S L S E O K: d Laer T T E AREE

; e fand jedo feine genügende Unterstüßung, weil den selten e beschifti Q Beamten schon durch anderweite Be- i gen des Strafgeseßbuches der erforderlihe Schuß gewährt werde und ein in jenen Lokalen gegen andere Personen begangenes Verbrechen niht denjenigen Freveln gleichgestellt werden könne, bei welchen außer den Betheiligten zugleih die Achtung vor der Religion und dem Landesherrn verleßt werde. F E Der zweite Titel handelt von den Polizei-Vergehen, und §. 127 schreibt vor, daß als solhe nur diejenigen Handlungen oder Unter- lassungen zu bestrafen seyen, welhe Geseße oder obrigfeitliche Verord= nungen dafür erklären, Von einer Seite ward diese Fassung als zu unbestimmt angegriffen und darauf hingewiesen, daß, um dem Publi- Fum einen Schuß gegen Mißgriffe und Willfkürlichkeiten einzelner Lokal-Polizei-Behörden zu gewähren, diejenigen obrigkeitlihen Ver= ordnungen , deren Verleßung strafbar seyn sollen, genauer bezeichnet und überhaupt den Polizei - Behördeu über die Ausdehnung ihrer Befugnisse eine besondere Justruction gegeben werden müsse, Die Versammlung theilte indeß dies Bedenken niht, war vielmehr der Ansicht, das bei der Definition eines Polizei - Vergehens auf irgend mögliche Mißgriffe einzeluer Behörden nicht gerüsihtigt werden könne, vielmehr anzunehmen sey, daß diese die Gränzen ihrer Befug- nisse kennen und beachten, dieselben zu bezeihuen, sey jedenfalls das Kriminal=Reht nicht der Ort. i Bei- §. 138 ward als Verjährungs = Frist für Polizei - Vergehen ein dreimonatliher Zeitraum für genügend erachtet und einem solchen der Vorzug vor der im Entwurf vorgeschriebenen sechsmonatlichen gegeben.

Provinz Preußen.

Königsberg, 22. März. Jun der achten Plenar -Sibung nahm der Landtag noh das Allerhöchst bestätigte Regulativ über die Einrichtung und Verwaltung des von Sr. Majestät dem Könige der Provinz Preußen bewilligten Meliorations-Fonds zur Förderung em- pfehlungswerther Verbesserungen des landwirthschaftlihen Betriebes guf kleineren Ackernahrungeu unter 400 Morgen entgegen. Dieser Fonds besteht aus 74,748 Rthlr. 8 Sgr. und wird auf die vier Re- gierungs-Bezirke der Provinz nah der Seelenzahl vertheilt und von einer ständischen Kommission verwaltet werden.

Jn Folge einer aus den Kreisen Kulm und Michelau eingegan- uen Petition beschloß der Landtag, Se. Majestät den König um

rlaß einer Verordnung anzugehen, nach welcher alle Klassen läud- licher Nubnießer in Westpreußen, welche aus dem Geseße vom 14, September 1811, dessen Declaration vom 10, Mai 1816 und der Verordnung vom 18, April 1823 Eigenthums - Ansprüche her- leiten, diese binnen angemessener Präfklusivfrist anzumelden, gehalten seyn sollen.

Eine Mittheilung des Königl, Ober-Präsidiums ergab, daß der vou den Provinzialständen gestiftete Stipendien - Fonds nunmehr guf 2512 Rthlr. 28 Sgr. 3 Pf. angewachsen \e9.

Außerdem gehörten noch mehrere Petitionen zur Tagesordnung, welche aber vom Landtage nicht aufgenommen wurden. i

Jn der 9ten Plenar-Sißung wurde zu den §8. 127 bis 140 des Entwurfes zum Strafgesebbuche bemerkt, daß dieselben nur von

olizei-Vergehen handeln und demnach, den früher geäußerten An- Cie aemád, in ein Polizeigesebbuch gehören möchten. Wenn im §. 138 die Verjährungsfrist für Polizei-Vergehen auf sechs Monate bestimmt if, so glaubte der Laudtag, daß bei geringeren Vergehen, auf welche eine Geldstrafe bis 5 Nthlr, oder Gefänguiß bis zu acht Tagen steht, eine Verjährungsfrist von 4 Wochen genügen könne, und be- dil: dieselbe zu beantragen. Zu §. 141 des 1, Titels, l. Theils, welher vom Hochverrath handelt, kam die bei der Berathung über die Todesstrafe mit großer Uebereinstimmung ausgesprochene Ansicht, daß dieselbe im Allgemeinen nur und gus schließlich für den Mort beibehalten werden dürfe, erneut zur Sprache. Diese Ansicht fand wiederum den allgemeinsten Auklang, nicht minder aber die Meinung, daß hievon jedenfalls eine Ausnahme stattfinden müsse, wo es sich um eine Gefährdung des Lebeus oder der Freiheit des Königs handele. Bei Verbrechen dieser Art glaubte der Land=- tag für die Beibehaltung der Todesstrafe stimmen zu müssen, um dadurh eben sowohl der eigenen Ueberzeugung, als dem im ganzen Volke unzweifelhaft tief wurzeluden Begriffe von der Unverlebbarkeit des Königs zu eutsprehen, nah welchem ein Verbrechen gegen dieselbe unendlich strafwürdiger, als der Mord, gehalten werde. Bei allen übrigen in diesem Titel mit der Todesstrafe belegten Verbrechen glaubte mau von derselben abstrahiren zu müssen. Bei §. 142, welcher mehrere Vergehungen gegen den Deutschen Bund dem Hochverrathe gleichstellt, erhoben sih Bedenken, Der Begriff des Vaterlandes und der Majestät stehe sehr hoh und jeder Staatsbürger fühle es deutlich, daß man uur einen König und Perrn habe, gegen den man ganz audere und heiligere Pflichten schulde, als in jedem anderen Verhältniß zur Sprache fkom- men fönnen, Dieses Gefühl sey gewiß ein Gemeingut aller Preußischen Provinzen. Bei denjenigen Provinzen aber, welche niht zum Deutschen Bunde gehören, trete in dieser Beziehung noh eine viel weniger enge Anschließung an denselben ein, und es scheinen daher sowohl im Allgemeinen, als mit besonderer Beziehung auf diese, die Bestimmungen des §. 180, welcher feindlihe GHandlun= gen gegen befreundete Staaten betrifst, für den vorliegenden Fall zu genügen, Diesen Bedenken {loß sich die Versammlung au. Der §. 143 b erflärt das Verbrehen des Hochverraths für vollendet, wenn ein Angriff zu dessen Verübung mit einer oder mehreren Per- sonen bereits verabredet ist, Hiermit konnte sih der Landtag nicht einverstanden erklären und beschloß, auf L 1} iese im- ats loß, auf Weglassung dieser Bestim mungen. anzutragen, Der §. 145 seßt auf eine Aufforderung zu einem hoverrätherishen Angriff dur Rede oder Schrift, wenn dieselbe die Unternehmung des Angriffes nicht zur Folge hat zehnjährige bis lebenswierige Zuchthausstrafe, Man beschloß, eine Milderung dieser Strafe guf ein Jahr bis zu zehn Jahren ; ai ER ) zehn Jahren Festungsstrafe zu beantragen, \o wie die Verwandlung der Zuchthaus- rafe in Festungsstrafe bei dem §. 147, welcher sich auf H ili bezieht, die als Vorbereitung eines nicht zur Vollendun a iaraezen Hochverraths anzusehen sind. Der §. 150 ordnet bei Eröffnun t Untersuchung wegen eines hochverrätherishen Unternebmens Hl ‘aus ratel über das Vermögen des Angeschuldigten an. Man beschl G auf eine Sterung dahin anzutragen, daß eine solche Kuratel a angeordnet werden fönne, aber nicht in allen Fällen angeordnet wer- den müsse, weil die Beschränkuug der Vermögens-Verfügung während der Untersuhung nur als Präventivmaßregel eintreten dürfe, wenn fie nöthig sey, während sie die Natur einer Strafe annehmen würde wenn fie ganz unbedingt erfolgen müsse. Eine Strafe könne aber erst in Folge eines Erkeuntnisses eintreten.

Königsberg, 25. März. Die von dem hiesigen Landtage

Sr. Us t dem Könige überreichte Dank=Adresse, lautet wie folgt : „A M Eee, Großmädhtigster! Allergnädigster König und Herr ( Ew. Königl. Majestät haben die Einberufung der treugehorsamst unterzeichneten Stände des Königreichs Preußen zum achten Provinzial- Landtage anzubefchlen geruht, ir verehren in dieser nunmehr geseßlich u Wiederkehr der Landtage aufs Neue den ernsten Willen, unsere

en Justitutionen in der lebendigen Wirksamkeit zu erhalten, durch

welche dieselben allein dem hohen Zwecke ihres erhabenen Stifters und

| selben

382 ihres edeln Pflegers und Beschüßers entsprehen fönnen, Daher bewegt uns vor Allem das einmüthige Gesühl des tiefsten Dankes, welchen wir ehrfurcht8voll auf die Stufen des Thrones niederzulegen uns gestatten. In altgewohnter Liebe und Treue werden wir unsere Berathungen begin- nen, und Wahrheit, die dem Landesherrn schuldige vollste Wahrheit, wird auch diesmal die Losung derselben sevn. Jn diesem Sinne wer- den wir uns der Begutachtung der Allergnädigst überwiesenen Pro- positionen unterziehen, die uns zugehenden Petitionen unbefangen prüfen, und die als wahrhaft und unverkennbar hervortretenden Bedürfnisse und Wünsche des Landes Ew. Königl. Majestät hbuld- reicher Berücksichtigung pflichtmäßig empfehlen. So glauben wir das Vertrauen des Landes uns zu bewahren, ohne welhes wir weder unseren Beruf erfüllen, noch Ew. Königl. Majestät gerechten Erwartungen genügen föônnen, So hoffen wir, glei unseren Vorgängern, dem Willen unseres Monarchen zu entsprechen und begrüßen freudig die erhabenen Worte des

Eröffnungs - Dekretes, daß die Stütze landesväterlicher Fürsorge für Ehre | P ] , C J | flärte sich daher gegen den Beschluß des Kommunal - Landtages der

und Heil des Vaterlandes in der Liebe des Volkes zu finden sev. Den Schirm und Segen des Lenkers der Welten für Ew, Königl. Majestät Er- haltung, als die sicherste Gewähr für Preußens Glück und Ruhm ver- trauenëvoll herabrufeud, ersterben wir in tiefster Ehrfurdt Ew. Königl. Majestät allerunterthänigste, treugehorsamste Provinzialstände des König- reichs Preußen, Königsberg, 5, März 1843,“

Provinz Schlesien.

Breslau, 26. März. Jn der Sißung am 20, März kamen die Schreiben mehrerer Gemeinden gus Ober Schlesien zum Vortrage, welche sih über den in Folge des verminderten Betriebs der Eisen werke eingetretenen Mangel an Verkehr und an Verdienst dur Fuhr lohn beschweren und Abhülfe vom Landtage verlangen. Die Ver sammlung überzeugte sich zwar, daß die Abhülfe dieser Beschwerden nicht in ihrer Macht stehe, beschloß jedoch, diese Schreiben als Bei lagen bei etwanigen, diesen Gegenstand betreffenden Petitionen zu benußen.

Es wurde hierauf zur Berathung der Allerhöchsten Proposi- tion TX.

Entwurf einer Verordnung wegen Aufhebung des §. 2 der Ablü- sungs-Ordnung vom 7. Juni 1821 für die Provinz Schlesien übergegangen.

Die wesentlichsten Bestimmungen dieses Gesetz= Entwurfs sind folgende: 1) Ju der Provinz Schlesien sollen fortan alle auf dem Grundbesiß haftenden Hand den Umfang dieses Grundbesibßes, auf den einseitigen Antrag, sowohl des Berechtigten als des Verpflichteten, abgelöst werden können, und der in dieser Beziehung in den §§. 1 und 2 der Ablösungs-Ordnung vom 7, Juni 1821 zwischen Acker-Nahrungen und Dienst - Familien- stellen gemachte Unterschied soll ferner nicht stattfinden. 2) J der Berechtigte dem Dienstpflichtigen zu Gegenleistungen verpflichtet, o behält es zwar, mögen die Dienste auf Aker = Nahrungen oder soge- nannten Dienst - Familienstellen haften, bei den Bestimmungen des F. 12 der Ablösungs - Ordnung vom 7. Juni 1821 în dem Fall sein Bewenden, wenn der Verpflichtet e auf die Ablösung au- trägt, wenn aber der Berechtigte darauf provozirt, und der Werth der Gegenleistungen den der Dienste übersteigt, so muß er dem Dienst- yslichtigen den Mehrwerth in einem seinerseits nach Maßgabe der Ablösungs-Ordnung ablösbaren festen Geldreute vergüten. 3) Die Ablösung des Zehntschnitts uud Erbdrusches (Mandel und Hebe) sindet nux insofern statt, als solche \sich auf Alle erstreckt, die zur Theilnahme an den wegen des gedachten Verhältnisses zu leistenden Diensten und den gus denselben entspringenden Gegenleistungen, ver=- pflichtet und berechtigt sind. 4) Der Dienstberechtigte muß daher,

wenn er seinerseits provozirt, den Antrag gegen alle zu den- Grundstücken mit gemeinschaftlichen Diensten verpflich- und Erbdrescher richten, Geht der An- trag aber von den Dienstpfslichtigen aus, so muß sich die Minorität dem Beschluß der Majorität (nah dem Verhältniß der Theilnahme am Dienst gerehnet) unterwerfen. 5) Die Mitglie- der der Minorität können jedoch in diesem Falle, sofern der Werth der Gegenleistungen den der Dienste übersteigt, von den Mitgliedern der Majorität fordern, daß Letbtere, und zwar jeder für seinen An- theil, ihnen den auf sie falleuden Theil des Mehrwerths in eben der Art vergüten, wie solhes im Fall der Provocation des Berechtigten von diejem hätte geschehen müssen, 6) Durch das gegenwärtige Gesetz wird in den Verhältnissen der Dreschgärtner und anderer Besiber fleiner Rustikalstellen, welche niht Eigenthümer sind, nichts geändert.

So abweichend von einander die Meinungen über den Nußen und die Zweckmäßigkeit des Dreschgärtner - Verhältnisses auch seyn mögen, und so verschiedenartige Ansichten über diesen Gegenstand auch in der Versammlung ausgesprochen wurden, \o mußte man sich doch überzeugen, daß durch die Unbestimmtheit des Begriffs Ackernahrung, im Gegensaß vou Dienst-Familienstellen, eines Begriffs, welchen man bisher durch allgemeine Grundsäße festzustellen vergebens versucht habe, die mannigfaltigsten Verleßungen erfolgt und Uebelstände für beide Parteien, sowohl für die Berechtigten als die Verpflichteten herbeigeführt worden seyen, daß daher jedes Geseß mit Dank anzu- nehmen sey, welches durch allgemeine Bestimmungen dieser Unbe- stimmtheit und der daraus entspringenden Unsicherheit bestehender Ver- hältnisse ein Ende mache, Ju dieser Ueberzeugung wurden die unter 1-4 angeführten Bestimmungen des Gesebes angenommen, dagegen be- schlossen, allerunterthänigst darauf anzutragen, die Bestimmung unter 5 aus dem Geseß zu entfernen, weil man befürchtete, die Furcht vor der Regreßnahme Seitens der Minorität könne die Majorität ab- halten: auf Ablösung anzutragen und dadurch der Zweck des Ge- seßes vereitelt werden. Mit dieser einzigen Ausnahme, wurde der vorgelegte Geseß= Entwurf unverändert angenommen, der Autrag: daß in dem Geseß die Bestimmung aufgenommen werden möge: „daß für den Fall, wenn sih die Parteien nicht einigen, der 1, Juli als der Termin zur Auflösung des Dienstverhältuisses anzunehmen sey“ wurde zwar von der Mehrheit der Versammlung angenommen, jedoch von keiner solchen Mehrheit, welche einen Landtags-Beschluß begrün- det, und es werden daher die Gründe für und wider diesen Antrag zur Allerhöchsten Entscheidung vorgelegt werden müssen. E

Jn der Sißung vom 21. März kam das Schreiben einer städti- schen Kommune mit sechs verschiedenen Anträgen zu Petitionen zum Vortrage und veranlaßte den Beschluß, daß dergleichen unmotivirte und unsubstantiürte Anträge gar nicht als Petitionen berücksichtigt werden fönnten, eine für die Berathung des Landtags geeignete Pe- tition vielmehr stets einen bestimmten, mit Gründen unterstüßten An= trag enthalten müsse.

Die Berathung richtete sih sodann auf die Allerhöchste Propo- Een XL,, nah welcher das Gutachten des Schlesischen Provinzial-

andtages über den Beschluß des Kommunal - Landtags der Ober- Lusiß, „daß den Görlißer Landsassen das aktive und passive Wahl- reht im Stande der Ritterschaft, jedoch mit der Maßgabe zuzuge- stehen sey, daß von den ses rittershaftlihen Abgeordneten, welche die Ober=Lausiß auf den Schlesishen Provinzial - Landtag zu senden befugt sey, nie mehr als einer aus der Zahl der Landsa en gewählt werden fönne, ohne daß jedo die Nothwendigkeit festzustellen sey, daß jedesmal ein Landtags - Abgeordneter aus ihnen gewählt wer- den müsse“, verlangt wird. Die Verhältnisse dieser sogenannten Landsassen-Güter wurden näher dahin entwickelt, da dieselben zwar mehrere wesentliche Rehte der Rittergüter, als Jurisdiction, Patro-

teten Zehntschnitter

natrecht, Jagdgerechtigfeit besien, Dominial-Gefälle, Grundzinsen,

| Vorkgufsrecht zusteht.

Laudemien von ihren Guts-Cinsassen erheben, und deren Grundsteuer vertreten, daß ihnen die Kreisstandschaft zugestanden ist und sie auf dem Ober-Lausibschen Landtage durh einen Deputirten vertreten werden, dagegen aber in einer Abhängigkeit vou der Stadt Görliß stehen, indem sie zur Lösung des Bürgerbriefs und zur Zahlung von Laudemien an diese Stadt verpflichtet sind, dieser au theilweise ein Borzüglich wegen dieses Verhältnisses sind die-

| selben nicht in allen Kreisen der Ober-Lausib in die Matrikel der Ritter-

güter aufgenommen worden und es ist unzweifelhaft, daß über

| die Frage: ob dieselben als Rittergüter, denen eine Vertretung auf | dem Landtage zusteht oder nit, feine Uebereinstimmung bérridt S

daß ihnen allerdings mehrere der Eigenschaften fehlen, welhe nach Art. IX. der Verordnung vom 2. Juui 1827 als Kriterien eines landtagsfähigen Ritterguts aufgestellt sind. Die Versammlung er-

Ober-Lausiß und beschloß, die Theiluahmsrechte dieser Laudsassengüter an der Vertretung im Stande der Ritterschaft nur unter der Bedin- gung der Ablösung ihrer gegenwärtigen Lehnsverbindlichkeit gegen die Stadt Görliß anzuerkennen. Z

Das nach der Allerhöchsten Proposition X11. geforderte Gutachten des Provinzial - Landtages über den Antrag des Kommu- nal =- Landtages der Ober =Lausib, die vormals Böhmische Enklave Günthersdorf Hinsichts der Wahlen für den Provinzial - Landtag, der Provinz Schlesien zuzuschlagen , fiel einstimmig dahin aus, daß der Gewährung dieses Antrages nichts entgegen stehe.

Die Versammlung beschloß hierauf ein bei ihr eingegangenes Gesuch: die Beschleunigung des Erlasses einer in Aussicht gestellten Declaration des §, 23 des Patents vom 415. November 1816 bei Sr. Majestät dem König in Autrag zu bringen, zu gewähren. Auf Grund der dur einen Abgeordneten aus dem Stande der Städte eingereihten Petition, wurde ferner beschlossen : bei Sr. Majestät dem

Könige allerunterthänigst darauf anzutragen, die Wechselfähigkeit für

und Spanndienste, ohne Rücksicht auf |

Jeden eintreten zu lassen, welcher Berträge zu schließen berechtigt sev, und daß die Revision des Wechselrechts beschleunigt werden möge.

Zeikungs-Uachrichken.

Auslaud.

Frauk Lei d.

Deputirten - Kammer. Sißung vom 23, März. An der Tagesordnung war heute der Vorschlag des Herrn von Sade, der darauf abzielt, die Deputirten zu verhindern, gewisse besoldete öffentlihe Aemter oder Avaucements während der Dauer der Legis- latur und ein Jahr nah Erlöshung ihrer Vollmachten, anzunehmen. Herr von Sade sagte zur Entwickelung seines Vortrages unter Anderem : :

Sie werden sich, m. H., über die Beharrlichkeit nicht wundern, mit der wir beständig auf die Lage der Beamten in dieser Kammer zurückkommen, Schon dreimal hat die Kammer ähnliche Vorschläge, wie den meinigen, in Ueberlegung genommen, So nahe dem Ziele, sind wir nicht die Leute, eine solche Partie aufzugeben, Wenn im vergangenen Jahre der Vorschlag nicht angenommen wurde, so lag dies an einigen vorübergehenden Umständen, die gegenwärtig keinen Einfluß mehr haben. Jch weiß, daß damals meh- rere meiner ehrenwerthen Kollegen fürchteten, das Ministerium am Schlusse ciner Legislatur zu erschüttern ; dieje Besorgniß fann jeßt nicht vorwalten, Das Ministerium i} im Besiy seines Vertrauens-Botums, und ich bin weit davon entfernt, dics zu bedauern; denn es giebt sicherlich kein Mitglied dieser Kammer, welches mit mehr Bedauern als ich das Kabinet durch die- jenigen erseßt geschen haben würde, welche hinter seinem Rücken intriguirten, und ihm auf die Hacken zu treten suchten, (Gelächter.) Es ist also nicht unsere Absicht, dem Ministerium eine Niederlage zu bereiten, sondern es handelt sich hier um eine reine Prinzipienfrage, Es giebt andere, gewiß wichtigere Reformen, die einzuführen wären, die aber, ih räume es ein, von ihrem Publikum noch nicht verstanden werden. Jch habe mich von jeher zu der Meinung bekannt, daß keine Neuerung, keine Reform gut sevn kann, wenn sie nicht durch den öffentlichen Wunsch hervorgerufen wird. Nun fann ich aber, ohne Furcht, widersprochen zu werden, versichern, daß das Publikum nichts aufrichtiger wünscht, als die Beschränkung der zu großen Anzahl von Beamten in dieser Kammer, Die Maßregel, welche wir vorschlagen, ist überdies sehr gemäßigt; sie würde keine Unordnung und feine Umwälzung hervorrufen z sie kann den ängstlihsten Gemüthern keine Besorgniß einflö- ßen. Die großen Reformen, die sozialen Umschmelzungen sind nicht mehr zeitgemäß, denn Frankreich is beinahe zu einer Art von Normalzuftande gelangt; wir können nur Schritt vor Schritt Terrain gewinnen, und dieser Bedingung der Zeit haben wir uns unterworfen, i :

Herr vou Liadières: Jch glaubte, daß nach zweimonatlichen Des batten, während welcher alle großen Fragen der inneren und auswärtigen Politik nach und nach erörtert wurden , es uns endlich erlaubt seyn würde, uns mit den ernsten Juteressen des Landes zu beschästigen. Die Opposition hat es nicht gewollt, Der Vorschlag, dessen Entwickelung Sie jo eben vernommen haben, is ein Beweis dafür. Was sagt Jhnen in der That der Vorschlag, dem, wie wir hören, noch mehrere andere folgen follen Wozu dient derselbe? Einzig dazu, das Kabinet, welches man nicht um- zustürzen vermochte, in Verlegenheit zu seßen, (Unterbrechung zur Linken.) Jm Jahre 18410 machte Herr Remilly denselben Vorschlag, den er damals gegen den allmächtigen Einfluß der linken Seite richtete; im Jahre 1843 nimmt Herr von Sade den Vorschlag wieder auf, um ihn gegen die Ma- jorität zu richten, Was ich im_ Jahre 1840 bekämpst habe, be- fämpste ih auh im Jahre 1843, Der ehrenwerthe Herr von Sade n tlärte uns so eben, daß seine Sache vor dem Lande gewonnen sey; 1ch dagegen bin überzeugt, daß, je länger man den Vorschlag erörtert, um jo

eniger Aussi f Erf haben wird. Wenn übrigens der Vorschlag, weniger Aussicht auf Erfolg er haben wi d Mgen De B, meines Erachtens, den wahren Jnteressen des Landes zuwider Me so sinde ih ihn wenigstens sehr logish, Die Opposition hat in der E eET Monate lang verkündet, daß das Kabinet uicht das Bertrauen 1 O mer besäßez sie hat versucht, dies durh alle Arten d E zu beweisen, ausgenommen durh das S V S n mer zuleßt dem Kabinette einen feierlichen E S A E trauens gegeben hat, so möchte die a A Lat Das daß die Kammer nicht das Vertrauen des Lande O Bors h tf / » Zweckck hat er or)chlag ist ganz einfach, und einen anderen Z bien darzuidun, daß felt auch nicht, Der Redner suchte nun durch Zahle /

E E. 5 n in der Kammer weit weniger auffallend 1830 die Beförderung der Beamter und ging dann zu einer Reihe

»e p Nestauration, g! n | P O eoeiaac R A beweisen, daß die taa, eben so viel N 1s der Anwesenheit der Beamten in der ammer ziehe, als die q inen! Aus Fr suchté sodann die Ungerechtigkeit des Vorschlages nachzu- Negierun N ‘gerade die ausgezeichnetsten und fähigsten Männer aus A E A oder ihnen ein Avancement verweigern wolle, weil es ras Vertrauen des Landes besäßen. Wenn man durchaus etwas thun wolle, um den Zweck zu erreichen, den der Vorschlag angebli im Auge habe, so solle man lieber im Konferenz - Saale ein Namens - Berzeichniß aller Deputirten anbringen, und auf demselben die Aemter und Ävance- ments bemerken, die sie selbst oder ihre Verwandten im Laufe der Legislatur erlangten, (Allgemeines Gelächter) Man würde dann sehen, ob die Uneigennüpgigkeit der Handlungen immer der Feierlichkeit der Phrasen entspräche.

A Corne hielt einen kurzen Vortrag zu Gunsten des Vorschlages, den er vorzugsweise als einen solchen darstellte, der geeignet sey, die Würde der Kammer zu erhöhen. Er verlas sodann ein Schreiben, welches Herr von Liadières furz nah der Juli- Revolution an seine Wähler gerichtet, und worin er darauf angetragen hatte, den Wählbarkeits - Census abzu- hafen und die abseybaren Beamten aus der Kammer auszuschließen.

Herr von Ligadières; Man hat ein Dokument aus dem Jahre

1831 hervorgesucht, um das hon so unbedeutende Anschen meiner Worte d Ja, im Februar 1831, als noch nichts regulirt, als noch Alles schwankend war, da glaubte ih, daß die Functionen eines

noch mehr zu s{wächen.

Deputirten mit den besoldeten und abseßbaren Functionen unverträglich wären, Jeßt glaube ih es niht mehr, (Gelächter zur Linken.) Frank- reich is in eine ruhigere Lage zurückgekehrt, und ich glaube nicht mehr an das, woran ich früher glaubte, (Abermaliges Gelächter.) Aber man glaubte damals noch an viele andere Dinge

Herr Lafitte: Ja wohl! Ja wohl!

Or von Liadières: Jch für meinen Thei! glaubte an den auf- richtigsten Patriotismus der Oppositionz ich glaubte an ihre politische Un- eigennußigkeitz; furz, ich glaubte an alles Unglaubliche und Unmögliche ! (Ge- lächter zur Linken.) Aber als ih sah, wie jener fameuse Patrioti8mus vor den ewig beflagenswerthen Scenen vor St. Germain l’Aurerrois und vor dem erzbischöflihen Palaste ruhig die Arme kreuzte,

Stimmen zur Linken: Zur Ordnung! Zur Ordnung !

Herr Odilon Barrot: Lassen Sie den Nedner sprechen.

Herr von Liadières; Da man mir meine Meinung von 1831 vorhâlt, so muß ich wohl die Thatsachen anführen, die mih anderen Sin- nes machten, (Der Redner ward hier dur den wiederholten und stürmi- chen Ruf zur Ordnung! so anhaltend unterbrochen, daß er die Entwide- lung jener Thatsachen nicht weiter verfolgen fonute.)

Herr Odilon Barrot: Der vorige Redner scheint mir sehr übel berathen, indem er eine alte Partei - Verleumdung wieder aufwärmt. Er weiß sehr wohl, daß bei Gelegenheit der traurigen Ereignisse, auf die er anspielt, die Verantwortlichkeit niht auf der Magistrats Person lasten konnte, die, ohne irgend eine Gewalt in Händen zu haben, denno im Angesichte des Publikums Alles that, was menschliherweise möglich war, um jene Un- ordnung zu unterdrücken, (Beifall zur Linken.) :

/ Herr von Lamartine, der hierauf die Neduerbühne bestieg, ent- \chuldigte sich gewissermaßen bei der Opposition, daß er bei dieser Gelegen- heit genöthigt sey, einen von ihr ausgegangenen Vorschlag zu bekämpfen. Er habe sih aber shon dreimal gegen jene Reform ausgesprochen, und die Opposition selbst werde nicht verlangen, daß er seiner wohlbegründeten An- sicht einer parlamentarischen Taftif zur Liebe untreu werde. Nachdem er hier auf einen längeren Vortrag gegen die Proposition gehalten, und die Kammer dar- auf eine Antwort desHerrnGustav von Beaumont vernommen hatte, bestieg der Minister des Junern die Rednerbühne und sagte: Die Negierung

chen. Wir sind der Ansicht, daß der Vorschlag nicht in Ueberlegung ge

nommen werden darf. Es ist, was auch die Nedner der Opposition gesagt |

haben mögen, nichts in dieser Sache zu thun. Warum soll man da, wo

das Uebel ein eingebildetes is, nach einem Abhülfsmittel suchen? Die | Ausschließung der Beamten würde, weit davon entfernt, das Ansehen der | Kammer zu erhöhen, dasselbe vielmehr vermindern, indem die Masse der |

parlamentarischen Aufklärung dadur bedeuteud ges{chwächt werden würde.

Die Kammer schritt hierauf zur Abstimmung. Zweimal blieb

das Votum durch Aufstehen und Niedersiben zweifelhaft und es mußte | daher zur geheimen Abstimmung geschritten werden, die folgendes |

Resultat ergab: Zahl der Stimmenden 388, Absolute Majorität L905 Jür den Vorschlag 181. _ Gegen denselben 207. 1e Kammer nimmt den Vorschlag nicht in Ueberlegung,

Paris, 24. März. Der Herzog von Nemours wird im Laufe |

dieses Sommers eine Reise durch mehrere Provinzen Frankreichs machen, Er wird, wie es heißt, Lyon, Marfeille, Toulouse, Bor- deaux, Perpignan und Pau besuchen. Einige Journale haben bereits

angezeigt, daß auch der König in diesem Jahre die Reise nach dem

Süden antreten werde; aber es scheint, daß noch nichts Bestimmtes |

in dieser Hinsicht festgeseßt worden ist. Alles wird von der Lage der

A politischen Angelegenheiten und von der Gesundheit des Königs ab-

hängen, Einem Veputirten der südlihen Departements, der vor eini gen Tagen den König bat, die längst versprochene Reise zu unter nehmen, antwortete Se. Majestät: „Es is mein lebhaftester Wunsch, die Städte des Südens und namentlich Bordeaux zu besuchen ; möch- ten die öffentlihen Angelegenheiten es mir doch ret bald gestatten die seit so langer Zeit beabsichtigte Reise anzutreten,“ - j

Man schreibt aus Marseille vom 21sten d.: Herr Ratti- Menton, der zum Französischen General - Konsul in China ernannt worden ist, erhielt gestern den Besuch einer Kommission unserer Han dels-Kammer, die ihm die verschiedenen Mittel zur Cutwickelung des Französischen Handels in China vorgelegt hat, Herr vou Ratti- Menton wird sih noch heute nah Aegypten einschiffen,

Börse vom 24, März. Das Geschäft in den Französischen Tonds war heute sehr unbedeutend, dagegen faud ein lebhafter Un= saß M den Spanischen Papieren statt, Die aktive Schuld stieg | auf D) “*

77 Paris, 24. März, Das Einverständniß zwischen Herrn Lamartine und der Opposition der Linken wurde gestern auf eine schwere Probe gestellt, Diese Probe is theils durch die Schonung und Gewandtheit des Deputirten von Macon, theils und hauptsäch lich aber durch den guten Willen, mit welchem die Opposition ein Auge zugedrückt, glücklih überstanden. Herr Lamartine hat gestern unter dem durchsichtigen Schleier flug berehneter diplomatischer For men viele Würde und Konsequenz gezeigt, und er hat außerdem einen neuen Beweis dafür geliefert, daß er einen viel zu wahrhaften und wesentlichen Freisinn besißt, um sich jemals mit dem in der Oppo- sition vorherrschenden Schein- und Form-Liberalismus verständigen zu können. Die Opposition der Linken, welche alle Tage die Abschaffung oder wenigstens Herabseßung des Wählbarkeits - Census verlangt , scheint faum zu fühlen, daß sie sich in den schreiendsten Widerspruch mit sich selbst seßt, wenn sie zu gleicher Zeit fordert, daß den Staats-Beam- ten das Recht der Wählbarkeit genommen oder dur beschränkende Geseße verkümmert werde. Herr Lamartine bekennt sich zwar mit der Opposition zu dem Grundsaße der Erweiterung der politischen Rechte, aber er opfert niht mit ihr diesen Grundsaß einen augen- blicflichen Vortheile auf, den das Partei - Juteresse etwa von dessen Beschränkung im Sinne des de Sadeschen Antrags zu erwarteu hätte, Ist die Anwesenheit einer großen Anzahl von Beamten in der Kam- mer ein Uebel, so suche man demselben abzuhelfen, aber nicht durch einen geseßlichen Zwang, sondern durch die Aufklärung der Wähler, oder im Nothfall durch die Modification des Wahlkörpers; das ist im Wesentlichen der Siun der Rede des Herrn Lamartine, in so weit sie unmittelbar gegen den in der Verhandlung begriffenen Geseßvorshlag gerichtet war. Herr Lamartine trug indessen, wie schon angedeutet, Sorge, seine Ansicht iu einer Weise geltend zu machen, die nichts Verlebendes für seine neuen politishen Freunde hatte, und er vermied es besonders, die Opposition zu deutlich an ihre wenig ehrenvolle Jukonsequenz, ihre innere Haltlosigfkeit, ihren gänzlichen Mangel an politischem Gewissen und Pflichtge- fühl zu erinnern, Die rednerischen Vorsichts-Maßregeln des eh- renwerthen Deputirten von Mäcon haben ihren Zweck vollkom-= men erfüllt, Die Opposition verzeiht ihm nicht nur seine Be- fämpfung des von Sadeschen Antrages, sondern ein Theil ihrer Organe macht ihm sogar eine Art Verdienst daraus, unter dem Vor- wande, daß er die dadurch beabsichtigte Parlaments-Reform für uicht gründlich und umfassend genug erklärt habe. Die Sprödigkeit, welche die Opposition anfangs gegen Herrn Lamartine zeigte, hat, wie man sieht, einer ziemlih geshmeidigen und gefügen Haltung Plat gemacht, Verlorene Mühe, fruchtlose Selbstverleugnung auf beiden Seiten !

383

© Paris, 24. März. Jn dem Augenblick, w1 man die zwischen unserer Regierung und dem Kabinet von Madrid o\hwebende Diffe- renz wegen der Abberufung des Herrn Lesseps, dur, die Beförderung des Lebteren zu einem höheren Posten, beigelegt giubte, findet Herr Guizot an Herrn Lesseps selbst einen gewaltigen Sein des Anstoßes.

tifel, um zu beweisen, wie gerecht und zweckmäßig es wäre, die Ver förderung zu belohnen.

| E leßteres Blatt nur unter ministeriellem Enfluß so spreche onnte, è

er eine andere Bestimmung zu erhalten habe,

ner Nummer vom 13ten l. M., es wäre allerdins richtig, daß Her

Gebrauch zu machen, und guf seinem Posten ù Barcelona zu ver bleiben.

A 2 A - i é z Y Ver Widerspruch zwischen den Angaben d,s Globe und de » . ck , ‘ E, ¿F 1 Gs , r ‘ Presse, beide ministerielle Blätter, veranlaßte mih, der Wahrhei näher auf den Grund zu gehen. Jch erfuhr mun aus guter Quelle

| | | |

daß dem Kabinet von Madrid wirklich bedeutet vorden sey, daß die

Alle Pariser Blätter wiederholten vor wenigen Tgen die Nachricht, daß Herr Lesseps auf Urlaub nächstens bei uns einreffen werde. Der Globe, ein ministerielles Blatt, enthielt zu gleir Zeit einen Ar-

dienste, die sich Herr Lesseps jüngst erworben hab, dur eine Be- l [ Jedermann, der die eigen Verbindüngen zwischen dem Kabinet und dem Globe kennt, rußte wahrnehmen,

l

[ _ Einige Tage später meldete der Univews, daß Herr Lesseps im Laufe des nämlichen Tages in Paris erwartet verde, von wo gus n e timmung 3 Das Journal la Presse, ebenfalls ein ministerielles Blatt, erwioerte darauf in sei-

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Lesseps in Paris auf Urlaub erwartet werde, doh habe derselbe aus eigenem Antriebe vorgezogen, von dem erhalenen Urlaub keinen

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Französische Regierung, um jede fernere Reibunç zwischen Paris und

Madrid zu vermeiden, sih entschlossen habe, ihrem bisherigen Konsu in Barcelona einen Nachfolger zu geben, Gleiczzeitig mit dieser Er ösung erhielt Herr Lesseps die Weisung, um Urlaub bei der Regie rung emzufommen. (

Schritt zu seiner anderweitigen Verseßung seyn solle, antwortete

A ; : 9 Herrn Guizot in zwar ebrfurhts x rx entschiedener Sprache fann die Debatte nicht länger dauern lassen, ohne ihre Ansicht auszusvre- | daß er E d1. psrORRDNar , Ger CIIEIO Ge -SPARY

n Urlaub wünshe, Wenn jedo die Re

gierung ihm einen “anderen Posten zugedacht habe, so erlaube er | sih zu bemerken, daß er lieber jeine Entlassung begehren, als einen |

[

ael zukomn Herr Lesseps, der indessen durch die öffentlichen | Blätter in Erfahrung gebracht hatte, daß dieser Urlaub nur der ENEN

anderen Posten annehmen werde, weil eine solhe Beförderung leicht |

als eine indirekte Bestätigung der gegen ihn gerichteten Ver- läumdungen von Seiten des Herrn Gutierrez erscheinen fönute. Man is auf den Ausgang der Sache um so mehr gespaunt, weil, wenn sie noch mehr auf die Domaine des Journalismus gezogen werden würde und daun vielleicht in der Kammer zur Sprache käme, der Minister der auswärtigen Angelegenheiten sih genöthigt sehen fönnte, das diplomatische Geheimniß in Betreff der lebten Differen-

zen mit Spanien zu heben. Herr Guizot, heißt es indessen, wolle

| versuthen, Herrn Lesseps durch versöhneude Mittel eines anderen zu

bereden. Man sieht nun der neuesten Antwort des Herrn Lesseps entgegen, ohne welche in dieser fatalen, wenngleich minder bedeuten-

| den Sache feine Entscheidung erfolgen kaun.

Es hat sich neuerdings ein Comité oriental in Paris gebildet, welches, im Vorbeigehen gesagt, mit dem des Dr. Barrachin (gewe- jenen Zahn-Arzt in Konstantinopel) nihts gemein hat. Das neue Comité oriental ist nah dem Muster der im Jahre 1804 von dem gegenwärtigen Minister der auswärtigen Angelegenheiten von Groß- britanien, Lord Aberdeen, in London gegründeten Athenian Society gestiftet worden.

hat, Die Tendenz dieses Vereines ift, und Jutegrität der Pforte, als für die non, des politischen Gleichgewichts und des allgemeinen Welt- friedens, zu wirfen. Zu diesem Ende wird das Comité orien- tal eine besondere Zeitschrift erscheinen lassen, worin die wahre

| Stellung der Pforte, die Reformen, welche sie im Interesse ihrer

Selbsterhaltung vornehmen muß, die vorkommendeu Begebenheiten im Vrient u, st. w, erörtert und mit statistischen Daten beleuhtet werden sollen. Der Verein zählt unter seinen Mitgliedern mehrere Pairs

- Niemand fann als Mitglied derselben aufgenommen werden, der nicht wenigstens eine Reise im Orient unternommen für die Erhaltung |

condilio sine qua

|

Gränzlinie enthält, die richtige is. Aber selbst wenn die Französische Kar:: eht wäre, was nicht bewiesen werden fann, so war Dr. Franklin nur eine. der Unterhändler und fonnte die Anderen nicht binden. Herr Oswald wa: es, der am meisten in der Sache arbeitete und vorzüglich mít der Feststel lung der Gränzlinie beauftragt war. Es is in Dr, Franflin's Aufzeichnunge. gesagt, daß Mitchell's Karte, die während der ganzen Unterhandlungen ge- brauchte gewesen sey, Wie tann man also von einer Verrätherei der Amc uammen, Regierung \prechen? Wollte man die Frage über diese mi rothen Linien bezeichneten Karten genau erörtern, so würde man der Ueber. A nicht entgehen fönnen, daß die von der Amerikanischen Regierun: in Anspruch genommene Linie die richtige sev. Jch glaube auch nit, dat Herr Webster verpflichtet war, die Karte mit der breiten rothen Linie vor zulegen. Herr Webster legte sie ohne Zweifel deshalb nícht vor, weil er e: sür unklug hielt, bei irgend einem Dokument si aufzuhalten, welches au dîe streitigen Punkte sich bezieht. Jch bin der Meinung, daß das Ameri kanische Volk in dieser Angelegenheit aufrichtig und seine Staatêmänne M A haben.“ (Hört!) |

Der Schluß der Rede des Herrn d'Jérageli war gegen Lord Pal. merston gerichtet; der von diesem Minister im Juli 840, E drx gegenüber, befolgten Politik wollte er Alles zuschreiben, was Englan; eitdem irgendwie in eine ungünstigere Stellung zu anderen Mächte“ gebracht hätte, weil durch den Juli-Traltat England die Freundschas. grankreihs verloren habe, ;

i London, 23. März. Gestern hat die Herzogin von Ken | einen Besuch bei Jhrer Majestät in Claremont gemacht, Prinz Adal. | bert von Preußen, der gestern früh sich nach Hamburg einschiffte | hatte die an ihn ergangenen Einladungen der Königin und der übri. | gen Mitglieder der Königlichen Familie, wie die hiesigen Blätter be: | richten, niht annehmen fönnen, weil Se. Königl. Hoheit bis zun:

2&sten d, in Berlin zurü seyn wollte, Vorgestern speiste der Prin; beim Herzog von Sussex im Kensington - Palast; vorher hatte Se, Königl. Hoheit die neuen Parlamentéhäuser und die Westminster« Abtei besucht, i

Stevenson, der sinuverwirrte Religionsschwärmer aus Schottland, wurde am 18ten d, wieder vor den Lord-Mayóör gebracht, um verhvó zu werden, und damit zugleih die Aerzte ihre Angaben über sein Geistesbeschaffenheit machen fönnten, Von Seiten der Krone tru Herr Maule darauf au, daß Steveuson in ein Jrrenhaus gebra? werde, in Folge eines Geseßes, dem gemäß eine solche Vorsichtêmaße regel getroffen werden fann, sobald zwei Aerzte und zwei Friedens. richter den Wahnsinn attestiren. Die Aerzte, welhe vernommei wurden, sagten aus, daß Stevenson wohl kaum noch als Monoman. betrachtet werden fönne, sondern überhaupt wahnsinnig seyz dasselb: bezeugten auch Briefe seines Vaters, eines anderen Verwandten unt des Predigers Macnaughton in Paisley, welche mittlerweile einge- laufen waren. Stevenjon selbs war bei dem Verhör der Aerzte Zzu=« gegen und zeigte sih sehr bekümmert, als er übereinstimmend füt wahnsinnig erklärt wurde; daß er aber die Königin aus dem Wegt schaffen wolle, weil ein Weib nicht auf dem Throne siven dürfe, daß et gelobt habe, seinen Bart nicht eher zu \cheeren, als bis er seineyt Zweck erreicht hätte, so wie, daß er an Sir Robert Peel Rache neh» men wolle, dies Alles stellte er nicht in Abrede. Als der Lord-Mayor ihm bemerflih machte, daß Alle erklärten, er sey nicht bei Verstande, erwiederte er: „Ja, ja, ih weiß wohl, die Narren sind immer gleia4 cher Meinung.“ Nach beendigtem Verhör stellte der Lord-Mayor deit Gefangenen zur Verfügung des Staats=Secretair des Junnern.,

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Ute erlande

und Deputirten und hat zum Präsidenten den Herrn Denis, Depu- |

tirten von Toulon, welcher zugleich die Direction der nächstens zu erscheinenden Revue orientale übernommen hat. i - etge — Grossbritanien und Irland. _ Unterhaus. Sizung vom 22, M rz. Die vertagte Vobatte über Lord Palmerstou's Motion in Bezug auf den Ashbur- tonschen Vertrag wurde gn diesem Abend wieder aufgeuommen, aber uach kurzer Zeit abermals abgebrochen, weil sich bei einer Zählung des Hauses fand, daß niht mehr 40 Mitglieder anwesend waren, so daß die Sibung vorschriftsmäßig aufgehoben werden mußte. {Es hatten blos Sir C, Napier und Herr d'Jsraeli in der vorliegenden Sache das Wort genommen. Der Erstere meinte unter Anderem, wenn Lord Ashburton nur gehörig darauf bestanden hätte, die Britische

| Flagge auf dem St, John aufzupflanzen, so würden die Amerikaner

shou nachgegeben haben, da sie werden Schiffe, Soldaten und Geld noch Kredit zur Kriegführung besäßen; mit der Britischen Dampfboot-Macht würden 5000 Manu an der Kanadischen Gränze hinreichen, die Amerikaner zur Nachgiebigkeit zu bringen und ihnen selbst im Junern des Landes keine ruhige Nacht zu lassen; Lord Pal- merston würde sich gewiß eher den rehten Arm haben abhauen lassen,

| als daß er das Gebiet aufgegeben hätte, welches von Lord Ashburx

ton geopfert worden sey, und allgemein herrsche die Meinung, daß

das an Großbritanien abgetretene Gebiet im Westen des St, John zu gar nichts nüße, Herr d’'Jsraeli widersprach dieser Behaup- tung, indem er bemerflih machte, daß England nur auf etwa 100,000 Acres Land, auf ein an Vermont und New - Hampshire gränzenden Streifen, verzichtet und dafür eine Million Acres an der übrigen Gränze erhalten habe, : „„Man sagt ferner“, fuhr Herr d'Jsraeli fort, „es sey auf die freie Beschiffung des St, John verzichtet worden; aber Alles, was der Traktat bewilligt, ist, daß dieser Fluß, der als Gränzlinie angenommen wurde, von denen, die an seinen Ufern lebten, beschifst werden solle. Die Amerikaner werden jedoch, wenn sie ihn beschisfen, den Geseßzen Englands unterworfen seyn. Nun haben die Amerikaner seit dem Genter Traktat stets die Schiff- fahrt auf dem St, Lorenz gehabt, und durch den jeßigen Traktat erhalten wir die Schifffahrt auf dem St. John als Aequivalent dafür, Was so- dann Nous's Point betrifft, so beherrscht dieser Punkt nicht, wie behauptet worden is, den Eingang des Champlain - Sees, er is vielmehr ein isolirter Punkt und von gar keiner Bedeutung; ja, die dortigen Fortisi- - cationen liegen jeßt in Trümmern, und ich bin überzeugt, daß die Ameri- laner sie nicht wieder befestigen, sondern im Gegentheil eine vortheilhaftere Position aufsuchen werden, wenn sie einer Station bedürfen sollten. Man hat uns von einer Karte mit einer breiten rothen Linie gesprochen, welche die ursprünglih von England in Anspruch genommene Gränze bezeichne, Jch habe diese Karte gesehen; sie is nur 18 Quadrat-Zoll groß und um- faßt doch ganz Nord-Amerika, also is sie in so kleinem Maßstabe gehalten, daß eine breite rothe Linie das ganze streitige Gebiet decken müßte. Diese Kate is von Danville gezeichnet. Es ist noch eine andere, von Mitchell ge- zeichnete Karte vorhanden, und auch diese hat eine rothe Linie. Nun fragt es sich welche von diesen beiden Karten die richtige is, Jch will in dieser Hinsicht auf einen von De, Franklin an Herrn Livingston gerichteten Privatbrief aufmerksam machen. Dieser Brief besagt, die gebrauchte Karte sey von England herübergebracht und von Mitchell entborfén worden, und dies läßt mid glauben, daß die Karte, welche die von den Amerikanern beanspruchte

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| | | dann nah England weiter reisen,

Aus dem Haag, 22. März. (M. Z,) Die Anwesenheit des Kronprinzen von Württemberg veranlaßt bei Hofe und in den diplomatischen Corps glänzende Festlichkeiten. Se. Königl. Hoheit wird längstens bis anfangs der nächsten Woche hier verweilen und 1 ngla Bis dahin treten au der Prinz und die Prinzessin von Oranien die Reise nach Stuttgart an und werden erst im Juni hierher zurüdckfehren. Der Graf von Nassau befindet sih ganz wohl, doch ist das Gerücht von einer Reise Sr, Majestät nah Berlin vorerst noch unwahrscheinlich.

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Brüssel, 25. März. Gestern wurden den irdischen Ueberresten des verstorbenen Niederländischen Gesandten, Herrn von Faldck, dies lebten Ehren erwiesen, indem dieselben in feierlihem Zuge nach dem Eisenbahnhof geleitet wuiden, Die Minister und das diplomatische Corps hatten sich in dem Hotel des Verstorbenen versammelt, wo zunächst ein Gottesdienst nah protestantischem Nitus stattfand und von wo sih sodaun der Zug, an dessen Spibe ein Bataillon des Eliten- Corps mit der Regimentsmusik si befand, in Bewegung seßte. Die Zipfel des Leichentuhs wurden von dem Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Grafen von Briey, dem Großbritanischeu Gesandten Sir Hamilton Seymour, dem Preußischen Gesandten, Herrn von Ar nim und dem Oesterreichischen Gesandten, Grafen von Dietrichstein getragen, Die angesehensten Personen der Hauptstadt befanden sich in dem Zuge. Auf dem Eisenbahnhof war ein U Traín be: reit, um die Leiche nah Antwerpen zu bringen, wo sie in einer Nie- derländischen Jacht nah Holland eingeschifft wird.

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Pen erreig Wien, 24. März. (Aerztl. Bülletin.)

: : Am 23, März, um 9 Uhr früh.

__ Bei der Fortdauer der partiellen Krisen durch Schweiße, die täglich wiederkehren, und denen jeden zweiten Abend eine mäßige Beschleunigun des Pulses vorhergeht, nimmt zwar die Krankheit des durchlauchtigsten Erz- l herzogs Franz Karl täglich etwas ab, kann jedoch noch nicht als erloschen erklärt weiden. i :

Frhr. von Türkheim. Dr. Zangerl,

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Spanien.

__O Madrid, 17. März. Heute kann ih mit größerer Be- stimmtheit wiederholen, daß in der Mehrzahl der Provinzen die Wahlen zu Gunsten der Regierung ausgefallen sind, Die Gegner derselben haben im Ganzen nur in Catalonien, Galicien und in eini= gen Provinzen Aragoniens und Andalusiens den Sieg davongetragen. Die Gaceta selbst erflärt heute, daß der Ausgang der Wahlen durchaus zur Befriedigung der Regierung gereiche, und daß sie die Erwartung hege, auch bei den zweiten Wahlen, die in mehreren Pro- vinzen angestellt werden müssen, das Uebergewicht zu erlangen. Bis jebt finde ih in dem Verzeichnisse der zu Deputirten gewählten Per- sonen nur zwei bis drei Republikaner, und die Anzahl der in den Kongreß tretenden Moderirten dürfte sich auf acht bis zehn beschrän- fen, Die übrigen zur Opposition gehörenden Deputirten sind sämmt=- lih Anhänger der durch die September - Revolution zur An- wendung gebrachten Grundsäße. Uebrigens dürfte wohl unter allen neu auftretenden Deputirten der Jnfant Don Francisco der Re- gierung am Des willkommen seyn. Er wurde in Saragossa von der Oppositions-Partei gewählt, und, wenngleich die Regierun e einen persönlihen Eigenschaften wenig zu befürchten haben mag s at sih do bekanntlich der Regent seiner Anwesenheit in