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hen beiden Städten her, denn der Versuch über Bassora oder von Konstantinopel aus über Trapezunt mit Waag- ren zu versorgen, hat die Preise sehr gedrüdt, in Damask empfind- liche Verluste erzeugt und auch auf die Einfuhr von Damask ungün stig eingewirkt. etwas befriedigender. vane ist in dem kurzen Zeitraume von 21 selbst eingetro}enz ein um #0 besserer Erfolg zu erwarten, als im Winter der Bedarf | sih gewöhnlich steigert.

ter und 3850 Weberstühle, nämlich Kattun, 250 für Halbseidenzeuge, 30 für Shawls, 500 für Nankins, wand, 300 für Handtücher und 150 für wollene

ui 1, Zinn und Stahl, U ähnialwagren, Dre Apahan, Schiras, Hussein und Bagdad, anan, grünen und weißen Gallus, Gummi=Tragant, Ammoniak, Galban und Arabicum, Beduinen-Mäntel und andere MSAPENCT . ROITIO- Erzeugnisse und Perlen. Deu Umfang dieses Wechselverkehrs zeigt folgende u ede rfte

der Karavanen- Ladungen im Jahre 1842.

und empfängt dagegeu | Ron Damask nach Bagdad. |

Englische Mauufakte .«---+-- «eere r eee 746 Kameel-Ladungen. í s O

G GTIER eo o c0od aaren y oe ee. 20 D Deutsche Quincaillericen „ooooooo 30

- Kappen... +-

800 Kameel=Ladungen.

Vou Bagdad nah Damask. Tse sv s e e: F200 Kaimeel-Ladungen.

Zusammen

Taba.»

ooo.

Büsffelhäute. L «iki ice MOO E.

UDIGO 4655 eBlE - Hr a age (le sei eta) (DY

Persische Seide... «eee ÀO

Mäntel und Tücher... ....+-- cs AOO

Weichselröhre. „e... --+«. E | Gummi und andere Waaren... 30 r

Zusammen... 2600 Kameel-Ladungen.

Abgesehen von den erwähnten Hindernissen ist der Handel zwi-=- bei weitem nicht mehr so einträglih wie frü-= einiger Englischen Kaufleute, Bagdad direkt

Indessen lauten die neuesten Berichte aus Bagdad Die zuleßt von Damask abgegangene Kara Tagen unangefochten da

Europäische Artikel waren gesucht, und es stand

Die Damasker Fabriken beschäftigen gegenwärtig 11,700 Arbei= 1000 für Seidenstoffe, 800 für 200 für Tücher, 100 für Gurte, | 20 für Musselin, 500 für Lein= | Mäntel.

Von Oesterreichischen Erzeugnissen wurden im Jahre 1842 ín Damask eingeführt: 50 Kisten Kappen, 15 Ballen Tuch, 70 Kolli Quincaillerieen, 100 Kisten Stahl, 100 Fäßchen Nägel und 5 Fäß- hen Feilen.

Damask, im November 1842.

(Jourual d. Oester. Lloyd.)

Zur Beurtheilung des Steuerwesens. |

Theorie der Steuern und Zolle: Mit besonderer Beziehung | auf Preußen und den Deutschen Zoll-Verein, von M. von Prittwit. Stuttgart 1842, Cotta.

(Vergl. St. Ztg. Nr. 357 d. v. I) Zweiter Artikel,

Jn dem ersten der obigen Schrift gewidmeten Artikel haben wir (fo weit solches bei der Menge des Materials auf dem zu Gebote stehenden geringen Raume möglich war) die Ansichten des Verfassers über die Ñatur, die Wirkungen und die Zweckmäßigkeit der einzelnen Steuern darzulegen versuht. Ein zweiter, ungleich gedrängterer Abschnitt enthält dessen Schluß folgerungen, aus denen wir das Wesentlichste hervorheben und mit einigen Bemerkungen begleiten.

Der Verfasser stellt als Resultate seiner Untersuchungen folgende Grundsäße auf:

„1) Es i} unmöglich, Einkommen eines Jeden gemäß

die Besteuerung dem Vermögen oder anzuordnen. Dagegen vertheilt sich die Steuerlast bei einem stetigen Zustande des Steuerwesens mit der Zeit immer von selbst auf eine gar nicht näher zu berechnende Weise dem Vermögen und dem Einkommen der Steuernden gemäß.“

Der erste Saß ist an und für sih durchaus richtig, denn die Bemühungen der Steuergesebe zur Erreichung dieses Jdeals einer Steuer-Verfassung werden mehr oder weniger von ihrem Ziele ent-= fernt bleiben. Dessenungeachtet is nicht abzusehen, weshalb man der Zeit allein es überlassen soll, die Gerechtigkeit in der Steuerlast herzustellen, wenn doch die Möglichkeit, daß auch der Gesetzgeber etwas dazu thun kann, uicht abgeleugnet wird, Mögen deshalb die Geseße das Jhrige thun, wie solches bereits geschieht, und der Zeit nur das überlassen, was sie nicht bewirken können. Daß hierdurch nicht behauptet werden soll, alle Steuern, welche bestehen, könnten als Mittel zur Erreichung einer gerechten Steuer - Vertheilung betrachtet werden, versteht sich von selbst z allein es giebt deren ohne Zweifel, und diese soll man deshalb benußen.

2) Das beste Steuer-Svstem is dasjenige, welches den Finanz= bedarf auf dem einfachsten und unter allen Umständen sichersten Wege liesert._ Die Erfahrung lehrt, daß dies nur dur die Besteuerung der möglih| allgemeinen Besteuerungs-Objekte, segen dies Güter-

quellen, Produkte oder Consumtions=-Artikel, geschehen könne.“

Die Richtigkeit dieses Vordersaßes wird gleichfalls Niemand be- zweifeln, und auch die möglichst allgemeinen Besteuerungs-Objekte sind bekanntlich deshalb besonders zu empfehlen, weil sie den reichlich- sten Ertrag liefern. Allein viese Eigenschaft haben auch manche von den Steuern, welche der Verfasser nicht billigt, und der Sa \ck int Nr gen hingestellt. gt, er Saß |chein

,,9) Die indirekten Steuern und di änzzo » ] wegen der Kostspieligfeit, Sóhwierigfeit E O A EL

ebung, als wegen der dadurch bedingten N P 4 8

2 ; L g othwendigfeit von Douanen=

inien verschiedener Art, die unter allen Umständ A

Schleichhandel erzeugen, den direkten Steuer ständen wieder einen ) h i „dire euern jedenfalls nah, eben so wenig, wie auch die Gränzzölle als Schutzölle der inl di Industrie ihren Zweck erfüllen und gebilligt werden ks gs Oen Es i richtig, daß die Kosten der Verwaltun uis bei den indirekten Steuern, und namentli bei den Gränz öl rhebung 12 pCt. des Brutto-Ertrages), höher sind, als bei den direkte Mt Ungewißheit des Ertrages muß gleichfalls für Zen L Handels-Kalamitäten, oder während eines Kriegszustandes zu z e werden. Solche oder ähnlihe Ereignisse aber wirken aud böchst nachtheilig auf die direften Steuern, z. B. die Grundsteuer “ und Kopfsteuer, welche die vorliegende Schrift einzig und allein empfiehlt Diese werden zwar in den mehrsten Fällen zu erlangen seyn, denn Executions-Objekte möchten sih meistentheils wohl finden, allein die Zahl der Zahlungsfähigen wird bei Anwendung eines solchen Ver= fahrens sich ras vermindern, und der Verfasser selbst sagt deshalb

sehr See - | i „4) Besteuerungs-Objekte können einleuchtend nur solche Gegen- die ein Einkommen gewähren, das ist, die Vermögens=

stände seyn, j quellen oder das Einkommen selbst.“

68

Hat der Landwirth nicht die Mittel, seinen Acker so wird derselbe begreiflih ihm keinen Ertrag gewähren, und er kann die Grundsteuer nicht aus der Einnahme davon zahlen; stocken die Mittel des Erwerbes für den Kopsfsteuerpflichtigen, so hört auch dessen Steuerfähigkeit auf. l ,

Die Frage: inwiefern Gränz = Zölle ihren Zweck des Schutzes der inländischen Judustrie erfüllen, wird am passendsten in den dritten Artikel verwiesen.

N De Schwierigkeit, das Einkommen irgend angemessen zu Lesteuern, is bekannt. Es bleiben mithin nur die Güter- oder Ver- mögens-Quellen als geeignetes Steuer-Objekt übrig, und dies um o mehr, als die Volkswirthschaft lehrt, wie durch ihre Mitwirkung sich jedes Einkommen bildet, und zwar in Verhältniß dieser ihrer Mit- wirkung. Die 3 Haupt -Güterquellen sind nun: a) die natürlichen, angeeigneten Güterquellen, (da die niht angeeigneten sih jeder Be- steuerung entziehen)z b) die gesammelten Kapitalienz c) die mensh= liche Arbeit. Die natürlichen , angeeigneten Güterquellen bilden das Grundeigenthum, und die Besteuerung desselben is besonders zu empfehlen.“

6) Von den gesammelten Kapitalien sind aus bekannten Grün= den die umlaufenden und beweglichen durchaus ungeeignete Steuer= Objekte. — Es bleiben daher nur die mit dem Grundeigenthum innig verbundenen und daher fast immer darunter mitbegriffenen se-= henden Kapitalien als dazu geeignet übrig. Die menschliche Arbeit endlich stuft ih in so unmerklichen Gradationen, in Beziehung anf den dadur zu erzielenden Erwerbs-Gewinn, ab, daß jeder Versuch, die Besteuerung der Arbeit irgend diesen Gradationen anzupassen, mißglücken muß, und nichts übrig bleibt, als die Steuer auf die Ar= beit und deren Ertrag gleichmäßig auf alle Köpfe zu vertheilen.“

Aus diesen und den früher bei Behandlung der einzelnen Steuern ausführlich entwickelten Gründen, will Herr von Prittwiß, „daß die Grundsteuer mit ”; des Reinertrages des Grund-Eigenthums erho= ben, die Klassensteuer als Kopsfsteuer in dem Verhältnisse wie 1:3,6 erhöht und, nachdem auf solche Weise die gesammten jeßigen Geld= bedürfnisse des Preußischen Staates gedeckt segen; sämmtliche übrige öffentliche Abgaben aufgehoben würden.“

zu bebauen,

Daß ein Uebergang dazu mit der größten Vorsicht geschehen müsse, wird anerkannt; auch der Weg bezeichnet, auf welchem fsolhes ohne Nachtheil zu bewirken sey. Unerwähnt darf gleichfalls nicht bleiben, daß die vorliegende Schrift ihre Grundsteuer nicht auf die gewöhnliche Weise durch Katastrirung oder Abschäßung begründen will, sondern daß deren Veranlagung „nach dem aus Kauf= und Pacht-Kontrakten ermittelten Werthe der Grundstücke““ geschehen soll. Dieses is bekanntlich in Frankreich ver= sucht, und man hat anch diesem Verfahren vorgeworfen, daß es in vielen Fällen den wahren Werth der Grundstücke nicht ergebez ab- gesehen auf der einen Seite von der Unbeweglichkeit eines großen Theils des Grundeigenthums und auf der anderen Seite von den Parzellirungen und Dismembrationen. Allein der Verfasser sucht die- sen Einwürfen dadurch vorzubeugen, daß er guf seinen allgemeinen Sah von der Ausgleichung durch die Zeit zurück fommt. Er sagt in dieser Beziehung:

„Die allgemeine Vertheilung auf alle Grundstücke nach einem einigermaßen gleichen Prinzip soll durchaus fein Akt der Gerechtigkeit gegen die Besißer, sondern nur ein Mittel seyn, den Eingang der Grundsteuer unter allen Umständen möglichst zu sichern. — Cs ist daher ganz gleichgültig dabei, ob (wie es auch jeßt da überall der Fall is) ein Grundstü verhältnißmäßig eine etwas höhere Grund= steuer zahlt, als ein anderes, Der Besiber hat sich gewiß immer hon, wie es auch allgemein bei allen Käufen geschieht, das die Grundsteuer repräsentirende Kapital von seinem Vermögen in Abzug gebraht. Noch weniger kommt es unter diesen Umständen darauf an, wie man bei unseren neuen Katastern häufig beabsichtigt, aber nie er=

reicht bat, die Steuer immer dem Ertrage genau anzupassen und ste zu erhöhen und zu ermäßigen, je nachdem der Ertrag des Grund stücks fällt und steigt. Jn Bezug hierauf verdient noch zu Gunsten der eben angedeuteten Grundsteuer-Veranlagung erwähnt zu werden, daß nur gerade bei diesem Verfahren, nicht aber bei der gewöhnlichen Katastrirung durch Abschäßungen , die Möglichkeit gegeben is, die Steuer dem sinkenden oder steigenden Ertrage, oder übereinstimmend mit demselben, dem gesunkenen oder gesteigerten Werthe anzupassen.“ Schon die kurzen Mittheilungen, welche wir bisher aus der 11 Frage stehenden Schrift machten, werden die Ueberzeugung gewährt haben, daß der Verfasser seine Theorie der Steuern im Allgemei- nen, wie im Einzelnen, folgerecht durchzuführen gewußt hat z wir dür- fen ferner bezeugen, daß allenthalben ein genaues Studium der besten Schriften über Steuern sich kundgiebt, wie denn der Juhalt der be- treffenden Werke, z. B, von J, G. Hoffmann, von Rau u. f Wi, fast auf jedem Blatte benußt und besprochen i. Der Verfasser ist seines Stoffes vollkommen mächtig und entwickelt seine Ansichten in edler, ansprechender Schreibart. Allein diese Ansichten, — {on in der Theorie häufig von den gewöhnlichen abweichend, wenn auch feineËweges von vorn herein verwerflih zu nennen, — scheinen uns zu praktischer Verwirklichung durchaus niht geeignet. Es 1j bekanntli Vieles höchst wünschenswerth, ohne zugleich ausführbar zu seyn, und dahin dürfte auch die fragliche Theorie gehören. i

Der Verfasser bezeichnet namentlich als Vorzüge derselben: 1) Ver- einfahung des Steuerwesensz 2) größere Sicherung eines gleich- mäßigen Ertrages; 3) Gerechtigkeit der Steuer - Belastung (unter Vorausseßung der cine Reihe von Jahren hindurch geschehenen Ver- folgung seines Systems z 4) geringeren Bedruck der Steuerzahleuden. Von diesen Vorzügen können wir nur allenfalls die beiden ersten

als erwiesen anerkennenz der dritte dürfte jedenfalls erst dann vor= handen seyn, wenn, na h Verlauf vieler Jahre, die Zeit die Ungerechtigkeiten verwisht hat, welche in der durchaus gleih- mäßigen Belastung aller Steuer - Objekte bei der ersten Veran- lagung der Stener zu finden seyn möchte. Weshalb will man der Zeit es überlassen, ein Recht zu schaffen (wenn solhes überhaupt auf diese Weise möglich is), welches gleih von Anfang’, theilweise mindestens, zu erreichen, schon mittelst eines dur viele Erfabrun= gen geläuterten prafktisch bewährten Steuerwesens möglich i — Die Zeit gleicht überdem nur unter bestimmten Vorausseßungen, die nicht zu häufig eintreten, willkürliche Belastungen aus, welche einzel- nen Steuer-Objekten, ohne Rücksicht auf deren allgemeine oder rela- tive Steuerfähigkeit auferlegt werden. Eine geraume Zeit is z. B. verflossen, seitdem der Grundbesiß in Holstein mit der Bankhast be- {wert wurde, und dennoch drückt diese Vermögens-Verringerung noch heute eben \o sehr als im ersten Jahre, weil nur der Grundbesiß davon getroffen wurde, und weil nur ein kleiner Theil desselben seit=

dem mit dieser Last dur Kauf in andere Hände übergegangen ist.

Wären aber auch alle obige Vorzüge der von Herrn von Pritt= wiß entwickelten Steuer -=Theorie wirklich durch gemachte Erfah= rungen nachzuweisen, oder auf andere Art außer Zweifel zu stellen z \o bleibt die praftishe Anwendung der elben dessenungeachtet unmöglichz wenigstens so lange Preußen oder jeder andere Staat zu den übrigen Staaten in Verhältnissen, wie die bestehenden sind, ich befindet. Die indirekten Steuern namentlich, deren wichtigste Art die Gränz-Abgaben, können nicht aufhören, ohne die Jndustrie und den Handel in den Zustand einer förmlichen Revolution zu stürzen z wenn nicht gleichzeitig alle Staaten, mit denen Preußen verkehrt, gleihe Schritte thun, und auch dann würden gewaltige Konoulsionen

mcht ausbleiben.

Die direkten Steuern, und namentlich die Grund=

steuer und Kopfsteuer, können die gesammte Steuerlast (wie solche in

jeßigen Zeiten si

hat) allein nicht mehr tragen. Es

genen

giebt schr bestimmte Gränzen der Steuer-Fähigkeit, und wenn wir auch diese Gränzen bei den direften Steuern noch nicht erreiht haben,

so sind wir doch auch nicht gar weit mehr davon entfernt.

die Türkei (welche

r d Konute der Verfasser nennt) bis jeßt durch mäßige direkte

Steuern ihren Staatsbedarf befriedigen, so befand sie sih in dieser Hinsicht in einer günstigeren Lage, als fast alle übrigen Länder ; be- fanntlich aber reihen auch dort die direkten Abgaben nicht mehr

aus.

Daß noch Manches zur Verbesserung fast aller praktisch ge-

wordenen Steuersysteme geschehen könne, geben wir zuz daß es ge-

ehen werde, wünschen und hoffen wirz

daß dies nach der Theorie

der vorliegenden Schrift gelingen werde, bezweifeln wir. Stettin, im Januar 1843.

=

Das Titelblatt,

zur Gescß - Samml1

an alle Juteressenten unentgeldlich verabreicht ,

für das Jahr 1842

die chronologische Uebersicht und des Sach - Register ing des Jahrgangs 1842 find erschienen und werden welche die Pränumeration bezahlt haben.

Berlin, den 17. Januar 1843,

Debits-Comtoir der Gesch-

Sammlung.

Ber

In der Woche

lin-Frankfurter Eis

lin - Frankfurter Eisenbahn.

vom Sten biîs inél. 14. Januar c. sind auf der Ber

enbahn 2520 Personen befördert worden.

Meteorologische Beobachtungen.

| | | |

n,

1843. | Morgens | Nachmittags | Abeuds | Nach einmaliger 15, Januar. | 6 Ubr. | 2 Uber. 10 Ubr. Beobachtung. Lustdruck . . « « |324 03" Par. 32 110. Par. 326,50" Par. | Quellwärme 7,0" R Luftwärme « « - -+- a R. |+ 3,07 R. -+ Lo R.| Flusswärme 1,0” R Thaupunkt 6 28 As + 0,5° R. |- “i 1° R.| Bodenwärme O M8 Dunstsättigunsg 69 pCt. 81 pCt. (4 pCt. AusdünstungÜ,014 Rh Wetter -.... heiter. Regen. heiter. | Niederschlag O. Id ei o V T W. | Wärmewecchsel -—+ 3,6° Wolkenzug . - - — | W. -— | + E R Tagesmittel: 82488 Par L R 7 16 R,.. (D p06 W, Reli Doe Den 16, Januar 1843. 7 4 Pr Cour; ¿ L Pr. Cour. Tonds |S | Aclien. |ch| S Brief. | Geld. | | Brief. Geld. | | B. Pots. Eisenb.| 5| — | 1255 | 7 E 21 j &t. Schuld-Schb. (35 104 K 1037; ao. do. Prior. Obl. 4 | 1034 -_- é | % ck41 | Pr. Engl. 0b1.30.| 4 1025 102% Mad. Lpz. EFisenb.|—/| 1355 1312 | Främ. Sch. der| | do. do. Prior. Obl. | 4 I 1022 | Scechandlung. |— — | 93 [Brl. Anb. Eisenb.|—/| 102 2 107 5 | Kur- u. Neumärk. | do. do. Prior. Obl. 4 | 103 102 z | Schuldverschbr.|36 102% | s Düss.Elb. Fisenb.| 5 | o 95 | Berl.Stadt-Obl. |36| — | 102! tao. do. Prior. ObI.| 4 | 93 — | Danz. do. in Th.|— 48 — Rhein, Eisenb. M 0 925 | W'estpr. Pfandbr. 34 1037 102 3 do. do. Prior. Obl. 4 | G7 2 S Grossh. Pos. do.| 4 106 E |— Berl. Frankf, Eis.| 2? | 104: 103% do. do. 132 1023 | — do. do. Prior. Obl. | 1 | 102% 101 5 | Ostpr. Pfandbr. 32 103% 103 i 0bh.-Sehbles. Eisb.| 1 | —_ D | P n do. [e 5 1035 | 103% die . , l I 1 13 ome [S E “8 FFriedrichbsd’or. | | 3: s Kur- u. Neum. do. 32 1045 103% And.Gldm.à 6 Th F H 10! g li c t «Us «Av a | D} Schlesiscbe do. 34 S 102 Disconto. | | 3 L N Auswärtige Börsen. Amsterdam, 12. Jan. Niederl. wirkl. Sch. 022%, 0% do. 101 e Kanz-Bill. 5% Span. 18%. 3% do, 245, Pass. —. Ausg, Zinsl. —., » 1 Pieuss, Pram, Sch, — Pol, —« Vesterr. 108-@- Antw Cerpen;, Ti: Jan, Mine, s Neue Aul, 18. Hamburg; 14. Jan. Bank - Actien 1635. Eugl. Russ. 108... 5% Rente fin cour. 120. 30. 3% Rente fin cour. 79, 30.

Paris, 11. Ja Anl. de 1841 —-. D%

Wien, 1.

1% Bank-Actier

/0 S

dem Ballet: Ve L, Schneider.

Fanny Elßler.

10 Sgr. zu habe bez

verkaufenden Bille

(Dlle. Löwe: Kö

Standbild. Anglaise. L, Rellstab. Pekin. Englische

ossía: La Figlia Regiments.)

Mittwoch, Schauspielhauses , und JInstrumental Rubini, der Dlle.

à 1 Rthlr,

Dienstag, 17. i 1 fehl: Die Sylphide. (Dlle. Fanny Elßler :

Zu dieser Vorstellung sind nux 90 Sgr., zum dritten Range à 15 Sgr.

Im Schauspielhause : Mittwoch, 18. Jan.

Musik von Hauwel. Mittwoch, 18. Jan.

so wie der Königl. Kapelle, zu einem wohlthätigen Zwecke. zu numerirten Sibpläbßen à 2 Rthlr, und zu Gallerie und Stehpläben sind beim Kastellan des Schauspielhauses zu haben.

107.

L 913 x % Span. Rente 24%. Pass. 4,

Neapl. fin cour. Jan. 5% Met. 110%. 4% 101. 3% T. 22% 1: 1609. Anl. de 18341 1455. de 1839 1152.

Königliche Schauspiele. S N Opernhause. Auf Allerhöchsten Be- Die Sylphide.) Nach

rsuche, musikalische Proberollen n, von

Und: El Jaleo de Xeres, ausgeführt von Dlle.

noch Billets zum Parterre à und zum Amphitheater 2

n und bleiben die bereits gekauften, mit Montag

eichneten Opernhaus-Billets gültig, auh werden die dazu noch zu

{s mit Montag bezeichnet seyn.

Le verre d’eau. S Im Schauspielhauje : Das Glas Waser. nigin Anna.)

Königsstädtisches Theater.

Dienstag, 17. Jan. C Gebrüder Lehmann: Harlequin's Pantomime in Hierguf : (Neu einstudirt.)

Pantomimisten Herren Statue, oder: Das mechanische von C. Lehmann. Hierin: Pas Posse in 1 Akk, von Der Barbier von W. Seymour.

Vorstellung der

2 Akten, Die drei Tanzmeister. Zum Schluß: Pantomime in 1 Aft, arrangirt von Hierin: Die Japanische Messe, 5 n. (Italienische Opern-Vorstellung.) Maria, it (Marie, oder: Die Tochter des

del Reggimento-

Oeffentliche Aufführungen.

48. Januar,

Abends 7 Uhr, im Konzertsaale des

mit Allerhöchster Genehmigung: Großes Volal=- „Konzert, unter Mitwirkung der Herren F. Lißt und Marx und sämmtlicher Mitglieder der Königl. Oper, Billets

Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W, Zinkeisen,

Gedruckt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdruckerci,

Preis: 2 Rfhlr. sür 7 Iahr. 4 Kthlr. - 3 Jahr. 8-Khle. = 1}

: Jahr. 4 e in allen Theilen der Monarchie @ f ohne Preiserhöhung.

If halt

Amtliche Nachrichten. Frankreich. Deputirten - Kammer, Die Papiere über die Ver- träge in Betreff des Durchsuchungs - Rechtes. — Paris. Die ersten Arbeiten der Büreaus. — Briefe aus Paris. (Die Adreß Kommisfion und die ihre Wahl begleitenden Debatten: das Durchsuchungs Recht und die Handels - Verträge; das Zucker - Gesetz. — Die Differenz mit dem Kabinet von Madrid; Eröffnung der ministeriellen und politis he Salons.) | r da Großbritanien und Jrland.

Q Ge x Und die Tories amn London, VOf Nachricht. Peel

O'Connell in der nächsten Parlaments-Session, —

Wollhandel. — Vermischtes. S» . Cy C4 C ( E e, Niederlande. Haag. Beschwerden des Handelsstandes gegen den tot Nort , N ol 410 Ti H ‘ de P e leßten Vertrag mit Belgien. — Die Niederländische Gesellschaft für

Wohlthätigkeit,

Deutsche Bundesstaaten. München, Abgeordneten - Kammer Der Antrag der_ protestantischen Abgeordneten hinsichtlich der Aatbéite gung vor dem Sanktissimum. — Dresden, Zweite Kammer Fort- seßung der Verhandlungen übe1 Oeffentlichkeit und Mündlichkeit im Kriminal-Verfahren, — Stuttgart. Stände-Versammlung — Schreiben aus Frankfurt a. M. (Perfonal-Nachrichten ; Gewerbsckculez Börse.)

Schweiz. Zürich, Herwegh, — Neuchatel. Waaren-Erpedition nach China. ; Juland. Magdeburg, Erweiterung der Stadt

Frankreichs Budget für 1844.

Zur Charakteristik der Norddeutschen Oppositions-Presse.

Wissenschaft, Kunst und Literatur. Königsstädtisches Theag-

T E, JFtalieuische Oper.

N

Amtliche ÜUachrichten.

Kronif des Tages,

B Se. Majestät der König haben dem von des Kaisers von Bra- stlien Majestät in besonderer Mission bierber gesandten Chevalier d’Arausjo in dem hiesigen Königlichen Schlosse eine Privat-Audienz zu ertheilen und aus dessen Händen die Insignien des Kaiserl Bra siltanischen Ordens des Südlichen Kreuzes entgegen 2 nebmen gerubt,

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

: Den beim General-Auditoriat angestellten ) j Wirklichen Justizräthen Nietner und Fle ck de heime Justizräthez und i

Dem Handelsrichter , Banquier Johann Keetmaun berfeld, den Charakter als Kommerzien-Rath zu verletben.

Ober=-Auditeuren und in

Charafter als Ge-

zu Ci

Angekommen: Se. Erlaucht der Graf Heinrich zu Schö n=

e

burg-Glauchau, von Gusow. |

Zeitungs - Üachrichten. |

Nuslaud. |

On

__ Deputirten - Kammer. Sihung vom 12. Januar. Ver Kri egs-Minister legte zu Anfang der heutigen Sibuug einen Geseß-Entwurf vor, durch welchen für 1843 ein außerordentlicher Kredit zur Vermehrung der Gendarmerie auf allen Punkten Frank- reis verlangt wird. — Demnächst verlangte Herr Lanjuinais das Wort, und fragte den Minister der auswärtigen Angelegenheiten, ob es seine Absicht sey, die Papiere in Betreff der Verträge von 1831 1833 und 1840 vorzulegen. Ju diesem Falle trage er besonders darauf an, daß der Minister ein namentliches Verzeichniß der Schiffe orene) welche bei der Unterdrückung des Sklavenhandels vetWeidet werden. i Herr Guizot: Die betreffenden Papiere werden sä j v On mission vorgelegt werden; aber ich e mich aa E der Kreuzerschiffe zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, weil ih glaub vas eine solche Veröffentlichung ihre Uebelstände haben würde "Bie Q: As tauschen E sich Signale Wee die unbekannt bleiben müssen E Herr Lanjuinais: Jch bekenne, daß ich die Fi L Ministers e Adl verstehe, und ich muß eie E O holen, daß die Namen der kreuzenden Schiffe der Kammer it etheilt werden , denn so lange wir diese Namen nicht kennen, sind wir ius ib, s: die Ausführung Jener Verträge nicht genau unterrichtet. E avinies 2 uizot: Ih kann keine Verpflichtung in dieser Hinsicht über- Der Herzog von Valmy;: Wenn der Minister es b i die Namen Ie NeN Schiffe zu nennen, welche n Jubi 1803 i M terdrücung Ls Sklavenhandels verwendet werden sollen, so scheint mir es doch völlig unver\änglich, die Namen derjenigen Schiffe zu nennen welche selber verwendet worben sind, (Beweg ee dieser Zueidenzpunkt Vélne weile, Efrtung feine Antwort ertheilt, so hat An der Tagesordnung ae hier die Er j i Heäfibenten an die Stn rauf die Ernennung eines Vice- Präs erbielt D es General Jacqueminot. Bei der ersten As ) Es is Lepelletier d'Aulnay 149 und Herr Vivien 114 E ‘u R ußte, da Niemand die absolute Majorität er- N hir ‘ninistetielie Sei Abstimmung geschritten werden, bei welche der ilt wirbE, idat, Herr Lepelletier, zum Vice - Präsi=

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Die meisten der hiestgen Blätter theilen

yeute die Debatten ausführlich mit, welhe gestern vor Ernenuung ver Adreß-Kommissarien in den Büreaus stattgefunden haben, obgleich

von einigen anderen Jour immer wied fi tes j igen anderen Journalen immer wieder darauf hingewiesen wird,

"ie nvassend deraloihon Me E É s ci , Gie wie unpassend dergleichen Mittheilungen wären, da sie die Freiheit

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»y Gortranli E) þ §4 , ¿ e c. T0 s Me der vertraulichen Mittheilungen beschränkten und durchaus keine Bürg

j ür 1hre Gona t u E o | ]chapt für 1hre Genauigkeit darböten. Die Frage wegen der Verträge

LATAT A 2 191 D E t 2 R von 1831 und 1833 bildete den HDauptgeaenjtand der Erörterung Me N Me ee

und man will herausgerechnet haben,

Pa G5 54 » I) roc daß von den 332 anwesenden

T A E R Ca od 436 A6 Er bio Mh Mitgliedern si 165 für die Beibehaltung und 167 für die Abschaffung

der Verträge ausgesvrochen hätten. auf Muthmaßungen beruhen, da keine Absttmmung darüber stattge funden hat. Jn dem 6ten Büreau machten die Aeuß :

LUeußerungen des Fi-

Diete Linagabe fann indessen nur

S L e as Saat C ce y E Ministers insofern einiges Aufsehen, als er crêlärte, daß er die Fyriston v Nortriao L ‘ É C Ee P 2ristenz der Verträge von 1831 und 1833 bedauere, und daß er

wünsche, sie könnten modifizirt werden, Die Herren Thiers, Du b “C V, LX-/UH

5 I ap v E S Di D F (° c saure und Berryer, die in einem Büreau versammelt waren, haben

5 d Stillsd pt ; D TT N h jammtlih Stillschweigen beobachtet, und die Opposition scheint nicht

ret zu wissen, wie sie sih diese Zurückhaitung erklären soll.

Die Adreß-Kommissiou der Pairs-Kammer hat den Grafen Roy zu ihrem Berichterstatter ernannt, der, wie man glaubt, mit seiner Arbeit am künftigen Sonnabend fertig seyn wird, fo daß die Debat- ten am fünftigen Montag werden beginnen können, f

Der Constitutionnel enthält Folgendes: „Nach dem man gestern Abend in den ministeriellen Salons erzählte, scheint es daß die Debatten über die Thron-Rede in den Büreaus der Pairs- Kammer ziemlich lebhaft gewesen sind. Die Fragen wegen des Durchsuchungs-Rehtes und wegen der Handels=-VBerträge haben ba selbst zu zahlreichen Bemerkungen Anlaß gegeben, “Alles deutet darauf hin, daß die allgemeine Erörterung über die Adresse diesesmal E N wichtiger und ausgedehnter seyn wird, als isher. et cki (4 o Nv oa b 4 O L e Ta c e eia dena nsen Dleeauis [olt Yan 09 über ble ssiaaatisae harren lasse. Man lege ihr in ves 6 E Pairs - Kammer ver-

irren lasse. Man lege ihr in den ersten Monaten der Session fast gar feine Gesebß Entwürse vor, und gegen den Schluß überhäufe man sie dermaßen damit, daß sie gezwungen sey, dieselben über Hals, über Kopf anzunehmen. Wir freuen uns, daß die Pairs Kammer envlid) ihre gerechten Beschwerden laut werden läßt und den Antheil, den die Charte ihr an der Bewegung unserer Institutionen zugewiosei hat, in Anspruch nimmt,“ E E y E

Die Patrie, ein neu erschienenes meldet, daß Herr Thiers i

Zuckerfrage beschäftige l

was

er] Abendblatt der Opposition, : sich fett mebreren Wochen eifrig mit der ! und gegen von dem Ministerium einge D) N E 5 GEd G Unterm Cg brachten Geseß-=Cntwurf zu sprechen beabsihtige. N Arso nt c E . T\j GIO i Börse vom 12. Januar. Die Zusammei Kommisston hat gung auf die Stimmung der L die Course der Rente hielten si fest und steigend.

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seßung der Adreß \

órse gewirkt, und

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= 8 Aapts 9 Fan N oesu tri J E Parts, 12, Jan. Resultat der gestrigen Wahlen der Mitglieder für die Adreß - Kommission hat vollkommen L 4 So Ra E M N S L O a n hnen wiederholt über die Stellung des Minijteriums, del Majorität, und einzelner hervorragender Männer, namentlich des Joy r , obi o i La 0 N ca Perrn von Lamartine, \chrieb: lehterer, der in den leßten Jahren fast Mmer in die Adreß r ur Fall p & 119 PInP uy orto T pi M A gesüllen, und mag darin eine der ersten Folgen seines Uebergan-= S zu einer neuen Fahne erkennen. Herr von Lamartine befindet sich

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E u Le G Lgenlimlden Stellung in der Kammer, die aber E A jener nicht aufwiegt, die er darin einnahm, S E E Reihen und mit au der Spiße der Konservativen WwW Je bt hat er das Vertrauen der Konservativen fast verloren, bie srüher [chon das der Legitimisten, und man wird wohl \{werlih behaupten fönnen, daß er dafür jenes der Opposition errungen babe;

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G op r x ver pr uy dieje hat bei mehreren Aulässen nicht blos gezeigt, sonderu jogar förmlich ertlärt, daß fle ihn nicht als ihren Chef anerkenne und wenn sie 19m dann und wann mit ihren Stimmen Beistand giebt so thut sie dies einzig und allein nur dann und da, wo es ilrem Ju teresse zusagt, ohne sich weiter darum zu kümmern, welche besondere persönlichen Rücksichten ibn bei seinem Benehmen leiten, und ob auch für thn selbst ein Vortheil dabei heraus!ommt. i Das Ministerium wird mit dem gestern erlangten Ergebnisse zu

frieden seyn, noch niemals vorher hatte ein Kabinet eine so bedeu-

tende Majorität bei der Wahl der Adreß-Kommission erlangt. Acht

} der ernannten Mitglieder sind erklärte Konservative, und ihnen steht

der

der einzige Herr Odilon Barrot von der Opposition gegenüber, des fen ]

Stimme sonach einer solchen numerishen Ueberlegenheit der Geg- ner gegenüber voraussichtlich ungehört oder doch wirkungslos verhal len wird, Und selbst Herrn Odilon Barrot, dem Chef der Unken glückte es nur mit einer Majorität von zwei Stimmen, in seinem Büreau über seinen konservativen Mitbewerber, Herrn Darblay, zu siegen. Jm vorigen Jahre befanden sich in der Adreß - Kommission doch noch drei Mitglieder der Opposition, also doch eine Minorität mit der man abrechnen mußte; aber was kann Einer gegen Acht! Von den neu erwählten Mitgliedern gehörten die Herren Dupin D umont (von Lot und Garonne) und Bignon auh zu der Adreß- Kommission von 1842. Die fouservative Partei hat seit dem Sturze des Ministeriums Thiers an Einigkeit und Stärke offenbar gewonnen.

Bei der Debatte, welche der Wahl der Commissaire voranging wurde hauptsächlih das Durchsuchungs-Recht zur Sprache gebracht, über welhes in der Hauptsache uuter allen Parteien nur eine Mei- nung herrscht, nämlich daß eine Modifizirung der bestehenden Verträge erzielt werden müsse. Nur über die Weise, wie solche zu erreichen seg, sind die Ansichten getheilt; denn während die Einen ohne Weiteres die Ver- träge von 1831 und 1833 als nicht länger verbindlich erklären möch- ten, sehen die ruhigeren und daher au rihtiger die Sache erfassen- den Beurtheiler wohl die Schwierigkeiten der Sache ein, und daß man nur mit höchster Umsicht und Klugheit etwas erreichen zu kön=- nen hoffen c Das Ministerium aber hat die einzige Stellung O, die seiner würdig war und die es nehmen mußte: es er- lärte, ohne das Wünschenswerthe einer Modification der Verträge in Abrede zu stellen, ja selbst die Hoffnung andeutend, daß man auf indi-= refte Weise das gewünschte Ziel erreichen könne, vorläufig seyen die Verträge noch in ihrer vollen Geltung und Kraft, und die Pflicht e tr gli. daher, sie zu vollziehen mit der gewissenhaftesten

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Kommission gewählt worden war, is diesmal |

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Alle Post - Austalten des In- und Auslandes nehmeu Sesfecl- lung an, sür Serlin die Expedition der Staais - Zeitung: Fricdrichsstrasse Ür. 72.

Diese Frage war die einzige, welche Faïsend i i M grad ar die einzige, welche umfassend în den Büreaus vevandelt wurde, während es in Bezu ie Französif iti R , währent es in Bezug auf die Französische Politik aec E ck M otyo pr tr op Thr y get amen in Betreff der in der Thron-Rede angedeuteten Un-

terhandlunge gen Handels-Verträge | arti S erhandlungen wegen Handels Vertragen mit auswärtigen Staaten,

mehr nur bei Andeutungen blieb, Doch ersieht man aus einer Er= flarung des Handels-Ministers, daß die Staaten, mit welchen diese

Unterbandlungen jeßt im Gange find, f de fi Hroßbri Unter aningot ves im Gange sind, folgende sind : Großbritanien, der Deutsche Zoll Berein, Belgien, Sardinien, Brasilien, dann meh- reie der Süd-Amerikanischen Republiken, Der seit Jahren schon be- \prochene Handels-Vertrag mit Großbritanien, 3 chem die Unter vier imp els-B gn roßbritanien, zu welhem die Unter= han! lungen mehreremale chon angeknüpft und allemal wieder obne oui a6 olhyo n 0! Cb ois 2: u 21 / , L ti geviteben waren, scheint jeßt, wie man auch aus der Sprache der Cuglishen Morning Post ersieht, wirkli in alle Ernste seinem Abschlusse nah egn. Uelk n Stand dul Un- | L it Abschlusse nahe zu seyn. Ueber den Stand der Un- | fp andlungen imt dem Deutschen Zoll-Verein hat bis seßt noch nihts | Sicheres verlautet, welche Ausdehnung dem mit Belgien gegeben | werden soll, nachdem das eigentliche Zoll- Vereinigungs - Projekt ge- fallen ist, wird sich ia der Debatte über die Adresse zeigen, da dieser

A | Duntt von den lrei i er mer vertre ili l | 2 den zahlrei in der Kammer vertretenen Betheiligten in

weit umfassenderer Weise zur Sprache gebracht werden wird, als dies gestern in den Vüreaus geshah. Das Zustandekommen ‘eines L andels Bertrags mit Brasilien wird hauptsächlih von der Annahme des vom Ministerium vorgelegten Geseßes über die Unterdrückung des Nübenzuckers abhängen, da Frankreich dann in den Stand geseßt würde, der Einfuhr Brasilianishen Zuckers gegen andere aus dem Auslande besondere Vortheile zuzugestehen und dafür von Brasilien

| Erleichterungen für die Einfuhr Französischer Produfte zu erlangen.

Nach den Süd-Ameritanischen Republiken is der Französische Verkehr {hon jebt sehr lebhaft, und wird es aber noch immer mehr werden, wenn die Fesseln, welche ihm gegenwärtig noh auferlegt sind, gelöst seyn werden. /

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Was die Annahme des Zuckergeseßes anlangt, so is daran kaum

| mehr zu zweifeln, und alle auch noch so beftige Opposition einer

kleinen Fraction der Kammer, an deren Spiße Herr Thiers steht wird eben so vergeblich seyn, als die Versuche des Constitution- nel, die offentliche Meinung darüber irre zu leiten. Wenn von 366 Zucter-FFabrifganten mchr als 300 selbst \sich die Unterdrüung ibrer

F Q duiitrie ckF a or yiTo n Y i ; | Zndujstrie gefallen lassen wollen, so wird wohl Niemand bei solchem

Stande der Meinungen unter den zunächst bei der Sache Betheilig= ten, zu dem Glauben ih verleiten lassen, daß die fleine Zahl der Opponenten die Oberhand behalten fönne. Und da bei der Fort- dauer des jebigen Zustandes der Dinge doch eine der beiden im Streite liegenden Judustrieen zu Grunde gehen müßte, was mit fast mathematischer Sicherheit vorauszusehen wäre, so scheint der einge schlagene Weg noch der zweckmäßigste, um so mehr, wenn davon die Cxistenz der für Frankreich so wichtigen Kolonieen abhängt. :

Dit Nantes ist die Ruhe nach den neuesten Berichten vom 9ten vollkommen wieder hergestellt. ; : : ___O Paris, 12. Jan. Das Journal l’Unívers erwähnt in seiner heutigen Nummer einer neuen diplomatischen Comvlication zwischen Herrn Guizot und Herrn Hernandez, dem Spanischen Ge- \chäftsträger, welche nur durch das Dazwischentreten des Britischen Bytschafters vor der Hand beschwitigt worden seyn soll, Es heißt die Spanische Regierung weigere sih auf das entschiedenste, die vont Herrn Guizot verlangte Desavouirung des Herrn Gutierrez dur die Gaceta zu gewähren, Da die Cortes aufgelöst wurden so fann das Ausfunftsmittel, wovon ich in einem metner lebten Berichte \prah nicht mehr angewendet werden, um Herrn Lesseps die verlangte Ge- nugthuung zu verschaffen. Es bleibt also nur die Publizität der Gaceta übrig, wozu Espartero sich nicht versteben mag. Die Einwen- dung, die der Regent von Spanien macht, ist, daß das Kabinet der Tuile- rieen auf die Vorstellungen des Herrn Hernandez über die Nothwendigkeit einer amtlihen Untersuhung des Betragens des Herrn Lesseps, durch die Beförderung des leßteren zum Offizier der Ehren-Legion geant- wortet habe, dies wäre von Seiten Frankreihs, wenn nicht eine offene Beleidigung, doh wenigstens eine Verleßung der diplomatischen Konvenienzen gewesen, worüber der Regent von Spanien um so mehr sich zu beschweren befugt sey, als ‘er sih erboten habe, der Französischen Regierung die Beweise zu liefern, daß der “gegen Herrn Lesseps erhobene Verdacht auf Thatsachen beruhe, Ju diesem Sinue soll die Note verfaßt seyn, welche Graf Almodovar unlängst Herrn Hernandez zusendete, um sie als eine Art Antworts= Ultimatum dem Herrn Guizot zu überreihen. Graf Almadovar gab indessen dem Herrn Hernandez zu gleicher Zeit die Weisung ‘die U wähnte Depesche nicht früher als nach dem Tage der Eröffnung der Kammern zu überreihen, Graf Almodovar erwartete, daß die Kam- men dur eine Thron-Rede eröffnet werden würden. Klug schien es ihm, abzuwarten, in welcher Weise die Franzöfische Thron-Rede sich über die leßten Vorgänge in Spanien aussprechen würde. Aecußerte die Französische Regierung freundliche Gesinnungen für Espartero so wäre es höchst unpolitish, dur die Ueberreichung einer heftigen Note diese wünschenswerthe Annäherung zwischen Paris und Madrid stören zu wollen. Sollte im Gegentbeile die Thron-Rede anders

| ausfallen, als Espartero für seine Person es gewünscht hätte, \o « j r

blieb Herr Hernaudez ermächtigt, ohne weiteres di führte Note des Grafen Almodovar zu SRe An, L ¿Nr Hernandez fand nun den Paragraphen der Thron = Rede in Bezug auf Spanien nicht genügend für Espartero, und meinte mit seiner Note herausrücken zu müssen. Jndessen soll sih nur Herr Hernandez auf Vermittelung des Britischen Botschafters dazu ver- standen haben, bis auf weitere Jnstructionen von Seiten seiner Re- gierung die Ueberreichung der besagten Note aufzuschieben.

Herr Guizot und die Minister, welche am rechten Ufer der Seine ihre Hotels haben, eröffneten vorgestern Abends ihre Salons. Bei dem Empfang des Herrn Guizot fanden sich die Mitglieder des hiesigen diplomatischen Körpers ziemli zahlreich ein, die Mitglieder der De- putirten-Kammer waren seltener, als sonst bei der ersten Soirée der Minister zu geschehen pflegt. Marschall Soult und die Minister am linken Ufer der Seine A heute Abends ihre Salons, Ébeu st0 Herr Sauzet, Präsident der Deputirten-Kammer. Herr von / wird am nächsten Sonnabend zum erfa. fangen, a me E Abend dann auch Herr Rambuteau, der Práfett HES. E : der Seine, seine Soiréen zu halten t, N ri

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