L;
Lamperthelm. [134627] In unser Genossenschaftsregister wurde bei dem landwirtschaftlichen Konjsum- verein e. G. m. u. H. zu Lampert- heim beute folgendes einaetragen: Hein- rich Ludwig Lösch I. in Lampertheim ist aus dem Vorstand auegeschieden An seine Stelle ist Ludwig Herweck I[T. aus Lampertheim in den Vorstand gewählt worden. Lampertheim, den 9. Februar 1923. Amtsgericht.
Liebenwerda. [134628]
In unser Genofssenshaftsregister ist beute unter Nr. 23 bei der Ländlichen Spar: und Darlehuskafse Möglenaz, e. G. m. b. H., eingetragen worden, daß die Veröffentlihung des Vermögensstands und der Mitgliederbewegung in den Ge- nossenschaftli Nachrichten des Ver- bandes der Provinz Sachsen erfolgt.
Amtsgericht Liebenwerda, den 22. Februar 1923.
Mesecheë&e. [134629]
In unser Genossenschaftsregister ist eingetragen worden :
1. Am 27. d. Mts. bei dem Consnm- verein der Gemeinde Berge, e. G. m. b. S., daß die Haftsumme auf 50 090 4 erböht ift.
2. Am 28. d. Mts. bei der Bäner- lichen Vezugs- und Absatgensfsen- schGaf\t Eversberg, e. G. m. b. H.:
a) daß die Haftiuumme auf 30 020 4 erhöht ist, b) daß an die Stelle der aus- geschiedenen Vorstandsmitglieder Wilhelm Kotthoff, Heinri Hengesvah und Hein- rih Adams der Landwirt Leo Pieper, der Landwirt Wilbelm Schlomberg und der Andwirt Wilbelm Knoche, \Fmtlich in Cversberg, getreten sind.
Weichede, den 28. Februar 1923.
Das Amtsgericht. E 2ehen. [1234630] Genossenschaftsregister. L. Veränderungen.
1. Einkaufszentrale Bayerischer Keo!onialwarenhändler, eingetragene Genoffenschaft mit beschräukt-r Ha/t- pflicht. Siy München. Die General- versammlung vom 1s. Oktober 1922 hat Aenderung des Statuts *nach Maßgabe des eingereichten Protokolls beschlossen, befonders folgende: Jedes Mitglied muß 50 Geschäftsanteile erwerben.
2. Vayerishe Landes - Gewerbe- ban® eingeiragene Genoffenschaft mit bejhräu?ter Saftpflicht. E München. Die Geuossenschafi ist auf- gelöst. Liquidatoren: die Vorstandsmit- glieder.
3. Müacheuer Werkstätien für
Polstermöbei uud WohnungsEein- |
richtangen eingetragene Genoffen- haft mit beschränkter SaftpAicht. Siß Münechen. Die Generalversammlung vom 12. Februar 1923 hat Aenderungen des Statuts nah Maßgabe des einge- reiten Protokolls beshlofsen, besonders folgende: Haftsumme 10000 4. Marx Reizele aus dem Vorstand ausge|cieden. Neubestellites Vorstandsmitglied: Johann Scarnagl, Tapezierer in München.
4. Seimftättervereinigung München eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftpfliczt. Siß München. Die Genofsen1chatt ift au'ge1o\t. Liguida- toren: Emil Jooß, Kaufmann, Adolf Damköhler, Divlomingenieur, Otto Köhler, Architekt, alle in München.
IT. Löschung.
Bäcker Einkaufsgenofcushaft für den Bezirk Tölz cingeiragene Ge- nossenschaft mit beschräuiier DSaft- pflicht in Liquidation. Sit Bad Tölz,
München, 28 Februar 1923.
Amtsgericht.
HEneicr, Weatfrs. [134631]
In unser Genossenschaftsregister ist heute zu der unter 134 eingetragenen gemeinnüßigen Arbeitersiedelungs- ger ofsenscchaft mit beshränkter Hafi: pflicht zu Münster i. W. eingetragen daß durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 28. Januar 1923 die 88 1, 23, 40, 41, 46, 49, 58 und 62 der Satzung geändert sind. Der Zweck der Genofsen- saft ist aus\chließlih darauf gerichtet, minderbemit!telten Familien oder Personen (ioweit diese oder die Familienvorstände Mitglied der Genossenschaft sind) zweck- mäßig eingerihtete Wohnungen in eigens erbauten oder angekauften Häusern zu billigen Preisen zu verschaffen. Eine \pefulative Verteuecrung dieser Preise soll dadurch ausges{lossen werden, daß diese Häuser nur in Miete, Erbbaurecht oder unter Eintragung des Wiederverkaufsrechts abgegeben werden.
Münster i. W., den 24. Februar 1923.
T'as Amtsgericht.
Nazab e, Bz. Cassel. [134632] Zu das Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 7 eingetragenen Genofsens- schast „Balhorner Spar- und Dar- lehnSftafsenverein, e. G. m. n. H. zu Vatlhorn“‘, folgendes eingetragen worden: Der bisherige Vo1sißtende . Lebrer Nudolph in Balhorn ist aus dem Vor- stand ausgescbieden und an seine Stelle der Molkereibcsißer Heyde in Balhorn als Vorsitzender getceten. Naumburg (Bez. Cassel), den 28. Februar 1923. Preußisches Amtsgericht.
Neueubiüirg. __ [134633]
In das Genossenschaftsregister wurden am 15. Februar 1923 eingetragen:
1. Bezugs- und Absatgenofsen- schaft des Bauernvereins Otten- hauzen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflihe. Siß Ottenhausen. Statut vom 30. Januar 1923. Vorstandsmitglieder: Hermann
arbeiter, Gottfried Bücßert, Schreiner- meister, alle in Ottenhausen. 2. Bezugs-
Ratibor.
Im Genossenschaftsregister wunde am 19. 2. 23 bei Nr. 64 „Edeka Groß- handel zu Ratibor“ e. G. m. b. S. zu Natibor einaetragen : Die Haftsumme ist dur) Beschluß der Generalversammlung vom 16. 1. 23 auf je 50000 4 für jeden Gescbäft8anteil erhöht worden. gericht Ratibor,
Rendsburg. Am 22. 2. 1923 wurde în das Gen - Negister die Sazung der Elektrizitäts- genossenschaft nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht zu Krummwisch vom 13. 2. 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens : Die Versorgung der Mitglieder mit elek- trisbem Strom für Licht und Kraftzwee. Willenserklärung und Zeichnung durch zwei Voi standsmitglieder in der Weise, ichnende der Firma Namensunterschrift Bekanntmachungen in den Ge- nossenschaftlichen Mitteilungen für Schles- wig-Holstein (Kiel). Gescbäftsjahr 1. Iuli Haftsumme für den Ge- shäftsanteil 2000 .4, Höchstzahl der Ge- ihäft8anteile 20. Vorstand : Ernft Will, Otto Soll und Marx Käbkler in Krumm- wis. Cinficht in die Liste ist gestattet. Amtsgericht Rendsburg. Rheimberg, Rheinl. In unser Genossenschaftsregister ist heute bei dem Hörftgener Spar- nnD Dar- lehnsfafsenverein e. G. m. u. S, etragen worden: as Vorstandsmitglied Wilhelm An- hamm ist aus dem Vorstande ausgeschieden, an seine Stelle ist der Viehhändler Hein- ranz in Camp getreten. einberg, den 19. Amtsgericht.
Roda, S.- A. [ Im Genossenschaftsregister ist heute bei ] dem unter Nr. 13 eingetragenen Sechzleif- reifener Spar- und Darlehenskassen- verein, eingetragene Sensofseuschast mit unbes{ränkter Daftpfliczt Sehleifreisen, eingetr, Die Landwirte Arno Zimmermann in Shleifreisen sind aus dem Vorstande ausgeshieden. An ihre Stelle wurden die Landwirte Franz Kirchnyer erder und Emil Vogel, beide reisen, gewählt. Nova, den 26. Februar 1923. Thüringisches Amtegericht. Rudolstndt. [ In unser Genoffenschaftsregister beute unter Nr. 29 die Genossen\sGast unter der Firma Siedelnngsgenofsen- schHaft Selbsthilfe Nuvolstadt ein- Setragene Genofssenshafi mit be- schränkter Saftpflicht mit dem Sitz in RuDvolftavt eingetragen worden. Statut ist am 2. Gegenstand des lihung des Erwerbs von Eigenheimen durch gegenseitige Arbeitshilfe der Ge- Anregung und Unter- Die Bekannt-
und Absatzgenofssen- schaft des VBanernvereins Pfinuz- weiler, eingetragene Genossenschaft beschränkter Haftpflicht. Feldrennach. Statut vom 29. Januar Vorstandsmitglieder : Jakob Obs, Landwirt, Ernst Gauß, Landwirt, Wil- belm Wolfinger, Landwirt, Pfinzweiler.
sämtli in
i uud Absaggenofsen- schaft des Baueruvereins Wald- rennach, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Waldvrennach. Statut vom 28. Januar Vorstandsmitglieder: Eugen Zoll, Landwirt, Johann Lôötterle, Goldarbeiter, Johann Krauth, Waldrennach.
eingetragene
sämtlih in
Bei jeder dieser Genossenschaften ist eingetragen: Der Gegenstand des Unter- nehmens ist der gemeinshaftliße Ankauf landwirtshaftliher Bedarfsartikel und der aemeinschaftlibe Verkauf liher Erzeugnisse. Die von der Genofsen- haft ausgehenden öffentlihen Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Genossenschatt, gezeihnet von zwei Vor- Sie sind in das Ver- einsblatt des Badischen Bauernvereins in Sreiburg aufzunehmen. erklärung und Zeichnung für die Genofsen- durch zwei
standsmitgliedern. der Genossen
Die Willens-
NVorstands8- nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. träat 20 000 .4 für jeden erworbenen Ge- Die hböcbste Zahl der Ge- \chäft8anteile, auf welche ein Genosse sich beteiligen fann, beträgt zehn. getragen : Die Einsicht der Liste der Ge- nossen ist während der Dienststunden jedem
Württ. Amtsgeriht Neuenbürg.
Osterbzrg. [
In unter Genossenschaftsregister ift heute bei dem Allgemeinen Consumverein für Ofterburg und Umgegend e. G. m. b. H. eingetragen, daß die Haftsumme auf 1250 .4 erböbt ift.
Ofterburg, den 28. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Pasewaik.
In das Genossenschaftêregister ist bei Anklamer landw. Ein- nund Verkauf8verein e. G. m. b. S. Anklam — beute folgendes eingetragen
Die Haftsumme ist festgeseßt auf 6000 Mark. Die Sagzung ist durch Besluß der Generalversammlung vom 10. 10. 1922 Haftsumme beirägt jetz der Geschäftsanteil ist auf 600
Die Bestimmungen über die Verwen- dung des Reingewinns sind geändert. Die Veröffentlißungen der Genossenscha folgen wie bisher mit der Ma beim Eingehen der bisher zur lichung bestimmten Blätter die Bekannt- machungen bis versammlung dur den Deutschen Reichs- anzeiger zu erfolgen Pasfewal!, den 16. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
"Si uchser Genollcnsältitegillec h b
In unser Genossen tsregistec ist beute bei der unter Nr. 60 eingetragenen „Kunfst- hanvwerker-Siev!ung Pot&dvam, ein- geiragene Genoffenschaft mit be- chränkter Haftpficht“ in Potsvam, eingetragen worden, daß die Geno durch Beschluß der außerordentli neralversammlung vom 7. Oktober 1922 aufgelöst worden ift.
Die Haftsumme be- \Gäftäanteil.
(Nicht ein- ebruar 1923.
agen worden : reller und Franz
ebruar 1923 festgestellt. nternehmens:
nossen und dur stüßung der Spartätigkeit. machungen erfolgen unter der Firma der ; gezeiGnet von zwei Vorstandsmitgliedern in der NRudolstädter itung. Vorstandsmitglieder sind: Lehrer Dekorationsmaler- Bürobeaniter
zur nächsten Genofsenshaft und
nter Bernhardt ]| meister Ferdinand Mar Smidt, sämtlich in Rudolstadt. Die Willenserflärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zroei Mitgkieder. Die Einsicht in die Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
RNubdvblstadt, den 26. Februar 1923. (A Thüringisches Amtsgericht. Liquidatoren sind E ch Dietz in Potsdam und Alfred Ghlers in Wilmersdorf.
Potédam, den 28. Februar 1923. Abteilung 1.
Seceehausen, KrTr. Wanzleben. Jn unser Genossenschaftsregister ist heute | bei Nr. 11 Lieferungsvereinigung der Tischlermeister von Eilskeben und 1} Umgegend e. G. m. b. S. vermeift worden, daß die Liquidation beendet ist. Die Genossenschaft ist im Negister gelöscht
Amtsgericht.
Pulsnitz, Sachvuem.
Auf Blatt 16 des Genossenschafts- registers, die Firma Edeka-Großhandel, eingetragene Genossenschaft mit be-
schräukier Saftpfliht, Pulsniß und den 30. De-
Tafsenverein, eingetragene Genofsen-
schaft mit unbeschränfter Haftpflicht in Kehrigk, heute folgendes vermerkt :
Otto Fischer ist aus dem Voistande ausgeschieden und an feiner Stelle der Landwirt Otto Schoiz in Kehrigk in den Vorstand gewählt.
Weiter is vermerkt: Oito Scholz ist aus dem Vorstande ausgescbieden und an leiner Stelle der Büdner Otto Kalisch in
Kehrigk in den Worstand gewählt.
Storkow, Mart, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Tangermüizde,. [134650]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Vir. 4 eingetragenen „Länd- lichen Spar- und Darlehnskasse
Heeren, e. G. m. b. S.“ zu Oftheeren, folgendes eingetragen worden: Der Ge- Off \châäft8anteil ift ‘auf 5000 4, die Hasft-
umme auf 50 000 4 für jeden Geschäfts-
anteil erhöht. Für den ausgeschiedenen Landwirt H. Schernbeck i} der Landwirt Fr. Wille in Westheeren in den Vorstand gewählt.
Tangermündve, den 28. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Varel, Oldewh,. [134651]
In das hiesige Genossenschaftsregister
ist heute zur Firma Lieferungs- und Ein- kaniégenefi f : meister, e. G. m. b. S., in Varel ein- | getragen: Durch Beschluß der General- versammlung vom 7. August 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bisherigen Vorstandémitglieder find Liguidatoren.
enschaft der Schneider-
Varel i. Otdbg., den 27. Februar 1923. Amtsgericht. Abt. L
Varel, Oldenb. [134652]
In das hiesige Genossenschaftsregister
ist heute zur Firma Lieferungs- und Einkaufêgenofsenschaft der Dach- deckter, e. G. m. b. S. in Varel, ein- getragen: Durh Beschluß der General- rersammlung vom 28. Januar 1923 ist die Haftsumme auf 20 000 .4 erhöht. Der Dachdeckermeister Theodor Zelle zu Brake | d ist als weiteres Mitglied in den Vorstand gewählt.
Varel i. Oldbg., 27. Februar 1923. Amtsgericht. Abt. L.
Wertheim. [134653]
In das Genoffenschaftsregister O.-Z. 28
des Getreideiagerhauses Neicholz- heim wurde eingetragen: In der General- versammlung vom 28. Januar 1923 wurde die Erhöhung der Haftsumme auf 20 000 Mark bes{chlojjen. ertheim, den 21. Fe- bruar 1923. Bad. Amtsgericht.
[134654)
Wolmirstedt, Bz. Magdeb.
In unser Genossenschaftsregister ist beute
bei der Ländlichen Spar- und Dar- lehnsfasse Mahlwinkel, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Saft- pflicht, eingetragen worden:
Durch Beschluß der Generalyersamm-
lung vom 11. Februar 1923 ist die Haft- summe auf 100 000 .4 erhöht.
Wolmirstedt, den 28. Februar 1923. Das Amtsgericht.
N
[134655]
Wolmirsticdt, Bz. Magdeb.
In unser Genossenschaftsregister ist heute
bei der Ländlißen Spar- und Dar- lehn&kafse Lindhorft, eingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Lindhorst, eingetragen worden:
Durch Besc&luß der Generalversamn1-
lung vom 15. Februar 1923 ist die Haft- summe auf 50000 4 erhöht.
LWLolmirftedt, den 28. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Würzkurg. [134656]
Spar- und Darlehenskafsenverein
Darfiadt, eingetragene Genossen- chaft mit unbeschränkter Haft- pflicht, Siz Darstadt.
Aus dem Vorstand ausgeschieden: Jofef
Lesch. Neugewählt wurde: Josef Zeitker, Landwirt in Darstadt.
Würzburg, den 23. Dezember 1922. Amtsgericht — Negistergericht.
L Seehausen, Kr. W., Nadebverg, in Pulsnit betreffend, ist | zember 1922. heute eingetragen worden :
( Das Amtsgericht. Firma lautet S
künfiig Edeka- Großhandel, eingetrageue Genofsen- schaft mit beschränkter Daftpflicht. Die Satzung ist abgeändert. Abschrift des Beschlusses befindet sich Bl. 42 der Ne- gisterakten.
Bekanntmachungen der Genossenschaft ertolgen unter ibrer Firma durch Nund- schreiben und in der Zeitschrift Edeka, Deutsche Handels-Rundschau, in Berlin, bei deren Vichterscheinen in der Sächsischen Staatszeitung zu Oresden. summe für jeden Geschä|tsanteil beträgt zehntausend Mark.
Der Kaufmann Johannes Schurig in Großröhrsdorf ist nit mehr Mitglied des Lebenémittelbhändler Ernst Emil Körner in Pulsnitz ift Mitglied des Vorstandes.
Amtsgericht PulS8niß, am 26. Februar 1923.
Scehausen, r. Wanzleben.
In unfer Genossenschaftsregister ift bei Nr. 4 Ländliche Spar- lehnsfasse Eils!eben, e. G. m. b. S., folgendes eingetragen worden: Die Haft- summe für jeden Geschäftsanteil ift auf 10 000 .4 erhöht. Seehausen, Kr. W.,
Das Amtsgericht.
Sigmaringen. B! In unser Genossenschaftsregister ist beute der Genossenschaft „„Bänerliche Vezugs- uud Abfagt- genoffenschaft Sigmaringendorf cin- getragene Genoffenschaft mit be- schräukter Hastvflicht“ ringendorf folgendes eingetragen worden : Durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Februar 1923 ist die Hastsumme von 200 .4 auf 30000 4 erhöht worden, Sigmaringen, den 27. Februar 1923, Das Amtsgericht.
bruar 1923. Die Hasft-
unter Nr. Vorstandes. in Sigma-
Bei der ländlichen Spar- und Dar- lehnskafse Brietzig, e. G. m. b. H ist heute folgendes eingetragen worden : Gegenstand des Unternehmens ist auch der Absay landwirtschastlicher Erzeugnisse. eträgt 10 000 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile 1000. Pyritz, den 29 Januar 1923, Das Amtsgericht.
Staufen. VBezugs- und Absatgenossenschaft auernvereins Feldkirch e. G. m. b. H, Genossenschaftsregister O.-Z. 43. Hastsumme wurde von 300 4 auf 20000 4 erhöht.
Staufen, den 27. Februar 1923.
Amtsgericht.
StorIcow, Mark. In unserm Genossenshaftsregister ist eingetragenen
Ratibor. Im Genossenschaftsregister wurde am 9. 2. 23 bei Nr. 63 Konsumverein für Natibor und Umgegend, e. G. m. b. S., in Ratibor eingetragen : Die
aftsumme beträgt 10000 4 jür jeden | bei dem unter
Kiefer, Landwirt, Ernst Bürkle, Gold-
eshäftsanteil. Ämtsgeriht Ratibor. | Kehrigker und Darlehns-
9) Musterregister.
(Die ausländischen Muster werden
unter Leipzig veröffentlicht.)
A ECeSHE@ein. [135612]
Jm Musierregister ist eingetragen : Nr. 114: Franz Hargel, Hiides-
beim, „Combination“ Büstenhalter, Hemd und Beinkleid in einem Kleidungs- stü, ohne Fabriknummer, Flächenerzeug- nisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 26. Februar 1923, Vormittags 12 Uhr 150 Minuten.
Amtsgericht Hildesheim,
Waldenburg, Schles. [135613]
In unser Musterregister is} eingetragen : Nr 389, Porzellanfabrik C. Tielsch
& Co. e Ae Le Altwasser, eine versiegelte fanne, Form Hannover, Modell Nr. 6226, Sahnefanne, Form Hannover, Modell Nr. 6227, Tasse, Form Hannover, Vodell Nr. 9526, plastishe Erzeugnisse, ges{ützt als Kaffeegeschirre für ganze oder teilweise ] Ausführung in jeder Größe und jeglihem Material auf drei Jahre, angemeldet am 22. Februar 1923, Vorm. 11 Uhr 5 Min.
iste enthaltend: Kaffee-
Nr. 376. Firma Karl Krister, Por- ellanfabrik, Waldenburg, S{hles., erlängerung der Schußfrist für fünf
Dessertteller mit den eingebrannten De- koren Nr. 340, 341, 342, 343 und 345 um drei Jahre vom 24. Februar 1923, Vorm. 11 Uhr 10 Min. ab.
Waldenburg, Schles., den 27. Fe-
bruar 1923.
Preußishes Amtsgericht.
(,
11) Konkurse, '
ENannorTer. [1356 Ueber den Na hlaß des verstorb, l Sabrifbesizers Dr. Karl Wilhe]® Poock aus Haunover wird heute B 1. März 1923, Vormittags 101 Uhr, y Konkursverfahren eröffnet. Der Re E anwalt Justizrat Dr. Pape bierse1hs zum Konkursverwalter ernannt. Konk 9 forderungen sind bis zum 31. März 19 bei dem Geriht anzumelden. (,; Gläubigerversammlung wird auf i 23. März 1923 und Termin Prüfung der angemeldeten Forderun auf den 20. April 1923, Bormittge. 10 Uhx, vor dem Amtsgericht Hannoh Volgersweg 1, Zimmer 167, anberaumt, ener Arrest mit Anzeigepfliht big zu 31. März 1923. u Amtsgeriht Hannover, Beuthen, Bz. Liegnitz. [1]: Das Konkursverfahren über dag Y mögen der offenen Handels8gesell; Nudolf Jeschal’'s Nacbf,, Max Walter und Pau Beuthen, Vez. Liegnißz- der in dem Verglei î
âtigt ift, bierdur aufgehoben, en, Bez. Lieguist, den 28, F», bruâr 1923. Amütsgericht. /
r S
EKEGanigswnaterlaanuszon. [135616] In dem Konkursverfahren über Vermögen des Häudlers Karl Frenz in Königs8wusterhausen ist infolge ei von dem Gemeins{uldner gema®ten {lags zu einem Zwangsverglei leichstermin auf den 6. A ormittags 11 Uhr, geri in Königswust Nr. 54, anberaum vorschlag und die auss{usses fin
1923, f E aujen, Zimmer / Der Vergleichs ârung des Gläubiger uf der Gerits)chreibere erichts zur Einsicht der Ba, teiligten Medergelegt. — 3. N. 1. 22, Königswusterhausen, den 2.März 1923,
Amtsgericht.
Neissgo. [1356
In dem Konkursverfahren über de Nachlaß des Kaufmanns Oswa! Conrad in Neisse ist zur Abnahme d Schlußrechnung des Verwalters, zur hebung von Einwendungen ge Schlußverzeichnis der bei der
Beschlußtasfung der
ubiger über die niht verwertbare
ermögensstüde de Schlußtermin den 28. April 1923, Vormitta Uhr, vor dem Amtsgericht Î immer 11, L. Stock, bestimmt, teifssf den 27. Februar 1923. Der Gs richts\hreiber des Amtsgerichts.
Oldenburg, Oldenburg. [1356N]:
Das Konkursvertahren über das Yb mögen der Firma Kgoßhlen- Vrikett-Vertriebsgesellscha Oldenburg, wird, na Vergleichstermin angenommene
der in dent 6. Februar 1928 ngsvergleich dur) rets luß von 10. Februar 198 t, hierdurh aufgehoben.— N. 7/21 Oldenburg, den 26. Februar 1923, Amtsgericht. V.
12) Tarife uad Fahr planbekanntmachungen der Eisenbaßnen.
[135619]
Neichsbahngütertarif Heft © I (Ansnahmetarife) Tfv. 5. Mit Gültigkeit vom 8. PVêärz 198 wird der Ausnahmetarif 10 für frische Kartoffeln zur Volksernährung auf Saab kartoffeln (Pflanzkartoffeln) autgedehnk Die Frachtermäßigung ist an die Erfüllung der im § 40 des Deutschen Cisenbahw gütertarifs Teil 1 Abtlg. B für Saab fartoffeln (Pflanzkartoffelu) vorgesehenen Bedingungen zu binden. e O Auskunft geben die beteiligten Güter abfertigungen sowie die Auskunftei det Deutschen Eisenbahnen, hier , Bahnho Meran tarblag, 8 A. Tar. 2/4.
erlin, den 5. März 1822. Neichs8bahndirektion.
[135620] / NeichöbaHn-Gütertarif, Heft CIl (Auênahmetarife) Tfv. 2 93 „Mit Gültigkeit vom 8, Mäu 19 wird der Ausnahmetarif 2 4 (für He und Straßenkehricht) ausgedehnt auf Mü dünger. In den Geltungsbereich v gleichzeitig aufgenommen zu A (für Yaul und Straßenkehriht sowie , MülldinE sämtlihe im Ausnahmetarif 11b j N Stalldünger) genannten Groß e Versandstationen, die Stationen ppe mit \ämtlihen Bahnhöfen, Stuttgart A Stuttgart West und Stuttgart- anni L u B (Abtrittsdünger usw.) die Stati Shemniß mit \ämtlihen Bahnhö i Dresden mit sämtlichen Bahnhöfen, N mit sämtlichen Bahnhöfen, Bauen, sr) gr os Plauen (Vogtl.) ob. V! Zwickau. ; Mit dem gleichen Tage werden in o Ausnahmetarif 11 b (Stalldünger) fob neue Versandstationen aufgenomm, | ende Stationen: Chemniß mit ho Bahnbsten, Dresden mit sämtlichen höfen, Leipzig mit sämtlichen Da und Plauen (Vogtl.) ob. Bf. Güte Auskunit geben die beteiligten abfertigungen sowie die Auskunft bd Deutschen Eisenbahnen, hier, l | Alexanderplay. 8 A Lar erlin, den 5. März 1923.
Neichs8bahndirektion.
ugspreis beträgt monatlich 3000 Mk.
eiHsanzeiger Preußischer Staats
Alle Postanstal den Postanstal : au die Ges
ten nehmen Bestellung an; ten und Zeitungsoertrieven häftsstelle SW.
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, den 8. März, Abends, Postscgecton
i E «] Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile | 1400 Mk. einer 3 geipaltenen Einheitszeile 2400 Mk. |
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die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Berlin SW. 43, Wilhelmstraße Nr. 32.
to: Berlin 41821, 1 Y2P D an ie Aa: D pee |
ï oder einzelne Beilagen werde chließzlich
EZ:: S" NWEe Df AET A D E E ‘S
Einzelnumnmer? n nur gegen BarbezaZluag ode
des Portos abgegeb
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich.
Bekanntmachung des Neichsentschädigun ‘chäden, betreffend das Verzeichnis der Ve.guntmachung des Reichskalirats über ireffend Kosten von Probeuntersuchungen. Velanntmachung, betreffend Brennstoffverkaufspreise.
den hierüber bestehenden Aus Vot 28, unt 10
3. Die Versuchsanstalten und \fih mit der Ausführung von Anal schriften im Laute eines Kalenderjah dem Neichskalirat bis zum 31. O Anzeige zu machen und dabei die sle teine Nabatte oder sonstige Zalze gewähren. “ edingungen dieser Bestin Perfonen zu bezeihnen, welche die An * talirat entscheidet ; Aus führung der
A tführungsbestimmungen (Beka NGBl. S. 256 Abschnitt 1) entf öffentlichen Handelschemiker, die yjen nah Maßgabe diejer Vor- res befassen wollen, haben hiervon ftober des vorhergehenden Jahres Verpflichtung zu übernehmen, daß Zuwendungen dem Emy l ferner anzugeben
nntmahung
gs8amts für Kriegs- orprüfungsstellen. Bestimmungen, be-
fänger der , daß sie sich den übrigen Ferner sind die Der Reichs- Handelschemiker zur
Preußen, sonalveränderungen, Enteignungsrechts. Iverbots. — Handels3verbote,
unterwerfen. alyten ausführen. ,_ welche Versfuchsanstalten oder Analysen zugelassen werden.
j 4. Die Namen der Ver}uchsan | durch die Analysen | Tonnen, werden a namhaft g-macht.
9. Bei den von den V nach diesen Bestimmungen ist lediglih der Gehalt an praktischen Zwede
_ Der Reichskal stimmte Methoden vorschreiben.
Ernennungen und sonstige Per Urkunde über Verleihung des Aufhebung eines Handel
/ stalten und s 1 nah diesen Vor\chriften lljährlih im Monat Dezember i
fentlihen Chemiker,
m Neichsanzeiger
erfuchéanstalten und öffentlihen Chemikfern auézuführenden Analys ‘balt reinem Kali (I hinreihenden Genauigfeit
irat kann fü
Amtliches.
Deutsches Neich,
Be l'anntmachun Q [fend Aenderung der Be | Anträge 24. Dezember 1921 (Neichs
Die Bestimmungen über Form und Jnhalt der Anträay
dev Geschädigten (§ 19 der Entschädigungsordnung vom 30. Juli 1921 RGBl. S. 1046) werden wie folgt geändert:
nalyjsen von Kalisalzen O) mit einer für die l estzustellen.
r die Ausführung der Ava... r
Mat. venn uno offentlichen Chemiker baben über dieser Bestimmungen ausgeführten Kalitalzuntersuhungen ein besonderes Negister zu führen, in welchem unter tortlaufender Nummer die folgenden Angaben zu machen sind: Datum des Auf- trags, Name des Auftraggevers, Bezeichnung der Probe, hei Xifenbahn- fendungen unter Beitügung der Wagennummer, Name des auaivsierenden Sachversländigen, Ergebnis der Analyse, Datum der Mitteilung des (Srgebnisses an den Auftraggeber, Angabe des Kostenpflichtigen und Peunert über die Zahlung. Die Analysenregister sind auf Verlangen dem vteichékalirat vorzulegen.
7. Bis zum 1. Mai, 1. August, 1. November und 1. Februar« jeden Jahres haben die Versuchsanstalten und öffentlichen Chemiker dem Neichskfalirat eine Bescheinigung über die im vorangegangenen Kalendervierteljahr ausgetührten Analysen, für die ein Kostenbeitrag vom Neichskalirat in Anspruch genommen wird, nah dem beiliegenden In der Vescheinigung sind die Personen, die die Analysen auégeführt haben, mit Namen und Amtscharakter auf- f Sie ist von dem Leiter der Versuchsanstalt oder seinem Stellvertreter oder von dem öffentlihen Chemiker unter Beifügung des Amtscharakters zu vollziehen.
zu berücksichtigenden Fordexurgen und zur
stimmungen über Form Geschädigten anzoiger-Ne..305).
6. Die le auf ¿Did
In dem Verzeichnis der Vorprüfungsstellen der zur Vorprüfung zugelassenen Jnteressenvertretungen ist unter 1l a in Spalte 2 bei der PrüfungSstelle Mannheim hinter Stuttgart hinzuzuseten:
«Die Prüfungéstelle in Mannheim ift aufgehoben. Vorprütung der Anträge aus dem Bezirk Mannheim ist an die Prüfungsstelle in Frankfurt a. M. übertragen.“
Muster vorzulegen. ci der Prüfungsstelle Frankfurt a. M. ist in Spalte 2 Hinter
„Véannheim - Ludwigshafen, Karlsruhe, Freiburg |. Br., tuttgart.”
Verlin, den 28. Februar 1923. Der Präsident des Reichsentschädigungsamtis.
Cronau.
Es wird bierdurch bescheinigt, daß im Kalkendervierteljahr . unterzeichneten
9 40:48 ‘000-0 .00: 0 07 060 06ck 0E #00“ A
| (2a) L 2 ‘Kalisalzproben auf ; ibren Kaligebalt untersucht ‘worden find, daß die Proben den in den Bestimmungen des Meichskalirats
BVetanntmaquná. aufgestellten Bedingungen
Auf Grund des § 57 der Vorschriften zur Durchführung die Regelung der Kaliwirt\chaft 18. Juli 1919 (RGBl. S. 663) hat der Reichskalirat in der Sizung vom 28. Februar 1923 beschlossen, daß die Bekannt- machung vom 2. Mai 1922 (Nr. 102 des „Deutschen Reichs- anzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1922) durch die nachstehenden Bestimmungen, betreffend Kosten von Probeuntersuchungen, erseyt wird:
1. Deutsche staatliche oder unter öffentli&er Aufficht \steHbente rjucbeanstalten sowie deutsde öffentlide Handelechemiker, die für inländisle Empfänger Analvjen ter von ihnen zu landwirtschaftlichen weden bezogenen Kalisalze nach Mafgabe der nachstehenden Be- lnmungen auésfübren, erbalten mit Wüufkung vom 15. Februar 1923 bis auf weiteres für die Analyse eine Vergütung von 9500 4. diesem Betrage werden, gleichgültig, ob es sich um Werks- oder des Unterliegens zur HQälite = 4750 #4 aus Mitteln des | Vorstehende Bestimmung über den Beitrag aus den Mitteln des Neichskalirats bezieht ih nur auf eine vom Die Kosten einer weiteren Analy!e lben Probe, gleihgültig, ob sie vom Werk oder vom Empfänger aßt wird, trägt der unterliegende Teil, unabhängig von der nung der Vergütung für Untergehalt. j chofern der Kalip1eis e1höht wird, erhöht sch die Verglitung für L nalvle bis aut weiteres um 75% des Durchschnittésaßes der Er- hung für Kainit und 40 %iges Düngetalz. bis zum 14. Februar 19-3 — einschließlich — ausgeführte es bei den bislerigen Bestimmungen, wonach fü naly)e aus Mitteln des Neichskalirats ein Betrag von 300.4 unter der Voraustezung gewährt wind, daß dem Empfänger der Salze nicht & in Nechnung gestellt werden und die Kosten der Bier ch den Austührungsbestimmungen (vgl. Abschnitt 1, 1, Wer 4 Absay 2 der Bekanntmachung vom 28. Juni 1911 (NGBl. A) nit den Kalimerkebesitzein zur L Versuchéanstalten und öffentlide Handelêchemiker dürfen bei Aus- ing von Analy]en aus Kalisalzscndungen, die zur Verwendung im ’ gezogen werden, für jede bis zum 14. Februar 1923 — ein- blih — auêgejührte Analyse nidt mehr als 450 4, für jede d 1923 ausgetühite Analyse niht mehr als
0:00 010.64 0. 0 0 0 0. ¿0 0 E466 §20
entsprochen haben, daß den Empfängern der Salze in keinem Falle für eine Analyse in Nechnung gestellt (Für die Zeit bis zum 14. Februar 1923: „Die Cmpfänger der Salze kostenpflichtig waren und daß ihnen“ usw.) Die Untersuchungen wurden von den nachstehend bezeichneten Per- sonen *) ausgeführt.
0E 4.0 9.0.0 #0 0.0.00 0 0 6 0-0. .0:0-§: 0/0
worden find.
(Unterschrift.) Berlin, den 6. März 1923. Der Vorsißende des Reichskalirats. Dr. Kempner. *) Hinter den Namen find die Nummern der Analyseu nach dein Analysenregister anzugeben.
Emptängerprobe ZImyfängers die Kosten eidôtalirats geiragen.
VDVelanntmaqun q.
I. Unter den Bedingungen der Belannimachung des Neichs- Tohlenverhandes vom 31. Januar 1921 (Reichsan dursen ab 9, Februar 1923 für den Brennstosfvertauf frei Eisenbahnwagen ab oberrheinishen Umschlagpläßen folgende Zuschläge je Tonne zu den ab Werk geltendèn Verkaufspreisen erhoben werden: infohlenbriketts des Nheinischen Braunkoblen-Syndikats Lauterburg (frei Schiff)“ Straßburg (frei Schiff) *®
IT. Die dur die Bekanntmachungen vom 9. (Nr. 35 des Deutschen Reichsanzeigers und Preuß anzeigers vom 10. Februar 1923) und vom 12. Februar d. J. (Nr. 38 des Deutschen Neichsanzeigers und Preußischen Staats- anzeigers vom 14. Februar 1923) veröffentlichten Br enn- s)stosf-Verkaufspreise werden wie folgt berichtigt:
NiederschlesishesSteinkohlen-Syndikat:
Gag-Grbs-Kohlen 10/22 mm gewasd;en 124 640,— 4 Gottcsberger Gas-Förder- Kohlen
Emp'änger veranlaßte Analye.
zeiger Nu. 27)
Analyse bleibt M 38 122,—,
M 46 275,—. Fehbruor d. chen Staats-
mehr als 1:0 nalyje nah
14. Februar s Rechnung stellen.
Von jedem Eisenbahnwagen von mindestens 10 t Inhalt oder DCzug auf dem Wasserwege oder mittels Fuhrwerk von je 10 t der Empfänger eine von ihm oder vom Kaliwerksbesitzer gezogene 2 “nalyje einjeuden oder ein}enden lassen, sofern die Probe
76 600,— ,
*) ohne die vom Empfänger zu tragenden Valutazuschläge, die dem Schiffépersonal während des Aufenthalts in den Häfen von Elsaß-Lothringen tarifmäßig zu!
vorherige Einsendung des Betrages
U SUNOE Er Ta: CD54 Er A per: N uy
Niedersächsisches Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts Ibbenbüren . « .. 212 374, — M. Berlin, den 7. März 1923. Aktiengesellschaft RNeichskohlenverband. Keil. C offer,
Breußenu.
L Dem Rheinish-Westfälischen Elektrizitätswerk, Aktiengesellj Yast, zu Essen-NRuhr wird hierdurch auf Grund des Gesezes vom 11. Juni 1874 (Gefezsamnl. S. 221) das Necht verliehen, das zur Herstellung ciner 100 000-Volts- hochspannungsfreileitung von der 100 000-Voltstation Ronsdorf über das Kraftwerk „Gemeinschaftswerk Hattingen“ bei Hattingen und Zeche „Dahlhausen-Tiefbau“ nach dem Zechentraftwerk Bonifacius bei Kray erforderliche, in den Landkreisen Essen und Lennep des Regierungsbezirks Düsseldorf, und Gelsenkirchen, legene Grundeigentum im Wege der Enteignung zu er- werben oder, soweit dies ausreicht, mit einer dauernden Be- schränkung zu belasten. Anf staatliche Grundstücke und staatliche Nechte an fremden Grundstücken findet dieses Recht keine An- wendung.
Gleichzeitig wird auf Grund des §1 des Gejeyes über ein vereinfachtes Enteignungsverfahren vom 26. Juli 1922 (Geseßsamml. S. 211) bestimmt, daß die Vorschriften dieses Geseßes bei der Ausübung des vorstehend - verliehenen Ent- eignungsrechts Anwendung zu finden haben.
Berlin, den 3, März 1923.
Das Preußische Staatsministerium. Der Minister für Handel und Gewerbe. N L Lo U,
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Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der bisherige Studienrat Dipl.-Fng. Petersen in Münster ist zum Baugewerkschuldirektor ernannt worden. Jhm ist die Stelle des Direktors der staatlichen Baugewerlschule in Münster übertragen worden.
Ministerium des Jnnern.
Der Rechtsanwalt und Notar Ganse in Oppeln ist zum Regierungsrat ernannt worden.
Ministerium. für Wissenschaft, Kunsi und Volksbildung. Die Wahlen der Studienräte Dr. Sello am Friedrichs Gymnasium, Dr. Schaefer am Dorotheenstädtischen Real gymnasium, Blümel am Königstädtischen Realgymnasium,
Dr. Krücke an der Kirschner-Oberrealschule, Dr. Warten-
berg am Lessing-Gymnasium und Dr. Otte am _Luisen- städtischen Nealgymnasium in Berlin zu Oberstudienräten an
denselben Anstalten sind bestätigt worden.
Das gegen den Kaufmann Kurt Faekel unter dent 2. Februar 1921 ausgesprochene Handelsverbot (Handel mit Lebens- und Futtermitteln) wird hiermit aufgeboben, Die Kosten dieser Bekanntmachung hat der Betroffene zu tragen. Görlitz, den 1. März 1923. Die Polizeiverwaltung. Königs.
Dem TrödlerHeinrich Behncke in Altona, Fischergä allee 77 part. (Ge\chäft: Große Brunnenstraße 48), ist auf Grund der Verordnung zur Fernhaltung unzuverlässiger Pecsonen vom Handel vom 23. September 1915/27. November 1919 der Trödelhandel, insbesondere jeder Handel mitMetallen, wegen Unzuverlä|sigs keit untersagt worden.
Altona, den 27. Februar 1923.
Das Polizeiamt.
Dem Trödler Heinrich Dölle in Altona, Oelkersa allee 39 part., ist auf Grund der Verordnung zur Fernbaltung un zuverlässiger Per)onen vom Handel vom 23. September 1915/27. No vember 1919 der Trödelhandel, insbe'oudere jeder Handek mit Metallen, wegen Unzuverlässigkeit untersagt worden.
Altona, den 27. Februar 1923,
Das Polizeiamt.