0 Tensck A ft ausgehenden
der die von der Ge Bekanntmachungen erfolgen, das Veröffent- libungsblatt jowie die Form der Willens- ertlärungen und der Zeichnung des Vor- stands find nicht abgeändert.
bd) Auf dem Blatte der Firma Ein- rauf8genossenshaft der Maler 1, Laekierer Plauen u. Umgebung, ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Plauen, Nr. 26: Das Statut ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 24. Februar 1923 in den 88 30, 33 und 39 Abs. 4 ab- geändert worden. Die Haftsumme eines jeden Genossen beträgt fünftausend Mark jür jeden Geschäftsanteil. Die Firma und der Siy der Genossenschaft, der Gegen- stand des Unternehmens, das Geschäftsjahr, die Form, in der die von der Genossen- schaft ausgehenden Bekanntmachungen er- folgen, das Veröffentlihungsblatt sowie die Form der Willenserklärungen und der Zeichnung des Vorstands sind niht abge- andert.
Amtsgericht Plauen, den 17. März 1923.
Prettin. [141193] In das Genossenschaftsregister Nr. 14 Ländliche Spar- und Darlehnskafsse Naundorf - Bethau, eingetragene Genvfsenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, ist beute cingetragen: Geschäfta- anteil ist auf 10 000 .4, Haftsumme auf
100 000 A festgeseßt. Amtsgeriht Prettin, 12. März 1923. [141198]
Rheine, Westf.
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 21 die Sattler und Polfterer Lieferungs-Genossenschaft, eingetra- gene Genofsenschaft mit beschränkter Saftpfliht zu Rheine i. W. und ferner folgendes eingetragen: Gegenstand des Unternehmens ift die Uebernahme von
! Sangerhausen. [141203] { Im Genossenschaftsregister ift bei der unter Nr. 15 eingetragenen „Ländlichen Sparx- und Darlehnskasse Pölsfeld““ eingetragen :
Die Haftsumme beträgt 30 000 .4. Der Geschäftsanteil beträat 3000 .4.
Sangerhausen, den 3. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Sangerhansen. [141204]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 3 eingetragenen „Ländlichen Spar- und Darlehnskafse Sotter- B NENNEME, E, G, m.b, H.““, ver- merTí :
Durch Bes§luß der Generalversamm- lung vom 6. Februar 1923 sind die 88 37, Abs. 1, und 14, Abs. 6 der Sazung geändert.
Der Geschäftsanteil i| auf 5000 .4 er die Haftsumme auf 50 000 4 fest- ge?eßt.
Sangerhausen, den 8. Februar 1923.
Das Amtsgericht.
Schleswig. [141205]
Um 10. März 1923 wurde in das Ge- nossenschaftsregister die Satzung der Ein- kaufs- und Lieferungsgenofenschaft vercinigter Tischlereibetriebe Schles- wigs und Umgegend, eingetragene Genossenschaft mit beshränkter Haft- pflicht zu Schleswig, vom 6. März 1923 eingetragen. Gegenstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Einkauf der zum Betriebe des Tischler- oder eines ver- wandten Gewerbes erforderlichen Arbeits- stoffe, Werkzeuge oder sonstigen Arbeits- artikel und Verkauf im kleinen an die Mitglieder, ferner die gemeinschaftliche Ausführung und Lieferung aller ins Fah schlagenden Arbeiten. Die Willenserklä- rung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt durch mindestens zwei Vorstands-
Ärbeiten des Satiler- und Polsterer- gewerbes und verwandier Gewerbe und ihre Ausführung durch die Mitglieder. Die Haftsumme beträgt 5000 4, die hôchste Zahl der Geschäftsanteile 10. Zu Vorstandsmitgliedern find bestellt Josef Stöveken, Sattlermeister in Nheine, Friedrih Schulz, Sattlermeister in Rheine, Sosef Bücker, Sattlermeister in &ms- detten. Das Statut ist vom“. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen unter der Firma der leßteren, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, und, wenn sie vom Aufsichtôrat ausgehen, unter Nennung des- selben, gezeihnet vom Vorsitzenden des Aufsichtsrats, in dem vom Deutschen Ge- nossen)cchaftsverband, e. V., in Berlin herausgegebenen „Blätter für Genossen- schaftswejen“. Geht dieses Blatt ein oder wird ‘aus anderen Gründen die Bekannts- maGung in demselben unmögli, so tritt an seine Stelle der „Deutsche Reichs- anzeiger“ bis zur Bestimmung eines anderen Blattes. Die Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die Zeihnung ge|chieht, indem zwei Mitglieder ihre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem ge- stattet.
NhHeine, den 12. März 1923,
Amtsgericht. Mostock, WeckIb. [141199]
Sn das Genofsenschaftzregister ist heute | zur Firma Kartoffel-Ein- und Ver- | Xanfs-Genofsenschaft zu Noftoeck, ein- getragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, eingetragen: In der Generalversammlung vom 16. Januar 1923 ift die Auflösung der Genossenschaft beshlofsen. Zu Liquidatoren sind bestellt 1. der Kartoffelhändler Friedrih Schmidt und 2. der Kaufmann Karl Seeger, betde zu Nofstock.
Nostock, den 14. März 1923. Amtsgericht. Rotemburs, Fulda. [141200] In das Genossenschaftsregister ist zu Nr. 22 „Konsum- und Spargenofssen- schaft für Rotenburg a. Fulda und Umgegend, e. G, m. b. H, in Noten- burg a. Fulda“ am 8. März 1923
folgendes eingetragen worden :
Der Bürogehilse Georg Iskeib ist aus dem Vorstande auêgeschieden und an seine Stelle der Kassengehiife Konrad Hot- | meister zu Notenburg a. F. in den Bor- ! stand gewählt.
Notenburg a. Fulda, Amts3gericht, Abt. 1Y.
Sangerhanmsen. [141201]
Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 6 eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlchns-Kafsse Nieth- nordhausen, eingetragenen Genossen- schaft mit beschränkter Haftpflicht, eingetragen:
Die Haftsumme beträgt 5000 .4.
Dur Beschluß der Generalversamm- Tung vom 20. November 1922 ist § 37 Abj. 1 der Satzung geändert worden,
Der Geschäftsanteil wird auf 500 4 festgesetzt.
Sangerhausen, den 25. Januar 1923.
Das Amtsgericht.
Sæangerhansen, [141202] Im Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 11 eingetragenen Ländlichen Spar- und Darlehnskasse Eders- leben, eingetragenen Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, ein- getragen : Die Haftsumme beträgt 50 000 .4. Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 10. Dezember 1922 sind § 14 Ziffer 6 und § 37 Abs. 1 der Saßung geändert und der Geschäftsanteil auf 5000 Æ erhöht worden. Sangerhausen, den 30. Januar 19283. Das Amtsgericht.
mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namensunterschrift beifligen. Die Bekanntmachungen der Ge- nossenschaft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vor- standsmitglietern, in den „Schleswiger Nachrichten“. Das erste Geschäftsjahr be- ginnt mit deg Tage der Eintragung in das Genossenschaftsregister und endet am 31, 12, 23. Haftsumme für jeden er- wordenen Geschäftsanteil 26 000.4; Höchst- zahl der Geschäftsanteile, auf wel&e ein Genosse sich beteiligen kann, fünf. Vor- standsmitglieder sind: Gustav Koch, Hein- rich Harm}en, Ernst Beck, sämtlich Tischler- meister in Schleswig. Einsicht in die Liste der Genossea roâhrend der Dienststunden des Gerichts ist jedem gestattet. Schleswig, den 10, März 1923. Das Amtsgericht. Abteilung 5.
SehIlochatu. [141206] In unser Genossen\s{oftsregister ist heute unter Nr. 42 eingetragen worden Elek- trizität8ve-wertungsgenofsenschaft, eingetragene Genofsenschafc mit be- schränkter Haftpflicht in Groß Fenz- nick. Gegenstand des Unternehmens ist der Ausbau und die Unterlxc.ltung eines Ortsneyes auf gemeinschaftliche Rechnung und Gefahr, der Bezug elektrischer Energie für Licht- und Krastzwecke und Abgabe derselben an die einzelnen Genossen. Die Haftsumme beträgt 1700 Æ für den er- worbenen Geschä!tsanteil, die höchste Zahl der Geschäftsanteile beträqt 50. Mit- glieder des Vorstands sind Gutsbesitzer Paul Stahnke Gastwirt Albert Rudnick, Tischlermeister Konrad Schwemin, sämtlich aus Groß JIenznickd. Satzung vom 26. Februar 1923. Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern unterzeichneten Firma in dem Genossenschaftsblatt Posen- Westpreußen. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Juli bis 30. Juni. Die Willens- ertlärung und Zeichnung für die Genossen- schaft erfolgt durch zwei Vorstandsmit- glieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsiht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. Amisgericht Schlochau, den 14. März 1923,
Schlochanm. (141207)
In unser Genossenschaftsregister ist beute unter Nr. 43 eingetragen worden: Milch- verwertungsgenof{senschaft, einge- ¡ragene Genossenschaft mit be- schränkter HSaftpfliht in Buchholz. Gegenstand des Unternehmens ist die Milchverwentung der Mitglieder auf gemeinschaftliche Rehnung und Gefahr. Die Hattsumme beträgt 10000 #4 für den erworbenen Geschäftsanteil, die höchste Zahl der Geschäftäanteile beträgt 50. PVlitglieder des Vorstands sind: die Guts- besißer Otto Janke, Dietrih Adolphi und Paul Eilers, sämtlißh in Buchholz. Satzung vom 27. Februar 1923, Die Bekanntmachungen der Genossenschaft erfolgen unter der von zwei Vorstands- mitgliedern unterzeichneten Firma in dem Genossenschaftsblatt Posen-Westpreußen. Das Geschäftsjahr fällt mit dem Kalender- jahr zusammen. Die Willenberklärung und Zeichnung für die Genossenschaft erfolgt dur zwei Vorstandsmitglieder in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem gestattet.
Amtögeriht Schlochau, den 14. März 1923.
Sehönanu, VWicsental, Os,
Genossen[aflöregisiereintrag Band Ï Dos) T Allgemeiner Konsum- Todtnau e. G. m. b. H, in Todtnau —: Das Statut wurde ge- ändert in § 3 (Haftsumme), §8 4 (Ein-
L
verein
trittégeld), § 5 (Geschäftsanteil), 8 12
(Svareinkage). Die Haftsumme if auf 2000 4 erhöht, Johann Baer if aus dem Vorstand ausgeschieden, statt seiner ist FTIEIMARN Karl Beck in Todtnau ge- wählt. Schöuan i. W., den 7. März 1923. Badisches Amtsgericht.
Schwedt. [141209]
In unser Genossenschaftsregister ist unter Nr. 3 bei der Vierradener Tabaks- Verkaufsgenofsenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht E eingetragen worden : Im § 1 Absaß Il ist die Hafisumme auf 10 000 Æ# erböbt.
Schwedt, den 15. März 1923.
Das Amtsgericht.
Stadtilm. [141210] Unter Nr. 25 des hiesigen Genossen- schaftsregisters wurde heute bei der Herd- buchgenofsenschaft Elxleben, e. G. m. b, S, zu Elxleben, S.-R., ein- getragen: Die Haftsumme für je einen Anteil beträgt 25000 M. Stadtilm, den 13. März 1928. Thüringisches Amtsgericht.
Stendal. [141211] In unser Genossenschaftsregister ist ein- getragen : L Am 22. Februar 1923 bei der unter Nr. 53 eingetragenen Genossenschaft „Ein- Tauf8verein der Kolonialwaren: ändler, c. ©. m. b. H.“ in Stendal: ie Genossenschaft ift qug, Zu Liquidatoren sind bestellt: G. Friedri Schulz und Nobert Klose in Stendal.
2. Am 24. Februar 1923 bei der unter Nr. 16 eingetragenen Genossenschaft „Ländliche Spar- und Darlehuskasse Insel, e. G. m. b. H.‘‘: Die Halt- summe ist auf 50000 4 erhöht. Der Kaufmann Friedrih Strümpel is aus dem Vorstand ausgescieden. An seiner Stelle ist der Kontrolibeamte Otto Krichel- dorf in Westinsel in den Vorstand gewählt.
Stendal, den 2. März 1923.
Das Amtsgericht.
Stolp, Pomm, [141219]
Im Genossenschaftsregister ist heute bei Nr: 100 Konsum- und Spar- genossenschaft für Stolp und Um- gegend, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Stolp — eingetragen worden: Die 88 10, 40, 42 der Satzung sind geändert. Der Ge- shäftsanteil und die Haftsumme sind auf 10 000 # erhöht. Die Bekanntmachungen erfolgen in der Zeitung „Der Hinter- pommer" in Stoly. Stolp, den 13. März 1923. Amtsgericht.
Stolp, Pomm. [141213]
Im Genossenschaftsregister ist beute bei Nr. 87, Maschinenwerk Glowis, ein- getragene Genofsenschaft mit be- fschränkter Saftpflicht in Glowig, ein- getragen worden: Die Haftsumme ist auf 90 000 A, der Geschäftsanteil auf 10000 4 erhöht. Die §8 11 und 37 der Satzung sind dementsprechend geändert. Stolp, den 14. März 1923. Amtsgericht.
S MEEE E T I B RDL
Strasburg, UckermarkK. [141214] In das Genossen|chaftsregister ist heute bei Nr. 1 (Strasburger Vereinsbank, e. G, m. b. D., in Strasburg, U-M.) einget1agen:
Der Erwerb von h3chstens fünf Ge- hättganteilen ist zulässig.
Strasburg, U.-M., den 14. März 1923.
Amtsgericht.
Syke. [141215] Im Genossenschaftsregister ist bei Nr. 36, Weidegenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Sudweyhe, heute eingetragen : An Stelle des ausgeschiedenen Vorstands- mitglieds Heinrih Kuhlmann it der Gastwirt Joh. Meyer in Sudweyhe Nr. 129 getreten. Amtsgeriht Syke, 13. 3. 23.
Volkmarsen. [141216]
In unser Genossenschaftsregister ist heute bei der Genossenschaft Chringer Dar- lehnsfassenverein e. G. m. u. H. in Ehringen folgendes eingetragen worden :
Die Satzung (Statut) vom 1. Februar 1897 is} durch Beschluß der Generalver- sammlung vom 8. Januar 1923 dahin abgeändert worden, daß der nah § 31 festgesekte Geichästsanteil auf nunmehr
lehen auf 7% und Anlehen auf d 9% festgeseßt ist. Volkmarsen, den 26. Februar 1923. Das Amtsgericht.
Waldädmichelbach. [141217]
Betr. den Unter-Schönmattenwager Darlehnskafsenvercin, e. G. m. n. H. zu Unter Schönmattenwag: In unser Genossenschaftsregister rourde eingetragen, daß an Stelle der verstorbenen Vorstands- mitglieder Franz Kaspar Sauer und Peter Niiter von Unter Schönmattenwag 1. der Landwirt Johann Georg Sauer Y., 2. der Landtoirt Johann Adam Neff zu Unter Schönmattenwag in den Vorstand gewählt worden sind.
Waldmichelbah, den 14. März 1923,
Hessisches Amtsgericht.
Waldshnmt. [141218] Eintrag Genossenschaftsregister O.-Z. 7 zur Väuerlichen Bezugs- uud Abjsatz- genofseuschaft Nemetschwiel, e. G. m. b. §,: Die 886 Ziff. 1 und 24 Abs. 1 des Statuts wurden geändert. Haftsumme nunmehr 20 000 4. Josef Denz ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Josef Wieser in Ay wurde an seiner Stelle gewählt. Waldshut, den 9. März 1923. Amtsgeriht. L
Warendorf.
[141219] In unser Genossenschaftsregister
Nr. 19, für
betreffend die Bu genossensast
den rotbunten Tieflandfchlage, O7
9000 .# erhöht und der Zinsfuß für Dar- | he
m, b, S, in Velsen, ift beute folgendes eingetragen worden :
Die Vorstandsmitglieder Landwirt August Althoff, Landwirt Bernhard Venherm und Landwirt Josef Heuling sind aus dem Vorstand ausgeshieden.
An ihre Stelle sind in den Vorstand ewählt worden: 1. der Landwirt Josef
artmann als Vorsitzender, 2. der Land- wirt Josef Baune als ftellvertretender Vorsitzender, 3. der Landwirt Karl Bock- holt als Geschäftsführer, sämtlich zu Velsefz
Warendorf, den 30. Dezem 1922.
" Das Amtsgericht.
Warenders. [141220’
In unjer Genossenshaftsregister ist heute bei der unter Nr. 26 eingetragenen Väuerlichen Bezugs- u. E genofsenschaft Greffen, e. G. m. b. H. zu Greffen, folgendes eingetragen :
Die Haftsumme ist durch Beschluß vom 8. Januar 1922 auf 1000 4 und dur Beschluß vom 19. November 1922 auf 3000 „4 für jeden Geschäftsanteil erhöht.
Warendorf, den 26. Januar 1923,
Das Amtsgericht.
Welden. [141221]
In das Genossens{aftsregister wurde eingetragen: „Vaugenofsenschaft Pley- stein e. G. m. b. §.“ Siß Pleyftein. Weig, Johann, und Hema, Johann, aus dem Vorstand ausgeschieden. Neubestellte Vorstandsmitglieder Neuber, Josef, Herr- mann, Peter, sämtlich in Pleystein. Die Generalversammlung vom 21. SJanuar 1923 hat Aenderung der Sazung nach näherer Maßgabe des eingereihten Pro- tokolls beshlofsen, besonders Haftsumme nun 3000 4.
Weiden i, Ovf., den 12. März 1923,
Amtsgericht.
Winsen, Lmhe. [141222] In unser Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 62 bei der Wasserleitungs- geuofsenschaft Asendorf e. G. m. u. H. folgendes eingetragen : Die Genossenschaft ist durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 2. Februar 1922 aufgelöst. Liquidatoren sind die bisherigen Vorstands- mitglieder. Amtsgericht Winsen a. L., 29. 12. 1929.
Winsen, Luhe. [141223]
In unser Genossenschaftêregister ist heute zu Nr. 6 bei der Spar- u. Dar- lehnsïasse e. G. m. u. H. in Hanstedt eingetragen: An Stelle des verstorbenen Borstandsmitglieds Heinri Lüllau ist der Abbauer Hans Westphal in Hanstedt bis Br nächsten Generalversammlung in den
orstand gewählt.
Amtsgericht Winsen a. L,, 8. 1. 23,
Winsen, Luke. [141224] In unser Genossenschaftsregister ist beute zu Nr. 92 bei der Obstverwer- tung8genofsenshaft Winsen a. L. e. G, m. b. H. eingetragen : Die §8 26 und 10 des Statuts wurden dur Be- {luß der Generalversammlung vom 15, Februar 1923 dahin geändert, daß der Geschäftsanteil auf 12000 .4 sowie die Haftsumme für jeden erworbenen Geschäfts- anteil auf 12000 4 erhöht sind. Die Beteiligung mit bis zu vier Geschäfts- anteilen ist zulässig. Amtsgeriht Winsen a. L., 29, 1. 1923.
Winsen, Luhe. [141225] In unser Genossenshaftäregister ist heute zu Nr. 61 bei der Lösch- und Lade- laßgenofsepschaft e. G. m, b. H. in Drennhausen eingetragen: Wilhelm Meyer in Drennhaujen ist aus dem Vor- stand au8geschieden, an seine Stelle ist der Hofbesißer Emil Porth in Drennhausen in den Vorstand gewählt. A mtsgeriht Winsen a. L, 24. 2, 19923,
Wismar. [141226]
In unser Genossenschaftsregister ist bei der Firma „Einkaufsverein der Kolonialwarenhändler eingetr. G. m. b. S. Wismar i. M. und weiterer Umg.“ eingetragen, daß die Bekaunt-
machungen fortan dur die „Deut!che |
Kolonialwaren- u. Lebensmittel-Runds hau“, Beilin, geschehen. Wismar, den 15. März 1923. Amtsgericht.
Worms. [141227] Im hiesigen Genossenschaftsregister wurde ute bei der Firma „Allgemeine Ver- brauchergenossenschaft für Worms und Umgebung, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Dasft- pflicht“, Siz Worms, eingetragen : Wilhelm Bingenheimer ist aus dem Vorstand ausgeschieden und Andreas Roppelt, Gewerkschaftssekretär in Worms, als neues Vorstandsmitglied gewählt. Worms, den 12, März 1923, Hessisches Amtsgericht.
9) Musterregifter.
(Die ausländi chen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)
Könicesberg, Pr. [142050] Am 17. März 1923 is eingetragen unter Nr. 64 für die Albert Ziemer Aktien-
gesellschaft in Königsberg i. Pr. ein
offenes Muster für Flaschenetikette, lächen- erzeugnis, Fabriknummer 100, S ußztrist
15 Jahre, Bete, am 12, März 1923,
Nachmittags Ühr 10 Minuten.
Nr. 65 für die Albert Ziemer Aktien- gesellschaft in Königsberg i. Pr. cin offenes Muster für Flaschenetikette (Köll- nisch Wasser Nr. 333), Flächenerzeugnis, Fabriknummer 101, Schuyfrist 15 Jahre, angemeldet am 12. März 1928, Nach- e E e Mrz 1923
nigSberg i. Pr., den 19. 6
4 Dns Amtsgericht, Abt, 18,
| d
SEARAR, R [142059] In das Musterregister ist
Me, F O f eingetragen Nr. 23. Firma Josef Pü ; Stolpen, ein versiegeltes Paket, ak se{s Stück Diaczibelin, FSabriknumm ) 20396, 20406, 20407, 20408, 20416, 20412 Modelle für plastische Erzeugnisse, Schus, frist drei Jahre, angemeldet am 1. Mz 1923, Nachmittags 3 Uhr 15 Minuten i tégeriht Stolpen (Sachsen),
ben 1. Va I
1H. Konkurfe, 7
aden-IRaden. [1420531
Ueber das Vermögen des Schneider, meisters Josef Däring in Baden jeßt in Amerika, wurde heute Konkurs eröffnet. Verwalter ist Kaufmann Karl F. Kessel in Baden, Sofienstraße 22, Offener Arrest und Anzeigefrist bis 10. April d. © Grste Gläubigerversammlung: 11, Apri 19283, Vorm. 11 Uhr. Anmeldefrist bis 26, Vat 1923. Alla, Prüfungstermin: Mittwoch, 13, Fuui 19283, Vorm, 10 Uhr, Zimmer 17.
B.-Baden, den 17. März 1993. Der Gerichtsschreiber des bad. mtsgerihis,
RBerlin-Schönebagg. [142064] Das KonkursverfahrenFKber den Nachlaj des am 3. März 1919 Fzu Berlin ven storbenen Chemiters DF#Eugen Vaethke, aulegt in Berlin, Posdamer Straße 89, zeitlebens Inhaber /der Firma Dr, Baethke in Bertinf Potsdamer Straße 86, ist na erfolgterMbhaltung des S [us termins hierdurch aufgehoben. Verlin-Schö rg, den 15. Märi 1923. Amtsgericht Berlin-Schöneberg. Abt. 9, Düren, Rheinl. Peshluß, 142056) Das KonkursverfalzÉn über den Nachla des Peter Siep aus Düren wird na Abhaltung des Schlfißtermins aufgehoben; Düren, den 8. März 1923. Amtsgericht. München. ; Der Konkurs über þas Vermögen der Filmvertrieb2geselschaft „ZFsarig“ m. b, H, in Liquipation in München wird mangels eing{ den Kosten des Ver: fahrens entsprehe({den Masse eingestellt. München, deg T7. März 1923, Amtsgericht.
f ï (1
[141188]
Stettin. [142057]
Das Konkursverfahrfn über den Nach- laß des KausmanuF Robert Tees in Stettin, zuleßt Bisfnarkstr. 21, ist nach Abhaltung des S#lußtermins aufgehoben, Amtsgericht Stet&än7 den 16. März 1923,
Leipzig. [142056] Das Konkursverfah Fn über den Nachlaß
Boden wird gemä § 204 K.-O. ein-
gestellt.
Umt8geriht Leipz7g, -den 15. März 1923,
12) Tarif- und
Sahrplanbefannt- machungen der Eisenbahnen.
[142058]
Neichsbahngüteriarif, Heft C IT
CUuS8nahmetarife), Tfv. 35
Vom 22. März 1923 ab gilt der Aus- nabmetarif 10 für frische Kartoffeln, auh für die zur Industrieverarbeitung bestimmten {rischen Kartoffeln.
Auskunft geben die beteiligien Güter abfertigungen sowie die Ausfkunttei der Deutschen Reichsbahn, hier, Bahnhof Alexanderplat.
Berlin, den 19. März 1923.
Reichsbahndirektion,
{142059] RNeich&bahngütertarif, Seft C L b — Tfv. 4 a.
Mit Gültigkeit vom 22. März 192 werden erhöht : L
a) die im Verkehr mit den Bahnhöfen der Paulinenaue - Neuruppiner Eisenbahn zu erhebenden Frachtzuschläge,
b) im Verkehr mit den Bahnhöfen der Albtalbahn die Gebühren für die in Etb- lingen exrforderlihe Umladung aus den Vollspur- in die Schmalspurwagen und umgekehrt. :
Näberes enthält die am 22. März 1923 ersbeinende Nummer des Tarifanzeigers. Das alsbaldige Inkrafttreten der Er- höhungen gründet sich auf die vorübew gehende Aenderung des § 6 der Cisenbahn- verkehr8ordnung (NGBL 1914, Seite 409) — Auskunft geben auch die beteiligten Güterabfertigungen sowie die Auskunftei der Deutschen Reichsbahn, Berlin 0.2 Bahnhof Alexanderplag.
Bexlin, den 20. März 1923.
Reichsbahndirektion.
(142060]
Wechselgliterverkehr Sachsent- Bayern (pfälz. Neu). Mit sotortiger Gültigkeit wird üm Tarifheft 8 B für den Verkehr zwischen Ludwigshafen (Rhein) Hbf. Umschlag und Franzensbad eine be- sondere Entfernung eingeführt, die nur für Sendungen gilt, die in Ludwigshafen (Rhein) Hbf. auf dem Nheine stromaufs wärts angekommen sind oder siromabwärts. weitergehen. Dresven, am 20. März 192
Aa N NBA ili als geschäftsführende Verwal!
eichsanzeiger aatsanzeiger.
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Der Bezugspreis beträgt monatlich 3000 Mk.
Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieven für Selbstabholer
auch die Geschäftsstelle SW. 48, Wilhelmstraße Nr
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die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers,
Derlin SW. 48, Wilhelmstraße Ner. 32.
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N. (0. Neichsbankgírokonto. ilt
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Bardezaÿlung oder vor
p” Alle zur Veröffentlichßung im Reichs- und Staats- anzeiger bezw. im Zentral-Handelsregister bestimmten Frucktaufträge müssen künftig völlig druckreif ein- gereicht werden; es muß aus den Manuskripten selbst anh ersichtlich sein, welche Worte durch Sperrdruck oder FettdruF hervorgehoben werden sollen. — Séhriftleitung mdGeschäftsstelle lehnen jede Verantwortung für etwaige auf Verschulden der Auftraggeber beruhende UNnrichtigs- keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. “Baz
M S E G S E E E DLE 2A Df U A E E E E D A E! DOB A F
Juhalt des amtlichen Teiles:
Deutsches Reich. Eruennungen 2c. Crequaturerteilungen. : Verordnung auf Grund des Notgesezes (Soziale Wahlen). ana zu dem Geseg über die Zahlung der Zölle in (Hold. Verordnung über künstlihe Düngemittel. Vetanntmachung, betreffend Aenderung im Verzeichuis der künstlichen Düngemittel. Vetanntmachung, betreffend Preisänderungen in der Deutschen Arzneitaxe.
Vetanntmachung, - betreffend Höchstpreise für Roheisen, Ferro- mangan. und Ferrosilizium.
Vekanntmachung, betreffend eine Anleihe der Pfälzischen Hypo- thekenbank in Ludwigshafen.
Handelsverbote.
Preußen.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urfunden über Verleihung des Enteignungsrechts.
Aufhebung eines Zeitungsverbots.
handelsverbote.
Amtliches. Deutsches Neich.
U Der Kaufmann Hermann Kruse ist zum Konsul des Jes in Tapachula (Mexiko) ernannt worden.
Dem mexikanischen Konsul in Leipzig Viktor Sperlin und dem finnishen Konsul in Stettin Rudolf Meyer ist lamens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Ber oronun d auf Grund des Notgeseßes (Soziale Wahlen). Vom 283. März 1923.,*)
Auf Grund des Artikels VT Abs. 1 Nr. 4 Des Notaeseßes vom 24, Februar 1923 (RGBl. 1 S. 147) wird mit Zu- immung des Reichsrats folgendes verordnet :
Der § 5 der Verordnung auf Grund des Notgeseßes (Sozial- R Kleinrentner'ürsorge, soziale Wahlen) vom 8. März 1923 (NGBI. T S. 164) findet av auf den unbesezten Teil der Nhein- brovinz und der Provinz Wesitalen Anwendung.
Verlin, den 23. März 1923.
Der Reichsarbeitsminuister. V V Or, Ge
„„) Die Verordnung wird demuächst auch im „Neichsgeseßblatt“ tröfseutliht werden.
VoetanntmaGhUng l dem Geseß über die Zahlung der Zölle in Gold vom 21. Juli 1919 (NGBl. S. 1361), g Das Goldzollaufgeld beträgt vom 28. März bis einschließlich April 1923 509 400 (fünfhundertneuntausendvierhundert) vH. Verlin, den 22. März 1923. Der Reichsminister der Finanzen. A: Ba.
Verordnung über künstliche Düngemittel. Vom 22. März 1923,
M Auf Grund des § 10 der Verordnung über künstliche Ungemittel vom 3. August 1918 (NGBl. S. 999) in der
Bssung der Verordnung vom 21. Februar 1923 (NGBl. 1 16) wird verordnet:
———_—————————————————————————————
einschließlich des Portos abgegeben.
Arttkel. Ti
Die der Verordnung über künstliche Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBIl. S. 999) anliegende „Liste der Düngemittel und Preise“
wird wie folgt geändert :
Im Abs. 1 des Abs. A „Superphosphate* in der Fassung der Verordnungen vom 3. und 13. Veärz 1923 (Deutscher Neichs-
anzeiger Nr. 54 und 62) wird die Zahl 2757"
„2690* ersetzt. Artikel 1IT1 § 3 Abs. 1
ATtitel L
durch die Zahl
der Verordnung über künstlihe Dünge-
mittel vom 5. Juli 1921 (RGBI. S. 822) in der Fassung der Ver-
ordnung vom 13. März 1923 (Deutscher hält folgende Fassung:
Jn dem Verzeichnis der künstlichen Düngemittel, deren Verordnung über künstlihe Düngemittel vom 3. August 1918 (NGBlI. S. der Bekanntmachung vom 13, März 1923 (Deuts
Fassun
“ate tenen
Reichsanzeiger Nr. 62) er-
Der Höchslpreis- für wasserlösliche Phospborsäure in dies, 2659 4, der Höchstpreis für Für das Kilogramm Kali tg
dem jeweiligen Preise füt
Mischungen beträgt 8249 „ für das Kilogramm. diesen Mischungen darf außer
1923
Herige Einsendung des Betrages
Sticksto
20 prozentiges Kalidüngesalz ab Frachtausgangsbahnhof ein
Zuschlag
in Kraft. Berlin, den 22. März 1923.
yon 472,4 berechnet werden.
Uriel L Diese Verordnung tritt mit Wü fi
g vom
März 1923 ab
Der Neichsminister für Ernährung und Landwirischaft.
V: Ove Oentie l
enam A E A0 M A L M A E A E
Vekanntmachung.
999) genehmigt worden ist, cher Reichsanzeiger Nr. 62) folgende Fassung:
gewerbsmäßige Herstellung auf Grund des 8 8 der
erhält Nr. 1 in der
_—
——— ———
Genehmigte Bezeichnung des
Firma Düngemittels
Preise, die beim Verkauf nicht überschritten werden dürfen
Besondere Bestintmungen
Nhenania, Verein emisher abrikèên, 4.-W.,
achen
Nhenaniaphosphat
2297 M für 1 Kilogrammprozent Ge-
hosphorsäure.
samtp p räu 2699 Tur 1 Ktlogrammpro säurelöëliche Phosphorsäure. Besondere Lieferungébedingungen: Der Mes gilt frachtfrei jeder deutschen Vollbahn- oder normalspurigen Klein- bahnstation. Bezahlung: Barzahlung ohne Abzug.
(Rana tilintbari ura, , zent zitronen-
d
Feinheitsgrad . bet
berechnet werden.
Diese Belanntmachung tritt mit Wirkung vom 23. März 1923 ab in Kraft.
Berlin, den 22, März 1923,
Bekanntmachun
betreffend Preisänderungen in der D taxe 1923 (siebenter Nachtrag zur d
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft,
S V: Dv. Demuter
g, eutschen Arzneis- ritten abgeän-
derten Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923).
Acetum Colchici A Acetum pyrolignosum crudum , 6 Acetum pyrolignosum rectificatum Acidum sulfuricum crudum . , , A.
” e 0 000
ASUD 9 Airol Yy A A Ammoninm jodatum L I 9 Amylenum bydratum ,
s ® @ 0 ® o . ° . . o . ° . a
99 L Amylum Solani
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S (S S D S Q D E. S S 0.60. 0/6 S 0 S
E SEA ° 2 Aqua Menthae crispae ., « -,
b) y» y E Aqua Menthae piperitae « s « «
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Y» Y 0. Hs Aqua Menthae piperitae- spirituosa , Areeolinum hydrobromicum . - ,
” "Y p Auro-natrium chloratum . Aurum chloratum Baryum sulfuratum , Deo S DISIIULOSO Bou A Butolan E Calcium chloratum cryst. ,
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(S: ckck Se S G
" ” e Calomelol E Candiolin e S Carbo animalis purissîmus Merck
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9 bj 4? q Carbo vegetabilis purissimus Merc
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y 99 d) » Carboneum tetrachloratum ...., 5 Chloroformium e Chloralo hydrato Liebreich
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4 ” Choleval , ¿5 % d 4 Co 4 . . . . e
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» 1030,— 170,—
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130,-—
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2600,— 2680, — 2770,— 190,— 900,— 620,— 1030,— 700,— 7,— 57,— 470,— 690,— 460,— 110,— 920, — 110,— 92), — 100, — 610,— 5040,— 150,— 1180,— 190,— 152 ) —
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Cortex Chinae Calisayas ,
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Blixir Chinae Calisayae. » », «
9 2 M s 0 ° . « 4 . Blixir Chinae Calisáyáo cum Peptc '
“ié 99 E 1 I ¿ ” L A , Flixir Chinas Calisayae ferratum
9 y M y Flixir e Succo Liquiriítias . .
y y Yy N. E Elixir Proprietatis Paracelsi. . Emplastrum adhaesivum . . ., Emplastrum Be!ladonnae . „ ff Emplastrum Cerussas . , , Emplastrum fuscum
Emplastrum Hy ärargyri Emplastrum Lithargyri
Emplastrum saponatum … . . . . , Emplastrum saponatum salicylatum Essentia Tamarindorum . „ . Bucaïn B
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S N Eucaïn B lacticum 9 0 TFaurophen
Aurantii Cortiois : Bucco fluidunm ; F Extractum Bursae Pastoris: fluidum Extractum Cardui benedicti « ¿ Extractum Chinac aguosum
i Extractum Extracturm
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Emplastrum fuscum camphoratum. , ,
Emplastrum Lithargyri compositum . .
Chinase tluidum Vanuing ,
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¿itronen}äurelöslich, oder init mindes \äurelöslicher Phosphor}äure. : Gefamtphosphorsäure m 90 °/g auf dem Sieb. A. K. 100. Bei Lieferung in Zutesäcken darf einschließlich Füllgebühr ein Auf« schlag von 4500 .4 für 100 kg und bei Lieferung in Papier|säcken ein. Aufschlag von 1509 4 für 100 kg
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4( ) — 1690,— 230,— 39, — 200, — 900, —
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