Yeustettin. [133185] În unser Genossenschaftsregister ist ute bet der unter Nr. 4 eingetragenen
Länbvlichen Spar- und Darlehnskasse
cingetragene Genossenschaft mit be-
rcchranfter Saftpflicht in Grof: Küdde
"olgendes eingetragen: Die Saßung ist züglich der SS 14, 37 und 45 durch Be- luß der Mitgliederversammlung vom
Januar 1923 ‘ geändert. Die Haît- mme ift auf 10 000 4, die Höchstzahl r Geschäftsanteile auf 500 erhöht. Neu-
fiettin, den 21. Februar 1923. Amts8gericht.
ppen. Cares
In unser Genossenschaftsregister if hente bei der unter Nr. 58 eingetragenen Oberschlefischen Seilergenofsenschaft, c ingetragenen Genoffenschaft mit be- ichränkter Haftpfliht, Ovpeln, fol- ‘ndes cingetragen worden: Die Ver- t retung8befugnis der Liquidatoren ist be- det. Die Firma ist erloschen. Amts-
Odppeln, den 23. Februar 1923.
‘oridit
©&sthosen, Rheinhessen. [133187] In unfer Genossenschaftsregister wurde
“eute bei dem Landwirtschaftlichen
Fonsumverein e. G, m. u. H. zu
UWU!Sheim cingetragen :
„Durch Beschluß der Generalversamm-
na vom 3. September 1922 wurde Karl
iz of
ckchäßel an Stelle des ausfcheidenden ’orftandêsmitgliedss Adam Lauth in den orstand gewählt. “ Osthofen, den 20. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht.
Osthosen, Rheinhessen. [133188 In unser Genossenschaftsregister wurde beute bei der Spar- & Darlehenskïaße
e. G. m. b. H. zu Westhofen ein- getragen: Durch Beschluß der General-
verfammlung vom 24. September 1922 wurde Iakob Fauth an Stelle des aus- )cheidenden Vorstand8mitglieds Pkilipy Becheler in den Voistand gewählt. Osthofen, den 20. Februar 1923. Hessisches Amtsgericht.
Osihofen, Rheinhessenm. [133189]
In unfer Genossenschaftsregister wurde Heute bei der Winzergenofsenschaft Westhofen e. G. m. u. D. in West- hofeu eingetragen :
„Durch Beschluß der Generalversamms- Tung vom 27. Dezember 1922 wurde an Stelle des aus'cheidenden Vorstands- mitglieds Philipp Ziegler der Wilhelm Groebe in den Vorstand gewählt.“
Ofthofen, den 22. Februar 1923.
Hessisches Amtsgericht.
Osthosen, Rheinhessen. [133190]
In unser Genossenscha\téregister wurde beute bet der Spar- & Darlehens- tasse e. G. m. b. S. zu Eich ein- getragen :
Laut Bes(luß der Generalversammlung vom 6. zzebruar 1922 wurde Eugen Berfi an Stelie des ausscheidenden Vorstands- mitaliedes Johann Georg Walter Krebs in den Vorstand gewählt.
Ofthofen, den 23. Februar 1923.
He)sisches Amtêgericht.
Peine. [133191]
In das Genofsenschaftsregister ift bei der Spar- und Darlehns®kafse, ein- getragene Genoffenschaft mit un- beschränkter Saftbflicht in Kl. Lafferde (Nr. 46 des NMNegisters) heute folgendes
Schivelbein. [133196]
In das Genossenschastsregisier ist beute bei der Elektrizitäts- und Maschinen- genossenschaft Labenz-Abbau. cin- getragene Genoffenschast mit be- schränkter Saftþpflicßt in Labenz, cin- getragen, daß die Genéralversamm!lung am 31. Januar 1923 Aenderung der Satung beschlossen hat. Danach beträgt die Haftsumme für jeden Geschäftsanteil 5000 M.
Schive!bein, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Schneidemühl. [133197] In unser Genossenschaftsregister ist heute die Edeka Großhandel, eingetragene
Genosseuschaft mit beschränkter DSaftpfliht in Schneidemühl, cein-
getragen worden.
Gegenstand des Unternehmens ift Ein- kauf von Waren und Abgabe zum Handelsbetriebde an die Mitglieder, Srrihtung dem Kolonialwarenhande!l dienender Anlagen und Betriebe owie Förderung der Interessen des Klein- bandels. Die Haftsumme beträgt 5000 4 für jeden Geschäftsanteil. Jeder Genosse fann zehn Geschäftäanteile erwerben.
Vorstandsmitglieder sind Hugo Joitke, Kautmann, Paul -Mroz, Kaufmann, Gustav Glander, Kaufmann, sämtlich in Schneidemühl.
Das Statut ist am 12. Dezember 1922 errihtet. Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Zeitschrift „Edeka“, Deutsche Handels-Rundschau, Berlin, falls diefe nicht mehr erscheint, im Deutschen Neich8anzeiger.
Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch wenigstens zwei Mitglieder, die Zeichnung geschieht dur Hinzu- fügung der Namensunter\chrift zur Firma.
Die Einsicht der Liste der Genossen während der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet.
Schneidemühl, den 26. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Schöppenstedt. [133198]
In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Einkaufs: und Lieferungs- vercinigung für das Schuhmacher- handwerk zu Schöppenstedt heute folgendes eingetragen :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenshaftsvermögeus ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Schövppeustedt, 13. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
[133199]
Seehasen, Kr. Wanzleben. In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 6 Ländliche Spar- und Darlehns- kasse Druxberge e. G. m. b. H. folgendes eingetragen: Die Haftsumme für
jeden Anteil ist auf 10 000 .46 erböht. R r: W., den 16. Januar
Das Amts3geribt,
7133200] Seehansen, T. Wanzleben.
In unser Genossenschaftsregister ist bei Nr. 4 Ländlihe Sper- und Dar- lehnskaffe Eilëleben, c. G. m. b. S., folgendes eingetragen worden: Die Hasft- summe für jeden Gesbäft3anteil ist auf 20 000 .# erböbt.
E Qr. W., den 9. Februar
cingetragen : Die Genossenschaft ist dur Ae: Ch
3. Februar 1923 aufgelöst. Zu Liquidatoren |
find bestellt: Lehrer Beermann, Heinrich | Bode, Heinrih Staßfurth;. sämtli in
Kl. Lafferde. Amtsgericht- Peine, 22. Februar 1923.
Petershagen, Weser. [133192]
In unjer Genossenschaftsregister ist beute bei der „Befo‘““ Bezugsgenofsen- fchaft der Kolonialwareußänd!ler in Petershagen 121d Umgegend e. G. n. b. H. în Petershagen folgendes etngetragen :
Durch Beschluß der Generalversamm- Tung vom 1. November 1922 erfolgen die Bekanntmachungen anstatt im Deutschen Reichsanzeiger fünftig tim „Freien Handel“.
Vetershagen, 21. Februar 1923,
Das Amtsgericht.
Feciz, Kr. Arnswalde. [133193] In das Genossensc(attsregifter ist heute bei Nr.8 — Zaegensdorfer Spar- und Darlehnskafsen-Verein eingetragene Genssjenshaft mit unbeschränkter Hastyflicht in Zägensdorf — folgendes cingetragen :
Der Landwirt Karl Luck ift aus dem Vorstand ausgeschieden und an seine
Stelle der Landwirt Albert Schroeder ge- treten. Nectz, den 15. Februar 1923. Amtsgericht.
Salder. [133194]
In das Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumverein Gebhards8hagen, eingetragene Genofssenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht in Gebhards, hagen, cingetragen :
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenshaftsvermögens ist die Vollmacht der Liquidatoren erloschen.
Salder, den 11. Dezember 1922.
Das Amtsgericht.
p S
Salder. E, [133195]
n das biesige Genossenschaftsregister ist bei dem Konsumvercin Lobmachtersen eingetragene Genoffenschaft mit un- beschränfkter Haftpflicht in Lob- machterjen eingetragen: A
An Stelle des Gemeindedieners Friedrich Homann in Lobmachtersen ist der Arbeiter Heinrich Willecken. daselbst, in den Vor- stand gewählt worden.
Salder, den 17. Januar 1923.
ÿ Das Amtsgericht.
der Generalversammlung vom |-
Das Amisgeric6t.
TraunsteÏa. Genossenschaftsregister. E!mgenofsenf:aft E. G. m. b. HS., Sig: Niederafchau, A-G. Prien. Statut vom 29. 9, 20. Gegenstand des Unternehmens ift die Er- richtung und der Betrieb einer gemein- ichaft lien Viehweide zmecks Hebung und Forderung der Viebzuht. Veröfent- lidhung8organ : Ghiemgau-Zeitung in Prien. Zeichnung durch den Vorstand erfolat durch drei Vorstandêmitglieder. Haftsumme pro Geschäftsanteil : 200 4. Högtstzahl der Geschäftsanteile: 1. Vorstandsmitglieder : ündl, Jakob, Bauer in Aufham, Wörndl, JSobvann, Gütler, dort, Klampfleiiner, Martin, Bauer in Haindorf, Buchauer, Iosef, Gütler in Fellerer, Erhard, ars Bauer in Aufham, Neumüller, Johann, Bauer in Niederashau. Einsicht der Genofsen!ifte bei Gericht gestattet. Traunstein, 19. 2. 23. Registergericht.
WViersen. [133202]
In das Genofsenschafisregister ist ein- getragen worden :
Uuter Nr. 6 „Neersener Spar- und Darlehnskaffenverein, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht in Neerfen“‘, daß an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Seidenweber Peter Beckers der (Gemeinde- empfärger Peter Stumm in Schiefbahn und der Fuhrunternehmer und Ackerer Anton Kreuter in Neersen zu Vorstands-
[133201] Neueintrag: Nicderajchau,
mitgliedern gewählt worden sind. Unter Nr. 24 die Genossenschaft „Bezugsgenofsenschaft „„Merêur““
eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht“ zu Viersen. Gegenstand des Unternehmens ist a) die Förderung des Erwerbs und der Wirtschaft ibrer Mitglieder, insbefondere durch den
Einkauf von Waren auf gemeinsame Rechnung und Abgabe derselben zum Handelsbetrib an die Mitglieder, b) Sörderung und Hebung des Mittel- standes. Der Geschäftsanteil jedes Mitglieds beträgt 300 Æ. Insgejamt
mus ein Genosse 590 Geschäftsanteile er- werben. Die Haftsumme jedes Genossen beträgt das Zweifache seiner Geschäfts- anteile. Vorstand: 1. Wilh. Helmund, Viersen, 2. .Wilh. Kapp, Viersen, beide Kolonialwarenhändler. Statut vom 30, Januar 1923.
twe 2
Alle Bekanntmachungen erfolgen, ge- zeihnet von Vorstandêémitgliedern, oder, wenn sie vom Aufsichtsrat ausgeben, von dessen 1. Vorfitzendem, in der -Verbands- zeitsHrift „Der freie Handel“ oder, falls diese ihr Erscheinen eingestellt bat, bis zur Ernennung einer anderen Zeitung int Neich8anzeiger. Das Geschäftsfabr ift das Kalenderjahr.
Der Vorstand vertritt die Firma in der Weise, daß ein Vorstandsmitglied zu der Firma der Genossenschaft seine Namens8- unterschrift hinzufügt.
Die Einsicht der Liste der Genossen ift in den Dienststunden des Gerichts jedem geftattet.
Unter Nr. 8 „Viersener Bank ein- getragene Genoffenschaft mit be- jchränkter Haftpflicht in Viersen“: Die Haftsumme ift auf 20 000 .4 erhöht
Viersen, den 23. Februar 1923,
Amts3gericht.
Weida. [133203] Ins Genossenschaftsregister it heute bei der Einkaufs- und Verkaufsge- nofsenschaft der Bäerinnung Weida und Land, e. G. m. b. H. in Weida eingetragen worden: Durnh Beschluß der Generalversammlung vom 5. Februar 1923 ist die Haftsumme auf 100 000 4 erhöht worden. Weida, den 22. Februar 1923. Thüringisbes Amtsgericht.
Weida. [133204 Ins Genossenschaftsregisier it heute beim Lindenkrenzer Spar- und Dar- lehnskassenverein ec. G. m. u. H. in Lindenkreuz eingetragen worden : Der Landwirt Neinhold Kötsch ist ausgescieden : an seine Stelle ist der Gastwirt Franz Geithe in Lindenkreuz in den Vorstand und der Landwirt Paul Steingrüber in Lindenkreuz als Vorsteher gewählt worden. Weida, den 23. Februar 1923. Thüringisches Amtsgericht.
Worbis. [133265]
In unserm Genossenschaftsregister ift bei dem unter Nr. 21 eingetragenen Konsumverein „S elbsthilfe“ für Breitenworbis und Umgegend, e. G. m. b. H. in Breitenworbis, ein- getragen worden, daß die Haftsumme auf 5000 „4 durch Beschluß vom 14. Januar 1923 erhöht ift.
Worbis, den 8. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Zielenzig. [133206]
In das Genossenschaftsregister wurde heute unter Nr. 70 die durch Statut vom 19. Februar 1922 errihtete Elektrizitäts- und Maschinengenossenschaft, e. G. m. b. H. zu Gleißen N. M. einge- tragen. Gegenstand des Unternehmens ift der Bezug, die Benutzung und Verteilung von eleftrisher Energie, die Beschaffung und Vuterbhaltung eines eleftri)hen Ver- ¡eilungsneßzes sowie die gemeinschaftliche Anlage, Unterbaltung und der Betrieb von landwirtschaftlihen Maschinen und Geräten. Die von der Genossenschaft ausgehenden Sffentliden Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genof\en\haft, ge- zeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern. Sie sind in der „Landowirtschaftlihen Ge- nossenschaftézeitung für die Provinz Bran- denburg" zu Berlin aufzunehmen. - Beim Eingehen diescs Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nächsten Generalversamm- tung, in welcher ein anderes Veröffent- lihungsblatt zu bestimmen ift, der Deutsche Neichéanzeiger. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni Ieder Ge- nosse baftet für die Berbindlichteiten der Genossenschaft sowohl dieser sowie un- mittelbar ihren Gläubigern gegenüber bis zu einem Betrage von je 75000 4 für jeden erworbenen Geschäftsanteil nach Makgabe des Genojssen|chaftsge})ezes. Der Geschäftsanteil ift auf 1000 .4 festgesetzt. Die höchste Zahl der Geschäftsanteile, auf die ein Genosse fic beteiligen kann, be- trägt 100. Den Vorstand bilden: Kauf- mann Bruno Bönnhoff, Postagent Kar! Schmidt, Eigentümer Hermann Treger, fämtlih zu Gleißen. Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genosienschaft muß durch zwei Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbind- lichkeit haben joll. Die An gesteht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unters{rift beifügen.
Zielenzig, den 24. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
9) Feuiterregifíer.
(Die ausländi chen Musier werten unter Letpzig veröffentlicht.) \ [133917]
Bad Homburg v. d. öhe. In unfer Musterregifter ist hente ein-
getragen: E Fabrikant Fohann Heinrich
Nr. 83. Kofler, Fnhaber der Firma F. Sein- rich Kofler jun., zu Bad Homburg v. d. Höhe, zwei offen niedergelegte Muster in einem Umschlag, und zwar Strick- und Stickmuster zur Herstellung von Damenperltaschen, Fabriknumtnern 1 und 2, Flächenerzeugnifse, Schußfrist fünf Jahre, angemeldet am 7. Februar 1923, Mittags 12 Uhr.
Bad Homburg v. d. Höhe, den 7. Fe- bruar 1923.
Preußisches Amisgericht. Abteilung 6.
EBurgstädt. [133918] In das hiesige Musterregister ist im Monat Februar 1923 eingetragen tvorden : Nr. 492. Firma L. & E. Krufßig in Vurgstädt, 2 Modelle, und zwar Hand- \{uhbänder: Nr. 10872: The Kayser Duette Glove, Nr. 1087b: The Kayser
Ghamoifette Glove, Modelle für plastische
Erzeugnisse, unverschlossen, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Februar 1923. Burgstädt, decn 1. März 1923. Das Amtsgericht.
Cettbns. s (133919)
In das Musterregister ist unter Nr. 583 eingetragen:
Firma Julius Schulte in Cottbus, drei Muster für Verpackung und Reklame- druck, niedergelegt am 8. Februar 1923, Vormittags 11 Ühr 15 Minuten, Schutz- frist drei Jahre.
Cottbus, S. Februar 1923.
Amts3gericht.
Geislingen, Steige. (133920)
Musterregistereintrag für die Firma Württembergische Metallwaren- fabrik Aktiengesellschaft in Geis: lingen a. Stg. je 1 versiegeltes Paket, enthaltend 50 bezw. 48 Abbildungen neuer Muster plastischer Erzeugnisse:
Nr. 295. 1. Bratenzange 126, 2. Sauce- Iéfel 919, 3. Zuckerstreulöfel 975, 4. Spargelheber 970, 5.—6. Butterdose 9625 u. 92626, 7.—8. Butterteller 10253 u. 10 252, 9. Messerbank 5713. 10. Ser- viettenring 6420, 11, Zahnsto®erträger 6725, 12. EssigflasGe 7816, 13. Senf- topf 7082, 14. Pfefferstreuer 7354, 15.—16. Saligestel 7476 u. T7477, 17.—18. Biskuttdose 10400 u. 10401, 19.—21. Essiggestel 7815, 7873, 7874, 92. Kabarett 9014, 23.—25. SalatsGüssel BSGO, BSGL D804 26. ors 19222. 27. Eiergestell 11859, 28.—35. Likörgestell 14961, 14957—14960, 14962—14964, 36.— 38, Likörbeher 15029—15031, 39. Champagnerbecher 12182, 40.—41. Ukörbecher 15032 u. 15033, 42. Süß- weinservice 13209, 43. Charmyp.-Service 13309, 44.—46. Saftkrug 14892—14854, 47. Weinkrug 13039, 48.—49. Wafserkrua 12999 u. 13000, 50. Bierbecher 135309,
Nr 26 1 Nu 2 Dove 1402! 1 14023, 3.—5. Kork 12277—12279, 6—(. Weintübler 133591" u, 13352,
8. Syphongestell 12862, 9.—22. Korb 15182, 15184, 15184 B, 15185, 15185 H, 10216, L2G 2E 19210 LO210/EL 10219 1219 H, 1910 E (19220, 23. Blumenhal!ter 17311, 24. Blumen- ichale 18285, 25.— 28. FruchtsMale 16207, 16209, 873, 16208, 29—32. Dofe 869—872, 33.—39. Rahmgefstell 19462 bis 19467, 19469, 40.—41. Rahmfkanne 19702, 19703, 42. Zuderkorb 18901, 43. Zitronenservice 19696, 44.—46. Mokka- service 19759—19761, 47. Kaffeekanne 20678, 48. Kaffeemaskine 20310, 49 Zuckerzange 4203, 50. Tafelichippe1 6053. Nr. 297. 1.—9. Brett 22090—22098, 10—12. Armleuhter 22629—22631, 13. bis 18. Asichale 22925—22930, 19. bis 20. eleftr. Lampen 22752—22753, 21. Fingerwashshale 19904, 22. elektr. Teekessel 20371, 23.—26. Damenzigaretten- ctuis 23603—23606, 27. Zigarettenetuis 23373, 28. TLaschenfeuerzeug 23122, 29. Handleuter 22241, 30.—32. Bon- bonnière 20459—30461, 33. Stogriff 30887, 34.—37. Briefbeshwerer 20253 bis 252566, 38. Bürstenbrett 30184, 39. Brieflöser 24671, 40. Schreibzeug 24019, 41.—48. Bierbeher 13530 p—w. Je angemeldet am 20. IL. 1923, Born: 10 Uhr. — Schußfrist drei Fahre Amtsgericht Geislingen, 28.Februar 1923.
GrenzhamnSen. [133921) Im hiesigen Musterregister wurde ein- getragen : : Nr. 453. Firma Reichgeld & Scherf, G. m. b. S., in Naunsbach, ein Paket mit einem Muster sür Silhoucttendar- stellung auf Terrakottagegenständen, ver- fiegelt, Muster für plaitisWe Erzeugnisse, Fabriknummer 1, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 23. Februar 1923, Vor- mittags 9 Uhr 15 Minuten. Grenzhausen, den 28. Februar 1923, Amtsgericht Höhr-Grenzhausen.
Lübeck. (133922) In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 377. Fr. Ewers & Co. (In-
haberin: Aktiengesellschaft für Car-
tonnageninduftrie in Loschwitz),
Lübeck, ein Umschlag mit einem Muster
für Blechdosen, verfiegelt, Geschätts-
nummer 267, Flächenerzeugnisse, Schuhz-
frist drei Jahre, angemeldet am 27. Fe-
bruar 1923, Nachmittags 12 Uhr 45 Min. Lübeæ. Das Amtsgericht. Abt. LI1.
11) Konkurse.
Dresden. | : [133923] Das Konkursverfahren lion Nach-'
laß der Händlerin Julia verw. Fricdrich, geb. Neimaun, i Dresden, Palmístr. 23, wird nach Abhaltung des Schlußtermins bierdnrch aufgehoben. Amtsgericht Dresden, Abt. Ik, den 28. Februar 1923.
HWnlle, Saale. --- i Konkurs von Seggern/ ist nach § 202 K.-O. eingestellt. Amtsgericht Halle, S.
Köln. eschluß. [133925] Der Konkurs über Ehefrau Simon Sünnerscheidt ist am 28. Februar 1923
mit Zustimmung allex Gläubiger eingestellt. Tae: Köln.
Königsber&, Pr. [13392 Das Konkursverfahren über d Nachla des Steinsetzmeisters Friedrity Weber, hier, Ne ns erfolgter Abhaltung des
Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht, Abt.-29, Königsberg, Pr., den 24. Februar 1923, Schleusingen. [133927]
In dem Konkursverfahrdn über das Ver- mögen der Firma Grußer & Co. in Stütßecrba), Pr. A Inhaber: Kauf-
mann Curt Gruner daselbst, ift infolge
eines von dem Gemeinschu
Vorschlags ¿u eine gi Vergleichstermin aus,» 21, März 1923, Vormittags 1097 Uhr, vor dem Amt®- gericht hier gnberaumt. 2 Schleyfingen, den 23. Februar 1923, -Gentsch, JIustizsekretär, Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Stade. [133928] Das gonkurtverfabren ser das Ver- mögen der Firma Kerfténs & Körner Bankgeschäft in Stade wird nah er- [es Aybaltios des Shlußtermins hier- durch aufgeßoben. Amts8geriht Stade, 27. 2. 1923.
Wilhelmshaven. [133929] Das Konkursverfahren das Ver- tnôögen des Kaufmann illy Dye in
E, d wegen Mangek an Maße einge L 2 Wilhelmshaven, den 24. Februar 1923.
as Amtsgericht.
Zeulenroda.
Das Konkursverfahren ü Mie Paul Ludwig i ebes wird Max Paul Ludwig in Î ir nach erfolgter Abhalt des SchWhluß-
termins hierdurch a oben. / Zeulenroda, én 22. Februar 1923. j ipelihes Amtsgericht.
12) Tarf!f- und Fahr- vlanbekanntmachungen der Eisenbahnen.
[133931] Ermäßigte Aufbewahrungsgebühren für Fahrräder von Zeitkarten-
inhabern. :
Vecm 1. März 1923 ab betragen dic vorgenannten Gebühren nicht, wie unterm 13. Februar 1923 bekanntgegeben, 1450 und 360 M, sondern 1680 #4 für die O und 420 4 für die Wochen- arte.
Berlin, den 27. Februar 1923.
Reichsbahndirektion, für die Ver-
waltung der Deutsdlhen Reichsbahn.
[133932] : Am 1. März d. J. wird die normal- \purige BahnstreckeN olle ove A a. Harz als Nebenbahn mit dem Bahnho 1V. Klasse Stolberg a. Harz für den Per- fonenverkebr eröffnet. :
E ist vorläufig die Annahme und Auslieferung , von Gepäck, Eilgut, ae Fahrzeugen und Spreng- toffen.
Die Züge werden nach den besonders veröffentlichten Fahrplänen verkehren.
Für die neue Bahnstrecke haben Gültig- feit die Eisenbahn-Bau- und Betriebs- ordnung vom 4. November 1904 und die Ano vom 1. April Ueber die Höhe der Tarifsäße geben dic Dienststellen Auskunft.
Die neue Bahnstreckte wird dem Betriebs- amt 1, dem Verkehrs- und Maschinenamt Nordhausen und dem Werkstättenamt Göttingen zugeteilt.
Cafsel, den 26. Februar 1923.
Reichsbahndirektion.
[133933] Tfv.6. Reichsbahngütertarif, Heft A.
Mit Gültigkeit von sofort ab wird vor- behaltlid ver Genehmigung der Landes- aufsihtsbehörde bis auf weiteres für den Bereich der Reichsbahndirektion Elberfeld die mit Gültigkeit vom 7. November 1922 für Frachtstückgut eingeführte Zuschlags- frist zu den in der Ausführungsbestim=- mung T zu § 75 G.-V.-O. festgesetzten Lieferfristen von einem Tag um 14 Lage verlängert. Gleichzeitig wird diese ver- längerte Zuschlagsfrist auf Eilstückgut- sendungen sowie Gil- und Frachtgutwagen- ladungen ausgedehnt. Die Zuschlagsfrist gilt im Verkehr von und nach Stationen des Reichsbahndirektionsdezirks Elberfeld sowie im Durchgangsverkehr durch diesen Bezirk.
Die Genehmigung der verkürzten Ver- öfentlihungsfrist auf Grund der vorüber- gehenden Aenderung des § 6 E.-V.-O. (NGBl. 1914 S. 455) bleibt vorbehalten.
Elberfeld, den 24. Februar 1923.
ReichEbaHhndirektion.
[133935] Am 1. März 1923 wird der links der Bahnstrecke RottenbaG— Kaßzhütte zwischen den Stationen Sigzendort und Mellen- bach-Glasbach gelegene Haltepunkt Obst- felderschmiede, der bisher nur als Taris- und Uebergangsstation für den Güter- verkehr der ODberroeißbaher Bergbahn diente, fúr den Personen-, Gepäck- und Expreßgutverkehr geöffnet werden.
Die Entfernungen betragen: zwischen Sitendorf und Obitfeldershmiede 3,77 km, zwischen Obstfelderschmiede nud Mellen, bad)-Glasbach 2,03 lm.
Zur Bedienung des Haltepunktes werden die in den verßöffentlihten Fahrplänen vorgesehenen Züge anhalten.
Erfurt, den 26. Februar 1923.
Reichsbahndirektion.
[133934] Deutscher Seehafenverkehr mêt Süddeutschland.
' Mit sofortiger Gültigkeit werden be- sondere Entternungen lr beshleunigtes Silgut von Basel Bd. . nach Saßnißz afen über Immendingen—Stuttgart— cksterburken — Würzburg — Ritschenhausen eingeführt. äheres im Gemeinfamen Tarif- und Verkehrsanzeiger.
[133930] V
Hannover, den 27. Februar 1923. Reichsbahndirektion.
o
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; den Postanstalten und Zeitungsvertrieben auch die Geschäftsstelle SW. 43,
Tel. : O
C L
Ir. 54, Reichsbankgirokonto.
Der Bezugspreis beträgt monatlich 3000 Mü. für Berlin außer für Selbstabholer
3 Wilhelmstraße Nr. 32. Einzelne Nummern kosten 500 Mh.
Schriftleitung Zentr. 10 988, Geschäftsstelle Zentr. 1573.
[w ]
o
O
Deutscher Relsanzeiger
Preußischer Staatsanzeiger.
Beclin, Montag, den 5. März, Abends. Poftschectkonto: Berlin41821,. 192Z
Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespalt L ' 1400 Mk. gespaltenen Einheitszeile !
einer 3 gespaltenen Einheitszeile 2400 Mk. Anzeigen nimmt an
die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, |
Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
: Junhalt des amtlichen Teiles: / Deutsches Reich. Ernennungen 2c. is
Verordnung über künstliße Düngemittel. Bekanntmachung, 6 : künstlichen Düngemittel. y Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. l Bekanntmachung, betreffend den „„Keinertrag der Kerkerbachbahn. Delanntmachung, betreffend Anmeldung von Kalifeldern. Bekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Sta ; Aufhebung eines Vereinsverbots. 5 5 Preuszen. y Ernennungen und ionîitige Personalveränderungen. L Bekanntmachung über Sprengsioffen E _Vergbau!prenastofie. Aufhebung eines Vereinsverbots. , Zeilungsverbot. / Aufhebung eines Handelsverbots. — Handelsverbote,
Umiliches. Deutsches Reich. Der Regierungsrat Franz Krause ist zum Mitglied des
Neichsversorgungsgerichts , der preußische : Dr. Waschow zum Regierungsrat und Mitglied
i versorgungsgerichts ernannt worden.
betreffend Aenderung îm Verzeichnis der lommunalabgabenpflichtigen
t Heidelberg.
das Verfahren für die Aufnahme von und Sprengstoffherstellern in die Liste der
Regierungsrat 9 Neichs-
Beim Statistischen Neichs8amt ist der Referent Dr. Eppen-
stein zum Regierungsrat ernannt.
Der Präsident des Landesfinanzamts Hannover Bartels
ist aus dem Reichsdienst ausge|chieden.
t ———
Verordnung über künstlihe Düngemittel.
Vom Z. März 1923.
Auf Grund des §8 10 der Verordnung über künstliche
Düngemittel vom 8. August 1918 (RGBIl. S. 999) in
der
Fassung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NGBl. T
S. 146) wird verordnet:
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbdezaÿlun einschließlich des Portos abgegeben.
Die der Verordnung
Artie L über fünstlihe Düngemittel vont 3. August
1918 (RGBI. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise"
wird wie folgt geändert :
1. Abs. A in der Fassung der Verordnungen
vom 4. November
1922, 3., 13. und 21. Februar 1923 (NGBL. 1922 1 S. 844;
1923 I S. 106, 120,
folgende Fassung : A
Der Preis beträgt für das Kilogrammpvrozent wasserls8, | liche Phosphorfäure 2798 4. S aeraos
die be)onderen, auf
Bildung einer Preisautgleichs\telle ¡ur
Düngemittel vom
Deutscher Reichsanzeiger Nr. 45) erbält ) Superphosphate. Neben diesem Preise konnen
Grund des § 5 da Verordnung über die phosphorfäurehbaltige
9. März 1922 (RGBI. 1 S. 239) test: |
gefeßte Umlagebeträge zur Erhebung.
Der Höchstpreis gilt frachtfrei
oder normal)puriger Die Lieferung Papier-
oder Gewebesäden. werden nacstebende
1 Kleinbahnstation.
erfolgt nah Wahl der Werke in haltbareu en. Wird in Säen geliefert, fo Aufschläge für je 100 kg einschließlich
einer Füllgebühr berechnet :
bei Verwendung bei Verwendung
O
(RGBI. 1922 I S, Fassung:
Die Lieferung erfolgt nach Wahl der Werke in haltbaren |
Zahlung : Barzahlung ohne Abzug. Ab). 3 des Ah). Gle Bn wob15 i day Tao” grvrúdar i749
bof Mpierfiaen . ee e 1500 M, On Beate «s «o o A000
844; 1923 I S. 106, 120) erhält folgende
Papier- oder Jutesäken. Wird in Papiersäcken geliefert, fo
wird ein Aufschlag
von 1500 4 für den Sack von 100 kg
Fassungsraum ein)chließlich Füllgebühr, werden Jutesäce ver-
wendet, so wird ein Auf\{lag von 4500 4 für den Sack von |
100 kg Fassungöraum einschließlich Füllgebühr berechnet.
Artilel 11
Artikel IL § 3 Abs. 1 der Verordnung über künstliche Düngemittel
vom 9. Juli
1921 (RGBl. S. 822) in der
assung der Ver-
ordnungen vom 13. und 21. Februar 1923 (NGBL I S. ‘120 Deutscher Reichsanzeiger Nr. 45) erhält folgende Fassung:
Der Höchstpreis
für wasser! öslihe Phosphorfäure in diefen
Mischungen beträgt 2798 .4, der Höchstpreis für Stickstoff
8610 4 für das Kilogramm.
diejen Mischungen
Für das Kilogramm Kali in
darf außer dem jeweiligen Preise für
20 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein Zu)\chlag von 472 4 berechnet werden.
Die Verordnung tritt -mit Wirkung vom 3. März
in Kraft.
Artikel 111 1923 ah
Berlin, den 3, März 1923.
Der Reichsminister
E
BVeranntmaqmung
In dem Verzeichnis der künstlihen Düngemittel, deren ige über fünstlihe Düngemittel vom 3. August 1918 (RGBl. S. 999) genehmigt l Fassung der Bekanntmachung vom 21. Februar 1923 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 45) folgende Fas
Verordnung
mere
für Ernährung und Landwirtschaft.
V: Dr. Heinrici,
S E L L C E E E E R E O R B E L A E E E D R C M R E I L A R T
deren geiverbsmäßige Herstellung auf Grund des § 8 der
erhält Nr. 1 in der
worden ist \ ung:
E
Gau 5
Genelhmigte Bezeichnung des Düngemittels
Firma
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Deftimmungen
Guano
Nhenaniaphosphat
| Nhenania, Verein
9378 4 füc 1 Kilogrammprozent Ge-
Lieferung nah Wahl des Werkes mit mindestens 14 9%
mindestens 75 9/9
vemi}cher samtphosphorsäure. Gesamtphosbhoriäure, hiervon .
j as A.-G., | 2798.4 für 1 Kilograminprozent zitronen- zitronenfäurelöslich, oder mit mindestens 12/6 zitronen- : Aachen fäurelöëliche Phosphorsfäure. — \äurelöslicher Phosvhor\äure. 2 N
j Besondere Lieferungébedingungen: Der | Feinheitsgrad * bei Gesamtphosphorsäure mindestens ; 6cbstpreis gilt frahtfrei jeder deutschen | 90 9/9 - auf Sieb A. K. 100. Bei Lieferung in ¡ MNollbahn- oder normalspurigen Klein- Jutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf- j hahnfiation. shlag von 4500 .4 für 100 kg und dei Lieferung in ; Bezablung: Barzahlung ohue Abzug. Papiersäcken ein Aufschlag von 1500 4 jür 100 kg
Diese Beannimachung tritt mit Wirkung vom 3. März 1923 ab in Krast.
Berlin, den 3, März 1923.
a7
fee. _—_— Dm
Bekanntmachung über die Essigsäuresteuer. Vom 1. März 1923 ab beträgt die Essigsäuresteuer:
a) tür in Aurecnung au das Vetriebsrecht oder Hilfsbetciebsreht
abgetertigte Essiglänre .. . « ets eino 904420 b) für andere Elsigsäure, insbesondere für Essigsáure : und Essig, die aus dem Auslande eingehen . . . 144660 ,
für den Doppelzentner wasserfreie Säure. Berlin, den 1. März 1923. Reichsmonopolverwaltung für Bramztioein, Steinkopff,
berechnet werden.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft, F. V.: Dr. Heinrici.
Bekanntmachung.
Gemäß § 46 des Kommunalabgabengeseßzes vor 14. U |
1893 (Geseßsammi. S. 152) wird hiermit öffentlich bekannt-
gemacht , einkommen 1921/22 auf 36 000 4 Franksurt (M.), de Der
daß das fkommunalabgabenpflichtige Rein- der Kerkerbachbahn aus dem Betriebsjahr
festgeseßt worden ist. n 26. Februar 1923, Eisenbahnkommissar. J. V.: Lüttke,
Bem eten t
g oder vocrherige Einsendung des Betrages
jeder deutshen Volibahn- |
L
E : - ey
Verant maGqung, betreffend Anmeldung von Kalifeldern.
ar rund des F 83 j der Verordnung vom 22. Oktober 921 (RGBIL. S. 1312), betreffend Abänderung der Vorschriften zur Durchführung des Gesezes über die Negelung der Kali- wirtschaft vom 18. Juli 1919 (NGBl. S. 663), wird hierdurch folgendes bestimnit: S Die Grubenfelder, für die das Net der Gewinnung v Kalisalzen besteht, find, soweit sie bei der Bb taa Vor Bes: teiligungsziffern für Kaliwerke oder Kalis{ähte nod nicht bes rück\ichtigt sind, bis zum 1. Juli 1923 bei der Kaliprüfungs- stelle, Berlin SW. 11, Königgräßer Straße 97, anzumelden Mit Nückficht darauf, daß bei größerem Felderbesit die Be- schaffung und Zufammensteliung der Vuterlagen längere Zeit erfordern twerden, ist die Einreibung der Unterlagen nach er- folgter Anmeldung auch zu einem 1päteren Zeitpunkt zuläisig. An Unterlagen find einzureicen : | 1. Plan der Gerechtsame. Die Grenzen der Felder sind auf einem Meßkti\hblatt in Maßstabe l : 25 000 aufzutragen. 2, Nachweis über die Besigzverhältnisse; bei Feldern, die auf bergrechtliher Verleihung beruhen, Vorlage der Ver- leihungsurfkunde im Original oder in beglaubigter Ab!chrift U Bere ugrifi, unp, Auszug, qus, dem. Grundbuch; bei eigentümern beziehungäweise Befißern abgeschlossenen Abbau- verträge in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift unter Beifügung eines Auszuges aus dem Grundbuch 8. Nachweis über das Auftreten von Kalilagern; Mitteilung des Ergebnisses sämtiichec in dem Felde niedergebrachter Bohrungen (Bohrprofile) und Augabe der Art und des KO-Gehalts der erbohrten Kalifalze. Berlin, den 3. März 1923, Der Vorfißende des Reichskalirats. Dr. Kempner.
Der Stadt Heidelberg ist durch Entschließung vom Heutigen im Einvernehmen mit den Herren Ministern der Justiz und der Finanzen die Genehmigung zur Ausgabe von zu 10 vH verzinslihen Schuldverschreibungen auf den Jnhaber im Nennwert? von 200 Millionen Mark samt den zugehörigen 33 Zinsscheinen erteilt worden,
Karlsruhe, den 1. März 1923.
Der Minisier des Junern. RNemmeie.
n eem
Verauntma GUn g
Das durch Verordnung vom 7. Juli 1922 (L.-V. Bd. 26 S. 199) auf Grund der Verordnung des Neichsprästdenten zum Schuße der Republik vom 26. Juni 1922 ausgesprochene Vers bot des „Jungdeutschen Ordens“ ist durch Beschluß des Staatsgerichtshofs zum Schuze der Republik vom 20. Januar 1923 aufgehoben.
Bückeburg. den 28. Februar 1923.
Schaumburg-Lippische Landesregierung. Wippermann. Steinbrecher.
Preufzexn. Ministerium sür Handel und Gewerbe.
BEranntmaGung
über das Verfahren für die Aufnahme von Sprengs= stoffen und Sprengstoffherstellern in die Liste der Berghausprenagstoffe.
Auf Grund des § 5 der Polizeiverordnung Über den Vertrieb von Sprengstoffen an den Bergbau vom 25. Januar 1923 wird folgendes bekanntgemacht : 2
1. Zum Vertrieb von Spreugstoffen an den Bergbau ist die Aufnahme des Sprenagstofes, der vertrieben werden soll, fowie die Autnahme des Sprengstoffherstellers in die „Liste der Bergbausprengstoffe® erforderli. Als Sprengstoffhersteller gilt nur derjenige, welDec den Sprengstoff in eigener Fabrik anfertigt. .
2, Zur Aufnahme in die Liste hat der Sprengastofhersteller einen Antrag beim Minister tür Handel 1nd Gewerbe, Grudens sicherbeitsamt, zu stellen.
3, Der Antrag muß enthalten: _
a) den Namen des Sprengstoffes,
b) den Namen und Siy der herstellenden Firma,
6) den Ort der Herstellung, S —
d) eine Angabe, în welchen Oberbergamntsbezirkeu dex Sprenge stoff vertrieben werden foll, i E
e) die chemische Zusammen)ezung des Spreugitosfes,
f) die rechnungêmäßige (theoretische) Um)etzungögleichung und die sich bieraus ergedende Zufammenfegung der Schwadew
i