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Deutscher Reichstag. 72. Sigung vom 20. März 1901. 11 Uhr.

Am Bundesrathstishe: Staatssekretär des Innern, Staats - Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner, Kriegs-Minister, General der Infanterie von Goßler, Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Staats-Minister, Vize- Admiral von Tirpiß, Staatssekretär des NReichs-Justizamts Dr. Nieberding, Staatssekretär des Reichs-Postamts von Podbielski, Staatssekretär des Reichs-Schagamts Freiherr

von Thielmann.

Die dritte Berathung des Reichshaushalts- Etats für 1901 wird fortgesezt bei dem Etat des Neichs-

amts des Jnnern.

Abg. Herold (Zentr.) empfiehlt bäufigere und umfassendere Veröffentlihungen über die Getreidepreise und Getreidevorräthe im ines Produzenten, die sich über die Lage der Ver-

bältnisse niht fo leiht und {nell wie der Großhandel unterrichten

Interesse der

Fönnten.

Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf

von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! Jch bin allerdings der Ansicht, daß für uns ebenso wichtig wäre zu wissen, welhe sichtbaren Vorräthe von Ge- treide in der Welt bestehen, wie groß die Verschiffungen find, wie sh die Preise auf den Haupthandelsplägen der Welt stellen, — i sage, ebenso wichtig, wie die Erkenntniß der Bewegung auf dem Koblen- markt. Wie Sie wissen, habe ich ja entsprechend meiner Zusage bier in diesem boben Hause versuht, ein möglichst vollständiges Bild der Bewegung auf unserem Kohlenmarkt zu geben. Ich hoffe aber, diese

Nachrichten noch wesentli verbessern und ergänzen zu fönnen.

Nun bestehen ja über die Getreidepreise, über die Verschiffung, über die Vorräthe hon eine Anzahl Nachrichten in verschiedenen Blättern, und der „Reichs-Anzeiger“ bringt über die Getreidepreise ebenfalls veriodishe Nachrichten: aber allerdings mögen dieselben, um si ein sicheres Urtheil zu bilden über die Preisbildung auf dem internationalen Markte, nicht ausreichend sein, und ih will jedenfalls die shäßzenswerthe Anregung des Herrn Abg. Herold eingehend prüfen

und sehen, ob es mögli ift, vielleicht allmonatlich eine ähnlibe um- fassende Uebersiht über den Getreidemarkt zu geben, wie wir fie jeßt {hon über den Koblenmarkt den „Nachrichten für Handel und Industrie“ beilegen“ Ih möchte nicht glauben, daß dadurch ei Vermehrung des Beamtenpersonals in meinem Amt nothwendig wird.

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Außerdem verwahre ich mich, so sehr ih kann, gegen eine Vermehrung des mir nachgeordneten Personals, denn s{ließlich, je größer das Personal wird, desto \chwerer ist es, sich eine Uebersicht über die Thätigkeit desselben zu erhalten. Ich glaube, diese vorläufige Aus-

funft wird den verehrten Herrn Abgeordneten befriedigen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich auf eine andere Frage zurüdck kommen, die bei der zweiten Lesung meines Etats gestreift wurde. Der Herr Abg. Bebel hat dem Professor Hoffacker, der dem Neichs- fommissar in Paris beigegeben war als fünstlerisher Beirath, Grund einer veröffentlihten Brefchüre daraus einen Vorwurf gemacht, daß er gleichzeitig Privatarbeiten für Aussteller auf der Pariser Welt aús\tellung geleistet hat. Ih bin vflihtgemäß dicfer Behauptung nachgegangen. Die Thatsache ist richtig. Aber, meine Herren,

Aufflärung des Sachverhalts und zur Vertheidigung des

Professors Hoffacker halte ih mich doch für verpflichtet, Folgendes

mitzutheilen. ,

Herr Professor Hoffacker, der ein Privatarchitekt ist, war daß er dem Reichskommissar beigegeben wurde, gezwungen, lang seine Privatthätigkeit so gut wie aufzugeben. Den Vert verlust und, ich möchte auch sa dacurch L aus Neid ganze private Thâtic seinem Publikum verlier ganz außerordentlidz wi

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lerisben Seite ein möglichst einbeitlihes Bild zeige, und es lag d aus im Interesse der würdigen Darstellung unserer Ausstellungsobjekte

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daß namentli dic die Ausstellungsvitrinen list einheitliben Plane Thätigkeit des Professor ih glaube, das allgemein stellung in Paris l Gegenstände, sondern au nach ihrer äußeren würdige und gelungene, dem deutschen Gewer reihende war. (Sehr wahr! rets.)

Meine verehrten Herren, es ift auch bel Aussteller, die Herrn Professor Hoffacker mit Au hâtten bessere Pläße bekommen Auftrag nicht ertheilten. dings der denkbar \{werste Vorn Hoffacker richten könnte. Die Professor Hoffacker hat die Aufträge genommen, längst nachdem - über die g der war, und die Vertheilung der Pläye ist niht von Herrn L gegangen, sondern persönlihst von dem Reichskommisar

Schließlih gestatte ih mir nrch zu bemerken hältniß, wie es zwischen dem künstlerischen Beirath Ausftellungs-Kommissar bestanden hat, auch bei aller anderen Nationen in Paris bestanden bat, anderen Nalionen die Sachverständigen und die

Kommissaren beigegeben waren, gleichzeitig private Aufträge ent

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genommen und die Privataussteller mit ihrem Rath und ibrer jekten unterstüßt haben. Also, was Herr Professor Hoffacker getk bat, war keine Ausnahme. Es war nothwendig, ihm diese Erla

zu geben, wenn wir ihn überhaupt gewinnen wollten, und seine

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thätigkeit hat unsere Ausstellung nicht geschädigt, sondern ib meiner versönlichen Kenntniß der Dinge, die ih in Paris bei gebendem Studium der Ausstellung als Ressorthef gewonnen

“y P + * kt. Ih kann also diefe Beschwerden, 3

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in hohem Grade ger in jener béfannten L

Abg. Gamp (Rp.) unterstüßt die Anregung des Abg. Herold und bittet, auf die Berichte der internationalen Telegraphenbureaux

keinen auss{laggebenden Werth zu legen, da fie haufig parteiish

becinflukt wären

Abg. Bebel (Soz.): Ih habe meinen Vorwurf gegen

Hoffacker auf die Angaben der Fachpresse gestügt. Zugegeben

daß der Herr eine Reihe von Privataufträgen übernommen hat.

Cine Wenn das Reih aus einem folhen Anlaß, wie die

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ros@üre befinden, als berechtigt nicht aner

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Weltausstellung war, Herren zur airan R engagiert, fo muß auch die Honorierung allen gerechten Ansprüchen genügen. Immerhin bleibt auffällig, vas die Aussteller, welche von Herrn Hoffacker bedient

wurden, bei der Plaßanweisung besser gefahren find. Ich hätte nun

_niht geglaubt, zur dritten esung des Etats noch das Wort er-

greifen zu müssen; aber nach dem gestrigen Auftreten des Herrn Stoecker is dies unumgänglich. Wir beobachten, wie öfter, auch hier, daß er nach wohenlanger Abwesenheit wie eine Art Meteor auftauht, hier fein Anklagematerial zum Besten giebt und dann vershwindet, wie auch in diesem Augenblick, wo er darauf gefaßt sein mußte, daß ihm von hier eine Antwort zu theil werden würde. Er hat gesagt, die Sache mit dem Tücker-Brief wäre Schwindel. Nun ist ja richtig, und ih habe die Ueberzeugung erlangt, daß ich damit, wie man zu sagen pflegt, hineingefallen bin; ich gebe das zu. Nachdem der Abg. Arendt vor einigen Wochen erklärt hat, Tuer lebe, und es sei ein Brief von ihm in den Aften des Auswärtigen Amts, habe ih dieses gebeten, mir mitzutheilen, ob diese Angabe richtig sei. Das Auswärtige-Amt hat dies bestätigt und mir Einsicht in die Akten gestatten wollen, ih have darauf verzichtet. Der Brief eristieri, und die Sache ist damit erledigt. Dafür, daß ih in dieser Sache nit leihtfertig verfahren bin, fann ich mich auf das Zeugniß des Abg. Schmidt-Elberfeld berufen: er wird bezeugen, daß der Mann, der mir damals diese Mittheilung machte, bochangesehen ist, daß man ibm volles Vertrauen zu \chenken alle Ursache haben fann, und daz mein Gewährsmann felbst jedenfalls falsch unterrichtet worden war. Nun bin ih allerdings der Meinung, daß es kaum im Reichstage einen Menschen giebt, dem }o oft Unrichtigkeiten nachgewiesen worden find, wie dem bg. Stoecker. Jm Fahre 1881 wurde bier über die Wakhlbeeinflussung verhandelt, die seitens der Berliner Kommunalbehörden vorgekommen sein sollte. Damals erwähnte der Abg. Ludwig Loewe, der Abg. Stoecker habe in seiner „bekannten Wahrheitsliebe“ behauptet, daß die biesige Kommunalverwaltung ungebörige Wahlbeeinflusfsungen ausgeführt habe gelegentlih seiner Wahl. Aus den Akten gehe hervor, daß diese Be- \auptung unwahr sei. Ludwig Loewe weist dann nach, daß eine weitere Aeußerung, die ihm der Abg. Stoecker bezüglich einer Zwwangs- innung in den Mund gelegt habe, ebenfalls unwahr sei. Es giebt weitere Vorgänge, die die Wahrheitsliebe des Hofpredigers a. D, in ein merkwürdiges Licht stellen. (Präsident Graf von Ballestrem ersudt den Redner, Abgeordnete niht mit ihrem Titel und Rang, den sie außerhalb des Hauses haben, zu bezeichnen.) Redner weilt dann auf den Prozeß Stoecker-Bäcker hin, in dem der als Zeuge ver- nommene Superintendent Paasch, sein eigener Amtsbruder, si über die Wabrbeitsliebe des Abg. Stoecker sehr abfällig ausgesprochen habe. Ein markantes Beispiel sei auch die bekannte antisemitische Petition, betreffs deren der Abg. Stoecker im preußischen Abgeordnetenhaus auf die be- stimmte Frage, ob er sie unterschrieben hätte, mit einem klaren und deutlihen „Nein“ geantwortet habe, während er sväter hätte erklären müsen, diese Unterschrift doh gegeben zu haben. Der Abg. Stoeder, fährt der Redner fort, hat diejenigen Eremplare unter- zeichnet, die an Pfarrer und Superintendenten gerichtet waren. Er hat alles zugeben müssen. Der Abg. Parisius bemerkte am 10. März im Abgeordnetenhause: „Ih behaupte, daß Herr Stoecker nicht als vabrbeitsliebender Mann aus dieser“ Diskussion hervorgeben wird.“ (Zwischenrufe rechts. Der Präsident Graf von Ballestrem ersucht die Rechte, diese Zwischenrufe zu unterlassen, er habe gestern dieselbe Aufforderung an ‘die linke Seite gerichtet: jolche Zwischenrufe hielten die Verhandlungen auf, von denen er sehr wünsche, daß sie beschleunigt werden.) Redner weist ferner auf die scharfen Angriffe des Abg. Munckel gegen den Abg. Stoecker in dem vorhin erwähnten Prozesse bin. Der Abg. Munckel babe den Abg. Stoeer als den Mann mit der Doppel- zunge bezeichnet, cin Urtheil, wie es nicht schärfer gedacht werden könne. Die gestrigen Angaben des Abg. Stoecker über die Emwald-Affair führt der Redner weiter aus, vollständig unrichtig. der betreffenden Gerichtsverbandlrng war. für die des Abg. Stoecker im höchsten Maße kompromittierend. 1885 unter seinem Eide ausgesagt: „Jh sebe Ewald ersten Male.“ Das war fals. Auf einer Versammlung, meiner Partei einberufen war, bat eine Frage an ibn gerihtet. Ewald hatte sich ferner zialistengeses an den Abg. Stoecker um Schuß gewendet, und diefer ibm den auch zugesagt. Herr Stoecker ist also zweimal mi ald zusammengekommen, unter Umständen, die ibm im Gedächtniß ge en sein mußiten. Der Staatsanwalt hat in dem Prozeß gesagt, Herr Stoeker hätte obne Zweifel einen Falscheid geleistet, daf: er aber daraufhin nit verurtheilt werden fönnte. Falsche Aussagen, die unter dem Eide bekräftigt werden, werden sonst mit bis zu zwei Fahren Gefängniß bestraft. Bezeichnender noch ist das Urtheil des Gerichtshof 73 beifit darin, der Angeklagte Bäcker bätte seiner- seits zu der Auffassung gelangen müssen, daß der Zeuge Stoecker mit gerathen sei. bin der Ueberzeugung l naGgewiesen worden E verurtbeilt worden Umstand vor einer Und dieser Abg. Stoecker uen auf meine Gewährsmänner ja auch festgestellt, daß sei und noch ein anderer n - gemeiner Vergeben bestraft añuna, mit solhen Vorwürfen um si ist nn auf den Artikel des gekommen. Der „Vor-

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beibringt, sind doch unanfechtbar ; vir, die wir stets der Verdunkeluna bistorisher Thatsachen entgegenzutreten bemüht sind, mußten uns gedrungen füblen, diese Zeugnisse dem landesüblichen Byzantinismus gegenüberzuftcllen, unbekümmert um das, was die

Eiferer gegen die Wahrheit dazu fagzn würden. Warum Stoeder 1j denn nicht über die in derselben Rue „Vorwä enthaltenen Aeußerungen des Alten Friß über Religion, die Geistlichkeit, das Nonarchenthum, den Gharafte: der Majestätsbeleidigung und die, Heiligkeit der Ehe rüstet ? Brächte diese Aeußerungen heute ein rift in einem Blatte, er verfiele unrettbar der Staatanwaltschaft. F#2 uns war es natürli von besonderem Reiz, einen Mann, der auf | ür preußischen Thron gesessen hat, in seiner Uebereinstimmung mit den ichauungen der deutschen Sozialdemokratie dem Volke vorzuführ n- Wenn unser Thun in dieser Richtung den Herrn Stoecker ärgert E erregt das nur unsere Freude. G e Abg. Schmidt- Elberfeld (fr. Volksp.): Jh muß die An aben des Herrn Bebel bestätigen und kann nur hinzufügen, daß auß mi jener Herr als durchaus zuverlässig bekannt war. r Abg. Dr. Arendt (Rp-.): Ich freue mi, daß Herr Bebel bin Tucker-Brief als erfunden preisgiebt; er hätte das nur etwas früher thun follen. Ich finde es au begreiflich, daß Herr Bebel si dage wehrt, diese Dinge leichtfertig vorgebraht zu haben. Aber troß T Zeugnisses des Abg. Schmidt muß ih den Abg. Bebel weiter d Leichtfertigkeit zeihen, denn er hat in der Reichstagssißung wes 13. März 1896 nicht mitgetheilt, daß er diese Dinge von einem Ge, währsmann hatte, fondern er hat einfah als Thatsache hingestellt was er damals von Herrn Peters behauptete; er hat ohne Beweise die Anschuldigung erhoben, und daraufhin wurde die Disziplinarunter. suhung gegen Peters eröffnet. Derr Bebel hätte mindestens seinen Gewährsmann auf das Kolonialamt shicken müssen. Jh bâtte di: Dinge son früher klarer gestellt, wenn nit der Kolonial-Direktor Kayser gestorben wäre. Bishof Tuer ist im Jahre 1895 in Berlin gewesen und als Gast eines biesigen Geistlichen mit Herrn Kayse: zusammen gewesen. Ueber Peters ist aber dabei niht gesproen worden. Wenn die gravierenden Ereignisse 1891 stattgefunden haben so bâtte Herr Kayser dem Reichstage erflären müssen, er kenne den

Bischof, und dieser habe ihm davon nichts ntitgetheilt. Man kommt

- auf dieje Dinge immer wieder zurück, weil es sich bei Herrn Bebel

nicht um eine einzelne Anschuldigung handelt, sondern, weil bei ihm und seiner Partei System in der Sache liegt.

Abg. Ledebour (Soz.): Nahdem mein Freund Bebel ausdrüd: lich erklärt hat, daß er mit dem Brief hinters Licht geführt worden ist, können diese neuen Anzapfungen gar keinen anderen Zweck haben als ibn zu disfreditieren. Unsere Partei geht bei der Aufdeckung von Schäden mit großer Energie vor, und da fann es wohl einem Ab. eordneten vassieren, daß im einzelnen Fall ein Irrthum unterläuft. 53 ist der Gerechtigkeit Genüge gesehen, wenn man den Jrrthum offen cingesteht. Nachdem Herr Stoecker plößlich aus dem Hinterhalt gegen uns hervorgebrohen ist, muß auch ih in Sachen

es englischen Sozialisten Saunders die Thatsachen richtig stellen. Ih habe Herrn Saunders zu seinem Erfolg bei Herrn Stoeder versönlich zu beglückwünschen Gelegenheit gehabt und lud ibn ein demnäcbst in den Reichstag zu kommen. Herr Saunders ist gekommen und hat, wie ih bier bestätige, wörtlich zu Singer das gesagt, was dieser hier im Reichstage auch Herrn Stoecker erwidert hat. Jeßt kommt Herr Stoeckter und beruft sih auf einen Artikel in der „Sozialen Praris* über eine Unterredung des Herrn Saunders mit Dr. Förster. Aus diesem Artikel ergiebt sich lediglih eine Bestätigung dessen, was der Abg. Singer hier ausgeführt hat. Nun if aber Herr Sioeder dazu übergegangen, uns Moralpredigten zu halten. Wer bethätiat denn eine fonsegquentere öffentlihe Moral als wir? Wir treten ein gegen alle Unterdrücker und für alle Unterdrückten und Gemak- regelten, seien es Dänen, Welfen, Polen, Elsäfser. Herr Stoecker

und seine Freunde ‘werden niemals aus Gründen der öffentlihen Moral für uns eintreten, wenn uns Gewalt angethan wird. Gerade die Arbeiter resvektieren mehr als die bürgerlichen Parteien die ¿fentlide Moral. Uns darüber zu predigen, hat er die allerleßtz Berechtigung. Durch seine Abwesenheit von der beutigen Sifunz liefert er gerade den \{lagenden Beweis, wie tief sein Respekt por der öffentlichen Moral stebt. Er macht es wie ein gewisses Thier welces, um sih vor Angriffen zu s{üßen, cine Wolke übelriehegde D binter si verbreitet. Für den unglaublihen Tiefftand Fentliden Moral . . . (Präsident Graf von Ballestre einem Abgeordneten gegenüber einen solchen Auê- gebrauben; das verstößt J V 3.) Herr Stoeck#er hat von der Maitresse Gräfin Wartenberg gesagt, der Schwäyer Pöllniß habe die Sache ausgeplaudert; des t ein sebr intereisantes Eingeständniß. Männer, die rüdsittzle die bistorishe Wabrkbeit sagen, werden wir stets als die bedeutenderen Geschichtsforscher estimieren. Herr Stoecker versteigt sich sdlizlid dabin, das Verbältniß des Königs zur Gräfin Wartenberg ju ber- theidigen. Früber hat ja Herr Schall s{hon die Bigamie de î fürsten von Hessen vertheidigt. Aber die fraßenhaste Naa der französishen Maitressenwirthshaft am preußischen Hofe gets den Satyripielen der Geschichte. Sie zu vertheidigen, war Stoeter beschieden. An dem revolutionären Idealiëmus wird Partei troß Herrn Stoecker festhalten Abg. Singer (Soz.): Gegenüber dem Vorwurf des M Stoecker gegen mi werden Sie eine Abwehr gestatten. Ih fa mich dem Urtbeil über Herrn Stoecker, der hierher kommt, sein © aus\prißt, dann weggebt und ih beute nit stellt, nur ans{ließ Ein anständiger Mann hätte sich beute nach diesen Angriffen stell: (Vize-Präsident Büsing ruft den Redner für diese Beleidig Abg. Stoecker zur Ordnung.) Herr Stoecker meinte, s ine orientalise Auffassung, Religion als Geschäftssache rachten. Im Gegentheil, gerade aus Kreisen, die dem V oeckder sebr nabe steben, die man fonservative nennt, liege: eise für diese Auffassung klar zu Tage. Die voa mmerstein vräsentierte Frömmigkeit ging lediglich auf Gesa] ichten zurück. Und soll ih Ihnen denn noch besonders den frommen n Sanden aus Potsdam, den frommen Hof-Banquier der Katserl ckxrn General-Konsul Schmidt, vorführen, welche ledigli mik de: Frôöômmiakeit Gechäfte machten? Und bat nicht ein veröffentlihtzr è der Frau des Herrn Sanden gerade den Deckmanit! feit her 2 Die fromme Frau verweist di sei Spießgesellen Geschaädigten

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auf Gott. (Redne i Bri i Acußerungen aus Tkonse n Kreisen kommen? (Ruf ) Dann ist es doch ( würdig, daß die fonservatiz? Herrn Sanden j ug öffentlich paradiert hat und N dem Klingelbeutel an ibn herangetreten ist, wenn es gal onservative Zwecke zu sammeln Wir sind durch Vers r und den lebbaften Beifall, den seine Nusflüihrung®? Rechten gefunden haben, zu dieser Abwehr provoy! Bei uns ift die Religion programmmäßig Privatsache. S fennt nidt die frommen Hoflieferanten, die fonntäglih n! tes ebetbuh in die Kirche gehen, um von ihren Gönnern gesehen F Ich glaube niht an Engel, niht au Teufel, will auch n@ ber wenn es sein muß, dann zehnmal Herrn Stoecker. Wenn man fich berumshlagen muß, fo muy Y überfommen, wie den Faust beim Umgar ia auch ein Vater der Lüge gewe]en 6 den „Scheiterhaufenbrief“ stimmt wörtli im Scultheßschen authentischen Ges@! Anfang und Schluß des Briefes, die dem Inhalt nihts. Es find daë Mensch nicht benuyt, fondern | Brief predigt, e:Práäsident” BU1! ung des Pa O t urser dem Brief bgeordneten nicht fager Der Brief ist ja ein histor thes

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Aktenstück und gehö em Urtheil der Geschichte an

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M avs 4s » My sf aw Ae ots 4A F P uttaB, „Borroarts Brief veröffentliht ohne den Su p

nichts an dem Inhalt ändert. Herr Stoecker aber bat 1 zuerst beb

damals auf de ut befindliche Herr von YHaminer1teimn leiitete

uptet, er babe solhen Brief niht geschrieden, u?

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und da meinte Herr Stoecker, er könne auch jeßt aht bestimmt erflären, ob der Brief vielleicht unvollständig sei, darauf wurde der Brief ‘im „Vorwärts“ fafsimiliert, und nun «s für Herrn Stoecker keine Ausflucht mehr. Hätte er ihn fo harmlos gehalten, wozu diese Umwege und Um|chweife? ‘aber hieß es, der Brief sei ja ganz harmlos, selbst der Bruder lcibbaftigen Staatssekretärs habe das anerkannt! Ewald hat selbst erklärt, daß Herr Stoecker vor jenem Prozeß mehrfach e ersu gen auf Ewald zugekommen sei, ihm .die Hand iht und sich nach seinem Befinden erkundigt habe: er fannte Sn also perföulih und bes{wor nachher im Prozefse, er sche den Herrn Ewald zum ersten Male. Der Abg. Munckel wollte Herrn wald, der damals ausgewiesen war, als Zeugen in dem ozesse Stoecker-Bâcker laden laffen, aber das Poslizeipräsidium inte ab, dem Ausgewiesenen freies Geleit zu_ bewilligen, man wollte also nit, daß Ewald gegen Stoecker Zeugniß ablege, und das Gericht ging nachher seinerseits auf den- Antrag der Vertheidigung nicht ein, weil ihm bereits aus dem Gang der Verhandlung dargethan schien, daß die Bekundung des Herrn Stoecker unrihtig war. Aus dem Verhalten des Abg. Stoecker gegen seinen Amtsbruder Mitte braucht nur in die Erinnerung gerufen zu werden die Aufforderung des Verrn Stoecker an dritte Personen, Herrn Witte în zfentlicher Versammlung anzugreifen. (Abg. Stoecker erscheint ‘im Saale.) Die Frage der Entlassung des Herrn Stoecker aus dem Amiz ist in einer Staats-Ministerialsißung oder gar in einer Kron- raths-Sitzung ventiliert worden. Herr Stoecker hat sih dafür ent- schieden, ermer Agitation zu ent}agen, er hätte do feiner Einnahmen wegen nit seine Ansichten aufgeben sollen. Ueber seine spätere Entlassung erzählt man si auch sehr erbaulihe Dinge. Es war eine zu sehr auf die Spige getriebene Intimität gegen sehr hohe Personen, die da oben sehr mißliebig vermerkt wurde. „Nichts Hündischeres iebt es auf Erden, als einen Menschen zu sehen, dessen Zunge zwie- pältig ist.“ (Der Redner wird vom Vize-Präsidenten Büsing für diese Aeußerung zum zweiten Mal zur Ordnung gerufen.)

Abg. Dr. von Levetzow (d. kon].): Herr Singer hat Herrn Sanden dls unseren politishen Freund bezeihnet. Mir und uns ift der Herr anz unbekannt gewesen und seine Frau Gemakblin erst recht. Die Brandmarkung des Artikels des „Vorwärts“ hat uns Allen sehr ge- fallen und au der großen Mehrheit des Hauses.

Abg. Stoecker (b. k. F.): Mit Bedauern habe ih wenig von der Rede des Abg. Singer gehört, aber was ih gehört habe, hat nicht den geringsten Eindruck auf mih gemacht. Herr Singer hat die Witte“sche Angelegenheit vorgebraht, aber niht den Schluß. Ich babe damals in meiner Zeitung offen erklärt, Herr Witte habe den Brief, dessent- wegen er seine Anklage gegen mich ritet, gefälsht, um die öffentliche Meinung irrezuführen. Witte hat mich verklagt: er wurde aber ab- qzwicsen und hat die Kosten bezablen müssen. Ich wollte zeigen, daß im Jahre 1885 ein großer Irrthum des Gerichts vorlag. Ich bin aus dem Prozeß mit Witte ohne jede Fafer der Schuld hervorgegangen. Aus vem, was ih bier gehört habe, ließe id, daß Herr Singer wahr- iheinlic meine ganze Lebensgeschbihte hervorgeholt hat. Ich weiß edt, warum. Ich batte meine Anklagen auf ganz bestimmte Punkte aurihtet, und es wäre für die Herren vortheilbafter gewesen, ihre Vertheidigung auf diese Punkte zu beschränken. Nah dem, was ih

vhôrt, bat bier eine Art Generaldebatte über mich stattgefunden. Ich fu seit 20 Iabren an folhe Generaldebatten über meine Person ge- Wo. . - « Vize-Präsident Büsing: Herr Stoeker hat selbst gesagt, er eir: während des größten Theils der Rede des Abg. Singer nicht urescnd gewesen. Jch bitte ihn, seine Erwiderung darauf zu be- itänken, was er gehort bat.

Abg. Stoe cker (fortfabrend): Was i weiter von Herrn Singer kôrie. war, daß ich nit auf meine fette Pfründe verzichtet hätte. Eine fte Pfründe war die Domstelle überbaupt nicht, außerdem babe ih do daë Net, mir die Stunde auszusuchen, wann ic aus meinem Amt aus- beiden will. Ich habe selber aus Gründen, die meine Amtsehre angingen, sofort meinen Abschied eingereiht, und zwar mit meinem Amtsbruder. Man muß mir überlassen, ob ich eine Sache für wichtig genug halte, um mein Amt dafür aufzugeben. Jh habe gerade wegen meiner grundsäßlichen Stellung mein Amt aufgegeben. Wenn ih nun diese beiden Dinge so leicht widerlegen kann, fo würde es mir, glaube ich, umso leichter werden, auch alles andere spielend zu wider- legen. Es ist doch vollfommen thöôriht, solche Dinge gegen mi vorzubringen. (Vize - Präsident Büsing: Dieser Ausdruck ist varlamentarisch nit zulässig gegenüber einem Kollegen.) Wenn Herr Singer von Grundsäßen svriht, so möchte ih an ein Erkenntniß erinnern, das im Iabre 1888 gefällt worden ist. Ich bin bereit, es vorzulesen. Sein Sozius, Herr Nosenthal, wird darin beschuldigt, die zrößten fozialen Sünden begangen zu baben, die man nur begehen fann, nämlich zu cinem Zwischenmeister gesagt zu haben: „Lassen Sie die Mädchen nur auf den Strich gehen, dann schaffen Sie billige Mäntel.“ Herr Singer hat das Geschäft nicht verlassen, obwohl er wußte, daß: das vor Gericht bezeugt war. Ich frage, ob er danach ein Recht kat, einem Ander Gewistenlosigkeit vorzuwerfen. Ich habe gegen- iber der Sozialdemokratie das Gefübl: Wenn man einen Arbeitgeber don solber Vergangenheit zum Präsidenten macht, so hat man das Reht verwirkt, von Sozialreform oder von Rechtschaffenheit und Gewissenhaftigkeit zu reden. i

Abg. Wurm (Soz.): Die Sache Stoecker ist nun wohl er- ledigt. J möchte Auskunft darüber erbitten, auf welche Weise die Gnauête über die Verhältnisse der Steinarbeiter zu stande ge- fommen ist. Es bestehen darüber um so größere Zweifel, als zum Beispiel vorgekommen ist, daß in Berlin der Obermeister der Steinmeß - Innung an die einzelnen Geschäfte nicht nur die Fragen, fondern au zugleih die darauf zu ertheilenden Antworten mitgescickt bat! So macht man bei uns Enquêten! Warum wendet man \sich nicht an die Arbeiter selbst und ihre Ver tretungen ? Solche vorgeschriebenen unwabhren Berichte können doch unmöglich die Unterlage zu Maßregeln über die Berufsgefahren der Steinmeten bilden. Eine tüchtige Broschüre, welche ein Dr. Sommerfeld über dasselbe Thema geschrieben hat auf Grund sehr sorgfältiger Untersuchungen und Vernehmungen, könnte die MNe- gierung weit mehr aufklären. Von der Verbesserung der Lage der Lehrlinge, von der ärztlichen Untersuhung will die Innung nidts wissen. Die Löhne der Steinmeßen sind durchaus un- genügend. Aus der Enguête, die wir nach allen Seiten Deutschlands veranstaltet haben, geht vor allem hervor, daß die Gewerbeaufsicht puzlich unzureichend ist, daß der direkte Verkehr der Gewerbe- lufsichtsbeamten mit den Arbeitern nach wie vor gleich Null ist. In der Broschüre des Dr. Sommerfeld ist festgeitellt, day von 109 verstorbenen Steinmeßen 86 an Erkrankungen der Athmungs- organe zu Grunde gehen; jeder zweite Steinarbeiter erliegt der Schwind- sucht. Der Staatssekretär war ja au auf dem Tuberkulosen-Köngreß; er wird doch wohl alles aufwenden, um die Steinarbeiter vou dieser Geißel zu befreien durch hygienische und soziale Fürsorgemaßregeln.

ie ärztliche Untersuhung muß obligatorisch sein. Die Accord- êrbeit muß verboten werden; je flcißiger der Arbeiter ist, um so mehr luft er Gefahr, daß ihm durch Herabsetzung des Accordlohnes der Verdicnst gekürzt wird. Die Arbeitszeit muß geseßlich auf höchstens Stunden festgeseßt werden. Die abergläubishe Scheu vor den Arbeiteroraanisationen muß bei den Regierungen endlih überwunden werden. Der befannte Erlaß des preußishen Handels-Ministers, der diesen Verkehr den Gewerbe-Aufsichtsbeamten verbietet, muß endlich gershwinden. Der bôse Geist der Sozialreform, der 12000 M- Boedtfe, ist noch immer in seinem Amte und hat noh immer einen lizfluß. Er hat auch diese Enquéte maßgebend becinflußt.

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Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Der Herr Aba. Wurm hat gesagt, ih hätte etwas erklärt, was mit den Thatsachen nicht übereinstimme. Ich weiß nicht, ob ih mich damals des Ausdrucks „Enquête* bedient habe (Zuruf links) cs Hag sein, ich babe bis jeyt das Stecnogramm noch nit vorgelegt be

fommen. Die Thatsache ist die, daß, als der Herr Abg. Wurm in der zweiten Lesung auf die Lage der Steinarbeiter zu sprechen fam, bereits von mir längst vorher die Regierungen gefragt waren, was in der Sache gegenüber den zu thun fei.

; Eideshelferschaft. Darauf wurde der Brief in seinem vollen ed ,

unzweifelhaft vorhandenen Uebelständen Regierungen eigennüßzigen Interesse vorhandene ift fehr natürli, und man ist sehr bâufig in der Lage, zu fragen wie Pilatus: wo ist Wahrheit ? Also wenn in der That von irgend einer Seite bei diefen Erhebungen, die von der preußischen Regierung angestellt sind, nah den Aus- führungen des Herrn Abg. Wurm, wenn ih recht verstanden habe, versuht worden ist, der Regierung gegenüber die Thatsachen zu ver- \hleiern oder anders darzustellen, als lie sind, so bedauere ih das; aber, meine Herren, das kommt im Kampf der Intere vor. Die Frage ist nur die, ob Auskünfte bestimmen laffen oder niht, uni geordneten versihern, daß bereits auf Grund der Antworten der Bundesraths

fachen vers{leiert werden, das

Negierungen sh durch sclche ih kann dem Herrn Ab- |

entsprechende und daß über diefe Verordnung g2ber wie Arbeitnehmer im Reichsamt Meine Herren, daß wir nit prinzipiell im Reichsamt des Vertreter von Organ -

Regierungen vorbereitet ist,

Verordnung rn gehört werden“

íInnern dagegen sind, au geht son daraus hervor, daß wir in der That Vertreter von folchen Organisationen gehört haben.

Wenn übrigens der Beamter des Reichsamt so ift er in der That im Irrthum. Abg. Wurm versichern, daß ih selbst der Chef meines Amtes bin und Das thue, was ih für richtig halte. der Beamte, der beute wieder in die Debatte gezogen ist, meines Er- achbtens mit Unrecht, antifoziale Anschauungen ; E Verdienste auf dem s\ozialveolitishen Gebiete fich

(Sehr richtig! rechts.) Der Unterschied

Herr Abg. Wurm hier erklärt k

des Innern der antisozialreformatorif{

Ich kann dem Herrn

Ich muß aber bestreiten,

Haufe bekanut.

Abg. Singer: zwishen Herrn Stcecker mir besteht darin, daß ih ihn verantwortlich mache für das,

thut; er mat mi dagegen verantwortlich für das, der die gefallene Redensart schärfer Niemand war mehr durchdrungen F nach dem Grundsaße \{limmste Vorwurf war, der sie treffen konnte. ift zwar gebraucht worden,

Es gab niemand

wirklih® gehandelt

Löhne waren auskömmlich; ] dem christlich-sozialen Arbeiterverein an. eines hiesigen Blattes, das auf die!

die das bestätigten, gehörten Schließlich ist der Redakteur e Aeußerungen zurückgekommen

úFnitanzen zu 600 K Geld- strafe wegen Beleidigung ubernommen und Zurücknahme bereitfinden lassen. in der Sozialdemckr

_Sozialdemokra sollte d den Kovf meiner Partei nit zerbrechen. bürgt dafür, daß ih mi einer } wie sie in jenen Worten liegt, nicht schuldig machen kann. Herrn Stoecker wieder und Daß Herr Stoecker mit diesen „ollen Kamellen“ wi wußte ih zu gut: es gehört zu seinen Gewohnheiten, Lüge und Verleumdung gebrandmarkte Behauptung bier 1 jeftivität zu wi dize-Präsident Büsing ruft den Redner wegen dieser Aeußerung

G M ur Vrdnung.

gemeinen Handlungsweise, lasse es ja auch nit i anzugreifen. ertTommen wurde, ine läangît al

Deckmantel der

Herr Stoecker wußte geitern gar sofort wieder aufgenommen inden später, bört nur di seiner Erwider1 C1 gen zu fôn

oecker mehr als irgend etw ird er nun die genauen Berichte wicdertommen

überfallen. Das ist ja ein ganz anarhistifc

é Abgeordneten en.) Herr Stoecker hat es natürlich ibm seine Beziehungen zu seinem Beleuchtung

-anarchistisches Verfahren“ vorwerf unangenehm empfunden, ; Busenfreund Hammerstein Unterbrehungen eindringlih, Abg. Stoecker folhen Mann wie Singer r wissen ganz genau, was wir an ilun habe! Er it ein Mann, der unglaublih für die Partei hat sich niht nur physifch,

E rÒ 4 ck10 M is o O o ovfert in einer Weile, wte es Herr

Vize-Präsident einer Partei

gearbeitet hat. für die Sache ge ecker niemals für scine Ueber Abg. Singer dieselben Charakter so bâtten wir ibn längst aus

sondern auch materie

eigenschaften besäße wie Herr

der Partei hinausgeworfen. : Vize-Präsident Büsing ruft den Redaer we

zur Orduung.

Atg. Sachse (Soz.) weist die

{en Konsumvereine zurüd.

gen dieser Acußerung

Angriffe auf die sozialdemokrati- Ér fommt dann auf die Lage der Berg- arbeiter zurück. In den Bergwerken herrschten noch immer unglaub Es würden in gewissen Bergwerken Löhne gezahlt, die 50 M monatli nicht überstiegen.

Abg. von Schele- Wunstorf (b. k. F.) ‘betont, daß vorigen Jahre auf die Mißstände in den Betrieben, wo Stein- arbeiter tbätig seien, hingewiesen habe.

liche Mißstär

Staatósckretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren! je Regierungen ezugnahme auf ganz bestimmte Mißstän

sind ersubt worden, Erbebungen anzustellen unter teinarbeitergewerbe, Antworten Regierungen sind bereits eingegangen. der Entwurf NBundesrathsverordnung vorbereitet, nunmehr Arbeitgeber Arbeitnehmer gchört werden.

die Uebelstände vollständig an, deren Feststellung, wie ich in meinem Stenogramm damals erklärt babe, zunächst nur SZandsteinarbeiter i vorhandenen Uebelständen Bundesrathsverordn einigermaßen

meinem Eintritt in den Zaal welche mit meinen gestrigen

Abg. Stoecker: von Herra Singer nur Angriffe gehört, nidts zu thun batten; ih hatte das Recht, Jch hôre jeßt au, daß Herr Bebel und Herr | Singer das Erkenntniß von 188% gegen mich zitiert haben, um mene Diescs Erkenntniß ist meiner vorgeseßten Be

Ausführungen darüber zu beklagen.

Person zu beleidigen.

hörde vorgelegt worden, die hat eë ganz genau unterfucht. und das- selbe Gericht, von dem ih gestern îprach, hat in Bezug auf dieses Erkenntniß ausgesprochen, das Urtheil aus dem Prozesse Stoecker- Bätcker sei aus dem Grunde belanglos, weil Herr Stoecker noch fünf Jahre lang nachher in seinem Amte verblieben sei. Der Ober- Tribunalsrath Bähr hat Aufsäße veröffentlicht, welche dieses Urtheil ausdrüdlich als eine Monstrofität bezeihnen. Sie lesen eben nur, was Ihnen paßt, aber nit die Dinge in ihrem wirklichen Zusammen- bange. Ich finde es nicht begreiflih, wenn Herr Bebel meine Ver- bindung mit Herrn von Hammerstein und diejenige der Herren Singer und Rosenthal auf eine Linie stellen will; das ifft doch ein Mangel an Logik, den ih Herrn Bebel nicht zugetraut hätte. Ich habe in gar feiner geschäftlihen Be- ziehung mit Herrn von Hammerstein gestanden; der hat Freunde gehabt, die ihm viel näßer standen; das ift ja diese öffentliche Perfidie, daß man mich aus Haß gegen mi mit Hammerstein zusammenband, als hätte ih allein mit ihm zu thun gehabt. Das is ja die grenzenlose Gemeinheit unferes öffentlichen Lebens. Ich muß es bei jedem Einzelfall wieder konstatieren, denn ih kann es seit 20 Jahren am besten beurtheilen. Ich bin vielleicht viermal im Jahre in Hammerstein's Hause gewesen, Andere waren weit öfter da. (Zuruf: „Scheiterhaufenbrief !“) Politische Briefe schreibt man, das versteht sih ja von selbst, wenn man politis mit einander verkehrt. Aus dem Erkenntniß gegen die „Staatëbürger-Zeitung*® geht hervor, daß der Austritt des Abg. Singer aus dem Geschäft aus rein außerlichen Gründen erfolgt ift, niht wegen der Geschäftsprinzipien seines Sozius Rosenthal. Es heißt darin weiter, Herr Singer hätte über den Charakter seines Sozius nit im Zweifel fein fönnen. Etwas Schwereres läkt si gegen cinen Führer der Sozialdemokratie wobl nit anführen. Wenn Herr Bebel sagt, der Abg. Singer bätte auch materielle Verdienste um seine Partei, so bestreite ih das nicht; i glaube fogar, daß man _ ihn deshalb zum Prâfidenten gemacht hat. (Großer Lärm bet den Sozialdemokraten.) Warum foll ih das nicht glauben ? Aus sozialreformerishen Gründen haben Sie ibn jedenfalls nidi zum Präsidenten gemaht. Sie haben an Jhrer Spiße einen Mann, von dem das Gericht erkannt bat, daß er die schamlosesten und verwerflihsten Grundsäge aufgestellt bat. (Präfi- dent Graf von Ballestrem ruft den Redner wegen dieser Be- merkung zur Ordnung und bleibt dabei auch, nahdem der Redner seine Aeußerung richtig zu stellen gesucht hat.) Wenn die Sozial- demokraten mit folchem Pathos ch als Sitten- und Weltrichter auf- spielen, dann bin ich in meinem Recht, ihnen solche charakteristischen Vorkommnisse entgegenzuhalten. Haß und Wuth liegen mir fern. Wenn die Herren meinen, sie müßten am besten wissen, was sie an Herrn Singer bâtten, so gebe ih das zu, aber der Abg. Singer und feine Partei gehören zusammen, und Einer ist des Andern werth. Abg. Bebel: Herr Stoecker hat das Urtheil des Gerichtshofes über ihn nit in Abrede stellen können. Wenn er bestreitet, daß er für Hammerstein nicht verantwortlich zu machen sei, so ist das cinfah unrichtig. Singer und Rofentbal haben niemals zu einander in freundschaftliben und gesellschaftlichen Beziehungen gestanden wie Stoecker zu Hammerstein. Der berühmte „Scheiterbaufenbrief“ ent- hält die Anrede „Lieber Hammerstein“ und schließt „Herzliche Grüße an Sie, Ihre Frau Gemahlin Ihr treuer Stoecker“. Es ist mir nicht eingefallen, Herrn Stoecker wegen der Ver- reden Hammerstein's verantwortlih zu mahen, um fo weniger aber fann man den Abg. Singer für Nosenthal verantwortlih machen. icht eine bodenlofe Gemeinheit, n imputiert wird, der Abg. hall t worden, weil dieser seine Präsident Graf von l ( dieser Aeußerung Stoeker weilèr. E, E 2 s sozialreformerisde Partei niht ernst nehmen. Uns fann das gleichgültig sein, er fönnte in unserer Achtung iht noch tiefer sinken, als es heute {on geschehen ift. (Präsident Graf von Ballestrem ruft den Redner zum zweiten Mal zur Ordnung und macht ihn auf die geschäftsordnungsmäßigen Folgen dieses zweiten Ordnungsrufes aufmerk)am.) Es gab eine Zeit, da Herr Stoecker schr bemüht war, an hoher Stelle den Anschein zu erweckden, als sei die Sozialdemokratie eine sozialreformatorische Partei. Aus dem Prozeß Bäter geht hervor, daß der Schneider Grünberg aufgefordert wurde, das erste Hoch auf den Kaiser bei einer Versanimlung auszubringen, damit der Abg. Stoecker dem Kaiser melden konnte, ein Sozialdemokrat habe das gethan. Das war aber ein Manöver, wie es nur Herr Stoecker fertig bringt. Jh bin nach alledem zu der leber ia gekommen, daß wir es bei Herrn Stoecker mit einem Mann zu thun baben, der in der That für Das nicht verantwortlich ) n1 è er sagt, weil er an unheilbarer moral

1 L L.

Abg. Stoecker: Herr Bebel hat seine Rede eben damit ge- \{losen, daß er sagte, ih leide an moral insanity, an moralischem Wahnsinn.

Präsident Graf von Ballestrem: Das ist allerdings auch ein Wort, das gegen die Ordnung des Reichstags verstößt, und ich rufe desbalb den Abg. Bebel zur Ordnung. Ich habe die Aeußerung nicht gebört, sonst hätte ich den Abgeordneten zum dritten Mal zur Ordnung gerufen. Da der Abg. Bebel bereits aufgehört hat zu reden, so kann id au nicht das Haus befragen, ob ihm das Wort entzogen werden foll.

Abg. Stoecker (fortfahrend): Der Abg. Bebel hat die materielle Freigebigkeit des Abg. Singer als ein großes Verdienst bezeichnet Eben wegen dieses Verdienstes oder dieser Verdienste ist der Abg. Singer befördert worden. Wenn der Herr Bebel dann vo1 dem Kaiserhoh gesproben hat, so möchte ih ibn darauf aufmerksam machen, daß cs sid nit um einen Sozialdemokraten gehandelt hat, sondern um einen bekehrten Sozialdemokraten. Wenn die Sozial demokraten statt der Artikel zum 18. Januar Kaiserhochs ausbrächten, so würdea wir uns näber kommen.

Aba. Stadthagen (Soz.) weist darauf hin, daß er wie Tußtzauer in der Verbandlung zugegen gewesen sei, in der der Abg. Stoecker be- stritten habe, den Ewald gesehen zu haben. Der Abg. Stoecker habe gesagt: „Jch sehe diesen Herrn zum ersten Mal und babe nie ver- sucht, mit ihm zu verhandeln.“ MNedner habe damals auf dem Stand- vunkt gestanden, daß es bedauerlich sci, daß man gegen den Abg. Stoecker niht von der Bestimmung des Strafgeseybuches Gebrauch macbte, daß derjenige Zeuge uneitlich vernommen werden folle, der von der Bedeutung des Eides nicht die nöthige Einsicht habe. In dem Pro 43 Stoecker-Bäder babe der Gerichtshof festgestellt, daß der Abg. Stoecker fi beroußit mit der Wabrheit in Konflikt gesetzt habe. Der Staatsanwalt habe angenommen, daß bei einem Mann von der Stellung eines Ab geordneten von einem bewußten Meineid keine Rede sci, auch nicht von einer Fabrlässigkeit. Zu Gunsten des Herrn Stoecker sei cin gewisser Schön, in seinem Privatleben Kriminalkommißar auf getreten; der habe gemeint, es müsse eine Verwechfelung mit einem anderen Ewald vorgekommen sein; es sei aber sofort festgestellt worden, daß das unrichtig sei. Der Redner babe zur Entschuldigung des Abg. Stoecker immer angenommen, man thue dem Abg. Stoecker schr weh, wenn man von en annebme, er sei im stande, die Be deutung des Eides oder dessen Werth zu erfassen.

Präsident Graf von Ballestrem ruft den Redner wegen dieser Aeußerung zur Ordnung.

Aba. Stoecker: Herr Stadthagen sollte doch lieber darüber nachdenken, warum er nicht mehr MNechtäanwalt ijt Was den Eid trifft, so vergessen die Herren, wieviel Versammlungen ich dainals abgebalten habe, wohl über tausend, an manchen Abenden zwei, drei, au vier. Ich gebe ja ohne weiteres zu, daß mir da ein Irrthum unterlaufen ift, für den kann niemand; denn ein erdenkfliher Grund, die Unwabrbeit zu sagen, ist niht aufzufinden. Die Herren wissen nicht, was sie gegen meinen berechtigten Standpunkt sagen sollen ; desôbalb kommen Sie mir wieder mit diesen längst widerlegten An griffen

Damit {ließt die Diskussion

Abg. Dre. Oertel (d. kons.): Der Aba. Sachse hat in feinen Ausführungen auch meiner erwähnt; ih gedenke, um jeyt die