00 4, grober Bruchz reis 788,00 830,00 .6, Neismehl,- lose 827,00 —852,00 #4, lets grieß, loje 852,00— 878,00 .4, Ringäptêl, amerik. 3390,00—-3658,00 4*, etr. Aprikosen, cal. 5663,00—9140,00 .,4*, getr. Birnen, cal. 5129,00 is 5931,00 46*, ¿getr. Pfirsiche, cal. 3791,00—5530,00 .#*, getr. Pflaumen 1768,00-—2314,00 .46*, Korinthen, 1922er Ernte 4294,00 bis 4420,00 .4, Rosinen, fiup. carab., 1922 er Ernte 2373,00-—3392 00 , Sultaninen in Kisten, 1922 er Grate 4728,00—9954,00 „, Mandeli, bittere 4225,00— 4514.00 A Mandeln, süße 4643,00 bis 8633,00 Æ#Æ Kaneel 7747,00—11678,00 4 Kümmel 7895,00 bis 9457,00 #, s{warzer Pfeffer 4445,00---4524,00 Æ#, weißer

* Pfeffer 5640,00— 6332,00 .4, Kaffee prime rol) 7965,00-8310,00 .Æ,

Kaffee, suporior 7050,00—7900,00 4, MNöstkaffee, minimal 9000,00 bis —,— 4, Ersaßmischung 20 % Kaffee 2800,00 .46, Röstroggen 850,00-—900,00"74, Nöstgerste 825,00—875,00 4, Bohnen, weiße 875,00—1150,00 4, Weizenmehl 795,00—950,00 4, Speiseerbfen 975,00—1350,00 # Weizengrieß 975,00—1025,00 #. Linj}en 1200,00-—1700,00 .Æ, Purelard 4100,00—4150,00 4, Bräâtenschmalz 4100,00-——4150,00 „4, Speck, geialzen, fett 3825,00—3850,00 .4, Gorned beet 12/6 Ibs per Kiste 170000,00— 175000,00 4, Marmelade 600,00— 1878,00 .4, Kunsthonig 610,00—725,00 4, Auslaudszucker, raffiniert 1735,00—1865,00 4, Tee in Kisten 14000-20000 #, *) Bessere Sorten über Notiz. S

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertyapiermärkten.

Devisen.

Köln, 1. März. (W. T. B.) Amtliche Devisenkurse: Holland 8987,45 G.. 9072,09 B., Franfreih 1373,95 G., 1380,40 B., Belgien 1200.99 G..- 1207,01 B.. Amerika 22 683,15 G., 22 796 85 B., Gngland 106757,40 G.,-107 292,60 B., Schweiz 4251,84 G., 4273,16 B., Ztalien 1097,25 G., 1102,75 B., Dänemark 4408,95 G., 4431,05 B., torwegen 418950 G. 4210,50 B, Schweden 6024,90 G, 6055,10 B, Spanien 3541,12G., 3558,88 B, Prag 673,06 G. A Budapest 7,99 G., 8,01, B, Wien (neue) 32,93 G., Da e é

Danzig, 1. März. (W. T. B:) Noten: Amerikanische 23 067,18 G., 23 132,82 B., Polnische 56,359.G., 956,65 B. LTele- gravhishe Auszahlungen: London 106 732,50 G., 107 267,90 B,, Holiand 9027,37 G., 9072,63 B.,, Paris 1396,50 G., 1403,50 B., Poien 54,11 G., 54,39 B.,, Warschau 54,36 G., 54,64 B.

Prag, 1. März. (W. T. B.) Motierungen der Devisen- zentrale (Durchschüittskurse): Amsterdam 1360,00, Berlin 15!/g, Christiania 634 C0, Kopenhagen 669,00, Stockholm 912,00, Zürich 644,00, London 1615/4, New York 34,30, Wien 4,90 Marknoten 15,00, Polnishe Noten 7,75, Paris —,—. Bei den Kurfen handelt es sich jeweilig um 100 Einheiten der betreffenden Währung. Eine Ausnahme bilden Berlin, Wien und Polnische Noten, die în 10 a r Einheiten, und New York und London, die in einer Einheit der betreffenden Währung notiert werden.

(W. T. B.) Devisenkurse. Paris 77,32} Belgien 88,15, Schweiz 25,09, Holland 16885, New Bork 4,70,96, Spanien 30,14, Ftalien 97,75, Deutschland .108 000, Wien 350 000,

Bukarest 1025,00. 5

Paris, 1. März. (W. T. B.) Devisenkurse. Deutschland 0,074, Amerika 16,41, Belgien 87,80, England 77,29 Hollond 650,25, Stalien 79,30, Schweiz 308,00, Spanien 256,25, Däne- Be ——, Stockholm 437,25, Bukarest 7,90, Prag 48,50.

ien ——.

Zürich. 1, März. (W. T. B.) Devisenkurse. Berliu 0,02,34, Wien 0,0074, Prag 15,80, Holland 211,00, New Vork 5,323, London 25,09, Paris 32,574, Italien 25,65, Brüssel 28,90, Kopen- bagen 103,50, Stockholm 141,50, Christiania 98,10, Viadrid 83,10, Buenos Rires 198,50, Budapest 0,174, Bukarest —.— Agram —,— Warschau 0,01,20, Belgrad 530,00.

Kovenhagen, 1. März. (W. T. B.) Devüitenkurte. Loudon 24,15, New York 5,15,00, Hamburg 0,02,50, Paris 31,80, Aùtwerpen 27,90, Zärih 97,90, Rom 25,29, UAmstecdam 203,70, Stocfhelm 137,99, iftiania %,30, Helfingfors 14,30, Prag 15,30,

Loudon, 1. März.

_1923

Stockholm, 1. März. (W. T. B.) Devisenkurse. London 17,73, Berlin 0,01,80, Paris 23,15, Brüssel! 20,25, shweiz. Pläge 70,80, Amsterdam 149,00, Kopenhagen 73,40, Christiania 69,60, Washington 3,764, Helsingfors 10,38, Nom —,—, Prag 11,50

Gbristiania, 1. März. (W. T. B.) Devifenkurje. condon 29,99, Hamburg 0,02,50, Paris 33,25, New Yort 5,43, Amsterdam 215,00, Zürich 102,00, Helsingfors 14,90, Autwerven 29,25. Sto» holm 144,50, Kopenhagen 106,00, om —,—, Prag 16,25.

—————————————————————————

S0 nDoû, 1 Mari: Lieferung 31,75,

(W. T. B.) Silber 3115/,;, Silber auf

Wertpaptere.

London, 28. Februar. (W. T. B.) anleihe 882/z, 59% Kriegsanleihe 101!/,g, 4 2% Siegesanleiße 90,25,

London, 1. März. (W. T. B.) Privatdiskont 23/z.

Amsterdam, 1. März. (W. T. B.) 9 % Niedeciändische Staatsanleihe von 1915s 59,00, 3 9% Niederländishe Staats- anleihe 63,25, 3 %/ Deutiche Neichsanleihe Januar - Juli - Coupon 0,25, Königlih Niederländ. Petroleum 411,75, Holland - Amerikas Linie 125,00, Atchison, Topeka & Santa Fs —,—, Nek Island 82,75, Southeru Pacific 9750, Southern ÿtailway 33/4, Union Pacific 148,50, Anaconda 103,72, United States Steel Gorp. 109/s, Ruhig.

4 9% fundierte Kriegs

Berichte von au3wärtigen Warenmaärkten.

Bradford, 1. Marz (W. T. B) Die Stimmung am Wollmarkt ift sehr rubig.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Aeltestenrat des Reichstags bestimmte gester den Geschäftsplan für die nähste “Zeit folgendermaßen: Heute sollen die Geseßze über die Erhaltung - der Kranken- kassen und über die Arbeitslosenversiherung zur ersten Lesung ge- bracht werden. Darauf tritt aus den schon früher mitgeteilten Gründen die Pause bis zum nächsten Mitiwoch ein. Am Donners- tag nächster Woche wird das Geseß über die Berücsichtigung der Geldentwertung in den Steuergeseßen in zweiter Lesung beraten werden, am Freitag darauf das Gesey über die Wohnungsbau- abgabe und „am Sonnabend wird dann in der zweiten Beratung des Etats fortgefahren werden. Es wird gehofft, daß der Reichs- tag am 24. März in die Osterferien gehen kann.

Jin Hauptausschuß des Reichstags wurden gesterit zunächst dem Reichspostministerium gewisse angeforderte Mittel zum Ankauf von Baumaterialien bewilligt. Alsdann beautragte Abg. Dr. Lauser (Zentr.), daß die Reichsregierung baldmög- lichst die erforderlichen Mittel bereitstellen solle, um die zur einen Hälfte von Preußen übernommene Verzinsung und Tilgung einer Anleihe von 18 Millionen Mark, die der Kreis Monschau zweck8 Durchführung seinex durch den Krieg hintangehalteneu Elektrt- zitätsversorgung aufzunehmen genötigt gewesen sei, zur anderen Hulfte auf das Reich zu übecnehmen. Fn diesem Sinne entschied sich der Ausshuß. Es folgte die Beratung des Gesezentwurfs über die Beschaffung von Mitteln, zur Bildung eines Devifenfonds, worüber Abg. Dernburg (Dem.) bes rihtete. Dex Reichsfinanzminister Dr. Hermes wies, nach dem Bericht de& Nachrichtenbureaus des» Bereins Deutscher Zeitungsverleger, därauf hin, daß im Fnteresse der Stübung dex Währung das Reich eines bestimmten, jederzeit greifs baren Vorrats an Devisen bedürfe. Um die in der Privatwirts- haft vorhandenen Devisen, soweit sie nicht für laufende Ber- pflihtungen gebraucht werden, dem allgemeinen Fnteresfe dienstbar zu machen, soll eine Anleihe in Höhe von 50 Millionen Dollars ausgegeben werden. Fn Abweichung von deu früher zur öffent- lichen Zeihnung aufgelegten Anleihen lautet sie auf eine auss- ländishe Währung. Das jei notwendig, weil das Ziel der Anleihe nux dann erreicht werden könne, wenn dem Reiche als Erlöse aus- ländische Zahlungsmittel zufließen. Die Einzahlung joll deur- entsprechend in ausländischen Devisen oder ausländischen Noteu erfolgen. Die Einzahlung der amerikanischen Dollars fei nicht zur Bedingung gemacht, vielmehr werde sie unter entsprehender An- rechnung auch in anderen hohwertigen Valuten geleistet werden fönnen. Der durch die einkommenden Beträge gebildete Fonds soll gesondert von sonstigen Einnahmen und Ausgaben des Reichs verwaltet werden und im Zeitpunkt der Fälligkeit der Anleihe zun mindesten den für die Tilgung erforderlichen Betrag enthalten, Abg. Schmidt et teilte mit, daß seine politischen Freunde dem Grundgedanken der Anleihe sympathish gegenüber, al apa Man bätte nah Ansicht des Redners noch bessere Srfoge erzielen können, weun die Anleihe ein Fahr früher aufgelegt worden wäre, wie es Redner in Ie damaligen Stellung als Reichswirtschafstsminister vorgeschlagen habe. Abg. Rießer (D. Vp.) bezeichnete die Aufleguug der Gold- auleibe als den Schlußstein eines Gebäudes, das vorher {on im einer Reihe von Etappen aufgebaut worden sei. Bekanniïich habe zunächst die Reichsbauk ihre Stellen ganz plöblih telearaphish angetviesen, die Diskontkredite zu beshränken und keine Devisen- beleithungen mehc vorzunehmen. Daß eine derartigs unvorberets- tete Kreditabdrosselung im deutschen Wirtschaftsleben keine großen Verwüstungen angerichtet habe, sei der starken Zahlungsbereitschaft der deutschen Wirtschaft zu verdanken. Das sollte und müsse mit Anerkennung begrüßt werden. Eine notwendige Folge der Kredit- absperrung ur Vevijen sei die Auflegqung einer Goldanleibe, die auh den Jnhabern wieder eins Beleihbarkeit ihrer Titres gewähre und die Flucht aus der Mark einschränken könne. Zum Schluß seiner Ausführungen betonte der Redner, daß eine endgültige Sauierung unserer Finanzen natürlih niht möglich sei, wenn nicht unfere Wirtschaft vollkommen gesund bleibe. Unsere Wirtschaft könne abev nur dann gesunden, wenn man sie von den Schlingen des Ver- A Vertrage3 s Abg. Dr. Helfferich. (D.. Nat.) timmte der Aktion der Reichsbank und der Reichsregierung auf Senkung der Devisenkurse zu. Da das waffenloss Deutschltud ge=- zwungen sei, einen Krieg gegen einen gewalttätigen und bis an die Zahne bewaffneten Feind mit den Mitteln des Wirtschaftss kampfes und der moralischen Abwehr zu fübren, so müsse es auch die deutshe Mark stüßen. Die erfolgte Besserung der deutschew Valuta führte Redner jedoch auch noch auf einen moralischen Faktor zurück. Zum ersten Male habe Deutschland Widerstand gegen die von seinen Feinden beabsichtigte Erdrosselung gelei tet; das habe das bereits völlig entshwundene Vertrauen des Au3s landes zu Deutschland wieder belebt. Was die Ausstattung der Anleihe anlangt, so müsse sie im Jnteresse des Erfolges bei der Reichsbank beleihungsfähig sein. Der mit dex Anleihe erstrebte Zweck, die Besserung des Markkurses und die Verhinderung des weiteren Ansteigen3 dex Teuerung, werde jedoh nur unvollkommen erreicht werden, wenn das dyoblem lediglih vonz der Seite der Währung angefaßt werde. Eine Ergänzung der Tarifpolitik dec Eisenbahnen und namentlich auch hinsihtlih dex Kohlensteuer set unerläßlih. ‘Auf Antrag des Abg. Dr. Helffercich (D. Nat.) rourde darauf folgende Renderung des Geseges angeaomnmen: