egen Caution für gutes Betragen wurde mehrseitig als be- beuti, Tia der Eu Mehrheit aber für zweckmäßig erach- tet, weil die Zulassung der Caution lediglich vom Ermessen der Po- lizei-Behörde, die ohnehin die Aufsicht zu führen und deren Dauer zu bestimmen habe, abhänge. Auch war man der Ansicht, daß uicht nur wegen vorsäßlicher neuer Verbrechen (§. 44), sondern bei jeder neuen Verurtheilung zur Kriminalstrafe die Caution verwirkt seyn musse. eei der Verwandlung der Geldstrafen in Freiheitsstrafe hielt man mit Rücksicht auf die Verhältnisse des Tagelohns für r O0 o E für die ersten zehn Thaler der Strafe den Betrag von funfzehn Sil bergroschen einer eintägigen Gefänguißstrafe gleihzustellen; im Uebri gen aber den im Entwurf enthaltenen Vergleichs-Maßstab als zwet mäßig anzuerkennen. E F Die Bestimmungen der §§. 75 und 76 wegen unterlassener Hin- derung am Verbrechen scheinen, sofern sie auch auf die zur Ermit- telung und Verfolgung der Verbrechen bestimmten Beamten Anwen- dung finden sollen, der Wirksamkeit dieser Beamten zu beengende, die öffentlihe Sicherheit gefährdende Schranken anzulegen. Bei manchen Verbrechen, namentlich der Münzfälschung, der Verbreitung falscher Kassen-Anweisungen, bei Verfolgungen von Räuber=, Diebs- und Hehlerbanden is es oft unmöglich, die Verhinderung des Ver- brehens und die Entdeckung der Verbrecher miteinander zu verbinden, während in solchem Falle die nachtheiligen Folgen des begangenen Verbrechens durh die Eutdeckung selbst beseitigt werden können, Wenn man daher auh sede Provocation der Polizei-Agenten als unzulässig betrachtet, so scheint es doh dem öffentlichen Juteresse nothwendig, zur Sicherung der Polizei = Beamten in Aus- übung ihres Amtes die erforderliche geseßlihe Bestimmung zu treffen, und wurde demgemäß einstimmig zu §§. 75 und 76 der Zusaß vor geschlagen, daß die gedachten Vorschriften auf die zur Ermittelung von Verbrechen verpflichteten Beamten niht Auwendung finden, #0- fern sie bei Ausübung ihres Amtes ihren Dienst-Justructionen gemäß gehandelt haben. j Die Bestimmungen der §§. §4—90 über Nothwehr gewäh- ren gegen rechtswidrige Angriffe auf Person, Ehre oder Vermögen einen längst als dringendes Bedürfniß gefühlten Shuß. Die Nichtzu- rechnung der Ueberschreitung des Maßes erlaubter Vertheidigung als Bestürzung, Schreck oder Furcht, wurde zwar von einigen Stimmen für bedenklih gehalten; vou sehr überwiegender Mehrheit aber um so mehr für zweckmäßig erachtet, als der Augreifer selbs durch eiue Rechtsverlebung jenen Gemüthszustand des Gegners hervorgerufen habe, Die Vorschriften der §§. 79 und 112, wonach bei jugendlichen

Verbrechern die Zeit der Unzurechnungs=Fähigkeit bis zum vollendeten

zwölften Jahre dauere, das Alter, welches eine Straf-Milderung be- gründet, auf das vollendete sechzehnte Jahr bestimmt werden soll, sind einstimmig als zweckmäßig anerkannt. :

Jn Beziehung auf die Verjährung der Strafen, entschied man sih dahin, daß 1) bei Verbrechen, welche mit Todesstrafe bedroht sind, und 2) gegen erkanute Strafen eine Verjährung nicht eintreten mögez hielt es aber iu beiden Fällen für angemessen, nach dreißig- jährigem Zeitverlguf von Begehung des Verbrechens an eine soust verwirkte oder erkaunte Todesstrafe in lebenswierige Zuchthausstrafe zu verwandeln,

Dem zu §. 105 erhobenen Einwand, daß die Vollstreckung eiuer

rechtskräftig erkannten Geldbuße in den Nachlaß eines verstorbenen Verbrechers nicht mehr den Leßteren, sondern die \{huldlosen Erben treffe, wurde entgegnet, daß die rechtskräftige Geldbuße {hon bei Lebzeiten eine Schuld des Verbrechers geworden sey, welche von den Erben getragen werden müsse, wie jede andere, indem eine zufällige Verspätung der Einziehung die retliche Natur des Verhältnisses nicht ändere, Die Aufhebung der Vermögens-Confiscation (§§. § und 105) wird als zeitgemäß anerkannt.

Zeitungs -Uachrichten.

Ausland. — —— G

Russland und Polen.

St. Petersburg, 11. März. Der General-Major von der Kavallerie, Achmed Chan Mechatulinski, Fürst von Avarien , ift

mit Tode abgegangen. —————_—

Frankrei.

Paris, 12. März. Die Nachrichten aus Guadeloupe haben einen so tiefen und erschütternden Eindruck hervorgebracht, daß in diesem Augenblicke hier von gar nichts Anderem die Rede ist, als von jener furchtbaren Katastrophe. Die hiesigen Blätter sind fast aus- \chließlich mit den nunmehr eingegangenen Details über das Erdbe- ben angefüllt. Man schäßt den Verlust an Jmmobilien auf 40 Mil- lionen und an Waaren und sonstigen Gegenständen auf 30 Millionen, Die Zahl der Todten wird sehr verschieden angegeben, da man bei Abgang der Nachrichten noch nichts Gewisses darüber wußte; aber man fürchtet, daß es nicht übertrieben seyn wird, wenn man dieselbe auf 5000 schäßt. Nachstehendes is ein Schreiben aus Pointe à Pitre vom 15. Februar, welches ein Douanen - Beamter von Guag- deloupe an einen der Mitredacteure des Journal des Débats gerichtet hat: „Jh ‘habe Jhnen lange niht geschrieben, und ih glaubte niht, daß ih Jhnen in meinem ersten Briefe nah meiner Genesung vom gelben Fieber ein weit größe- res Unglück, freilich micht für mih, da ih am Leben bin, aber für die Tausende von Unglücklichen, welche unter den Trümmern von Point à Pitre begraben sind, anzuzeigen haben würde. Ja, mein lieber Freund, das furchtbarste Erdbeben, welches je stattgefunden, hat die Königin der Antillen total zerstört; es i} kein Stein auf dem anderen geblieben! Wir sind damit beschäftigt, die Leichen aus dem Schutt hervorzuzichen, damit nicht die Pest der Hungersnoth und der Feuersbrunst folge, denn das Feuer hat die wenigen hölzernen Häu- er verzehrt, welche das Erdbeben verschont hatte. 12,000 Menschen befinden sich in diesem Augenblicke ohne Kleidung und ohne Obdach. Die Erde rollt seit aht Tagen wie ein Schiff im Sturm. Alles, was die Journale Jhnen über dieses gräßliche Ereigniß sagen wer- den, wird weit hinter der Wirklichkeit zurückbleiben; denn in seiner vollen Wahrheit beschreiben läßt \sich dieses Unheil nicht. Unsere Berge haben si gespalten und find an vielen Stellen gesunken; alle Zuder - Mühlen En zertrümmert, die Aerndte is verloren, und es wäre das Schrecklichste zu befürchten gewesen, wenn nicht die Flotte der Station uns schleunigst mit den nöthigen Lebensmitteln versehen “o hätte s werden hier von allen Seiten Subscriptionen eröffnet, um die Einwohner von Guadeloupe zu Gn Man dl daß sich ein General-Comité, aus Pairs und Deputirten bestehend, bilden wird, um alle Beiträge in Empfang zu nehmen und auf die beste Art zum Nuben der Kolonie zu verwenden, Der König, die Köni=

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gin und die ganze Königliche Familie haben bereits bedeutende Sum- men zur Verfügung des See-Ministers gestellt, und man sieht einem großartigen Aufschwung der öffentlichen Mildthätigkeit entgegen, um gut zu g was bei einem folchen Unglück wieder gut zu machen ift.

Pun eine Verordnung des Gouverneurs von Guadeloupe sind die Häfen der Kolonie für die freie Einfuhr von Lebensmitteln aller Art und vou Bauholz geöffnet.

Der Kontrakt wegen Uebernahme des Baues der Eisenbahn von Paris nah der Belgischen Gränze is seinem Abschlusse nahe. Die

F Compagnie, welche si{ch zur Ausführung dieses Unternehmens gebildet “hat, besteht aus Französischen und Englischen Handlungshäusern,

welche durch die Gebrüder von Rothschild in Paris und durch die Herren Glyng und Halifax in London repräsentirt werden. Auch wegen der Cisenbahn von Orleans nah Tours unterhandelt eine English=Französische Gesellschaft. j :

Herr Dupin der Aeltere is vorgestern Abend {wer erkrankt; er war mehrere Stunden ohne Bewußtseyn, und man war sehr für sein Leben besorgt, Heute is sein Zustand beruhigender.

A Grossbritanien und Irland.

Loudon, 11, März. Schon vor einigen Tagen machte Herr Hutt im Unterhause den Versuch, eine Bill zur Erleichterung der Naturalisation von Ausländern einzubringen. Er bemerkte, in anderen Staaten seyen die Regierungen bemüht, Fremde zur Ansiedelung im Lande aufzumuntern; in England dagegen gehe man darauf aus, sie darau zu hindern. Herr Hutt {lug daher vor, die Bürgerrechts Bewilligungen zu erweitern und den Geheimen Rath zur Ertheilung von Patenten in dieser Beziehung zu ermächtigen, Der Minister des Junern aber erklärte, die Regierung könne auf eine Bill von solcher Ausdehnung, wie der Antragsteller sie beabsichtige, nicht eingehen. Gestern nun brachte Lord Brougham im Ober hause dieselbe Angelegenheit zur Sprache, indem er eine Pe- tition von einem Judividuum überreichte, welches, während temporären Aufenthalts seiner Aeltern in Deutschland, obgleich die Aeltern Engläuder waren und der Sohn selbst nachher in England gelebt hatte, den Fremden - Geseßen anheimfiel und sich verhindert sieht, selbst das allerunbedeutendste Amt in England zu bekleiden oder Parlaments=Mitglied zu werden. Lord Brougham hielt eine Abän derung eines so unbillig wirkenden Geseßes und überhaupt eine Re form der Geseße in Betreff der Ausländer, welche jeßt in England nicht einmal den gebührenden Schuß fänden, für nothwendig z diese harten Beschränkungen, sagte er, hätten ihren Ursprung in einer längst vergangenen Zeit und müßten abgestellt werden. Die ser Ansicht stimmte auch Lord Campbell bei, der ih auf seine eigene Erfahrung als Geueral - Prokurator berief und meinte, daß die Rechtsbeamten der Krone sehr wohl ermächtigt werden könn ten, von jenen Restrictionen zu entbinden. Der Lord-Kanzler sprach sih hierauf dahin aus, daß einige dieser Bestimmungen allerdings aufgehoben werden könnten, doh werde man ohne Zweifel die Fol gen wohl bedenken, welche es haben fönnte, wenn Ausländer ohne Unterschied ins Parlament oder in den Geheimen Rath zugelassen würden. Natürlich, erwiederte Lord Brougham, könne in dieser An- gelegenheit keine Maßregel ohne Einwilligung des Parlaments ge troffen werden. Dabei hatte die Sache auch in diesem Hause fürs erste ihr Bewenden.

Die Hof-Zeitung zeigt an, daß au die Stelle des mit Tode abgegangenen Viscount Gort der Viscount O’Neill zum Vertreter der Jrländischen Pairs im Oberhause erwählt worden sey. Die Jr= ländischen Pairs haben bekanntlich nicht das Recht des persönlichen Erscheinens im Oberhause, sondern werden durch Abgeordnete vertre- ten, die von ihnen aus ihrer Mitte guf Lebenszeit gewählt sind.

Nach einer offiziellen Angabe zählte die Englische Flotte am 1. Januar d. J. an Seeleuten im Ganzen 19,135 und an Offizieren von allen Graden 10,909, also 30,044 im Ganzen. Unter den Of fizieren sind 2 Admirale, 4 Vice-Admirale, 7 Contre-Admirale, 2 Com modores, 11 Flaggen - Lieutenants, 62 Capitaine, 84 Commandeure, 521 Lieutenants, 1 Flottenmeister, 54 Kaplane, 141 Ober-Wundärzte, 555 Midshipmen, 23 Schullehrer und 6518 Offiziere von niedrigeren Graden.

Der Graf von Aberdeen hat unterm 6ten d, dur seinen Se- cretair, Herrn Addington, anf ein Schreiben der Junhaber Amerika- nischer Staaten - Obligationen erwiedern lassen, daß die Britische Regierung mit den Obligationen, welche niht von der Central-Regie- rung ausgegangen, nichts zu schaffen habe und deren Zahlung folglich nicht erzwingen könne. Graf Aberdeen is daher der Ansicht, daß alle Verwendung der Britischen Regierung bei der Bundes-Regierung ihre Wirkung verfehlen würde.

Ein Detaschement vom Jugenieur-Corps soll n&ch Nord-Amerika abgehen, um Pläne vom Oregon-Gebiet aufzunehmen, über welches jeßt die Vereinigten Staaten mit Englaud im Streit liegen. i

Die Post-Berbindungen mit Westindien und Süd-Amerika gewin= nen immer mehr an Ausdehnung. Der Handelsstand zu London, Liverpool und Bristol hat den General-Postmeister, Viscount Lowther, ersucht, eine rashere Communication zwischen England, Brasilien und Buenos-Ayres zu veranstalten, und daraufhin sind seit längerer Zeit bereits Unterhandlungen angefuüpst worden. Gegenwärtig schon hat man eine regelmäßige Verbindung mit Westindien zweimal üm Monat (am Asten und 15ten) durch Dampfschiffe, welche alle Britische und fremde Westindische Juseln, so wie Veracruz und Carthagena, berühren. Kontrakte zur Ueberschisffung der Postpakete nach Madeira, Brasilien und Buenos-Ayres sind dem Abschluß nahe und der Dienst wird wahrscheinlich schon im nächsten Monat beginnen,

Der Fürst von Thurn und Taxis is jeßt bei dem Herzog von Beaufort in Badmington, bei Cirencester in Gloucestershire, zum Besuch, wo Se. Durchlaucht eine Woche zu verweilen gedenkt. :

Der Großfürst Konstantin, zweiter Sohn Sr, Majestät des Kaisers von Rußland, wird dieses Frühjahr in England erwartet,

Am óten d. M. stand der hon erwähnte Agent Ashley, wegen Diebstahls von silbernen Bestecken in mehreren Klubs, deren Mitglied er war, vor dem Central = Kriminalgeriht und wurde, nachdem die Jury ihr Schuldig gesprochen, zu siebenjähriger Deportation ver- urtheilt, Da e its Publifum herbei aid hatte, so hatte

in Prozeß ein elegantes Publikum herbeigezogen, : sei Dio e S Zeitung vom 1, Oktober bringt die Nachricht von dem Ableben des Capitains Hobson, Gouverneurs dieser Kolonie, Er starb am 10, September zu Auckland an der Gicht,

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Deutsche Bundesstaaten.

München, 11. März, Eine Königl, Entschließung, die be- reits heute in der Kammer der Reihs-Räthe promulgirt wurde, ver- längert die Dauer der diesjährigen Stände-Versammlung bis zum 30, April.

Dresden, 12. März. Die Anwesenheit des Direktors der Düsseldorfer Kunst-Akademie , von Schadow, veranlaßte mehrere zu

Ehren des hochgeachteten Künstlers und Lehrers veranstaltete Festlich- felten Ute tbtren war der vorgestrige Abend ein ehr feierli-

cher, wo ihn unter besonderer Mitwirkung der Professoren Bende- mann, Erhardt und Hübuer, als seiner früheren Zöglinge, der Kreis hiesiger Künstler und Kunstfreunde willkommen hieß.

Am 2. März starb hier der dur seine Forschungen über die Kontagiosität der Pest zu Alexandrien, Kahira, Smyrna und Kon- stantinopel berühmte Arzt, Dr. Bulard (Bulard de meru).

Cöthen, 12. März. Se. ältestregierende Herzogl, Durch- laucht haben den Königl. Preußischen General -Major a. D., von Schweiniß, zu Höchstihrem Kammerherrn und Hofmarschall, den Kammerherrn von Wuthenau zugleih zu Höchstihrem Schloßhaupt- mann und den Kammerherrn, Major von Bodenhausen, auch zu Höchstihrem Hof-Stallmeister ernanut,

Bremen, 13. März. (Hamb. N. Z.) Am Sonntag Abend i} hier ein großer Speicher abgebrannt, worin Pakleinen, Rum und Spirituosen lagerten, in den benachbarten Speichern sind die Waaren (unter anderen eine große Quantität Pfeffer) sehr durch Wasser beschädigt worden; man sagt, daß die Feuer-Versicherungs- Gesellshaft in Gotha dadur einen Schaden von 70,000 Rthlr. Ld'or. erleidet, Wir haben den Himmel dafür zu danken, daß der Brand keine größere Ausdehnung nahm, da so leicht die Gluth der Speicherbrände sich weiter wälzt,

Lübeck, 4. März. (A. Z) Am 15. Februar erfolgte in Paris zwischen der Französischen Regierung uud den Hansestädten der Austausch der gegenseitigen Erklärungen in Betreff der Schiffsgelder, welche von den in Nothfällen einlaufenden Handelsschiffen bisher zu tragen waren. Demzufolge is mit dem 1. März die Bestimmung in Kraft getreten, daß jedes Französische Handelsschif, welches in Folge eines Nothzustandes (en relâche forcée) in einen Hanseatischen Hafen einläuft und vice versa von der Erlegung der bestehenden Schifss-= und Hafen - Abgaben befreit is (unter der Voraussetzung, daß der Nothstand erwiesen wird, das Schiff nicht über die zur be- nöthigten Ausbesserung desselben oder zur sonstigen Abhülfe des Noth zustandes erforderlihe Zeit in dem Hafen sich aufhält und während eines solhen Aufenthalts in keiner Weise irgend ein Handels-Verkehr rüksichtlich des Schiffes oder dessen Ladung stattfindet; wozu jedoch das durch den Zweck der vorzunehmenden Ausbesserung oder ande weitig nöthigen Vorkehrungen bedingte Aus- und Einladen der Wag ren, so wie die etwa erforderliche Versorgung mit Lebensmitteln nicht zu rechnen).

—i— Ott erer O

JWien, 12. März. (Aerztliches Bülletin.)

Am 11, März früh um 9 Uhr.

Gestern Nachmittags trat unter mäßigem Fieber bei Sr. Kaiserl, Ho- heit dem durchlauchtigsten Erzherzoge Franz Karl eine Nerven - Aufregung cin, die auf die Anwendung geeigneter Mittel bis Abends sich verminderte und während der zwar schlaslosen, aber ruhigen Nacht wieder gänzlich bc seitigt wurde, so daß Se, Kaiserl, Hoheit sich nur noch matt fühlen, obwohl das Fieber geringe ist.

R a E

Madrid, 5. Febr. Ein in dem heutigen Blatte der Ga ceta erschienenes Cirkular des Finanz - Ministers bestimmt, daß in Zukunst die in Entrepots niedergelegten Waaren, statt aller anderen Abgabe, nur 1 pCt. vom Werth bezahlen sollen; reiht der Ertrag dieser Abgabe zur Deckung der Kosten für die Entrepots uicht hin, so werden die Handels-Kammern das Fehlende hergeben, :

Bei den vorbereitenden Wahlen in Coruña hat der Jufaut Don Francisco de Paula 486 Stimmen und sein beglinstigtster Nebenbuh ler uur eine Stimme mehr erhalten.

© Madrid, 4. März. Die Regierung hat von ihrem Ge shäftsträger in Paris abermals die Anzeige erhalten, daß alle seine Bemühungen, um die Abberufung des Herrn Lesseps von Barcelona zu erlangen, fruchtlos blieben und nur dazu dienen, die Wiederher stellung des guten Einverständnisses zwischen den Kabinetten von Paris und Madrid zu ershweren. Herr Guizot soll dem Spanischen Geschäftsträger geradezu erflärt haben, daß, falls die diesseitige Regierung dem Herrn Lesseps das Exequatur entziche, er alle übrigen Französischen Konsuln aus Spanien abberufen werde. Fast scheint die Spanische Regierung ein solches Ereigniß herbeigeführt zu haben, in der Vorausseßung, für diesen Fall auf mächtige Bundesgenossen rechnen zu können, Dasjenige Blatt, welches am tiefsten in die Anu sichten des Regenten und seiner Minister eingeweiht i, der Espec- tador, behauptete am 28sten v. M., daß man in Frankreich vor den Folgen eines Krieges mit Spanien zittere. „Ohne moralischen Einfluß seit dem Traktate von 1840“, sagt dieses Blatt, „überworfen mit England wegen des Sklavenhandels, übel angesehen vou Rußland, fehlt jener Macht (Frankreich) nur noch ein Bruch mit Spauien, und zwar ein so grundloser Bruch, wie der, der stattfinden sollte, und der, vermöge seiner Ungerechtigkeit, sogleich alle übrigen Mächte gegen Frankreich auf die Beine gebracht haben und dieses Land wieder in eine Konti nentalsperre wie vor der Restauration verseßt haben würde. Unter solhen Vorausseßungen hatte die Französische Presse mit Recht Furcht vor einem Bruche mit Spanien, und um so mehr, da ste das Unrecht ihrer Sache mit Händen griff, Deshalb griffen auch alle Blätter, als der Courier mit der Berichtigung, die man von der Spani schen Regierung erbeten hatte, in Paris ankam, darnach als nach dem Anker der Rettung, und erklärten sich zuüfriedengestellt. Das ministe- rielle Journal des Débats dient unserer Behauptung zum Be weise; in ihm erkennt man die Politik einer den Anforderungen der öffentlihen Meinung nachgebenden Regierung.“ Aus diesen Worten mag man abuehmen, wie genau die Regierung Espartero's von den Gesinnungen der großen Kabinette Europas unterrichtet is. Indessen vermuthet man, daß Herr Lesseps nach einigen Monaten einen Urlaub verlangen und eine Beförderung erhalten werde. i Da si die hiesige Regierung bisher auf die Artikel der mini- steriellen Presse Englands zu berufen pflegte, um ihre eigenen Ver- dienste ins Licht zu stellen, so hat ein in der Morning Post vom 22sten v. M. erschienener Aufsaß um so größeres Aufsehen erregt, als er die Lage Spaniens, die Moralität und Fähigkeiten der hiesigen Gewalthaber und sogar die Folgen des von England hier ausgeübten Einflusses in Farben darstellt, denen hier an Ort und Stelle ein hoher Grad von Wahrheit niht abzusprechen ist. Die hiesigen Blätter der moderirten Partei begleiten diesen Artikel mit bitteren Bemerkungen, und der Regent soll fich darüber höch}st betroffen gefühlt haben. ; Dazu fommt nun noch ein anderer Verbruß, Der Sol, ein moderirtes Blatt, behauptete am 20sten v, M., der Regent hätte anz vor kurzem 1,200,000 Fr. in Französischen Fonds angelegt. ver Secretair bes Regenten, Oberst Gurrea, ließ darauf in allen Blättern eine Erklärung einrücken, des Juhalts, daß das ganze Ver- mögen des Herzogs de la Vitoria sich auf 10,000 Fr. Renten und 8000 in Spanischen Actien angelegte Piaster beschränke, Nun aber beruft sich der Sol auf eine Deutsche Zeitung, die in ihrer Nummer vom 19ten v. M. die oben an nee, von dem Secretair des Re- genten für eine Lüge erklärte Behauptung in noch bestimmteren Aus=

drücken mittheile. Man is daher sehr gespannt auf die noch zu erwartenden Aufklärungen dieser Angelegenheit,

Der Priuz Jerôme Mngaleon verweilt noch hier. „Bei der leßten Soirée des Regenten“, sagt ein minísterielles Blatt, „war der junge Prinz, der seinem unsterblihen Oheim, dem Kaiser, sprechend ähnlich sieht, ganz vorzüglich der Gegenstand der Aufmerksamkeit und der Liebkosungen (agasajos) des Regenten,“

Die Handels-Kammern von Barcelona, Valencia, Alicante, Ma- laga, Canutander, Cadix haben an den Regenten Vorstellungen ge- richtet, um ihn auf die Lage der Jusel Cuba, die das Opfer eines Neger-Ausstandes werden zu sollen scheint, aufmerksam zu machen, und die Abberufung des General-Capitains Valdez und des Juten- danten VLarrua zu verlangen. Der Regent hat jedo, ím Einver- r mit seinen Ministern, beschlossen, diesem Ansuchen nicht nach zugeben,

__ Die Wahlen für die Cortes müssen gestern in der ganzen Halb

insel beendigt worden seyn. Hier in Madrid sind sie völlig im Sinne des Ministeriums ausgefallen. Die meisten Stimmen als Deputirte erhielten die Herren Arguëlles, Mendizabal, Don Antonio Gonzalez (der Ex-Minister) und sieben Bürger von Madrid, die zugleih Mit- glieder der Provinzial-Deputation sind. Diese Leute gehören zu den unteren Volksklassen, und nahmen thätigen Antheil am „glorreichen Pronunciamiento‘’ von 1840, Der, welcher die meisten Stimmen erhielt, zählte deren 1874, Aber auh das Ansehen jener Septem

bermänner is \ch{chon zum Theil im Sinken. Der Präsident der revolutionairen Junta von Madrid, Herr Ferrer, ward von den Wählern ganz ausgeschlossen, und der Secretair, Corradi, der 1840 über Le- ben, Freiheit und Vermögen der Moderirten nach Gutdünken verfügte, erhielt seßt nur 280 Skimmen. Wie die Wahlen in den Provinzen ausgefallen sind, können wir noch nicht mit Bestimmtheit wissen. Aus den bisher eingegangenen Nachrichten darf man jedoch folgenden Schluß ziehen, Das Ministerium wird vermuthlich siegen in Valencia, Murcia, Toledo, Albacete, Alicante, Avila, Cadix, Jerez, Soria, Die Opposition dagegen in Badajoz, Cuenca, Sevilla, Talavera, Saragossa, Barcelona, Guadalasara, Segovia, Burgos, Castellon, Trujillo, Ca

ceres, YLerma, Cordova, Lerida, Tudela, Palencía, Teruel. Hieraus ergiebt sih, daß der endliche Sieg des Ministeriums noch in Frage steht, Auch sind die Anhänger desselben etwas kleinlaut geworden, und die (H aceta erflärt geradezu, der Regent werde die neuen (Cortes sofort auflösen, falls ihm nicht eine bedeutende Majorität gesichert wäre.

— D —

Tä reg i, Von der Türkischen Gränze, 4. Män. (Schlef\. Z)

Allen Berichten aus Konstantinopel zufolge gestalten sich die Verhält ne zwischen Rußland und der Pforte aus Anlaß der Serbischen Lisferenzen im hohen Grade fkritisch und ein förmliher Bruch scheint unvermeidlih, wenn die Pforte uicht bald vou ihrem bisherigen Sy

stem abgeht. Butenieff soll sogar \{chon Anstalten treffen, die auf die Möglichkeit hindeuten, Konstantinopel \chuell verlassen zu missen. Oas Gerücht, daß Oesterreich die Vermittelung zwischen beiden Stag- ten übernehmen solle, hat sich im eigentlihen Sinne des Wortes nicht bestätigt, und gewiß würde ein solches Ansinnen eine willfährige Aufnahme eben so wenig bei Oesterreich, als bei Frankreich und Eng laud finden, nachdem Rußland sein, auf Traktate basirtes Verlangen zu bestimmt ausgedrüdt hat, als daß einer Hoffnung auf Nachgie bigkeit von dieser Seite Raum gegeben werden könnte. Dieser Zustand bietet um so weniger Trost, wenn man sieht, wie im Palast des Sultans nur Jutriguen und Kabalen aller Art auf persönliches Jn teresse und Ehrgeiz berechnet, ohne Rücksicht auf das öffentliche Wohl den Scepter führen, was auch die Haupt-Ursache ist, daß feiner der Würdenträger, aus Furcht, seinen Einfluß; und seine Stelle zu verlie ren, die Krankheit bei ihrem wahren Namen nennen und so ihre Heilung vorbereiten mag. Das Vertrauen auf Reschid Pascha des fen Ankunft in Konstantinopel mit Sehnsucht erwartet ward hat eben

falls viel verloren, seitdem man sieht, wie die jeßigen ersten Beamten des Sultans im Voraus Alles aufbieten, um jenen ausgezeichneten Staatsmann uicht aus Ruder gelangen zu lassen, sondern ihn \hnell wieder aus der Hauptstadt zu entfernen und etwa mit einer Statt

halterschaft abzufinden, Den Sturz Tahir Pascha's (der als ein Freund, während sein Nachfolger, Halil, als ein entschiedener Gegner Reschid's geschildert wird) betrachtet man diesfalls als ein untrügli

ches Zeichen,

——————————— Vereinigte Staaten von Uord - Amerika.

O New - Yorfk, 12. Febr, Der Schluß der Session des Kongresses rückt mit schnellen Schritten heran; da derselbe in den ersten Tagen des kommenden Monats zu Ende geht, so bleibt ihm kaum mehr ein Monat für Lösung der wichtigen Fragen, die der Ent scheidung entgegensehen, und deren Mehrzahl auf die neuen Bestim mungen der Gesebgebung über das Entrepot-System, über das Ge- seß in Betreff der Baukerotte, über die Besißnahme des Oregon Gebiets und die Colouisation desselben, über die Abänderung des gegen- wärtig geltenden Tarifs und auf die Errichtung eines National Exchequer Bezug haben. Wenn der Kongreß sih nicht außerordent lich beeilt, so faun man mit ziemlicher Sicherheit voraussehen, daß die Mehrzahl der s{webenden Fragen unberührt liegen bleibt. Von einer solhen Besorgniß angetrieben, hat Herr Macdufsie dem Repräsentan tenhause folgende Resolutionen vorgeschlagen: 1) daß es die Pflicht

des gegenwärtigen Kongresses sey, ohne Verzug wirksame Maßre= geln zu nehmen, um den Handel wieder zu beleben, den leeren Staatse schaß zu füllen und dem beunruhigenden Anwachsen der Staatsschuld ein Ziel zu sebenz 2) daß der gegenwärtige Tarif in der Art modi- fizirt werde, daß man daraus ein einfaches Mittel zur Bezielung von Staats -Cinfünsten machez 3) endlich, daß ein strenges System der Sparsamkeit und des Rechnungswesens überhaupt unumgänglich notl- wendig sey, um sobald als möglich die Ausgaben der Regierung mit ihren jährlihen Einnahmen ins Gleichgewicht zu bringen, s

Diese Anträge sind ohne Zweifel sehr lobenswerth und ihre Be- deutung is so allgemein erkannt worden, daß sie ihren Eindruck auch auf die ehrenwerthen Geseßgeber nicht verfehlen konnten, die jeßt bei nahendem Schlusse der Session bereits gewaltig in ihrem Cifer und der Lust zur Theilnahme an den Arbeiten des Kongresses nachgelassen haben. Jhr Eifer ijt durch diese Anträge scheinbar wieder etwas an- gefacht worden, aber ih müßte mi sehr täuschen, wenn dieser Ein- druck ein wirklich dauernder wäre, und wenn der Kongreß, bevor er auseinandergeht, wirklich etwas namentlich am gegenwärtigen Stande der Dinge in Betreff des Tarifs oder des Exchequer änderte. Für die Whigs soll dieser leßtere eine Nationalbank seyn, während die Demokraten daraus uur eine Untershaßkammer machen möchten. Es war die Rede von dem Entwurf zu einem Tarif, wonach alle Zölle auf fünfundzwanzig Prozent herabgeseßt werden sollten, mit einziger Ausnahme jener auf Zucker und Eisen. Aber das Repräsentantenhaus scheint noch so wenig über die Frage unterrichtet, daß es kaum wahr= scheinlich is, daß es sich auf geseßgebende Beschlüsse aufs Geradewohl hin einlassen wird. Diese Unkenntniß der Sachlage stellte sich recht klar durdy einen Jncidenzfall heraus. ;

Das Haus hatte nämlich von der Kommission der Mittel und Wege

Mittheilung des Berichts verlangt, aus dem es entnehmen soll,

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auf welhe Weise und durch welche Mittel man die Ausgaben des fisfalishen Jahres, das mit dem 20. Juni 1844 zu Ende geht, zu decken gedenkt, Die Antwort des Präsidenten dieser Kommission lautete dahin, daß er in diesem Betreffe eben so viel wisse, als das Haus selbst, nämlih nichts; daß er auf offiziellem Wege von dem Staats=Secretair des Schaßes Aufschlüsse verlangt habe über den Betrag der Staats-Einnahmen und Ausgaben, daß er aber auf sein des= fallsiges Schreiben vom 31, Januar noch keine Antwort erhalten habe. Der Präsident fügte hinzu, daß er tief bedaure, daß die Na= tional-Vertretung in einem solchen Zustande der Ungewißheit si befinde in einer so vorgerückten Epoche der Session, daß aber Alles was er wisse, darin bestehe, daß der Staats-Secretair des Schabes sich an die Finanz-Kommission gewandt habe mit dem Verlangen um Ermächtigung zu einer neuen Emission von Schaßbons. Jch glaube, hieraus fann man genug entnehmen, Dieses Verlangen der Regie rung zeigt, daß sie die Hoffnung aufgegeben hat, daß die National- Repräsentation eine Finanz-Justitution errichten fönne oder wolle, welche den Namen Bauk, Exchequer oder Unterschatzkammer tragen würde, und daß sie daher zu der Emission neuer Bons ihre Zuflucht genommen hat, der einzigen Hülfsquelle, die ihr übrig bleibt, um den wachsenden Schlund des Defizits auszufüllen,

——_ D Ostindien.

_ Vombay, 3. Febr. Die Bombay Mo nthly Times ent- hält folgende Nachrichten über die neuesten Begebenheiten in China: „Aus China sind ganz unerwartet Berichte von Wichtigkeit eingegan= gen, die weniger friedlich lauten, als man hoffen durfe. Der Bri tische Bevollmächtigte, Sir Henry Pottinger, hat in Erfahrung gr bracht, daß Mannschaft und Passagiere der Schiffe „Nerbudda““ und „Anna“, welche im September 1841 und März 1842 anu der Küste der Jusel Formosa scheiterten, im Ganzen 288 Judividuen, auf Be treiben der Mandarinen ermordet worden sind, und zwar in Folge von Befehlen, ausgegangen von dem Hofe zu Peking, der s{ch durch fal)he Berichte der Ortsbehörde auf Formosa hat täuschen ‘lassen, Sir Heury Pottinger erließ darauf unterm 27, November an | Bord der Dampffregatte „Queen“ vor Emoy eine Proclamation, | | |

besagend, wen nicht die Urheber jener abscheulihen Mordthat aufs strengste bestraft, auch ihre Besißthümer zu Gunsten der Hinterlasse nen der gemordeten Unterthanen Jhrer Britischen Majestät konfiszirt würden, die ezeindseligfeiten wieder anfangen müßten. Das grausame Borfahren gegen die Schiffbrüchigen fand lange vor den Unterhand= | lungen zu Nauking_ statt und ist erst vor kurzem durch einige dem Blutbad auf Formosa entronnene Flüchtlinge belannt geworden. Man glaubt, die Regierung zu Peking werde den Forderungen des Bevoll mächtigten Genüge leisten und damit den Anlaß zu einem Bruche mit England aus dem Wege räumen.“

L ¡Um 7. Dezember fam es in Canton zu einem ernsthaften | Bolfks-Aufstand, wobei die Englische Faktorei ausgeplündert und dann zerjtört wurde. Man war so unvorsichtig gewesen, einige Hundert Lasfars aus den bei Canton stationirten Schiffen in die Stadt kom men zu lassen; diese fingen Händel au, wobei es denn bald zu (He- waltsamkeiten fam. Vie Lokal Behörde scheint ihr Möglichstes ge= than zu haben, dem Tumult vorzubeugen und ihn, nachdem er doch ausgebrochen, zu dämpfen; später hat \ie sih auch verpflichtet, den angerichteten Schaden zu ersehen.

| Stück beseßt, worunter Luxuspferde,

Am 12, Dezember war die Ruhe |

weides masse, was der Presse Anlaß zu Aufregung ber Nationalgefühle ecen muß.

,_ Wir erkennen übrigens mit Vergnügen die versöhnliche Weise an, in welcher das Journal de la Haye in neuester Zeit die Erörte- rung der vorliegenden Frage behandelt und sih dadurh den Gesin- nungen jeines Gouvernements an eshlossen hat, von denen dasselbe durch die Zulassung der Rheinschifte auf den Niederländischen Bin- erien und deren Gleichstellung mit den Belgischen und Nie- derländischen so eben einen thatsäclichen Beweis Ede

X Fraufkfurt a. d. O., 16. März, Die für deu Groß- handel nunmehr beendigte hiesige Reminiscere - Messe wurde wieder mit vieler Eile eröffnet, so daß die Hauptgeschäfte meist abgethan waren, éhe noch der Verkauf nach der Meß-Ordnung hätte beginnen sollen. Es waren gegen 85,000 Ctr, Waaren aller Ärt zur Messe eingegangen; nahe an 17,000 Ctr, mehr, als zu der vorjährigen Reminiscere-Messe, — Ueber 10,400 Meßfremde belebten den arkt.

„Feine Tuche und Wollenzeug - Waaren fanden viel Nachfrage. Ordinaire Tuchwaaren hatten nicht viel Begehr. Für Leinewand und andere Leinenwaaren war das Geschäft aan gut, Jn- und vereins- ländische Baumwollenwaaren gingen ziemlich gut ab, für En lische war der Absaß weniger zufriedenstellend. Jnländishe und entde Seidenzeugwaaren fanden ziemlich Begehr, Für Kurzewaaren war das Geschäft meist gut; für Stahl, Eisen, Porzellan, Glas und Holzwaaren ziemlich zufriedenstellend, Loh= und Weißgare-Leder fanden guten Absatz. j

Von rohen Produkten waren Ochsenhäute diesmal wenig, Kuh- und Roßhäute, auch Kalb =- und Hammelfelle viel ch dem Plage.

Erstere fanden feine guten Preise, leßtere wurden meist zu erhöhten Preisen abgeseßt. Ziegenfelle waren wenig, Hasenfelle viel vorhan- den und wurden sämmtlich verkauft, Hornspiben und Hirschgeweihe waren wenig hier und fanden Käufer, Pferdehaare und Schwein- borsten waren viel vorhanden, gingen aber nicht gut ab. Bettfedern und Federposen waren viel vorräthig und fanden Käufer, Wachs

| war bei wenig Vorrath sehr gesucht ; Honig war viel hier und wurde

ziemlich geräumt, Von Wolle waren diesmal nur circa 3000 Ctr. auf dem Plabe; über 1000 Ctr, weniger als zur vorjährigen Re- miniscere-Messe. Sie wurde meist zu den bisherigen Preisen verkauft.

Ver mt der Messe verbundene Pferdemarkt war mit circa 1400 -tü *, gute Reit - und Wagen- pferde und 7 ordinaire Pferde. Der Verkehr mit Luxuspferden zu dem Preise von 45 bis 70 Stü Frd'or., so wie mit ordinairen Pferden, war {wah ; dagegen haben die guten Reit- und Wagen- pferde zu dem Preise von 120 bis 220 Rthlr. guten Absay nach Schlesien und dem Königreich Sachsen gefunden,

Obgleich zu erwarten stand, daß die gegenwärtige Messe, welche in diesem Jahre spät, im März, abzuhalten war, nicht \{chlecht aus= fallen fonnte, und die Verkäufer sich daher auch mit Waaren reidh- lich versahen, so würde der Absaß wahrscheinlih doch noch stärker gewesen seyn, wenn der Verkauf, wie die Meß- Ordnung bestimmt, erst am 6. März, also um eine Woche später, angefangen hätte; denn je näher dem Frühjahre, je größer is das Bedürfniß nach Waaren, Der Handelsstand sollte sih darüber vereinigen und die hiesigen Messen niht vor dem geseblichen Termine beginnen; er S semen Zweck, gute Geschäfte zu machen, dadurch am besten erreichen,

hergestellt; mehrere worden.“

„Bon Mitte Dezembers bis Anfang Januars vorgefallen, was die Ordnung zu Canton hätte stören können. muß man außer Sorge vor einer l Bolke gewesen seyn, indem 42 Trausportschiffe mit fast allen Sipoy- Cruppen nach Ostindien zurüc{gelehrt sind. N

Dasselbe Blatt enthält eine Proclamation des Englischen | Bevollmächtigten vom 14, November, welche die Gerichtsbarfeit zwi- | schen den Englischen und Chinesischen Unterthanen zu ordnen bezwedckt. Jm ten Artikel heißt es, daß, sobald die Dividende des Jahres | entrichtet sey, die Englischen Schiffe sich zurückziehen würden, um in ihr Land zurückzukehren. i / |

_Eine andere Proclamation zeigt an, daß kein Großbritanisches | Kauffahrteischif in einem der Häfen, mit Ausnahme Cautons welche dem lebten Traktate gemäß, dem Handel geöffnet werden sollen sich eher zeigen dürfe, als bis der Tarif und die Zoll Bestimmungen ge- ordnet und Kousular-Agenten erngaunt seyn werden, E

Aud

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TLIE E A

Jnland.

Verlin, 17. März. Zur Feier der vor 30 Jahren stattge=- | fundenen Stiftung des Landwehr - Zustituts hatte heute ein ansehn- licher Verein ehemaliger Landwehrmänner ein glänzendes Fest veran- | staltet, zu welhem als Ehrengäste Se, Durchlaucht der ¿Fürst von | Radziwill, Jhre Excellenzen die Minister vou Boyen, von Thile, von Bodelschwingh und Eichhorn, und die Generale von Borstell, von Luck, von Colomb und von Held eingeladen waren. Nachdem der | Hauptmann a. D, Herr Normann eine Einleitungs-Rede gehalten brachte Herr Oberst von Webern den ersten Toast auf das Wohl des Köntgs, der Königin und des Königlichen Hauses gus. Toaste auf | das stehende Heer und die Landwehr, auf das Wohl ‘der Deutschen Frauen, auf das der Ehrengäste, auf das Audeuken der Gebliebenen | und Verstorbenen und auf das Gedächtniß des Fürsten Blücher \chlof}- sen sich unter passenden vaterländischen Gesängen an. Das Fest hatte einen eben so heiteren als erhebenden Charakter,

Berliu, 16. März. Das Journal de la Haye (Nr. 60.) fragt nah der Ansicht der Staats = Zeitu ng über einen Artikel, mit welcher die Kölner Zeitung seinen früheren, auch in diesen Blättern (Nr. 54,) besprochenen Aufsaß, die Verhältnisse von Holland, Deutschland und Belgien betreffend, mit größerer Schärfe entgegen- getreten war. Die Antwort ist nicht s{wierig zu geben. ad , Das Journal de la Haye nimmt den Kölner Artikel als einen neuen Beweis, daß die Aufreizung zum Haß zwischen Deutsch- land und Holland von der Deutschen und Preußischen censurirten Presse ausgehe, welche si die versöhnliche Sprache der S taagts- Zeitung durchaus nicht zum Muster nehme, Wir erwiedern, daß man von einem frei dastehenden Privatblatt, wie die Kölner Zei-= tung, shwerlich diejenige Mäßigung im Wesen wie im Ausdruck der Ansichten mit Grund zu erwarten hat, welche die Staats= Zeitung, als ein den Interessen der Regierung näher verbundenes Blatt , sich zur Richtshuur nimmt. Wir sagen ferner , daß die über alle Blätter im Namen der Regierung geübte Censur dieselbe zu feiner solidarischen Verantwortlichkeit in etreff des Juhalts ver- pflihten kann: die Regierung würde sonst auch die Angriffe billigen oder vertreten, welhe die Presse unter ihrer Censur so häufig gegen sie selbst, die Regierung, richtet, Weil dem so ist, so eint uns vielmehr die Folgerung nahe zu liegen, daß, je weniger man überhaupt die Journal - Polemik als ein Förderun smittel des Völkerfriedens zu betrachten hat, man desto sorgfältiger Alles das ver-

der Anstifter des Aufstandes sind hingerichtet ist nichts weiter | weiteren Bewegung unter dem |

| wärtig Mehr-Einnahme 1547 Rthlr. 6 Pf.

Reserve-Fonds.

__— — Dússseldorf, 12. März. Das Resultat des Kassen=- Abschlusses bei unserer Eisenbahn - Direction Ende Februars ist die aus dem Personen- und Güter-Transport hervorgegangene Einnahme von 13,109 Rthlr. 9 Sgr, Jm vorigen Jahre betrug die Einnahme für denselben Zeitraum 11,562 Rthlr. 8 Sgr. 6 Pf.; also ist gegen=- 1 i - Der Äb luß ergiebt ferner einen Baarbestand vou 983 Rthlr, 14 Sgr. 10 Pf. beim Be- triebs-Fonds und vou 162,518 Rthlr. 7 Sgr. 4 Pf. beim Bau= und s In etwa §8 Tagen werden hier Königliche Kom= missarien mit der Direction zur Berathung der Modificationen des (Fisenbahn=Geseßes von 1838 zusammentreten.

Köln, 13. März. (Magd. Z.)

Die Nachricht, daß der

| Dieb, der die Kostbarkeiten aus dem Dom zu Aachen gestohlen hat,

entdeckt sey, bedarf der Berichtigung, daß es leider der unausgesebten

| Thätigkeit der Polizei-Behörde und auch den Bemühungen derer, die | die ausgesebßte bedeutende Belohnung erhalten möchten,

e y D noch nicht gelungen ist, desselben habhaft zu werden,

Ueber Sanudelsgericbte. Da neuerdings die Frage über Nüblichkeit und Zweckmäßigkeit

| der Haudelsgerichte vielfach in Anregung gekommen ist, so wird es unjeren Lesern willfommen seyn, wenn wir mit einigen Worten theils

auf den geschichtlihen Stand der Sache, theils auf die wichtigsten

| Beziehungen hinweisen, welche bei der Diskussion dafür und dawider | vorzüglich im Auge zu behalten seyn dürften,

Das älteste, noch jeßt bei uns als eine besondere Behörde be-

| steheude Handelsgericht, außerhalb der Rhein-Provinz, ist das Kom=-

merz- und Admiralitäts-Kollegium zu Königsberg in Preußen. Dasselbe sollte nah Vorschrift des §. 6 der Verordnung, wegen ver-

| besserter Einrichtung der Provinzial -, Polizei = und Finanz-Behörden,

vom 26. Dezember 1808, gleich den früher in mehreren anderen Städten von Preußen und Pommern bestandenen Wett=-, See=- und Handelsgerichten, im Jahre 1810 aufgehoben und mit dem Stadt- gerichte zu Königsberg vereinigt werden. Auf eine Reclamation der Königsberger Kaufmannschaft ward aber ausnahmsweise die Beibe- haltung des Handelsgerichts für die Stadt Königsberg in seiner her= gebrachten Verfassung und unter seiner bisherigen Benennung befohlen. n Folge dessen ward das Gericht, das seit mehreren Jahren nur interimistisch beseßt worden war, definitiv organisirt und unterm m Oftober 1813 vom Justiz -= Minister mit einem Reglement ver- ehen.

Nach dem Muster desselben wurde bald darauf auch in Danzig, wo vor der Fremdherrschaft ein besonderes Handels - und Schifffahrts- geriht bestanden hatte, ein Kommerz= und Admiralitäts - Kollegium eingerichtet und durch ein, zwar nur als provisorisch bezeichnetes, jedoch bis jeßt in Anwendung gebliebenes Reglement vom 17. September 1814 in Wirksamkeit geseht.

Beide Kollegien bestehen aus einem rechtsverständigen Di- rektor und einer gleihen Anzahl richterlicher und faufmännischer Mit- glieder. Die rihterlichen Mitglieder sind theils aussc{ließ lich beim Kommerz=Kollegium, theils zugleich beim Stadtgericht angestellt.

Vou dem Königsberger Kommerz - Kollegium ressortirt eine De- putation in Pillau, aus einem daselbst wohnhaften Mitgliede des Kollegiums und dem erforderlichen Subaltern = ersonale bestehend,

welche die der Kompetenz des Kollegiums übe sie in Pillau, im frishen Haff und auf einem Th ziger Nehrung vorkommen, zu verwalten, auc die bei u Braunsberg vorkommenden Handlungs= und Sä schäfte zu versehen hat. E