[134425] Elbe - Werke Hermann Haelbig Aktiengesellichaft, Dreéden.
Die Tagesordnung unserer für Mon- tag, den 26. März 1923, Voi nittags um 12 Uhr, nah Dresden in dasStitzungs- zimmer des Bankhauses Gebr. Arnhold einberufenen ordentlichen Generalver- sammlung ift wie folgt ergänzt worden :
Zu Punkt 4 findet bei der Beschluß-
assung zu § 16 außer der Abstimmung er Generalversammlung eine getrennte Abstimmung sowobl der Stammaktionäre wie der Borzugsaktionäre statt.
Dresden, den 1. März 1923,
Der Vorstand. __ “Hermann Haelbig.
Porzeflanfabrik Schönwald.
Die Aktionâre unferer Gesellschaft twerden bierdurch zu der am Mittwoch, den 28, März 1923, Nachmittags 4 Uhr, im Sigzungssacl der Bank für Thüringen vorma"s B. M. Strupp Aktien- efellschaft in Meiningen Leipziger Straße 4, Aeititudeiben 25. ordentlichen Gene- ralversammlung eingeladen.
Tagesordnung :
1. Vortrag des Geschäftsberihts, Ge- nehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für 1922.
. Festseßung der Dividende für 1922.
. Entlastung des Vorstands und Auf- sidhtsrats.
. Erböbung des Grundkapitals urn & 6000000 auf A 11 400000 dur Ausgabe von 6000 Stomms- aktien unter Auss{]uß des geseßlichen Bezugsrechts der Aktionäre und Be- {lußfaffung über die Begebung dieser neuen Stammaktien.
. Gewährung eines böberen Stimm- rets an die bisherigen .4 1 400 000 Vorzugsaktien.
. Anträge auf Saßzungsänderungen
a) zu über die Höhe des Grundkavitals und das Stimmrecht der Vorzugsaktien entsprechend obigen Beschlüssen unter 4 und d,
b) zu § 24 über die Rechte des Aufiichtsrats, :
c) zu § 26 über die feste Ver- aütung desselben,
d) zu S 32 über die Abslimmung in der Generalversammlung.
. Getrennte Abstimmung der Stamm- und Vorzugsaktien dder die Punkte
4 bis 6 a der Tagesordnung. 8s. Wablen zum Aufsichtsrat.
Zur Teilnahme an der Generalver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die ihre Aktien spätestens am britten Tage vor der Versammlung bei dem Vorstand unter Angabe der Nummern ongemeldet haben.
Bei Beginn der Generalversammïung find die angemeldeten Aktien oder Be- \ccheinigungen über ihre Hinterlegung zum Nachweis der Berechtigung zur Teilnahme vorzulegen.
Zur Entgegennahme von Hinterlegungen nnd Ausflellung von Bescheinigungen darüber sind der Vorstand, ein Notar, die Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Aktiengefellschaft in Meiningen und deren Filialen, die Mitte!deutsche Creditbank in Berlin, das Bankhaus Gebr. Arnhold in Dresden, die Allgemeine Deutsche Credit-Anstalt in Leivzig und deren Abteilung in Dresden und dieienigen Stellen, die vom Aufsichtsrat als geeignet anerfannt werden, zuständig.
Schönwald (Oberfranken), den 1. Malz 1923. [133960] Der AuffichtErat.
Ludwig Fuld, Vorsißender.
Im: H 4527: O E R E E E 6) Erwerbs» und Wirtschafsi5- genoffenschafiza.
{134090}
Außerordentliche Generalver- fammlung, Montag, deu 12. März 1923, Nachm. 4 Uhr, in den Räumen
der Bank. _Tagesorduung : 1. Auflösung der Genossenschaft. 2. Wabl von Liquidatoren. Berliu, den 2. März 1923. Berliner Privatbank e. G. m. b, §. _Der Auffichtsrat.
d
M. Schmidtke, Vorsizender. [134414]
Einlavung zur Generalversammlung der Hansa - Bank, eingetragene Ge- nossenschaft mii beschräntter Daft- pflicht, zum Montag, den 12, März 1923, Abends 5 Uhr, in den Räumen der Bank, Nojsenheimer Straße 4,
Tagesordnung :
B E P E R E R L
[134451]
gericht am 26. Februar 1923 eingetragen der Vöttger, Straße 26.
(134450)
geriht zugelaffenen Rechtsanwälte ist am 27. Februar getragen der Nehtsanwali Max Ebbece, Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 11.
(134454)
ist beute in die Liste der bet dem unter- zeichneten Amtsgericht zugelassenen Nechts- anwälte eingetragen worden.
[134448]
müller ist heute in die Liste der beim biesigen Amtsgericht zugelassenen Nechts- anwalte eingetragen.
[134453]
Weifse in Dresden ist infolge Aufgabe der baa in der Anmwaltskisfte gelö1cht worden.
[134447]
Karlsrube, Nechtéanwalt beim Landgericht verzichtet hat, wurde hzute in der Anroallsliste ges 16scht.
[ [132600]
Hamburg-Altonaer Wirte Einkaufs: Genossenschaft e. G. m. b. D., Hamburg, HSopfenmarkt 6. Einladung zur Generalversamm- sung am 14, März 1923, Nachmit- tags 4 Uhr, im Gewerbehaus, Holsten- wall 12 IIL. Tagesordnung: I. Verlesung der Niederschrift. TI. Berichte: a) des Vorstands; b) des Autsichtsrats. ITT. Antrag des Vorstands und des Auf- sihtsrats auf Aenderung folgender Paragrapben des Statuts: m 8 2 Abs. 1. Die Ausdehnung des Geshäftsbetriebs auf Nichtmit- glieder kann gestattet rwoerden. 8 4. Das Eintrittsgeld beträgt
„#6 500.
8 5 Abs. 1. Der Geschäftsanteil Beträgt 4 5000. SDedes Mitglied ist berechtigt, .4 5000 sofort einzu- zablen, jedoch verpflichtet, A 3000 fofort und innerhalb eines Jahres die Nestsumme von .46 2000 zu be-
leihen. Abs. 7. Diese beträgt für jeden übernommenen Geschäftsanteil M 9000,
8 11 Abs. 1. Insbesondere auch die Anstellung und Entlassung von Personal, mit Ausnahme der An- nabme von Ausbilfskräften zu vor- übergehenden Zweden. Sofortige Entlafsungen, welhe auf Grund des è 70 des Handelägeseßbuchs oder des S 24 der Gerceerbeordnung begründet find, kann der Vorsiand selbständig vornehmen. Abs. 4 für außer- ordentliche Avsgaben. Abs. 5 b) mehr als .4 30 000 000 in einem Posten betragen. Abs. 8. Gewährung von MRückvergütung (Rabatte) an Kunden. Abf. 10 Ikl ift zu streichen.
S 17 Abs. 2 bis Ende März. Nbî. 4 in der in § 24 angesährten Zeitung. /
8 24. Die Veröffentlichung er- folgt in der Hanseatischen Gast- wirtszeitung, falls diese Zeitung ein-
ebt, bestimmt die Generalversamms- ung mit einfader Mehrheit ein anderes Blatt. Bis zu diesem Be- {luß tritt an die Stelle der „Deutsche Neichsaneiger“.
IV. Bilanz und deren Verteilung.
YV. Wahlen: a) des Aufsichtsrats. b) des Vorstands.
VI. Verschiedenes. Der Auffi chi8rat,
7) Niederlassung 2. von Nechtsanwälten.
In die Uste der bei dem Kammer- zugelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 679 Nechtsanwalt Ernst Berlin S8W. 11, Dessauer
Berlin, den 27. Februar 1923. Der Kammergerichtspräsident.
In die Liste der beil dem Kammnmier-
1923 unier Nr. 680 ein-
Berlin, den 28. Februar 1923. Der Kammergerichtspräsident.
Der Nechtsanwalt Albrecht Stumpe
Egeln, den 26. Februar 1923, Das Amtsgericht.
Der Gerichtsassessor Salomon Wind:
Gelsfeukirchen, den 27. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Der Necht8anwalt Dr. Eduard Alexander
Land- und Amtsgericht Dresden, den 28. Februar 1923.
Nechtésanwalt Dr. Leo Kulimann in der auf seine Zulassung als
hästéberiht pro 1922 und Nidhtig- g der Jahreêërechnung. \ \aíung des Vorstands und Auf- | fichiérats. | . Bescbluf; liber Gewinnverteilung, Vor- | ichiag 12 9% Dividende. Anstellungsvertrag der Vor- standémitglieder. . Neuwahl von einem
. Neuer Autsichtsrats- 111
, Stc nänderung, Erhöhung der | Geschäftsanteile, Höchstzahl der Ge- j schästéanteile, Grhöbhung der Halt- fumme, Bekanntmachungen.
Berlin, ven 23. Februar 1923.
Der Vuffichtsrat.
Bewig, Vorsigender.
| [134459]
anwalt Justizrat Settegaft ist heute in ver Nechtsanwaltslifte gelö!cht worden.
Der Vorstand. Sfaac Schulze QDeting.
En
Karlsruhe, den 28. Februar 1923. Bad. Landgericht.
Der am 17. d. M. verstorbene Nehts-
Kreuznach, deu 26. Februar 1923, Amt383gericht. [134449] _Nechtsanwalt Wendiing in Stuttgart ist heute in den Lifien der diesseits zu-
Stnttgart, 24. Februar 1923. Obverlandesgericht und Landgericht Stuttgart.
————_—-
un Handel und zur Notiz an hiesiger
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere
[133996] Bekanntmachung.
in Stuttgart ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
[133997] Bekanntmachung.
Hofbank, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden.
[133998] Bekanntmachung.
hier, ist bei uns der Antrag auf. Zu- laffung von
zum Handel und zur Notierung an der biesigen Börse eingereiht worden.
{ 129018]
burg i. B., ist aufgelöst. Etw. Gläubiger wollen fich bei den unterz. Liguidatoren
melden. F. Steiger, F. Karch{er, Im Grün 8.
(128445] Bektanrtmachung.
ist die Viehhandelsbanë des Dÿens, GefeliscZast mit beschräntkier Sanung in Königsberg, aufgeiöft. schäft und die Firma mit allen Aliivis und Passivis gehen über auf die Vieh- handeläbank des Ostens, ge!ellshart ¿zu Königsberg i. Pr. mäßheit des § 65 des Gesetzes wervren die 1 Gaubiger der Gejellschaft auigeforoert, gelaffenen Nechiëanwälte gel ö!cht worden. | sich be Der Lignuivator der Viehhanve!sbeunt Des
fchränkcer Hastung in Liquidation :
10) Verscfedene Vokaritraacengen.
[133993]
Von der Fir:na A. Neißner Söhne,
hier, ist der Antrag gestellt worden,
é¿ 2500 000 nene Aktien der Concordia, chemische Fabrië auf Actien zu Leopoivshall, Nr. 3801 —6300 zu je 4 1030,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 1. März 1923.
Zulafsungsftekle an dex Börse zu Verlin. Kopeukv.
[133394] Bekanntmachung. Von der Direction der Disconto- Gesellschaft Filiale Franffurt a. M., der Dreédner Bank in Franfiurt a. M., der Darmstädter und Nationalbank Kom- manditgesellsGaît auf Aktien Fikiale Frank- furt (Main) und der Firma I. Dieyfus & Co. ist bei uns der Antrag auf Zu- lassung von A4 16900000 neue Stamm- aftien, 16000 Stück zu je Æ 1000, Nr 20 001 — 36 000, und 4 20006 090 5% an Order Iautende, zu 1020/0 rüdzahlbare Schuldverschreibungen, unkündbar und unverlosbar bis 1927, der Neckarwerke Aktiengesellschast, Eßlingen a. N., 12000 Stück zu je H 1000 Nr. 1—12 000, Buch- itabe A, 2000 Stü zu ie #4 2000 Nr. 12001—14 000, Buchstabe B, 800 Stk zu je 6 30009 Nr. 14 001—14 800, BußHstabe C, zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereiht worden. Franfurt a. M., den 28. Februar 1923. Die Kommiffien für Zulassung von ertbpapieren an der Börse zu Fraufkfurt a. M,
[133995] Bekanntmachung.
Die Allgemeine Deut)che Credit-Anstalt
in Leipzig hat den Autrag gestellt,
nom. . 1200000900 neue Stamm- afiien der Landkraftwerte Lcipzig Aktiengesellschaft in Kulkwitz, Kulltwit bei Leivzig. 120000 Stück über je 4 1090, Nr. 40001 bis 160 000,
örse zuzulassen. Leipzig, den 27. Februar 1923.
an der Börse zu Leisozig. Steeger, Vorsitzender. Dr. Kiefer, Börsensekretär.
Von der Württembergischen Vereinsbank
nom. ./4 2 625 099 neuen Stamm- afticn der Vereinigten &Filz- A A.-G., Giengen a. Br., 32 Stôk zu je ÆÁ 1900, Nr. 8751—11 375,
Stuttgart, den 26. Februar 1923, Zulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörfe.
Von der Württ. Vereinsbank, Abt.
nom. ./6 3 300 0900 neuen Stamm- aktien des Bürgerlichen Brau- Hauses Ravensburg A.- G., Naveusburg, 3300 Stück zu je é 1000, ir. 2701—6000,
Stuttgart, den 27. Februar 1923, Zulassungsstelle der Stuitgarter Effektenbörse.
Von der Firma G. A. Keller's Söhne.
nom. .Á 54 000 000 auf den Fu- haber lautenden Stammaktien der Konservenfabrik, LeibbrandD, zu je H 1000, Nr. 1—30 000, 2400 Stück zu je 4H 10000, Nr. 30 001—32 400,
Stuttgart, den 27. Februar 1923. Zulafsung®stelle der Stuttgarter Effeëtenbörse.
MWelt-Kinematograph G. m. b. H., Frei-
&Freivurg, den 15. Februar 1923.
Durch Beschluß vom 13. Februar 1923
Das Ge-
Kommantdit- In Ge-
et Ur au meien KönigSberg i. Wr, den 24.Februar 1923. mit be-
Ostens, Seseil*chaft
[134002] Bekanntmachung. Tónigin Augusta - Stiftung für die Berliner Fenerwehr.
Am Mittwoch, ven 21. März d. F., Mittags 12 Ußr, findet hier, Jäger- straße 5!, die fünfundfüunfzigäe Ge- veraiversammlung statt, zu welcher die stimm- und wahlberechtigten Mitglieder eingeladen werden.
Tagesorvnung:
1. Vorlegung des Nechenschaftsbericis für 1922.
2. Entlastung der Nechnung für 1922.
3. Ernennung der NRechnungérevtisiong- fommiision fur 1923.
4. Neuwahlen für ein verstorbenes Mit- glied und die verfassungzmäßig aus- [cheidendenMitglieder desKuratoriums.
Das Kuratorium. Mugdan, Vorsitzender.
[134411] Vekannitmachung.
Die Gesellschafter der Altmärkischen Kleinbaßn G. m. b. H. werden hiermit zu einer auf Freitag, den 16. März 1923, Nachmittags 3 Uhr, in Hohmeyers Hotel in Klöße iï. Altmark stattfindenden ordentlichen Gesell- schafterve!sammlung eingeladen.
Tagesordnung :
1, Bericht über die Prüfung der Rechnung für das Geschäftsjahr 1921 und Ge- nehmigung des Abschlusses vom 31. Dezember 1921.
. Erteilung der Entlastung an dke Geschäftsführer und den Aufsichtsrat der Gesellshaft für das Ge|chäfts- jahr 1921.
. Nüchzahlung des hypotkbekarishen Darlehns von 765 000 .4 aus dem Kleinbahnhilfswerk.
4. Beteiligung am Sachsemverk.
0, Stillegung der Strecke Gr. Engersen— Vinze' berg.
6. Verschiedenes.
Wegen Teilnahme an der Versammlung und Auéübung des Stimmrechts wird auf & 25 des GelellsWattevertrags verwiesen. Magdeburg, den 22. Februar 1923. Der Vorsizende des Auffichtsrats; Auffarth.
[127975] Seit dem 13. Dezember 1922 steht die Firma Rheinischer Apparate- und RNoßÿHrleitungsbau für chem. Juduftrie G. m. b. H. Düsseldorf in Liguidattion, und als Liguidator ist der Geschätts- führer und Gesellihafter Herr Otto Elfter- mann bestellt. Sämtliche Forderungen, die an obengenannte Firma noch zu stellen sind, bitte ih unverzüglih an den- Unterzeichneten geltend zu macen, und zwar bis 15. März 1923. Nach dem 15. März einlautende Forderungen werden nicht mehr anerkannt. Düfseldorf, den 14. Februar 1923, Der Liquidator: Otto Elstermann, Zietenstr. 39.
[133539]
Eintrag in das Handelsregister auf Blatt 16 822, betreffend die Aeosolo- Gesellschaft mit beschränkter Saftung Generalvertrieb ver Aeojolo-Feuer- regler für den Freistaat Sachsen in Dresden: Der Oberingenieur Karl Heinrich Sch{röder und der Kaufmann Carl Heinz JIarosy sind nit mehr Ge- schäftsführer.
Durch Gesellschafterbes{luß vom 15, Fe- bruar 1923 ist die Gejellschaft mit Wirkung vom 16. Februar 1923 auf- gelöst. Zum Liquidator ift bestellt der Kautmann Karl Heinrich Otto Wappler in Dresden.
Die Gläubiger werden hierdurch zur ang ihrer Ansprüche aufge- ordert.
[134479]
Zur Sauptversammlung ter Preußk. schen Landespfandbriefanftalt lade id auf Dienstag, den 13. März 1923, Nachmittags © Uhr, in die Geschäftsräume der Preußischen Landegs vfandbriefanstalt in Berlin SW. 68, Scbügenstraße 26, Ede FIerusalemer Straße, ergebenft ein.
TagesLorduung ;
1. Cakunatinderung.
2. Verschiedenes.
Berlin, den 28 Februar 1923,
Der Vorsitzende des Verwaltung®rats: Dr. C onze, Minifsterialdirektor.
[133144]
Die ordentliche Generalversamms- lnng findet am 19. März 1928, Vorm, 11 Uhr, im Sigungszimmer IV des Charfottenburger Nathauses statt. Tages ordn"ng: 1. Fabreêzrechnung 1922 und Entlastung, 2. Auflösung des Vereins, Im Falle der Beschlußuntäbigkeit zu 2 wird eine Sfkunde sväter um 12 Uhr zur außerordentlichen Generalver:- sammlung an aleiher Stelle geladen mit der T.-O.: Auflösung des Vereins. Diese Nersammluna ist bes{!nffähig obne Nücke ict auf die Zabl der ersbienenen Mitalieder. Der Vorftand des Charlottenburger Syvothefenbankvereins, Jolenberg. Friedenthal. Lilge.
[134413] An die Herren Gewerken der Gewerkschaften Friedrichroda : T und TL!
Hierdurch erlauben wir uns, Sie zu der ain Sonnabend, den 24. März 1923, Vormittags 11 Uhr, in Hannover. Hotel Königlicher Hof (Noyal), stattfindenden ordentlichen Vollversammlung mit nachfolgender
__ Tagesorduung:
1. Bericht über den Stand der Unter-
nehmungen,
2, Necbnungsablaae bis 31, Dezember
1922 und Erteilung der Entlastung,
3, Wabl zum Aufsichtsrat, ergebenst einzuladen.
Sollien Sie verhindert fein,
Nersammkung teilzunebmen, so aeben wir Fhnen anheim, Vertretungsvollinacht zu erteilen. Hannover, den 28, Februar 1923. Mit hobachGtungevollem Glückauf ! Bergwerksgesellschaft Friedrichroda
m. b. H, Wölfel.
[134412]
Einladung zur Hauptversammlung des Jahres 1923 der Mühlen-Verfiche- rungs-Gesellschaft aufGegenfseitigkeit zn Osnabrüæ&X am Montag, 9. April 1923, Vormiitags 12 hr, im Ge- sellichaftshaufe in Osnabrück, Natraper Straße Nr. 14.
Tagesordnung :
1. Vorlage der Jahresrechnung und des Jahresberichts für das verflossene Me fowie Erteilung der Entlastung afür.
. Neuwahl für die abaehenden Mit- glieder des Aufsichtsrats nah abge- lanfener Dienstzeit.
3, Wabk der drei Stellvertreter für die Aufsichtsratêmitglieder und Bestim- mung der Neibenfolae der Vertretung.
4. Neufestsezung der Vergütung gemäß Art. 19 leßter Absaß der Sagunag.
H, Die Gescbaftslage und dle Versichee rungsechböhungen.
Osnabrück, den 28. Februar 1923. Mühlen-Verficherungs-Gesellfschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück,
Der Vorfiand.
A. Schrôöder.
——_———————————_R
[134001]
Nechnungsabscßlufß. V, Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr A) Einnahme. vom 1. Jannar bis 31. Dezember 1922. EB) SÄinsgabe.
M zw
109 482/38 438 511 273/40
46 766 123/89 1 979 538/20
5 698 163/28 40 897 726/64
1. Veberträge (Neserven) aus dem Voriahre . 2. Prämieneinnahme
3, Nebenleistungen der Versicherten . .
4. Kapitalerträge - . 5. Gewinn aus Kapital- anlagen, Kurêgewinn 6. Sonîtige Einnahmen 7, Fehlbetrag: gedeckt aus der Hauptrüctlage ge- mäß § 5d der Sazung
Gesamteinnahme .
545 031 280/52
11 068 972/73}
t 5 413 466 502/20 4 335 410/58 44 714 622165 521 493/47
44 788/50 73 052 745/53
. Entschädigungen .
x O Ï
. Zur Hauptrüdlage .
; Abschreibungen Ss
. Verlust aus Kapital- anlagen
. Verwaltungökosten .
. Steuern, öffentliche Abgaben und ähnliche Auflagen
. Sonstige Ausgaben .
254 950 12 8 640 76747
Ea D D
aen Sett » É e P 045 031 280[92
Gesamtausgabe . .
V, Bilanz
.
Mb 2
36 029 098/08 . 113 302 712 . 11 626 615 3 656 000
. Forderungen 2. Kassenbestand . . 3, Kapitalanlagen . 4, Grundbesitz . GVnbentar 17 S ° 1 Gesamtbetrag . . 164 614 427 Verlin, den 29. XFXanuar 1923.
A E
zu Sqchelske,
Pujchkowa (Schlesien). K2rlin, den 1. März 1923.
A) Aktiva. für ven Schluß des Geschäftsjahrs 1922, B) Pafsiva
f [8 ZSG r E d 200 S Q. R 960 409/20 . Sonstige Passiva „ « . [8447 670/92 B v «D420 TODIOG
onderrücklage « « » «286 247/23 . [64 614 427/41
. Veberträge auf das nâchsle
Gesamtbetrag .
Norddeutsche Dagel-Verficherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit Berlin.
: Generaldirektor.
Sn der am 22. Februar 1923 stattgehabten Generalversammlung unserer Ges sellsGaft wurden an Stelle des durch Tod ausgeschiedenen Mitglieds unseres Ver- wat:ungsrai8, des Herrn Landeesökonomierat Fühling-Horbell (Rheinprovinz) neu gewählt : Herr Oekonomierat Kemmann-Katers bei Mettmann (Nheinprovinz) und an Stelle des bereits im Vorjahr durch Amktsniederlegung ausgeschiedenen Herrn Freie herrn von Nichthoten-Mert|chüz (Schlesien): Herr Rittergutsbesiter von Naehrichs
e
§ordben!ihe Hagel-Versicherungs-Gesellichaft
auj Gegenseitigkeit zu Berlin. Schelske, Generaldirektor.
On C00
an der
Srste Zentral-Handelsregister-Beilage j; zum Deutschen ReichSanzeiger und Preußischen StaatSanzeiger
Itr. 53.
Berlin, Sonnabend, den 3. März
_1923
Der Juhalt dieser Beilage, in welcher vie Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauch2muster, 4. aus dem Handels-, 5. Güter- rechts-, 6. Verein®-, 7. Genofsenschafts-, 8, Zeichen-, 9. Musterregister, 10. ver Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- uud Fahrplanbekauntmachungen der Eisenbahnen enthalten find, erscheint nebsi der Warenzeichenbeilage in cinem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.
Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der B ez ug s-
tür Selbstabholer auch durh die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- | preis beträgt monatlih 2000 4 — Einzelne Nummern kosten 300 .4. — Anzeigenpreis für den ¡ Raum einer d gespaltenen CGinheitszeile 1400 .4.
traße 32, bezogen werden.
S
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die 2rn. 53A, 5268 und 53C ausgegeben.
S Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “YŒÆ
Entscheidungen des NRNeichsSfinanzhofSs.
1. Fs die Ansübung der Heillunde durch approbierte Aerzte im Sinne des Doppelsteuergeseßes ein Gewerbe- betrieb? Nach § 1 des Neichsdoppelsteuergeseßes vom 22. März 1909 darf ein Deutscher grundsäßlih zu den direkten Steuern nur in demjenigen Bundesstaate herangezogen werden, in welchem er seinen Wohnsitz hat. Nach §2 Abf. 2 darf er bei mehrfahem Wohnsiß in verschiedenen Bundesstaaten nur in seinem Heimatsstaate zu den direkten Steuern herangezogen werden. Nach § 3 Abs. 1 darf der Grund- und Gebäudebesiß und der Betrieb eines stehenden Gewerbes sowie das aus diesen Quellen herrührende Einkommen nur in dem- jenigen Bundesstaate besteuert werden, in e Gebiet der Grund- und Gebäudebesißp liegt oder die Betriebsstätte zur Ausübung des stehenden Gewerbes unterhalten wird. Die ärzt- lihe Tätigkeit ist ihrem inneren Wesen nah kein gewerbliches Unternehmen, sondern ein Beruf, bei dem es si in erster Linie nicht um den wirtschaftlichen Erwerb, sondern um die Betätigung geistiger Kräfte im Dienste des Gemeinwohls handelt. Nach diejer der Ent- ftebungsgeshihte des Doppelsteuergesezes entsprehenden Auffassung ijt die Ausübung der i durch approbierte Aerzte kein Gewerbe- betrieb, der nach § 3 des Doppelsteuergesezes nur in dem Staate, in welchem sich die Betriebsstätte befindet, zur Staatseinkommen- steuer heranzuziehen wäre. Die Entscheidung, in welhem Staate ein Arzt, der seinen Beruf an einem in einem anderen Staate als in dem des E gelegenen Orte ausübt, zu den direkten Staats- steuern heranzuziehen ist, ist daher nah §8 1 und 2 des Doppel-
4) Handelsregister.
Ahrensburg. (133227)
In das lsregister A Nr. 16 ijt bei der E Handelsgesellshaft Jo- hannes Holt in Altrahlstedt heute folgendes eingetragen worden:
Der Kaufmann Karl Julius Pistor in Neurahlstedt ist als neuer Gesell|chafter eingetreten. i ur Vertretung der Gesellschaft ist außer den Kaufleuten Bach, t Abraham und Witwe Drenkhahn, geb. S auch der Kaufmann Pistor be- rufen.
Ahrensburg, den 20. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Aldenhoven. E 802201 Im Handelsregister ist bei der offenen Q e geeniGa t unter der Firma Carl Sichhorn, irchber (Papier- fabriken bei Jülich), ads olgendes eingetragen worden: / i j Ver esellschafter Julius Eichhorn ist e ie els olge sorgt ese wivd als fol ortgese dur den Gesellschafter Emil uth, | MECS ber Berend Oa in Kirchberg, mit 1. der | 5g . Rechtsanwalt Dr. Ernst Zilligus, | 53 Brunhilde geb. Eichhorn, zu Bardowiek bei Lüneburg, 2. Siegfried AUOY Diplomkaufmann in Jülich, 3. lene bei or (ide 4 Wbrech s Ma nrihs 1n 1, 4. re 1hhorn, | F: ; aufmann in Jülich, 5. Hellmuth Eich- | §rrfmann A) horn, Kaufmann in Jülich. O A Die Gn at dem Emil L Buth und Hellmuth Eichhorn in der Weise übertragen, daß jeder zu handeln berechtigt ist. Aldenhoven, den 13, Februar 1923, Amtsgericht,
Alfeld, Leine. [131065] Im lsregister A i bei der Firma r. 12, Gustav Sollsborn lfelder Düten- und Papierwaren- Se fabrik in Alfeld, heute eingetragen: | Arznetwaren. Nicht Kaufmann Elsner, Berlin, sondern U A ZOU6 Kaufmann Hermann F. Ahrens, Ham- | Altona. burg, ist Firmeninhaber. Nebe, Kaufmann, Al Amtsgericht Alfeld, 21. IT, 1923. -N. B 545.
Allenstein. [133230] Die „Ila Jndustrie- und Land- wirtschastsbedarfsgesellschaft mit be- L N e n t atis, änderte dur eschluß der e er vom 29, Januar 1923 den Geleit vertrag dahin, daß die Gesellshaft nur dur einen Geschäftsführer, jeßt nur durch Direktor Otto Buchwald in Berlin, ver- treten wird. Die Geschäftsführung des Kaufmanns Gustav Gerber in Berlin ist erloschen, desgleichen die Prokura des Kaufmanns Georg Karschau 1n Allenstein. Allenstein, den 19, Februar 1923. Amwsgeriht. Handelsregister B Nr. 40. taa
Allenstein. : [133229] In unser Handelsregister B trugen wir heute unter Nr. 40 bei der „Jla, Jn- dustrie- und Landwirtschafts8bedarfs- Gesellschaft m. b. S.“ in Allenftein tun das pen Se i M Wiehe in Allenstein ra erteilt ist, Allensteiu, den 22. Februar 1923. -R, A
AUAn So OnS:
N Neuhönow““
ónow eingetragen.
Ag eo, In unser Han
Snhaber
Altona, Elbe.
H-R, A 2312, Altona. Topp, Schankwirt
„N. B 460.
H.-R. A 2313.
Altona. 2314.
Kaufmann, Altona.
Altona.
Kaufmann, Altona.
Haftung, Altona.
mehrere ( durch zwei
aller hiermit
tona.
mann, Alto: eingetragen :
A D machungen der Altonaer Tageblatt.
2104.
unser Handelsregister A ist heute 2 Nr. 114 die Firma „Otto Baus- und als Inhaber lsmann Otto Bausdorf
Altlandsberg, den 1b. Februar 1923. Das Amtsgericht.
elsregister A ift heute unter Nr. 115 die Firma „Albert , | drich, Altlandsberg-Amt“‘ l Handelsmann Albert Fandrich
in Altlandsberg-Amt eingetragen. Altlandsberg, den 19. Das Amtsgerichk.
Eintragungen ins Handel®register. 19. Februar 1923. Hermaun TopPp, Firmeninhaber ist Hermann Altona. Robert Will & Co. mit beschränkter Haftung, Altona. Der Siß der Gesellschaft ist nah Ham- | Gemäß dem Be- Sesellschafterversammlung vom zember 1922 lautet § 1, leßter Saß, des Gesellshaftsvertrags fortan : sellshaft hat ihren Siß in Hamburg. 21. Februar 1923. Altonaer Paket- Zentrale Walter Bockmannu, Altona. ist Walter Bockmann,
Hans Lübkert, Altona. Firmeninhaber ist Hans Lübkert,
H.-R. A 2315. Nicolaus Augustin, Firmeninhaber Augustin, Kartoffelgroßhändler Altona.
„R, A 2316. Paul W. Altona. Firmeninhaber ist Paul Werner, Gegenstand Unternehmens ist die Fabrikation und der von Drogen, Chemikalien und
Friedrich Nebe, Firmeninhaber tona. Éi lch ft mit beschränkter „Slbe““ Gesellschaft mit beschrankter Der Gesellschafts- vertrag ist am 23. Dezember 1922 ab- geschlossen und am 16. Januar 1923 ab geändert, Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. Sie wird wenn | der Geschäftsführer bestellt Geschäftéführer 1 i einen Geschäftsführer in Gemeinschaft mit | der einem Prokuri\ten vertreten. Gegenstand des Unternehmens ist Herstellung, Ver- trieb, Verlag, Pachtung und Verpachtung von Reklamen jegliher Art, der Betrieb zusammenhängenden Ge- äfte und die Beteiligung an anderen Import und Das Stammkapital beträgt 500 000 4. S Tee ist Paul Hermann, Kauf-
Die j esellshaft erfolgen tm
22, Februar 1923. Fulius Nissen, | 7.
Aúoua. Die Firma ift erloschen.
Meteneis zu entscheiden. (Urteil vom 9. Dezember 1922 9/22.
2, Gehören Auslagen eines praktischen Arztes für Arzneimittel unnd Verbandstoffe sowie für Blutunter- suchungen zum umsatsteuerpflichtigen Entgelt ? Zum steuer- pflichtigen Entgelt im Sinne von § 8 des Umsaßsteuergeseßes 1919 gehört alles, was der Empfänger einer Leistung zahlt, um diese zu erlangen, und der Leistende auswenden muß, um die Leistung zu be- wirken. Dies trifft sowohl bei den Arzneimitteln und Berbandstoffen wie bei den Blutunterjsuhungen zu. Die Verwendung und Dar- reichung von Arzneimitteln usw. ebenso wie die Blutuntersuchungen bilden einen Teil der ärztlihen Behandlung oder Untersuchung des Kranken auf seinen Gesundheitszustand. Für die dafür auf- gewendeten Beträge könnte der Arzt nur dann nicht als umsaßsteuerpflihtig angesehen werden, wenn sie bei ihm nur durchlaufende Gelder wären. Hiergegen spriht aber {hon die Tat- sache, daß se von ihm verauslagt und ihm erst nahträglih vom Kranken erstattet werden; er empfängt sie niht von diesem mit dem Austrag, sie an Apotheker und Blutuntersuhungsstelle abzuführen. Dazu kommt aber bei den Arzneimitteln und Verbandstoffen, daß er se gar nicht für den einzelnen Kranken einkfauft, sondern im ganzen auf eigene Rechnung und im eigenen Namen bezieht, um fie als Nüstzeug bei Ausübung seines ärztlichen Berufs überhaupt zu befißen und zu verwenden, und sie dann jeweils in der von ihm bestimmten Menge, Zusammen- seßung und Gebrauchsweise beim einzelnen Kranken anwendet oder
[133232] 23. Februar 1923.
H.-R. B 277. Altonaer Fener-Ver- ficherungs - Gesellshaft vou 1830 (Zweigdirektion des Deutschen L=l7-99 Versicherungs - Aktien-Gesell- \chaæ7ft), Altona. LAGMan Willy Schöbe, Berlin, ist zum stellvertretenden Vorstandsmitglied bestellt. Durch Be- {luß der Generalversammlung vom 133231] | 27. Zuli 1922 ist der § 37 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrags hinsihtlih der Höhe der Zuweisung zum Kapitalreservefonds geändert worden.
H.-N. A 579. N. Noske Nachfolger, Altona - Ottensen. Dem Kaufmann Hugo Rudolf Lange, Altona, den Ober- ingenieuren Alexander Hugo Schüler und Eduard Otto Arpe, beide in Hamburg, ist Gesamtprokura derart erteilt, daß Lange gemeinschaftlih mit Schüler oder Arpe zur Vertretung der Gesellshaft und zur Zeichnung der Firma befugt ist.
H.-R. B 546, Schleswig - Hol- fteinische Handwerkswirtschaft: Aktiengesellschaft, Altona. Der Ge- sellshaftsvertrag ist am 31. Oktober 1922 festgestellt. Der Vorstand besteht aus ¿wei Mitgliedern. Jedes Vorskandsmit- glied ist allein berechtigt, die Gesellschaft Die Ge- | zu vertreten. Gegenstand des Unter- nehmens ist die Beschaffung und Ver- mittlung von Aufträgen für in der Provinz Schleswig - Holstein, Herzogtum Lauenburg und Fürstentum Lübeck und an- grenzenden Gebieten ansässige, selb- Fänbige Handwerksmeister sowie sonstige hanbwerfömäßig geleitete Betriebe. Die Vermittlung soll hauptsächlich betreffen: 1. Aufträge des Reiches und des preu- ischen Staates, 2. offizielle Wiederaufbau- verträge, 3. Aufträge für das Ausland überhaupt, mit dem Ziele der M unmittelbar weltwirtschaftliher DBe- ziehungen des schlesw1g - holsteinishen des | Handwerks, 4. Aufträge für Private innerhalb der deutschen Volkswirtschaft. Das Grundkapital beträgt 1 000 000 6. Vorstand: Ra Julius Ellrich und Klempnerobermeister Otto Schommer, beide in Altona.
Nicht eingetragen: Das Grundkapital zerfällt in 1000 Stück 1e über 1000 4 laubende Aktien, welde zum Nennwert ausgegeben werden. Die Vorstandsmit- glieder werden vom Aufsichtsrat zu no- tariellem Protokoll gewählt. Abberufung geschieht in der gleihen Form. Die von Gesellshaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger, die Berufung Generalversammlung jedoch dur Bekanntmahung im Deutschen Neichs- angeiger und tin der Nordwestdeutschen Handwerk szeitung mit einer Frist von mindestens 20 Tagen. Lebtere wird vom Aufsichtsrat oder Vorstand berufen. Die Gründer der Gesellschaft, welhe sämtliche Aktien übernommen haben, sind: 1. der Tóöpfermeister Hermann Neels in Altona, 9. Sthlossermeister Willy Horn in Flens- burg, 3, Schlossermeister Emil Schulte | der in Kiel, 4. Schlosserobermeister Julius | nuar 1923 Ellrich in Altona, 5. Klempnerobermeister Otto Schommer in Altona, 6. Tischler- obermeister Heinrib Bayer in Kiel, Syndikus Dr. Erich Köhler in Kiel. Den exsten Aufsichisrat bilden die unier
in Neu- \tor meister
Lehrmann Fan-
und als
ebruar 1923.
[133656] Altona.
oder durch
Bestellung Aufsichtsrat.
anstalt,
ist Nicolaus trakt l on
Werner, E E
ist Friedrih
sind, oder durch
bura. Nicht
Crport. hannes
Bekannt- worden.
den Gründern genannten Herren: 1. Heins, rich Mayer, 2rm 3. Emil Schulte sowie ferner 4. Tischler- obermeister Peter Böhrnsen in burg, 5. Klempnerobermeister Carl Ziel- in Neumünster, 6.
Friedrih Nochoro in 7. Bimmerobermeister Hans Göttsche in üIhehoe, 8.
meister Johann Jürgensen in Flensburg.
Von den mit der gereichten Schriftstüfken fann bei dem H.-? unterzeichneten nommen wecden, von dem Prüfungsbericht der bestellten Revisoren auch bei der Handelskammer in Altona.
H.-N. B 547: Protinol-Werke Ge- sellschaft mit beschränkter Haftung, L am 16, Januar 1923 festgestellt und am 7. Februar 1923 geändert worden. Gesellshaft hat einen oder mehrere Ge- schäftsführer. führer bestellt, so wird die Gesellschaft durch mindestens einen Geschäftsführer einen Prokuristen vertreten. sammlung der Gesellschafter kann einen Geschäftsführer oder einen Pro- kuristen mit der ? y i derselbe für sih allein berehtiat sein soll, S die GesellsGafi zu vertreten. stellung von Geschäftsführern und Pro- kuristen im übrigen und der Widerruf der pon Prokuristen {lechthin geschieht durch den
nehmens ist der Betrieb einer Extraktions- Verkauf der bei der Er- traktionsanstalt, Verkauf der bei der Er- gewonnenen : Nücfstände, Weiterverarbeitung dieser ge- Materialien und alle ähnlihen Geschäfte, insbesondere auch die Beteiligung an Geschäften der vorerwähnten Art. | Zweckes ist die Gesell\chaft befugt, glei- artige oder ähnliche Unternehmungen zu erwerben, sih an gleihen oder ähnlichen Unternehmungen zu beteiligen oder deren Vertretung zu übernehmen, insbesondere auch Aktien oder Geschäftsanteile folcher Unternehmungen zu erwerben. Die Ge- fellshaft soll auch berehtigt sein, sonstige Handelsgeschäfte ) Das Stammkapital beträgt 3 000 000 M. Geschäftsführer: Emanuel Groß, Kauf- mann, Hamburg. Prokura ist erteilt dem Kaufmann Hans m u Kaufmann Friß Nobert, beide in Ham-
eingetragen: Die machungen der Gesellshaft erfolgen nur durch den Deutschen Reichsanzeiger.
24. Februar 1923.
H.-R. B 19: Aktiengesellschaft Jo- Jeserich, Zweigniederlassung Eidelstedt: Ge- mäß dem bereits durchgeführten Bes{luß Generalversammlung vom 16. Ja- ist das Grundkapital um 15 000 000 Æ auf 28 000 000 4 erböbt Durch den sind die §8 2, 16 und 20 des chaftsvertrages Aenderungew
anwenden läßt. Die Mutuntersuchungen der UntersuHungs\telle bilden gleihsalls nur die Grundlage und Vorbereitung der eigenen Untersuchung, die er auf Grund der von ihm selbst dem Kranfen entnommenen Blutprobe mit seiner fachwissenschaftlißen Kenntnis vornimmt, das Hilfamittel, dessen er sich unter Jnanspruchnahme der Untersucungsstelle bedient, weil er sich selbst auf eine solche nit einstellen will oder kann. Sie sind jedem anderen Werkzeug, dessen er h zur Ausübung seines Berufs bedient, gleihzuahten, und das Entgelt, das er dafür verauslagt, ist nicht anders zu behandeln wie das Entgelt für ein Werkzeug, das er sich zu dem Zwecke beschafft. Das Gntgelt kann um so weniger als durhlaufender Posten angesehen werden, als er es in den Gesamtbetrag, den er dem Kranken für die Blut- untersuchung abfordert, einrechnet, und es ähnelt darin den Auslagen- pauschsäßen des Rechtsanwalts, deren Umsagsteuerpflichtigkeit vom Neichsfinanzhof anerkannt worden ist. (Urteil vom 12. Dezember 1922 V A 9564/22.)
3. Umsatzsteuerpflicht der Beiiräge zu einem Privat- \schulverein. Die Leistung des Privatschulvereins besteht in dem Schulunterricht an die Kinder, und ihr steht als Gegenleistung das Schulgeld gegenüber, das sih für jeden Gesellschafter nah der Zahl der Kinder, die er unterrihten läßt, richtet. Daß diese Entgelte in die Form vou Vereinsbeiträgen gekleidet find, macht sie niht umsaß- steuerfrei. Vereinsbeiträge find umsaysteuerfrei nur insoweit, als sie nicht als Vergütungen einzelner Mitglieder für besondere Gegenleiftungen des Vereins anzusehen sind. (Urteil vom 19. Dezember 1922 V A 263/21.)
R) E E E
teilung des Grundkapitals (S 2), dic 2. Hermann Neels und | Vornahme von Saßbungéaänderungeun (§8 16), das Stimmreht der Vorzugs- aktien (§ 20). y i Nicht eingetragen: Das junge Aktien kapital zerfällt in 3000 auf den Inhaber und je 1000 # lautende Vorzugsaktien, welhe zum Nennwert ausgegeben werden und siebenfaes Stimmrecht besißen so- wie in 12000 auf den Inhaber und je 1000 M lautende Stammaktien, welche zum Nennwert ausgegeben werden. „R, A 580: D. J. Bush «& Sohn, Altona: Firmeninhaber ist jebt Diedrich Julius Friedrih Busch, Ta- pezier und Dekorateur, Altona-ODttensen. H.-R. B 423: J. D. Feldtmann Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung, Altona-Ottensen: Die Liqui- dation ist beendet; die Firma ist erloschen. H.-R. A 2318: Heinrich von Halle, Altona. Firmeninhaber ist Heinrich von Halle, Kaufmann, Altona. H.-R. A 2319: Seinrich Fischer «& Co., Altona. Persönlich haftende Gesellschafter dieser offenen Handels- gesellschaft, die am 18. Dezember 1922 begonnen hat, sind die Kaufleute Heinrich Carl Fisher, Hamburg, und Julius Wilbelm Helmke, Altona. Altona, das Amtsgericht, Abt. 6.
ends
Schmiedeober- Altona,
Schmiedemeister Wilhelm Kiel, 9. Wagenbauober-
Anmeldung ein-
Gericht Einsicht ge-
Gesellschaftsvertrag ist Die Sind mehrere Geschäfts- Geschäftsführer und
Ver-
aber
zwei
Die
Maßgabe bestellen, daß Die BVe- | 4uerbach, Vogtl. [133233] Auf Blatt 884 des Handelsregisters ist heute eingetragen worden die Firnxa Aktiengesellschaft Auerbacher Bank in Auerbach i. V. Gegenstand des Unternehmens is dex Betrieb von Bankgeschäften und Geschästen ver- wandter Art. Der Gesellschaft3vertrag ist am 29. Dezember 1922 geschlossen. Das Grundkapital beträgt 10 Millionen Mark und zerfällt in 4000 auf den Jn- haber lautende Aktien, von denen 2500 auf 1000 Mark, 1500 auf 5000 Mark gestellt sind. Ordentlihe Vorstands- mitglieder sind: a) der Bankdirektor Emil Wolf, b) der Bankkassierer Hans Fink, stellvertretende Vorstaudsmit- lieder sind: c) der Bantbeamte Oskar iedl, d) der Bankbeamte Curt Zu- leger; zu a bis d in Auerbach i. V. Be- steht der Vorstand nux aus einer Per- son, so. ist diese allein vertretung3- berechtigt; andernfalls wird die Gesell4 haft dur ein ordentlihes oder stell- vertretendes Vorstandsmitglied gemein- schaftlich mit einem weiteren Vorstands- mitglied oder einem Prokuristen oder aber durch zwei Prokuristen vertreten. Weiter wird bekannt gemacht: Die Zahl der Vorstandsmitglieder bestimmt der Aufsihtsrat. Sie werden vom Vor- E des Aufsichtsrats ernannt. Die ktien sind zum Nennbetrage aus- geben und von den Gründern, a) dem aufmann Kurt Möckel, b) dem Kauf- mann Frans Hornung, c) dem Kauf- mann Paul Auerswald, d) dem Direk=- tor Otto Zehrer, e) dem Fabrikanten Georg HoFel, H dem Kaufmann Trog- niß, g) dem Fabrikbesiver Dr. Max Lange, alle in Auerbach i. V. wohnhaft, übernommen worden. Der erste Äuf- sichtsrat besteht aus a) Kaufmann Pau! Gruhl, b) Fabrikant Adolî Söffing, €) Kaufmaun Ewald Thurn, d) Sti
Geschäftsführern und
Gegenstand des Unter-
Materialien und
und Nückstände
Zur Erreichung des
aller Art zu tâätigen.
Hausmann und dem
Bek annt-
Charlottenburg,
gleichen Beschluß Gesell» acändert worden. Die
lew die Höhe und Gin»