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geht es in unserer fashionablen Welt zu. Am versgEnan Wontag gab der Oesterreichische Botschaster seinen ersten Faschings all , den ag darauf war soirée dansante beim Baron James pre i ga pt Gestern Abends gab Herr Emil de Girardin ein raout poli- tique, welches, um die Damen zu unterhalten, mk einem Konzert, das von den Sängern der Ztalienischen Oper ausgeführt wurde, vet flochten war. Jn dieser Soirée erblickte man in dem nämlichen Sa lon die vergangenen, gegenwärtigen und etwa künftigen Minister ne ben einander, nämlich sämmtliche Mitglieder des Kabinets vom 29, Oktober, Graf Molé, Salvandy, Lamartine u. \, w. Auch von den fremden Gesandten waren mehrere anwesend und beinahe ein Drit tel der Deputirten-Kammer. Von artistischen und belletristishen No tabilitäten sah man Dlle. Rachel, Victor Hugo, Balzac, Theopbile Gauthier, Jules Janin,

Grossbritanien und Irland.

London, 10. Jan. Die Königin und der Hof werden, wie der Globe berichtet, in vierzehn Tagen nah dem Buckingham-Palast zurückkehren, um die Winter-Sagison in London zuzubringen.

Die Whigblätter behaupten, daß cin Gefühl des Mißvergnügens über Sir R. Peel's Politik sich immer offener unter der ganzen Par tei kundgebe, welche ihn ins Amt gebracht habe. Dies Mißvergnü gen sey aber nicht unthätig, sondern schicke sich zum Handeln an, und ut demselben Maße, wie die Parlaments - Session herannahe, werde der Tou jener Blätter, durch welche der geradsinnige Theil der To ries vertreten sey, bestimmter und entschlossener. Sir R. Peel dürfe sich daher in nächster Session auf einen harten Kampf gegen seine enttäuschten und daher abtrünnig gewordenen Anhänger gefaßt machen. :

Jun einer der leßten Repeal =- Versammlungen zu Dublin hat O'Counnell der Jüngere erklärt, daß sein Vater diesmal erst längere Zeit nah Eröffnung des Parlaments, vielleicht erst nach Ostern, an dessen Verhandlungen Antheil nehmen werde.

Die Woll = Ausfuhr vom Kap nah England hat in den lebten Jahren zugenommen, während die Einfuhren aus Neu - Süd - Wales und Van Diemensland sich vermindert haben. Der Englische Woll handel war überhaupt den Schwankungen mehr als irgend ein an- derer Artikel unterworfen. Vor wenig Jahren führte Spanien noch 9 Millionen Pfund Wolle nah England aus; darauf machte Deutsch land große Anstrengungen und erreichte bald dieselbe Ausfuhr. Jus \ besondere aber hat sich der Australishe Wollhandel emporgeshwungen, | imdem die g welche 1821 nur 60,000 Pfd. betrug, im Jahre 4832 auf 3%; Millionen Pfund stieg. Jn den leßten Jahren hat die Ÿ Australische Ausfuhr, als natürliche Folge der Ueberfüllung, einen Stoß erlitten; jet aber eröffnet sich den Kolonisten die sichere Aus sicht auf vollständigen Absatz ihrer Wollvorräthe.

Ein Provinzialblatt sagt, der Widerwille gegen die Einkommen steuer sey unter den Pächtern so hoch gestiegen, daß eine Agitation für ihre Aufhebung in den Grafschaften zu erwarten stehe. Ju Northumberland solle zu diesem Zwecke eine Grafschafts-Verjammlung einberufen werden. Zu Falmouth wurde dieser Tage eine Versamm- lung gegen diese Steuer gehalten. :

Der Kriegs-Minister soll, nach der Naval- and Military Gazette, mit mehreren Maßregeln zur Erleichterung der Soldaten umgehen. Jusbesondere will er manche sehr lästige Anordnungen in

den Kasernen aufheben, die Zimmer bequemer einrichten lassen und das Verbot des Rauchens, des Stiefelpubßens in denselben, so wie

andere Beschränkungen, aufheben. Auch sollen künftig nicht mehr als 12 oder 14 Maun in demselben Zimmer untergebracht werden.

Der Sardinische Gesandte am hiesigen Hofe, Graf de Pollon, ijt vorigen Sounabend, vom Festlande zurückkehrend, hier wieder ein

etroFen. getiro7 e

A

Aus dem Haag, 12. Jan. Das Handelsblad meldet, daß eine große Anzahl der ersten Handelshäuser von Amsterdam eine Adresse an die zweite Kammer der Generalstaaten gerichtet, worin die zahlreichen Beschwerden auseinandergeseßt werden, die der Nieder ländische Handelsstand gegen den mit Belgien am 5. November ab geshlo\senen Traktat vorzubringen hat.

Großes Aufsehen machen die Vorgänge bei der Niederländischen Gesellschaft für Wohlthätigkeit, einer großartigen Schöpfung des Ge nerals van den Bosch, Alle Mitglieder der leitenden Kommission, zwei abwesende ausgenommen, haben ihre Entlassung eingereiht und diesen Entschluß sofort dem Minister des Junern, so wie der Aufsichts Kommission der Gesellschaft, die für den folgenden Tag zusammen berufen war, angezeigt. Leßtere hat einmüthig dafür gehalten, es liege außer dem Kreise ihrer statutenmäßigen Bestimmung, für den vorliegenden Fall Maßregeln zu ergreifen und hat sih dann ebenfalls aufgelöst, nachdem sie den Minister des Junern, so wie den Vorstand der Gesellschaft, noch von diesem Entschlusse in Kenntuiß gesebßt hatte. DSemerjeits entgegnete der Minister des Junern, die Regierung könne sich auf die Verwaltung derselben, als einer Privat Einrichtung, gar nicht einlassen. Einstweilen sollen die Geschäfte des Justituts durch A, die unter dem Vorstand gearbeitet haben, versehen

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Deutsche Bundesstaaten.

_ München, 10. Jan, (Nürnb. K.) [Elfte öffentliche Sihung der Kammer der Abgeordneten.] Zux Ergänzung unseres ersten Berichtes lassen wir zunächst das Referat des Abg. Dr. Harleß über die Aus\huß-Verhandlungen, bezüglich des Antrags von 36 Ah geordneten, folgen: „die Aufhebung der Kriegs Ministerial - Ordre vom 14. in 1838 betreffend, dur welche die Kniebengung vor dem Sanktissimum während der Messe bei dem fatholischen

Militair Gottesdienst befohlen wird, Der Antrag boezielt eine an Seine Majestät den König auf verfassungsmäßi

gem Wege zu bringende Bitte, daß die die Gewissens Freiheit der Protestanten beshwerende atfcas Ministerial Ode as 14. August 1838 zurückgenommen werde. Das Motiv des Antrags ist die dur die berechtigten Organe der protestantischen Kirche kon statirte Thatsache der Gewissens-Beunruhigung der Protestanten, cin Thatbestand, welcher in Widerspruch mit den Garantieen der Verfas sung (Verf.-Urf, Tit. 1V. §. 9 und Beil, 11. Abschn. 1. §. 2) stehe, weshalb die Antragsteller die Zurücknahme des Anlasses dieser Ge wissens-Beunruhigung, nämlih die Aufhebung der genannten Kriegs- Ministerial - Ordre, fraft ihrer verfassungsmäßigen Pflichten und Rechte beantragen müßten, Der vom Ausschusse ernannte Referent erflärte sich für die Zulässigkeit des Antrages. Er gründet sein Ur theil zunähst auf §. 2 Tit, VI1. der Verfassungs - Urkunde. Eine Verordnung, welche, wie im konkreten Falle, eine Garantie der Ver fassung, eine grundgeseblihe Bestimmung verlehend berühre, müsse als

zur Kompetenz der Stände gehöriges Geseh betrachtet werden. Wédbrigenfalls könnten alle Verfassungs - Garantieen auf bem Wege des isterial - Erlasses, der bloßen Verordnung, umgangen und

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ihre Ueberwachung der Mitwirkung der Stände entzogen werden, Daß aber die Thatsache der Gewissens - Beunruhigung nicht ein fingirter Skrupel Einzelner, sondern ein Faktum sey, dafür sindet Referent die Bürgschaft in den Aussprüchen der pro testautischen kirhlihen Organe, und erkennt auch von dieser Seite die Begründung des Antrags an. Endlich beantragt Referent die Zu- lassung des Antrags auch noch aus dem Grunde, damit nicht die An tragsteller von dem milderen Wege des Antrages, bei welchem die religiösen Kontroversen vermieden werden könnten, auf den herberen Weg der Beschwerde geführt würden, Zu dieser Entwickelung der Gründe für die Zulässigkeit des Antrags fügte jedoch Referent noch den weiteren Wunsch mündlih hinzu, es möge Se. Excellenz der Herr Kriegs-Minister noch zuvor um Mittheilungen und Erläuterungen er- sucht werden, was ein anderes Mitglied mit der Bemerkung unter stüßte, daß es für seine Person die fragliche Ordre gar nicht kenne, Jwei andere Mitglieder des Ausschusses erhoben sich gegen diejen Wunsch. Er sey unvereinbar mit der Aufgabe und Stellung des V1, Ausschusses, welcher nur die formelle Zulässigkeit der Anträge zu beurtheilen, aber auf den materiellen Juhalt derselben nicht ein zugehen habe, während die einschlägigen Ministerien immer nur quoad maleriam, nie aber in Bezug auf die formelle Zulähsig feit erläuternde Aufschlüsse geben könnten. Die Mehrzahl jedoch er flärte, daß die Anwesenheit der Minister in den Sibungen des VI, Ansschusses nirgends ausdrücklich verboten scy, und daß man, was uicht ausdrüklih verboten sey, als verfassungsmäßig gestattet anzunehmen habe. Somit wurde mit 3 Stimmen gegen 2 be lossen, durch das Präsidium Se. Excellenz den Herrn Kriegs Minister ersuchen zu lassen, daß er der Ausschuß-Sibßung beiwohnen möge. Auf die sofort ergangene Einladung erschien der Herr Kriegs Minister, theilte niht nur die Ansicht des Kriegs-Ministeriums über die Natur der Ordre, und warum sie keine Gewissens-Beunruhigung hervorrufen könne, sondern auch einen Erlaß des erzbischöflichen Ordinariats München = Freysing mit, welcher zur Bestätigung der Kriegs -= Muuisterial = Ansicht dienen follte, Dagegen er= griff ein Ausschuß - Mitglied, als Mitunterzeichner des Antrags, das Wort, um die Gründe zu entwickeln, aus welchen die gegebenen Cr läuterungen nicht dazu dienen könnten, die Antragsteller oder die beunruhigten Protestanten überhaupt zufriedenzustellen, sondern im (Gegentheil die Antragsteller bei ihrem gemachten Autrage beharren müßten, Die nächste Sißung wurde durch das Votum eines Ausschuß - Mitgliedes gegen die Zulässigkeit des Antrages eröff net, Als Gegengrund wurde hervorgehoben, daß das Objekt des Antrages nicht in den durch die §§. 2 bis 19 Tit. VIL, der Verfassungs - Urkunde bezeichneten Kreis der ständischen Wirk samkeit falle; daß ein blos militairisches Reglement durch die ge dachte oder wirkliche Beziehung seines Juhalts zu einem Grundgeseß des Reiches nicht zum Geseß werde; daß im Falle der Verleßung verfassungsmäßiger Rechte dur irgend cinen Erlaß der Beschwerde weg ergriffen werden müsse; daß die Berufung auf das jus minus, welches im jus majus enthalten sey, nicht hinreiche, die Vertauschung der Beschwerde mit der Form des Antrages zu rechtfertigen; daß über die Natur einer Vorstellung uicht der ihr gegebene Name, son dern ihr Juhalt entscheide; daß im gegenwärtigen Falle der Inhalt des Antrages selbst ihn gls Beschwerde bezeichne, somit die gegenwärtige Vorstellung, eben weil sie faktisch Beschwerde sey, als Antrgg nicht für zulässig erkannt werden könne. Vagegen stimmt derselbe für eine empfehlende Hinübergabe an das Kriegs -Ministerium. Dagegen erhob sich ein anderes Mitglied, um

| darzuthun, daß, troh der Richtigkeit des Grundsabes, nicht überall

beliebig cine Béschwerde in elnen Antrag verwandeln zu können, und trol des Ungenügenden der Deducktion, es sey das Recht der Antrag stellung als Jus minus Im jus maus Del Beschwerde enthalten,

daß troß dem Allen das vom Votanten über den Weg des Antrags und der Beschwerde aufgestellte Prinzip unrichtig sey. Es sey dies sowohl aus der Kammerpraxis als aus der Natur der Sache zu er weisen, indem ein spezisischer Unterschied bestehe, je nachdem das Objekt

| einer remonstrirenden Vorstellung eine rihterliche oder administrative

verfassungswidrige Handlung oder ein legislatorischer Erlaß sey, der im Wi derspruch mit dem Juhalt der Verfassungsgaranticen stehe. Jm ersten Falle fönne und miisse die Herstellung des Nechts - Zustandes uur auf dem Beschwerdeweg erzielt werden; im zweiten Fall sey der Weg des Antrags auf die Zurücknahme des fraglichen Gesebes eben so genü gend als geseßlich begründet, Zwet andere Votanten stimmten eben falls unter verschiedenartiger Motivirung für die Zulässigkeit des Antrags. Das Resultat war, daß per vola majora, nämlich mit 4 Stimmen gegen 1, die Zulässigkeit des Antrags der 36 Abgeord neten auf Zurücknahme der Kriegs-Ministerial-Ordre vom 14, August 1838 anerfannt wurde.“

Dresden, 15. Jan. (L, Z.) Gestern trat bereits der fünfte Tag, welcher der Berathung des Entwurfs einer Krimina! - Prozeß Ordnung von Seiten der zweiten Kammer gewidmet war, ein, und noch dürfte die dabei obschwebende hochwichtige Frage mehrere Tage in Anspruch nehmen, So begann am gestrigen Tage der Abg. Ge orgi, sich für den Anklage-Prozeß und das öffentliche und mündliche Verfahren auszusprechen, wie er erklärte, im Juteresse des gesicherteren Rechtsschubßes und einer zweckmäßigeren Rechtspflege, im Juteresse der Entwickelung des constitutionellen Prinzips und im Juteresse des Fort schrittes in politischer Beziehung überhaupt. Nochmals gab der bei der mehrtägigen anstrengenden Diskussion fortwährend thätige Staats-Mi nister von Könneriß zu erkennen, daß die Regierung dem von der Deputation empfohlenen Prinzipe nicht ggen es werde, wenn es für die Rechtspflege wirklich als zuträglich erkannt werden möchte. Nicht von Konzessionen der Regierung könne hierbei die Rede seyn, Fondern nur von Konzessionen für das Recht. Von einer Aeußerung des Abg. Oberländer, der sih ebenfalls für das Depu tations-Gutachten in einer längeren Rede aussprach, nahm der Herr Staats-Minister Gelegenheit, zu erfennen zu geben, daß feine poli tischen, am wenigsten von außen her fommende Gründe die Regie rung abhielten,_ sich für das von der Deputation aufgestellte Prinzip zu erflären, Schon in der Württembergischen Kammer sey von der Negierung ausdrücklich erklärt worden, daß kein Bundesbeschluß oder T Vereinigung der Regierungen eine derselben abhalte, sich diesem Prinzipe zuzuwenden; man werde wohl der Sächsischen Regierung zutrauen, daß sie ihre Selbstständigkeit zu bewahren wisse. :

Zum erstenmale in diese Berathung sprach ein bäuerlicher Ab= E, ische, um sih ebenfalls für das Deputations-Prinzip zu ie ter A O ERTRuf aufmerksam machte, daß die Farbe, bea bi vordertsche E der Untersuchung gebe, während dersel- ili Met Vi G Noch machte er auf manche Verhält- vorffindèn bis V 1 | erichte aufmerksam, wie ihnen häufig Männer ird Füßen eshlittelt Ai erst den Staub der Universitätsstadt von Vatrimonial 1 Dle ct e, Und wenn er auch die Stellung mancher | fet vál, s E toren ihren Gerichts-Untergebenen gegenüber Viitrfctnnlal 9e ersannte, so glaubte er do, daß die Aufhebung der Pa rímonia gerichte für viele ein Festtag seyn werde. Doch erklärte sich der Abg, Zische, wenn er auch gegen das Dekret stimmen werde, als nicht, pinzlich befrievigt durch ben Deputations - Vorschlag , und zweifel schienen ihm in Bezug auf die mögliche Erhaltung des Jn- stanzenzuges beigegangen zu in während er zugleih der Ansicht

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bedeutende Waaren-Expedition nah China vorbereiten, von einem Werth von ungefähr 2 Millionen. nehmen sollen sich mehrere Häuser vereinigt haben,

sih hingab, daß, wie jeßt zu starke Akten, dann zu wenige geschrie ben werden fönnten. ( ausführliheren Rede für die Oeffentlichkeit und Mündlichkeit erklärt, trat abermals ein Vertreter des Bauernstandes, der Abg. Scholze,

Nachdem sih noch der Abg. Klien in einer

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auf. Wenn gleich Laie und hinter dem Pfluge alt geworden, er flärte er sich doch auch für die Deputations - Vorschläge und sprach vornehmlich gegen die wider dieselben gemachten Cinwürfe: 41) daß bei dem neuen Verfahren sich die Kosten zu hoh belaufen würden z 2) daß die Oeffentlichkeit ein böses Beispiel goben möchte; 3) daß das Bolk mit dem jebigen Zustande zufrieden gewesen scy und 4) gegen die Behauptung, als ob das Volk noch nicht reif genug für die einzuführenden Junstitutionen sey. 1 gegangenen Sprechern entgegneten sowohl der Herx Minister von Könneritz als der Kommissar Þr. Weiß,

Ihm sowohl als den vorher

Auch am 13, Januar seßte die zweite Kammer ihre Berathung

über das Kriminal - Verfahren fort, und unter den Rednern, welche

sich in Bezug auf die Tagesorduung hatten einschreiben lassen, befand \ih zuvörderst der Abg. Sachße, welcher in einer fast zwei Stun den langen Rede sich gegen das Prinzip der Oeffentüchkeit und Mündlichkeit aussprach. Hauptsächlich ging er dabei von folgenden Ansichten aus: die Tages-Literatur sey eine der Haupt-Veraulassun gen des Verlangens nah Oeffentlichkeit und Mündlichkeit; die Nach richten, die der Redner, besonders in Bezug auf die Landbewohner, eingezogen, gäben Zufriedenheit mit dem bisherigen VBersah ren zu erfennenz das Budget werde sich durch Einführung eines neuen Verfahrens bedeutend erhöhen; die Deffentlichkeit gefährde die Moralität, namentlih des weiblichen Geschlechts, und es würden böse Beispiele aufgestellt. Dem Redner entgegneten vo! nehmlih die Abg. Braune, Pr, Schröder und Dr. von Mayer. Dann sprach sich der Abg. v. Gablenz für Oeffentlichkeit und Mündlichkeit aus, indem er der Ansicht war, dasz, seitdem das (Brunt gese auf Oeffentlichkeit gestellt worden sey, Mündlichkeit und Ves fontlichkeit die Basis der Gesebgebung werden müsse. Jebt sey dei Wunsch danach noch ers im Entstehen, und es liege in der Hand der Gesebgeber, die Gränzlinie zu bezeihnen, wie weit das Cine oder das Andere zu extendiren sey.

Vor einigen Tagen i der gewesene Hospodar der Wallachei, Fürst Alexander Ghika, mit seinem Bruder, dem chemaligen Mini ster, Fürst Michael Ghika, welcher seit einigen Monaten schon hicx wohnhaft is und ersterem bis Wien entgegen gerei war, von dout hier cingetroffenz er wird den Winter hier zubringen.

Stuttgart, 11. Jan. (A. Z.) Morgen beginnen die Sihun gen der ständischen Kommission für die Eisenbahn - Angelegenheiten, deren Mitglieder zu diesem Zweck besonders eingerufen worden sind. Sonnabend den 14sten d. aber werden die Sibungen beider ständi hen Kammern wieder anfangen. Jn die erste Kammer ( Kammer der Standesherren) treten zwei neue Mitglieder cin, nämlich der Prinz

Hugo von Hohenlohe-Ocehringen und der Erbgraf von Quadt-Zsny.

Ju die zweite Kammer (Kammer der Abgeordneten) treten ein auße drei neugewählten Mitgliedern der Prälat von Osiander, welcher

vor kurzem zu dieser Würde erhoben, den Eid der Treue in die Hände

Sr. Majestät des Königs vor dem versammelten Geheimenrathe ui dergelegt hat. Unsere protestantischen Prälaten sind gleich dem ka tholischen Landesbischof kraft ihrer Stelle Mitglieder der Kamme der Abgeordneten,

XX Frankfurt a. M., 14. Jan. Der neue Königl. Han noverische Bundestags - Gesandte, Herr Ober - Appellationsgerichts Rath, Freiherr von Lenthe, i} feit einigen Tagen hier anwesend. Freiherr von Strahlenheim, welcher diesen Posten eine lange Reihe von Jahren bekleidete, founte sih von seinem Lähmungs-Leiden nicht wieder erholen.

Der Ober-Präsident der Provinz Rheinland, Herr von Scha= per, is gestern hier angekommen,

Dem hier längst gefühlten Bedürfnisse der Errichtung einer Ge werbshule in unserer Stadt dürfte nun bald abgeholfen werden. Unser Gewerbe - Verein hat zur Begutachtung der Frage, „ob die

Errichtung einer Gewerbschule in unserer Stadt nothwendig und nüßlich oder blos wünschenswerth sey“, eine Kommission niedergeseßt und diese nun einen sehr gründlich ausgearbeiteten Bericht, der die Nothwendigkeit der Errichtung einer solchen Schule für den Gewerbe stand klar darthut, abgestattet. die Gewerbtreibenden vertheilt wurde, is ein Schema beigefügt und in diesem für jedes Gewerbe angedeutet, welche Kenntnisse und warum es sie nöthig habe. Es 1 natürlich namentlich dabei auf den unserer Zeit wissenschaftliche Bildung so sehr erleichtert wird. durch diese wichtige Vorarbeit unseres Gewerb-Vereins, die gesebge bende Versammlung, bei welcher die Errichtung von Gewerbschulen in Anregung gekommen, um so eher zu einem entsprehenden Be \{chlusse gelangen wird. eine Versammlung, in welcher neue Erfindungen im Gebiete des Ge werbwesens und der Judustrie besprochen und sehr häufig gestellte Anfragen, zu deren Aufnahme ein besonderer Kasten ausgestellt ift, beantwortet werden. zahlreich besucht und müssen in ihren Resultaten den Gewerbstand immer klarer über den Beruf machen, der ihm in unserer Zeit des intelleftuellen Fortschrittes geworden,

Dem Bericht, der gedruckt und an

welchen das Gewerbwesen in welcher ihm durch die nöthige Man hofft, daß

Fortschritt gesehen, gemacht und

Unsere Gewerbtreibenden halten wöchentlich

Diese Versammlungen werden erfreulicherweise

Auch in dieser Woche haben die Fonds an unserer Börse größ

tentheils eine weitere Besserung erfahren, wiewohl die Französische Thron-Rede auf die Börse ohne alle Einwirkung blieb, Metalliques haben uun den Cours von 1117 pCt. erreicht, und im Verhältuiß stehen alle soliden ¿Fouds so hoch. nischen Ardoins sind in ihren Erwartungen aber ganz getäuscht, wäh rend sich die Portugiesischen Fonds sehr gebessert haben. Das Geld nimmt an Abondanz immer noch zu. über den niederen Stand des Main beklagte, is er jeßt so ange {wollen, daß die Schifffahrt ganz gehemmt ist. i is gelinde, seit mehreren Tagen aber auffallend stürmisch.

Die 5 proc.

Die Besißer der Spa

Während man sich noch kürzlich

Die Witterungç

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Zürich, 10. Jan. Der Republikaner meldet jebt, daß die

früher von ihm mitgetheilte Nachricht, es werde Herr Georg Herwegh nicht die Erlaubniß bekommen, sih dauernd hier aufzuhalten, unbe- gründet gewesen sey.

Zu La-Chaux-de- Fonds soll si eine Man spricht zu dieseiz! Unter=

Neuchatel, 10. Jan.

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JulanDd.

Magdeburg, 16. Jan. (Magd. Ztg.) Der mit der steigenden Bevölkerung von Jahr zu Jahr zunehmende Wohnungs Mangel in unserer durch die Festungs - Mauern begränzten Stadt haben hier {on längst Besorgniß erregt. Dem Vernehmen nach is dieser Gegenstand jeßt ernstlich zur Sprache gebracht, und es ist davon die Rede, die Stadt auf der östlichen Seite, nämlich zwischen der Strom-Elbe und der alten Elbe, auf dem Kommandanten-Werder, dem Krakauer Amts - Werder und dem Stadtmarsche zu erweitern, Das Projekt, welhem das Königliche Kriegs-Ministerium bereits jede im fortififkatorishen Juteresse zulässige Unterstüzung zugesagt haben soll, is unzweifelhaft für die ganze adt von der größten Wichtig keit, und seine Folgen sind nicht zu berechnen. Vorzüglich würde sich dieser neue Stadttheil, welcher durch die Anlegung von Kanälen mit der Elbe verbunden werden fönnte, zu industriellen und kommerziellen Unternehmungen eignen, Der Ausführung stehen aber gewiß, be sonders wegen der niedrigen Lage dieser Grundstücke zwischen dem Ogauptstrome der Elbe und der alten Elbe, große Hindernisse entge gen, Es läßt sich von der Umsicht unserer Behörden erwarten, daß sie dieselben gründlich prüfen werden.

¿Frankreichs Budget für 15644,

« _« Paris, 12. Jan. Es if bereits erwähnt | daß in dem Budget für 1844 die Ausgaben 77 Millionen Fr. mehr betragen, als die Einnahmen. Von dieser Summe kommen 43 Millionen auf die Cisenbahnen; es bleibt mithin noch ein Defizit von 34 Millionen unter die verschiedenen Ministerien zu vertheilen, Die nachstehenden "jenstzweige erfordern im Jahre 1844 eine Vermehrung gegen 1843, 1nD Zwan !: Di Mera brenbe Gub un e Ds Miner Der U i 5 DEO AUITUE eda sr ovot e sdan der auswärt, Angelegenheiten des vent, Unterri e

2,003,800 Fr. 007,000 071,000 120,000 1,200

Des I ici 3,002,700 Ver Vet, See i. 2,070,000 DeO E i Cd . 17,200,800 Ver U it 0,498,500 D A i; 210,900 Uma. 04 4T1: 400 Nr.

Oie Vermehrung der immerwährenden Schuld betrifft die Z3proc, Nente und ist das Resultat des sonderbaren Systems, welches man in Bezug auf die Tilgung angenommen hat, Man benußt bekaunt lich den Tilgungs Fonds, der nicht mehr zur Tilgung der Schuld ver- wendet wird, sobald dieselbe über Pari steht, um die Defizits zu decken die sich in den Budgets finden, und giebt dafür der Tilgungs - Kasse 5chaßsheine. Da aber der Staat diese Schaßbßscheine uicht ein lösen kann, so bewirkt man die Konsolidirung derselben, d. h. man verwandelt sie in Zproc. Renten, deren Eigenthümerin die Tilgungs Kasse wird, und diese, statt Renten-Obligationen zu haben, die durch cine einfache leaislative Bestimmung zum Besten der öffeutlichen Zckchuld annullirt werden fönnten, sieht sich zur Staatsgläubigerin ge macht und der wirklichen Mittel zur Tilgung beraubt.

Die von dem Justiz-Minister verlangte Vermehruug seines But gets um 607,000 Fr., betrifft größtentheils die Kosten der Kriminal Justiz, welche mit jedem Jahre in Frankreich zunehmen; der Rest ift zur Verbesserung des Gehalts der Räthe und Richter gewisser Ge richtshvfe und Tribunale bestimmt, Jn den früheren Budgets hatte der Finanz-Minister vorgeschlagen, die Besoldung der Staats-Räthe von 12,000 Fr. auf 15,000 Fr. zu erhöhen. Da aber diese Forde rung stets zurückgewiesen wurde, so is sie in diesem Jahre in dem Budget des Justiz Ministeriums nicht wieder erschienen. Die Ver mehrung des Budgets des Kulkus-Ministeriums is bestimmt, die Un zulänglichkeit der früher für die Dibzesan-Gebäude verwendeten Kre dite zu ergänzen und die Lage eines Theils der am schlechtesten ho norirten Pfarr-Verweser zu verbessern. Die 120,000 Fr., um welche das Budget des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten gegen das Finanz-Jahr 1843 vermehrt worden is, sind für mehrere neue Konsulate bestimmt, die in der leßten Zeit errichtet wurden, Der Mehrbetrag des von dem Departement des öffentlichen Unterrichts qcforderten Kredits soll zur Errichtung von zwei neuen Königlichen Colliges und zu temporairen Subventionen verwendet werden.

Der von dem Ministerium des Junern geforderte Mehrbetrag ist hauptsächlich für die Zuchthäuser (maison cenlrales de delen tion) und für den Transport der Verurtheilten bestimmt; es i} dies die Folge des von dem (Großsiegelbewahrer für die Kosten der Kri minal - Justiz geforderten Mehrbetrages. Der Rest des verlangten Kredits wird für die neu zu errichtenden Telegraphen-Linien, für das JTtalienische Theater und das Odéon und für den Departemental Dienst verwendet werden. Die stets zunehmenden Arbeiten der Ver waltung der Brücken und Chausseen motiviren eine Erhöhung des Budgets der öffentlichen Arbeiten; unabhängig davon is etwa eine Million hinzugefügt worden zur Unterhaltung der Flüsse, Kanäle und Häfen. Eine jährlihe Ausgabe von 422,000 Fr. betrifft die Be nußzungs-Kosten der dem Staate gehörenden Eisenbahnen, 700,000 Fr. endlich sind für den Bau der Normal-Schule in Paris bestimmt, eine Summe, die in dem Budget für 1813 vergessen worden war.

Das Kriegs-Ministerium verlangt die größte Vermehrung. Das gewöhnliche Budget für Algier is um 21,744,116 Fr. erhöht. Die Billigkeit erfordert es jedoch, hier zu bemerken, daß diese Vermel) rung durch Reductionen în dem inneren Dienste in Frankreich gemil dert wird. Diese Reductionen betragen 9,805,012 Fr. Schon seit langer Zeit beklagen sih die Finanz-Kommissionen, daß das Budget, in Bezug auf die Ausgaben für Algier und namentlih was den Effektiv - Bestand der Occupations - Armee betri, nur unzuläugliche BVerauschlagungeu enthalte. Um in Zukunft dergleichen Klagen zu vermeiden, hat man eine Armee von 600,000 Mann, die während des Zahres 1844 in Algier bleiben sollen, als Basis für die Veranschla gungen angenommen, Bei dieser Zahl und bei 13,896 Pferden, d. h. also bei 22,000. Mann und 1640 Pferden mehr als im Bud get für 1843, will man in Bezug auf den Effektiv - Bestand dér «Franzosischen Truppen in Algier stehen bleiben. Es folgt dar aus für diesen Paragraphen eine Vermehrung von 13,524,976 Fr. gegen die Veranschlagungen von 1843. Der Kredit für die Hülfs truppen ist um mehr als * des Kredits für 1843, nämlich auf 3,700,029) r. , erhöht worden. :

Das Budget des Marine - Ministeriums bietet eine ziemlich be- deutende Bermehrung dar, die (edoch für den gewöhnlichen Dienst us E [ur das Schiffs-Material bestimmt is. Der Finanz Piinister 1j vel VLMeRUNg dieses Kapitels in einige Details über die T ransatlantischen Pacetböôte eingegangen, und es ergiebt sih aus dem, was ex darüber sagte, daß der Unternehmungsgeist bei uns sehr wenig entwickelt is, Eine Bestimmung des Geselzes vom 16. Juli 1840 überließ der Privat-Judustrie die Benußung "boi Dienstes sl schen Havre und New - Yorkz allein diese Klausel konnte nicht zur Ausführung l'ommen, da ih keine Gesellschaft zu diesem Zwecke ge

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bildet hat. Die Regierung wird daher genöthigt seyn, jene Linie selbst zu übernehmen und das Geseß von 1840 zu modifiziren. Um die Grundlagen dieses neuen Dienstzweiges bestimmen zu können, er wartet die Regierung die Rückkehr des Staats -Dampfboots „Gomer“/, welches, mit einer Kommission am Bord, in der die Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten, der Marine, des Handels und der Fi nanzen repräsentirt sind, die verschiedenen Limen besucht, welche die Paketböte befahren follen. i

Ju dem Departement der Finanzen giebt es zuerst, wie die obige Zusammenstellung zeigt, eine Vermehrung von 210,900 Fr, für den allgemeinen Dienst und sodann die Regie- und Erhebungs- Kosten, welche 5,333,836 Fr. mehr betragen, als 1m Jahre 1843. Allein für den größten Theil dieser Summe is dies feine wirkliche Vermeh rung der Lasten des Schabzes; denn es handelt sih entweder um be deutenderen Steuer-Erlaß in Folge ven Erhöhung des Ertrages oder um Ausgaben, die bestimmt sind, eine Vermehrung des Ertrages zu bewirken, wie dice 2,200,000 Fr. für den Ankauf von Tabak, Errich tung von Post Büreaus.

Die Summe der Ausgaben, 1404 Millionen Fr., i} nicht defi

tiv, und der Finanz-Minister giebt dies zu verstehen, denn er zeigte

der Kammer an, daß noh Ausgaben vorhanden seyen, die nicht in seinen Veranschlagungen ständen. Diese Ausgaben betreffen die Ge halte der Staats-Minister, die Vermehrung der Gendarmerie-Briga den, die Vermehrung des Effektiv-Bestandes der Marine- Truppen in «Folge der Besibnahme der Marquesas - Juseln, und endlich die Ko sten für das Umprägen der Münzen,

Das Budget der Einnahmen, welches auf 1327 Millionen ver anschlagt worden is, giebt indeß an gewöhnlichen Einnahmen nur 1247 Millionen. Um die Summe von 1327 Millionen zu erhalten, muß man 80) Millionen von der im Jahre 1841 dekretirten Anleihe hinzunehmen. Man sicht, daß ohne diese Anleihe der vorläufig auf 77 Millionen geschäßte Mehrbetrag der Ausgaben über die Einnah men noch weit bedeutender seyn würde. Unter den Einnahmen figu rirt die Grundsteuer mit 409 Millionen Fr., wovon 291 Millionen auf die allgemeinen Ausgaben und 118 Millionen für die Ausgaben der Departements und der Gemeinden bestimmt sind. Diese Veranschla gung ergiebt, im Bergleich zu dem Budget für 1843, eine Vermeh rung von mehr als 7 Millionen, 1,2 den allgemeinen Dienst, und 4,082,000 Fr. auf die Gemeinden fommen, Die indireften Steuern snd auf 750 Millionen Fr. veranschlagt; man hat dabei den Dezember 1841 und die elf ei sten Monate von 1842 als Basis angenommen. Alles läßk glauben, daß diese Summe übertroffen werden wird, wie es auch im vergangenen Jahre der Fall war. Die Vermehrungen, auf die man rechnet, sind zuerst das Schaltjahr, sodann aus der Zunahme des Tabacks r ufs aus der Errichtung eincs neuen Mallepost Dienstes und einer Paketboot - Linie zwischen Marseille und Korsika, ferner aus einer Vermehrung der Universitäts-Steuer, der Einkünste aus Algier und den Kolonieen. Endlich wird auch die Benußung der Eisenbahn zwischen Frankreich und Belgien uoch eine neue Einnahme bilden. Der Finanz - Minister hat der Kammer ein Dokument angçze fündigt, das gewiß ZJunteresse erregeu wird, nämlich eine Vergleichung zwischen den Budgets von 1830 und 1843. Es find darin dei Betrag und die Ursachen der Differenzen zwischen den verschiedenen Artikeln der Einnahmen und Ausgaben dieser beiden Finanz - Jahre angegeben, Sobald dies Dokument vertheilt seyn wird, wollen wh einen Auszug daraus mittheilen, denn es i doch interessant, zu wis sen, auf welche Weise das Budget sich in dem Zeitraume von zwölf Jahren um mehr als 400 Millionen vermehren. fonnte. Denn dies ist der Unterschied zwischen dem lebten“ Budget der Restauration unt dem des gegenwärtigen Jahres.

Zur Charakteristik der Norddeutschen | Oppositions - Presse.

f Bor nicht gar langer Zeit enthielt die hier erscheinende Lite #rarische Zeitung unter der Aufschrift „Ein Wort über das Nord- F deutsche Zeitungswesen““ über diesen jebt viel besprochenen Gegenstand [weine Neihe von Bemerkungen, welchen wir, obgleich sie vorzugsweise ¡Fn Oi N OIENE Kategorie gehöriges Organ der politischen Tages

|#Presse im Auge hatten, eine allgemeinere Gültigkeit leider nicht absprechen onnen, Denn die Mängel, welche dort (Lit er. Zt g. Nr. 49, vom Y. Dezember 1842) mit besonderer Rücksicht auf die Leipziger Allgemeine Zeitung gerügt wurden, dürften sich bei näherer Betrachtung leicht als eben so viel Symptome des fraukhaften Zu

standes bezeichnen lassen, in welchen unsere Oppositions-Presse, abge

sehen von den durch Dertlichfeiten und die verschiedene Stellung ihrer Organe bedingten Modificationen, im Allgemeinen bald nah ihrem Entstehen verfallen zu seyn scheint.

Als ein solhes Symptom hebt jener Aufsaß vorerst den Charakter der Unreife heraus, welher den meisten Produkten in dieser Sphäre aufgedrückt sey, Wir wollen es ganz dahingestellt seyn lassen, in wie weit der dort als Grund dieser Unreife aufge- stellte Saß, daß nämlich die Tagespresse vorzugsweise in den Hän den junger Leute sey, oder daß, wie es heißt, „es fast nur bestimmte einzelne Kategorieen junger Leute sind, welche die Redner der vorhan denen Bewegung in den Zeitungen vorstellen“, in der Wirklichkeit begründet i; wenigstens in vielen Fällen mag er der Wahrheit ge mäß seyn, Wir glauben aber doch die Ursachen der Erscheinung nichtsdestoweniger uno tiefer suchen zu müssen und möchten sie auf Einflüsse zurückführen, welchen das gereistere Alter wenigstens eben so wohl unterworfen seyn kann, wie die leichtfertige politische Schwär merei junger Leute.

Wollen wir der Sache auf den Grund dringen, so fragen wir zuerst nah der Natur unserer Oppositions-Presse,. Was kann sie seyn, was soll sie werden und was i} sie gegenwärtig, unter den gegebenen Verhältnissen ? das sind Fragen, über welche man zur Klarheit gediehen seyn muß, wenn man überhaupt ein richtiges, ein gerechtes Urtheil über das fällen will, was in dieser Beziehung vor unseren Augen vorgeht und was wir zu beklagen eben so häufige Gelegen- heit als gegründete Ursache haben. Wir sind weit entfernt, der Oppositions Presse im Allgemeinen und ohne Weiteres den Vernichtungskrieg ankündi gen zu wollen. Wir wollen im Gegentheil die Möglichkeit, die Lebensfähig feit einergut gehaltenen Oppositions-Presse keinesweges in Abrede stellen ; wir erkennen selbst an, daß sie, unter gewissen Bedingungen und als ein gegebenes Element des öffentlichen Lebens auf die Gesammt-Entwicke-« lung eines bildungsfähigen Staats-Organismus eine wohlthätige Wirkung äußern kann. Aber soll und will sie in dieser Beziehung unter den Organen der Oeffentlichkeit die ihr gebührende Stellung einnehmen und zum Frommen des Staates und der seine Existenz be- dingenden Gewalten diese Stellung behaupten, so verlangen wir von ihr vor Allem, daß sie mit tieferer Einsicht in das Wesen der politishen Dinge und einer durchdringenden Urtheilskraft, Redlich- feit der Gesinnung und politishe Gewissenhaftigkeit zu verbinden wisse. Denn diese geben den Ernst, die Würde, mit einem Wort, die moralische Haltung, welcher man Meister seyn muß, wenn man auf dem schwierigen Terrain der Politik auf eine selbst den Gegnern Achtung gebietende Weise festen Fuß fassen und vor kindischen Extra-

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| vaganzen eben so wohl wie vor shmachvoller Selbsterniedrigung be-

wahrt seyn will. Wir gestehen gern ein, daß die Anforderungen, welhe wir hier an eine gediegene, wirflich fruhtbringende publizisti= sche Thätigkeit, stehe sle auf welher Seite sie wolle, erheben, niht gering sind, daß sie selbst von einer alles belächeln- den Selbstgenügsamkeit als eitel, als übertrieben blosgestellt werden möchten. Allein wir können dagegen niht genug an die E die Lehre der Jahrhunderte sattsam bewährte Wahrheit eriunern, da die Politif eben kein Spielwerk is, an dem Knaben ihren Wiß üben mögen, eben so wenig wie der Noth - Anker, nah dem jede Hand, selbst die ungeschickteste, greifen könne, sobald sie Launen oder Geschicke haltungslos hingusgetrieben in die Leere eines unbesriedigten Lebens. Politik, als praktische Wissenschaft, erlernt sich vorzugs- weise in der Schule gereister Ersahrung, welcher sih selbst das eut- schiedene Talent fügen wird. Denn das Talent kann gerade hier nmcht allein den Ausschlag geben; es erhält Werth und Richtung vor- züglich erst durch die in ernstem Streben zu erlangende Bildung des Charafters, welcher in der Politik vor Allem den Kern von Prin- zipien, Systemen und Tendenzen ausmacht,

Wir können nicht verkennen, daß die junge Norddeutsche und inländische Oppositions-Presse in der freieren Sphäre, welche ihr er= öffnet ward, sich nicht zu der Höhe politischer Gediegenheit zu erhe= ben vermocht hat, welhe wir hier anzudeuten versuht haben; wir sind selbst der Meinung, daß sie auf dem Wege, den sie nun einmal eingeschlagen hat, s{chwerlich je zu einer solchen Höhe gelangen dürfte. Denn sie scheint ihre Stellung, ihr Ziel, gleich von vorn herein verkannt

zu haben und is daher auf Abwege gerathen, auf welchen sie ihre naturgemäße Entwickelung selbst kompromittirt hat, ihr ganzes Da=- seyu aufs Spiel seßt und am Ende Gefahr läuft, in das Nichts der chaotishen Jdeen und Bestrebungen zurückzusinken, aus dem sle her= vorgegangen zu seyu scheint. Hat dies, wie wir gern zugeben wol= len, zum Theil rein mdividuelle Gründe, welche wir eben in dem Mangel der Befähigung und des politischen Charakters auf Seiten derer suchen müssen, die sich berufen dünkten, zuerst Hand ans Werk zu legen, so machen sich dabei auf der anderen Seite doh au allgemeinere Nücksihten geltend, welche außerhalb jener individuellen Beziehungen in den Verhältnissen liegen, deren rihtigere Würdigung für die sihere Haltung der politischen Tagespresse überhaupt uner= läßlich ift.

Bei uns mag freilich Manches auf Rechnung der Neuheit der Erscheinung geseht werden. Die Norddeutsche Oppositions - Presse hatte eben so wenig eine Vergangenheit hinter sih, als sie in der Art unseres politischen Lebens sichere Anhaltepunkte finden fonnte. Zst sie anderwärts, wie namentlich in Franfreih und Cngland, das natürliche Resultat einer durch die politische Entwickelung der betref= fenden Länder erzeugten Parteiung, welche ihre Tendenzen, ihren Cha- rafter, selbs ihre Verirrungen und ihre Schwächen bedingt, so war sie bei uns dagegen bei 1hrem Entstehen, als ein reines Erzeugni der Gegenwart, sih gleichsam selbst überlassen. Daher zum Theil die Unbestimmtheit ihrer Richtung, die Unsicherheit ihrer ganzen Hal= tung und ihre so schnelle Erniedrigung. Wenn es in der Natur der Sache lag, daß die politische Presse, unter der Gunst der freieren Bewegung, welhe ihr gestattet ward, einen oppositionellen Charafter annahm, so erflärt es sich auh, daß sie unter die- sen Umständen sih mit vorschneller Phantasie in ein politisches Trei= ben hineinverseßte, Grundsäße affichirte und Situationen singirte, welche weder mit unseren Verhältnissen in Einklang zu bringen waren, noch in der Wirklichkeit überhaupt sichere Stübpunkte finden konnten. Dies war der erste, der verhänguißvollste Fehltritt unserer Oppositions Presse. Er brachte sie gleich von vorn herein in eine schiefe Stel ung zu der wahren Lage der Dinge und führte sie, anstatt daß sie zur Aufklärung über diese hätte beitragen sollen, in das Labyrinth politischer Unredlichkeit oder Selbsttäuschung.

Sie versuchte es freilich, sich auf diese Weise, selbst ohne die dazu achörigen Mittel, auf eine gewisse Höhe politisher Bedeutung zu schwin= gen. Allein dieser fehlte bei dem Mangel an festen Prinz pien und be= stimmten Tendenzen die sichere Basis, und schon aus diesem Grunde dürfte es ihr moralish unmöglich geworden seyn, sich auf ihr zu erhalten. Denn es is überhaupt cine vielfach bewährte Ersahrung, daß es einer pro= fessionellen Oppositions-Presse sehr {wer wird, sich für die Dauer auf jener Höhe politischer Würde und Gediegenheit zu behaupten, welchejihr allein den Werth eines heilsamen Elements in der freieren Fortbil- dung des öffentlichen Lebens sichern könnte. Wir haben nicht nöthig, hierfür Beispiele aus der älteren und neueren Geschihte der poli tischen Presse der Länder beizubringen, in welhen der freieren Be= wegung ihrer Organe, mithin ihrer ungehinderten Entwickelung fast gar keine Schranken entgegenstehen. Die Erscheinung erklärt si zur Genüge aus sich selbst und wiederholt sich überall gleichmäßig, nur unter anderen Formen und mit verschiedenen Modificationen. Wer die politishe Opposition zur Profession macht, erschöpft sich bald, verliert Halt und Richtung und verfällt, von der sih selbst auferlegten Nothwendigkeit getrieben und um im äußersten Falle nur den Schein einer gewissen Konsequenz zu retten, in das Gemeine, Triviale, in die Gewalt der Lüge und auf das Gebiet der Verleumdung, Allerdings mag bei uns, wo sich die politische Disfussion der Presse niht an fortlaufende, bestimmte Aeußerungen des öffentlichen Lebens knüpfen kann, in dieser Beziehung die Gefahr der Verirrung noch größer seyn, als anderwärts. Jn Ermangelung eines stets ergiebigen Stoffes hängt man sich an gewisse Ideen, beutet diese mit mehr oder weniger Glücf und Geschick aus und er träumt sich auf diese Weise nach und nah Systeme, welche weder auf tieferen Ueberzeugungen beruhen, noch überzeugende Kraft ha- ben und Glauben finden fönnen, Jhnen zu Gunsten greift man von dem, was geschehen mag oder das Gerücht bringt, einzelne Fälle auf, generalisirt, entstellt sie und gründet darauf Beweise für ge- hegte Ansichten und vorgebrachte Beschuldigungen. Die politische Opposition, wenn sie sich auf diesem Wege einmal bis zu einem ge- wissen Grade demoralisirt hat, wird dann nur zu leiht Sache des unsere Zeit beherrshenden Speculagtionsgeistes. Man opponirt, weil man es seinen Jnteressen gemäß findet, und was ist da wohl leich= ter, was verführerischer, als sehr untergeordnete Zwecke mit den scheinbar erhabensten Grundsäßen zu decken?

Wir glauben, daß unser Urtheil nicht zu hart erscheinen wird, wenn wir das hier Gesagte als ein Kapitel aus der Jugendgeschichte unserer Oppositions - Presse bezeichnen möchten. Wir haben aber zu gleicher Zeit auch den Trost der Ueberzeugung, daß dieses Treiben der Tages = Presse keine natürliche Frucht des Deutschen Geistes und unseres politischen Lebens is, Sie is mit unnatürlihen Mitteln aus dem herrlichen Boden eines gesunden Volksgeistes herausgetrie=- ben worden, in welchem unsere politische Ordnung tiefe Wurzeln ge- geschlagen hat und worin, troß jener abnormen Erscheinungen, ge= wiß noch die edelsten Keime weiterer Entwickelung liegen. Und wenn man auh wohl in gewissen Kreisen, deren Urtheil für den Stand der politishen Bildung und die Stimmung der öffentlichen Meinung gerade kein entscheidendes Kriterium seyn möchte, an diesem Treiben der Presse ein gewisses Gefallen findet, so dürfte dies siherlich weit mehr der Neuheit der Sache aud ee

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passiven Naivetät, womit man sich den ersten Eindrücken gee

lebendigeren und entschiedenen Sympathieen für An zuzuschreiben seyn, mit welchen Tone Blätter die