1923 / 76 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 31 Mar 1923 18:00:01 GMT) scan diff

Vera maGUuta

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Infolge nachgewiesener Unzuverlässigkeit hc Sperre über die nachstehend aufgeführten, mit dem Kohlenhandel befaßten Firmen verhängt. Nach § 3 der Bekanntmachung des Reichskohlenrats vom 31. März 1921 (Reichsanzeiger Nr. 76) darf ein gesperrter Händler keinen Brennstoffhandel treiben und keine Verträge über Brennstoffe vermitteln. Es ist verboten, ihm Brennstoffe zu liefern oder fich seiner zur Vermittlung von Verträgen über Brennstoffe zu bedienen :

Mar Straube, Leipzig-Großzschocher,

Moosdorf u. Steinmeß, Leipzig, Brandenburger Straße,

W. Zeijing, Leipzig-Anger.

Die über die Firma R. Dubiel in Beuthen verhängte Sperre habe ih aufgehoben.

Berlin, den 27. März 1923.

Der Reichskommissar für die Kohlenverteilung. Dr. Kauffmann.

tx : be ich die

BetranutmaGUnÊs, Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber.

Der Pfälzischen Hypothekenbank in Ludwigs- hafen a. Rh. wurde die Genehmigung erteilt, innerhalb der geseßlichen und saßungsmäßigen Umlaufsgrenze nachstehende, auf den Junhaber lautende, in Stücée zu 100 000, 50 000, 20 000, 10 000 und 5000 # eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:

a) 20 Millionen Mark 4 prozentige, verlosbare, in längstens 50 Jahren vom Ausgabetage an im Wege ‘der Kündigung, Verlosung oder des freihändigen Rückkaufs einlösbare Hypo- thetenyfandbriefe (Reihe 78),

b) 30 Millionen Mark 4 prozentige, verlosbare, vom 1. Ja- nuar 19533 an binnen längstens 50 Jahren im Wege der Kündigung, Berlosung oder des freihändigen Rückkaufs einlösbare, vor dem 1. Januar 1933 jedoch nicht rückzahlbare Hypothekenpfandbriefe (Reihe 79).

München, den 27. März 1923.

Bayer. Staatsministerium für Handel, Jndustrie und Gewerbe. J. At Dr: Lindner.

betreffend

Auf Grund des § 14 Abs. 2 des Geseßes zum Schuße der Republik vom 21. Juli 1922 wird die Deutsch-völk ische Freiheitspartei im Freistaat Baden verboten, be- \tehende Ortsgruppen werden aufgelöst. Das in Baden be- äindliche Vermögen der aufgelösten Vereinigung wird gemäß Z 18 des Geseßzes zum Schuße der Republik beshlagnahmt.

Karlsruhe, den 28. März 19283.

Der Minister des Innern: Remmele.

Die von heute ab zur Ausgabe getiangende Nummer 23 Neichsgeseßblatts Teil T enthält : das Gejes zur Vorbereitung der Reichsentlastungsgeseß- gebung (Vorbereitungsgeseß) vom 26. März 1923,

das Gesep zur Aenderung des Besoldungssperrgeseßes vom 2A. UCarz 19253,

as Geseßz über die Geltungsdauer von Demobilmachungs- veroronungen vom 23. März 1923, E

eie Verordnung über den Verkehr mit Zündwaren vom 14. März 1923,

cine Verordnung zur Aenderung der Ausführungsbestim- muncoen zum Weingeseße vom 22, März 1923, eine Verordnung über die Besteuerung der Unfallversiche- mit Prämienrückgewähr vom 21. März 1928, e Verordnung auf Grund des Notgeseßes (Soziale vom 23. März 1923 und

cine Verordnung über die Zahlung der Zölle in Gold vom 22, Marz 1923.

Berlin, den 29. März 1923.

Geseßsammlungsamt.

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Krüer.

Preufzen. Auf

Grund des § 795 des Bürgerlichen Geseßbuchs und des Artikels 8 der Verordnung zur Ausführung des Bürger- lichen Geseßbuhhs vom 16. November 1899 wird der Schleswig-Holsteinischhen Landschaft in Kiel hiermit in Erweiterung der ihr vom Preußischen Staatsministerium unter dem 15. Januar 1923 erteilten Ermächtigung die Genehmi- gung zur Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Jnhaber bis zum Gesamtbetrage von 100 Millionen (ein- hundert Millionen) Mark für Zwecke der Landschaftlichen Bank der Schleswig-Holsteinischen Landschaft gemä ß der vom Preußischen Staatsministerium genehmigten „Ordnung, be- treffend Aufbringung, Verzinsung und Rückzahlung des Grund- fapitals für die Landschaftliche Bank, sowie Verwendung der von ihr erzielten Uebershüsse“ unter Berücksichtigung der vom Preußischen Staatsministerium unter dem heutigen Tage ge- nehmigten Aenderungen dieser Ordnung erteilt.

“ie vorstehende Genehmigung wird unter vem Vorbehalte der Ziechle dritter Personen erteilt. Für die Befriedigung der «nhaber dieser Schuldverschreibungen wird eine Gewährleistung seitens des Preußischen Staates nicht übernommen.

Diese Genehmigung ist im Deutschen Neichs- und Preußischen Staa sanzeiger bekfanntzumachen.

Derlin, den 23. Februar 1923.

Das Preußische Staatsministerium. eno. Dr D. NiWter Or. -LWendouf,

Finanzministerium.

Im Preußischen Finanzministerium sind ernannt: der Obéerfinanzrat Euteneuer zum Ministerialrat, der Finanzrat Sàänd zum Obersinanzrati,

Rechnungsrat Nojenthal zum Finanzrat, Hegierungsobersekretär Krieg, Guhl zu

C er, DEV Ministerial

| Polizeiobersekrotär setretäre1

und - Piinisterialamtsobergehilfe Hoffmann zum Bi qs

L Ç sterialhausinspekti

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der Justizobersekretär

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Ministerium des Jnnern

Der Regierungsrat von Rappard vom Bezirksausschuß zu Berlin ist zum stellvertretenden Mitgliede Schieds- gerichts für die Auseinandersezung zwischen der neuen Stadkt- gemeinde Berlin und den Restverbänden der Kreije Teltow, N; : C í F : . D. Ny O Niederbarnim und Osthavelland sowie der Provinz Branden burg ernannt worden.

Der Bürgermeister Dr. Schulz in Regierungsrat ernannt worden.

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Merseburg ist zum

BetanntmaGutnag

Das Preußische Staatsministerium hat durch die beiliegende Verordnung vom 27. März 1923 die Stadt Hameln im Regierungsbezirk Hannover vom 1. April 1923 ab für ausge- schieden aus dem bisherigen Kreisverbande des Landkreises Hameln-Pyrmont erklärt, so daß sie von diesem Tage an einen eigenen Kreisverband (Stadtkre1s) bildet.

Berlin, den 29, März 1923.

Der Minister des Jnnern. Severing.

BeLroLduuUng uber das Ausscheiden der Stadt Hameln 1m Ne- gierungsbezirk Hannovér aus dem bisherigen reisverbande des Landkreises Hameln und die ildung eines eigenen Kreiskommunalverbandes (Stadtkretises) vom 27. März 1923,

Einziger Paragraph. j Auf Grund des § 4 Absag 3 der Kreisordnung für die Provinz

Hannover vom 6. Mai 1884 Geseßz)amml. S. 181 in Ver-

indung mit Artikel 82 Nr. 1 der Preußischen Verfassung wird die Stadt Hameln im Regierungsbezirk Hannover vom 1. April 1923 ab für ausgeschieden aus dem bisherigen Kreisverbande des Land- kreises Hameln erklärt, so daß fie von diesem Tage an einen eigenen Kreisve' (Stadtkreis) bildet.

Berlin, den 27. März 1923.

Das Preußische Staatsministerium. Braun. Se erng:

trr raura e ernen

Ministerium für Landwirts\Mha\t, Domanen UND Oen:

Die Oberförsterstelle Lübbesee im Regierungsbezirk ¡rankfurt a. O. ist zum 1. Juli 1923 unter Umständen auch p her zu beseßen. Bewerbungen müssen bis zum 25. April 1923 eingehen.

Ministerium für Volks8wohlfahrfkt.

Durch den Herrn Reichsminister des Jnnern wird eine neue Ausgabe der Deutschen Arzneitaxe 1923 unter der Be-

zeichnung: Deutsche Arzneitaxe 1923, vierte abgeänderte Ausgabe, amtliche Ausgabe

herausgegeben. Jch bestimme hiermit, daß diese Neuausgabe mit Wirkung vom 1. April 1923 ab für das preußische Slaalsgebtei in Kraft tritt, Die vierte“ Ausgabe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmerstraße 94, und kann von dort zum Preise von 2200 4 bezogen werden,

Berlin, den 29. März 1923. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. U Oa):

Auf Grund des § 8 Abs. 2 des Gesehes, betressend die Gebühren der Medizinalbeamten vom 14. Juli 1909 (Geseßsamml. S. 625), werden im Einvernehmen mit dem Herrn Finanzminister und dem Herrn Justizminister die in der Anlage I des Geseßes angegebenen Säße des Tarifs für die Gebühren der Kreis ärzte mit Ausnahme der Gebühr nach Ziffer 10 a sowie die in der Anlage IL angegebenen Säße des Tarifs für die Gebühren der Chemiker für gerichtliche und medizinalpolizeiliche Tas mit Wirkung vom 1. April 1923 ab durchweg auf das 1000 fache erhöht. Gleichzeitig werden die Säße zu Ziffer 10a des Tarifs für die Gebühren der Kreisärzte auf das 500 fache erhöht.

Ferner wird die Vorschrift unter A 1V Nr. 16 der Anlage L des Geseßes mit Wirkung vom 1. April 1923 ab wie folgt geändert; L

Schreibgebühren für Reinschriflen, sofern der Kreisarzt sie nicht selber anfertigt, für die Seite, die mindestens 32 Zeilen von durchschnittlih 15 Silben enthält, auch wenn die Herstellung auf mechanischem Wege stattgefunden hat, 200 4.

Jede angefangene Seite wird voll gerechnet.

Der Erlaß vom 19. Februar 1923 (Geseßsamml. S. 46), betreffend Aenderung des Tarifs für die Gebühren der Kreis- ärzte usw., wird mit Ablauf des 31. März 1923 aufgehoben.

Berlin, den 26. März 1923. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Hirtsiefer.

Velunnimacwunqg zu § 11 des Gesetzes über die Erhöhung der Ver- waltungskostenbeiträge bei Tilgungsdarlehen vom 9. «Juni 1922 (RGBl. I S. 485) in Verbindung mit der Bekanntmachung des Neichs ministers der Justiz vom 29. September 1922 (RGBl. I S. 758) und der Be- kanntmachung der zuständigen Minister vom 12. Okto- ber 1922 in Nr. 231 des Deutschen Reichs- und

| Preußischen Staatsanzeigers vom 13. Oktober 1922.

Jm Einverständnis mit dem Reichsminister der Justiz be- stimmen wir, daß auch die folgenden Anstalten als öffentliche

oder. unter Staatsaufsicht stehende Kreditanstalten im Sinne des Gefeßes und der Bekanntmachungen anzusehen sind:

1. Landeskulturrentenbank für die Provinz Ostpreußen in Königsberg i. Pr. 2. Landeékulturrentenbank für die Provinz Schlesien in Breslau, 3. Landeskulturrentenbank für die Provinz Westfalen in Münster i. W,

4. Landeskulturrentenbank für die Provinz Schleswig-Holstein (mit Ausnahme des Herzogtums Lauenburg) in Kiel, #iecihsversicherungganstalt tür Angestellte in Berlin-Wilmers- dors, Brandenburgische Straße -16,

„National“ Allgemeine Versicherungs-Aktien-Geselishaft in Stettin,

Zduna" Lebens-, Pensions- und Leibrenten-Versicherungsgesell-

„Jduna" Feuer-, Unfall-, Haftpfliht- und Rükversicherungs- Aktiengesell\chaft zu Halle a. S. —— : 9. Ruhegehalts- Wi1iwen- und Wailentasse für deutsche Nects, anwälte und Notare zu Halle a. S,., : 10. „Umon“ Allgemeine Veisficherungs- Aktien-Gesellschaft zu Berlin SW. 11, Köntggrätzer- Straße 97/99. Berlin, den 29. März 1923. Zugleich im Namen des Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, des Ministers des Jnnern und deg Justizministers.

Der Minister für Volkswohlfahrt. S A: Conte,

BetanntmaMUn@ Den Schlächtermeister Max Boebelschen Ehe, leuten in Nowawes, Kaiser-Wilhelm-Straße 21, habe ih durch Verfügung von heute den Handel mit Gegenständen deg tagltiMen Bedarss Wider Cari ct. Potsdam, den 29. März 1923. Der Polizeipräsident. F. V.: Süß enba ch.

BetanntmacGung- DemProduktenhändlerAdolfNiedel in Breslau, Schießwerderplap Nr. 36, habe ih auf Grund der Bundesrats. verordnung vom 23. September 1915 den Trödelhandel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit, Lumpen, Knochen und altem Eifen, wegen Unzuverlässigkeit untersagt

Breslau, den 28. März 1923.

Der Polizeipräsident. J. V.: Dr. Simon.

BYertanntm&æcchUn t

Auf Grund der Bekanntmachung .vom 23. September 1915, be- treffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel, habe ih der nahbenannten Person Johann Lindstädt, geboren am 1. März 1865 in Mirow, Nordstraße Nr. l44a în Stoppenberg wohnhaft, den Trödelhandel wegen ÜUnzuverlässigkeit in bezug auf diesen Gewerbebetrieb untersagt.

Essen, den 21. März 1923.

Der Polizeipräfident.

Bekanntmachuna:

Dem E N ich auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläs iger A vom Handel vom 23. September 19195 (NGBI. S. 603) den Handel mit Altmetallen untersagt.

Helgoland, den 26. März 1923. Der Landrat.

n ———

Bekanntma chUuUn 0 Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltung unzuverläffiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 in der Fassung vom 27. November 1919 habe ih dem Althändler Hugo Nofen- berg hierseibst sowie auch von diesem eventuell vorgeschobenen fremden oder verwandten Personen durch Verfügung vom heutigen Tage den Trödelhandel, insbesondere den „An- und Verkauf von neuen und gebrauchten Haushaltungsgegenständen, Bekleidungs\tücken usw, zum Zwecke der Weiterveräußerung, wegen bewiefener Unzuverläfsigkeit

in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersagt.

Hohenlimburg, den 26. März 1923. Die Polizeiverwaltung. Menze l.

Bebra tim Mut a Dem Installateur Gustav Dombrowski, hier Magisterstraße Nr. 34, ist auf Grund des § 1 der Bundesrats- verordnung vom 23. September .1915 der Handel mit Gegen- ständen des täglihen Bedarfs untersagt worden.

Königsberg, Pr., den 22. März 1923. Der Polizeipräsident. Dr. Lan ge.

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BDoeoranntma und

Auf Grund des § 1 der Verordnung zur Fernhaltung unzuver lässiger Personen vom Handel (NGBI. S, 603) in Verbindung mik & 35 Abs. 2 der N.-G.-D. wird hiermit dem Händler Konrad Imbach, Paderborn, Stadelhof 32, der Handel mit Gegenständen des täglichen Bedarfs, insbesondere mit Altmetall und Lumpen, wegen Unzuverlässigkeit vom beutigen Tage ab für das ganze Neichsgebiet untersagt. Der erteilte Wander

gewerbeschein verliert hierdurch seine Gültigkeit. Paderborn, den 28. März 1923. Die Polizeiverwaltung.

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BYoeoranntmamuitn g. i Dem KauUttann All No n Saa R Stolp, wird hiermit auf Grund des § 1 der Bekanntmachung zur Fernhàltung unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. Sev- tember 1919 RGBl. S. 603 jede Handelstätigkeit, insbesondere der Handel mit Vieh aller Art, untersagt. D Untersagung des Handelsbetriebs wirkt für das Neichsgebtet. Zu widerhandlungen werden auf Grund des Art. TI[ § 5 der Ver ordnung über Sondergerichte gegen Schleichhandel und Preistreibere! (Wuchergerichte) vom 27. November 1919 NGBl. S. 1909 bestraft. Die Kosten der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung hat der von dieser Anordnung Betroffene zu tragen. Stolp, den 28. März 1923. Der Landrat. J. A.: Dr. Hüttenhein, NRegierungsassessor.

WeranntmaPuna. i

Auf Grund der Verordnung vom 23. September 1915, betreffend die Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom Handel (RGBI. S. 603) habe ih dem Handelsmann Max Fiecel in Piesteriß den Handel jeder Art, insbesondere mit Altmetall, Alteilen, Lumpen und Knochen, wegen Unzuverlässigkeit in bezug auf diesen Handelsbetrieb untersag t. :

Wittenberg, den 28, März 1923.

Der Landrat. v. Trebra.

————

Gerbeulet.

(Fortseßung des Amtlichen in der Ersten Beilage.)

at

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T yr o l, Charlottenburs,

Verantwortlich für den Anzeigenteil: Der Vorsteher der Geschäftsstelle Rechnungsrat Mengering in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagsanitalt, Berlin, Wilhelmstr 32 ¿Fünf Beilagen und Erste, Zweite, Dritte und Vierte Zentral-Handelsregister-Beilag

schaft a. G. zu-Halle a. S.,

sowie eine Steuerkturs-Beiiïage.

_——

zum Deutschen Reichs2a

Ir. 76.

Erste Beilage

Berlin, Sonnabend, den 31. März

nzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

_1923

Amtliches.

(Fortseßung aus dem Hauptblatt.) Preufßeu. Beklanntmachung.

Nach Vorschrift des Gesetzes vom 10. April 1872 S, 357) sind Ea es ° L E L. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 18. De- gmber 1922, betreffend die Genehmigung des von der General- persammlung des Kur- und Dar n Ritterschaftlihen Kredit- ar am E e. ris 0 ien Na rage zur Saßung our» Und *ceumarli|hen Ritterschaftlihen Darlehnskasse vom 21, März 1922, durch die mi6blätle E N der Negterung in Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 1 S. 6, ausgegeben am 6. Januar 1923, der Regierung in Stettin Nr. 1 S. 2, ausgegeben am 6. Januar 1923, der Regierung in Frankfurt a. O. Nr. 3 S. 9, ausgegeben am l M anuar 1923, er Negierung in Magdeburg Nr. 1 S. \ 6. E a M N E er egierung in Liegniß Nr. 30. Dezember 1922 de der Negierung in Schneidemühl Nr. 3 S. 7, ausgegeben am _20. Januar 1923, und der Megierung in Köslin Nr. 1 S. 2,

; 2 Gut ; Po

4. bder Srlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 21. De- zember 1922, betreffend die Sanne der von der General- versammlung des Kur- und Neumärkischen Nitterschaftlihen Kredit- S am 29. November 1922 gefaßten Beschlüsse, durh die Amts-

¡latter

der Regierung in Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 3 S. 37, ausgegeben am 20. Januar 1923,

der Negterung in Frankfurt a. O. Nr. 3 S. 9, ausgegeben am

_20. Januar 1923,

der Negierungsstelle in Schneidemühl Nr. 3 S, 9, ausgegeben

_am 20. Januar 1923,

der Regierung in Steitin Nr. 1 S, 2 6. Januar 1923,

der Negierung in Köslin Nr. 1 S. 2 6. Januar 1923,

der Regierung in Liegniß Nr. 1 S, 2, 6, Januar 1923, und

der Negierung in Magdeburg Nr. 3 S, 16,

: v E a Gf S

9. der Grlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 20. ae nuar 1923, bee enb die Genehmigung des fünften Nachtrags zu Fn Abshäßungsgrundsäßen der Ostpreu ischen Landschaft vom 18. Juni 1895, Ausgabe von 1913, dur die Amtsblätter

der Negierung in Königsberg Nr. 9 S.

: 3. März 1923, G

er Negierung in Gumbinnen Nr. 9 S. 63, ausgegeben an 3. März 1923, G

der Regierung 1n Allenstein Nr. 9 S, 3, Marz 1923, und

der Regierung in Marienwerder Nr. 8 S. 34, ausgegeben am 24, Februar 1923;

4. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. Jas- nuar 1923, betreffend die Verleihung des Enteignungsrehts an die Vebersandzentrale Stralsund, Aktiengesellschaft in Stralsund, für den Vau einer 40 000-Volt-Leitung von Stralsund nah Kenz, durch das Amisblatt der Regierung in Stralsund Nr. 6 S, 22, ausgegebez: am 10, Februar 1923;

9. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 25. Ja- nuar 1923, betreffend die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Waldenburg für den Erweiterungsbau des dortigen &inanzamts, durch das Amtsblatt der Negierung in Breslau Nr 9 S. &, ausgegeben am 3. März 1923;

6. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 18. Fes bruar 1923, betreffend die Genehmigung der von der au zerordents- lichen Generalversammlung des Landschaftlihßen Kreditverbands für die Provinz Schleswig-Holstein am 6. Februar 1923 beschlossenen Aenderungen der Saßzung des Verbands, durch das Amtsblatt der Regierung in Schleswig Nr. 11 S, 97, ausgegeben am 10. März 1923;

7. ter Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 21. ¿Fes bruar 1923, betreffend die Berleihung des Enteignungsrects an die Gewerkschaft Clise IT in Halle (Saale) für den Bau einer Hochvolt= leitung von ver Zentrale der Gewerkschaft Elise II nah der Braun- toblençrube Oito der Zuckerfabrik Körbisdorf im Kreise Mer eburg, dur das Amtsblatt der Regierung in Merseburg Nr. 10 E 0E ausgegeben am 10. März 1923.

3, ausgegeben am

52 S. 364, ausgegeben am

ausgegeben am

ausgegeben am ausgegeben am ausgegeben am

ausgegeten am

69, ausgegeben am

43, ausgegeben am

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

Der Reich'srat stimmte in seiner gestrigen öffentlichen Sißung unter dem Vorsiß des Reichswirtschaftsministers Dr. Beck er einer Verordnung zu, die die Reichsregieruhg auf Grund des Notgeseßes (Schuß der Finanzen und der rung) erläßt und die laut Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deut’cher Zeitungsverleger bestimmt: L

Gs ist verboten; Waren zu liefern oder sonstige Leistungen zu bewirken, wenn bekannt ist oder den Umständen nach„angenommen werden muß, daß sie unter Mitwirkung von Dienststellen der an der R ubrbeseßung beteiligten Mächten oder anderer nah den deutschen Vßrschriften nicht zuständiger Stellen dem Besteller oder einem fonsfigen Empfänger zugeführt werden sollen. Ebenso ist es berboten, Handlungen vorzunehmen, die solhe Lieferungen. oder soustige Leislungen vorzubereiten oder zu fördern geeignet sind, ins- besondere Anzeigen an Dienststellen der vorher bezeichneten Art zu qlatten, In, den Strafbestimmungen wird die neben der Freiheits- strafe zu erkenhende Geldstrafe nah dem dreifahen Wert. der Waren, auf die si die strafbare Handlung bezieht, bemessen. :

Mit dieser. Verordnung will die Neichsregierung, wie der |

Verichterstatter Staatsrat Dr. Rohmer mitteilt, im Interesse er Angehörigen des beseßten Gebiets auf zwei Verordnungen reagieren, die die Nheinlandkommission über die Beschlagnahme von Waren und Anzeige von Warenvorräten unter Androhung hoher Strafen erkassen hat.

¿erner nahm der Reichsrat das Gese über ein vorläufiges Handels abkommen zwischen der deutschen Negierung ind der föniglich spanishen Negierung an, wodurch das am 28. Februar abgelaufene modus vivendi - Abkommen mit Spanien bis Gum 30. April 1923 verlängert wird. Ministerial- irektor Dr. reister bemerkte in seinem Referat* hierüber, Spanien leider nicht vermocht werden konnte, !auf den alutazuschlag zu verzichten, den es für die deutsche Einfuhr

Nab O

Nochen

Mm. Köhler und Pollak E Haifisch

Katfi]ch (Seewolf)

De E Seezunge 7 Cc A Glattbutt (Tarbutt) . Lachs (Flußlachs) . . D N u! (Flußhecht) . .

Barsch (Fluß- u. Meer-) 973 Moa Ka Blei (Brachsen, Brasse) Scharbe (Platen). S0hlele De 6e Sprotte (Breitling) . . M)... Aal (Meer-) . Aalraupe (Quappe) . . Seceteufel Matkrele i &lunder (Struffbutt) Plöze (Notauge) . « . Weißfish (Giester) . . | Sonstige Fische ..

Muscheln usw. . Krabben (Granaten) . . Hummer1), ,

Uet

Delphine und Seehunde Wiüldenten . , «

Salzheringe . Kantjes &Fishlebern . . Fischtran &Fischrogen . . k

erhebe, daß nur die Verlängerung des bestehenden vorläufigen Abkommens gelungen sei, aber die Hoffnung bestehe, bis zum 30. April ein endgültiges Abkommen mit Spanien zustande zu bringen.

et on M H Pa hat Berlin verlassen. p „elner Abwesenheit führt der Legationssekretär Lali die Geschäfte der Gesandtschaft. g sekretär Palin

a S

Der heutigen Nummer des Reichs- und Staatsanzeigers liegt eine Steuerkursbeilage bei. Sie enthält eine Be- fanntmachung über die Festseßung von Steuerkursen und Sieuerwerten für die erste Veranlagung zur Vermögenssteuer

und für die Veranlagung zur Zwangzanleihe sowie die Kurse

von zum Handel an deutschen Börsen zugelassenen Wertpapieren, von ausländischen Wertpapieren ohne inländischen Kurswert, von Wertpapieren mit inländishem Kurswert, die in Deutsch- land zum Börsenhandel nicht zugelassen find, vom Reich er- worbener oder beshlagnahmter Wertpapiere sowie L Kurse (Mittelkurse) für ausländishe Auszahlungen vom 31./30. Dezember 1922 und Durchschnittskurse für ausländische Währungen.

Der Steuerkurszettel ist bei der Bericht G. m.b. H. in Berlin zu haben.

Hertelschen Cours- S.W. 19, Beuth-Straße 8,

Deutsche Seefischerei und Vodenseefischerei für Febr uar 1923 CFangergebnisse usw.). Von deutschen Fischern und von Manns ten deuts i gefangene und an Land gebrachte Fische, ReRen Wel? e E Seetiere sowie davon gewonnene GSrzeugnisse.

Seetiere und davon

i Nordsee Ostsee gewonnene Erzeugnisse

A a

I. Fische. 10 194| 42 970 475 22 107| 75 929 800 42 2591104 795185 112531/174780375 117 307/213 096 140

401 459/546 126 834 [ | 295 569/526 932 375 mittel, klein (Dorsch) | 155 618/226 906664 JIsländer . . . . .} 375 823/522 359560 83 912! 50 213 580 —— 73 324/123 516 145

7 507] 33 066 684 11 584) 31 926 310

9 747) 21 683 085 17 937| 18 021 695 893 778) 1252 572 337 150 316/235 298 875 99 472/111 405 722 12 366| 18 313 644 15 429| 62 573 845 14120/103668 110 4 628| 96 000 545 13 179/149 940767 4893| 31 821 20

; 201 85 72% j 37| 180275 | 14329| 14 441 795 682 491 144 572/913 §29 200| 784 090 1 079 545 32 518 068

Schellfisch, groß Me e 4 Solle Sn Weißling (Wittlin M

171 634/153733877 Seehecht (Hechtdor\ch) = Scholle (Goldbutt), vou mite En d 6

lebend ; I

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452| 987 060

3 896| 37 722 960 26 965/119 606 400 38 273/115 353 900 83 2701| 68 170 000 17 708| 35 421 000

36 721| 5 728 500 114 927/9210951 200 2 635| 1287 321

c 977 354/729 093 301 3094/249067 638 87 7594/142949 625 ¿ 200 1 18 2598| 72 850 925

(D / 220 345 9 547] 16 068 450 | 54259 7401 11 685 580 —— 3 x 7 097 700 24 481/ 12 777 759 ù 619 28594 105 577] 96 077 231 3 T7051 3 015 625 29 854/ 22 582 950 1 768 678] 18361 §08 924

Stint 722

2 147 909 239

56 824| 74 570 576 5 756 118] 7583 156 519 L CSwaltiere. kg ——

3272| 8992 260) 551| 965116 5 059] 1 289 475

zusammen { Sia : Sus [10546841

L Ändere

zusammen

aschenkrebse . . Stück

Seetiere.

Stück i e —— S N 200 400 000 5496| 11 731 350

zusammen Stück 200} 400 000 5 496] 11 731 350 IV. Erzeugnisse von Seetieren.

50 831| 6827 170 15 755] 10 699 880 44 168| 10 844 976 k 110 754) Kanties | |

|

|

kg

zusammen ( 28 372 026

/ kg 9870 144 | zus. 1—IV- Stück 803) 2 7622 475 386 | Kantjes h ke | 768822 Stü 11 299 Kautjes _ |

9

Nord- / und Ostsee |

lui 9115 660 J

Bodensee- und Nheingebiet.

Fische wi M

S Maar _— j O a6 631 309 400 Sand- (Weiß-)Felchen . . A 299! 1 461 400 Forellen e 9298| 490 000 Nheinlahs (Salmen). . .. Trüschen

350 8 Hechte S E

1 811 000 3 088 350 30 800 1472| 870600 S 170| 401 000 zusammen .. 4575] 9 173 350

!) Darunter Kaiserhummer : 3266 kg, 8 920 950 4.

Berlin, den 27. März 1923. Statistishes Neichsamkt.

212 364 . . 1 302! Brachsen ._ 7 630 Weißfische (Alet, Nasen usw.) . Sonstige Fische

Delbrü ck

Handel uud Gewerbe. Berlin, den 31. März 1923.

In der Sigßung des Zentralausshusses der Reich 3- bank am Mittwoch berichtete der Vorsißende, Präsident des Neichsbankdirektoriums Dr. Havenstein, an der Hand der Uebersicht über die Lage der Reichsbank im leßten Monat.

Nach der Wochenübersicht der Neichsbank vom 23. März 1923 betrugen (in Klammern -+ und is Vergleich) mit der Vorwoche):

die Aktiva: Metallbestand*) . darunterGold**®) Neichs- und Dar- j

lehnstassen- A S E

1923 | 1922 | 1921 in 1000 4 | in 1000 4 | in 1000 4 ; 4 195 414 | 1015 869 | 1100621 (4 2721 249 (+4 l 784) (+ ¡29) 1004 830 | 996 877 1091 606 Gs 2 000 (+ 499) (— 3) i 988272841) -- 4741 0836 23 366 173 \(+ 200 591 E 136730) (F - 418907) Noten anderer i 219 996 | 10 001 | Ballen... V 15 028)|(+ 2 722)(4- Wechsel u. Sheckds | 2281991448| 1491134) a (+ 181 370 441)(— 633 425) Veidoldiay- (28447 814 | 132060 584 f anweisungen . . (-+ 528 720 G 6 681 507) | Lombardforde- i ( 2491 398 | 67 595 | Tun 8747 988) (— 81 579) (— Effekten -1644931/ 242 724 | (+ 145 661)|(— 8 011) (+ D L107 409) (—+ 100 260 054) (+

sonstige Aktiven .

die Passiva: Grundkapital .

364 933 601 | 1 556 726) (4

180 000 (unverändert) 104 298 (unverändert) 67 647 896 163 137)

180 000 ! (unverändert) | 121413 | (unverändert) | 122 903 538 | 783 167) (—+

150 000 (unverändert) |

127 264 | (unverändert) 4 955 634 881 | (+ 683 123 458)|(+

Reservefonds. . umlaufende Noten

sonstige täglih | fallige Berbind- |

lichkeiten : a) MNeichs- f

j 1 | î f

36302275| 5 65 514 966)|((— 2 8

4

I -) L D Staatsgut- i 16 095 982

| E 4 871 908) E

054 612)

Haben... U |

b) Privatgut- { 1 890 480 785 ! haben... U(+ 216 596 049 (— sonstige Passiva . | 718 741 228 | 3 386 982 | 3 696 529 (f 39 845 527)((— 242727)(— 64 794) *) Bestand an kursfähigem deutschen Gelde und an Gold in Barcen oder ausländischen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784.4 berenet. **) und zwar: Goldkassenbestand 839 878 000 (— 100 002 000) Æ, Golddepot (unbelastet) bei ausländischen Zentralnotenbanfen 164 952 000 (—+ 100 000 000) #. i

…___— Nach dem Geschäftsberihßt der Sächsischen Tüll- fabrit Attiengelell|Pait. Chemnitz-Kappel, für 1922 ergibt sich nach Abseßung des dem Vorstand nebst Beamten und dem Auffichtsrat zustehenden Gewinnanteils ein Rein jewinn von 3 739 944 Æ, davon sollen 10 vH auf 300 000 .4 6 vH Vorzugs aktien 50 vH sowie ein Bonus von 650 4 für die Stammaktien verteilt und 60000 .4 dem überwiesen werden.

Nach dem Jahresbericht der Halleschen fabrik und Eisengießerei für 1922 bat befriedigenden Verlaut genommen. Störungen des Betriebes nicht statt, do war es nidt immer mögli, Nobstoffe und fabrikate rehtzeitig heranzubringen, fodaß zur Þpünktlichen Er übernommener Lieferungsverpflihtungen bäufig große An nötig waren. Cine eibe von Aufträgen, abge]lofen D i der die Snduftrie vorübergebend wieder

Nîtie y11T «L % b ba H be A

acietlihen Reserwofondi o 6 0 L V % zw d H

Ka zu

h festen Preisen übergegangen war, ist lohnend gewesen; der Ausfall fonnte durch Ausla ge\chäfte ausgegliden werden. Der Meingewinn

24 079 272 M ein}chließlih des Vortrags aus dem Vorjabre einshließlih eines verfallenen Gewinnanteils; er gestattet, folgend Verteilung in Vorschlag zu bringen: 6 vH Gervinnanteil für Vorzugsaktien, 0,2 vH Gewinnanteil, berednet zum Goldkurse NeichsKank vom 30. Dezember 1922, auf die Stammaktien 18 Mil]. Mark, 2,5 Mill. Mark an die Jubiläumsstiftung gestellte, 2,9 Mill. Mark an’ die Jubiläumsstiftung für Arbeiter, Nest nah Abzug des saßungsmäßigen _CGewinuanteils elutsichtsrats zum Vortrag in Höbe von 351 228 .4

tehnung. Die in den beiden Vorjahren gebildeten Rück agen für Werkerhaltung wurden der außerordentlihen R

zugeführt und ferner für Werkerbaltung aus à dem diesfährigen Ertrag 30 Miliionen ür. den Vau von Werkswobnunggi : llio Mark ausgeworfen. Die Zugänge auf den Konten für Ma)cinen, Werkzeuge und Werkstattzubebör sowie [ur Modelle - und Kontor- eintihtungen find abgebucht, so daß diese Konten wieder mit je 1 .% in, der Vilanz erscheinen. Der Bestand àn Wertpapieren bat ih durch Einlösung von Schagzanweisungen erbeblich vermindert, binzu- gekommen ist die vorausgezeichnete Zwangsanleibe, die mit 50 vH bewettet worden ist. Die Gefellschait verfügt bei Abdtassung dieses Berichts über einen Auftragsbestaud, der bis in den Sommer bineig

und Wa!chine Mark zurü find 20

Beschäftigung bietet.