1843 / 49 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung)

und der prafkftische Druck wird ungleich empfindlicher seyn. Dieses läßt sih begreiflih von allen Nich t=Gränzbewohnern mit noch viel mehr Recht behaupten. i Der Deutsche Zoll-Verein vorzugsweise hat, durch Erfah= rung belehrt, son erhebliche Schritte gethan, und mit dem besten Er= folge, um die Naththeile der Gränz = Abgaben, z. B. den Schleich= handel, zu vermindern. t Sehr viel is in dieser Beziehung der Besteuerung nah dem Gewichte zu verdanken, in deren Folge die Abgaben von sehr kostba- ren Gegenständen, Spißen, Indischen Shawls und Bijouterieen 2c. so ganz unerheblih werden, daß fein Anlaß zu deren Einschwärzung mehr besteht. Hierdurch fallen eben sowohl die sinureichen Mittel, sie zu verbergen, als die geshärfte Aufsicht weg, welche denselben entge- gengescßt werden muß. 5 Auch die Erlaubniß, Fabrikate jeder Art gegen einen doch fast immer nur mäßigen Zollsaß einzuführen, wirkt dem Schleichhandel wesentlih entgegen. Verbote erzeugen nur Gelüste, und auf den Be- siß mancher fremden Waaren wird nur deshalb ein hoher Werth ge- legt, weil es {wer hält, sih denselben zu verschaffen. Wo die Be- wachung der Gränzen aufgehört hat, weil die ten S sih zu einem Zoll-Verbande vereinigten, da wurde der Schleichhan= del von selbs unmöglich; dieser großen Wohlthat erfreuen sich jeßt alle Gränzen, welhe im Junern des Zoll- Vereins die verschiedenen Staaten von einander scheiden. Wir wollen uns nicht vorwersett

aufzubringen,

lassen, die Ausgleichungs-Abga=

ben und die Binnen-Kontrolle übersehen zu haben, welche, hinsichtlich |

einzelner Gegenstände, zwischen eimgen Staaten des Deutschen Zoll= Vereins und auch an deu Thoren vieler Städte noch bestehen. Allein wir dürfen zugleich daran erinnern, wie viel seit den wenigen Jahren des Bestehens des Vereins zur Beseitigung auch dieser Ungleichheit hon geschehen ist; sodann ist das Wünschenswerthe der Aufhebung derselben anerkannt, und das genügt zu der Behauptung, daß sie ge= schehen wird, sobald solhes ohne Verleßung mannigfacher Interessen geschehen kann.

Der Abschnitt der vorliegenden Schrift, welcher vou den sozia- len Zwecken der Gränz =- Abgaben handelt, ist sehr ausführlich. Zu= nächst müssen wir die Ansicht des Verfassers von der Gleich artig- keit des Prohibitiv- und Schubsystems bekämpfen, weil er viele Folgerungen zum Nachtheile des leßteren daraus macht. Er findet durchaus keinen wesentli chen Unterschied zwischen denselben, indem er jenes nur als eine Verschärfung des leßteren betrachtet. Unserer Ansicht nach bestehen sehr erheblihe Verschiedenheiten, sowohl hin- sichtlich des Zwecks, als der Mittel und der Folgen.

Zweck des Prohibitiv-Systems is (abgesehen von der Politik) eine noch uicht bestehende oder noch in erster Kindheit befind= liche Judustrie zu schaffen oder zu heben.

Mittel dazu sind Verbote oder unershwinglihe Zölle, angeord= net ohne Rücksicht darauf, ob alle andere Juteressen, namentlich des Verkehrs und“ der Konsumenten, dadurch auf das höchste verleßt werden.

benachbarten Staaten |

200

dingten wechselseitigen Erweiterung des Marktes keinesweges ent- gegen sind; daß die größeren Nachbarstaaten unverkennbar immer Vortheile des freien Handels in den Ver- einsstaaten und auf die Nachtheile des von ihnen befolgten Fsolir= und Prohibitiv-Systems werden, und daß die Zeit nicht mehr fern Folge der in dem Zoll-Verein gemachten Er= wenn auch nur all=

aufmerksamer auf diese

ist, fahrungen,

wo auch sie, 1n ¿F _in zu einem Systeme freien Handels,

málig und nah Beseitigung großer Hindernisse überzugehen im

Stande seyn werden.“

| | i

| Ueberhaupt scheint, als ob der Verfasser der vorliegenden Schrift | selbst gefühlt hat, daß zwischen dem Wunsche der Verwirklichung seiner Theorie und der Möglichkeit, dahin zu gelangen, eine für |

|

jeßt noch unübersteigliche Kluft liegt; denn er bennßt das System des | Deutschen Zoll-Vereins, um die — seiner Ansicht nah — noch fer= | fel liegenden Gränz= Zoll - Systeme in noch dunkleren Schatten zu | stellen.

Am Slusse seiner Schrift deutet der Verfasser noch folgende

Grundsäbe an, nach denen der Deutsche Zoll-Verein sich

weiter auszubilden hätte:

, 1) Der Deutsche Zoll-Verein seßt sih zum Zweck, allmälig alle Gränz=Zölle abzuschaffen und einen freien Handel mit seinen Nachbarstaaten und mit der ganzen Welt zu eröffnen. 2) Zu dem Ende nmummt ex alle kleineren Nachbarstaaten auf, die sih ihm an= {ließen wollen. 3) Mit den größeren dagegen L bt er einen solchen Auschluß durch Handels-Traktate vorzubereiten. 4) Bei diesen Han- dels-Traktaten wird auf keine zu ängstlihe und engherzige Abwägung der beiderseitigen vermeintlihen Handels - Junteressen Rücksicht genommen. Vielmehr wird 5) der Zoll - Verein vorzugs- weise dabei den Grundsaß festhalten, die einzelnen Tarifsäbe ohne Ausnahme immer mehr zu ermäßigen, niemals aber zu erhöhen.

Folgen desselben sind (außer der Verleßung dieser Interessen) verhältnißmäßig geringe Zoll-Cinnahmenz ein in höchster Ausdehnung getriebener Schleihhandelz Demoralisation aller mit dem Verkehre in Berührung kommenden Volksklassen, so wie der betreffenden Beamten; gehemmte Entwickelung der kommerziellen Verbindungen mit dem Auslande; künstlihes Emportreiben einzelner Jndustriezweige und dessenungeachtet im Allgemeinen mittelmäßige Leistungen derselben z gezwungenes Steigern der Prohibition und endlih Zusammenfall des aller siheren Begründung entbehrenden Gebäudes.

Zweck des Systems der Schub zülle dagegen is: einer bereits vorhandenen Judustrie die Ausbildung und Ausdehnung zu erleich= tern, auh sie gegen den nachtheiligen Einfluß der Judustrie des Auslandes, welche unter dem Schuße ähnlicher Zölle arbeitet, zu be= wahren; mithin das Gleichgewicht wiederherzustellen.

Mittel dazu sind Gränz= Abgaben, welche zur Erreichung die= ses Zweckes genügen, uicht aber darüber hinausgehen, welche weder der freien Entwickelung irgend eines Gewerbszweiges, noch des Ver- kehrs nah außen hinderlich sind; welhe auch den Konsumenten nicht mehr belasten, als nach den Verhältnissen zu anderen Staaten un= vermeidlih is, und indirekt ihn dur einen Antheil des Gewinnes der Industriellen entschädigen, Folgen dieses Systems der Schußzölle sind: angemessene Einnahmenz eine nicht unnöthige Belästigung des Handels mit dem Auslande, vielmehr Zunahme desselben dur die raschen naturgemäßen Fortschritte der Judustrie; eine Entwickelung des Binnenverkehrs, welche die wohlthätigsten Wirkungen auf alle Volksklassen ausübt; Hebung und Kräftigung des National-Gesühls ; wachsender Einfluß auf alle Staaten, mit welchen kommerzielle Ver-= bindungen bestehenz Zwang für diese Staaten, Annäherung zu suchen und die eigenen Einrichtungen so zu modifiziren, daß Annäherung und gegenseitige Verständigung möglich ist. Dies is das System des großen Deutschen Zoll - Vereins, wie solches von Anfang gedacht wurde, uyd wie solches in seiner Fortbildung immer mehr sich be- festigte und läuterte, Wir werden unten Gelegenheit haben, dar- auf zurückzukommen, und bemerken für jeßt nur, daß die Fehler, welche nach Ansicht des Verfassers das. System des Deutschen Zoll= Vereins ursprünglich gehabt haben soll, schr einfa aus den Ver= hältnissen zu erklären sind, unter welchen dasselbe scine erste Anwen= dung N i

__ Die vorliegende Schrift bemüht sich (indem sie allenthalben Pro-= hibitio - System und Schuß - System als gleihbedeutend betrachtet), durch wörtlihe Anführung der Zeugnisse, welhe von den bekannte- sten Staatswirthschaftslehren (wovon das von Say 36 gedruckte Seiten einnimmt) gegen das Prohibitiv-System, gegen Han- dels-Bilanz u, st. w., abgelegt sind, das Verdammungs - Ürtheil aller

Gränzzölle zu begründen, um solche sodann ohne Widerspruch in di= rekte Nad fee verwandeln zu len i As ach ferneren (im Allgemeinen recht gründlih durhdachten) Be=- trachtungen über die Wichtigkeit E Tele A g de s M area für die Production sagt Herr von Prittwih : i N alle dem fann es aber feinem Zweifel unterliegen, daß dad ib Cont des Wohlstandes und die Erweiterung der Produc= N L umtion hauptsächlich durch einen möglichst weit ge= 6, wad M bedingt wird; daß mithin jedes Hinder= duten Me u ausch=Verkehr si entgegenstellt, als nachtheilig dungen aller Art Vie 1 ale S e L genug 2 ele ‘den kann.“ und macht dann eus Yemerkung. S) vie lli der [auf

den vorhergehenden Bogen befindli Angriffe, i ; Sh u b -System von selbst entfräftet e Angrisse, in Beziehung auf das

„Unzweifelhaft sind die aus Erweiterun ;

den wesentlichen Vortheile die Haupt-Ur{ahe P engen Verein so günstige Resultate ergiebt; daß nirgends sich die in p einzelnen Ländern davon befürchteten Nachtheile realisirt haben ; daß unter den Vereinsstaaten keiner is, der nur im entferntesten daran dächte, wieder auszutreten; daß gegentheils immer mehrere der be= nachbarten kleineren Staaten, troß dem Sträuben einzelner Partei= männer, Böswilliger oder Jgnoranten, dem Vereine sich anschließen und die Nothwendigkeit für fie, dies zu thun, anerkennen ; daß die Vereinsstaaten diesem Anschluß anderer Staaten, anstatt darin eine nachtheilige Konkurrenz zu finden, vielmehr wegen der dadurch be=

6) Diese Ermäßigung darf aber immer nur sehr allmälig, also höch= stens mit 20 pCt. nah jeder dreijährigen Tarif -= Periode, geschehen. 7) Auch hat der Verein in einem Zoll = Kongreß gleich anfangs all- gemein festzuseßen, in welchem Maße diese Herabseßung auf die ver- schiedenen Artikel gesehen solle und diese Festseßung für die Zukunft unabänderlich festzuhalten, damit alle Unternehmer und Gewerbtrei= treibenden genau und auf eine Reihe von Jahren im voraus in die- ser Beziehung ihre Maßregeln treffen können. 5) Diese Herabseßung der Eingangs =- Zölle findet indessen zur Erleichterung des Gränz= Verkehrs und der Gränz -= Bewachung schon früher bei allen Artikeln von ganz ausländischem Ursprung statt, bei deren Preis-Herabseßung inländische Unternehmungen nicht betheiligt sind, und die zugleich den Zoll- Kassen nur einen unbedeutenden Ertrag gewähren, als z. B. Galläpfel, Farbehölzer, Gewürze, Jndigo, Thran, gesalzene und ge= trocknete Fische, demnächst auch Reis und Südfrüchte. 9) Jn weiterer Folge werden verzugsweise die Eingangs - Zölle allmälig abgeschafft, die als Schutzzölle für die inländische Jndustrie dienen sollen und ebenfalls nur einen geringen Zoll - Ertrag gewähren, also namentlich die Zölle auf alle kleineren Artikel des Verkehrs, Quincailleriewaaren;z ferner diejenigen Zollsäße, die so unbedeutend sind, daß sie nur als Kontroll-Steuer dienen. 10) Gleichzeitig hiermit werden auch dieje- nigen inneren Verbrauhs=Steuern allmälig ermäßigt, deren Erhebung bei geringem Ertrage besonders schwierig und gehässig is, also in Preußen: die Tabacks = Steuer, das Post - Regal, die Most - Steuer, die Malz=Steuer, die Stempel=Steuer (exkl. des Erbschasts- Stem- pels) u. #. w. 11) Zuletzt werden abgeschaft die einträglichsten und einfachsten indirekten Steuern, namentlich also die Gränz-Zölle auf Zucker und Kaffee und das Salz =-Monopol. 12) Je nachdem durch die Erweiterung des Zoll = Vereins durch die Ermäßigung der Tarife und durch die möglicherweise“ zunehmende Fabrication des inländischen Runkelrübenzuckers die Zoll - Einnahmen \{chwinden, werden dieselben in den verschiedenen Staaten dur successive Erhöhung der Grund= und Personal-Steuern erseßt.“

Es wird nicht erforderlich seyn, den Leser darauf aufmerksam zu machen, daß der Verfasser Mögliches und Unmögliches (d. h. bestehenden Verhältnissen nach, deren Abänderung außer dem Be-= reiche der Wahrscheinlichkeit liegt), Nübliches und Schädlich es gleichzeitig verlangtz um eine Steuer- Theorie zu verwirklichen, welche allerdings auf dem Papier wenigstens den Vorzug der Ein= fachheit hat.

Weshalb soll sich der Zoll-Verein ein

Privat-Juteressen oder auch das Juteresse des Staats für die Jn= dustrie die Gränz -Zölle unentbehrlih maht, Damit is auch die freie Bewegung des Handels recht wohl vereinbar, und wenn dem- elben einzelne bö rende Kontrolle - Maßregeln in den Weg treten, so trägt nicht das System, sondern dessen Ausführung davon die Schuld. — Der Anschluß der kleinen Deutschen Nachbarstaaten muß dem Deutschen Zoll-Verein nur willkommen seyn.

Dagegen können wir den Anschluß der großen nicht Deut- \ch en Nachbaren (abgesehen von den vorhandenen, fast unübersteig= lich zu nennenden Hindernissen) keinesweges für wünschens= werth halten. Der Deutsche Zoll - Verein i als ein Handelsbund Deutscher Staateu von seinem Stifter ins Leben gerufen, und das muß er bleiben, wenn er nicht eine Eigenschast verlieren soll, von welcher sein Bestehen abhängig is. — Jm Juneren unseres großen schönen Deutschen Vaterlandes darf nur der Deutsche eine Stimme habenz aber nach außen hin wollen wir au beim Handel so gute Nachbarschaft halten, als das Benehmen der Nachbarn gegen uns verdient. Werden dort Maßregeln ergriffen, welche die Erzeuguisse unserer Judustrie belasten, so antworten wir auf gleiche Weise (wie z. B. durch die neuerliche einstweilige bedeutende Erhöhung der Zölle auf einige vorzugsweise Französische Waaren) und dies is unter den bestehenden Verhältnissen das beste Mittel, anf einem Umwege zur Verständigung über Handels-Erleichterungen zu gelangen. Die Handels= Politik des Deutschen Zoll-Vereins hat bereits einen festen Gang an- genommen, und das is sehr viel für die kurze Dauer des Vereins und bei den mannigfachen Verschiedenheiten seiner Bestandtheile. — Der Deutsche Zoll - Verein behandelt alle Nationen, mit welchen er verkehrt, auf gleichem Fuße, wenn sie ihm freundlich entgegenkommen;z er bedarf ihrer zwar nicht zu seinem Bestehen, allein er wünscht auch im kommerziellen Friedenszustande mit ihnen zu leben, denn das System des Deutschen Zoll - Vereins ist: Entfesselung und Erleichterung des Verkehrs so weit solches unter gege- benen Verhältnissen irgend thunlich is. Der Deutsche Zoll Verein hat nur bei einigen Artikeln, z. B. Kolonialwaaren , für sein System verhältnißmäßig hohe Zollsähe, und dies ist, damit der Er= trag derselben die Möglichkeit gewährt, die übrigen Artikel gering zu besteuern — Jm Uebrigen sind die Tarifsäße des Deutschen Zoll-Vereins bekanntli mäßiger, als in irgend einem anderen Europäischen Staate mit geregeltem Zoll-Systeme. Die konstanten Veränderungen, welche der agel (mit Ausnahme der Episode des Holländischen Vertrages) in den lebteren Jahren erfahren hat, sind weder bedeutend, nodh rückschreitend; wo Erhöhungen eintraten, was nicht häufig, da ist keine Verschärfung, sondern nur eine Vervollständigung des Tarifs unzwei= felha L JaGzuweisen, :

E iebt auch in Deutschland Juteressen, welhe einen der Pro- Ms s nähernden Sue verlangen, und diese haben sehr ge- Hest v D heidiger gefunden (vergl. z. B. drei Aufsäße im Aten

efte der Deutschen Vierteljahrschrift von 1842). Dergleichen Stim=

f i Ziel stecken, welches | unerreihbar i, so lange das Bedürfniß der Staats-Kassen und |

men dürfen aber nicht irre leiten, sonst gerathen wir in das Labyrinth eines Französischen Tarifs, der, ohne Rabiuas anderer Juteressen, von Jndustriellen gemacht ist, der durch das Geld -Juteresse der Fabrikbesiber gehalten wird, und welcher selbst der Regierung so sehr über den Kopf gewachsen is, daß es außerordentlicher Mittel bedarf, um Milderungen desselben durchzusetzen. R

Meteorologische Beobachtungen. j

Abends 10 Ubr.

1813,

Morgens 15, Februar.

N Nachmittags 6 Uhr.

2 Ubr.

Nach einmaliger Beobachtung.

Luftdruck... 334,89" Par, [334,05 Par. 333,60” Par. | Quellwärme 6,9° R. Luftwärme .….. |— 0,8° R. + 2,1° R. |— 1,0° R.| Flusswärme Le B. Thaupunkt .…. |— 5,29 R, L G R. |— 4,2° R.| Bodenwärme 4,0° R. 67 pCt. 47 pet. 75 pCt. Ausdünstung 0,012 Rb. Wetter heiter. halbheiter. | Niederschlag 0,02 E: Rb, Wind W. NW. WVE. Wärmewechsel ++2,2° — W. — — 1l,s° R. Tagesmittel: 334,18" Par... +0,1° R... —5,4° R... 63 pCt. W.

Daunstsättigung

Wolkenzug « - -

Berliner B60 se Den 16. Februar 1843. Pr. Cour. | P

A Aclien. |S N Yrzief. | Geld. S Brief.

Fonds. . Cour.

Geld. | Gem.

| \

St. Schuld-Schb. 35 105

| / Preuss. Englische | | |

Ob.-Schles. Eisb./|

104:

Obligat. 30. | 4| 1037 Präm. Scb. der| |

Seebandlung- |—|

102%

937 |

Berliner _— | 795 | O4 | 107% | 1063 |

103% | 1035 | | 96

Danz. do. in Th.—| 48 | — Westpr. Pfandbr. 34| 103 | 1027 4| 1062 | — 31 1027 | 102 [35 | 103% Ge | 1037 Kur- u. Neum. do. 3% 103% Schlesische do. [35 | 102

S |

Grossh. Pos. do.

do. do.

Ostpr. Pfandbr.

d Gold al marco. Pomm.

¿ LC L 104 Friedrichsd’or.

And.Gldm,.à 5 Th.'

Disconto.

1025

Pr. Cour. Thir. zu 30 Sgr, Brief. | Geld.

42 2 Mi. — Kurz 152% Mt. | — Mt. 0: 29% Mt. pas Mt. Mt. Mt. — Tage 1600 Mét. — FI. Mt. SRbI.| 3 Woch.

FW echeet-Coura

FI, FI. Mk. Mk. LS t, Fr. F. FI. Thlr.

Amsterdam Kurz

do. | 107 Hamburg ««++-e«-e evo e c o o c o e d e oe C N do. 151 London gdes 80!%, 103% 102% 992 99? 99! 56 28 1057

300 150 150

Das C E00 P S 0E ESC 0) GCAPÉES Wien in 20 e, i odd ebilie e el

Augsburg. +---oece ooo e oa es eee 102 L Breslau

160 100

Leipzig in Courant im 14 Thl. Fuss. . Thlr. /

Frankfurt a. M. WZ. «oooooo

Petersburg

Auswärtige Börsen. Amstcrdam, 12. Febr. Niederl. wirkl, Sch. 5177. Antwerpen, I. Febr. Zinsl. Neue Anl. 177. Hamburg, 14. Febr. Bank - Actien 1635. Engl. Russ. 1095. London, 10. Febr. Cons. 3% 94%. Belg. 1035. Neue Anl. 18%. Pas- sive 4. Ausg. Sch. 103. 25% 1oll. 543. 5% 1023. 5% Port. —« 3% —_, Engl, Russ, 1155. Bras. 76. Chili 77. Colomb. 234. Mex. 307. Peru 18. Paris, 11. Febr. 5% Rente fin cour. 121. 25. 3% Rente fin cour. 80. 20, 5% Neapl, fin cour. 106. 85. 5% Span. Rente —. Pass. —. Petersb UrTg, 7. Febr. Lond. 3 Met. 37%. Hamb. 33%. Poln. à Paris 300 Fl. 815. do. 500 Fl. §835. do. 200 Fl, 28. Wien, Il. Febr. 5% Met. 1103. 4% 101%. 3% 175. 1% —. Bank-Actien 1625. Anl. de 1831 1447. de 1839 115.

5% Span. 15 1: é

Paris 399, ia) 25% —.

Königliche Schauspiele. Freitag, 17. Febr. Jm Opernhause : Auf Allerhöchsten Befehl: Konzert, ausgeführt von Dlle. Bertha Bruns und Dlle. Pauline Brauns, Eleven des Direktors der Hamburger Blinden = Anstalt, Herrn Professor Jülich. 1) Arie aus der Oper: Die Nachtwand- lerin, von Bellini, gesungen von Dlle, B. Bruns. 2) V arialions brillantes, für Fortepiano komponirt von Herb, vorgetragen von Dlle. P. Brauns. 3) Sonnet und Arie: _¿„¡Dpacido“, von L, van Beethoven, gesungen von Dlle. Bruns. Hierauf: Die Danaïden. Großes pantomimisches Ballet in 2 Akten, vou Hoguct. Musik von H. Schmidt. l U, Im Schauspielhause: 1) Faute de s’entendre, comédie en 4 acte et en prose, 2) Tiridate, ou Comédie et Tragédie, vaudeville en 1 acte. 3) Les premieres amours, vaudeville en 1 acte, par Scribe. Sonnabend, 18. Febr. Sonntag, 19. Febr. Tochter des Regiments, Jm Schauspielhause: Der Sohn der Wildniß.

Königsstädtisches Theater.

Freitag, 17. Febr. Vorstellung der Pantomimisten Herren Ge brüder Lehmann: Lucifer und der Küper. Komische Pantomime in 1 Akt. Hierauf: Jutermezzos, ausgeführt durch die Herren Whit-= toyne und Maurice. Vorher: Zum erstenmale wiederholt : Die Memoiren des Teufels. Lustspiel in 3 Akten, von B. A. Herrmann. Sonnabend, 18. Febr. (Jtalienishe Opern-Vorstellung.) Lu- crezia Borgia.

Sonntag, 19. Febr. Montag, 20. Febr.

Im Schauspielhause: Das Glas Wasser. Im Opernhause: Marie, oder: Die

Der Talisman.

(Jtalienishe Opern - Vorstellung.) Zum erstenmale : La Luna di Miele. Opera buffa in 2 Atti. Poesia del Sgr. J. Ferretti. Musica del Maestro Ricci. (Die Flitter= wochen. Don Oper in 2 Akten, nah dem Jtalienischen des Ferretti. Musik von Ricci.)

Oeffentliche vorlesungen. Freitag, 17. Februar, Abends halb 7 Uhr, im Hotel de Russie: leßte dramatische Vorlesung von C. von Holtei, worin derselbe Shak-= speare's „Sommernachtêtraum“/ und Gedichte von Fr. Rückert vor- tragen wird. Eintritts=Karten für diesen Abend sind à 7 Rthlr. in der Haude- und Spenerschen Buchhandlung zu bekommen.

Verantwortlicher Redacteur Dr. J. W. Zinkeisen,

Gedruckt in der Decker schen Geheimen Ober - Hofbuchdruerci,

Preis: 2 Rihlr. für 7 Iahr. 4 Rihlr. - 2 Iahr. 8 Rthlr. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie ohne Preiserhohung.

Allgemeine

cußische Staats-Zeitung.

Alle Þost - Anstallen des In-

und Auslandes nehmen HBestel-

lung an, für Gerlin die Expedition der Staats - Zeitung:

Friedrichsstrassec Ur. 72.

Me 49.

Amtliche Nachrichten. A | Frankreich, Paris. Die Presse über das Votum der Kammer in Betreff des Durchsuchungs-Rechtes und den Handels-Vertrag mit England. - Briese aus Paris. (Protestation gegen die Wahl des Herrn Taillandier. — Spanis(he Händel ; Hotel Cluny; Missionaire nach China.) Großbritanien und Jrlaud. London. Lord Brougham über Frankreichs Verhältniß zu England. — Näheres über die Hinrichtung des Oberst Stoddart und des Capitain Conolly in Buchara, — Ver- mischtes. Deutsche Bundesstaaten. Deßau. — Schreiben aus Altenburg.

Hannover. Ankunft der Herzogin von (Abreise der Prinzessin Marie nach Hannover.) — Frankfurt a. M, Verhandlungen der geschgeben- den Versammlung über die Veröffentlichung des Staatshaushalts. Hesterreich. Wien, Dampfschifffahrt. j E Spanien. Schreiben aus Madrid. (Don Carlos; Handel mit Frank- rcich.) Serbien. Fürkei. Syrien. : Vereinigte Staaten vou Nord-Amerika. Schreiben aus N ew- Y ork. (Neuer bedeutender Diebstahl von Seiten eines Kassen-Beamten ; ein Wort über die Gründe der sozialen Uebel in den Vereinigten Staaten.) Meriko. Sprengung des Kongresses und konstituirende Versammlung. — Finanz - Operation. — Englische Protestation gegen Zoll - Erhöhung, — Differenzen mit den Vereinigten Staaten wegen der Occupation von Monterey in Kalifornien. Finland. Königsberg. Schulwesen. — triebz Bexbach-Manheimer Eisenbahn.

Der neue Fürst.

Bon der Serbischen Gränze. / Maroniten in

Konstantinopel, Die Drusen und die

Trier, Steinkohlen - Be-

Lyons Seiden-Jndustrie und das Prohibitiv-System. Wissenschaft, Kunst und Literatur. Königliche Schau- spiele. Rückblick auf das verflossene Jahr.

Amtliche Uachrichten.

Kronif des Tages. Allergnädigst geruht :

Se. Majestät der König haben l n "Bent Kaiserl. Russischen General der Kavallerie und Prâäsiden- ten des Reichs -Rathes, Fürsten Wassilschikoff, den Schwarzen Adler-Orden mit Brillanten zu verleihen ; n ; P

Den bisherigen Geheimen Ober- Baurath Sch mid zum Lirt- genten der Ober-Bau-Deputation, mit dem Práädikate eines Ober= Bau-Direktors und dem Range eines Raths zweiter Klasse, und den bisherigen Ober - Baurath Soller zum Geheimen Ober - Baurathe;z so wie : s | : Den Kammergerichts - Assessor Melzer zu Liebenwerda und die bisherigen Gerichts-Amtmänner, jeßigen Gerichts-Kommissarien Lip- old zu Zahna und Hartstetn zu Pretsch, zu Land - und Stadt- gerichts - Räthen, den Ersteren bei dem Land - und Stadtgericht in Liebenwerda, die beiden Anderen bei dem Land- und Stadtgericht in

Iittenberg, zu ernennen. e

Se. Königl. Hoheit der Prinz von Preußen ist nah Han-

nover abgereist. 3te Stü der diesjährigen Geseß - Sammlung, welches

R Das « 7 j u 7 , Ch voi o beute ausgegeben wird, enthält die Allerhöchsten Kabinets - Ordres :

unter Nr.

9321, Die Ausdehnung der mildernden Bestimmungen der V1

dre vom 28. Oktober 1836 zu dem §. 22 des Stem- pelgesebes vom 7. März 1822 auf Verträge, welche zwischen einer unmittelbaren oder mittelbaren Staats- Behörde und einer Privatperson abgeschlossen worden sind, betreffend; vom 23. Dezember 1842; 5 9399, vom 4. Januar 1843 über die Berechnung der Aus-= fertigungs-Gebühren bei den Land- und Handels gerichts- S efkretgrigten in dem zum Bezirke des Rheinischen Ap- pellationsgerichtshofes gehörigen Theile des Herzog- thums Bergz und 393, vom 3. Februar d. J., haltung und Verbreitung von Spottbildern. l Berlin, den 18. Februar 1843. Debits-Comtoir der

über die Vervielfältigung, Feil- Karrikaturen, Zerr - oder

O » p

Geseß-Sammlung.

Zeitungs-Nachrichten.

Ausland.

——————

e i h.

Srankr Paris, 12. Febr.

hält heute folgenden bemerkenswerthen Artifel :

/

r pellirt die Fraction der ( ] G Debatten die Frage wegen des Durchsuchungs-Rechts voli der ministeriellen Frage trennen zu müssen glaubte. Das genauntk Journal macht auf die Spöttereien aufmerksam, mit denen der Pg

ragraph der Adresse in London aufgenommen worden sey, und frag} ob es das sey, was die Kammer erwartet habe, und ob sie jeyt ni

einsehe, daß kein Votum gegen das Durchsuchungs-Recht bedeutungs- voll und wirksam seyn würde, wenn es nicht gleichzeitig die Minister stürze, die den öffentlichen Wunsch auf alle Weise zu umgehen such- ten. Wir wollen auf alle diese Fragen offen antworten. Wir fühlen so lebhaft, als irgend Jemand, was für die Kammer Falsches und

Verlebendes in der Aufnahme liegt, die ihr Votum in England ge-

| dem jebigen

ÆW Deputirten - Kammer niedergelegt worden

Die Presse, deren Einfluß auf eines ; i holl ber konservativen Partei unleugbar i}, ent ht unbedeutenden Theil der konservativen Par gbar ist, er

nid ‘ „Das Siè cle in

fonservativen Partei, die bei den lebte

funden hat. Wir verhehlen uns durchaus nicht die Ursachen jener Auf-= nahmez aber folgt daraus, daß die Kammer Unrecht gehabt habe, den Aus-

Berlin, Sonnabend den Io. Fehde ér

druck des öffentlichen Wunsches in gewissen Schranken zu halten“ |

Folgt daraus, daß sie Unrecht gchabt habe, die Durchsuchungs-Frage von der ministeriellen Frage zu trennen? eben so wenig, als vor aht Tagen. ordel \ k Kammer, was auch die Englischen Blätter sagen mögen, deutlich, bestimmt und unzweideutig, Die Kammer hat gesagt, was das Land und was sie selbst will: die Zurücknahme der Verträge. Kammer konnte nicht weiter gehen, ohne eine Prärogative zu ver- leßen, die eben so ahtungswerth ist, als ihre eigenez aber ihre Mei- nung, ihr Wunsch, ihr Wille kann nicht verkannt werden. nun etwa das Siècle, daß das Englische Kabinet nicht einsehe, daß ganz Frankreich energish auf die Zurücknahme der Verträge

Wir glauben dies heute | Zuvörderst ist das Votum der |

Die |

Glaubt |

oringe? Glaubt es, daß das Votum der Kammer, selbst in den |

Augen der Englischen Journale, die es zu entstellen suchen, zweifel haft sey? Sieht es nicht, daß jene Mauifestationen nur die Fort- sebung der Komödie sind, die von hier aus geleitet wird? Englischen Journale, obgleih sie behaupten, daß das Votum der Kammer das Ministerium zu nichts verpflichte, wissen sehr woll, daß sie eine sehr augenscheinliche Unwahrheit sagen; sie wissen sehr wohl, daß die Kammer, daß ganz Frankreich die Auflösung der Verträge will, und daß das Französishe Ministerium allein si da gegen stemmt. Aber folgt daraus, daß die Kammer Unrecht gethan hat, indem sie bei dem Votum über das Durchsuchungs - Recht das Ministerium nicht stürzte? Nein; denn Dank jener Trennung der beiden Fragen ward ein einstimmiges Votum erlangk, und diese Ein- stimmigfkeit verleiht dem Wunsche des Laudes eine ungemeine Stärke. Es gab zwei Fragen : eine völkerrechtlihe und eine innere Frage. Eine davon bleibt nur übrig. Die erstere, die zarteste und die wich= tigste, deren Lösung die Uebereinstimmung der beiden Parteien er- heischte, is entschieden ; die zweite, die einfachste, welche durch eine gewöhnliche Majorität gelöst werden fann, bleibt allein noch übrig. Wenn ihre Lösung unumgänglich nothwendig wird, wenn das Mini- sterium, statt die Befriedigung der offentlichen Meinung yorzuberei- ten, ihr durch seine Sprache und durch seine Handlungen trobt, wenn der Sturz desselben nöthig wird, damit dem öffentlichen Wunsche Genüge “geleistet werde, dann wird n zweites Votum dies bewerkstelligen. An Gelegenheit dazu win? es nicht fehlen z und wenn Frankreich fest überzeugt seyn wird, daß man sein Spiel mit ihm treibt, daß man sich nux den Anschein giebt, seinem Willen zu gehorchen, um denselben zu umgehen, o wird der geringste parlamentarische Jucidenzpunkt bald der Sache ein Ende machen, und ganz Frankreich wird sich bvarüber freuen. Wir wün- hen, daß die Kammer nicht so weit zu gehen braucht ; aber jeden=- falls bleiben wir bei der Behauptung, daß sie wohl daran gethan hat, die beiden Fragen zu trennen. Die Lösung der ersteren 1st deut- lich und vollständig aus dem Botum der Kammer hervorgegangen. Die Lösung der zweiten i leiht, und wenn sie nöthig wird, wie man jeßt anfangen kann, zu fürchten, so wird sie sich nicht lange er- warten lassen.“ - E Ueber den beabsichtigten Handels-Traktat zwischen England und Frankreich äußert sich die Presse in folgender Weise: „England fcheint zu glauben, daß Frankreich in diejem Augenblick hoch erfreut darüber seyn würde, wenn es einen Handels - Traktat mit ihm ab= {lö}e. England irrt sich: Frankreich würde mit der lebhaftesten Besorgniß vernehmen, daß sey. Es herrscht in diesem Augenblick zwischen Frankreich und Eng- land ein Streit, vor dessen Erledigung fein Handels-Traktat zwischen ihnen möglich is. Jeder Traktat, dem nicht die Abschaffung des Durchsuchungs- Rechtes voranginge, würde in Frankreih mit allge- meinem Widerwillen aufgenommen werden. Wir fügen mit Be-= dauern hinzu, aber wir sind gezwungen, hinzuzufügen , daß in diesem Augenblick jeder zwischen Frankreich und England von Minister der auswärtigen Angelegenheiten abgeschlossene Traktat in Frankreih mit ernster Besorgniß ausgenommen werden würde. Frankreich kann nicht vergessen, wie sehr Herr Guizot sich bei der Abfassung des Traktats vom 20. Dezember dur England | hat täuschen lassen. Frankreich hat mit Schmerz gehört, wie enthu- | siastisch sich Herr Guizot bei Erörterung über das Durchsuchung®= Recht über England ausgesprochen hat. Frankreich liest mit einem Gefühle, welches wir nicht näher bezeihnen wollen, jene übertriebe= nen Lobsprüche, welche die Englischen Journale und die Englischen Red= ner dem Herrn Guizot ertheilen. Frankreich fennt England zu gut, um es gern zu sehen, daß es ‘seinen Ministern Bürgerkronen über= | reiht. England möge daher wissen, r | genblicke nur mit Bedauern vernehmen würde, | Traktat zu Stande käme.“ |

= Paris, 12. Febr. die Uneinigkeit der konservativen

ein solcher Traktat abgeschlossen worden

daß Frankreich es in diesem Au- wenn ein Handels=

Die |

| Ueberreste des Palastes Julians

1843.

sischen Verhältnisse befinden, geht hervor, daß der Englische Einfluß bereits thätig is, um eine Vermittelung der zwischen den Kabinetten von Paris und Madrid obwaltenden Differenzen zu Stande zu bringen. Daß es der Englischen Politik gelingen werde, diese Ausgabe zu lösen, steht um so sicherer zu erwarten, als augenscheinlich bei feiner der beiden streitenden Parteien ein Juteresse oder ein besonders lebhaftes Verlangen, die Sachen aufs Aeußerste zu treiben, vorhanden ist. Es scheint, daß es sich vorzüglih darum handelt, die Einwilligung der Französischen Regierung in die Abberufung des Herrn Lesseps aus Barcelona, als Gegenzugeständniß für die von dem Kabinette der Tuilerieen für seinen Konsul geforderte Genugthuung, zu erwirken. Da es einleuchtet, daß der Posten in Barcelona nach dem Vorgefal- lenen für Herrn Lesseps auf keinen Fall auf die Dauer haltbar ist, so dürfte sich Frankreich immerhin willig finden lassen, unter dieser oder jener Form die von Spanien für die Desavouirung der Ankla- gen des Herrn Gutierrez gestellte Bedingung zu erfüllen. Freilich sind für einen solhen Fall heftige Angriffe gegen die Regierung von Seiten der Opposition vorauszusehen, allein das Ministerium vom 99, Oktober hat zu oft gezeigt, daß es seine Selbstständigkeit gegen öffentliches Vorurtheil und öffentlihe Verkeßerung aufrecht zu erhal- ten weiß, als daß es sich diesmal durch das Oppositions - Geschrei von der Linie seiner bewährten Politik abbringen lassen jollte. i Die Regierung geht damit um, das Hotel de Cluny und die j für den Staat anzukaufen und diese beiden Gebäude zu einem öffentlihen Museum für mittelalterliche Kunstgegenstände zu vereinigen. Den Kern dieses Museums wird, dem ministeriellen Plane zufolge, die reiche Sammlung bilden, welche Herr Sommeraud, der verstorbene Eigenthümer des Hotels de Cluny, wie rend einer langen Reihe von Jahren durch unermüblihan B Ee mit großem Kostengumwane in E E einem höch i if werfe, angeyau a digen Wor e Muhntdes Freunde und Schüler A PUE v sind voll von Jubel. Sie haben die Nachricht erhalten, daß der Kaiser von China nicht nux die fatholischen Missionen förmlich auto=- risirt, sondern auch die Vermehrung der in seinen Staaten besind- lichen christlichen Glaubenslehrer verlangt habe. Gewiß ist, daß vier- zig Missionaire im Begriffe sind, nah China abzugehen.

————————“ P —-

Grossbritanien und Irland.

London, 11. Febr. Als Lord Brougham im Lauf der Adreß- Debatte seine mehrerwähnte glänzende Rede hielt, war er so eben von Paris zurückgekehrt, wo er den Diskussionen in den Kammern beigewohnt hatte, in welchen Englands und semer Politik mit wenig {meichelhaften Kommentaren gedacht wurde. Dennoch äußerte er in seiner Rede lebhafte Sympathie und Wärme für Frankrei, und fast in demselben Augenblick, wo Herr Guizot in der Deputirten- Kammer sagte, daß es sih weit mehr um den Juli-Traktat von 1840 handle, als um die Verträge von 1831 und 1833, rief auch Lord Brougham im Oberhause: „Alle Diskussion über das Durchsuchungs- Recht läßt sich in diesen Worten zusammenfassen : Juli 1840, Unter= handlung Lord Palmerston's.“ Er hoffte, daß die Zeit und versöh-= nendere Schritte die vorübergehende Aufregung mildern und ver- wischen würden, und {loß feine Rede nah_ der Versicherung, daß in Frankreich durchaus kein Sinn für den Sklavenhandel sey, fol- gendermaßen : ; 7 i — Molords, vergebens würde man es sich verhehlen wollen; oft nehmen diesclben Dinge verschiedene Namen an: der Parteigeist sieht nicht so genau darauf. Das Durchsuchungs-Recht, das Benehmen des Volks von Barce- lona, die Reclamationen von Portendik, das Benehmen der Fischer an den Küsten , die Bedingungen eines Handels - Vertrages , alles dies isst nur ein verschiedener Ausdruck, eine variirte_ „Form, eine mehr oder weniger flare Umschreibung für cine und dieselbe Sache. Sie können es mir glauben, ih kenne die Franzosen, und ich weiß heute, wie der Stand der öffentlichen Meinung in Frankreich ist. Nun, ih will es Jhnen als guter Engländer sagen, die wahre Bedeutung dieser 6 oder 7 Phrasen, welche jegt Frankreich aufregen, läßt sich in diesen Worten zusammenfassen : 15. Juli 18403 Unter- handlung Lord Palmerston's. Jch habe die Frage gründlich untersucht, und ih weiß, daß dic Franzosen vor dem Juli 1840 nie an diese Opposition gedacht hatten ; ich weiß, daß ohne diese unglüselige Unterhandlung und

Die so hartnäckig bestrittene und durch Wähler gegen alles Erwarten zu

Gunsten des Oppositions - Kandidaten Herrn Taillandier ausgefallene

Arrondissements

Wahl des dritten i 9 i Eine von einer großen Anzahl von Wäh

der Kammer angefochten. n 1 ‘zeid Protestation lern unterzeichnete Prote] du) A: beser Pro daß die Wahl des Herr Gültigkeit haben könne, weil eine Anzahl vo verbrannt werden sollten und laut der provisorischen Büreaus

verbrannt worden

testation wird die Behauptung aufgestellt , Taillandier keine Wahlzetteln, welche v gabe des bei Konstituirung nommenen Protokolls wirklih ver ungeachtet am folgenden Tage wieder erhalten sich vorsanden. Ja, man selbs habe die Aufbewahrung dieser untersagt i}, veranstaltet gehabt, daraus eine Waffe gegen zu machen. Dieje Wasse hätte | l indem sie selbs in die von ihr den Gegnern gelegte Falle gin Wenn die Thatsache gegründet is und bewiesen werden fann,

seinen Siß in der Kammer einnehmen wird.

Paris, 12. Febr. Au Stand der diplomatischen Krise, in welcher f

von Paris wird jebt abermals von

soll gestern auf dem Büreau der

n n

An- aufge= waren , dessen= unversehrt und vollkommen man will sogar wissen , die Opposition Zettel, welche durch das Geseb um, wenn sie unterlegen wäre, den gewählten konservativen Kandidaten sich nun aber gegen sie selbst gekehrt,

fo

dürfte sonah noch sehr zweifelhaft seyn, ob Herr Taillandier definitiv

Aus den Agen Nachrichten über den ch die Spanisch-Franzö-

obne die Schritte in demselben Sinne, welche sie begleitet haben, das Durchsuhungs-Recht nie einen Gegner gefunden haben würde, der Handels- Vertrag nie unsicher geworden wärez alle anderen Punkte wären aufgege- ben worden. Man hätte kleine Juteressen für große Dinge, für das große Jnteresse des Fricdens aufgeopfert. Hroll keimt in dem Herzen der Franzosen, und bis dahin, wo

Aber der C durch ein besseres Verfahren der Regie- renden, durch eine weise und verständige Versöhnung, durch eine feste und gemäßigte Politik, durch Alles, was die Achtung dieser großen Nation ver- sóhnen, die Zuncigung dersclben wiederherstellen fann, diese Gesinnung aus- gerottet is, wird er sich bei jeder Gelegenheit, unter jedem Vorwande Luft machen; er wird die Geißel der beiden Regierungen seyn, wie er es der be.den Nationen ist.“ 4 a j Der Redner bemerkte, daß glücklicherweise diese Gesinnung schon anfange abzunehmen, und fuhr dann fort : ; + „Wenn man in Frankreich über Englands Absichten in Unkunde ist, so is man es in England in Betreff Frankreichs, und besonders des großen Fürsten, welcher daselbs herrscht und der festeste Freund des Friedens wie der Allianz mit diesem Lande is, Jch werde nur das Beispiel von Barce- lona anführen. Jch glaube, daß man sich niemals so schr über die Sache getäuscht hat, und doch war sie sehr einfach. Wie, die Franzosen sollten in Barcelona cine Christinische Revolution aufmuntern? Jh nehme feincn Anstand, zu erklären, Movlords, meine wohl entschiedene Meinung 1}, daß die wichtigsten Interessen Englands, daß seine theuersten Gesinnungen und seine Svompathicen unzertrennlich mit dem Frieden und der Französischen Allianz verbunden sind. Jch halte dafür, daß. der Europäische Friede sich in cinem einzigen Worte zusammenfassen läßt: Friede mit Fraukreih. Jch betrachte den allgemei- nen Krieg und die Verheerung in Europa als die unmittelbaren Folgen cines Bruches zwischen diesen beiden großen Mächten. Meine innerste und tiefste Ueberzeugung is, daß das, was für Frankreich gut ist , auch für England gut is, und das Gedeihen des einen fann unabhängig von dem Glücfe des anderen nicht gesichert werden, Judem ich die Tapfer- fcit unserer Truppen bewundere und dem Erfolge, welcher die Leitung der Civil- und Militair - Angelegenheiten in England ge- fröônt hat, einen gerechten Tribut zolle, betrachte ih mit gleicher Bewunderung jene berühmte Nation, welche jenseits des Kanals male und mit einem großen dias oar E gt M sic als C minder reih denn England, an braven Soldaten, | i dherren, tiefdenkenden Staatsmännern und berühmten Philosophen, und ih hoffe

1843 / 49 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff