Va Aa R A N T E L
est Heae n die Französischen Schiffe waren dabei nur Millionen geg ce Sbeiliat, Mus diesen io Deihen Thatsachen für 652 29 bie Bertreter des Handels-Jnteresse, daß es eine gebie folgern ae eudigfeit sey, die gesunkene Kolonial - Judustrie durch g r E Gesebgebung wieder zu heben, wenn man den Fran e gus Seehandel und mit ihm die Französishe Seemacht nicht Fnzlich s Grunde gehen lassen wolle. Sie fügen hinzu, daß auch der Französische Gewerbsfleiß bet der Begüustigung der Kolonieen seine Rechnung finden werde, indem die überseeischen Besibungen Frauk reichs für 17 Millionen Boden- Erzeugnisse und für 45 Millionen Mauufaktur=Produkte des Mutterlandes verzehren. Troß aller dieser Argumente zu Gunsten des Regierungs=- Entwurfs, die Zukerfrage durch Verbot der Rübenzucker=Jndustrie zu lösen, is} indessen unverkenn- bar, daß cs um den mínisteriellen Geseß-Vorschlag ziemlich {lecht steht. Die Gegner desselben finden aber in diesem Augenblick eine neue Waffe in einer Petition der Fabrifguten von Kartosfel-Syrup, welche verlangen, daß der Staat ihre Judustrie entweder von aller Steuer befreie, oder aber die Betheiligten entschädige. Dies i} ein erster Versuch, den in dem ministeriellen Entwurfe des Zuckergesebßes aufge stellten Grundsaß des Heimkaufs eines scheinbar unhaltbaren Judu striezweigs durch den Staat, auf ein anderes Gewerbe auszudehnen, welches mit den herrschenden Steuer - Gesetzen nicht länger bestehen zu fönnen glaubt. Dieser Versuch wird manchen Personen über die Konsequenzen des von der Regierung vorgeschlagenen Verfahrens die Augen öffnen, und denjenigen, welche von vorn herein Gegner dessel ben waren, einen mächtigen Haltpunkt für ihre Opposition bieten. Grossbritauieu uud Irland.
Sberhaus. Sibßung vom 9. Februar. Zu Anfang die ser Sißung machte Lord Campbell darauf aufmerksam, das der 10te Artikel des Washingtoner Traktats, welcher die Auslieferung von Verbrechern betrifft, obne allen praktischen Werth sey, da nach Britischen Geseßen keine solche Auslieferung stattfinden dürfe, über dies bemerkte er, daß es zweckmäßig seyn werde, Schwindler mit un ter den auszuliefernden Verbrechern aufzuführen. Aus der Antwort Lord Ashburton's geht hervor, daß die Regierung eine Bill über den Gegenstand einzubringen beabsichtigt, daß indeß in den Verei nigten Staaten kein besouderes Geseß nöthig ist, um den Artikel wirksam zu machen,
Hberhaus. Sihung vom 10, Februar, Der Herzog von Wellington erklärte heute, daß er seinen Antrag, eine Dank sagung zu Gunsten Lord Ellenborough's zu votiren, auf dessen Be ziehungen zu den Kriegs - Operationen beschränken wolle; übrigens solle jedes Aktenstück, vom Ausbruch der Jusurrection bis zu den leh ten Märschen der Armee in Afghanistan, dem Parlamente vorgelegt werden,
Unterhaus. Sihung vom 9, Februar. Sir Ch. pier fragte, ob die Regierung im Besiß von Nachrichten se9, sie in den Stand setzten, etwas Näheres darüber zu sagen, ob Türkische Regierung den Emir Beschir und die Bewohner des L banon für das ihnen im leßten Kriege in Syrien vernichtete Cigen- thum entschädigt habe. Sir R. Peel erwiederte darauf, daß die Britische Regierung die Pforte häufig dazu habe auffordern lassen, und daß sie auch die besten Versicherungen von der Türkischen Re gierung erhalten habe, aber wo Forderungen liquidirt würden, fehlt es auch nicht an Einwendungen, und dadurch sey die Befriedigung jener Ansprüche bis jeßt verzögert worden, doch berihte Sir Strat- ford Canning, unterm 6. Februar, daß der Efendi ihm jebt versichert habe, es sey ein Ferman erlassen worden, wonach die besagten Fors derungen dur einen zu erhebenden Tribut befriedigt werden sollten; natürlich aber fönne er (Sir R. Peel) sich dafür nicht verantwortlich machen. Auf eine weitere Frage Sir C. Napier's ob der in Folge Englands Vermittelung zum Chef eines Verwaltungs=-Distriktes in Syrien ernannte Achmed Reschid auf Befehl der dortigen Türkiz hen Regierung abgeseßt und eingekerkert worden sey, wie verlaute, antwortete Sir R. Peel, er hoffe, man werde ihn nicht für die Handlungen anderer Regierungen verautwortlih machen wollen; die Britische Regierung werde ihren Einfluß aufbieten, um die Pforte zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zu bewegen, aber er hoffe, die ehrenwerthen Herren gegenüber würden ihre eigene Nicht - Jnterven tions - Lehre befolgen und nicht in ihn dringen, sich zu äußern, als ob er ein Minister der Pforte wäre. Sir C. Napier fragte indeß noch ferner, ob die Britische Regierung, falls die Türkische jene Ent schädigungen nicht gewähre, sich verpflichtet halten würde, dafür aufzukommen, worguf Sir R. Peel erklärte, er würde eine solche Verpflichtung nicht übernehmen ; es sey intervenirt worden, um die Herrschaft der Pforte in Syrien wiederherzustellen, die Türkei habe sih mit Freuden dieses Beistandes bedient, und das Resultat sey die Herstellung ihrer dortigen Suprematie gewesen; wie könnte nun Eng- land für Handlungen, die im Juteresse der Pforte geschehen, eine Entschädigung gewähren sollen!
__ Hierauf fragte Herr Hames, was die Regierung mit Hinsicht auf die kirchlichen Bedürfnisse zu thun gedenke, und Sir R. Peel erklärte, es sey seine Absicht, eine Maßregel einzubringen, welche den Zwet habe, die anwachseuden Fouds der Kirche, die durch Einziehung von Präbenden zur Verfügung der Kirchen - Kommissarien gelangten, dafür zu verwenden, daß für die religiösen Bedürfnisse des Volks in grepatim Umfange gesorgt werde. Auch erhielt au diesem Abend
r, Niccholl, der General-Advokat, die Erlaubniß zur Einbringung einer Bill, durch welche die Gesetze über die Rechtspflege vor den E Gerichtshöfen in England und Wales verbessert werden
en. die A grie Zti, wurde durch Herrn Vernon Smith über “s Ostindien Ee G Et 0 ait die Fürsten und Völker anfulits Hárr N L Thore des Tempels von Samnath ver- vis Ge E ragte nämlich die ed a der Depesche toren der Ostindischen an n welcher er dieses Dokument den Direk= wort Direttat 5 gane übersendet hat, so wie der Ant des verderbliä - unv motivirte seinen Antrag durh Darlegung cinem dumyfen Genre: O eeianation, dunih welihe nicht nir auch der fanati une Porschub geleistet werde, sondern die ner nene Rahting gele ee oishen Hindus unt Muhameda- 0, ,„ wenn sie zur Ausfüh=
rung gebraht werden solle, vie Erríd tung eincs und die Anschaffung eines neuen Gößenbildes nöthig mad S erflárte s{chließlich denjenigen, der eine solche Proclamation vrhissón
fómnie, für durchaus unfähig, mit der Ver “F intischen Reiches betraut zu werden. Herr W R Es ‘e Mors E der Presse auf Lord Ellenborough aus dessen uan iellen ormen zu erflären, welche ihm viele Feinde gemacht hätten : Sír #Æ 6. Juglis, obgleich ein entschiedener Tory, also dem Lord Cllen- borough politisch befreunvet, hatte sid do dur die Proclamation in semen religiósen Geslihlen und Ansichten so schwer verletzt gefunden dab er sich gleich vem Antragsteller eutshieven gegen dieselbe aus sprach, Lon der Geshmaecklosigleit derselben abschend, erinnerte er darau, bie betressenden Thore und ihre Geschichte un- ter vem e in Ostindien ganz unbélannt seyen, und daß
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der Tempel so gänzlih vernichtet sey, daß er in den Au gen der Hindus den Charakter der Heiligkeit ganz verloren habe. Ueberdies sey die eigentliche Ursache seiner Zerstörung, die Abscheu des Eroberer Mahmud vor dem Göbendienst, der in dem Tempel getrieben wurde. Weun ein Barbar so preiswürdig gehan delt habe, so stehe es doh gewiß einom christlichen General-Gouverneur nicht zu, die Asche der Todten zu entweihen, um jenem (GHößendienste zu huldigen und dadurch einem unter sich zersallenen Bolke zu shmei cheln, wogegen er aber 15 Millionen Mohamedaner sich zu Feinden mache. Schließlich erklärte Sir R. H. Jnglis, daß er sich selbst mit einer Verleugnung der Proclamation von Seiten Sir Robert Peel’s nicht zufrieden geben werde, sondern eine ausdrückliche Mißbilligung derselben verlauge. Sir Robert Peel nahm darauf das Wort und suchte zwar den General-Gouverneur gegen die Angriffe guf seine Tüchtigkeit und seine guten Absichten zu vertheidigen, hatte aber für die Proclamation selbst keine Rechtfertigung vorzubringen. Er erklärte, daß der Vorlegung der verlangten Dokumente nichts im Wege stehe, und daß Herr Smith, da er dies habe wissen müssen, besser gethan haben würde, mit seinen Anugrisfen bis nah der Be fanntziahung der Papiere zu warten. , „Daß Lord Ellenborough Beweise von Talent und Tüchtigkeit geliefert hat“, sagte der Minister, „wird Niemand bestreiten, und eben jo weng wird Jemand behaupten wollen, daß er die christlichen Gesinnungen 1n England zu verlezen beabsichtigt habe. Die Regierung ist nicht im Besiße der Mittel, um eíne Erläuterung der Proclamation zu geben, indeß geht aus der Korrespondenz des General-Gouverneurs hervor, daß er gerade zur Zeit der Abfassung jener Proclamation die andächtigsten christlichen Gesinnungen hegte. Sir N. H. Înglis hat Mahmud's Abscheu gegen den Gößendienst erwähnt, der ihn zu der Zerstörung des Tempels von Zamnath bewogen haben soll; Andere dagegen, wie Mountstuart Elphinstone, sind mit Lord Ellenborough der Ansicht, daß Mahmud in den hinweggeführten Thüren nur eine mílitairische Trophäe erblickt habe. Jch glaube zuversichtlich, daß es dem General-Gouverneur niemals in den Sinn gekommen is, dem
| Gögendienst Vorschub zu leisten oder den zerstörten Tempel wieder herzu
stellen. Judessen muß ih doch sagen, daß die Proclamation die Aufmerk samkeit der Regierung auf sih gezogen hat, und daß sie ihre Ansicht dar über dem edlen Lord in Judien mitgetheilt hat. Aber die Frage is die, ob eine einzige isolirte Handlung eines Staatsmannes genügen soll, seine politische Existenz zu vernichten, Man sollte nur daran deufen, wie ver schieden die Lage des Ostindischen Neiches jeyt im Vergleich zu der im vorigen Jahre sey, und man wird es dann uicht mehr für recht und billig halten, cin Tadels - Votum gegen einen Mann in Autrag zu bringen, dem man diese Wendung zum Besseren verdankt,“
Nach dem Premier - Minister sprach noch Capitain Mangles, der den Ruhm der Beendigung des Krieges in Afghanistan keineswe ges dem jeßigen General - Gouverneur zugeschrieben wissen wollte, Herr Hume in gleichem Sinne, und endlich Lord John Russell, der in längerer Rede ebenfalls das Verfahren Lord Ellenborough's scharf fritisirte und für seineu Vorgänger, Lord Auckland, das ihm von der ministeriellen Seite des Hauses vorenthaltene Lob in An spruch nahm. Nach wenigen Worten des Herrn C, Buller wurde darauf der Autrag ohne Abstimmung genehmigt.
Unterhaus. Sitzung vom 10, Februar. An diesem Abend dauerte die Sihung nur sehr kurze Zeit, und es kam nichts von Bedeutung vor, als daß Herr Lid dell die Erlaubniß zur Ein bringung einer Bill erhielt, wodurch dem bei den Parlaments - Wah len oft vorkommenden Betrug, daß sich ein nicht stimmberechtigtes Jndividuum für eine andere, stimmberechtigte Person ausgiebt, durch wirksamere Maßregeln zur Ermittelung der Jdentität der Personen und durch Bestrafungen solches Betruges vorgebeugt werden soll.
London, 11. Febr. Die Nükkehr des Hofes von Windsor nah dem Buckingham-Palast wird erst am Schlusse des Monats er folgen. Der in London angelangte Fürst von Thurn und Taxis war am Mittwoch mit zahlreichem Gefolge in Windsor, besichtigte alle Staatögemächer und kehrte Abends nah der Hauptstadt zurück, Gestern wurde der Jahrestag der Vermählung Zhrer Majestät und des Prinzen Albrecht in Schloß Windsor durch ein Bankett und Hos Konzert gefeiert.
Herr Walter hat zum 23sten d, M. eine Motion über das Ar- mengeselß angezeigt, und Sir James Graham hat angekündigt, daß die Regierung eine neue Wähler-Registrirungs-Bill, sowohl für Eng land wie für Jrland, einbringen werde. | |
Die Polemik der öffentlichen Organe beschäftigt sich sehr viel mit Lord Ellenborough. Der Standard und der Globe sind die Hauptführer dieses Kampfes. Der lehtere zweifelt nah den aus weichenden Erklärungen Sir R. Peel's uicht an einer baldigen Rückbe rufung Lord Ellenborough's, während der Staudard denselben ver theidigtz; er giebt zwar die Unangemessenheit der Ellenboroughschen Proclamation über die Pforten des Tempels von Sumnath zu, meint aber, dieser Fehler sey nun einmal nicht wieder gut zu machen, ohne jebt die 80 Millionen Hindus zu verleßen, und der Fehler, eine \{hlechte Proclamation erlassen zu haben, stehe doch am Ende in gar feinem Verhältniß zu den Fehlern der Auklandschen Politik, welche Tausende vou Menschen, viele Millionen Pfund gekostet und die Ju- disch-Afghanischen Verhältnisse in eine furchtbare Lage gebracht, aus welcher Lord Ellenborough sie habe herausreißen müssen, |
“Jm Hauptquartiere der Sappeure und Mineure zu Woolwich traf am Mittwoch die Nachricht ein, daß 4 Unteroffiziere und 30 Ge meine jenes Corps unverzüglich nah Hong-Kong in China abgehen und dort unter Major Aldrith bei den Befestigungen verwendet wer den sollten. Der Major hat Woolwich bereits verlassen, um die Vor fehrungen zur Ueberfahrt zu treffen. Es haben sich weit über 34 Maun als Freiwillige gemeldet. Sobald die Befestigungen eimger maßen vorgeschritten sind, sollen beständig zwei Compagnieen Artillerie zu Hong-Kong liegen.
Die Zahl der während der Stürme in den lebten Wochen un tergegangenen Schisfe is überaus groß; am 13, Januar verunglücd ten au den Küsten von Großbritanien, Jrland und dem nördlichen Frankreich 180 Schiffe und 453 Menscheu; der Verlust an Schiffen und Ladung wird auf respektive 405,000 Pfd. und 180,090 Pfd. geschäßt; an den drei folgenden Tagen verunglückten gegen 00) Schiffe, deren Werth mehr als 240,000 Pfd. betrug, Dazu kommen unn noch die Verluste in den Stürmen der leßten Woche.
Nachrichten aus Jamaika vom 3, Januar zufolge hatte Lord Elgin die Legislatur bis zum 7ten d. M. prorogirt, Jun seiner Rede deutete er auf den zunehmenden Wohlstand der Jusel hin,
1 London, 10. Febr. Jh würde es kaum der Mühe werth halten, die leßten Debatten in den Französischen Kammern über das Durchsuchungs =Recht, welche hier nur Verwunderung über die Heftigkeit und den Wankelmuth unserer Nachbarn erregt haben, aucl nux ein Wort zu verlieren, wenn uicht in den Reden einiger Opp0o- sitions-Mitglieder zwei Umstände angeführt worden wären, die durch- aus zurückgewiesen werden missen, Diese Behauptungen sind ein- mal, daß England bewogen werden könnte, den Unterhandlungen wegen Abschaffung der Verträge vou 1831 und 1833 E zut ge= ben, unv zweitens, daß das übrige Europa diese Unterhandlungen
ern sehen werde, Hierauf möchte ch erwiedern, daß in England ch fein Ministerium eine Stunde halten fönnte, wenn es ankündige, aß es Verpflihtungen aufheben wolle, die so wohl iüberlegt einge-
gangen, so lange Zeit ausgeführt worden und sich so wohlthätig für die Sache der Humanität erwiesen haben. Dies würde wahr seyn, wenn die Uebereinkunft auch nur zwischen England und Frankreich bestände, und selbst dann wären Unterhandlungen der Art nicht möglich, Es verhält sih jedoh ganz anders. Die Verträge von 1831 und 1833 waren die Basis, worauf England von den anderen großen Mächten den Beitritt zu dem Prinzip des Durchsuchungs Rechts, welches im Jahre 1841 vou denselben anerkannt wurde, verlangte und erhielt. Fraufkfreich verweigerte die Ratifizirung, aber die anderen Mächte voll zogen dieselbe und vervollständigten somit den Traktat, weil sie wuß ten, daß Fraukreih durch die bestehenden Traktate vou 1831 und 1833 demselben Prinzip beizutreten verpflichtet sey, und sie betrach teten mit Recht England als eine hinreichende Garantie für die Auf rechthaltung dieses Prinzips, obgleich es nicht guf ihre eigenen Flag gen in Bezug auf die Französischen Kreuzer ausgedehut wurde. England i} daher den anderen Mächten für die Aufrechthaltung jener Conventionen mit Frankreich verantwortlich, indem dieselben die Basis der Verträge waren, die sie später mit England abschlossen.
Jch glaube übrigens, das gegenwärtige Englische Kabinet faun für sich die Ehre in Anspruch uehmen, daß es durch unbedeu tende Dinge weder in Bestürzung verseßt, noch beleidigt wird, und ih weiß, daß es von dem gusfrichtigsten Wunsche beseelt is, den Frieden aufrecht zu erhalten; aber ih frage, ob diese Gesinnungen eben o aufrichtig auf Seiten Frankreichs sind, Herr Gui zot sagte niemals etwas Wahreres, als damals, wo er ver sicherte, daß England keinen Grund habe, ihn als einen gesäl ligen Staatömann zu betrachten, der im Juteresse desselben uach giebig sey, Man spricht davon so wenig wie möglich in London, weil es nuhzlos ist, den National-Geist hier aufzuregen, und gefähr lichen und ungeziemenden Argwohn zu erweckenz es is jedoch uicht weniger wahr, die Englische Regierung findet, daß sie der thätigen und eifrigen Opposition Frankreichs überall, in jedem Theile der Erde begegnet. Jch glaube, daß die ältesten und wärmsten Freunde der Französischen Allianz zu fühlen anfangeu, daß die Sache so gut als hoffnungslos sey, weil sie mit jetem Tage mehr Grund zum Miß trauen in die Aufrichtigkeit der Friedens-Partei in Paris erblicken,
Jedoch kaun ih nicht glauben, daß Ludwig Philipp am Schlusse seines Lebens einen Krieg beabsichtigen sollte, der feinem Cukel alle Schrecken eines Kampfes gegen Europa zurücklassen würde. Um Englaud zu bekriegen, muß Frankreich nothwendig irgend eine andere Macht angreifen, wenn uicht die Operationen sich rein auf das Mee beschränken sollen, und von diesem Punkte aus würde sich der Brand weiter verbreiten, als je zuvor.
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Nus dem Haag, 12. Febr. Se. Majestät der Graf von Nassau befindet sich seit einigen Tagen sehr unwohl, Nachstehendes sind die gestern und heute über Höchstdessen Besinden ausgegebenen Biilletins :
„Se. Majestät der König Wilhelm Friedrich, Graf vou Nassau, ist an einer fatarrhalischen Affection der Respirations- Organe leidend, wozu sich Engbrüstigkeit gesellt hat. Höchstderselbe hat eine unruhige Nacht gehabt, Haag, 11. Februar 1843,
| Œeu) Beers: Everard. e. Majestät haben während der vorigen Nacht einige Stunden Haag, 12. Februar 1843. (Gez. wie oben)“
Mate,
geschlafen.
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D Der Kabinets - Secretair Jhrer Königl. Hoheit der Prinzessin Albrecht von Preußen, Hofrath Göring (diesseitiger Unterthan), hat von Sr. Majestät dem König der Niederlande den Titel eines Gi heimen ¿Finanzraths erhalten.
Ju der gestrigen Sibung der zweiten Kammer der Generalstaa ten wurde der Geseß-Entwurf wegen Anlegung einer Kunststraße vou Mastricht nah der Gränze der Provinz Geldern von 47 gegen 5 Stimmen angenommen,
(¿ Mastricht, 10, Febr, Die Nothwendigkeit, zu einer neuen Auflage zu schreiten, um die Ausgaben des Landes decken zu können, hat den Finanz - Minister genöthigt, die Motive darzulegen, die ihn bewogen, lieber eine Abgabe vou der Erbfolge in direkter Linie, als vou den Einkünften zu erheben, und jeder Unpartelüsche muß zugeben, daß die von dem Minister angegebenen Gründe ganz geeignet sind, die Bevollmächtigten der Nation zu bestimmen, dem Finanz Projekte beizutreten. Ju mehreren unserer Provinzen bestand diese Abgabe ehemals für die ausfsteigende Linie, und sie besteht noch für die Schen lungen unter Lebenden; sie könnte daher mit größerem Rechte vou der Uebertragung des Vermögens durch Todesfall erhoben werden, weil sie den Besiß und den Gebrauch betrifft. Diese Abgabe, welche auf dem reellen Eigenthum lastet, würde weder den Armen tresseu, der kein Eigenthum hat, noch würde sie den Handel und die Judustrie für die Zukunft hemmen: Die Abgaben von Luxus „Gegenständen sind unzureichend; die vorgeschlagene trifft deu Besißer gerade 11 dem Augenblicke, wo er am meisten im Stande is, dieselbe zu erlegen. Wie dem auch sey, das in Rede stehende Projekt besagt, daß im Jahre 1850 eine besondere Berathung darüber stattfinden soll, ob es nothwendig sey, diesen Zweig der Einkünfte des Schalzes hoi- zubehalten oder niht, Es is zu hoffen, daß die Finanzen des Landes sich dann ein wenig von dem traurigen Zustande erholt haben, worin sie durch die politischen Ereignisse gestürzt worden sind, Ï
Ungeachtet der Klagen und der Besorgnisse des höheren Handels
standes in Holland, hat die Annahme des Traktats vom 5, November leinen Schrecken au der Börse verursacht, und das geringe Sinkou der Papiere war eine Folge der Differenzen zwischen Spauien und Fraukreih. Unsere Fouds stehen so hoch, daß die Käufer und die Spekulanten verzweifeln. Man erwartet bald einen Vorschlag des Finanz - Ministers zur Herabsebung des Werthes (laux) der Reute um 1 pCt, Die Kapitalisirung der Reute der Belgischen Regierung giebt ihm die Mittel dazu, und er ist in diesem Theile seiner Ver waltung zu erfahren, um si dieselben entgehen zu lassen, Endlich sind auch unsere Beziehungen zu Belgien wiederhergestellt, und unsere fommerziellen Unterhandlungen mit Deutschland sind von der Art, daß keine Unterbrechung derselben zu fürchten is, Wir sind aus unserer Jfsolirung herausgetreten, und es ist nun unsere Sache, dies zu benußen. M A Geselz-Entwurf, welcher die Ausführung einer gepflasterten Straße zwischen Mastricht und den Gränzen von Geldern betrifft, findet in den gesebgebenden Kammern vielen Anklang und das Her zogthum Limburg giebt sich der Hoffnung hin, seine Verbindung mit diesen Gegenden und den anderen Provinzen des Königreichs eröffnet zu sehen. Die Vertheidigung des Staats, das Gedeihen des Han gels, die Zunahme der Industrie, Alles läßt die Aulegung dieser Straße, deren Pläne bereits gezeichnet sind, wünschen,
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Schweden und Uorwegen.
Stockholm, 7. Febr. Die Spalten der Schwedischen und Norwegischen Blätter sind mit Beschreibungen der in Tergufsng des Regierungs - Jubiläums des Königs stattgefundenen Fe tlichkeiten angefüllt, Unter den in Stockholm gegebenen Festen zeichnete sich
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das der Bürgerschaft, wozu 1000 Personen eingeladen waren, aus. Der König und die Königin wohnten diesem Feste bei; Jhre Maje stät tanzte mit dem Bürgermeister Saudblad, der Kronprinz mit der Frau des Grossirers Schvan und díe Kronprinzessin mit dem Grossirer Bohustedt, Die Stadt war aufs prächtigste erleuhtet, Der Russi- sche Kaiser hat bei dieser Veranlassung den Contre - Admiral Grafen Heyden mit einem Glückwunsch - Schreiben an den König abgesandt. Auch in Christiania wurde der Jubeltag durch kirchliche Feier, Schau spiel, Erleuchtung u. }. w, festlich begangen.
Vorgestern wurde ein le Deum in allen Kirchen gesungen und in der Schloßkapelle von der Königlichen Familie, dem Hof-Personal, ben Ministern und mehreren Beamten beigewohut, Gestern war freies Zchauspiel im Königlichen Schauspielhause, wo „Ferdinand Cortez“ un ein National-Divertissemeut, welches letztere mit enthusiastischem Boifall aufgenommen wurde, zur Aufführung famen. Um 10 Uhr begab sich der König und seine Familie, von Bürger-Gardisten es fortirt, durch die reich islluminirten Straßen nah dem Börsen-=Saal, wo das oben erwähnte Ballfest veranstaltet war. Am Eingange wurde der König von einer Deputation empfangen, und die Frauen und Töchter der Bürger überreichten der Königin, der Kronprinzessin uud der Prinzessin Eugenie Blumensträuße und Kränze.
Die Schwed. Staats=Z Ztg. enthält nur theilweise die zahl reich stattgefundenen Ernennungen, unter welchen wir folgende erwäh neun: Der Graf Ugglas ist zum Reichsherrn, der Justiz - Minister Gyllenbaal, der Minister der auswärtigen Angelegenheiten Jhre, der Oofgerihts- Präsident von Rosen und der Cisenmarksbesizer Tham sid zu Freiherren ernannt, Seraphinen Ritter sind geworden: Der Präsident Poppius, der General - Lieutenant Baron Lagerbring, der (General -Lieutenaut Hedenstserna, der Norwegische Staatsrath Krog und der General Baron Wedels- Jarlsberg. Ju der Armee haben ebenfalls eine Menge Beförderungen stattgefunden; zum General ift ernannt: der Reichsherr Graf Bjornustserna; zu General-Lieutenants : Barou Stjerncrona und Baron Hjerta; zu General Majors: Graf Pul'e, Boy, Graf Cronuhjelm und Graf Lewenhaupt, Zum (Lon tre Admiral; Baron Gylleugranat.
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Deutsche Bundesstaaten.
Karlsruhe, 10, Febr. Das Großherzogl. Staats- und Regierungsblatt enthält folgende landesherrliche Verorduung:
„Leopold, von Gottes Gnaden, Großherzog von Baden, Herzog von
\ahringen, Jm JZuteresse der Sicherung der Ober - Nheinischen Gränze Deutschlands haben Wir mit Sr. Majestät dem Könige von Bayern am 24, April 1840 eine Uebereinkunft abgeschlossen, wornach Baden an Bayern die Vandeshoheit über den zur Errichtung eines Vorwerls und des Brücken fopfes in Berbindung mit der Festung Germersheim, so wie den für den Festungsrahmen auf der rechten Nheinseite an Grund und Boden erforder l cchen Flächenraum, Bayern dagegen an Baden die Landeshoheit über das in Folge der RNhein-Nectification bei Ketsch ihm zugefallene (Gelände, der Koller genanut, in der Art überläßt, daß zugleich auch die Hoheit über das daran gränzende, der Uferlänge entsprechende Gebiet des Nheinstroms, 0 WOE E DeENE GUIERBDA Giaate Une alt Dot neren Staat übergeht, Nach erfolgter Zustimmung Unserer getreuen Stände sinden wir Uns bewogen, dieses hierdurh mit dem Anfügen bekgunt zu machen, daß das abzutretende Hoheitsgebiet von dem Gemeinds- und (Ge markfungs Verbande, in dem es bis dahín gestanden hat, losgetrenut wird, unv daß bei Festseßung der Entschädigung sür denjenigen (Hrund und Bo- ten, welchen Bayern als unmittelbares Festungs Eigenthum bedarf, die Bestimmungen des Expropriationsgeseßes vom 28. August 1835 zur An- wendung kommen, Unsere Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten, tes Junern und des Krieges sind mit dem Bollzuge dieser Uebereinkunft beauftragt, Gegeben zu Karlsruhe, in Unserem Staats-Ministerium, den 1843, Leopold, Frhr. von Blittersdorff. Auf höchsten Befehl Sr, Königlichen Hoheit des (Hroßherzogs: Büchler,“
Kiel, 10, Febr. (Kieler Korr.) Dem Vernehmen nach hweben zwischen unserer Regierung und der Stadt Lübeck Unterhand lungen wegen Verbesserung des Steckuiß - Kanals ob, Die Stadt Lübeck hat sich nämlich erboteu, den Lauf der Stecknilz und den aus der ehemaligen Delmenau gebildeten Kanal, welcher bei Lauenburg in die Elbe fällt, auf ihre eigenen Kosten so zu rektisiziren, daß die jebige Länge des Flusses und des Kanals, welche iber 30 Meilen betragen soll, auf 9 bis 10 Meilen reduzirt wird, wenn unjere Regierung das zu diesem Werke nöthige Territorium unentgeldlih hergeben will, Auch soll sich Lübeck zu einer Erhöhung des Kanal ¿Zollos verstanden haben, welche dem Betrage der Hälste des Holsteinischen ¿ransit Zolles gleichkommt, Die für die Elbschisssahrts Kommission in Dresden ernannten beiderseitigen Kommissarien, der General - Zollfammer “De putirte, Étatsrath Francke aus Kopenhagen und der Senator Breh- mer aus Lübeck, führen die Unterhaudlung.
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Schwyz, 8. Febr. (Schweizer Bl.) Die Deutschen An- nalen der Römischen Propaganda werden vom Kloster Einsiedeln be sorgt und in 15,000 Exemplaren verbreitet; davon fommen 8000 Exem plare nah Bayern, Von diesen Annalen, die eigentlich nur eine Uebersezung der in Lyon, einem Haupksibe der Gesellschaft, erhchei nenden sind, wird alle zwei Monate ein Heft veröffentlicht, ‘Die Ausgaben der Deutschen Abtheilung der Propaganda betrugen lebtes Jahr 32,695 Fr., die Einnahmen 37,422 Fr., o daß noch 4725 (Fr. in der Kasse verblieben sind. Es ergab sih vor nicht langer Zeit ein Anstand bei der (Frage, ob diese Kasse auch für die Ordenszwecke der Jesuiten benußt werden dürfe,
Aarau, 9. Febr. (Schweiz. Bl) Verhandlungen des Grosen Rathes. Seminar - Direltor Keller erstattet den Bericht per Kommission, bezüglich auf das bekanute vorörtliche Schreiben : Dies is ungesähr der Juhalt desselben: Aargau räumt dem Vorort die Befugniß vou Auslegungen, die er unternimmt, uicht einz lehnt seine Einwirkung ab und macht ihn für alle Ereiguisse als Folgen seixes Schrittes verantwortlich, Die Stäude erhalten ein gusführ liches Schreiben, das die Sachlage ins Licht seßt, Für den Antrag der Kommission stimmten 105, dagegen 46 Mitglieder.
Spanicn.
5 Paris, 11. Febr. Der General-Capitain von Catalonien sucht die neueste Verschärfung der Konsequenzen des Belagerungs Zustandes vou Barcelona, und namentlich das Verbot der dortigen Blätter, dadurch zu rechtfertigen, daß er diese strengen Maßregeln für unumgänglich nothwendig erklärt, um einen neuen Ausbruch der (Frbitterung des von allen Seiten gaufgehebßten und bearbeiteten Volls von Barcelona zu verhindern, einen Ausbruh, der die furchtbarsten Folgen haben würde, da auch die Truppen, our die ewigen Beschimpfungen und Beleidigungen, mit denen man sle verfolge, în einen hö gereizten Zustand verseßt seyen, Der General Seoane versichert in einem Bericht gn den Kriegs-Minister vom 30sten v, M., daß eine Menge unruhiger Köpfe nah Barcelona zusammengeströmt seyen, die sich ein ganz eigentlihes Geschäft daraus machen, die Bevölkerung der Stadt durch aufrührerische Reden und Schriften von Neuem zur Jusurrection zu
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bringen, obgleih sie nicht die geringste Aussicht zum Siege, sondern vielmehr die Gewißheit einer {chmählihen Niederlage haben, indem die Garnison der Stadt fuufzehn Bataillone stark, und im Stande sey, jeden Ausstandsversuch der entwaffneten Bevölkerung in ein Paar Minuten zu Boden zu schlagen. Das Bewußtseyn der Schwäche hat indessen die Barceloneser nicht verhindert, mehrmals förmliche An
griffe auf Patrouillen und andere kleine Soldaten Abtheilungen zu machen, und sie namentlich mit einem Steinhagel von den Dächern und aus den Fenstern zu überschütten. Vie Truppen haben bei sol- chen Gelegenheiten bis jeßt eine exemplarische Mäßigung und Dis
ziplin bewiesen, und der General Seoane giebt sogar zu verstehen, daß sle in einzelnen Fällen eine größere Selbstbeherrschung gezeigt, als ihre Pflicht und seine Befehle von ihuen verlangt haben, indem sie sich vor tumultugrischem Widerstande freiwillig zurückgezogen, statt Gewalt gegen denselben zu gebrauchen, Ver (General Seoane glaubt indessen, unter Anwendung seiner außerordentlichen Vollmach
ten und mit Hülfe der ihm zur Verfügung stehenden bedeutenden mi
litairischen Mittel, für die Ruhe von Barcelona bürgen zu können. Die ministerielle Antwort auf das fragliche Schreiben des General Capitains zeigt sich mit dem Juhalte desselben und mit den Maßre geln des Generals Seoane vollkommen einverstanden, Die offizielle Presse wagt es freilih nicht, diese Maßregeln als regelmäßig und geseßlih zu vertheidigen, aber sie glaubt dieselben durch die Noth wendigkeit gerechtfertigt.
(©) Madrid, 4. Febr, Von allen Seiten gehen Nachrichten ein, welche die Negierung in Verlegeuheit seben,
Borgesteru Abend, gleih nah dem Eintreffen eines Couriers von Barcelona, versammelten sih sämmtliche Minister im Palaste des Regenten und hielten eine mehrstündige Berathschlagung. Heute vei öffentlicht die Gaceta eine an den Kriegs - Minister gerichtete De
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pesche des General-Capitains Seoane aus Barcelona vom 30sten |
v. M, Dieser General meldet, daß seit dem 18ten die Aufregung und Zügellosigkeit eines großen Theils der Bevölkerung zugenommen | hätten und die Truppen groben Beleidigungen ausgeseßt gewesen | wären, Dann heißt es: „Gestern Abend nahmen die Dinge eine ernstere und beunruhigendere Gestalt au. Verschiedene Gruppen auf verschiedenen Pläßen, vorzüglih aber in der Straße S. Fernando, |
insultirten und verfolgten mehrere vorübergehende Offiziere und dräng | ten jo jehr auf sie ein, daß sie von ihren Waffen Gebrauch machen | und zuleßt in die ersten offensteheuden Häuser flüchten mußten, um | | l
sich vor der Wuth der Schändlichen zu retten, Eine herbeikom
mende Patrouille ward ebenfalls insultirt und mit dem Geschrei: /, „ieder mit ihnen“, verfolgt, so daß fie sich zurückzog, indem der Chef derselben die sorgfältigen Befehle, die ih gegeben habe, damit durch alle mögliche Mittel eine Kollision zwischen Truppen und Volk vermieden werde, falsch auslegte, ein für diese Stadt höchst trauriges Ereigniß, wenn man den Zustand von Erbitterung bedenkt, in dem sich auch die Truppen in Folge der vergangenen und jeßigen schwie- rigen, höchst schwierigen Borfälle befinden; deun während das Berich
tete vorfiel, warf man auf anderen Punkten Ziegelsteine von den Balkons auf das Piquet, welches nah dem Volksballe marschirte. Die Gruppen nahmen immer mehr an feindlicher und drohender Hal
tung zu, bis der Gouverneur mit einem Bataillon, dem ersten, das er zur Hand hatte, eintraf, worauf sie sich in verschiedenen Richtun gen zerstreuten und die Patrouillen burch die Straßen zogen, und die Ruhe überall wieder herstellten, Diese Thatsachen, nebst vielen ande ren, die ich übergehe, thun den vulfgnischen Zustand dar, in dem sich diese Stadt befindet, und die Unzulänglichkeit aller Mittel, die ich auscgzedacht und in Anwendung gebracht habe, um die Gemüther zu besänftigen und die eutzügelten Leidenschaften, von denen die Mehr zahl der hiesigen Einwohner bewegt werden, zu kühlen,“ Endlich
die Presse ergreifen werde.
Was in diesem Berichte verborgen bleibt, enthüllen uns die gestern von Barcelona eingegangenen Privatbriefe, Um die von dem Gene ral - Capitain verfügte gewaltsame Beitreibung der 12 Millionen zu vereiteln, verließen die Eigenthümer ihre Häuser, löschten die Num mern derselben, so wie die Namen der Straßen aus; die Alkalden ließen sich in die Citadelle schleppen, um sich nicht zu Dienern der Gewalt zu machen, und der General - Capitain fand gerathen, das Einlager aufzuheben und die Alkalden wieder freizulassen, eiu Schritt, den die Einwohner für Schwäche auslegten. Am 29sten gegen Abend gerieth ein Stabs = Offizier, der sich in Barcelona besonders verhaßt gemacht, auf der besuchtesten Straße der Stadt in Händel mit einem auderen Offizier, der Civilkleider trug und deshalb vom Pöbel für einen Bürger gehalten wurde. Beide Offiziere flüchteten endlich, um sich vor der andrängenden Menge zu retten, in das Fort Atarazanas, aus welchem alsbald starke Jufanterie- und Kavallerie-Patrouillen aus ríicten, Diese wurden vom Volk insultirt und mit Steinen geworfen. Um zehn Uhr wurden die Gruppen auseinandergetrieben, und um Mitter nacht waren alle Straßen mit Truppen beseßt, Darauf erschienen Offiziere mit Soldaten in den Druckereien der verschiedenen Zeitun= gen, ughmen die gedruckten Blätter weg und führten die Redacteure (die des Constitucional eutfamen) in die Citadelle, Am Z30ften wurden einige Bürger von Bedeutung und mehrere Offiziere der aufgelösten Frei -Corps verhaftet und ebenfalls nah der Citadelle gebracht, Das Drucken und der Umlauf aller öffentlichen Blätter wurde verboten,
(Howiß konnte die Regierung die Folgen voraussehen, die ent stehen mußten, indem sie dieselben Truppen, welche von den Aufrüh rern ans der Stadt getrieben waren, wieder in diese legte und mit den erbitterten Einwohnern in Berührung brachte. Der Geueral Seoaue aber sieht sich nun gezwungen, vou einer Maßregel der Gewalt zur anderen fortzuschreiten, ohne das Ziel absehen zu fönnen, vder ex muß zurücktreten und dadurh sein Ansehen bloßstellen. Er hat nicht unx die Preßfreiheit, soudern die Presse selbst unterdrückt, um zu verhindern, daß die Einwohner durch den Mißbrauch derselben zum Aufruhr angereizt würden. Da aber die hiesigen Blätter eine noh weit heftigere Sprache an die | Bevölkerung von Barcelona richten, so wird der General einen neuen Schritt thun, und auch diese Zeitungen auf der Post wegnehmen lassen müssen. Die Eigenthümer der dort erscheinenden Blätter ver legen ihre Pressen nah benachbarten Ortschaften, wo das Kriegsgeseb nicht gilt; die Provinzial- Deputation und eine Menge Bürger haben die Stadt verlassen,
Gestern Abend hielten die Minister eine neue Berathschlagung im Palaste des Regenten, und es sind dem General Seoane Vor schriften zuczeschikt worden, deren Juhalt sich bald ausweisen muß. „Vor der Hand“, sagt ein halboffizielles Blatt, „soll der General Seoane bei der gegenwärtigen Lage von Barcelona sih etwa an pharisäische und pedautische (puritanas) Doktrinen halten, um daun genöthigt zu werden, gegen den Aufruhr zum Säbel und den Kugeln zu greifens
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Konstantinopel, 25. Jan. (A, Z.) Die kurze Unterbre- chung in den Relationen des Herrn von Klebl mit der Pforte ist durch die Bemühungen der leßteren wieder gut gemacht; die Ange=
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fündigt der General an, daß er fräftige Mittel gegen die Klubs und | | | l
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| ] | Halle, 13. Febr. l
legenheit der freien Konkurrenz bezüglich der Dampfschifffahrt nah Trapezunt is zur Zufriedenheit Aller vollkommen beigelegt. Ein Türkischer Courier is an den Osmanischen Botschafter in Wien, Rifaat Pascha, -abgefertigt worden.
Sowohl Herr vou Lieven als Herr von Butenief haben am 17ten und 20steu d. Konferenzen mit Sarim Efendi gehabt. Sarim suchte dabei die Meinung, als hätte die Pforte die über Serbien be- stehenden Traktate verleßt, zu widerlegen, Rußland scheint inzwischeu auf einer neuen Fürstenwahl für Serbien zu bestehen. Ein vermit- teluder Vorschlag geht dahin, den Alexauder Georgiewitsch als Fürst von Serbien zu belassen, aber die Urheber der leßten Revolution, Wutschitsch, Petroniewitsch 2c, zur Verantwortung zu ziehen, sie aus E E zu entfernen und hier in der Hauptstadt vor Gericht zu stellen,
JFulaud.
(Cour) Im Sonumer des verwichenen
Jahres hatten dreizehu landwirthschaftliche Vereine hiesiger Provinz eine Berbindung geschlossen, welche sie mit Beibehaltung ihrer Selbst- ständigkeit zu einem gemeinsamen und deshalb kräftigeren Wirken füh= ren sollte. Die Direction dieser Central - Verbindung lat ihren Sib in Magdeburg, und die Angelegenheiten derselben, so wie die allge- meineren ZJuteressen der Landwirthschaft werden in dem landwirth- schaftlichen Central Ausschuß berathen, welher durch zwei Deputirte vou jedem der verbundenen Vereine und durch die füuf Directions Mitglieder gebildet wird. Am 11ten und 12teu d. Mts. fand die erste Versammlung dieses landwirthschaftlichen Central-Ausschusses un= serer Provinz hierselbst, und zwar öffentlich statt. Die Verhandluu= gen über die Errichtung landwirthschaftliher Unterrichts-Austalten n der Provinz wurden vorzugsweise mit lebhafter Theiluahme und mit außerordentlicher Grünblichleit gepflogeu, Ju den leßten Monaten dieses Jahres soll, nah dem Beschlusz des Cenutral-Ausschusses, hier in Halle eíne Versammlung der Landwirthe aus der gauzen Provinz, nah dem Muster der Versammlungen Deutscher Land- und Forst= wirthe stattsinden,
Zur Beurtheilung des Steuerwesens.
Theorie der Steuern und Zölle, mit besonderer Beziehung auf Preußen und den Deutschen Zoll-Verein, von M. von Prittwiß. Stuttgart, 1842. Cotta.
Dritte E,
(Vergl. St. Ztg, 1842 Nr. 357 unv Nr. 417 d, I,)
Die Gränz - Abgaben werden von dem Verfasser obiger Schrift, in ihrer doppelten Eigenschast, als Finanzquelle und als Schuhmittel der inländischen Judustrie, ausführlich behandelt, und wir wollen ihm auch auf dieses Gebiet folgen, Er begiunt mit den Worten voi J. G, Hoffmann:
„Die Besteuerung des Verbrauchs inländischer Erzeugnisse kann nur unter der Vorausseßung bestehen, daß ausländische, wodurch das gleiche Bedürfniß befriedigt wird, damit nicht in eine Mitbewerbung treten können, welche das Einfommen aus jener Besteuerung erheblich mindert. Es missen demnah Gegenstände solcher Art entweder gar nicht, oder doch nur unter Umständen eingeführt werden, worin ein solcher Einfluß auf das Einkommen nicht zu besorgen is. Nur in höchst seltenen Fällen bedarf es feiner Aufsicht über den Eingang von außen her zur Erreichung dieser Zwecke; nämlih nur dann, wenn eine solhe Besteuerung keinen Aulaß geben kann, ein Bedürfniß, wozu sonst inländishes Erzeugniß verbraucht wurde, nunmehr mit ausländischem zu befriedigen, Abgesehen von solhen Ausnahmen, bleibt aber eíne Bewachung des Einganges über die Landesgränzen ein unerläslihes Erforderniß derjenige Steuer= Verwaltungen, w0- durh Einfommen vom Verbrauch inländischer Erzeugnisse erhoben wird. Hieraus folgt, daß Staaten, deren Gebiet keiner wirksamen Umgebung mit Zoll - Barrieren fähig ist, auch kein irgend erhebliches Einkommen aus der Besteuerung des Verbrauchs inländischer Erzeug= nisse zu ziehen vermögen.“ |
Der Verfasser ist kein Freund der Gränz = Abgaben und sucht, zunächst in Beziehung auf dereu finanziellen Zweck, darzuthun, daß sie unbillig und unnöthig seyen, auch durh direkte Steuern zweckmäßiger erseßt werden fönnten, So sey z. B. die Eingang- Steuer auf Zucker und Kaffee nicht eine Luxus - Steuer, sonvern enthalte die Besteuerung unentbehrlich gewordener Gegenstände ber Consumtion aller Volksklassen; wirke auch ähnlich, wie die Getraide= Zölle in England, auf die Preise aller Waaren. Da sie nun ganz allgemein treffe, so sey es gleichgültig, ob der Betrag dieser Steuer durch einen Gränz= Zoll oder durch eine innere Consumtions = Steuer durch eine direkte Kopf- Steuer oder auf anderem Wege erhoben werde, vorausgeseßt, daß solches eine Reihe von Jahren hindurch geschehe, ;
_ Der Verfasser is hier durch seine Lieblingsidee offenbar zu weit geführt, denn wenn man selbst annehmen wollte, daß die genannten und einige sonstige Waaren des Auslandes auf andere als die bis- herige Weise zu einer Einnahme -Quelle benußt werden könnten, so wird doch dadurch die Gränz- Bewachung und deren Kosten noch nicht vermeidlih. Auch möchten wir zu erwägen geben, ob eine Quotisation der Zoll-Einnahme nach dem durchschnittlichen Verbrauche der Kolonial - Waaren auf die verschiedenen Klassen der Bevölkerung, oder aber eine gleiche Vertheilung dieser Steuerlast, nicht ungleich drücender und unbilliger wäre, als die jeßige Art der Steuer - An= lage, welche doch mindestens die Möglichkeit giebt, die Steuer zu vermeiden, oder zu verringern, indem man die betreffenden Artikel gar nicht oder wenig gebraucht. Der Konflikt der Steuer- ( Geld ) Jitte ressen mit den industriellen Interessen (ein fernerer Einwurf des Verfassers) welcher allerdings hinsichtlih mancher Ge- genstände, z. B. des Zuckers, vorhanden war, erhielt bisher (wenn auch in einzelnen Fällen etwas spät) noch immer eine für die Ju- dustrie günstige Lösung und wird vorkommenden Falls ohne große Schwierigkeiten auf ähuliche Weise entschieden werden können, wenn man niemals aus den Augen verliert, daß der finanzielle Zweck der untergeordnete ist; gleichzeitig aber auch nur die wahren Bedürf- nisse der Judustrie beachtet.
Die Gefährlichkeit, Shwierigkeit und Kostspieligkeit der Erhebung der Gränz - Zölle (welche die vorliegende Schrift be- sonders hervorhebt) is} ein von allen Gegnern derselben gemachter Vorwurf, und wir wollen der Theorie die Richtigkeit desselben zu- geben. Wenn nun aber auch von dem Theoretiker emgeräumt werden muß, daß (für jeßt abgesehen von allen Ansprüchen der Ju- dustrie) die Einnahme von den Gränz-Zöllen nicht entbehrt wer- den fannz; so kann der dafür durch direkte Steuern gebotene Er- saß nicht genügen, oder vielmehr, er is gar niht zu erlangen. Die Lage der Gränzbewohner i in Beziehung auf den Verkehr ine angenehme, wenn sie niht etwa selbst Vermittler dieses Verkehrs sind und also durch die bestehenden Einrichtungen gewinnen. Allein in den Gränz=-Distrikten versuhe man es, das gesamte Steuer - Quantum auf direktem Wege dur lastung